Dem Westen entgleitet die Welt. Es geht ums Prinzip, nicht um Verständigung.

Dem Westen entgleitet die Welt

Es geht ums Prinzip, nicht um Verständigung.

von Rüdiger Rauls, Trier

Im Konflikt mit Russland hat der Westen inzwischen sein Pulver verschossen. Mit der Verschärfung seiner Maßnahmen kommt er seinem Ziel nicht näher. Denn nicht die Auswahl der richtigen Mittel ist sein Problem, sondern das Ziel. Was will der Westen mit seiner Politik gegenüber Russland erreichen?

Inzwischen war fast jeder Politiker von Rang bei Putin vorstellig geworden und hat ihn zur Deeskalation aufgefordert. Selbst hatten sie aber nichts anzubieten. So ist man nun wieder an dem Punkt angekommen, wo der Aufgalopp westlicher Würdenträger seinen Anfang genommen hatte, bei der Forderung Russlands nach Sicherheitsgarantien für das eigene Territorium.

Nach all dem bunten Treiben ist man in dieser Kernfrage des Konflikts nicht weiter gekommen. Außer Kosmetik haben die westlichen Handlungsreisenden nichts Handfestes angeboten. Aber es entstand zu keinem Zeitpunkt der Eindruck, dass man die Interessen Russlands ernst nahm. Ein bisschen mehr Transparenz hier, etwas mehr Verhandeln in dem ein oder anderen Format, dazu wohlfeile Absichtserklärungen und beschönigende Worte über die eigenen Absichten, Ziele, Ideale.

Den Russen jedoch ist sehr klar und bewusst, worum es ihnen geht, und davon hat auch die hyperaktive Umtriebigkeit des Westens sie nicht abbringen können. Sicherheit für das eigene Territorium und dessen Völker ist ihre einfache Forderung und diese steht weiterhin im Raum. An ihr kommt der Westen einfach nicht vorbei, so sehr er auch herumlaviert und der Welt Sand in die Augen streuen will.

Neben all der Augenwischerei vonseiten der NATO zeigt sich aber in diesem hektischen Treiben ihrer Vertreter auch noch etwas anderes: Ratlosigkeit. Die NATO hat keinen Plan zur Bewältigung der Krise. Das wundert nicht, denn sie hat keine Vorstellung von dem, was sie erreichen will.

Für die meisten Menschen in der Welt ist die Forderung Russlands nachvollziehbar. Der Weltöffentlichkeit ist nicht verborgen geblieben, dass nicht Russland die Bedrohung für die ehemaligen Staaten des Warschauer Paktes gewesen ist, wie der Westen seit dem offiziellen Ende des Kalten Krieges im Jahre 1997 immer wieder behauptet hatte. Denn nicht Russland hat sich nach Westen ausgedehnt. Das haben die Ereignisse der letzten Jahre gezeigt.

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Entwicklung der NATO: konsequente, provokative Osterweiterung in Richtung Russland

Karte mit den derzeitigen Mitgliedschaften europäischer Staaten in der NATO. Nichteuropäische NATO-Gebiete wie die Vereinigten Staaten, Kanada, Grönland (autonomer Teilstaat des Königreichs Dänemark) und Französisch-Guayana (Überseedepartement und -region Frankreichs) sind auf der Karte nicht enthalten. Separatistische Staaten, die von der Mehrheit der NATO-Mitglieder nicht anerkannt werden, sind ebenfalls nicht abgebildet. (Stand 4. April 2023)

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Es war die NATO selbst, die sich immer mehr an die russischen Grenzen herangearbeitet, indem sie immer mehr direkte Nachbarn Russlands in das Bündnis aufgenommen hatte. Damit hat sie die Gefahr der direkten Konfrontation mit Russland selbst geschaffen. Nur stellt sich zunehmend deutlicher die Frage, was man erreichen will mit diesem wachsenden Aufgebot an NATO-Staaten entlang der russischen Grenze.

Den großen Krieg, von dem so manche im Westen phantasieren, will auch die NATO nicht riskieren. Das hatte man in der aktuellen Krise schon recht früh deutlich gemacht, nicht nur gegenüber Russland, auch gegenüber der Ukraine. Uneingestanden steht dahinter die bittere Erkenntnis, dass man es mit Gegnern wie Russland und China nicht aufnehmen kann. Mit den Russen müssen die Ukrainer schon alleine fertig werden. Der Westen schickt zwar Waffen, aber keine Soldaten. Zu groß wäre das Risiko einer unkontrollierten Ausweitung des Konfliktes auf die Ebene des Atomkrieges zwischen den Weltmächten.

Wenn man aber den konventionellen Krieg sich nicht zutraut und den atomaren tunlichst vermeiden will, was sollen dann all die Versuche, durch die Aufnahme neuer Staaten in das Bündnis die Kräfteverhältnisse zwischen Russland und der NATO zu verändern? Auch die Aufnahme der Ukraine und Georgiens würde nichts an der Tatsache ändern, dass ein konventionell begonnener Krieg im atomaren Weltenbrand endet.

Selbst die angedachte und vermutlich im Hintergrund bereits betriebene Aufnahme von Schweden und Finnland in das Bündnis würde zu keinem anderen Ergebnis führen. Am Ende stünden immer Atomkrieg und Weltuntergang. Zum Glück handeln trotz aller Spannungen und Konflikte die Lenker der Welt so, als ob sie sich dieser Tatsache bewusst sind.

Während aber Russland seine Interessen klar und für die meisten Menschen nachvollziehbar benennen kann, ist das bei der NATO nicht der Fall. Sie kann nicht darstellen, was sie will. Sie weiß nur, was sie nicht will.

• Nicht zurück zu den Kräfteverhältnisse von 1997.

• Keine Aufgabe der Politik der offenen Tür.

• Keine Reduzierung der Bedrohungspotentiale in der Mitte Europas.

Das heißt, dass alles beim Alten bleiben soll. Nichts soll sich ändern, was aber auch bedeutet, dass die alten Verhältnisse vom Wandel bedroht sind. Veränderung steht vor der Tür, auch vor der Tür der NATO.

Die Forderungen Russlands sind nicht einseitig gegen den Westen gerichtet. Auch Russland selbst ist zum Abspecken der eigenen Militärmaschinerie bereit, zur Einschränkung der Manöver und ähnlichen militärischen Aktionen, die einen ungewollten Krieg aus Versehen auslösen könnten. Russland fordert vom Westen nicht mehr, als es selbst bereit ist zuzugestehen. Und dennoch sagt der Westen zu allem Njet, was Putin vorschlägt. Weshalb?

Einzig in die Frage der Aufnahme von Ukraine und Georgien scheint zuletzt beim Besuch von Kanzler Scholz in Moskau etwas Bewegung gekommen zu sein. Scholz wollte der Frage aus dem Weg gehen, indem er die Aufnahme der beiden Länder als vorerst nicht weiter verfolgt darstellte. Zu Recht wies Putin darauf hin, dass das eine Aussage sei, die jederzeit wieder zurückgenommen werden könne, wenn die Gelegenheit günstiger ist.

Nun stellen sich aber die Fragen:

• Warum erteilt der Westen keine klare Absage an die Aufnahme der beiden Staaten, wenn man denn schon erkennt, dass deren Aufnahme nur weitere Probleme auch für die NATO selbst schaffen würde?

• Was wäre verloren, wenn man von einem Vorhaben ablässt, dessen Verwirklichung fragwürdig ist, sowohl was die Umsetzung als auch den Nutzen angeht?

• Warum macht der Westen in dieser weniger bedeutsamen Frage kein Zugeständnis gegenüber Russland?

In diesen relativ unbedeutenden Fragen offenbart sich der Kern des Konflikts: Man will um alles in der Welt gegenüber Russland keine Zugeständnisse machen. Es geht ums Prinzip, nicht um Verständigung. Man will nach all den Niederlagen der vergangenen Jahre in Afghanistan, in der arabischen Welt, in Venezuela und im Iran Russland und China die Stirn bieten. Jeder Schritt zurück wird als Niederlage empfunden, selbst wenn es nichts zu gewinnen gibt.

Die Demokratie darf gegenüber dem Vordringen der autoritären Staaten nicht zurückweichen. So schreibt denn auch die Washington Post am 16.2., „[..] dass das Überleben der Demokratie mit der Geopolitik verflochten ist. Demokratische Prinzipen gedeihen nicht auf abstraktem Grund; sie müssen in einem sicheren, territorialen Raum institutionalisiert werden.“ (Demokratie geht nicht ohne Geopolitik). (WP-Artikel)

Es geht nicht nur um die Ukraine. Es geht um den Überlebenskampf des westlichen Systems. Das darf sich nicht als unterlegen erweisen, denn das macht seine Autorität aus. Wenn auch Russland nicht mehr sozialistisch ist, so ist es doch in den Augen des Westens keine Demokratie, wie der Westen sie sich wünscht. Und für China gilt das erst recht nicht. Denn es wird regiert von einer kommunistischen Partei und ist dabei auch noch erfolgreich – entgegen allen Theorien westlicher Experten und Meinungsmacher. Darüber können auch nicht das Wertegetöse des Westens und seine heuchlerische Menschenrechtspropaganda hinwegtäuschen.

Chinas „Sozialismus“ ist erfolgreicher als es der Sozialismus der UdSSR war. Aber China ist auch erfolgreicher als der liberale Westen, der sich immer mit seinem demokratischen Modell aller Welt überlegen glaubte. Für den Westen steht viel mehr auf dem Spiel als der Sieg über Russland in einem eigentlich unbedeutenden Konflikt um die Ukraine.

Für ihn geht es um das eigene Selbstverständnis. Seine Vorstellung von der Überlegenheit des westlichen Modells darf sich nicht als Lebenslüge herausstellen. Und mit jedem weiteren Einflussgewinn der sogenannten autoritären Staaten wie Russland und China werden dieser westlichen Überlegenheit die Grundlagen entzogen. Aber der Westen weiß keine Abhilfe dagegen als die altbekannten Mittel des militärischen und wirtschaftlichen Drucks.

Mit der Eroberung von Staaten und der Einsetzung genehmer Regierungen hatte man nur vorübergehende Erfolge erzielt. Am Ende wurden die alten Verhältnisse wieder hergestellt, wie man auch am Beispiel Afghanistan erkennen konnte. In der islamischen Welt hatten westliche Demokatisierungsmissionen verbrannte Erde hinterlassen.

Krieg zur Eroberung eines Territoriums ist ein veraltetes Konzept zur Sicherung von Einfluss. Das zeigt die Geschichte des 20. Jahrhunderts. Eroberte Gebiete konnten auf Dauer nicht gehalten werden, selbst wenn man befreundete Regierungen einsetzte. Aber selbst dort, wo westlicher Einfluss über lange Zeit vorherrschend war und durch gewogene oder gar abhängige Regierungen gestützt wurde, konnte das Vordringen Russlands und Chinas nicht aufgehalten werden.

Die Entwicklungen in der Sahelzone machen das deutlich. Denn die Menschen der Welt wollen keine Demokratie, sie wollen ein menschenwürdiges Leben, Wohlstand und eine freundliche Zukunft für ihre Kinder.

Insofern wird jede Gesellschaftsform und jede Regierung, die diesen Ansprüchen der Menschen nicht gerecht wird, auf Dauer keinen Bestand haben. Das zeigen die Entwicklungen in der Welt besonders seit dem Beginn des 21. Jahrhundert, das bestimmt ist durch den Wiederaufstieg Russlands zur politischen und militärischen Weltmacht und dem Aufstieg der Volksrepublik China zur wirtschaftlichen Führungsmacht.

Und noch eine Wahrheit wird immer deutlicher: Dem Westen entgleitet die Welt.

Rüdiger Rauls, Trier
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Rüdiger Rauls, geboren 1952 in Trier. Er ist gelernter Reprofotograf und arbeitete jahrelang selbständig als Inhaber von Nachhilfe-Instituten in der Region Trier und Luxemburg. Jetzt Rentner, zudem weiterhin tätig als Buchautor, Vortragsredner und Journalist mit den Schwerpunkten Politik, Soziales und Wirtschaft. E-Mail: rueruerue@web.de

Rede von Außenministerin Annalena Baerbock zur Russland-Ukraine-Krise anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz am 18. Februar 2022 >> kompletter Redetext >> Video.

Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz am 19. Februar 2022 >> kompletter Redetext.

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► Quelle: Der Artikel von Rüdiger Rauls wurde am 20. Februar 2022 erstveröffentlicht auf seinem Blog 'politische analyse' >> Artikel. Rüdiger Rauls ist als Verfasser des Beitrags und damit auch der alleinige Inhaber der Rechte. Seine Beiträge dürfen unter der Nennung von Autor und die Quelle zu nicht-kommerziellen Zwecken vervielfältigt und an Dritte weitergegeben werden. Urhebervermerke dürfen nicht verändert werden.

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1. FEINDBILD RUSSLAND. Grafik: OpenClipart-Vectors. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Grafik. Grafik geändert (Inlet H.S.).

2. Historische Entwicklung der NATO - konsequente Osterweiterung in Richtung Russland. Karte erstellt: User: Patrick Neil, basierend auf der Ausgangsversion >> Image:EU1976-1995.svg by glentamara. Quelle: Wikimedia Commons. Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported (CC BY-SA 3.0) lizenziert. Die ursprüngliche Karte wurde aktualisiert: Montenegro wurde als 29. NATO-Mitgliedsstaat am 6. Juni 2017 in den Angriffspakt aufgenommen wurde, Nordmazedonien ist seit dem 27. März 2020 als 30. Staat Mitglied der NATO. Am 4. April 2023 wurde Finnland als 31. Staat ebenfalls NATO-Mitglied. Schweden steht als Beobachter auf der Warteliste und wird bald folgen.

3. Europakarte, welche die 27 EU- und 29 NATO-Mitgliedsländer zeigt. (ohne USA/Kanada). Urheber: Joebloggsy. Quelle: Wikimedia Commons. Aktualisierte Version vom 04. April 2023. Der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes veröffentlicht es als gemeinfrei. Kein Urheberrecht. Dies gilt weltweit.

4. NATO (NORTH ATLANTIC TERROR ORGANISATION): »WE ONLY BOMB FOR PEACE«. Krieg zur Eroberung eines Territoriums ist ein veraltetes Konzept zur Sicherung von Einfluss. Das zeigt die Geschichte des 20. Jahrhunderts. Eroberte Gebiete konnten auf Dauer nicht gehalten werden, selbst wenn man befreundete Regierungen einsetzte wie in Afghanistan. Foto (OHNE NATO-Grafik): MikeWildadventure / Michal Renčo, Zvolen/Slovensko. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto. NATO-Grafik eingearbeitet von Wilfried Kahrs (WiKa).

5. Texttafel "NEIN zur Eskalations-Politik von BRD / NATO, medialen Kriegshetze & Russophobie, Konfrontation mit Russland." Grafik: Die Textgrafik besteht nur aus einfachen geometrischen Formen und Text. Sie erreichen keine Schöpfungshöhe, die für urheberrechtlichen Schutz nötig ist, und sind daher gemeinfrei. Dieses Bild einer einfachen Geometrie ist nicht urheberrechtsfähig und daher gemeinfrei, da es ausschließlich aus Informationen besteht, die Allgemeingut sind und keine originäre Urheberschaft enthalten. > This image of simple geometry is ineligible for copyright and therefore in the public domain, because it consists entirely of information that is common property and contains no original authorship.

6. Egon Karl-Heinz Bahr (* 18. März 1922 in Treffurt) war ein deutscher Politiker der SPD. Unter dem von ihm geprägten Leitgedanken „Wandel durch Annäherung“ war er einer der entscheidenden Vordenker und führender Mitgestalter der von der Regierung Brandt 1969/70 eingeleiteten Ost- und Deutschlandpolitik, von 1972 bis 1974 Bundesminister für besondere Aufgaben und von 1974 bis 1976 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die Aussage »In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie und Menschenrechte. Es geht um Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt!« tätigte Egon Bahr Anfang Dezember 2013 gegenüber Zwölftklässlern des Bunsen-Gymnasiums in Heidelberg. (⇒ Quelle des Zitates: hier). Foto: © SPD Schleswig Holstein. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0), Bildidee: Helmut Schnug / KN, Techn. Umsetzung: Wilfried Kahrs (WiKa).

7. WHY DO YOU KILL MY FAMILY? Völkerrechtswidrige Drohneneinsätze der USA fordern tausende ziviler Tote. Bildbeschreibung: A man walks past a graffiti, denouncing strikes by U.S. drones in Yemen, painted on a wall in Sanaa November 13, 2014. Yemeni authorities have paid out tens of thousands of dollars to victims of drone strikes using U.S.-supplied funds, a source close to Yemen's presidency said, echoing accounts by legal sources and a family that lost two members in a 2012 raid. REUTERS/Khaled Abdullah (YEMEN - Tags: CIVIL UNREST MILITARY POLITICS SOCIETY TPX IMAGES OF THE DAY) - RTR4E1VF. Quelle: djandyw.com >> Flickr. (Bild nicht mehr verfügbar!) Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0).

8. Karikatur Kriegsnetzwerk-Presse (in Deutschland auch als "Qualitätspresse" bekannt): Erst. "Einigkeit bei CIA, MAD und PVC: morgen marschiert Russland in die Ukraine ein." Dann. "Verrat: Putin hat falschen Termin vorgetäuscht!" Letzte Meldung: "Hinterhältiger Putin täuscht falschen Angriffstermin vor. Alarm abgeblasen!" Der Kommentar: "Querdenker und Putin sind unsere Feinde!" Bildunterschrift: "Kindergarten. Süß und ehrenvoll ist's, für die Neue Weltordnung zu sterben."

Karikatur: © Götz Wiedenroth. Zur Person: Götz Wiedenroth wird 1965 in Bremen geboren, beginnt seine berufliche Laufbahn als Industrie- und Diplomkaufmann. Kaufmännische Ausbildung bei der Daimler-Benz AG, Niederlassung Hamburg. Studium der Wirtschaftswissenschaften/ Betriebswirtschaftslehre an der Nordischen Universität Flensburg und der Universität Kiel, Abschluß dortselbst 1995. Beschäftigt sich während des Studiums als Kleinunternehmer mit der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Kunst, organisiert Seminare, Ausstellungen und Kongresse zum Thema Kulturmanagement auf Schloß Glücksburg in Glücksburg. Arbeitet in Flensburg seit 1995 als freier Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner.

Seine ersten Karikaturveröffentlichungen erscheinen 1989 in der Flensburger Tagespresse. Von 1995 bis 2001 zeichnet er täglich für den Karikaturendienst von news aktuell, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hamburg. Von 1996 bis 2016 erscheinen landes- und lokalpolitische Karikaturen aus seiner Feder in den Tageszeitungen des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags, Flensburg.

Der von Kindheit an passionierte Zeichner erhält 1997, 2001 und 2008 Auszeichnungsurkunden des "Deutschen Preises für die politische Karikatur", verliehen durch die Akademie für Kommunikation in Baden-Württemberg, Stuttgart. >> weiterlesen. Herzlichen Dank für die Freigabe zur Veröffentlichung Ihrer Arbeiten im Kritischen Netzwerk. Quelle: Flickr und HIER.

⇒ zur Webseite von Herrn Wiedenroth: wiedenroth-karikatur.de/.