Gegen die Meinungsfreiheit gerichtete Rechtsverschärfungen
Gegen die Meinungsfreiheit gerichtete Rechtsverschärfungen
Meint Kubicki es ernst mit der Meinungsfreiheit?
Von Dagmar Henn
«Und während Sie über Ungarn mal dies hören und mal das, sollten Sie besser schleunigst nach Brüssel sehen, wo von der Leyen das Projekt der Zweckentfremdung der EU, der Vergewaltigung der europäischen Verträge und der finalen Entmachtung der Nationalstaaten vorantreibt, als gäb’s kein Morgen. Ein Projekt, das nie etwas anderes als Ihre eigene Entmachtung, werter Bürger, war, die unter dieser Kommissionspräsidentin natürlich verlässlich aufs Hässlichste verschleiert ist.» (– Martin Sonneborn)
Gegen die Meinungsfreiheit gerichtete Rechtsverschärfungen
Meint Kubicki es ernst mit der Meinungsfreiheit?
Von Dagmar Henn
Rechtswidrig:
Auch bei der FDP sitzt ein Lobbyverband im Vorstand
von Christina Deckwirth | LobbyControl
30 Tage bis zum vorläufigen amtlichen Endergebnis
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
Unter allen jemals in der Bundesrepublik von den Parteien vorgestellten Kanzlerkandidaten ist Annalena Baerbock wohl die mit Abstand unqualifizierteste Person für dieses Amt.
Die rechte WELT der Neo-Liberalen
Die schwarze Null, die gelbe Null und die grüne Null
von Charles Pauli / isw München
Krieg mit Jamaika
Wähler besoffen quatschen und Ruhm ernten