Dr. Gniffkes Macht um acht: Völkermord im Jemen? Fiderallala

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Dr. Gniffkes Macht um acht: Völkermord im Jemen? Fiderallala
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Dr. Gniffkes Macht um acht:

Völkermord im Jemen? Fiderallala

+++Bombardements auf Schulbusse und Marktplätze, alle zehn Minuten stirbt ein Kind in diesem Krieg – aber ARD-aktuell behandelt den Genozid nachrangig+++

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Über den Völkermord im Jemen berichtet ARD-aktuell in der Hauptausgabe der Tagesschau um 20 Uhr seit Kriegsbeginn vor drei Jahren allenfalls sporadisch. Die westliche Kriegsallianz – es sind ja beileibe nicht bloß Saudi-Araber – bombt tagtäglich zivile Einrichtungen in Grund und Boden, nimmt Schulbusse, Marktplätze und alle Menschenansammlungen unter Raketenfeuer, und seien es auch „nur“ Beerdigungen oder Hochzeitsfeiern. Die USA, Frankreich und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind mit Bodentruppen dabei, Großbritannien mit Militärberatern.

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Die Westliche Werte-Gemeinschaft liefert das Mordwerkzeug und verdient sich an den Rüstungsexporten ins Kriegsgebiet dumm und dämlich. Dass diese „Wertegemeinschaft“ verantwortlich ist für die größte humanitäre Katastrophe dieses Jahrhunderts, rückt die Tagesschau allerdings nicht nachhaltig ins öffentliche Bewusstsein.

Im Jemen führen ja auch keine Russen völkerrechtswidrigen Krieg und machen sich übelster Kriegsverbrechen schuldig, sondern dort morden Deutschlands „Partner“ und „Verbündete“, geführt von den USA. Daher bleibt die Tagesschau vornehm zurückhaltend. Sie serviert ihr dürftiges Informationsangebot nur in Nebengewerken, auf tagesschau.de oder dem Sendeplatz tagesschau24, allenfalls in einer ihrer Vorausgaben am Nachmittag. Sie vermeidet vor allem direkte und klare Sprache:

Bei einem Luftangriff auf einen Schulbus sind im Jemen mindestens 39 Menschen getötet worden, unter ihnen viele Kinder. Das Land macht die von Saudi-Arabien geführte Koalition dafür verantwortlich ...  Sie führt seit 2015 Krieg gegen die Huthi-Rebellen.

Verschleierndes, empathieloses Agenturdeutsch.

Es sind ...getötet worden“, „das Land macht ... die Koalition verantwortlich“. Warum nicht einfach: „Saudische Kampfflugzeuge haben im Jemen einen Schulbus bombardiert und 51 Zivilisten umgebracht. 29 davon waren Kinder. Der Westen ist damit für ein weiteres Kriegsverbrechen verantwortlich.“ ?

Stalin soll einmal gesagt haben: „Ein einzelner Toter ist eine Tragödie. Eine Million Tote sind nur eine Statistik.“ Es ist nicht überliefert, in welchem Zusammenhang diese Aussage fiel bzw. ob Stalin es überhaupt so von sich gab. Richtig ist, dass personifiziertes Leiden und Sterben uns näher gehen als Berichte von einem Massentod, zum Beispiel dem grausigen Massaker an 124 Jugendlichen in Afghanistan am 4. Sep. 2009, die auf Befehl des deutschen Obersts Georg Klein bei Kundus an einem steckengebliebenen Tanklaster bombardiert wurden und verbrannten. [Zum 27. März 2013 wurde Klein zum Brigadegeneral ernannt. Es folgte am 1. April 2017 (nein, kein Aprilscherz!) die Ernennung Kleins als Nachfolger von Friedhelm Tränapp zum »Geschäftsführenden General im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr« (BAPersBw); ergä. H.S.]

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Unsere emotionale Sperre entbindet die Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aber doch nicht ihrer Pflicht, immer und immer wieder zu versuchen, ihrem Publikum die Unmenschlichkeit des Massenmordens ins Bewusstsein zu bringen. Und zwar so nachdrücklich, dass es aus dieser Information politisch wirksame Konsequenzen ziehen kann.

Hatten wir in Deutschland nicht einmal geschworen: „Nie wieder Krieg!“?

Das journalistische Versagen der ARD-aktuell hat keine formalen und unvermeidlichen Ursachen, etwa Platzmangel wegen der Kürze der Sendungen. In ihrer eingangs genannten 20-Uhr-Tagesschau wurde beispielsweise berichtet, dass Schwangerschaftsabbrüche in Argentinien jetzt wieder strafbar seien. Solche Fakten profund zu ventilieren, ist zwingend für ARD-aktuell und die Kreuzworträtselbildung ihrer Gebührenzahler auf dem Sofa.

Die boulevardeske Nachrichtenauswahl ist nicht zufällig. Sie hat System und Tradition. Als die Saudis in Allianz mit der »Westlichen Wertegemeinschaft« am 15. März 2016 bei einem Bombenangriff im Jemen 103 Menschen umbrachten, erfuhren die 6 Millionen Zuschauer der 20-Uhr-Tagesschau und der Tagesthemen absolut nichts über das Verbrechen. Stattdessen übermittelte das “Erste Deutsche Fernsehen” an diesem Abend folgendes Themenangebot:  

Russland startet Teilabzug aus Syrien, Friedensgespräche für Syrien in Genf

Lage an griechisch-mazedonischer Grenze

Bundesverfassungsgericht prüft Rechtmäßigkeit des Atomausstiegs

Merkel besucht Technologiemesse CeBIT in Hannover

Suche nach Koalitionspartnern in Baden-Württemberg

Schießereien bei Razzia in Brüssel

Deutsche Botschaft warnt vor weiteren möglichen Anschlägen in Ankara / Auto in Berlin explodiert

Mutter Teresa wird heiliggesprochen

Das Wetter

Fiderallala. Eine Meldung über das absichtliche Massaker der Saudis – ein Gemüsemarkt wurde von Tieffliegern beschossen – kam lediglich über Text auf tagesschau.de.

Chefredakteur Dr. Gniffke hält es eben für journalistisch sauber, Saudi-Arabien nicht als eine mörderische und bis ins Mark korrupte Despotie zu bezeichnen, sondern die Formel "erzkonservative Monarchie" zu verwenden.

Trotz wöchentlicher öffentlicher Auspeitschung von 14- und 15-jährigen Jugendlichen, trotz öffentlicher Massenhinrichtungen (einmal 46 Regime-Gegner an einem einzigen Tag), trotz Folter und Hände-Abhackens als strafjustizieller Standards.  

Ignorieren wo möglich, marginalisieren, verschleiern: Üblicher Umgang der ARD-aktuell mit dem Thema “Krieg im Jemen”. Weder wurde umfassend und nachhaltig darüber informiert, wer an diesem Krieg beteiligt ist, noch, worum es da eigentlich geht. Zur Militärallianz gegen Jemen gehören:

Saudi-Arabien,

Ägypten,

Bahrain,

Katar,

Kuwait,

Vereinigte Arabische Emirate,

Jordanien,

Marokko,

Sudan und

(seit Mai 2015) Senegal.

Angeleitet u. logistisch unterstützt werden sie von den USA, Frankreich und Großbritannien – abgesehen von umfangreichen Waffenlieferungen aus Deutschland an Saudis und Emirate; Waffen, die jetzt großenteils im Krieg gegen Jemen verwendet werden. Es handelt sich auch nicht, wie in der Tagesschau immer wieder behauptet, um einen „Stellvertreterkrieg Saudi-Arabiens gegen Iran“. Wenn schon Stellvertreter, dann sind es die Saudis und Emiratis für den USA-geführten „Westen“ – und zwar in dessen Sanktionskrieg gegen Iran und Russland. 

Die Saudis mögen sich bereichern wollen um Land und Einfluss in der Region; wesentlicher aber ist die geostrategisch interessante Lage des Jemen als Anrainer des Arabischen Meeres, an der Schifffahrtsstraße zwischen Persischem Golf und dem Roten Meer. Sie ist eine der wichtigsten Öltransport- und Handelsrouten der Welt. Setzen sich die Saudis endgültig in den dortigen Häfen fest, dann werden im Handumdrehen ein US-Flottenstützpunkt und weitere US-Garnisonen folgen. Der Iran und Russland werden noch enger militärisch eingekreist.

Sich selbst widersprechend behauptet die Tagesschau andererseits, der Jemenkrieg sei „hausgemacht“. Das ist ebenfalls nicht richtig: „Hausgemachte“ Bürgerkriege und sogenannte „Farbenrevolutionen“ zu initiieren sind traditionelle Methoden der USA, um eine Region zu chaotisieren, sie anschließend zu „balkanisieren“, zu beherrschen und auszubeuten. Die Methodik ist bekannt, aber von der Tagesschau peinlichst verschwiegen.  

Den Begriff „Rebellen“ verwendet sie dagegen gern für die schiitischen Huthi. Dass die einen Bevölkerungsanteil von 45 Prozent darstellen, sich nicht von einem mit transatlantischer Nachhilfe ins Amt gehievten sunnitischen Präsidenten namens Abed Rabbo Mansur Hadi beherrschen lassen wollten und ihn (mit Unterstützung anderer jemenitischer Minderheiten) aus der Hauptstadt Sanaa vertrieben, wird mit der Tagesschau-Kurzformel nicht klargestellt.

Man darf der Tagesschau auch in diesem Fall verschleiernde Absicht unterstellen. Denn dass das „Eingreifen“ der US-Saudi-usw.-Kriegskoalition im Jemen ohne UN-Mandat geschieht, unterschlägt die Tagesschau ja ebenfalls sehr konsequent. Sie verschweigt, dass die anhaltende völkerrechtswidrige Blockade des Jemen am Boden, zu Wasser und in der Luft die Ursache für die gegenwärtige humanitäre Katastrophe im Jemen ist, anzulasten unserer Westlichen Wertegemeinschaft.

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Die könnte das Elend sofort beenden. Aber sie unternimmt nichts dagegen, dass dort gerade eine Million Menschen zu verhungern drohen – mindestens eine ganze Million. Gelegentlich deutet die Tagesschau an, der Iran unterstütze die aufständischen Huthi mit Waffen. Teheran hat solche Anschuldigungen stets vehement zurückgewiesen. Dazu der  international angesehene Nah-Ost-Experten Dr. Micheal Lüders:

"Der Iran ist nicht wirklich im Jemen engagiert, dafür gibt es zu wenige Belege, da der Jemen für den Iran auch viel zu unwichtig ist. Auf Grund der territorialen Gegebenheiten kann man im Jemen auch keinen Krieg gewinnen. Das eigentliche Motiv jedoch ist, dass Saudi Arabien seinem Erzfeind Iran im Jemen für die USA eine Niederlage beifügen sollte und will".“ (Jung & Naiv”, Folge 312, ab 01:38:00 - 18.06.2017).

Deutschland ist mit der Lieferung von Kriegsmaterial nur mittelbar, aber massiv materiell an diesem Vernichtungskrieg beteiligt. Einzelheiten verschweigt ARD-aktuell oft. Zwar wird über die Höhe der Gesamtexporte berichtet (6,85 MRD €uro), wenn es aber um genaue Zahlen und Art der Exporte in arabische Länder geht, schweigt die Gniffke-Truppe – oder lässt sich von der Bundesregierung als Tröte verwenden:

"Im Falle von Saudi-Arabien seien es etwa zivile Mehrzweck-Hubschrauber gewesen, die in Rüstungskooperationen mit europäischen Partnern genehmigt worden seien"

Mit solchem empörenden Schmarren – “zivile Mehrzweck-Hubschrauber” – einer Sprecherin des Wirtschaftsministeriums, geäußert auf der Bundespressekonferenz, geht die Tagesschau anschließend kommentarlos hausieren.

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Fakt ist:

Die Koalition aus CDU, SPD und CSU hat seit ihrem Amtsantritt im März neue Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien im Umfang von 254 Millionen Euro genehmigt und mit den Vereinigten Arabischen Emiraten im Umfang von 40 Millionen Euro. (siehe FAZ-Artikel). Nur das ebenfalls sehr menschenrechtsfeindlich regierte Algerien erhielt in diesem Jahr noch bedeutend mehr Waffen als seine östlichen arabischen Bruderländer: deutsches Mordwerkzeug für fast eine dreiviertel Milliarde Euro durften dorthin verkauft werden. (siehe Artikel b. ZEIT ONLINE) Ein absoluter Tabubruch.

Unter den heuer genehmigten Lieferungen an Saudi-Arabien sind acht Schnellboote, ein Radarsystem zur Ortung gegnerischer Artillerie sowie Sprengköpfe samt Elektronik für Schiffsraketen. Und das, obwohl es in den verbindlichen Export-Bestimmungen ausdrücklich heißt:

"Die Lieferung von Kriegswaffen und kriegswaffennahen sonstigen Rüstungsgütern wird nicht genehmigt in Länder, die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht." [1]

Schön. Und im Koalitionsvertrag der mittlerweile zerrütteten Regierung Merkel steht über die Waffengeschäfte mit den Feinden des Jemen:

Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ [2]

Wie schon der Volksmund sagt: Papier ist geduldig.

Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

[1] aus: “Politische Grundsatze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“, I. Allgemeine Prinzipien, Abs. 3, >> weiter.

[2] „Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD“,  Seite 149, Zeile 7054 >> PDF.
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Friedhelm Klinkhammer, Jahrgang 1944, Jurist. 1975 bis 2008 Mitarbeiter des NDR, zeitweise Vorsitzender des NDR-Gesamtpersonalrats und des ver.di-Betriebsverbandes sowie Referent einer Funkhausdirektorin.

Volker Bräutigam, Jahrgang 1941, Redakteur. 1975 bis 1996 im NDR, zunächst in der Tagesschau, von 1985 an in der Kulturredaktion für N3. Danach Lehr- und Forschungsauftrag an der Fu-Jen-Uni in Taipeh.

Anmerkung der Autoren: Unsere Beiträge stehen zur freien Verfügung. Wir schreiben nicht für Honorar, sondern gegen die „mediale Massenverblödung“ (in memoriam Peter Scholl-Latour). Die Texte werden zumeist auf der Seite publikumskonferenz.de dokumentiert. >> Artikel mit allen weiteren Fußnoten.


Geheimakte Kunduz - Protokoll eines tödlichen Fehlers (1)



Geheimakte Kunduz - Protokoll eines tödlichen Fehlers (2)

Die Bilder im Artikel sind nicht Bestandteil des Originalartikels und wurden von KN-ADMIN Helmut Schnug eingefügt. Für sie gelten ggf. andere Lizenzen, s.u..

► Bild- und Grafikquellen:

1.  WHY DO YOU KILL MY FAMILY? Völkerrechtswidrige Drohneneinsätze der USA fordern tausende ziviler Tote. Bildbeschreibung: A man walks past a graffiti, denouncing strikes by U.S. drones in Yemen, painted on a wall in Sanaa November 13, 2014. Yemeni authorities have paid out tens of thousands of dollars to victims of drone strikes using U.S.-supplied funds, a source close to Yemen's presidency said, echoing accounts by legal sources and a family that lost two members in a 2012 raid. REUTERS/Khaled Abdullah (YEMEN - Tags: CIVIL UNREST MILITARY POLITICS SOCIETY TPX IMAGES OF THE DAY) - RTR4E1VF. Quelle: djandyw.com >> Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0).

2. GROUND ZERO YEMEN: my news-tableau based on a Reuter Press release and two pictures of a series of 10 taken on April 3 or 4 2015 by the photographer Mohamed Al-Sayaghi + overlay of Eu-fighter of Saudi Royal Airforce & text and statistical graphics: People dig graves for the victims of an air strike in Okash village near Sanaa April 4, 2015. REUTERS/MOHAMED AL-SAYAGHI (photographer). Grafik: Tjebbe van Tijen. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung-Keine Bearbeitung 2.0 Generic (CC BY-ND 2.0).

3. KUNDUZ - EIN KRIEGSVERBRECHEN. Erinnerung an die Opfer von Kunduz in Berlin Neukölln, 4. September 2014. Mehrere Dutzend Menschen erinnern vor dem Rathaus des Berliner Bezirks Neukölln an die Bombardierung eines Tanklasters Nahe des afghanischen Kunduz durch US Kampfjets auf Befehl des deutschen Oberst Klein. Bei dem Angriff wurden aufgrund einer katastrophalen Fehleinschätzung durch Oberst Klein und der Annahme einer Bedrohungslage durch Kämpfer der Taliban mehr als 140 Zivilisten getötet.

Urheber: © Thorsten Strasas, Berlin. Photography. Webseite: www.thorsten-strasas.de/. Zur Flickr-Seite des Fotografen, hier geht´s zu seinem Blog - weiter. Die alleinigen Verwertungs- und Nutzungsrechte verbleiben beim Bildautor. Herzlichen Dank an Thomas Strasas für die Freigabe zur Veröffentlichung des Bildes im Kritischen Netzwerk.

4. "THERE ARE NO HUMANITARIAN WEAPONS." Grafik: Tjebbe van Tijen. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung-Keine Bearbeitung 2.0 Generic (CC BY-ND 2.0).

5. "WHY DO WE KILL PEOPLE WHO KILL PEOPLE TO SHOW THAT KILLING PEOPLE IS WRONG?" Foto: See Li / photojournalist from London/UK. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung 2.0 Generic (CC BY 2.0).

6. Das Arabische Meer ist ein Randmeer des Indischen Ozeans zwischen der Arabischen Halbinsel und Indien. Es hat eine Flächenausdehnung von 3,9 Millionen km². Seine größte Tiefe von 4481 Metern liegt im Süden.

Im Nordwesten grenzt es an den Golf von Oman, der wiederum mit dem Persischen Golf verbunden ist. Im Südwesten verbindet der Golf von Aden das Arabische Meer mit dem Roten Meer. Im Südosten grenzt das Arabische Meer an die Lakkadivensee. Die meisten Ozeanographen betrachten die Lakkadivensee als Teil des Arabischen Meeres. Weiter im Osten grenzt diese, bzw. das Arabische Meer im erweiterten Sinn, an den Golf von Bengalen.

Länder mit Küstenabschnitten am Arabischen Meer sind die Malediven, Indien, Pakistan, Oman, Jemen und Somalia. (Text: Wikipedia).

Urheber: Wiki-User Norman Einstein, derivative work: Hämbörger. Quelle: Wikimedia Commons. Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

7. Landkarte: Persischer Golf und Anrainerstaaten mit engsten Passage, der Straße von Hormus. Urheber: NordNordWest. Quelle: Wikimedia Commons.  Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

8. Der Golf von Aden ist der trichterförmige Meeresgolf zwischen dem Horn von Afrika und der arabischen Halbinsel und damit zwischen Afrika und Asien. An ihn grenzen die Staaten Jemen, Dschibuti und der Norden Somalias (bzw. das faktisch unabhängige Somaliland und die autonome Region Puntland). Neben der namensstiftenden Hafenstadt Aden im Jemen sind Dschibuti-Stadt, Berbera und Boosaaso weitere bedeutende Häfen am Golf.

Der Golf von Aden ist bis zu 1.000 km lang und 150 bis 440 km breit. Seine östliche Abgrenzung ist die Luftlinie zwischen dem Kap Guardafui in Somalia und dem Kap Fartak im Jemen. Im Westen ist er bis zu 874 m und in der Mitte 3.478 m tief. Im Osten geht er in den offenen Indischen Ozean über, wo das Meer bereits auf 5.029 m Meerestiefe abfällt. (Text: Wikipedia).

Urheber: Wiki-User Norman Einstein. Quelle: Wikimedia Commons. Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

9. Yemeni Girls - jemenitische Maedchen. Foto: Rod Waddington. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0).

10. Texttafel HÄNDLER DES TODES - Rüstungsexporteure und Waffenlieferanten: DIEHL, EADS (EADS heißt seit 2014 Airbus Group und hat eine neue Struktur. Im neuen Teilkonzern Airbus Defence and Space (ADS) sind jetzt die bisherigen EADS-Teilkonzerne Airbus Military, Astrium und Cassidian zusammengefasst.), HECKLER & KOCH, KRAUSS MAFFEI-WEGMANN, MAN, RHEINMETALL, SIEMENS, THYSSEN KRUPP. Grafik: Wolfgang Blaschka (WOB), München.

11. STOP WAR AT YEMEN! - Vigil for Yemen, Sep 2017. Foto: Felton Davis. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung 2.0 Generic (CC BY 2.0).

12. Friedhelm Klinkhammer, Jahrgang 1944, Jurist. Foto: © Anke Westermann, Bonn >> https://dieanke.wordpress.com/. Der DSGVO wegen erfolgt die Veröffentlichung des Fotos mit Zustimmung der abgebildeten Person, Friedhelm Klinkhammer.

13. Volker Bräutigam, 1941 in Gera geboren, war zwölf Jahre Lokal- beziehungsweise Regionalredakteur bei süddeutschen Tageszeitungen, von 1975 bis 1985 »Tagesschau«-Redakteur beim NDR in Hamburg, später freigestellter Personalrat und Mitarbeiter in der NDR-Kulturredaktion. Foto: © Anke Westermann, Bonn >> https://dieanke.wordpress.com/. Der DSGVO wegen erfolgt die Veröffentlichung des Fotos mit Zustimmung der abgebildeten Person, Volker Bräutigam.