Die Bedeutung der UN-Nachhaltigkeitsagenda
. . . für die Bekämpfung von Altersarmut
von Ragnar Hoenig und Luise Steinwachs
Das erste der 17 Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG) fordert die UN-Mitgliedstaaten auf, Armut in allen ihren Formen und überall zu beenden. [1] Gleichzeitig sind die Garantie für einen menschenwürdigen Lebensstandard und eine verlässliche soziale Sicherung in den sozialen Menschenrechten verankert. Ein wachsender Teil vor allem der älteren Bevölkerung ist jedoch benachteiligt und wird dauerhaft ausgegrenzt.
Diese Entwicklung ist weltweit beobachtbar. Ein wesentlicher Faktor sind prekäre oder informelle Arbeitsverhältnisse – insbesondere bei Frauen – und schwach entwickelte staatliche soziale Sicherungssysteme, die den Menschen oftmals keine Alterssicherung ermöglichen. Die Lebenserwartungen von Frauen sind weltweit bis zu elf Jahre höher als die von Männern. Hinzu kommen demografische Faktoren, die zeigen, dass sowohl die Lebenserwartung steigt, als auch, dass die Bevölkerung wächst. Die Gruppe derjenigen über 60 nimmt weltweit zu. [2]
► Altersarmut in internationaler Hinsicht
Weltweit leben 80 Prozent der Menschen ohne eine Absicherung für schwierige Situationen wie Krankheit, Unfall oder Katastrophen. Viele von ihnen sind alte Menschen: 48 Prozent der Personen im Rentenalter erhalten keinerlei Zahlungen, und für viele der 52 Prozent, die eine Versorgung erhalten, ist diese nicht ausreichend. [3] Ältere Menschen gehören zu den vulnerabelsten Bevölkerungsgruppen in den Entwicklungs- und Schwellenländern.
Die Idee, „für das Alter vorzusorgen“, funktioniert nur, wenn es möglich ist, in bestimmten Lebensphasen zu sparen oder Vermögen anzulegen. Von einem guten Einkommen kann in Rentenversicherungen eingezahlt werden. Krankenversicherungen übernehmen einen Teil der Kosten, die im Alter vermehrt anfallen. Die Lebenssituation im Alter hängt stark von den Möglichkeiten ab, während des Arbeitslebens in formale soziale Sicherungssysteme wie Renten-, Kranken- und Pflegeversicherungen einzahlen zu können. Diese sind, wenn sie denn existieren, zumeist an ein formales Arbeitsverhältnis gebunden, von dessen Bezahlung Anteile in das System eingezahlt werden.
Bei Frauen ist der Anteil der formalen Beschäftigung und damit verbundener Alterssicherung deutlich geringer als bei Männern, was zu einer noch stärkeren Verbreitung von Altersarmut führt. Zum Beispiel arbeiten 74 Prozent der Frauen in Afrika südlich der Sahara in informeller Beschäftigung, und 61 Prozent aller Männer. In Lateinamerika und der Karibik sind es 54 Prozent Frauen gegenüber 48 Prozent Männern [4]. Dem entsprechend erhalten Frauen seltener als Männer eine Pensionszahlung, in Nicaragua z.B. nur 21 Prozent der Frauen gegenüber 52 Prozent der Männer, in Kamerun 6 Prozent Frauen, 29 Prozent Männer. [5] Insgesamt arbeiten allerdings mehr Männer in der informellen Wirtschaft, da Frauen seltener erwerbstätig sind. [6]
In vielen Gesellschaften funktionieren aber Modelle nicht, die an formale Arbeitsverhältnisse geknüpft sind. Weltweit hat nur ein sehr geringer Teil der Menschen Zugang zu solchen Systemen. Menschen, die ihr Einkommen aus informellen Beschäftigungen beziehen, finden sich in einer ganz anderen Situation. Gerade in ländlichen Gebieten sind formale Anstellungsverhältnisse oder ein Beamtenstatus selten. Die größte Zahl von Einkommen wird in Selbständigkeit und landwirtschaftlicher Beschäftigung erwirtschaftet.
Ergänzend zu beitragsfinanzierten öffentlichen und privaten Rentenversicherungen haben daher weltweit mehr als 100 Länder sog. social pensions bzw. universal pensions eingeführt – Rentenzahlungen, die ohne vorherige Beiträge monatlich an alte Menschen ausgezahlt werden. Dabei kann die Berechtigung, eine social pension zu beziehen, allein auf einem bestimmten Alter (z. B. ab 60 Jahre) basieren oder nur für diejenigen greifen, die keine andere Rente oder Unterhaltszahlung (z.B. für Menschen mit Behinderung) erhalten, oder ein bestimmtes Einkommen nicht überschreiten, also in extremer Armut leben. [7] Steuerfinanzierte Systeme spielen eine bedeutende Rolle bei der Ausweitung von Renten, da sie ein grundlegendes Schutzniveau für diejenigen darstellen, die kein beitragsfinanziertes Alterseinkommen erhalten. Typischerweise können Pensionssysteme folgende Aspekte umfassen:
a) nicht-beitragsgebundene Basiszahlungen (social pensions, universal pension),
b) beitragsgebundene öffentliche Pflichtsysteme (Rentenversicherung) und/oder
c) private Rentenversicherungen.
Das schon in der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" (AEMR) 1948 formulierte Recht auf angemessenen Lebensstandard (Artikel 25), das die Bereiche Gesundheit und Wohlbefinden einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztlicher Betreuung und der notwendigen Leistungen der sozialen Fürsorge umfasst, muss auf der jeweiligen nationale Ebene gesetzlich umgesetzt werden. Ein solcher Rechtsanspruch ist eine wesentliche Forderung der internationalen Lobbyarbeit für die Herstellung sozialer Sicherheit weltweit. [8]
Hierzu gehört vor allem ein angemessenes Einkommen, durch das der Zugang zu gesunder Nahrung gesichert, Kleidung erworben und passender Wohnraum garantiert werden kann. Hinzu kommt eine Gesundheitsversorgung, die für alle zugänglich ist und einer hohen Qualität gerecht wird. Verschiedene Optionen beinhalten hier den kostenfreien Zugang zu Gesundheitsversorgung, spezielle Zugangsregelungen für ältere Menschen oder die Übernahme von Mitgliedsbeiträgen in einer Versicherung durch staatliche oder andere Stellen.
Studien zu Renten und deren Verwendung haben gezeigt, dass die Zahlungen nicht nur für den Lebensunterhalt der alten Menschen verwendet werden. Zwar wird ein Großteil, ca. 70 Prozent, für Lebensmittel ausgegeben, doch lassen sich z. B. in Tansania ca. 13 Prozent als Ausgaben für Kinder verzeichnen. [9] Kinder, die in Haushalten mit ihren Großeltern aufwachsen, profitieren dabei in verschiedener Hinsicht. Nicht nur sind die Versorgung, meist durch die Großmütter, und das Wohnen besser, sondern Kinder und Jugendliche müssen weniger für das Familieneinkommen arbeiten, gehen eher zur Schule und haben mehr Zeit für sich.
Alte Menschen, die eine Rente beziehen, sind mit ihren sozialen Beziehungen zufriedener. Es ist entlastend, weniger auf die Unterstützung durch andere Familienmitglieder oder Nachbarschaft angewiesen zu sein. Im Gegenteil kann durch die monatliche Einnahme zum Familieneinkommen beigetragen werden. Insbesondere der Status von alten Frauen kann sich durch eine Rentenzahlung verbessern. Das Renteneintrittsalter ist für Frauen üblicherweise niedriger als das von Männern. Gleichzeitig haben sie eine höhere Lebenserwartung und damit eine längere Phase des Alters.
Die Anerkennung von Frauen und ihr Einfluss innerhalb der Familie, in der sie leben, steigen durch das stabile zusätzliche Einkommen. Ohne Rente kann demgegenüber die „Belastung“ des Familiennetzwerkes über lange Zeit andauern und die Versorgung alter Frauen unzureichend sein. Wichtig ist hier, dass soziale Sicherungssysteme inklusive Alterssicherung gendersensibel gestaltet werden. Vorteilhaft für Frauen ist insbesondere, wenn die Höhe der Renten nicht an die vorherige Erwerbstätigkeit geknüpft ist, da diese meist kürzer und durch mehrfache Unterbrechungen charakterisiert ist. Auch ist das Einkommen von Frauen weltweit meist geringer als das von Männern. Da die Lebenserwartung von Frauen höher ist als die von Männern, muss sicher gestellt sein, dass die Zahlungen monatlich lebenslang erfolgen und nicht eine feste Summe zugrunde gelegt wird.
Um Altersarmut zu bekämpfen und ein Leben in Würde zu ermöglichen, müssen angesichts weit verbreiteter informeller Arbeitsverhältnisse staatlich finanzierte Sozialrenten eine politische Priorität sein. Die zunehmende Individualisierung der Verantwortung für Alterssicherung ist der falsche Weg.
► Altersarmut in Deutschland
Die völkerrechtlich verbürgten Rechte auf soziale Sicherheit und auf einen angemessenen Lebensstandard werden in Deutschland durch ein lange entwickeltes und stark ausdifferenziertes Alterssicherungssystem umgesetzt. Dabei kommt der gesetzlichen Rentenversicherung die größte Bedeutung zu. Denn auf sie entfallen rund 74 Prozent aller Brutto-Alterssicherungsleistungen in Deutschland. [10] Zugleich leistet sie einen wesentlichen Beitrag dafür, dass ältere Menschen in Deutschland heute (noch!) nicht so häufig von Armut betroffen oder bedroht sind wie andere Bevölkerungsgruppen.
Misst man Altersarmut anhand der Bezugsquote von Sozialhilfeleistungen, ist festzustellen, dass im Jahr 2015 gerade einmal rund 2,7 Prozent der Beziehenden einer Altersrente ergänzende Leistungen der Sozialhilfe in Form der Grundsicherung im Alter in Anspruch nehmen mussten, [11] wobei der Anteil der Frauen unter den Grundsicherungsbeziehenden mit rund 60 Prozent erheblich höher lag. [12] Dennoch ist sich die Fachwelt weit gehend einig, dass Altersarmut hierzulande in Zukunft wieder steigen wird.
Auch die Bundesregierung scheint einen Handlungsbedarf für die Zukunft zu erkennen, wie aus der Neuauflage 2016 der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie [13] und dem 5. Armuts- und Reichtumsbericht [14] deutlich wird. [Anmerkung KN-ADMIN H.S.: Die Bundesregierung hat einige wesentliche Aussagen in der Endfassung des Berichtes absichtlich und nachweislich verfälscht bzw. verwässert >> weiter. Weiterführende KN-Artikel zum Thema Armut hier und hier]
Konkrete Aussagen über die künftige Entwicklung von Altersarmut in Deutschland lassen sich nur schwer treffen. Allerdings werden in der Fachwelt für den künftigen Anstieg von Altersarmut in Deutschland drei zentrale Ursachen benannt. Die erste Ursache wird in den wachsenden Lücken in den Erwerbsbiographien der heutigen Versicherten erkannt, die vor allem mit dem Wandel am Arbeitsmarkt in den letzten Jahrzehnten zusammenhängen.
Die Rente ist Spiegel des Erwerbslebens, das heißt, die Höhe der künftigen Rente hängt entscheidend von der Höhe der eingezahlten Beiträge ab. Wer beispielsw. wegen (Langzeit-)Arbeitslosigkeit, Niedriglohnbeschäftigung, prekärer Selbständigkeit oder Familienarbeit niedrigere oder keine Rentenbeiträge entrichtet, erhält dementsprechend in aller Regel auch niedrigere Rentenansprüche. Frauen sind von diesen Lücken in den Erwerbsbiografien in besonderer Weise betroffen.
Als zweite Ursache für den künftigen Anstieg von Altersarmut treten die Einschnitte in die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung und das langfristig sinkende Rentenniveau hinzu. Lag das Rentenniveau vor Steuern vor der Riester-Reform noch bei rund 53 Prozent, ist es heute auf rund 48 Prozent gesunken. [15] Mittel- und langfristig soll es weiter fallen und nach den Modellrechnungen der Bundesregierung ab 2040 sogar die 42-Prozent-Marke unterschreiten. [16] Die hierdurch entstehende Versorgungslücke werden viele Versicherte aber wegen fehlender Sparfähigkeit, ungünstiger Anlageentscheidungen und der anhaltenden Niedrigzinsphase nicht in ausreichendem Umfang schließen können. Die dritte Ursache – und zugleich die besondere Brisanz des Problems – wird darin gesehen, dass die beiden zuvor genannten Ursachenkomplexe zusammentreffen, zusammenwirken und sich auf diese Weise verstärken. [17] Die Versicherten bekommen nicht nur weniger, weil sie weniger einzahlen, sondern auch weil das Leistungsniveau der gesetzlichen Rentenversicherung im Vergleich zur Lohn- und Wohlstandsentwicklung zurückgeht. [Anmerkung KN-ADMIN H.S.: Das tatsächliche Rentenniveau vor Steuern wird nach seriösen Berechnungen nur bei ca. 35% liegen, alles Andere ist Schönrechnerei neolliberaler, menschenfeindlicher Politik!]
Die Bundesregierung benennt in der Neuauflage 2016 der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Maßnahmen, die unverzichtbar sind, um der wachsenden Altersarmut in Deutschland ursachenbezogen, effektiv und zielgenau entgegenzuwirken. So ist eine präventiv ausgerichtete Strategie zur Vermeidung von Altersarmut in einem lohn- und beitragsorientierten Rentensystem ohne gute Löhne und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht denkbar. [18]
Allerdings reichen die Vorschläge nicht aus, um die Alterssicherung in Deutschland auch für die Zukunft „armutsfest“ zu machen. [19] Vielmehr muss die Bundesregierung noch an ihrer Strategie zur Verhinderung von Altersarmut arbeiten. Bereits die drei hier aufgezeigten Ursachenkomplexe machen deutlich, dass Altersarmut nur durch ein Maßnahmenbündel bekämpft werden kann. [Anmerkung KN-ADMIN H.S.: Wie von mir erwartet ist die Analyse der beiden Autoren in Teilen unzureichend, so wird beispw. die dringend gebotene Bekämpfung des Neoliberalismus als eine der Hauptursachen sozialer Ungerechtigkeit, Ausbeutung und Altersarmut mit keiner Silbe erwähnt!]
► Schlussbemerkungen
Angesichts der Entwicklungen in der Arbeitswelt mit überwiegend informellen Arbeitsverhältnissen in den Ländern des globalen Südens und unsicheren und unterbrochenen Berufsbiografien in den Industrieländern müssen Systeme erwerbsunabhängiger Alterssicherung aufgebaut (z.B. Sozialrenten in armen Ländern) und gleichzeitig eine präventive Sozialpolitik zur Vermeidung von Altersarmut umgesetzt werden.
In der Umsetzung der Agenda 2030 muss die deutsche Entwicklungszusammenarbeit angesichts akuter weltweiter Alterungsprozesse dem Thema Alter in allen Bereichen einen wesentlich höheren Stellenwert beimessen, insbesondere bei der Entwicklung und Umsetzung sozialer Sicherungssysteme. In der Entwicklungszusammenarbeit müssen die Geberregierungen ihrer Verantwortung für die Sicherung eines angemessenen Lebensstandards im Alter weltweit aufgrund ihrer menschenrechtlich basierten Staatenpflichten nachkommen.
Ragnar Hoenig, leitet die Abteilung Arbeit/Soziales/Europe beim AWO Bundesverband e.V.
Luise Steinwachs, leitet das Referat Grunddienste und Ernährungssicherheit bei Brot für die Welt – Evangelischer Entwicklungsdienst.
https://www.brot-fuer-die-welt.de/
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Die Herausgeber sind: Netzwerk für Unternehmensverantwortung (CorA), Deutscher Bundesjugendring (DBJR), Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Deutscher Naturschutzring (DNR), Diakonie Deutschland (diakonie.de), Forum Menschenrechte (FMR), Forum Umwelt und Entwicklung (FORUMUE), Global Policy Forum (GPF), Netzwerk Steuergerechtigkeit (NWSG), Plattform Zivile Konfliktbearbeitung (forumZFD) und der Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO).
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1. Rentnerpaar / Euroscheine. Foto: Alexas_Fotos / Alexandra, München. Quelle: Pixabay. Alle bereitgestellten Bilder und Videos auf Pixabay sind gemeinfrei (Public Domain) entsprechend der Verzichtserklärung Creative Commons CC0. Das Bild unterliegt damit keinem Kopierrecht und kann - verändert oder unverändert - kostenlos für kommerzielle und nicht kommerzielle Anwendungen in digitaler oder gedruckter Form ohne Bildnachweis oder Quellenangabe verwendet werden.
2. Bäuerin mit Kind bei der Feldarbeit in Angola. Bei Frauen ist der Anteil der formalen Beschäftigung und damit verbundener Alterssicherung deutlich geringer als bei Männern, was zu einer noch stärkeren Verbreitung von Altersarmut führt. Zum Beispiel arbeiten 74 Prozent der Frauen in Afrika südlich der Sahara in informeller Beschäftigung, und 61 Prozent aller Männer. Foto: © / Jörg Böthling / Brot für die Welt.
3. Kinder im Klassenraum: International Monetary Fund Managing Director Christine Lagarde visits a primary school January 10, 2014 in Bamako, Mali. Lagarde is on a two country visit to Africa. Foto: IMF Photograph / Stephen Jaffe. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 2.0 Generic (CC BY-NC-ND 2.0).
4. Abbildung 11.01.01 - Daten zur sozialen Situation in Deutschland und global. Quelle: Bundesregierung, World Bank u.a., siehe Imprint. Diese Grafik ist Bestandteil des Gesamtberichtes "Deutschland und die globale Nachhaltigkeitsagenda 2017 - Großbaustelle Nachhaltigkeit", welcher am 5. September 2017 erschien und auf der Webseite 2030report.de/ komplett kostenfrei nachgelesen und/oder downgeloaded werden kann.
5. Buchcover: "Armut in einem reichen Land. Wie das Problem verharmlost und verdrängt wird." Autor: Prof. Dr. Christoph Butterwegge. Verlag: Campus Verlag - vierte und erweiterte Ausgabe ISBN-13: 978-3-593506425; 400 Seiten; EUR 24,90. >> Buchvorstellung.
Armut, in den meisten Regionen vor allem der "Dritten" und "Vierten" Welt schon immer traurige Alltagsnormalität, hält seit geraumer Zeit auch Einzug in Wohlfahrtsstaaten wie die Bundesrepublik, wo sie zumindest als Massenerscheinung lange weitgehend unbekannt war. Obgleich die Armut hier noch immer viel geringere Ausmaße hat und auch weniger dramatische Formen annimmt, deshalb eher subtil in Erscheinung tritt und oft selbst von damit tagtäglich konfrontierten Fachkräften wie Erzieher(inne)n und Pädagog(inn)en nicht einmal erkannt wird, wirkt sie kaum weniger bedrückend als dort.
Über mehrere Jahrzehnte hinweg hörte und las man selten etwas über die Armut in der Bundesrepublik, und wenn, dann meistens im Zusammenhang mit besonders spektakulären Ereignissen bzw. tragischen Einzelschicksalen: dem Kältetod eines Obdachlosen, dem Verhungern eines Kleinkindes oder der Gründung einer "Tafel", wie die Suppenküchen heutzutage beschönigend genannt werden. Derweil interessierte sich die hypermoderne "Kapital-Gesellschaft" offenbar mehr für Aktienkurse als für Babyklappen, Straßenkinder, Sozialkaufhäuser, Kleiderkammern und Wärmestuben, wie es sie mittlerweile in vielen deutschen Städten gibt.
Zuletzt avancierte "Armut in Deutschland" aus einem Tabu- beinahe zu einem Topthema, das in Talkshows über die Wirkung der sog. Hartz-Gesetze, die Benachteiligung von Kindern und Familien, den Zerfall der Mittelschicht, die zu erwartenden Folgen der Weltfinanzkrise oder die Angst vieler Menschen vor einem sozialen Absturz sehr häufig erörtert wird. Man spricht jetzt zwar viel mehr darüber als noch vor wenigen Jahren, nimmt sie aber, wie mir scheint, ebenso wenig als gesellschaftliches Kardinalproblem wahr bzw. ernst wie früher. Die in der wohlhabenden, wenn nicht reichen Bundesrepublik stark zunehmende Armut wird deshalb auch nicht konsequent bekämpft, sondern von den meisten Politiker(inne)n, Publizist(inn)en und Wissenschaftler(inne)n immer noch geleugnet, verharmlost und verschleiert. (Text aus der Einleitung des Buches)
6. "Kein Wohlstand für alle!? Wie sich Deutschland selber zerlegt und was wir dagegen tun können" von Ulrich Schneider. ISBN 978-3-86489-161-8. Westend Verlag. VK 18,00 €. Erscheinungstermin: 01.02.2017. Auch als eBook erhältlich. >> Buchvorstellung.
Deutschland fällt auseinander
„Wohlstand für alle“ lautet seit Ludwig Erhard das zentrale Versprechen aller Regierungen. Tatsächlich jedoch werden seit Jahrzehnten die Reichen immer reicher, während immer größere Teile der Mittelschicht abgehängt werden und von der Hand in den Mund leben müssen. Deutschland fällt auseinander – sozial, regional und politisch. Von gleichwertigen Lebensverhältnissen für alle kann längst keine Rede mehr sein. Das ist weder Zufall noch Schicksal, sondern das Ergebnis einer Politik, die sich immer stärker einem modernen Neoliberalismus verpflichtet sieht.
Als Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes weiß Ulrich Schneider genau wovon er spricht. Schonungslos dokumentiert er, wie es um die soziale Gerechtigkeit und den gesellschaftlichen Konsens in Deutschland wirklich bestellt ist. Und er stellt die wesentlichen Fragen: Wie es möglich ist, dass in einer Demokratie eine Politik Mehrheiten finden konnte, die wenige Reiche privilegiert, aber breite Bevölkerungsschichten benachteiligt, und die damit für immer größere Ungleichheit und Ungerechtigkeit sorgt? Schneider ist überzeugt: Es geht auch anders. Er zeigt, wo Sozial- und Steuerreformen ansetzen müssen, um den Wohlstand gerecht zu verteilen und die soziale Einheit dieses Land wieder herzustellen. (Klappentext)
7. Cover des Gesamtberichtes „Deutschland und die globale Nachhaltigkeitsagenda – Großbaustelle Nachhaltigkeit“, der am 5. September 2017 erschien und unter 2030report.de verfügbar ist.
