Syrien – Strudel der Stabilität

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Kai Ehlers
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Syrien – Strudel der Stabilität
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Syrien – Strudel der Stabilität

Kai_Ehlers_Russland_Russlandforscher_russische_Foederation_Kritisches_Netzwerk_Moskau_Russophobie_Antirussismus_Venezuela

Was nach dem Abzug der Amerikaner aus dem Norden Syriens zu erwarten war, ist geschehen: Russland und die Türkei haben mit der Einrichtung einer „Sicherheitszone“ entlang der syrisch-türkischen Grenze Fakten geschaffen. Die Volksverteidigungseinheiten der Kurden (kurdisch Yekîneyên Parastina Gel, Kürzel YPG) haben sich aus der Zone zurückgezogen. Das de facto autonome Gebiet Rojava hat sich dem Schutz des syrischen Staates unterstellt.

Man möchte es glauben, doch Fragen drängen sich auf:

Hat Putin sich wieder einmal als Krisenmanager bewährt?

Kann die friedliche Neuordnung des syrischen Raumes nunmehr beginnen?

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Da ist als Erstes die Tatsache, dass die Einrichtung der „Sicherheitszone“ nur auf Kosten einer Unterordnung des autonomen Projektes von „Rojava“ erfolgen konnte. Vollkommen offen ist, zu welchen Entwicklungen das innerhalb des syrischen Raumes führen wird. Zwar haben sich die kurdischen Volksverteidigungskräfte wie auch die Vertreter der autonomen Selbstverwaltungsorgane von Rojava unter den Schutz des syrischen Militärs gestellt, zugleich betonen aber ihre Vertreter, wie etwa der Generalkommandant Mazlum Kobanê (bürgerl. Name Ferhat Abdi Şahin), dass sie nicht gewillt sind, ihren Anspruch auf Autonomie aufzugeben.[1]

Besondere Schärfe bekommt diese Position durch die Erklärung, dass die Verantwortung für die inhaftierten Mitglieder des „Islamischen Staates“ (IS) auch in Zukunft bei niemand anderem als bei den Kräften der Selbstverwaltung liegen dürfe.

Kerem-Schamberger-Michael-Meyen-Die-Kurden-Ein-Volk-zwischen-Unterdrueckung-Rebellion-Kritisches-Netzwerk-Kurdistan-Erdogan-Repressionen-Kurden-Rojava-Kurdenfrage Hinter einer solchen Erklärung kann zweierlei stehen: zum einen die mehr als berechtigte Sorge für das eigene Wohl, insofern die kurdischen Kämpfer und Kämpferinnen und ihre Verbündeten mit über 10.000 Gefallenen und doppelt so vielen Verwundeten nicht nur die waren, die die Hauptlast des Kampfes gegen den „IS“ trugen, sondern auch die Ersten wären, die von einem Widererstarken des „IS“ betroffen wären.

Zum Zweiten steht hinter der Erklärung der versteckte Hinweis, dass ohne sie der „IS“ auch in Zukunft nicht zu bewältigen sein werde. Diese Tatsache ist vielleicht das einzige Pfund, mit dem die Kurden und ihre Partner von Rojava zur Zeit wuchern können, wenigstens so lange die westlichen Staaten davor zurückscheuen, ihre Islamisten zurückzuführen, um sie dort vor Gericht zu stellen.

Offen ist darüber hinaus auch, welche Haltung die aus der Selbstverwaltung kommenden Menschen – Männer, wie insbesondere die Frauen – gegenüber dem geplanten Verfassungskonvent des syrischen Staates einzunehmen bereit sind. Werden sie bereit sein sich entgegen ihren Vorstellungen eines „demokratischen Konföderalismus“ den Vorgaben des syrischen Nationalstaates unterzuordnen?

Anders gefragt, wird Baschar al-Assad bereit sein, solche kritischen Vorstellungen wie die Abdullah Öcalans, die auf einer grundsätzlichen Kritik des Nationalstaats basieren [2], in die Verhandlungen zum  Verfassungskonvent zu integrieren? Wenn nicht, dann entstehen hier neue, nicht absehbare Konfliktpotentiale, von denen nicht sicher ist, ob und wie sie sich friedlich lösen lassen werden.

Hinzu kommt, dass Recep Tayyip Erdoğan zwar erklären lässt, die Türkei beabsichtige keine ethnischen ‚Säuberungen‘ in dem „Sicherheitsgürtel“ durchzuführen. Tatsache ist aber, dass die im Zuge der Invasion erfolgten Vertreibungen und die erklärte Absicht Erdoğans, in dem Streifen syrische Flüchtlinge ansiedeln zu wollen, bereits solche Bevölkerungsbewegungen in Gang gesetzt haben und weiter setzen werden – wenn Russland das nicht verhindert. Aber wird Russland es verhindern? Und ist es dazu in der Lage?

► Aufgeschreckter Westen

Störungen resultieren auch aus der Panik des „westlichen“ Lagers, in dem angesichts des aktuellen Agierens der Russen im syrischen Raum die Erkenntnis reift, dass Russland trotz aller Versuche seiner Eingrenzung, inzwischen als Großmacht nicht mehr zu übergehen ist.

Anders ist eine solche Luftnummer wie die der gegenwärtigen deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht zu erklären, wenn sie vorschlägt die „Sicherheitszone“ unter die Kontrolle deutscher, französischer und britischer Militärs zu bringen – nachdem Russland und die Türkei bereits Fakten geschaffen haben. [Erg. KN-ADMIN H.S.: Hier ist das Abkommen, das Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdoğan am Dienstag, 22. Oktober, in Sotschi geschlossen haben: "Memorandum of Understanding Between Turkey and the Russian Federation" >> weiter. (engl.)]

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Nicht minder panisch mutet das Gezappel Donald Trumps an, der, nachdem er durch den Rückzugsbefehl für die im Grenzbereich von Rojava stationierten US-Truppen die türkische Offensive ["völkerrechtswidrige Invasion" träfe es besser; H.S.] erst ermöglicht hat, nach der Einrichtung der Zone wieder Panzer zum Schutz von Ölquellen im Nordosten Syriens aus dem IRAK anrollen lassen will. Zugleich will er noch in neue „Gespräche“ mit den kurdischen Kräften eintreten, die er soeben durch seinen Rückzug düpiert und fallengelassen hatte.

Aus dem „tiefen Staat“ der EU, namentlich aus Ost-Europa, werden sogar Stimmen laut, die das von Kramp-Karrenbauer vorübergehend angedachte UN-Mandat für die Schutzzone ablehnen, weil dies, da es ohne Zustimmung Russlands im Sicherheitsrat nicht möglich wäre, zur Aufwertung Russlands als Bündnispartner führen könne.[3] 

► Prüfung für Russland

Generell stellt sich die Frage, wie sich Russland seiner Herausforderung als Schutzmacht in Zukunft stellen will – nur auf der Ebene des strategischen Patts herrschender Kräfte, auf der jedes Streben nach Autonomie als „Separatismus“ unterdrückt wird, oder in der Tradition des Anti-Kolonialismus der Sowjetzeit – wie Putin es in bei dem soeben in Sotschi durchgeführten Afrikagipfel andeutete?[4]

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Sich dieser anti-kolonialen Tradition Russlands, genauer der sowjetischen Vergangenheit Russlands zu stellen hieße, Befreiungsbewegungen und Kämpfe um die Erringung des Rechtes auf Selbstbestimmung und Autonomie zu unterstützen, sie zumindest zu schützen, auf jeden Fall sie nicht zu unterdrücken. Wird Russland zu einer solchen Politik in Syrien bereit sein?

Wenn nicht, das heißt, sollte Russland einer Unterdrückung der Selbstverwaltung Rojavas durch den Syrischen Staat tatenlos zuschauen, oder sie gar aktiv mit betreiben, dann schaffte es damit ein Protestpotential, aus dem neue Unruhen entstünden, an denen von außen nach bekannter Manier angeknüpft werden könnte. Man kann nur hoffen, dass Russlands Wachsamkeit ausreicht, um nicht in diese Falle zu gehen.

Kai Ehlers, www.kai-ehlers.de .

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[1] "QSD äußern Bedenken zu russisch-türkischem Abkommen. Der QSD-Generalkommandant Mazlum Kobanê hat gegenüber Moskau Bedenken über das türkisch-russische Abkommen zu Syrien geäußert, das größtenteils nicht im Interesse der Bevölkerung sei. Insbesondere der Grenzübergang Semalka stehe nicht zur Disposition." >> ANF NEWS, 25 Okt 2019 >> weiter.

[2] Siehe dazu: „Demokratischer Konföderalismus“ von Abdullah Öcalan >> weiter. (siehe auch weitere PDF-Anhänge weiter unten)

[3] FAZ, 26.10.2019

[4] "Afrika-Gipfel in Russland. Putin bietet Geld und Waffen.", Ralf E. Krüger und Ulf Mauder, dpa, 23.10.2019 >> weiter.


pin_green.gifVortragsangebote, für die Kai Ehlers gebucht werden kann: (>> info@kai-ehlers.de)

Aktuell:

Das Gespenst des ‚Transhumanismus‘Provokation, Wahnsinn oder Verbrechen?
Stichwort: Informationen über die Vision eines zukünftigen Mensch-Maschinenwesens. Denkanstöße zum lebensdienlichen Umgang mit dem Problem des Zusammenwachsens von Mensch und ‚intelligenter´ Maschine.

Russland zwischen China und dem Westen
Stichworte: Russland als Puffer zwischen alter und neuer Weltordnung?

Chinas Seidenstraße – eine neue Form des Imperialismus?
Stichwort: Entwickelt sich China nach anderen Prinzipen als die westliche Welt?

Krise des Nationalstaats – und Tendenzen seiner Entflechtung
Stichwort: Was ist Dreigliederung des sozialen Organismus und wie aktuell ist diese Idee? Können sich Demokratie, Sozialismus und  Dreigliederung miteinander verbinden?

Die Kraft der „Überflüssigen“?
Stichworte: Migration, Revolte, Terror, Revolution – eine unabwendbare Reihe? Wohin treibt es die „Überflüssig“ der Welt? Kann es eine gewaltfreie Lösung der globalen Zivilisationskrise geben? Wie kann ich als „Überflüssiger“ Kräfte gewinnen?

Kündigung der Atom-Verträge und die sichtbare Zuspitzung der Weltlage
Stichwort: Prekäres globales Patt – Bedrohung oder Chance? Wenn Chance – dann wofür?

Ukraine, Syrien, Venezuela – Wüsten einer niedergehenden Weltmacht
Stichwort: Was hinterlässt die US-Strategie der verbrannten Erde?

Russland von unten
Stichwort: Unruhen in Russland. Ist ein russischer ‚Maidan‘ möglich?

Europa verteidigen? – Ja, aber gegen wen und wofür?
Stichwort: Föderalistisches Pro gegen nationalistisches Contra. Für einen föderalen Europäischen Staatenbund bei regionaler Autonomie.

Deutschland: Russland – eine Mission?
Stichwort: Kritische Bestandsaufnahme der deutsch russischen Beziehungen.

„Unseren Geist verstehen, bevor die Algorithmen dies tun und für uns entscheiden.“
Stichwort: Auseinandersetzung mit den Thesen des Zivilisationskritikers Yuval Noa Harari. Rückzug auf neue Innerlichkeit oder Öffnung zur bewussten Gestaltung der Welt?

Russland:

Was ist das Russische an Russland?
Stichwort: Vielvölkerorganismus statt Nationalstaat. Geschichte und Aktualität der russischen Gemeinschaftstraditionen. Russlands Anarchismus als Chance einer globalen Erneuerung.

Auf der Suche nach der ‚russischen Idee‘.
Stichwort: Russland auf dem Weg zu sich selbst. Gibt es einen russischen Nationalismus?

Russland: Modell Kasan  
Stichwort: Beispiel für einen säkularen Islam

Russlands religiöser Pluralismus
Stichwort: Russlands nach-atheistische spirituelle Suche

Was ist das Mongolische an der Mongolei?
Stichwort: Integriert sich das nomadische Element in die globalisierte Gesellschaft?

Russland / China / Mongolei – Asiens Sprung in die Gegenwart
Stichwort: Die Entwicklung eines Kulturraumes  ‚Inneres Asien‘

Angst vor Russland – warum?
Stichwort: Putin im Fadenkreuz – Warum und wie Russland das durchhalten kann. Eintauchen in die Frage der russischen Autarkie und Unberechenbarkeit.

Putin: Aggressor oder Krisenmanager?
Stichwort: Blick auf Putins Konsenspolitik

Was kommt nach Putin?
Stichwort: Putin als interner und externer Krisenmanager und seine Grenzen.

Russland – Entwicklungsland neuen Typs?
Stichwort: Nicht sozialistisch, nicht kapitalistisch – was dann?

Russland ohne Europa?
Stichwort: Ist Russland ohne Europa und Europa ohne Russland denkbar?

Von Russland lernen?
Stichwort: Impulse aus der russischen Gemeinschaftstradition. Hat Russland eine Kulturaufgabe für das 21. Jahrhundert?

Russland in Eurasien – immer noch ‚Herzland‘?
Stichwort: Annäherung an eine nach wie vor verfolgte geopolitische Zielvorgabe

Europa / Deutschland:

Ein anderes Europa ist möglich
Stichwort: Entwicklung einer auf konsequenter Subsidiarität aufgebauten Struktur eines föderalen europäischen Bundes als Ausweg aus der Krise der EU.  

EU – Puffer zwischen USA und Russland?
Stichwort: EU nur ein Instrument der US-Politik?

Gibt es eine europäische Idee/Mission?
Stichwort: Führt die Krise der EU zum Ende der europäischen Wertegemeinschaft?

Deutschland zwischen allen?
Stichwort: Nachdenken über Deutschland in einer multipolaren Welt.

Deutscher Geist – Segen oder Fluch?
Stichwort: Gibt es einen spezifischen deutschen Charakter?

Nachdenken über Deutschland im globalen Koordinatenkreuz
Stichwort: Deutschland neue Führungsmacht oder Vermittler?

Deutsch-Russische Achse – Rettung oder Trauma?
Stichwort: Geschichte und mögliche Zukunft deutsch-russischer Zusammenarbeit

Deutscher Geist – Segen oder Fluch?
Stichwort: Gibt es einen spezifischen deutschen Charakter?

Grundfragen:

Staat neu denken - Krise des Nationalstaats und Perspektiven der Selbstbestimmung
Stichwort: Dreigliederung – Traum oder Ausweg aus der Zivilisationskrise?

Kulturelle Erneuerung: hat Mitteleuropa eine Aufgabe zwischen westlichem Herrschaftsanspruch und östlichem Kulturkeim?
Stichwort: Vermittlung von westlichem Individualismus und östlichen Gemeinschaftstraditionen.

Soziale Neuordnung: Grundeinkommen – Sprungbrett in eine integrierte Gesellschaft?
Stichwort: Ein Grundeinkommen ist zu begrüßen, wenn es von nicht staatlichen Stellenausgegeben wird und kollektive Selbstversorgung und Infrastrukturen mit einschließt.

Präventionswahn – neue Formen der Eugenik.
Stichwort: Strategien gegen die ‚Überflüssigen‘ von heute und morgen.

Heimat heute – was kann das sein?
Stichwort: Selbstbestimmung in kooperativer Gemeinschaft mit Blick auf das Ganze

Was ist am Islam so attraktiv?  
Stichwort: Islam  als ‚Angebot‘ einer ganzheitlichen Alternative.

Krise des Nationalstaats und Perspektiven der Dreigliederung heute
Stichwort: Ist die Idee der Dreigliederung des sozialen Organismus inzwischen zur historischen Notwendigkeit herangereift?

Krise des Nationalstaats?
Stichwort: Kommunalisierung, Regionalisierung, Föderalisierung, Dreigliederung von Wirtschaftsleben, Geistesleben, Rechtsleben – bilden sich heute neue Formen des sozialen Organismus heraus? Oder erlebt die Welt einen Rückfall in Nationalismus?

Migration, Revolte, Terror, Revolution – eine notwendige Reihe?
Stichwort: Kann es eine gewaltfreie Lösung der globalen Krise geben?

Kapitalismus, Sozialismus, Dreigliederung – ein Lernprozess?
Stichwort: Russische Revolution, realer Sozialismus – nur ein gescheitertes Experiment oder eine Lehre für die Zukunft?

Großbritannien / USA – Russland: eine historische Polarität.
Stichwort: Westen/Osten, Seemacht/Landmacht Neue Welt / alte Welt.

Präventionswahn – neue Formen der Eugenik.
Stichwort: Strategien gegen die ‚Überflüssigen‘ von heute und morgen.

Kulturelles und Geschichte:

Seminar zum Labyrinth: Lebendiges Denken lernen und üben:
Stichwort: Fließende Formen des Denkens kennenlernen und im Tun (Bauen und Durchschreiten und Analysieren des Labyrinthes) miteinander entwickeln und einüben. Das Labyrinth als Kraftquelle entdecken in der Auseinandersetzung mit der Digitalisierung.

Blick hinter den Eurasischen VorhangDarstellung und Lesung aus von mir  übersetzten wiederentdeckten Epen der Wolgavölker, geschichtliche Hintergründe. (Nach Wahl einzeln oder als Gesamtbild):
- Attil und Krimkilte – Begegnung von Ost und West, erzählt aus der Perspektive der hunnischen Nachfahren Attilas. Ein spannendes Gegenbild zum Nibelungenepos Ylttanpik – der letzte Zar der Wolgabolgaren. Wie sich die Mitte der Welt durch den Sturm der Mongolen im 13. Jahrhundert nach Europa verschob. - Tanger und das Eurasische Götterpantheon – Einblick in fast vergessene Welt der eurasischen Götter.

Lebendige Geschichte: Hörspiele aus der heißen Zeit des Übergangs aus der Sowjetunion zum neuen Russland:
‚O-Töne‘ von Moskau bis Wladiwostok, von Perm bis in den Altai und die Mongolei, von der Staatsduma bis in Fabriken und  Dörfer des Landes aus den Jahren 1990 bis 2004. Dabei handelt es sich um 30- bis 45-minütige Dokumentarsendungen zu den  unterschiedlichsten Themen aus Politik, Kultur und Gesellschaft, entlang derer – im ergänzenden Gespräch mit mir – ein lebendiges Bild der neueren Geschichte Russlands gewonnen werden kann.
(Einsetzbar zur Verlebendigung von Veranstaltungen und im Schulunterricht)

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ACHTUNG: Die Bilder und Grafiken im Artikel sind nicht Bestandteil des Artikels und wurden von KN-ADMIN Helmut Schnug eingefügt. Für sie gelten ggf. andere Lizenzen, s.u..

► Bild- und Grafikquellen:

1. Russisch-türkische Gespräche: Wladimir Putin empfing den Präsidenten der Republik Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, der zu einem Arbeitsbesuch nach Russland kam, in der Residenz Bocharov Ruchei - Sotschi, 22. Oktober 2019. Foto / Credit / Source: Diese Datei stammt von der Webseite des russischen Präsidenten und ist urheberrechtlich geschützt. Namensnennung: Kremlin.ru >> http://en.kremlin.ru/ . Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 4.0 international“ (CC BY 4.0). >> Pressefotos.

2. Buchcover: "Die Kurden. Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion" von Kerem Schamberger und Michael Meyen, Westend 2018. ISBN 978-3-86489-207-3 (Paperpack, 240 Seiten, 19,00€). Auch als eBook (EPUB) erhältlich, 13,99€, ISBN 978-3-86489-701-6.

Ein Volk im Widerstand. Auch in Europa vergessen.

Kerem-Schamberger-Michael-Meyen-Die-Kurden-Ein-Volk-zwischen-Unterdrueckung-Rebellion-Kritisches-Netzwerk-Kurdistan-Erdogan-Repressionen-Kurden-Rojava-KurdenfrageErdoğan kann die Kurden verfolgen, weil der Westen sein Bündnis mit dem Autokraten nicht gefährden will. Wer weiß um den Krieg, den die Regierung in Ankara seit 2015 gegen die Kurden führt? Wer erinnert sich an die Repressionen in den 1990er Jahren? Hierzulande kennt man allenfalls die PKK und fragt sich vielleicht verwundert, warum immer noch Tausende mit den Farben und Symbolen dieser »Terrororganisation« in ganz Europa auf die Straßen gehen.

Kerem Schamberger und Michael Meyen zeigen, dass die Verfolgung der Kurden in der Gründungsgeschichte der Türkei wurzelt und dass Ankara diesen Krieg heute auch führen kann, weil die Weltöffentlichkeit wegschaut. Insbesondere Deutschland sieht diesen Krieg durch die Brille von Erdogan und lässt deshalb ein ganzes Volk im Stich. Wie lange sollen die Kurden noch Spielball des Westens bleiben?

Die Kurden sind das größte staatenlose Volk der Welt. Mehr als 30 Millionen Menschen, die bei uns als Türken, Syrer, Iraner oder Iraker gelten (um nur die vier wichtigsten Siedlungsgebiete zu nennen), weil sie einen entsprechenden Pass haben. Dieses Buch erzählt die Geschichte dieser Menschen. Es erzählt, wie sich die Westmächte den Nahen und Mittleren Osten nach dem Ersten Weltkrieg zurechtgeschnitten haben und warum die neuen Staaten in der Region kein Interesse an einer kurdischen Nation hatten. Im Gegenteil. Sie haben alles getan, damit Sprache, Kultur und Identität verschwinden.

Geschichte wiederholt sich nicht, sagt man. Die Unterdrückung der Kurden aber geht weiter. Die Türkei führt seit Sommer 2015 Krieg im eigenen Land. Sie kann das tun, weil die Weltöffentlichkeit wegschaut. Weil Deutschland diesen Krieg durch die Brille der Regierung in Ankara sieht.

Wir sind für dieses Buch in den Nordirak und nach Rojava, wo die Kurden versuchen, etwas Neues aufzubauen, eine neue Form der Demokratie jenseits aller Staatlichkeit. Wir haben in Deutschland Journalistinnen und Wissenschaftler interviewt, Deutsche, Türken, Kurden, die gegen den Mainstream schwimmen. Und wir haben zwei Blickwinkel zusammengebracht: Kerem Schamberger, halb Deutscher, halb Türke, politischer Aktivist und Streiter für Gerechtigkeit, dem die kurdische Frage schon lange auf den Nägeln brennt, und Michael Meyen, als Ostdeutscher und als Kommunikationswissenschaftler bisher weit weg von dieser Frage, als gelernter Journalist aber in der Lage, Schambergers Wissen in eine lesbare Fassung zu gießen. (erweiterter Klappentext)

pin_green.gif  Kerem Schamberger: Die Kurden – Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion (Dauer 26:20 Min.)

pin_green.gifDie Kurden – Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion | Buchvorstellung Uni Kassel 10.11.18 (Dauer 1:09:12 Std.)

3. Die beiden Staats- und Regierungschefs Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdoğan erörterten die Entwicklungen in Syrien, einschließlich der Frage, wie die Lage im Nordosten des Landes normalisiert, internationale terroristische Gruppen bekämpft und der politische Siedlungsprozess vorangetrieben werden kann. Darüber hinaus tauschten die Staats- und Regierungschefs ihre Ansichten über die Erklärungen Washingtons und Ankaras zur Entwicklung in Syrien aus. Foto / Credit / Source: Diese Datei stammt von der Webseite des russischen Präsidenten Putin und ist urheberrechtlich geschützt. Namensnennung: Kremlin.ru >> http://en.kremlin.ru/ . Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 4.0 international“ (CC BY 4.0). >> Pressefotos.

4. Die Russisch-türkischen Gespräche fanden sowohl in begrenztem Umfang als auch mit Mitgliedern der Delegationen beider Länder statt. Nach den mehrstündigen internationalen Konsultationen verabschiedeten die Präsidenten eine Absichtserklärung zwischen Russland und der Türkei und gaben Presseerklärungen ab. Foto / Credit / Source: Diese Datei stammt von der Webseite des russischen Präsidenten Putin und ist urheberrechtlich geschützt. Namensnennung: Kremlin.ru >> http://en.kremlin.ru/ . Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 4.0 international“ (CC BY 4.0). >> Pressefotos.

5. Buchcover: "Die Kurden. Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion" von Kerem Schamberger und Michael Meyen, Westend 2018. ISBN 978-3-86489-207-3 (Paperpack, 240 Seiten, 19,00€). Auch als eBook (EPUB) erhältlich, 13,99€, ISBN 978-3-86489-701-6.

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Russisch-türkische Gespräche: Die Vereinbarungserklärung


Russisch-türkische Gespräche

Vereinbarungserklärung zwischen der Türkei und der Russischen Föderation

Memorandum of Understanding Between Turkey and the Russian Federation

Sochi - October 22, 2019

President of the Republic of Turkey, Recep Tayyip Erdogan and President of The Russian Federation, Vladimir Putin agreed on the following points:

1. The two sides reiterate their commitment to the preservation of the political unity and territorial integrity of Syria and the protection of national security of Turkey.

2. They emphasize their determination to combat terrorism in all forms and manifestations and to disrupt separatist agendas in the Syrian territory.

3. In this framework, the established status quo in the current Operation Peace Spring area covering Tel Abyad and Ras Al Ayn with a depth of 32 km will be preserved.

4. Both sides reaffirm the importance of the Adana Agreement. The Russian Federation will facilitate the implementation of the Adana Agreement in the current circumstances.

5. Starting 12.00 noon of October 23, 2019, Russian military police and Syrian border guards will enter the Syrian side of the Turkish-Syrian border, outside the area of Operation Peace Spring, to facilitate the removal of YPG elements and their weapons to the depth of 30 km from the Turkish-Syrian border, which should be finalized in 150 hours. At that moment, joint Russian-Turkish patrols will start in the west and the east of the area of Operation Peace Spring with a depth of 10 km, except Qamishli city.

6. All YPG elements and their weapons will be removed from Manbij and Tal Rifat.

7. Both sides will take necessary measures to prevent infiltrations of terrorist elements.

8. Joint efforts will be launched to facilitate the return of refugees in a safe and voluntary manner.

9. A joint monitoring and verification mechanism will be established to oversee and coordinate the implementation of this memorandum.

10. The two sides will continue to work to find a lasting political solution to the Syrian conflict within Astana Mechanism and will support the activity of the Constitutional Committee.

Text / Credit / Source: Der Text der Vereinbarung stammt von der Webseite des russischen Präsidenten Putin >> Kremlin.ru >> http://en.kremlin.ru/ >> Memorandum.

♦ ♦  ♦  ♦  ♦  ♦  

Press statement following Russian-Turkish talks

Sochi - October 22, 2019

President of Russia Vladimir Putin: Mr President, ladies and gentlemen,

We thank the President of Turkey for accepting our offer made during a recent telephone conversation, and today he and representatives of his delegation arrived in Sochi to discuss the developments in the Syrian Arab Republic, including in the northeast, beyond the Euphrates.

Mr Erdogan gave a detailed explanation of the goals of the Turkish military operation along the Syrian border. We have noted many times that we understand Turkey’s desire to take measures that would guarantee its national security.

We share Turkey’s concerns about the growing threat of terrorism and ethnic and religious disputes in that region. We believe these disputes and separatist sentiments have been fueled artificially from the outside.

It is important to prevent members of terrorist organisations, such as ISIS, whose militants have been taken prisoners by Kurd military groups and try to break free, from taking advantage of the actions of the Turkish military units.

Syria must be liberated from illegal foreign military presence. We believe that the only way to achieve strong and long-lasting stability in Syria is to respect the sovereignty and territorial integrity of the country. This is our principled position, and we have discussed it with the President of Turkey.

It is important that our Turkish partners share this approach. The Turks and the Syrians will have to protect peace on the border together, which would be impossible without mutually respectful cooperation between the two countries.

In addition to this, a broad dialogue between the Syrian government and the Kurds living in northeastern Syria must be launched. It is clear that all the rights and interests of the Kurds as an integral part of the multi-ethnic Syrian nation can only be fully considered and fulfilled via such an inclusive dialogue.

Of course, during our talks with the President of Turkey, we discussed further steps to promote the peaceful political process in Syria, which the Syrians will conduct within the Constitutional Committee in cooperation with the United Nations.

The guarantors of the Astana format have meticulously worked on it for many years.

We believe the situation on the ground must not prevent the long-awaited launch of the committee in Geneva next week – October 29–30.

Naturally, we also discussed humanitarian issues. We consider it necessary to continue helping Syrian refugees to return home, which will substantially alleviate the socioeconomic burden shouldered by the countries that agreed to take in Syrians. First and foremost this applies to the Republic of Turkey.

We urge the international community, primarily relevant UN agencies, to be more active in rendering humanitarian aid to all Syrians going home, without any discrimination, politicisation and preconditions. We also used today’s meeting to discuss current bilateral issues.

We noted with satisfaction our growing trade. Last year it increased by 16 percent. We exchanged views on what to do in the near future and expressed confidence that the implementation of the agreements on settlements and payments in national currencies signed in early October will also facilitate the further growth of trade.

We spoke about an important document that provides not only for more active use of the ruble and lira but also broader acceptance of the Russian Mir cards in Turkey and the connection of Turkish banks and companies to the Bank of Russia’s financial messaging system. I believe this is yet another step forward on expanding tourist exchanges.

We spoke about the whole package of our relations, including major projects that we are actively and successfully developing. We are also deepening our military-technical cooperation. I would like to note that cross-years of culture and tourism are held with success in Russia and Turkey.

In conclusion, I would like to thank the President of Turkey and all our friends and colleagues for a business-like and sincere conversation. We intend to further develop our cooperation in all areas on the principles of neighbourliness and respect for each other’s interests.

I am pleased to say that as a result of lengthy and intensive work we managed to make decisions that the foreign ministers of our countries will voice after our statements.

I think these decisions are very important, if not historic, and will allow us to settle the fairly acute situation on the Syrian-Turkish border.

* * *

After the presidents of Russia and Turkey made statements for the press, the foreign ministers of the two countries read out the text of the memorandum of understanding adopted following the Russian-Turkish talks.

Text / Credit / Source: Dieser Pressetext stammt von der Webseite des russischen Präsidenten Putin >> Kremlin.ru >> http://en.kremlin.ru/ >> Pressetext.

Kämpfer für politische u. gesellschaftskritische Aufklärung, aber gegen Angepasstheit, Autoritätsgläubigkeit, fehlende kritische Distanz, digitale Demenz, Un-Bildung ..

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