Die SPD im freien Fall. Und das ist verdammt gut so!
Zu Recht wurde die SPD für ihre desaströse Politik abgestraft
Scholz, Esken, Klingbeil, Faeser, Kühnert und “Genossen” strotzen vor Inkompetenz
von Anna Gleichmann | ANSAGE.org
Die Wahlen in Hessen und Bayern sind ein weiterer Offenbarungseid für die SPD. Die einstige Volkspartei wurde regelrecht pulverisiert. In Bayern ist die SPD nur noch eine unbedeutende Kleinpartei, aber auch in ihrer früheren Hochburg Hessen ist die SPD, hinter CDU und AfD gleichauf mit den Grünen, nur noch drittstärkste Kraft.
Dieses Desaster war für jeden politisch Interessierten abzusehen und es ist eigentlich erstaunlich, dass überhaupt noch soviele Bürger die SPD gewählt haben. Ein Großteil dürfte dabei der aussterbende klassische Stammwähler sein, meist über 70, für den es sein Leben lang nur die SPD gab, ohne wirklich zu hinterfragen, ob diese Partei tatsächlich noch seine Interessen vertritt. Der Rest der verbliebenen SPD-Anhänger sind meist Günstlinge der Partei, Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst, die sich als Parteiapparatschiks berufliche Vorteile versprechen.
► Warum sollte man die SPD auch sonst noch wählen?
Die politische Ausrichtung der Partei hat schon lange nicht mehr die Interessen der rechtschaffenen, das Land prägenden „Normalbürger“, Arbeiter oder Angestellten, im Blick; stattdessen wurde dem Weltbild der Grünen nachgeeifert, das die woke, bunte Gesellschaft als Idealbild anstrebt, das klassische heterosexuelle Lebensmodell als spießig und fast schon “rechts” verachtet (natürlich nur, solange es nicht dem migrantischen Milieu entspringt).
Die Interessen dieser migrantischen Minderheiten unverhohlen vertretende Genossen wie Helge Lindh oder Sawsan Chebli, die sich regelmäßig in den sozialen Netzwerken in einer Weise blamieren, dass man sich als Leser für sie fast schon fremdschämt, haben diesbezüglich ihren Teil zur Entfremdung der einstigen Stammwählerschaft geleistet.
Aber vor allem das Führungspersonal der SPD entspricht von Niveau her dem jetzt erzielten Wahlergebnis. Die Bundespolitik wird bestimmt von Leuten, für die es in früheren Zeiten maximal zum stellvertretenden Stadtverbandsvorsitzenden von Castrop-Rauxel gelangt hätte – und selbst da bin ich mir bei einem Kevin Kühnert oder einer Saskia Esken nicht sicher. Beide haben am Wahlabend ihre Inkompetenz wieder eindrucksvoll bestätigt.
► Gelangweiltes Gähnen
Während andere SPD-Granden, wie etwa Kanzler Olaf Scholz oder auch der Co-Vorsitzende Lars Klingbeil, im Hintergrund blieben, wurden diese beiden vorgeschickt, das Wahldebakel zu erklären. Das konnte nur schiefgehen. Weder Kevin Kühnert noch Saskia Esken waren willens oder in der Lage anzuerkennen, dass die Migrationsfrage das wahlentscheidende Thema war. Mangels Argumenten, die das Wahldesaster erklären könnten, schwafelte Kühnert in der Berliner Runde wieder etwas vom “Kampf gegen Rechts” und “rechtem” Antisemitismus – wohl wissend und dreist ignorierend, dass zur selben Zeit gerade auf deutschen Straßen der islamische Antisemitismus gewaltbereiter junger Männern wieder einmal fröhliche Urständ feierte.
Es wirkte dabei mehr als grotesk, als der Studienabbrecher und ehemalige Callcenter-Hilfmitarbeiter Kevin Kühnert den stellvertretenden Parteivorsitzenden der AfD, Bernd Baumann, einen promovierten Diplom-Ökonomen mit respektablem Lebenslauf, in die rechtsextreme Ecke drängen wollte. Mehr als ein gelangweiltes Gähnen bei den Zuschauern erreicht Kühnert (Foto u.) mit solchen durchschaubaren Versuchen, vom eigenen Unvermögen abzulenken, kaum noch.
Saskia Esken sollte wieder einmal die SPD bei “Anne Will” in der ARD repräsentieren – und erwies der Partei dabei erwartungsgemäß den nächsten Bärendienst. Wer hier nur einen Funken Selbstkritik erwartete, wurde eines Besseren belehrt: Esken ist weiterhin der tiefen Überzeugung, dass die Ampelregierung eine gute Politik machen würde. Sie verteidigt deren Migrationspolitik und bestritt, dass fast 80 Prozent der Bürger hier einen Kurswechsel wollen.
In welcher Welt lebt diese Frau eigentlich? Als Parteivorsitzende trägt Saskia Esken sicher einen Großteil der Verantwortung für die Regieplanung vor allem bei der Hessenwahl – aber neben ihr auch alle anderen Führungskräfte, die abgetaucht waren.
► Kein Mitleid mit Faeser angebracht
Nancy Faeser, die verzweifelt die Solidarität der Partei betonte, stand am Ende dann doch sehr einsam im Rampenlicht. Mitleid wäre hier allerdings völlig fehl am Platz, im Gegenteil: Diese Dame, die so gnadenlos gegen interne und externe Gegner vorzugehen weiß, kann als Letzte erwarten, dass man mit ihr im Moment der Niederlage besonders milde umgeht.
Überhaupt zeugte schon die Idee, eine angeschlagene Innenministerin zur Spitzenkandidatin in Hessen zu machen, von fehlendem politischen Gespür. Dass Faeser dann als “Backup”, falls es in Hessen doch nichts werden könnte (was außer der SPD-Führung wohl jedem klar war), ihren Job als Innenministerin behalten wollte, verschlimmerte die Unglaubwürdigkeit der SPD nur noch.
Nancy Faeser, die ganz offen mit der Antifa sympathisiert und den “Kampf gegen Rechts” medienwirksam mit Verboten von unbedeutenden rechtsextremen Gruppierungen und Vereinen in Szene setzt, während zeitgleich in Leipzig Linksextreme die Polizei vorführen und muslimische Clans in Berlin und NRW den Rechtsstaat folgenlos herausfordern dürfen, bekam am Ende in Hessen die Quittung ihrer desaströsen Politik im Bund.
Kann man jetzt hoffen, dass Nancy Faeser zum Wohle des Landes und auch der SPD die einzig richtige Entscheidung treffen und zurücktreten wird? Und dass sich in der Innenpolitik – hier vor allem der Migrationspolitik – irgendetwas ändern wird?
Ich befürchte, nein.
Meine Vermutung ist, dass alles genau so weitergeht wie bisher: Ein schwacher Kanzler, der ab und zu mit infantilen medienwirksamen “Basta”- oder “Wumms”-Ankündigungen (die dann meist im Sande verlaufen) Führungskompetenz vortäuscht, wird weiter lethargisch vor sich hin regieren. Er wird auch nicht die Kraft haben, Faeser auszutauschen – zumal weit und breit niemand in der SPD erkennbar ist, der für den Job als Innenminister genügend Kompetenz aufweist.
► Olaf Scholz als “lame duck”
So wird alles bleiben wie es ist. Vor allem in der Migrationspolitik wird sich nichts Grundlegendes ändern: Weder wird es wirksame stationäre Grenzkontrollen geben, noch wird es eine konsequente Umstellung von Geld- auf Sachleistungen geben, noch werden andere Pullfaktoren der Migration abgestellt werden. Auch die Zahl der Rückführungen und Abschiebungen wird nicht signifikant steigen. Es wird wohl nicht einmal weitere Anerkennungen sicherer Herkunftsstaaten geben.
Wie wenig Macht Olaf Scholz hat, beweist er aktuell gerade bei der Finanzierung der „privaten“ Seenotrettung: Er versprach der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, dass es keine staatliche Finanzierung mehr hierfür geben werde. Doch nicht einmal diese Ausübung seiner “Richtlinienkompetenz” kann er durchsetzen: Mittlerweile widersprachen ihm selbst die grünen Koalitionspartner und machten geltend, da es sich um einen Beschluss des Bundestages handeln würde, könnte der Kanzler dies nicht allein entscheiden.
Alles, was Scholz dazu einfiel, war der lapidare Hinweis er habe den Antrag auf Finanzierung nicht gestellt und daher “eine andere Meinung zur Finanzierung”. Das war’s; mehr Engagement scheint ihm diese Sache nicht wert zu sein. Heißt: Die Finanzierung der Schlepperschiffe wird also auch 2024 weitergehen – ganz egal, ob man Italien damit vor den Kopf stößt und ob dies angeblich selbst die Mehrheit in der Ampelkoalition nicht mehr will.
Womit wieder einmal eindrucksvoll bewiesen wäre, dass die Grünen eigentlich bestimmen, welche Politik in Deutschland gemacht wird. Und das wiederum bestätigt, dass es zur Zeit absolut keinen Grund gibt, die SPD zu wählen.
Anna Gleichmann
Die Sozialdemokraten (SPD), aber auch die Linkspartei (DIE LINKE), haben
längst verlassen. Beide roten Sockenpuppen verlieren das Vertrauen ihrer Wähler!
► Quelle: Der Artikel von Anna Gleichmann wurde am 09. Oktober 2023 unter dem Titel »Zu Recht wurde die SPD abgestraft für ihre desaströse Politik« erstveröffentlicht auf ANSAGE.org >> Artikel. HINWEIS: Der Gründer dieser Seite, Daniel Matissek, gewährte auf Anfrage in einem Email vom 22. Juni 2022 sein Einverständnis und die Freigabe, gelegentlich auf ANSAGE.org veröffentlichte Artikel in Kritisches-Netzwerk.de übernehmen zu dürfen. Dafür herzlichen Dank. Das Urheberrecht (©) an diesem und aller weiteren Artikel verbleibt selbstverständlich bei den jeweiligen Autoren und ANSAGE.org.
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3. Kevin Kühnert (* 1. Juli 1989 in West-Berlin) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit Oktober 2021 direktgewähltes Mitglied im Deutschen Bundestag und seit Dezember 2021 Generalsekretär der SPD mit einem monatlichen Bruttoverdienst von 9.000,00 EUR - zuzüglich seiner Abgeordnetenentschädigung von 10.323,29 Euro/Monat. (seit 1. Juli 2022). Von Dezember 2019 bis Dezember 2021 war er einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD und von November 2017 bis Januar 2021 Bundesvorsitzender der Jusos.
Kevin Kühnert spricht am Stand der SPD anlässich des Tages der Deutschen Einheit in Mödlareuth. Foto: PantheraLeo1359531. Quelle: Wikimedia Commons. Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 4.0 international“ CC BY 4.0 Deed.
4. Karikatur: "Sozialisten, nachdem sie ein Desaster in der Wirtschaft angerichtet haben: Frech grinsen, denn die Wirklichkeit richtet sich nach dem gesprochenen Wort!" Bildunterschrift: Saskia Esken: "Heda . . nicht so lange Gesichter ziehen. Einfach ein paarmal HURRA SPD rufen, dann sieht die Welt gleich ganz anders aus!"
Karikatur: Copyright ©️ Götz Wiedenroth. Zur Person: Götz Wiedenroth wird 1965 in Bremen geboren, beginnt seine berufliche Laufbahn als Industrie- und Diplomkaufmann. Kaufmännische Ausbildung bei der Daimler-Benz AG, Niederlassung Hamburg. Studium der Wirtschaftswissenschaften / Betriebswirtschaftslehre an der Nordischen Universität Flensburg und der Universität Kiel, Abschluß dortselbst 1995. Beschäftigt sich während des Studiums als Kleinunternehmer mit der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Kunst, organisiert Seminare, Ausstellungen und Kongresse zum Thema Kulturmanagement auf Schloß Glücksburg in Glücksburg. Arbeitet in Flensburg seit 1995 als freier Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner.
Seine ersten Karikaturveröffentlichungen erscheinen 1989 in der Flensburger Tagespresse. Von 1995 bis 2001 zeichnet er täglich für den Karikaturendienst von news aktuell, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hamburg. Von 1996 bis 2016 erscheinen landes- und lokalpolitische Karikaturen aus seiner Feder in den Tageszeitungen des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags, Flensburg.
Der von Kindheit an passionierte Zeichner erhält 1997, 2001 und 2008 Auszeichnungsurkunden des "Deutschen Preises für die politische Karikatur", verliehen durch die Akademie für Kommunikation in Baden-Württemberg, Stuttgart. >> weiterlesen. Herzlichen Dank für die Freigabe zur Veröffentlichung Ihrer Arbeiten im Kritischen Netzwerk. Quelle: Flickr und HIER.
⇒ zur Webseite von Herrn Wiedenroth: wiedenroth-karikatur.de/.
5. Nancy Faeser (* 13. Juli 1970 in Bad Soden) ist seit dem 2. November 2019 Vorsitzende der SPD Hessen und seit dem 8. Dezember 2021 als erste Frau in diesem Amt Bundesministerin des Innern und für Heimat im Kabinett Scholz. Die Verwirrung über den neuen Phänomenbereich "verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" war bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2021 durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Inlandsgeheimdienstchef Thomas Haldenwang in der Bundespressekonferenz komplett.
Karikatur: Liebe Nancy Faeser: Nicht die Querdenker deligitimieren den Staat. Das schaffst du und deine Komplizen ganz ohne Hilfe! Urheber: Bert Hochmiller Design, D-1203 Berlin. Quelle: pandemimimi.de/ . Bert zeichnete sobald er einen Stift halten konnte, studierte irgendwann Grafik Design und arbeitete in diversen Verlagen und Agenturen. 2020 erfuhr er aus der Tagesschau, Teil einer radikalen Mischpoke zu sein und Hand in Hand mit Menschen zu marschieren, die er niemals auch nur von weitem gesehen hatte. Daraufhin überlegte Bert, was er jenen moralisch überlegenen Gutmenschen entgegnen könne. Seine Antwort findet der geneigte Leser in den zahlreichen Cartoons, die er seitdem fleißig veröffentlicht.
Alle Karikaturen, Cartoons und Grafiken vom kleinen Pandemimimi dürfen in Sozialen Medien geteilt und auf eurer Homepage verwendet werden, sogar drucken dürft ihr es (für Poster, Aufkleber, Flyer, Demoschilder usw.). Alles uneingeschränkt, sofern nicht die folgenden Ausnahmen zutreffen: Nichts darf verwendet werden, um Corona-Maßnahmenkritiker zu in irgendeiner Art und Weise zu diffamieren und es darf nichts verwendet werden, um finanziellen Nutzen daraus zu ziehen. Ein verlinkter Hinweis auf pandemimimi.de wäre nett. >> Grafik.
6. FCK-SPD: „Wer hat uns verraten? – Die Sozialdemokraten“: Dieser Spruch reicht über 100 Jahre zurück, bis in das Jahr 1914, dem Beginn des Ersten Weltkriegs. Jener Weltkrieg, den auch die SPD mit ihrer Zustimmung zu den Kriegsanleihen ermöglichte. Es beginnt die Spaltung der deutschen Arbeiterbewegung. Die SPD begann als revolutionäre Arbeiterpartei, wandelte sich zu einer bürgerlichen Arbeiterpartei und endete als staatstragende Monopolpartei. Diese Problematik zieht sich bis in die heutige Zeit und lässt die ehemalige "Volks"-Partei weiter schrumpfen. Ob Agenda 2010, Hartz IV, mehr Kinder- und Altersarmut, mehr Tafeln, Desolidarisierung, Sozialdarwinismus, Kriegspartei (Kosovo) und zumindest logistische Unterstützung für NATO-USA-geführte völkerrechtswidrige Kriege . .
Bildgrafik: Aufdruck von T-Shirts bei Protesten gegen die SPD Politik. Urheber: Francis McLloyd. Quelle: Wikimedia Commons. Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ (CC BY-SA 3.0) lizenziert.
7. Lahme Ente - lame duck. Als Lame Duck („lahme Ente“) wird ein Präsident, Kanzler oder anderer Politiker bezeichnet, der noch im Amt ist, sich aber insbesondere innenpolitisch oft als handlungsunfähig, fachlich ungegeignet, intellektuell völlig überfordert erweist und auch über schwache Führungskompetenz verfügt. Foto: bbc.co.uk >> cbbcnews.
8. Das neue LOGO der SPD: TSCHÜSS SPD! SPD im freien Fall dank massivem Glaubwürdigskeitsverlust in der Sozial- und Außenpolitik. Grafik: Elias Schwerdtfeger. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Öffentliche Domäne - Public Domain Dedication - CC0 1.0 Universell (CC0 1.0). Kein Urheberrechtsschutz!
9. DIE ROTEN LINIEN UNSERER GESELLSCHAFT . . . . Die Sozialdemokraten (SPD), aber auch die Linkspartei (DIE LINKE), haben die roten Linien unserer Gesellschaft längst verlassen. Beide roten Sockenpuppen verlieren - völlig zurecht - das Vertrauen ihrer Wähler! Die wirklichen roten Linien verlaufen zwischen den Armen und Reichen der Gesellschaft, die x-fach gespalten ist. Sie verlaufen zwischen den kleinen Leuten, dem Proletariat sowie dem neoliberal verseuchtem Kapital der "Herrschenden Klasse", welche die BürgerInnen nur noch als Humankapital und Stimmvieh betrachtet und ausbeutet.
Die Roten Linien wurden bereits zu August Bebels Zeiten überschritten, indem den Bürokraten die Macht in der Partei der Arbeiterklasse überlassen wurde. 1914 wurde die Rote Linie überschritten weil die SPD Kriegskrediten zustimmte, die Spaltung des Proletariates anhand der „Vaterländer" zuließ und sich nicht mehr gegen den Weltkrieg stemmte.
Diese Rote Linie hielt schon damals nicht und die Ursache war das die SPD vorher bereits andere Rote Linien überschritten hatte, indem die "Privilegierte Bürokratie" in der Partei das Sagen bekam. So zieht das überschreiten einer Roten Linie das Überschreiten der nächsten Roten Linie nach sich.
Damals stemmten sich die Spartakisten um Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Franz Mehring gegen Bürokratie und Kriegstreiberei, bauten mit der KPD eine Massenorganisation hinter den Roten Linien wieder neu auf, ebenso in Rußland die Bolschewisten. Doch auch in der Sowjetunion wurden die Roten Linien bereits wieder überschritten, wieder ließ man es zu das Bürokraten die Macht in der Partei bekamen. Und auch dies zog wieder das überschreiten weiterer Roter Linien nach sich, so die Kritik am Staat und zur kapitalistischen Wirtschaftsweise, indem man den neoliberal verseuchten Staatskapitalismus einführte. Im Gefolge gingen die Linken Parteien immer weiter nach rechts und mit ihnen die „Roten Linien", die immer wieder weiter rechts neu gezogen wurden.
Der Begriff „Pseudolinke“ bezeichnet politische Parteien, Organisationen und theoretische/ideologische Tendenzen, die populistische Parolen und demokratische Phrasen benutzen, um die sozioökonomischen Interessen privilegierter und wohlhabender Schichten der Mittelklasse zu fördern. Beispiele für solche Gruppierungen sind Syriza in Griechenland, Podemos in Spanien, die Linke in Deutschland und die zahlreichen staatskapitalistischen Organisationen wie die Nouveau Parti Anticapitaliste (NPA) in Frankreich, die NSSP in Sri Lanka und die International Socialist Organization in den Vereinigten Staaten. Man kann auch die Überreste der Occupy-Bewegung hinzuzählen. Angesichts der großen Vielfalt kleinbürgerlicher pseudolinker Organisationen weltweit ist diese Liste bei Weitem nicht vollständig.
Die Pseudolinke tritt für verschiedene Formen der „Identitätspolitik“ ein, die sich auf Fragen der Nationalität, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts und der sexuellen Orientierung konzentriert, um in Unternehmen, Universitäten, besser bezahlten Berufsgruppen, Gewerkschaften, Regierungsstellen und staatlichen Institutionen mehr Einfluss zu gewinnen. Sie strebt eine für sie günstigere Aufteilung des Vermögens unter den reichsten zehn Prozent der Bevölkerung an. Den Pseudolinken geht es nicht um die Abschaffung gesellschaftlicher Privilegien, sondern darum, selbst stärker daran teilzuhaben.
In den imperialistischen Zentren Nordamerikas, Westeuropas und Australasiens ist die Pseudolinke im Allgemeinen pro-imperialistisch. Sie benutzt Menschenrechtsparolen, um neokoloniale Militäroperationen zu rechtfertigen und sogar direkt zu unterstützen. Grafik: Wilfried Kahrs (WiKa).