Kassiert die Kirche ewig?
Der Staat als Inkasso-Unternehmen.
+++Weil vor über 200 Jahren die Kirchen im Zuge der Säkularisierung enteignet wurden, werden sie in Deutschland von den Bundesländern bis heute mit über 500 Millionen pro Jahr alimentiert. Höchste Zeit, diese Staatsleistungen zu beenden.+++
Ein Bilanzbericht von Helmut Ortner / PRESSENZA
Für die katholische Kirche war der Hebst in diesem aufregend: nicht nur die Sammlung des „Peterspfennigs“ stand an – Spenden der Gläubigen weltweit für karitative Projekte des Papstes – sondern auch die Veröffentlichung der Finanzbilanz 2019. Trotz Verlusten, Miss- und Vetternwirtschaft verfügt der Vatikan noch über vier Milliarden Euro. Und auch den deutschen Kirchen geht es nach wie vor gut. Die Einnahmen sind solide, dank Kirchensteuer und historischer Staatsleistungen. Letztere sollen jetzt abgelöst werden – endlich.
Die Covid-19-Pandemie hatte dafür gesorgt, dass die Sammlung des Peterspfennigs – also die Spenden Gläubiger an den Heiligen Stuhl vor allem zur Umsetzung karitativer Projekte – vom traditionellen Zeitpunkt im Juni auf den 4. Oktober verschoben wurde. Bereits am Tag der Sammlung kamen kritische Stimme auf, vor allem, wofür die Spenden genutzt werden. So war bekannt geworden, dass Millionen dieser jährlichen Spende 2019 in ein dubioses Immobiliengeschäft in London geflossen waren.
Gegen einen der Hauptakteure des Immobilien-Deals, Kardinal Giovanni Angelo Becciu, Präfekt der Kongregation für die Selig- und Heiligsprechungsprozesse, ermittelt seitdem nicht nur die vatikanische Finanzaufsicht, sondern auch ein Ausschuss des Europarates für die Bewertung von Maßnahmen gegen Geldwäsche. Becciu soll 2014 und 2018 Investitionen in Londoner Luxus-Wohnungen in Höhe von insgesamt 250 Millionen Euro genehmigt haben. Das Geld stammte zum großen Teil aus dem Peterspfennig. Dabei wurden allein Provisionen und Fondsgebühren von bis zu 60 Mio. Euro gezahlt.
In die Immobilie (60 Sloane Avenue, Chelsea, London SW3 3XB) investierte der Vatikan über einen Luxemburger bzw. in Malta registrierten Investment-Fonds. Diese hätten zu hohen Verlusten geführt. Der Papst kritisierte das Vorgehen seines Finanz-Personals, sah aber im Investitionsgeschäft grundsätzlich nichts Böses, schließlich könne man sein Geld nicht einfach „in die Schublade stecken“, sondern müsse es „gut verwalten, gut anlegen“. Unter dem Druck der Ermittlungen musste Giovanni Angelo Becciu Ende September zurücktreten. Herr, erbarme Dich seiner. Amen!
Trotz des aktuellen Finanz-Desasters, der Vatikan muss sich um seine Finanzen nicht sorgen. Allein das Vermögen der Vatikanbank ['Istituto per le Opere di Religione', kurz IOR; H.S.] liegt Schätzungen des Nachrichtenmagazins L’Espresso zufolge bei rund sechs Milliarden Euro. Hinzu kommen Goldreserven, Immobilien, Schatzbriefe, Aktien und festverzinsliche Wertpapiere. Über die tatsächliche Höhe schweigen die klerikalen Geldverwalter.
► Der Staat als Inkasso-Unternehmen
Die katholische Kirche in Deutschland ist eine der reichsten Kirchen der Welt. Der Sozialwissenschaftler Carsten Frerk untersucht seit Jahren das Vermögen der Kirche. Nach seinen Berechnungen summierten sich die Werte von Grundbesitz, Immobilien, Geldanlagen und Beteiligungen allein der katholischen Kirche und der zu ihr gehörenden Institutionen in Deutschland auf ein Vermögen von mehr als 200 Milliarden Euro. Haupteinnahmequellen der Kirche sind die Kirchensteuer, Vermögenserträge und Staatsleistungen.
Beispiel Kirchensteuer: Einst vom Reichsfinanzminister (im September 1933) angeordnet, dass auf der Lohnsteuerkarte, ein Religionseintrag vorzunehmen sei. Das war zwar nach der Weimarer Reichsverfassung verfassungswidrig (Art. 136 Absatz 3). Dort heißt es: „Niemand ist verpflichtet, seine religiöse Überzeugung zu offenbaren […]“. Die Nationalsozialisten hat das jedoch nicht interessiert. 1949 wurden dieser Artikel der Weimarer Reichsverfassung in das Grundgesetz übernommen – und so steht die Religionszugehörigkeit auf der Lohnsteuerkarte deutscher Kirchenmitglieder. Bis heute.
Alle Klagen dagegen sind bisher vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen worden, da es nur ein marginaler Eingriff in die Grundrechte sei – zudem für das das staatliche Inkasso notwendig. Ein finanzverfassungs-rechtliches Unikum: der Staat als Inkasso-Unternehmen, für eine nichtstaatliche Organisation. Auch wenn immer weniger bereit sind, die Kirchen mit dieser Abgabe zu alimentieren und aus der Kirche austreten – mehr als eine halbe Million Menschen im vergangenen Jahr – nahm die Katholische Kirche rund 6,76 Milliarden Euro und die Evangelische Kirche etwa 5,95 Milliarden Euro durch die Kirchensteuer ein. Für das staatliche Inkasso dürfen die Finanzbehörden rund 3 Prozent des Kirchensteueraufkommens einbehalten.
► Kirchenaustritte in Deutschland 1990-2022 (Tabelle ergänzt am 28.06.2023 durch Helmut Schnug)
Jahr |
Kath. Kirche | Ev. Kirche | Gesamt |
|---|---|---|---|
| 1990 | 143 530 | 144 143 | 287 673 |
| 1991 | 167 933 | 237 874 | 405 807 |
| 1992 | 192 766 | 361 256 | 554 022 |
| 1993 | 153 753 | 284 699 | 438 452 |
| 1994 | 155 797 | 290 302 | 446 099 |
| 1995 | 168 244 | 296 782 | 465 026 |
| 1996 | 133 275 | 225 602 | 358 877 |
| 1997 | 123 813 | 196 602 | 320 415 |
| 1998 | 119 265 | 182 730 | 301 995 |
| 1999 | 129 013 | 192 880 | 321 893 |
| 2000 | 129 496 | 188 557 | 318 053 |
| 2001 | 113 724 | 171 789 | 285 513 |
| 2002 | 119 405 | 174 227 | 293 632 |
| 2003 | 129 598 | 177 162 | 306 760 |
| 2004 | 101 252 | 141 567 | 242 819 |
| 2005 | 89 565 | 119 561 | 209 126 |
| 2006 | 84 389 | 121 598 | 205 987 |
| 2007 | 93 667 | 131 000 | 224 667 |
| 2008 | 121 155 | 168 901 | 290 056 |
| 2009 | 123 681 | 148 450 | 272 131 |
| 2010 | 181 193 | 145 250 | 326 443 |
| 2011 | 126 488 | 141 497 | 267 985 |
| 2012 | 118 335 | 138 195 | 256 530 |
| 2013 | 178 805 | 176 551 | 355 356 |
| 2014 | 217 716 | 270 003 | 487 719 |
| 2015 | 181 925 | 211 264 | 393 189 |
| 2016 | 162 093 | 190 284 | 352 377 |
| 2017 | 167 504 | 197 207 | 364 711 |
| 2018 | 216 078 | 221 338 | 437 416 |
| 2019 | 272 771 | 270 000 | 542 771 |
| 2020 | 221 390 | 219 270 | 440 660 |
| 2021 | 359 338 | 283 975 | 643 313 |
| 2022 | 522 821 | 380 000 | 902 821 |
Austritte aus den Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und aus den Bistümern der römisch-katholischen Kirche in Deutschland. Quellen: Kirchenamt der EKD, Deutsche Bischofskonferenz (DBK). Kirchenaustritte Evangelische Kirche 2021 und 2022 sind vorläufige Zahlen.
Siehe auch: Anteil der Christen an der Gesamtbevölkerung.
Weitere Statistiken nach Prozent, Bistümer, Landeskirchen, Kirchensteueraufkommen etc. >> weiter.
► Eine win-win-Situation.
Aber das ist noch nicht alles. Ein besonders strittiger Punkt sind die sogenannten „Staatsleistungen“. Wenn man Menschen – ganz gleich, ob gläubig oder ungläubig – versucht, die sogenannten „Staatsleistungen“ zu erklären, trifft man auf Kopfschütteln. Kaum jemand weiß davon. Es geht dabei nicht um staatliche Zahlungen, etwa für den Betrieb von Kindergärten, Krankenhäusern, Pflege- und Seniorenheimen, die ohnehin fast vollständig an Caritas oder Diakonie von öffentlichen Haushalten (also von allen Steuerzahlen) geleistet werden.
Nein, die Kirchen bekommen das Geld als – salopp formuliert „Ausgleichzahlungen“ – aufgrund der Säkularisation Anfang des 19. Jahrhunderts. Zur Zeit der 'Napoleonischen Kriege' wurden die geistlichen Territorien und Kirchengüter des „Heiligen Römischen Reichs“ säkularisiert, das heißt, sie wurden der Hoheit der größeren weltlichen Landesfürsten unterstellt. Der Staat verpflichtete sich gegenüber den Kirchen im Gegenzug dazu, sie für ihre Verluste zu entschädigen und etwa den Unterhalt der Pfarrer sicherzustellen.
► Ende mit 100 Jahre Verfassungsbruch?
Sowohl die 'Weimarer Reichsverfassung' (1919) als auch das 'Grundgesetz' (1949) verlangen, dass diese Staatsleistungen beendet, d.h. abgelöst werden. Ein frommer Wunsch. Keine Regierung der letzten Jahrzehnte, gleich ob christ- oder sozialdemokratisch, sah hier Handlungsbedarf. Die eherne Komplizenschaft von Staat und Kirche überdauerte selbst eine rot-grüne Ära.
Nichts ist geschehen.
Ein andauernder Verfassungsbruch.
Hinzu kommt: Über die Jahre sind diese „Staatsleistungen“ kontinuierlich gestiegen. Im Jahr 2019 zahlten die deutschen Bundesländer mit Ausnahme von Hamburg und Bremen etwa 549 Millionen Euro an die Religionsgesellschaften.
Erst im März dieses Jahres haben Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke endlich einen gemeinsamen „Entwurf für ein Grundsätzegesetz zur Ablösung der Staatsleistungen“ in den Bundestag eingebracht. Mit dem Entwurf erfüllten die Bundestagsfraktionen endlich einen seit über 100 Jahren bestehenden Verfassungsauftrag. Dieser sieht vor, dass die Bundesländer eine Ablösesumme von 10,23 Milliarden Euro zahlen. Die Ablöse kann demnach durch Einmalzahlungen oder in Raten erfolgen. Für eine genaue Regelung müssten die einzelnen Bundesländer Verträge mit den Kirchen aushandeln. Die drei Fraktionen schlagen vor, dass diese Verträge innerhalb von fünf Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes geschlossen werden.
Noch am gleichen Tag schrieb der grüne Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz, Sprecher für Religion und Weltanschauungen seiner Fraktion, in einer Mitteilung: „Das Gesetz ist aus einem langen Abstimmungsprozess hervorgegangen, in den sowohl die Koalitionsparteien als auch Vertreterinnen und Vertreter der beiden großen christlichen Kirchen einbezogen waren. Ein solches Grundsätzegesetz ist seit über 100 Jahren verfassungsrechtlich geboten und ermöglicht es den Ländern, ihrer Pflicht zur Ablösung rechtssicher nachkommen zu können.“(> Pressemitteilung vom 13.03.2020).
Was bleibt: Prinzip Hoffnung. Noch in diesem Jahr soll im Parlament darüber diskutiert werden. Die katholischen Bischöfe sehen jedenfalls durchaus „hilfreiche Anknüpfungspunkte“ im Entwurf. Ein Finanzdezernent der Evangelischen Kirche lässt verlauten, der Weg zur möglichen Einigung sei zwar nicht unmöglich, aber „lang und schwierig“.
Noch einmal 100 Jahre?
Helmut Ortner
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Helmut Ortner, Jahrgang 1950, hat bislang mehr als zwanzig Bücher, überwiegend politische Sachbücher und Biografien veröffentlicht. Bekannt wurde er durch seine Arbeiten zum Dritten Reich und zu dessen juristischer und gesellschaftlicher Aufarbeitung. Seine Bücher wurden bislang in 14 Sprachen übersetzt. Für seine Tätigkeit als Medienentwickler erhielt er mehr als 40 Auszeichnungen (u.a. European Newspaper Award, Hall of Fame, CP Award Gold). Helmut Ortner wohnt in Darmstadt und arbeitet in Frankfurt-Sachsenhausen. Er ist Mitglied bei Amnesty International und im Beirat der Giordano-Bruno-Stiftung. Mehr über den Autor bei Wikipedia.
»EXIT: Warum wir weniger Religion brauchen - Eine Abrechnung"«, Herausgeber Helmut Ortner, Nomen Verlag, in 2. Auflage mit neuem Cover erschienen am 02. März 2020, ISBN 978-3-939-81669-0. Softcover mit Klappen, 18,00 € [D].
2019 feiert Deutschland 100 Jahre Weimarer Verfassung und 70 Jahre Grundgesetz – und damit indirekt auch 100 bzw. 70 Jahre Verfassungsbruch (Missachtung der von der Verfassung geforderten weltanschaulichen Neutralität des Staates / Trennung von Staat und Religion seit 1919 bzw. 1949). Der Band versteht sich als Streitschrift gegen diesen konstanten Verfassungsbruch.
Welche Rolle soll Religion heute spielen? So wenig wie möglich – wenn es nach den Autorinnen und Autoren dieses Sammelbandes geht. Noch immer ist ihr Einfluss auf Politik und Gesellschaft stark und unheilvoll. Ob als autoritäre Staatsdoktrin oder gesellschaftliches Sinnstiftungsangebot – es braucht keine Religion für einen furchtlosen Ausblick in die Zukunft.
"Exit: Warum wir weniger Religion brauchen - Eine Abrechnung": Mit Essays u.a. von Hamed Abdel-Samad, Michael Schmidt-Salomon, Carsten Frerk, Corinna Gekler, Phillip Möller, Michael Herl, Constanze Kleis, Daniela Wakonigg, Klaus Ungerer, Gunnar Schedel, Andreas Altmann sowie einem Exklusiv-Interview mit Richard Dawkins.
Lesetipps von Helmut Schnug:
»Missbrauch: 'Church of England' lässt Opfer im Stich. Sexueller Missbrauch durch Priester« von Tobias Tscherrig, 4. Dezember 2020 >> weiter.
»Für eine sofortige und entschädigungslose Abschaffung der Staatsleistungen« von Dietmar Freitsmiedl, Humanistischer Pressedienst (hpd), 27. Okt 2020 >> weiter.
»Die miese Situation der Beschäftigten bei den Kirchen. Niemanden scheint es zu interessieren!« von Laurenz Nurk, Dortmund >> weiter.
»Dezember ist Kirchenaustrittsmonat«, zusammengestellt von Helmut Schnug, 4. Dezember 2020 >> weiter.
► Quelle: Der Artikel wurde am 21. Dezember 2020 erstveröffentlicht bei Pressenza, eine internationale Presseagentur, die sich auf Nachrichten zu den Themen Frieden und Gewaltfreiheit spezialisiert hat >> Artikel. Der gesamte, von Pressenza produzierte Inhalt, steht unter der Lizenz Creative Commons 4.0. kostenlos zur Verfügung (CC BY 4.0). Das Material wird per Email und RSS an die Abonnentinnen und Abonnenten verschickt und ist dauerhaft auf der Webseite www.pressenza.com abrufbar.
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ACHTUNG: Die Bilder und Grafiken im Artikel sind nicht Bestandteil des Originalartikels und wurden von KN-ADMIN Helmut Schnug eingefügt. Für sie gelten ggf. andere Lizenzen, siehe weiter unten. Grünfärbung von Zitaten im Artikel und einige Verlinkungen wurden ebenfalls von H.S. als Anreicherung gesetzt.
► Bild- und Grafikquellen:
1. Demokratie beginnt mit der Trennung von Staat und Kirche. In den Menschenrechten ist die Gleichberechtigung aller Religionen und Weltanschauungen verankert. Auch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet den Staat, trotz des Hinweises auf die „Verantwortung vor Gott“ in der Präambel, zu religiös-weltanschaulicher Neutralität. Es schließt theoretisch die Privilegierung bestimmter Bekenntnisse aus.
Die gesellschaftliche Realität sieht anders aus. Durch die Übernahme von Ausnahmeklauseln aus vordemokratischen Zeiten in die Verfassung und Sondervereinbarungen mit dem Staat haben sich die Kirchen in Deutschland Privilegien gesichert, die weltweit einmalig sind.
Urheber (Grafik und Begleittext): Wolfgang Sellinger, 85072 Eichstätt. Quelle: Wikimedia Commons sowie Galerie der Kirchenkritik. Diese Galerie zeigt nicht nur plakative Kirchenkritik. Sie ist vor allem eine plakative Forderung an die Gesellschaft. Hier finden Sie viele Antworten auf die Geheimnisse des ChristenDumms und seiner schwarz befrackten TheoLügen. >> https://galerie-der-kirchenkritik.de/. Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international“ (CC BY-SA 4.0).
2. Textgrafik WEGWEISER NOTAUSGANG KIRCHENAUSTRITT - Das Geld lieber einer vertrauenswürdigen Tierschutzorganisation spenden! Urheber: © Wolfgang Sellinger, 85072 Eichstätt. Quelle: Wikimedia Commons sowie Galerie der Kirchenkritik. Diese Galerie zeigt nicht nur plakative Kirchenkritik. Sie ist vor allem eine plakative Forderung an die Gesellschaft. Hier finden Sie viele Antworten auf die Geheimnisse des ChristenDumms und seiner schwarz befrackten TheoLügen. >> https://galerie-der-kirchenkritik.de/.
3. anklickbarer Banner zur Webseite Kirchenaustritt.de - Informationen zum Kirchenaustritt.
4. Buchcover: "EXIT: Warum wir weniger Religion brauchen - Eine Abrechnung", Herausgeber Helmut Ortner, Nomen Verlag, in 2. Auflage erschienen am 02. März 2020, ISBN 978-3-939-81669-0. Softcover mit Klappen, 18,00 € [D].
2019 feiert Deutschland 100 Jahre Weimarer Verfassung und 70 Jahre Grundgesetz – und damit indirekt auch 100 bzw. 70 Jahre Verfassungsbruch (Missachtung der von der Verfassung geforderten weltanschaulichen Neutralität des Staates / Trennung von Staat und Religion seit 1919 bzw. 1949). Der Band versteht sich als Streitschrift gegen diesen konstanten Verfassungsbruch.
Welche Rolle soll Religion heute spielen? So wenig wie möglich – wenn es nach den Autorinnen und Autoren dieses Sammelbandes geht. Noch immer ist ihr Einfluss auf Politik und Gesellschaft stark und unheilvoll. Ob als autoritäre Staatsdoktrin oder gesellschaftliches Sinnstiftungsangebot – es braucht keine Religion für einen furchtlosen Ausblick in die Zukunft.
"Exit: Warum wir weniger Religion brauchen - Eine Abrechnung": Mit Essays u.a. von Hamed Abdel-Samad, Michael Schmidt-Salomon, Carsten Frerk, Corinna Gekler, Phillip Möller, Michael Herl, Constanze Kleis, Daniela Wakonigg, Klaus Ungerer, Gunnar Schedel, Andreas Altmann sowie einem Exklusiv-Interview mit Richard Dawkins.
5. Xenophanes von Kolophon (griechisch Ξενοφάνης Xenophánēs; * um 570 v. u. Z. in Kolophon; † um 470 v. u. Z.) war ein antiker griechischer Philosoph und Dichter. Er wird zu den Vorsokratikern gezählt. Nicht die Götter haben die Menschen gemacht, sondern die Menschen haben die Götter gemacht. Nicht die Menschen sind Geschöpfe der Götter, sondern die Gotter sind Geschöpfe der Menschen." („Wenn die Pferde Götter hätten, sähen sie wie Pferde aus“). Eine durchaus treffende Erkenntnis vor bereits 2500 Jahren, die man hätte weiterdenken sollen. Grafik: Wilfried Kahrs (WiKa).
6. anklickbarer Banner zur Webseite Kirchenaustritt.de - Informationen zum Kirchenaustritt.
7. Buchcover: "EXIT: Warum wir weniger Religion brauchen - Eine Abrechnung", Herausgeber Helmut Ortner, Nomen Verlag, in 2. Auflage erschienen am 02. März 2020, ISBN 978-3-939-81669-0. Softcover mit Klappen, 18,00 € [D].
8. Buchcover: »WARUM ICH KEIN CHRIST BIN - ÜBER RELIGION, MORAL UND HUMANITÄT. Von der Unfreiheit der Christenmenschen.«
Wie Sie gehört haben, lautet das Thema, über das ich heute zu Ihnen sprechen möchte: "Warum ich kein Christ bin." Vielleicht sollte man zu allererst klarzustellen versuchen, was unter dem Wort "Christ" zu verstehen sei. Es wird heutzutage von sehr vielen Menschen in einer recht allgemeinen Bedeutung gebraucht. Manche verstehen darunter bloß eine Person, die sich bemüht, ein gutes Leben zu führen. In diesem Sinne gäbe es vermutlich in allen Sekten und Bekenntnissen Christen; ich glaube jedoch nicht, dass das die wahre Bedeutung des Wortes ist, und zwar schon deshalb nicht, weil das heißen würde, dass alle Menschen, die keine Christen sind - alle Buddhisten, Konfuzianer, Mohammedaner usw. -‚ nicht bemüht wären, ein gutes Leben zu führen.
Ich verstehe unter einem Christen nicht irgendeine Person, die sich entsprechend ihren geistigen Fähigkeiten bemüht, anständig zu leben. Nach meiner Ansicht muss man ein gewisses Mindestmaß an festem Glauben besitzen, bevor man das Recht hat, sich einen Christen zu nennen. Das Wort hat heute nicht mehr die gleiche lebendige Bedeutung wie zu Zeiten des heiligen Augustinus oder des heiligen Thomas von Aquino. Wenn in jenen Tagen jemand sagte, er sei ein Christ, so wusste man, was er meinte. Er erkannte eine ganze Reihe von genauestens festgelegten Glaubenssätzen an und glaubte an jede einzelne Silbe davon mit der ganzen Kraft seiner Überzeugung. . . .
Foto zeigt altes Exemplar des rororo Verlages, gelegentlich im Antiquariat zu bekommen, leider meist recht teuer. Deshalb bitte diesen Artikel mit Kommentaren bei uns im Kritischen Netzwerk beachten >> weiter.
