Die türkische Besatzung Südkurdistans:
Auch die NATO ist aktiv in die türkische Besatzungsoperation verwickelt.
von Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.
Das weitgehende internationale Schweigen angesichts des Versuchs der Türkei, Südkurdistan (Nordirak) zu besetzen, stellt auch aus europäischer Sicht ein großes Problem dar. Denn es verkennt die großen Gefahren, die die türkischen Pläne in der Region auch für das benachbarte Europa darstellen.
Sollte es der türkischen Regierung gelingen, die Arbeiterpartei Kurdistans (kurdisch Partiya Karkerên Kurdistanê; kurz PKK) in den südkurdischen Bergregionen zu schwächen, wird sie die lokale Bevölkerung – Kurd:innen, Assyrer:innen, Ezid:innen – vertreiben und durch zehntausende islamistische Söldner samt deren Familien ersetzen.
Die aktuelle Lage in Idlib, Efrîn, Serêkaniyê oder Girê Spî verdeutlicht, dass es sich hierbei um eine sehr reale Gefahr handelt. Das strategische Ziel der Türkei besteht darin, entlang der heutigen türkisch-syrischen und türkisch-irakischen Grenze – ein Gebiet von immerhin 1400 Kilometern Länge – einen Siedlungsgürtel aus vorwiegend arabischen Islamisten zu erschaffen, der mit einem wohl bekannten Begriff treffend beschrieben werden könnte: ein Islamischer Staat.
► Die Strategie
Lokale Quellen aus Südkurdistan haben in den vergangenen Monaten wiederholt vom Einsatz arabisch sprechender Söldner berichtet, die Seite an Seite mit türkischen Soldaten gegen die Volksverteidigungskräfte (kurdisch Hêzên Parastina Gel, kurz HPG) und autonome Frauenguerilla (kurdisch Yekîneyên Jinên Azad ên Star, kurz YJA-Star) kämpfen. Diese Strategie der Türkei ist der Weltöffentlichkeit mittlerweile aus Libyen, Armenien und Syrien bekannt.
Gegen das Versprechen guter Bezahlung, türkischer Staatsbürgerschaft und neuen Siedlungsgebieten hat die Türkei in den vergangenen Jahren zehntausende Islamisten aus der gesamten Welt militärisch ausgebildet, logistisch versorgt und bringt sie in den verschiedensten Teilen des Mittleren Ostens zum Einsatz.
Im aktuellen Fall Südkurdistans werden diese Milizionäre laut verlässlichen Quellen über die jordanische Hauptstadt Amman ins südkurdische Hewlêr (Erbil) geflogen, dort vom türkische Geheimdienst (Millî İstihbarat Teşkilâtı, kurz MIT) und Parastin, dem Auslandsnachrichtendienst der PDK-dominierten Autonomieregion, mit Peschmerga-Uniformen ausgestattet und in die umkämpften Regionen Metîna, Zap und Avasîn gebracht.
Auch in der auf türkischem Staatsgebiet in unmittelbarer Nähe der irakischen Grenze gelegenen Provinz Sirnex (tr. Sirnak) sollen aktuell ca. 1000 Islamisten stationiert sein. Falls erfolgreich, wird die Türkei versuchen ähnlich wie in Idlib oder Efrîn (oder Afrîn) staatsähnliche Strukturen – politische Verwaltungsräte, ‚Sicherheitskräfte’, zivile Infrastruktur etc. – zu etablieren. Die Millionen von Kurd:innen, die seit Jahrtausenden in der Region leben, wird man wie in Efrîn fast vollständig vertreiben.
► Das türkische Interesse
Die Türkei tut all das, um den Widerstand der kurdischen Bevölkerung samt ihrer politisch einflussreichen und militärisch schlagfähigen Partei PKK endgültig zu brechen. Ein arabisch-islamistischer Siedlungsgürtel würde Nordkurdistan (Südosttürkei) von Süd- und Westkurdistan (Nordirak und Nordsyrien) trennen.
100 Jahre nach dem Vertrag von Lausanne versucht die Türkei also die seither gültigen politischen Grenzen durch brutal herbeigeführte demografische Tatsachen zu ersetzen. Denn sie hat einsehen müssen, dass der Kampf der kurdischen Bevölkerung für Selbstbestimmung und grundlegende demokratische Rechte seit Lausanne nicht gebrochen werden konnte.
Dieser neu gegründete Islamische Staat – von Idlib im Nordwesten Syriens bis nach Xakurkê im türkisch-irakisch-iranischen Dreiländereck – würde der Türkei zudem ein sehr effektives Druckmittel gegen Europa zur Verfügung stellen: die permanente Gefahr islamistischen Terrors direkt an der Südostflanke der EU. Dass die Türkei bereit ist, genau damit Politik zu betreiben, hat sie in der Vergangenheit mit Drohungen ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und konkreten Anschlägen in Wien oder Paris mehrfach bewiesen.
► Das Kalkül der NATO
Auch die NATO ist aktiv in die türkische Besatzungsoperation in Südkurdistan verwickelt. Politisches Schweigen, mediales Desinteresse, ein offener Luftraum über dem Nordirak und das Hofieren Erdoğans auf dem jüngsten Gipfel sind nur einige Mittel, mit denen das westliche Militärbündnis der Türkei ihre massive Militäroperation ermöglicht.
Wie weit die Unterstützung reicht, zeigt sich an der aktuellen Diskussion um Pläne der Europäischen Kommission, die Überwachung der türkischen Grenze im Osten der Türkei mit Milliardenbeträgen zu unterstützen. Auch die angekündigte Aufstockung der NATO-Truppen im Irak – insbesondere in Südkurdistan – von 500 auf 5000 Soldat:innen kann unter anderem im Zusammenhang der westlichen Unterstützung für die türkischen Pläne in der Region eingeordnet werden.
Die NATO verfolgt mit der Unterstützung der Türkei zwei zentrale Ziele: Erstens hat auch sie ein Interesse an der Schwächung der PKK, die mit ihrer Politik der Demokratisierung in der Region eine direkte Alternative zur NATO-Dominanz entwickelt hat. Zweitens ist der NATO im Rahmen der seit drei Jahrzehnten andauernden Neuordnung des Mittleren Ostens daran gelegen, mithilfe der Türkei und ihrer islamistischen Söldner die soziale, kulturelle und politische Krise in der Region weiter zu verstärken, um sich später als rettende, ordnende Kraft präsentieren zu können.
► Die Gefahr für die Gesellschaften Europas
Als der IS 2014/15 weite Teile Syriens und des Iraks unter seine Kontrolle brachte und zehntausende Menschen in Sengal, Kobanê oder dem irakischen Al-Anbar ermordete, horchten auch die Menschen in Europa auf. Entsprechend erleichtert war man, als die 'Demokratischen Kräfte Syriens' (engl. Syrian Democratic Forces, kurz QSD / kurdisch Hêzên Sûriya Demokratîk) inklusive der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (Yekîneyên Parastina Gel, YPG/YPJ) im März 2019 den militärischen Sieg über die Islamisten verkündeten. Bereits damals warnten die kurdisch-syrischen Sieger:innen über den IS jedoch vor dessen Wiedererstarken.
Ihre warnenden Worte drohen nun im Rahmen der türkischen Besatzungspläne in Südkurdistan Realität zu werden. Gelingt die Besatzung, würden nicht nur unmittelbar Millionen Menschen aus Südkurdistan als Geflüchtete nach Europa kommen.
Langfristig hätten die Menschen Europas ein hunderttausende Quadratkilometer umfassendes Siedlungsgebiet von Islamisten und ihrer Familien als Nachbarn – ein Islamischer Staat, der ähnlich wie in Idlib oder Efrîn, unter dem Schutz der Türkei stehen würde. Dort würden sich Islamisten in aller Ruhe organisieren können, militärische Ausbildungen erhalten und Anschlagspläne für Europa schmieden. Wann immer es der Türkei gelegen erscheinen würde, könnte sie ihren islamistischen Verbündeten ihre Tore nach Europa öffnen.
Dieses besorgniserregende Szenario verdeutlicht, dass die Gesellschaften Europas keinerlei Interesse daran haben können, dass die seit dem 23. April andauernde türkische Besatzungsoperation in Südkurdistan Erfolg hat. Es ist daher in ihrem eigenen Interesse, die täglichen Militäraktionen der Türkei in Südkurdistan aufmerksam zu verfolgen, die Unterstützung der europäischen Regierungen für Ankara zu verhindern und die kurdische Bevölkerung vor Ort bei ihrem Widerstand gegen das türkische Projekt eines ‚Islamischen Staates 2.0’ zu unterstützen. Bleibt diese Reaktion der Gesellschaften Europas aus, werden sie in absehbarer Zukunft bedauerlicher Weise einen hohen sicherheitspolitischen Preis zahlen müssen.
Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., Berlin.
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Über Civaka Azad: Seit Jahrzehnten gibt es in Kurdistan einen Krieg gegen das kurdische Volk. Dabei ist die Forderung der Kurden ausschließlich die Anerkennung ihrer Identität und ihrer Rechte. Allerdings ist diese Forderung Grund genug für die Regierungen der Staaten Türkei, Iran, Irak und Syrien, in denen die Kurden leben, um sie aufs Bitterste bekämpft.
Und es ist ein Krieg, der in der Weltöffentlichkeit mehrheitlich keine Beachtung findet. Das ermutigt die Staaten bei Gelegenheit auch auf eine „schmutzige Kriegsführung“ zurückzugreifen. So werden sowohl zivile Opfer billigend in Kauf genommen, als auch Waffen eingesetzt, die nach Genfer Kriegskonvention geächtet sind.
Die Schaffung von Öffentlichkeit und ihre Sensibilisierung für die Geschehnisse in Kurdistan können einen wichtigen Beitrag dazu leisten, diesen Krieg einzudämmen und mittelfristig den Weg für eine friedliche Lösung zu ebnen. Hierzu möchten wir als Civaka Azad unseren Beitrag leisten.
„Only bad news, are good news“, so lautet die Maxime vieler Mainstream Medien hierzulande. Die Ereignisse aus Kurdistan werden, wenn überhaupt, nur einseitig mit dem Fokus auf den Krieg beleuchtet. Allerdings werden in Kurdistan seit Jahren trotz permanenten Kriegszustands auch Projekte für eine kommunale Selbstverwaltung und zivilgesellschaftliche Organisierung der Bevölkerung vorangetrieben. Die Menschen fangen an die Probleme ihrer Region basisdemokratisch selbst zu lösen.
Es keimt ein freiheitliches, demokratisches, ökologisches und geschlechterbefreiendes Bewusstsein in der Bevölkerung auf. Mit diesem Bewusstsein und den fortschrittlichen Projekten bauen die Menschen aus Kurdistan ihre Civaka Azad – ihre freie Gesellschaft – gegen die permanenten Repressalien durch die jeweiligen Staatsapparate auf. Auch diesbezüglich haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, diese Projekte in eine breitere Öffentlichkeit zu tragen, um sowohl einen Schutz vor Repressalien zu bilden als auch Interessierten einen Einblick in das Projekt der Demokratischen Autonomie zu gewähren. >> weiter.
► Quelle: Der Artikel erschien am 25. Juni 2021 als Erstveröffentlichung auf der Webseite von Civaka Azad >> Artikel.
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1. Kurdenschlächter Recep Tayyip Erdoğan. Bis 2014 war er Vorsitzender der muslimisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP). Seit dem 28. August 2014 ist er Präsident der Türkei. Urheber der Erdoğan - Karikatur: DonkeyHotey. The source image for this caricature of Turkey's President Recep Tayyip Erdogan is a Creative Commons photo from the World Economic Forum's Flickr Photostream. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0) Grafikbearbeitung (Textinlet): Wilfried Kahrs / QPress.de. Lizenz bleibt!
2. ERSTES GEBOT DER AUTOKRATIE: "Ich bin der Herr, dein Gott. Du sollst keine anderen Götter haben neben mir." Karikatur: © Dr. Vincent Kluwe-Yorck, Berlin. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 2.0 Generic (CC BY-NC-ND 2.0). Kontakt: vincent at kluwe-yorck.de .
3. Kurdistan: JA zur kurdischen Erneuerung und Unabhängigkeit. Mit einem unabhängigen, freien, multiethnischen, multireligiösen, gerechten, friedlichen und demokratischen Kurdistan, wird die Welt ein besserer Ort sein! - YES for kurdistans refrandom & independence. With an İndependent, free, multiethnical, multireligious, just, peacefull and Democratic Kurdistan, the world will be a better place! Urheber: Jan Sefti - Kurdistan Photo. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0).
4. Anatolian dictator Erdoğan a psychopath? Recep Tayyip Erdoğan hat eine narzisstische Persönlichkeitsstörung, aber ist er auch ein Psychopath? In der Türkei können wir die Entwicklung einer Re-Islamisierung verfolgen: Nach Ausrufung der Republik 1923 hatte das Land zunächst eine rigide Trennung von Staat und Religion vollzogen und 1928 den Islam als Staatsreligion abgeschafft. Die breite Bevölkerung blieb jedoch eher national-religiös gestimmt, bereits 1961 wurde der Islam aber erneut faktisch Staatsreligion. Unter Recep Tayyip Erdoğan findet die Re-Islamisierung nun ihren Höhepunkt.
5. Buchcover, siehe unten.
Lesetipp / Buchempfehlung:
"Die Kurden. Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion" von Kerem Schamberger und Michael Meyen, Westend 2018. ISBN 978-3-86489-207-3 (Paperpack, 240 Seiten, 19,00€). Auch als eBoob (EPUB) erhältlich, 13,99€, ISBN 978-3-86489-701-6.
Ein Volk im Widerstand. Auch in Europa vergessen.
Erdoğan kann die Kurden verfolgen, weil der Westen sein Bündnis mit dem Autokraten nicht gefährden will. Wer weiß um den Krieg, den die Regierung in Ankara seit 2015 gegen die Kurden führt? Wer erinnert sich an die Repressionen in den 1990er Jahren? Hierzulande kennt man allenfalls die PKK und fragt sich vielleicht verwundert, warum immer noch Tausende mit den Farben und Symbolen dieser »Terrororganisation« in ganz Europa auf die Straßen gehen.
Kerem Schamberger und Michael Meyen zeigen, dass die Verfolgung der Kurden in der Gründungsgeschichte der Türkei wurzelt und dass Ankara diesen Krieg heute auch führen kann, weil die Weltöffentlichkeit wegschaut. Insbesondere Deutschland sieht diesen Krieg durch die Brille von Erdogan und lässt deshalb ein ganzes Volk im Stich. Wie lange sollen die Kurden noch Spielball des Westens bleiben?
Die Kurden sind das größte staatenlose Volk der Welt. Mehr als 30 Millionen Menschen, die bei uns als Türken, Syrer, Iraner oder Iraker gelten (um nur die vier wichtigsten Siedlungsgebiete zu nennen), weil sie einen entsprechenden Pass haben. Dieses Buch erzählt die Geschichte dieser Menschen. Es erzählt, wie sich die Westmächte den Nahen und Mittleren Osten nach dem Ersten Weltkrieg zurechtgeschnitten haben und warum die neuen Staaten in der Region kein Interesse an einer kurdischen Nation hatten. Im Gegenteil. Sie haben alles getan, damit Sprache, Kultur und Identität verschwinden.
Geschichte wiederholt sich nicht, sagt man. Die Unterdrückung der Kurden aber geht weiter. Die Türkei führt seit Sommer 2015 Krieg im eigenen Land. Sie kann das tun, weil die Weltöffentlichkeit wegschaut. Weil Deutschland diesen Krieg durch die Brille der Regierung in Ankara sieht.
Wir sind für dieses Buch in den Nordirak und nach Rojava, wo die Kurden versuchen, etwas Neues aufzubauen, eine neue Form der Demokratie jenseits aller Staatlichkeit. Wir haben in Deutschland Journalistinnen und Wissenschaftler interviewt, Deutsche, Türken, Kurden, die gegen den Mainstream schwimmen. Und wir haben zwei Blickwinkel zusammengebracht: Kerem Schamberger, halb Deutscher, halb Türke, politischer Aktivist und Streiter für Gerechtigkeit, dem die kurdische Frage schon lange auf den Nägeln brennt, und Michael Meyen, als Ostdeutscher und als Kommunikationswissenschaftler bisher weit weg von dieser Frage, als gelernter Journalist aber in der Lage, Schambergers Wissen in eine lesbare Fassung zu gießen. (erweiterter Klappentext)
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Kerem Schamberger, Jahrgang 1986, war politischer Berichterstatter und Kommunikationswissenschaftler an der LMU München. Ende Februar 2022 habe er die Wissenschaft verlassen und arbeite nun bei der kritischen Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international als Referent für Migration und Flucht in der Öffentlichkeitsarbeit. (update!)
Er beschäftigt sich seit mehreren Jahren mit der Unterdrückung der Kurden in der Türkei und übt scharfe Kritik an Präsident Recep Tayyip Erdoğan und an der deutschen Politik. Aufgrund seines politischen Engagements drohte ihm zeitweise das Berufsverbot in Deutschland, Monitor berichtete. "Das vergessene Volk" ist sein erstes Buch. Schambergers persönlicher Blog: https://kerem-schamberger.de/ .
UPDATE: Am 2. Mai 2022 ist seine Doktorarbeit „Vom System zum Netzwerk. Medien, Politik und Journalismus in Kurdistan“ im Westend Verlag erschienen. Sie ist als Open-Access-Buch für alle frei verfügbar und ihr könnt sie kostenlos hier downloaden. Wenn ihr das Buch lieber in euren Händen halten wollt, könnt ihr es hier bestellen (kostet aber stolze 59€, weil mehr als 600 Seiten…).
In der Arbeit analysiere Schamberger das transnationale kurdische Mediennetzwerk, das sich bis nach Europa erstreckt. Dieses Netzwerk ist Teil der Selbstorganisation und des Widerstandes von KurdInnen gegen ihre Vertreibung und Assimilation. Es richtet sich entschieden gegen den Status quo, will die Gesellschaft transformieren und leistet zugleich Kritik an den vermeintlich universellen Prinzipien des westlichen Journalismus. Kurdische Medien sind in sich kämpferisch, weil sie von Anbeginn ein Produkt der Auflehnung gegen Unterdrückung sind. Gerade deshalb können aus ihrer Praxis Lehren für andere politische und soziale Bewegungen gezogen werden, deren Ziel es ist, Medien jenseits des kapitalistischen Mainstreams aufzubauen und die Gesellschaft im emanzipatorischen Sinne zu verändern.
Dr. Michael Meyen hat als Journalist begonnen: in der Regionalpresse (Leipziger Volkszeitung) und im Radio (MRD Info). Noch stärker als das Tagesgeschehen lockte aber die Forschung. Deshalb ging er 2002 als Professor an die LMU nach München, bildet dort seitdem Journalisten, PR und Werbeprofis aus und schreibt über das, was uns alle am meisten angehen sollte: die Welt der Massenmedien.
Kerem Schamberger: Die Kurden – Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion (Dauer 26:20 Min.)
Die Kurden – Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion | Buchvorstellung Uni Kassel 10.11.18 (Dauer 1:09:12 Std.)
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