Formale Akte setzen Rechte außer Kraft. Rechtsstaat nur noch Makulatur?
Formale Akte setzen Rechte außer Kraft
Rechtsstaat nur noch Makulatur?
«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegnüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
Formale Akte setzen Rechte außer Kraft
Rechtsstaat nur noch Makulatur?
Grundrechte zurückgeben? Das geht gar nicht!
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
Der digitale Impfpass soll bis Ende Juni 2021 eingeführt werden. Die Inhaber eines solchen legal erworbenen Impfpasses, sollen damit Grundrechte zurückerhalten.
Es ist doch nur... Es sind doch nur...
Stell dich nicht so an!
LebensGeschichten mit Hans-Jörg Karrenbrock / St. Nikolai, Österreich
Ich bin angerufen worden.
Bundesnot und Bremse
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
Angela Merkel - die Tyrannin.
Sie ist Teil eines weltweiten despotischen Systems.
Deutschland hat sich unter der Herrschaft von Merkel in eine Diktatur verwandelt
Türkei, Proteste, Unterdrückung, Journalismus, Migration
Interview mit Murat Cinar, geführt von Andrea De Lotto für PRESSENZA
Weißrussland (Belarus): kein Grund zur Panik
Weißrussland ist nicht die Ukraine und 2020 ist nicht 2014.
Türkisches Internet-Gesetz:
Die bislang schlimmste Kopie des deutschen NetzDGs
Gastbeitrag v. Svea Windwehr und Jillian C. York
Im Jetzt bleiben
by NEUE DEBATTE
Indische Regierung beendet Autonomie im Kaschmir
von Keith Jones
ERDOGAN NOT WELCOME - Erdoğan ist nicht willkommen!
Im Streit um türkische Wahlkampfauftritte in Deutschland hat Recep Tayyip Erdoğan Deutschland Nazi-Methoden vorgeworfen. Hamed Abdel-Samad, Politologe und Islamkritiker, fordert von der Poltik eine härtere Gangart gegen den türkischen Präsidenten und islamistische Machtansprüche. Ein Kommentar.