»Unbestreitbar ist, dass Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in wachsendem Maße die wachsenden sozialen und ökonomischen Konflikte auf eine Weise begleiten, als gebe es zum Rechtspopulismus keine Alternative. Vor diesem Hintergrund ist zu fragen, ob der Rechtspopulismus und in seinem Gefolge der Rechtsextremismus die eigentlichen oder tiefergehenden Ursachen einer wachsenden sozialen Spaltung oder nur Ausdruck derselben sind. Als Ausdruck stellen sie nur eine von vielen a-sozialen Eigenschaften des gesellschaftlichen Kontextes dar, die insgesamt gesehen vielleicht auf tiefergehende Ursachen zurückgeführt werden können« (Franz Witsch, Hamburg, Autor sozialphilosophischer Texte und Bücher, z.B. "Die Politisierung des Bürgers" in vier Bänden)
Meinungsfreiheit – WOZU?
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
+++Bitte um Beachtung: Beim nachstehenden Aufsatz handelt es sich um hochkonzentrierten, ätzenden Zynismus, der trotz aller Ähnlichkeiten keinesfalls mit offiziellen regierungsamtlichen oder parteipolitischen Verlautbarungen verwechselt werden darf.+++
Menschenrechte und Völkerrecht
Das Humanitätsideal dient zur Legitimation von Krieg und Völkerrechtsbruch.
Exklusivabdruck aus „Menschenrechte. Geschichte und Gegenwart – Anspruch und Realität“.
Polizei darf auf Daten von Alexa und Co. zugreifen
von Anna Biselli
Angriffe auf die Würde
Entgegen den Werten des Grundgesetzes werden Minderjährige
. . . in Deutschland nach wie vor wie Minderwertige behandelt.
Der Unmut über die "Kirchenrepublik Deutschland" wächst
"Die Buskampagne kommt genau zum richtigen Zeitpunkt!"
von Giordano-Bruno-Stiftung
Wie „völkisch“ ist das Grundgesetz?
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
Ossietzky, Menschenrechte und Pressefreiheit
von Prof. em. Dr. phil. Werner Boldt
Düsseldorf: 20.000 demonstrieren gegen Polizeistaat
von Korrespondenten der WSWS
Lauschen wie noch nie:
Österreich beschließt Überwachungspaket
von Alexander Fanta
Seehofer als Innenminister:
Präventive Ermittlungen „quasi gegen jeden“
von Marie Bröckling
Solidarität mit dem Antimilitaristen Thomas H.
Wann darf auf einer Messe gegen die Bundeswehr demonstriert werden?
von Thomas Mickan
Menschenrechte und Engagement
. . . . als Antworten auf den Rechtspopulismus
Von Stefan Paul Kollasch und Christian Woltering / Paritätischer Gesamtverband
Mehr Überwachungsgesetze beseitigen demokratische Grundrechte
von Tino Jacobson / wsws.org
"Das Parlament hat die Pflicht, das Beschneidungsgesetz abzuschaffen"
5 Jahre nach dem "Kölner Urteil" rufen Experten die Politiker zum Handeln auf
Globaler Rechtsindex des IGB 2016
Arbeitnehmerrechte in den meisten Regionen untergraben
Redefreiheit und Demokratie unter Beschuss wie noch nie
von Laurenz Nurk
Bundesjustizminister Heiko Maas plant Internetzensur
von Justus Leicht / wsws.org
Behinderung der Betriebsratsarbeit
Arbeitgeber behindern jede sechste Betriebsratsgründung
von Laurenz Nurk, Dortmund
Disziplinierung der Niedriglöhner und Erwerbslosen
Mehr als 16 Millionen Menschen in Deutschland sind von Armut bedroht
14,5 Millionen Menschen lebten schon mal von Hartz IV
Terror.
Wo er herrührt. Wozu er missbraucht wird. Wie er zu überwinden ist.
von Rolf Gössner, Conrad Schuhler / isw-spezial 29
Krawattenverbot
Fragen zu seiner Sozialadäquanz und zur neueren Rechtsprechung
„Terror“ – wie die ARD ihre Zuschauer für dumm verkauft
. . . und „nebenbei“ auch noch die Kärrnerarbeit für die Feinde des Rechtsstaats erledigt
von Jens Berger / NDS
Chapeau an die Gothaer Richter
weiterer Vorlagebeschluss an das BVerfG zur Rechtmäßigkeit von Sanktionen im SGB II
von Laurenz Nurk, Dortmund
