TERROR IST NÜTZLICH. Instrumentierung des Terrorismus

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Peter Weber
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TERROR IST NÜTZLICH. Instrumentierung des Terrorismus
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Instrumentierung des Terrorismus

. . . als staatspolitisches Mittel für den Freibrief zur Willkür


Terror_Hass_Wut_Angst_Terroranschlag_Terrorbekaempfung_Widerstand_Voelkerrecht_Menschenrechte_Humanitaet_Staatsterrorismus_Fundamentalisten_Hassprediger_by_Thomas_Max Müller_pixelio.d.jpg Auf Uli Gellermanns Blog RATIONALGALERIE findet sich ein Artikel vom 31.01.2013 mit dem Titel „Terror ist nützlich“. Er enthält einen wesentlichen Ausspruch, der das teuflische Wesen des Terrorismus treffend brandmarkt: „Der Terrorismus ist - wo immer auf der Welt - ein Phänomen der Armut. Doch es wird nicht die Armut bekämpft, sondern eine ihrer Folgen: Der Terror.“

Wir sollten jedoch vorsichtig sein, wenn wir den verurteilenden Begriff Terrorismus zielgerichtet verwenden und Individuen als „Terroristen“ beschuldigen. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich oft, daß Differenzierung erforderlich ist. Nicht jeder, der als „Terrorist“ diffamiert wird, hat die Begriffszuweisung verdient. Nicht wenige selbsternannte Terrorismusbekämpfer und angebliche Vorreiter der Freiheit sind in Wirklichkeit verkappte Militaristen und Kriegstreiber, die nur ihre eigenen Vorteile im Sinne haben und ihre Machtansprüche zementieren wollen.

Es dürfte sich langsam herumgesprochen haben, daß die wirklichen Ursachen für die Entstehung von Terror- oder Widerstandsbewegungen hauptsächlich in herrschender Armut, Ungleichheit, Ungerechtigkeit, Entrechtung, Diskriminierung, Arbeitslosigkeit und Ausgrenzung zu suchen sind. Man betrachte nur einmal die Ghettos der Megastädten dieser Welt und in Europa beispielsweise die Banlieues in Frankreich. Hier rächt sich der Kolonialismus der letzten Jahrhunderte – und durch eine verpaßte Integration schafft man sich eine Brutstätte des radikal-fundamentalistischen Islamismus sowie des Terrorismus im eigenen Lande. Alles handgemacht!

Aber die sog. Experten für Terrorbekämpfung sowie die Vertreter der Machtblöcke und Wirtschaftslobby machen ihren Einfluß geltend, um von dieser Tatsache abzulenken. Terrorismus ist in der Realität sehr willkommen, weil er den idealen Persilschein darstellt, um ohne weitere Rechtfertigungen und demokratischen Legimitationen willfährige Aktionen einzuleiten. Wo er noch nicht existiert, wird er bewußt provoziert. Wo er bereits wuchert, gießt man gerne noch ein wenig Öl ins Feuer, um die unheiligen Projekte umzusetzen, die man insgeheim im Schilde führt. Es gibt eine ganze Palette von Arten des Terrorismus, die sich nach ihrem Ursprung unterscheiden und bei denen auch die Erscheinungsformen verschieden sind:

  • Staatsterrorismus (durch politische, psychologische, juristische oder gewalttätige Maßnahmen)
  • Terrorismus von ultralinken oder ultrarechten politischen Gruppierungen
  • Terrorismus von religiös-fundamentalistischen Kräften
  • Quasi-Terrorismus von individualistischen Tätern, die psychologisch zu begründen sind
  • Widerstandsbewegungen (die von der Gegenseite als terroristisch eingestuft und disqualifiziert werden), die sich gegen Unrecht richten und in Wirklichkeit nur Selbstverteidigung darstellen

Trotz vieler bekannter Ursachen und Fakten scheint es geradezu notwendig, immer wieder den Finger in die Wunde zu legen. Die Thematik ist zu fundamental, um ihre Entwicklung nicht immerwährend kritisch zu hinterfragen und zu analysieren. Nehmt bitte die nachfolgende Ausführungen als Versuch, die Problematik zu strukturieren und in knappen Worten die mit der sog. Terrorismus-Bekämpfung untrennbar verbundenen repressiven sowie autoritären Vorgehensweisen aufzuzeigen:


1. Terror als Mittel der psychologischen Kriegsführung gegen die Bevölkerung

Die Nutznießer der Antiterror-Kampagnen lassen einen grundlegenden psychologischen Faktor für sich arbeiten, mit dem man Menschen wie mit keinem anderen manipulieren kann: Die Angst und die Projektion von Feindbildern. Deshalb wird der Bevölkerung mit sämtlichen zur Verfügung stehenden publizistischen und propagandistischen Mitteln weisgemacht, daß der internationale Terror sowohl eine persönliche als auch eine Bedrohung unserer hehren Demokratien, unserer abendländischen Leitkultur, unserer sogenannten "westlichen Werte", unserer Freiheit und unseres heißgeliebten Wohlstands darstelle. Diese Gehirnwäsche wird so lange betrieben und tausendfach wiederholt, bis sie der letzte Idiot gefressen hat. Die irrationalen Angstvorstellungen der Bürger nehmen dadurch überhand und überlagern die Vernunft sowie tägliche Wirklichkeit.

Ein beliebtes Mittel, um aufklärerische Stimmen und Kampagnen mundtot zu machen, ist die Verunglimpfung und Verleugnung nachgewiesener Fakten, in dem all das, was nicht in das Lügenkonstrukt paßt, als Verschwörungstheorie diskreditiert wird. Der Totschlaghammer per se ist die aus dem Nichts gezauberte Anklage des Staatsverrates. Mit der nicht nachprüfbaren Aussage, daß irgendjemand oder irgendetwas gegen die nationale Sicherheit verstoße, sind die herrschenden Kräfte in der Lage, jede Willkürmaßnahme zu rechtfertigen und aufkommende Kritik zum Schweigen zu bringen.

Beliebt ist es auch, jeden Gewalttäter ohne eingehende Überprüfung seiner Motive als Terrorist in die Schublade eines gerade opportunistisch erscheinenden Schwarzen Peters zu stecken. Dadurch verdeckt man die vielfältigen und selbstverschuldeten Ursachen für die Existenz des Terrorismus.


2. Terror in der Erscheinungsform des Staatsterrorismus

Ich will nicht behaupten, daß der uns stets vor Augen geführte Terrorismus fundamentalistischer, ultralinker oder -rechter Kreise nicht existiert und für niemanden eine Gefahr beinhaltet. Nein, aber es wird dabei unterschlagen, daß das wesentlich massivere Bedrohungspotenzial für uns vom Staatsterrorismus unserer eigenen Regierungen ausgeht und im realen stinknormalen Alltag potenziell eine vielfach höhere Gefährdung steckt.

Die Regierungsmacht demontiert Demokratie, Bürgerrechte, Arbeitnehmerrechte sowie den Sozialstaat. Sie beabsichtigt,  die Einführung bzw. Ausweitung der kapitalistischen Oligarchie bzw. eines Wirtschaftsfeudalismus einzurichten. Die Herrschaft der Wirtschaft und des Kapitals über den Menschen soll unwiderruflich gefestigt werden, wobei die existenziellen Bedürfnisse der Menschen, auf die sie einen originären Anspruch besitzen, verleugnet werden.

Nicht nur die direkten physischen und mit Gewalt verbundenen Willkürmaßnamen von Staaten, die sich sowohl auf die eigenen Bürger als auch auf fremde Territorien bezieht, sind dabei als Staatsterrorismus zu bezeichnen. Ein noch umfangreicheres und tief greifenderes Bedrohungspotenzial wird durch die juristischen, sozialen und ökonomischen Zwänge ausgeübt, mit denen man die Menschen malträtiert. Im Inland ist es der mit System vorangetriebene Sozial- und Demokratieabbau, verbunden mit der Förderung des Ausbaus ungerechter Einkommens- und Vermögensunterschiede, des Überwachungsstaates und dem Ausbau von Polizeirechten. Nicht einmal vor dem Einsatz der Bundeswehr im Inland wird man zukünftig zurückgeschrecken. Auch die Anwendung der Todesstrafe findet im Lissaboner Vertrag seine Legitimation. 

Und was die Außenpolitk anbetrifft, so ist es vor allem die brutale Wirtschafts- und Handelsmacht Deutschland, der EU und der USA, mit der schwächere Länder und ihre Bevölkerung in Elend, Not und Hunger und damit in die Flucht nach Europa getrieben werden. Der Exportfetischismus Deutschlands hat nicht nur im Inland verheerende Folgen in Richtung Lohndumping und Ausbreitung der Armut. Er wirkt sich noch negativer auf die südlichen und wirtschaftlich schwächeren Staaten der EU aus, die regelrecht niederkonkurriert werden. Dies hat auch Flüchtlingsströme zur Folge, die jedoch durch EU-Rechte legitimiert sind und daher nicht als solche bezeichnet werden.


3. Terrorbekämpfung als Mittel zur Stärkung des Kapitalismus und Legitimation zur Bereicherung

Wie eben bereits erwähnt, kommt der Terrorismus gerade recht, um den aus den Fugen geratenen Kapitalismus zu rechtfertigen und zu stärken. Wenn es keinen Terrorismus gäbe, müßte man ihn erfinden. Das einschlägigste Beispiel dafür sind die Vorfälle rund um den 9. September 2001, bei dem von staatlicher Seite unter Zuhilfenahme willfähriger Mainstreammedien nach Strich und Faden vertuscht und mainpuliert wurde, was nur irgend möglich war. Man spricht seither zurecht von einem „Inside Job“!

Daß die Terrorbekämpfung mit den damit zwangsläufig zu führenden Kriegen ein Goldesel ist, wie man ihn sich nicht idealer vorstellen kann, solle jedem klar sein. Sämtliche skrupellosen Geschäftemacher dieser Welt verdienen sich am Krieg, am Tod und Elend der Menschen goldene Nasen. Außerdem bietet sich für die Machtblöcke und Welt- oder Wirtschaftsmächte dieser Welt die einmalige Gelegenheit, ihre Einflußsektoren zu sichern oder auszubauen, geostrategische Interessen zu wahren oder Rohstoffressourcen anderer Länder zu plündern. Die Instrumentalisierung des Terrorismus trägt an dieser Stelle reiche Früchte:

Eine wahrhaft ideale Freßstelle für alle Aasgeier und Parasiten dieses Planeten!

Der Krieg ist die großzügigste und wirkungsvollste ‘Reinigungskrise zur Beseitigung der Überinvestition’, die es gibt.

Er eröffnet gewaltige Möglichkeiten neuer zusätzlicher Kapitalinvestitionen und sorgt für gründlichen Verbrauch und Verschleiß der angesammelten Vorräte an Waren und Kapitalien, wesentlich rascher und durchgreifender, als es in den gewöhnlichen Depressionsperioden auch bei stärkster künstlicher Nachhilfe möglich ist.

So ist der Krieg das beste Mittel,
um die endgültige Katastrophe des ganzen kapitalistischen Wirtschaftssystems immer wieder hinauszuschieben.
Ernst Winkler
Theorie der natürlichen Wirtschaftsordnung, 1952

 

Die ungehemmte Gier des kapitalistischen Systems nach Raffen und Bereicherung mit materiellen und monetären Güter wird durch den antidemokratischen und freiheitsentziehenden Charakter der „Antiterrormaßnahmen“ zusätzlich abgesichert.

4. Schreckgespenst Terrorismus als Rechtfertigung für staatl. Repressionen, Bürgerrechteabbau u. zunehmenden Nationalismus

Der Terrorismus als segensreiches Phänomen läßt sich auch im Zusammenhang mit dem unaufhörlichen Ausbau der staatlichen Überwachung im In- und Ausland beobachten. Gerade die Großmächte, die sich ja auch als die strammsten Terrorbekämpfer qualifiziert haben, tun sich besonders in der allumfassenden Orwellschen Überwachung hervor. Die NSA-Affäre hat diesen ungeheuerlichen Abgrund ans Tageslicht gebracht. Gerade wegen dieser bodenlosen und unvorstellbaren Ausspionierung, die in ihrer Komplexität Ohnmachtsgefühle hervorruft, tropft der Skandal an Politik und Bürger ab wie von einer Teflonpfanne. Man geht zur Tagesordnung über, als ob nichts geschehen sei und die Verhältnisse stinknormal seien.

Mit der ständigen Angstmache vor terroristischen Anschlägen wird der Bürger in eine Art Angststarre versetzt, damit er sich wie das Kaninchen vor der Schlange verhält. Mit diesem psychologischen Trick und in Verbindung mit der Vorspiegelung der Schaffung von mehr Sicherheit können staatliche Repressionen sowie der schleichende Abbau der Bürgerrechte hervorragend legitimiert werden.

Aufgrund der Macht des Angstfaktors wird auf der anderen Seite der Medaille der Sicherheitsfaktor zum Hebel für einfache Lösungen. Wenn dem kleinmütigen und furchtsamen Bürger ein Rettungsanker in Form von Sicherheit angeboten wird, dann greift er nur allzu bereitwillig zu und vergißt zu hinterfragen, ob es sich dabei nicht um ein Trojanisches Pferd handelt.  Auf diese Art und Weise durch Angst betäubt sowie durch vorgetäuschte Sicherheit benebelt kommt der dumme Untertan gar nicht mehr auf die Idee, sich gegen diese gegen ihn gerichteten Intrigen zu wehren.

Die in der letzten Zeit sich häufenden Terroranschläge auch in Europa geben den Staaten weitere Hebel in die Hand, um den starken Mann zu markieren und vorzugaukeln, man könne mit rein polizeilichen oder Überwachungsmaßnahmen die Wurzel des Terrorismus bekämpfen. Als Allzweckwaffe gegen die Ausbreitung des Terrorismus wird derzeit die Einführung von Ausnahmezuständen betrachtet, mit der man die Verfassung außer Kraft setzen und eine willkürliche Behandlung von Bürgern ohne gerichtliche Grundlage erlaubt.

Außerdem haben Nationalisten, Fremdenhasser und Rassisten mit dem Terrorismus, der nur islamistisch begründet wird, ein Faustpfand in der Hand, um ihre engstirnige und intolerante Weltsicht zu verbreiten. Der von der westlichen Welt letztlich selbstverschuldete Flüchtlingsstrom wird dabei bewußt zusätzlich als Kanal der terroristischen Infiltration fehlgedeutet.

5. Kosten für Kriegsführung und Terrorbekämpfung

Uli Gellermann schrieb im o. a. Beitrag vom Januar 2013 zum Thema Kosten des Terrorbekämpfung auf seinem Blog RATIONALGALERIE:

„Allein die USA haben - seit der Ausrufung des "Krieges gegen den Terror" etwa vier Billionen Dollar in die diversen Kriege investiert - vom Afghanistan- bis zum Irakkrieg, von Marineoperationen im Indischen Ozean bis zum Drohnenkrieg in Pakistan. Sie haben bereits jetzt so viel Geld in den Anti-Terror-Krieg gepumpt, wie der Zweite Weltkrieg gekostet hat.“

Diese Tatsache muß man sich einmal vor Augen halten, um die Größenordnung dieses Wahnsinns zu begreifen. Angesichts dieser finanziellen Dimensionen fällt es schwer, sich dieses Ausmaß realistisch vorzustellen. Dieser Mangel an Vorstellungskraft ist wahrscheinlich auch ein Grund dafür, warum die Menschen abschalten, sich resigniert abwenden und alles ohne Gegenreaktionen über sich ergehen lassen. Dort, wo die Normalität des Alltags derartig deformiert wird, daß sie in ihr Gegenteil verkehrt wird, wird sie wiederum als „normal“ hingenommen – und zwar als die Pathologie der Normalität. Diesen Zusammenhang hat Horst-Eberhard Richter mit seiner Bemerkung zu „Bedenken gegen Anpassung“ (gleichnamiges Buch) gezielt formuliert:

„Es gibt eine kreisförmige Wechselbeziehung zwischen Machen und  Erkennen. Wenn man nicht macht, was man als notwendig, wenn auch mit persönlichen Unannehmlichkeiten behaftet, erkannt hat, dann kann man irgendwann auch nicht mehr erkennen, was zu machen ist!“ Wer Anpassungszwängen taktisch nachgibt - wohl wissend - dass er ihnen mit vertretbarem Risiko widerstehen könnte und auch sollte, wird nach und nach die Unzumutbarkeit von Anpassungsforderungen  gar nicht mehr wahrnehmen, das heißt, die eigene Gefügigkeit auch nicht mehr als Fluchtreaktion durchschauen. Alles erscheint normal: die Verhältnisse, denen er sich ergibt, und der Verzicht auf Gegenwehr, den er eben gar nicht mehr als Verzicht erlebt!“

Wer sich nun trotzdem noch einen Rest von Imaginationsvermögen erhalten hat, der sollte einmal vor Augen führen, was man mit diesen Unsummen an Geld hätte ausrichten können, wenn es für humanistische Zwecke ausgeben würde:  Der gesamte Hunger der Welt würde gestillt worden, den Menschen verhülfe man zu Bildung und Arbeit  – und damit entzöge dem Terrorismus jeglichen Nährboden. Aber diese Utopie ist wohl für die Herrschenden dieser Welt ein Albtraum, dessen Realisation mit Gewalt verhindert werden muß!

Die Rechtsradikalen und Nationalisten sind ohnehin intellektuell nicht fähig, Zusammenhänge zu erkennen und eine konstruktive Kritik zu führen. Sie schweben genau so wie die Regierenden im luftleeren Raum über der Erde haben jeglichen Bezug zur Realität verloren. Ignoranz, Gier, Inkompetenz, Unwillen und Korruption verbünden sich zu einer Allianz der Schizophrenie.

 
6. Komplizenschaft der Medien

Auch zum Verhalten der Medien in diesem Kontext ein Zitat von Uli Gellermann:

„Warum die Mehrheit dieser Minderheit nicht in den Arm fällt, erklärt sich aus sonderbaren Einheitsmedien, die in einer ursprünglich halbwegs pluralistischen Landschaft, jeden Antiterror-Krieg zu einem Akt von demokratischem Engagement umdeuten, auch wenn der Rohstoff- oder Strategie-Aspekt überdeutlich ist.“

Diese Bemerkung Gellermanns zeigt deutlich die unverantwortliche Komplizenschaft der Medien bei der verdrehten Darstellung der wahren Konstellationen im Kampf gegen den Terror. Die meisten Medien streuen ihren Lesern Sand in die Augen und lassen sich als willige Handlanger von Politik, Wirtschaft und Kapital mißbrauchen. Journalisten mit Rückgrat sind auf dem Rückzug und die Zensur verstärkt ihren Würgegriff.

Die Mehrheit Bürger, die als Gesamtheit die stärkste Kraft im Staat bilden (sollten!), ist sich allerdings aufgrund ihrer Dummheit, zumindest aber aus Gleichgültigkeit und/oder der Durchschlagskraft der psychologisch untermauerten Vernebelungstaktik dieser Stärke nicht bewußt und versäumt es, sie auszuspielen. Ganz im Gegenteil tritt angefangen vom Mittelstand jeder noch nach unten nach, weil er meint, er könne seinen Status retten. Daß Solidarität der einzige Rettungsanker ist, der helfen könnte, haben die Dumpfbacken längst verdrängt.


7. Schlußbemerkung

Was könnten wir doch in einer friedlichen und harmonischen Welt leben, wenn wir nur unsere konstruktiven Kräfte bündeln und uns auf unseren einfachen „gesunden“ Menschenverstand besinnen würden! Oder sollte doch die pathologische Sucht nach Sadismus und Masochismus über die Lebensfreude den Sieg erringen? Diese Frage spiegelt den ewigen Zwiespalt der Menschen wieder. Was die Beurteilung der Lage anbetrifft, gibt es dabei drei Hauptgruppen:

  • Die eine baut auf Zuversicht, Einsicht und die positiven Fähigkeiten des Menschen – sie werden dabei abschätzig als Gutmenschen belächelt oder als naive Spinner abgetan
  • Die andere hat bereits die Hoffnung auf das Gute aufgegeben und verdammt den Menschen zu einem zutiefst destruktiven Geschöpf, das unter dem Tier angesiedelt und unfähig ist, ein gemeinsames Wohl anzustreben
  • Die dritte Gruppe ist ganz einfach technokratisch, egoman, auf wirtschaftliche Effizienz und Profit ausgerichtet

Leider sehe ich keinen Ansatzpunkt, um diese Interessenlagen zu vereinen und der Vernunft zum Siege zu verhelfen. Daher wird der Terrorismus auch weiterhin seinen Nährboden erhalten und uns entzweien.

MfG Peter A. Weber



Bild- und Grafikquellen:

1. Armut, Ausbeutung, Ungleichheit, Ungerechtigkeit und Entrechtung sind meist die Ursachen dessen, was heutzutage als Folge davon als "Terrorismus" bezeichnet wird.  Foto: Thomas Max Müller Quelle: Pixelio.de 

2. KRIEG ist . . . wenn Deine Regierung Dir erzählt wer der Feind ist. REVOLUTION ist . . wenn Du es selbst herausfindest. Grafikbearbeitung: Wilfried Kahrs (WiKa) .

3. "ICH HABE WENIGER ANGST VOR ZUKÜNFTIGEM TERROR ALS VOR ZUKÜNFTIGEN ANTI-TERROR-MASSNAHMEN." Grafik gefunden auf der Facebook-Seite von Digitale Überwachung.

4. Das Trojanische Pferd war in der griechischen Mythologie ein hölzernes Pferd, in dessen Bauch Soldaten versteckt waren. Die Soldaten öffneten nachts die Stadtmauern Trojas von innen und ließen das Heer der Griechen ein. Mit dieser Kriegslist gewannen die antiken Griechen den Trojanischen Krieg. In der griechischen Tradition wird das Pferd das „Hölzerne Pferd“ genannt. Metaphorisch versteht man unter einem „trojanischen Pferd“ vordergründig jede List oder Strategem, welche/welches zum Ziel hat, harmlos getarnt in einen sicheren geschützten Bereich eingelassen zu werden. So ist beispielsweise heute in der EDV das Trojanische Pferd ein Begriff für ein derartiges Schadprogramm.

Das im Artikel gezeigte Foto ist ein Gemälde von Giovanni Domenico Tiepolo (1727–1804) mit dem Titel "Procession of the Trojan Horse in Troy". Web Gallery of Art: /  Image / Info about artwork - Quelle: Wikimedia Commons. Diese Bild- oder Mediendatei ist gemeinfrei, weil ihre urheberrechtliche Schutzfrist abgelaufen ist. Dies gilt für alle Staaten mit einer gesetzlichen Schutzfrist von 100 Jahren oder weniger nach dem Tod des Urhebers

5. Horst-Eberhard Richter (* 28. April 1923 in Berlin; † 19. Dezember 2011 in Gießen) war ein deutscher Psychoanalytiker, Psychosomatiker und Sozialphilosoph. Der Autor zahlreicher Bücher galt vielen als der „große alte Mann“ der bundesdeutschen Friedensbewegung. Coverfoto: Bedenken gegen Anpassung. Psychoanalyse und Politik. 1995. 2003 neu erschienen unter dem Titel Psychoanalyse und Politik. Psychosozial-Verlag, ISBN-13: 978-3-8980-6243-5.

6. Mark Twain: "Es ist leichter die Menschen zu täuschen, als davon zu überzeugen, dass sie getäuscht worden sind." Grafikbearbeitung: Wilfried Kahrs / QPress