Neue Online-Plattform: Covid-Justiz.de
Coronaaufarbeitung in Zeiten des Vergessens
Urteile aus der Coronazeit
In der Coronazeit hat sich die Rechtsprechung auf breiter Front von einer neuen Seite gezeigt. Covid-Justiz.de macht diese Seite sichtbar. Eine Auswahl der Entscheidungen dieser Zeit finden Sie hier zusammengefasst, persönlich kommentiert und natürlich auch im Volltext.
Es wird sichtbar, dass die Judikative die Kontrollfunktion, die ihr zukommt großräumig nicht mehr wahrgenommen hat. Gerade diese Kontrolle ist aber ein wichtiges Element eines Rechtsstaats im Sinne unseres Grundgesetzes. Dem Gesetzgeber wurde ein übertriebener Handlungsspielraum eingeräumt. Die Grundrechte der Bürger auffallend häufig hintangestellt, so weit, dass sie ihrer Funktion - den Bürger vor einem übergriffigen Staat zu schützen - enthoben wurden.
Dies wird hier hier sichtbar. Sichtbar wird aber auch, dass es hätte anders gehen können, denn vereinzelt haben Gerichte auch im Sinne eines effektiven Grundrechtschutzes entschieden, sich mit dem Prozessstoff professionell auseinandergesetzt und gezeigt, dass es sehr wohl eben auch anders gehen kann.
Rechtsanwalt René Boyke, Dortmund: kontakt@covid-justiz.de
Radiointerview vom 06.12.2024 im Kontrafunk (Interviewerin: Rommy Arndt) >> als mp3-hören. (Dauer 11:18 Min.)
informatives Interview vom 22.11.2024 im Overton Magazin (Interviewer: Marcus Klöckner) >> hier weiterlesen.
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► Bild- und Grafikquellen:
1. Symbolbild: Ein Richter in Bayern: “Wie soll ich wissen, ob die Masken gefährlich sind, bevor nicht zwei Kinder tot vor mir liegen?” Foto OHNE Inlet: freepik. (detaillierter Urhebername nicht benannt!). Quelle: freepik >> https://de.freepik.com/ . Freepik-Lizenz: Die Lizenz erlaubt es Ihnen, die als kostenlos markierten Inhalte für persönliche Projekte und auch den kommerziellen Gebrauch in digitalen oder gedruckten Medien zu nutzen. Erlaubt ist eine unbegrenzte Zahl von Nutzungen, unbefristet von überall auf der Welt. Modifizierungen und abgeleitete Werke sind erlaubt. Eine Namensnennung des Urhebers (freepik) und der Quelle (Freepik.com) ist erforderlich. >> Bild/Zeichnung. Der Text wurde von Helmut Schnug in das Bild / die Zeichnung eingearbeitet.
2. Statue der Justitia: Die drei Attribute Augenbinde, Waage und Richtschwert sollen somit verdeutlichen, dass das Recht ohne Ansehen der Person (Augenbinde), nach sorgfältiger Abwägung der Sachlage (Waage) gesprochen und schließlich mit der nötigen Härte (Richtschwert) durchgesetzt wird. Foto OHNE Textinet: jessica45. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto. Der Text wurde von Helmut Schnug in das Foto eingearbeitet.
