Syrien – Strudel der Stabilität

Syrien – Strudel der Stabilität

Was nach dem Abzug der Amerikaner aus dem Norden Syriens zu erwarten war, ist geschehen: Russland und die Türkei haben mit der Einrichtung einer „Sicherheitszone“ entlang der syrisch-türkischen Grenze Fakten geschaffen. Die Volksverteidigungseinheiten der Kurden (kurdisch Yekîneyên Parastina Gel, Kürzel YPG) haben sich aus der Zone zurückgezogen. Das de facto autonome Gebiet Rojava hat sich dem Schutz des syrischen Staates unterstellt.

Man möchte es glauben, doch Fragen drängen sich auf:

• Hat Putin sich wieder einmal als Krisenmanager bewährt?

• Kann die friedliche Neuordnung des syrischen Raumes nunmehr beginnen?

Da ist als Erstes die Tatsache, dass die Einrichtung der „Sicherheitszone“ nur auf Kosten einer Unterordnung des autonomen Projektes von „Rojava“ erfolgen konnte. Vollkommen offen ist, zu welchen Entwicklungen das innerhalb des syrischen Raumes führen wird. Zwar haben sich die kurdischen Volksverteidigungskräfte wie auch die Vertreter der autonomen Selbstverwaltungsorgane von Rojava unter den Schutz des syrischen Militärs gestellt, zugleich betonen aber ihre Vertreter, wie etwa der Generalkommandant Mazlum Kobanê (bürgerl. Name Ferhat Abdi Şahin), dass sie nicht gewillt sind, ihren Anspruch auf Autonomie aufzugeben.[1]

Besondere Schärfe bekommt diese Position durch die Erklärung, dass die Verantwortung für die inhaftierten Mitglieder des „Islamischen Staates“ (IS) auch in Zukunft bei niemand anderem als bei den Kräften der Selbstverwaltung liegen dürfe.

Hinter einer solchen Erklärung kann zweierlei stehen: zum einen die mehr als berechtigte Sorge für das eigene Wohl, insofern die kurdischen Kämpfer und Kämpferinnen und ihre Verbündeten mit über 10.000 Gefallenen und doppelt so vielen Verwundeten nicht nur die waren, die die Hauptlast des Kampfes gegen den „IS“ trugen, sondern auch die Ersten wären, die von einem Widererstarken des „IS“ betroffen wären.

Zum Zweiten steht hinter der Erklärung der versteckte Hinweis, dass ohne sie der „IS“ auch in Zukunft nicht zu bewältigen sein werde. Diese Tatsache ist vielleicht das einzige Pfund, mit dem die Kurden und ihre Partner von Rojava zur Zeit wuchern können, wenigstens so lange die westlichen Staaten davor zurückscheuen, ihre Islamisten zurückzuführen, um sie dort vor Gericht zu stellen.

Offen ist darüber hinaus auch, welche Haltung die aus der Selbstverwaltung kommenden Menschen – Männer, wie insbesondere die Frauen – gegenüber dem geplanten Verfassungskonvent des syrischen Staates einzunehmen bereit sind. Werden sie bereit sein sich entgegen ihren Vorstellungen eines „demokratischen Konföderalismus“ den Vorgaben des syrischen Nationalstaates unterzuordnen?

Anders gefragt, wird Baschar al-Assad bereit sein, solche kritischen Vorstellungen wie die Abdullah Öcalans, die auf einer grundsätzlichen Kritik des Nationalstaats basieren [2], in die Verhandlungen zum  Verfassungskonvent zu integrieren? Wenn nicht, dann entstehen hier neue, nicht absehbare Konfliktpotentiale, von denen nicht sicher ist, ob und wie sie sich friedlich lösen lassen werden.

Hinzu kommt, dass Recep Tayyip Erdoğan zwar erklären lässt, die Türkei beabsichtige keine ethnischen ‚Säuberungen‘ in dem „Sicherheitsgürtel“ durchzuführen. Tatsache ist aber, dass die im Zuge der Invasion erfolgten Vertreibungen und die erklärte Absicht Erdoğans, in dem Streifen syrische Flüchtlinge ansiedeln zu wollen, bereits solche Bevölkerungsbewegungen in Gang gesetzt haben und weiter setzen werden – wenn Russland das nicht verhindert. Aber wird Russland es verhindern? Und ist es dazu in der Lage?

► Aufgeschreckter Westen

Störungen resultieren auch aus der Panik des „westlichen“ Lagers, in dem angesichts des aktuellen Agierens der Russen im syrischen Raum die Erkenntnis reift, dass Russland trotz aller Versuche seiner Eingrenzung, inzwischen als Großmacht nicht mehr zu übergehen ist.

Anders ist eine solche Luftnummer wie die der gegenwärtigen deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht zu erklären, wenn sie vorschlägt die „Sicherheitszone“ unter die Kontrolle deutscher, französischer und britischer Militärs zu bringen – nachdem Russland und die Türkei bereits Fakten geschaffen haben. [Erg. KN-ADMIN H.S.: Hier ist das Abkommen, das Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdoğan am Dienstag, 22. Oktober, in Sotschi geschlossen haben: "Memorandum of Understanding Between Turkey and the Russian Federation" >> weiter. (engl.)]

Nicht minder panisch mutet das Gezappel Donald Trumps an, der, nachdem er durch den Rückzugsbefehl für die im Grenzbereich von Rojava stationierten US-Truppen die türkische Offensive ["völkerrechtswidrige Invasion" träfe es besser; H.S.] erst ermöglicht hat, nach der Einrichtung der Zone wieder Panzer zum Schutz von Ölquellen im Nordosten Syriens aus dem IRAK anrollen lassen will. Zugleich will er noch in neue „Gespräche“ mit den kurdischen Kräften eintreten, die er soeben durch seinen Rückzug düpiert und fallengelassen hatte.

Aus dem „tiefen Staat“ der EU, namentlich aus Ost-Europa, werden sogar Stimmen laut, die das von Kramp-Karrenbauer vorübergehend angedachte UN-Mandat für die Schutzzone ablehnen, weil dies, da es ohne Zustimmung Russlands im Sicherheitsrat nicht möglich wäre, zur Aufwertung Russlands als Bündnispartner führen könne.[3] 

► Prüfung für Russland

Generell stellt sich die Frage, wie sich Russland seiner Herausforderung als Schutzmacht in Zukunft stellen will – nur auf der Ebene des strategischen Patts herrschender Kräfte, auf der jedes Streben nach Autonomie als „Separatismus“ unterdrückt wird, oder in der Tradition des Anti-Kolonialismus der Sowjetzeit – wie Putin es in bei dem soeben in Sotschi durchgeführten Afrikagipfel andeutete?[4]

Sich dieser anti-kolonialen Tradition Russlands, genauer der sowjetischen Vergangenheit Russlands zu stellen hieße, Befreiungsbewegungen und Kämpfe um die Erringung des Rechtes auf Selbstbestimmung und Autonomie zu unterstützen, sie zumindest zu schützen, auf jeden Fall sie nicht zu unterdrücken. Wird Russland zu einer solchen Politik in Syrien bereit sein?

Wenn nicht, das heißt, sollte Russland einer Unterdrückung der Selbstverwaltung Rojavas durch den Syrischen Staat tatenlos zuschauen, oder sie gar aktiv mit betreiben, dann schaffte es damit ein Protestpotential, aus dem neue Unruhen entstünden, an denen von außen nach bekannter Manier angeknüpft werden könnte. Man kann nur hoffen, dass Russlands Wachsamkeit ausreicht, um nicht in diese Falle zu gehen.

Kai Ehlers, www.kai-ehlers.de .

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[1] "QSD äußern Bedenken zu russisch-türkischem Abkommen. Der QSD-Generalkommandant Mazlum Kobanê hat gegenüber Moskau Bedenken über das türkisch-russische Abkommen zu Syrien geäußert, das größtenteils nicht im Interesse der Bevölkerung sei. Insbesondere der Grenzübergang Semalka stehe nicht zur Disposition." >> ANF NEWS, 25 Okt 2019 >> weiter.

[2] Siehe dazu: „Demokratischer Konföderalismus“ von Abdullah Öcalan >> weiter. (siehe auch weitere PDF-Anhänge weiter unten)

[3] FAZ, 26.10.2019

[4] "Afrika-Gipfel in Russland. Putin bietet Geld und Waffen.", Ralf E. Krüger und Ulf Mauder, dpa, 23.10.2019 >> weiter.

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Stichwort: Entwickelt sich China nach anderen Prinzipen als die westliche Welt?

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Stichwort: Was ist Dreigliederung des sozialen Organismus und wie aktuell ist diese Idee? Können sich Demokratie, Sozialismus und  Dreigliederung miteinander verbinden?

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Stichwort: Föderalistisches Pro gegen nationalistisches Contra. Für einen föderalen Europäischen Staatenbund bei regionaler Autonomie.

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Russland:

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Stichwort: Vielvölkerorganismus statt Nationalstaat. Geschichte und Aktualität der russischen Gemeinschaftstraditionen. Russlands Anarchismus als Chance einer globalen Erneuerung.

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Stichwort: Russland auf dem Weg zu sich selbst. Gibt es einen russischen Nationalismus?

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Grundfragen:

⇒ Staat neu denken - Krise des Nationalstaats und Perspektiven der Selbstbestimmung
Stichwort: Dreigliederung – Traum oder Ausweg aus der Zivilisationskrise?

⇒ Kulturelle Erneuerung: hat Mitteleuropa eine Aufgabe zwischen westlichem Herrschaftsanspruch und östlichem Kulturkeim?
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Stichwort: Ein Grundeinkommen ist zu begrüßen, wenn es von nicht staatlichen Stellenausgegeben wird und kollektive Selbstversorgung und Infrastrukturen mit einschließt.

⇒ Präventionswahn – neue Formen der Eugenik.
Stichwort: Strategien gegen die ‚Überflüssigen‘ von heute und morgen.

⇒ Heimat heute – was kann das sein?
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Stichwort: Islam  als ‚Angebot‘ einer ganzheitlichen Alternative.

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Stichwort: Ist die Idee der Dreigliederung des sozialen Organismus inzwischen zur historischen Notwendigkeit herangereift?

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Stichwort: Russische Revolution, realer Sozialismus – nur ein gescheitertes Experiment oder eine Lehre für die Zukunft?

⇒ Großbritannien / USA – Russland: eine historische Polarität.
Stichwort: Westen/Osten, Seemacht/Landmacht Neue Welt / alte Welt.

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Stichwort: Strategien gegen die ‚Überflüssigen‘ von heute und morgen.

Kulturelles und Geschichte:

⇒ Seminar zum Labyrinth: Lebendiges Denken lernen und üben:
Stichwort: Fließende Formen des Denkens kennenlernen und im Tun (Bauen und Durchschreiten und Analysieren des Labyrinthes) miteinander entwickeln und einüben. Das Labyrinth als Kraftquelle entdecken in der Auseinandersetzung mit der Digitalisierung.

⇒ Blick hinter den Eurasischen Vorhang – Darstellung und Lesung aus von mir  übersetzten wiederentdeckten Epen der Wolgavölker, geschichtliche Hintergründe. (Nach Wahl einzeln oder als Gesamtbild):
- Attil und Krimkilte – Begegnung von Ost und West, erzählt aus der Perspektive der hunnischen Nachfahren Attilas. Ein spannendes Gegenbild zum Nibelungenepos Ylttanpik – der letzte Zar der Wolgabolgaren. Wie sich die Mitte der Welt durch den Sturm der Mongolen im 13. Jahrhundert nach Europa verschob. - Tanger und das Eurasische Götterpantheon – Einblick in fast vergessene Welt der eurasischen Götter.

⇒ Lebendige Geschichte: Hörspiele aus der heißen Zeit des Übergangs aus der Sowjetunion zum neuen Russland:
‚O-Töne‘ von Moskau bis Wladiwostok, von Perm bis in den Altai und die Mongolei, von der Staatsduma bis in Fabriken und  Dörfer des Landes aus den Jahren 1990 bis 2004. Dabei handelt es sich um 30- bis 45-minütige Dokumentarsendungen zu den  unterschiedlichsten Themen aus Politik, Kultur und Gesellschaft, entlang derer – im ergänzenden Gespräch mit mir – ein lebendiges Bild der neueren Geschichte Russlands gewonnen werden kann.
(Einsetzbar zur Verlebendigung von Veranstaltungen und im Schulunterricht)

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ACHTUNG: Die Bilder und Grafiken im Artikel sind nicht Bestandteil des Artikels und wurden von KN-ADMIN Helmut Schnug eingefügt. Für sie gelten ggf. andere Lizenzen, s.u..

► Bild- und Grafikquellen:

1. Russisch-türkische Gespräche: Wladimir Putin empfing den Präsidenten der Republik Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, der zu einem Arbeitsbesuch nach Russland kam, in der Residenz Bocharov Ruchei - Sotschi, 22. Oktober 2019. Foto / Credit / Source: Diese Datei stammt von der Webseite des russischen Präsidenten und ist urheberrechtlich geschützt. Namensnennung: Kremlin.ru >> http://en.kremlin.ru/ . Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 4.0 international“ (CC BY 4.0). >> Pressefotos.

2. Buchcover: "Die Kurden. Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion" von Kerem Schamberger und Michael Meyen, Westend 2018. ISBN 978-3-86489-207-3 (Paperpack, 240 Seiten, 19,00€). Auch als eBook (EPUB) erhältlich, 13,99€, ISBN 978-3-86489-701-6.

Ein Volk im Widerstand. Auch in Europa vergessen.

Erdoğan kann die Kurden verfolgen, weil der Westen sein Bündnis mit dem Autokraten nicht gefährden will. Wer weiß um den Krieg, den die Regierung in Ankara seit 2015 gegen die Kurden führt? Wer erinnert sich an die Repressionen in den 1990er Jahren? Hierzulande kennt man allenfalls die PKK und fragt sich vielleicht verwundert, warum immer noch Tausende mit den Farben und Symbolen dieser »Terrororganisation« in ganz Europa auf die Straßen gehen.

Kerem Schamberger und Michael Meyen zeigen, dass die Verfolgung der Kurden in der Gründungsgeschichte der Türkei wurzelt und dass Ankara diesen Krieg heute auch führen kann, weil die Weltöffentlichkeit wegschaut. Insbesondere Deutschland sieht diesen Krieg durch die Brille von Erdogan und lässt deshalb ein ganzes Volk im Stich. Wie lange sollen die Kurden noch Spielball des Westens bleiben?

Die Kurden sind das größte staatenlose Volk der Welt. Mehr als 30 Millionen Menschen, die bei uns als Türken, Syrer, Iraner oder Iraker gelten (um nur die vier wichtigsten Siedlungsgebiete zu nennen), weil sie einen entsprechenden Pass haben. Dieses Buch erzählt die Geschichte dieser Menschen. Es erzählt, wie sich die Westmächte den Nahen und Mittleren Osten nach dem Ersten Weltkrieg zurechtgeschnitten haben und warum die neuen Staaten in der Region kein Interesse an einer kurdischen Nation hatten. Im Gegenteil. Sie haben alles getan, damit Sprache, Kultur und Identität verschwinden.

Geschichte wiederholt sich nicht, sagt man. Die Unterdrückung der Kurden aber geht weiter. Die Türkei führt seit Sommer 2015 Krieg im eigenen Land. Sie kann das tun, weil die Weltöffentlichkeit wegschaut. Weil Deutschland diesen Krieg durch die Brille der Regierung in Ankara sieht.

Wir sind für dieses Buch in den Nordirak und nach Rojava, wo die Kurden versuchen, etwas Neues aufzubauen, eine neue Form der Demokratie jenseits aller Staatlichkeit. Wir haben in Deutschland Journalistinnen und Wissenschaftler interviewt, Deutsche, Türken, Kurden, die gegen den Mainstream schwimmen. Und wir haben zwei Blickwinkel zusammengebracht: Kerem Schamberger, halb Deutscher, halb Türke, politischer Aktivist und Streiter für Gerechtigkeit, dem die kurdische Frage schon lange auf den Nägeln brennt, und Michael Meyen, als Ostdeutscher und als Kommunikationswissenschaftler bisher weit weg von dieser Frage, als gelernter Journalist aber in der Lage, Schambergers Wissen in eine lesbare Fassung zu gießen. (erweiterter Klappentext)

  Kerem Schamberger: Die Kurden – Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion (Dauer 26:20 Min.)

Die Kurden – Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion | Buchvorstellung Uni Kassel 10.11.18 (Dauer 1:09:12 Std.)

3. Die beiden Staats- und Regierungschefs Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdoğan erörterten die Entwicklungen in Syrien, einschließlich der Frage, wie die Lage im Nordosten des Landes normalisiert, internationale terroristische Gruppen bekämpft und der politische Siedlungsprozess vorangetrieben werden kann. Darüber hinaus tauschten die Staats- und Regierungschefs ihre Ansichten über die Erklärungen Washingtons und Ankaras zur Entwicklung in Syrien aus. Foto / Credit / Source: Diese Datei stammt von der Webseite des russischen Präsidenten Putin und ist urheberrechtlich geschützt. Namensnennung: Kremlin.ru >> http://en.kremlin.ru/ . Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 4.0 international“ (CC BY 4.0). >> Pressefotos.

4. Die Russisch-türkischen Gespräche fanden sowohl in begrenztem Umfang als auch mit Mitgliedern der Delegationen beider Länder statt. Nach den mehrstündigen internationalen Konsultationen verabschiedeten die Präsidenten eine Absichtserklärung zwischen Russland und der Türkei und gaben Presseerklärungen ab. Foto / Credit / Source: Diese Datei stammt von der Webseite des russischen Präsidenten Putin und ist urheberrechtlich geschützt. Namensnennung: Kremlin.ru >> http://en.kremlin.ru/ . Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 4.0 international“ (CC BY 4.0). >> Pressefotos.

5. Buchcover: "Die Kurden. Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion" von Kerem Schamberger und Michael Meyen, Westend 2018. ISBN 978-3-86489-207-3 (Paperpack, 240 Seiten, 19,00€). Auch als eBook (EPUB) erhältlich, 13,99€, ISBN 978-3-86489-701-6.