Gipfel-Lachnummer: Warum der Gipfel von Hanoi gescheitert ist

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Gipfel-Lachnummer: Warum der Gipfel von Hanoi gescheitert ist
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Warum der Gipfel von Hanoi gescheitert ist

von Michael Haas

Der Gipfel von Hanoi zwischen dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un und Präsident Donald Trump hat die nationale Sicherheit keines der Länder in Ostasien, der Vereinigten Staaten oder der Welt gefördert. Das Rätsel ist, warum zwei Führer so weit reisen und mit leeren Händen gehen sollten.

Kim-Jong-un-Donald-Trump-Nordkorea-Nyongbyon-Pjoengjang-Plutoniumanlage-Sanktionen-Wirtschaftssanktionen-Kritisches-Netzwerk-Entnuklearisierung-Verbindungsbueros-DeeskalationEine Theorie ist, dass es nicht genügend Zeit gab, sich auf den Gipfel vorzubereiten. Aber der Sonderbeauftragte des Außenministeriums, Stephen Biegun, hat sich intensiv vorbereitet, um einen schrittweise Vorgangsweise zu entwickeln. Eine Vereinbarung wurde zur Unterzeichnung vorbereitet, die es offenbar amerikanischen Inspektoren ermöglicht hätte, den Abbau der Plutoniumanlage in Nyŏngbyŏn zu überwachen und zu überprüfen, mit der ursprünglich das nordkoreanische Atomprogramm gestartet wurde.

Eine gemeinsame Erklärung zur Beendigung des Koreakrieges würde das Scheitern beider Länder bei der Unterzeichnung des Waffenstillstands von 1953 beheben.[1] Kim Jong-un war offensichtlich bereit, sich schriftlich zu verpflichten, Raketen- und Atomtests dauerhaft zu beenden. Die Frage eines Reporters ergab, dass beide Seiten offen für die Idee waren, Verbindungsbüros in ihren jeweiligen Hauptstädten einzurichten.

Eine zweite Theorie ist, dass in der amerikanischen Delegation extreme Vorsicht vorherrschte, weil viele Experten der Ostküste Warnungen herausgaben, dass ein unberechenbarer Trump etwas zustimmen könnte, ohne über die Folgen nachzudenken. Einige befürchteten sogar, dass er zustimmen würde, die amerikanischen Streitkräfte aus Südkorea abzuziehen.

Der Direktor des nationalen Geheimdienstes sagte voraus, dass Kim Jong-un niemals auf Atomwaffen verzichten würde, um die Kontrolle in Nordkorea zu behalten. Trump hatte vorgeschlagen, dass er den Druck auf Nordkorea vor der vollständigen Entnuklearisierung etwas verringern würde, im Gegensatz zu den Ansichten innerhalb verschiedener Lager in Washington. Es wurde jedoch keine "Strategieplan" vorgelegt, welche Entnuklearisierungsschritte zeitlich mit der Aufhebung der Sanktionen zusammenfallen würden.

Trump artikulierte eine dritte Erklärung - dass Nordkorea eine vollständige Aufhebung aller Wirtschaftssanktionen forderte, die sich seit 1992 in mehreren Runden angesammelt haben. Der Chefunterhändler von Pjöngjang bestritt jedoch schnell eine solche Forderung und wies darauf hin, dass eine begrenzte Sanktionsentlastung nur angestrebt wurde, um die Grundbedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen - also insbesondere die seit März 2016 verhängten Sanktionen, die Kohleexporte, Metalle, Rohstoffe, raffinierte Erdölimporte, Rohölimporte und Meeresfrüchte betreffen. Im Gegenzug war Pjöngjang bereit, die Anlage in Nyŏngbyŏn und andere Standorte unter Aufsicht amerikanischer Inspektoren zu zerstören.

Während des Gipfels von Hanoi fand im Kongress eine außerordentliche Anhörung des ehemaligen persönlichen Anwalts Trumps statt, die sein Treffen mit Kim Jong-un in den Schatten stellte, so dass Trump möglicherweise so niedergeschlagen war, dass er die Begeisterung für einen monumentalen Deal verlor.

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Der wahrscheinlichste Grund für mangelnde Fortschritte war, dass die Vereinigten Staaten in Hanoi neue Forderungen stellten. Obwohl der Vorschlag Nordkoreas für eine begrenzte, wenn auch robuste Sanktionslösung Wochen vor dem Treffen diskutiert worden war, forderten amerikanische Verhandlungsführer in Hanoi plötzlich die Zerstörung einer zweiten Anlage zur nuklearen Anreicherung, die Pjöngjang zuvor nicht anerkannt hatte. Auch wenn Nordkorea dieser Forderung offenbar zugestimmt hat, verlangte ein weiterer unerwarteter Antrag nicht nur die vollständige Offenlegung aller Atom- und Raketenstandorte, sondern auch eine vollständige Auflistung aller biologischen und chemischen Waffen. Mit anderen Worten, die amerikanischen Verhandlungsführer bewegten die Torpfosten in Bezug auf den Schwerpunkt des potenziellen Abkommens und überraschten ihre nordkoreanischen Kollegen, die daraufhin feststellten, dass ein solcher Schritt die Aufhebung aller Sanktionen erfordern könnte. Die Erhöhung des Einsatzes auf der einen Seite wurde von der anderen Seite entgegnet und gab Trump einen Vorwand, um wegzugehen.

Nach Angaben des stellvertretenden nordkoreanischen Außenministers trafen die unerwarteten amerikanischen Forderungen in Kim einen Nerv. Sie berichten, dass er das Interesse am Abschluss eines Abkommens verloren hat, offensichtlich in dem Glauben, dass die Verhandlungsführer in böswilliger Absicht gehandelt haben, indem sie die Fortschritte auf dem Gipfel bewusst torpediert haben. Wenn Kim erwartete, dass Trump sich über die Hindernisse hinwegsetzen würde, die von untergeordneten Mitarbeitern seines Teams errichtet wurden, dann lag er falsch.

Viele werden die eine oder andere Seite dafür verantwortlich machen, dass sie den Schwung in Richtung des Ziels einer eventuellen Entnuklearisierung zerstört hat, die schätzungsweise zehn Jahre dauern wird. Verhandlungen zwischen militärischen Rivalen verlaufen fast nie reibungslos. Die verbleibende Sackgasse ist, dass Nordkoreas Position beim Verlassen Hanois war, dass ihr ursprüngliches Angebot unverändert bleiben würde, während Trump sich weigerte, einen "schlechten Deal" zu akzeptieren, in der Hoffnung, dass Pjöngjang seine Forderungen reduzieren oder seine Konzessionen zu gegebener Zeit erhöhen wird.

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Obwohl Trump dazu beglückwünscht wurde, dass er kein Abkommen statt eines schlechten abgeschlossen hat, ist die Situation jetzt gefährlich unsicher. Ein kleiner Deal, vage, aber nicht endgültig, der sich mit Entnuklearisierungsschritten und Sanktionserleichterungen befasst, wäre besser gewesen, um zukünftige Fortschritte zu sichern. Zumindest hätten sie einer Erklärung zur Beendigung des Krieges zustimmen können, die das einzige von der großen Mehrheit erwartete Ergebnis war.

Die Beobachter haben den Eindruck, dass die Verhandlungsführer von Pjöngjang und Washington die Aufhebung der Sanktionen verfeinert haben könnten, um eine Einigung zu erzielen. Nordkorea wollte 5 von 11 Runden gelockert haben, also hätten sie sich vielleicht auf 3 oder 4 geeinigt. Aber den Verhandlungsführern fehlte die Zeit und der Wille dazu, so dass es zu einer Verzögerung kam.

Eine wahrscheinliche Erklärung für die verhärtete amerikanische Position ist die Tatsache, dass John R. Bolton, der Papierabkommen misstraut, unerwartet Teil der amerikanischen Delegation in Hanoi war und neben Außenminister Mike Pompeo am Verhandlungstisch saß. Bolton stellte die zusätzlichen Forderungen auf, möglicherweise wegen all der Warnungen von Ostküstenexperten über Trumps Unvorhersehbarkeit. Stephen Biegun saß unterdessen eine Reihe hinter Bolton und Pompeo und drückte damit aus, dass seine sorgfältigen Vorbereitungen für eine Vereinbarung, die auf die Unterzeichnung wartet, ins Abseits gedrängt wurden.

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Das Scheitern des Gipfels von Hanoi ist nicht das erste Mal, dass die Vereinigten Staaten Probleme bei Verhandlungen mit Nordkorea haben. Die Entnuklearisierung erfolgte systematisch in Übereinstimmung mit dem vereinbarten Rahmenabkommen von 1994, das während der Präsidentschaft von Bill Clinton ausgehandelt wurde. Dann kam die Achse des Bösen-Rede von 2002 und die Abkehr von der Vereinbarung aus dem Jahr 1994 durch die Regierung von George W. Bush. Infolgedessen fühlte sich Nordkorea hintergangen und ging zügig voran, um erhebliche Raketen- und nukleare Kapazitäten zu entwickeln. John Bolton wurde als der Urheber eines oder beider negativer Züge identifiziert.

Obwohl sowohl Kim als auch Trump Gesicht verloren, war Seoul (Südkorea) der größte Verlierer in Hanoi. Präsident Moon Jae-in wünschte sich eine Lockerung der Sanktionen, um die südkoreanischen Unternehmen zu ermutigen, im Norden tätig zu werden und die Prosperität in beiden Hälften der koreanischen Halbinsel zu fördern. Das wäre für die Bevölkerung Nordkoreas von erheblicher Bedeutung, wo 2019 ein Defizit von 1,4 Millionen Tonnen Lebensmitteln zu erwarten ist.

Beide Koreas hatten bereits Friedenserklärungen abgegeben und Entmilitarisierungsmaßnahmen an ihrer gemeinsamen Grenze durchgeführt. Sie warteten darauf, dass sich die Vereinigten Staaten der Deeskalation anschließen, dem ersten Schritt zur Entwicklung eines umfassenden Friedensvertrags, der endlich das letzte Überbleibsel des Kalten Krieges beenden würde. Jetzt wird Präsident Moon die vermittelnde Aufgabe haben, den Kompromiss weiterzuverfolgen, der den Gipfel von Hanoi zu einem Erfolg gemacht hätte.

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Russland ist ein möglicher Nutznießer der Unsicherheit: Moskau hat angeboten, beim Rückbau der Kern- und Plutoniumstandorte in Nordkorea zu helfen und gleichzeitig Brennstoff zum Ausgleich des daraus resultierenden Verlustes an Energiekapazitäten in Kernkraftwerken zu liefern. China wird nun Grund haben, die Sanktionen zu lockern, da Nordkorea offenbar in gutem Glauben verhandelt hat. Der japanische Premierminister Shinzō Abe, der angekündigt hat, dass er mit Kim Jong-un zusammentreffen wird, um die Probleme zwischen den beiden Ländern zu lösen, wird erfahren, was in Hanoi wirklich passiert ist.

Dennoch will Präsident Trump kein totales Scheitern, und er lobte Kim in seinen Ausführungen, bevor er die Stadt verließ. Er wird versuchen, die Hoffnung am Leben zu erhalten, damit die Friedensstiftung zu seinem wichtigsten Vermächtnis wird. Wie er das tun und gleichzeitig einen Kriegstreiber als nationalen Sicherheitsberater (John Bolton) behalten kann, bleibt abzuwarten.

Michael Haas, Professor emeritus für Politikwissenschaft, University of Hawai`i

[1] Anm. H.S.: Nach zweijährigen Verhandlungen wurde am 27. Juli 1953 ein Waffenstillstandsabkommen geschlossen, das den Status quo ante weitgehend wiederherstellte. Bis dahin waren 940.000 Soldaten und etwa drei Millionen Zivilisten getötet worden. Beinahe die gesamte Industrie des Landes wurde zerstört.

Nach dem Krieg scheiterten Bemühungen um die Wiedervereinigung Koreas; vermutlich trug die militärische Auseinandersetzung dazu bei, die Teilung des Landes zu verfestigen (→ Korea-Konflikt). Chinesische Truppen blieben bis 1958 in Nordkorea, US-Truppen sind bis heute in Südkorea stationiert. Bis heute wurde kein Friedensvertrag abgeschlossen.

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► Quelle: erschienen am 4. März 2019 auf >> Antiwar.com >> Artikel.

Die Weiterverbreitung der Texte auf der Website antikrieg.com ist durchaus erwünscht. In diesem Fall bitte die Angabe der Webadresse www.antikrieg.com nicht zu vergessen! Dieser Artikel wurde in deutscher Übersetzung dort am 07. März 2019 freundlicherweise von Klaus Madersbacher / A zur Verfügung gestellt. ACHTUNG: Die Bilder und Grafiken im Artikel sind nicht Bestandteil des Originalartikels und der dt.-sprachigen Übersetzung, sondern wurden von KN-ADMIN Helmut Schnug ausgewählt und eingefügt. Für sie gelten ggf. andere Lizenzen, s.u..

► Bild- und Grafikquellen:

1. Der nordkoreanische Führer Kim Jong-un und Präsident Donald Trump - Ein Herz und KEINE Seele. Bildbearbeitung: Wilfried Kahrs (WiKa). 

2. Präsident Donald J. Trump wird von Kim Jong-Un, Vorsitzender der "State Affairs Commission" der Volksrepublik Korea, Mittwoch, 27. Februar 2019, im Sofitel Legend Metropole Hotel in Hanoi zu ihrem zweiten Gipfeltreffen begrüßt. Quelle: Wikimedia Commons. Urheber: Offizielles Foto des Weißen Hauses. Foto: Shealah Craighead. Dieses Bild ist ein Werk eines Mitarbeiters des Executive Office of the President of the United States, aufgenommen oder erstellt als Teil der amtlichen Aufgaben der Person. Als ein Werk der Bundesregierung der Vereinigten Staaten, ist das Bild als gemeinfrei (public domain).

3. Masken Trump vs. Jong-un. Foto: Matt Brown, London. Editor-at-Large of Londonist.com and all-round Londonophile. Quelle: Wikimedia Commons. Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

4. US-Präsident Donald Trump, US-Außenminister Michael Richard „Mike" Pompeo (Mitte) und der Nationale Sicherheitsberater John Robert Bolton (re) - das Trio Infernale in Hanoi, Vietnam, am 27. Februar 2019. Quelle: Wikimedia Commons. Urheber: State Department photo by Ron Przysucha. T Dieses Bild ist ein Werk eines Mitarbeiters des Executive Office of the President of the United States, aufgenommen oder erstellt als Teil der amtlichen Aufgaben der Person. Als ein Werk der Bundesregierung der Vereinigten Staaten, ist das Bild als gemeinfrei (public domain).

5. Kim Jong-Un (Nordkorea) und Moon Jae-In (Südkorea) im Rahmen der Inspektion der südkoreanischen militärischen Ehrengarde anlässlich des innerkoreanischen Gipfels, 27. April 2018. Foto: Cheongwadae / Blue House. Quelle: Wikimedia Commons. Diese Datei ist unter der Korean-Open-Government-Lizenz „Type I: Namensnennung“ lizenziert.

6. Kim Jong-Un in Art. Foto / Gemälde: Ronald Menti. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung 2.0 Generic (CC BY 2.0).