Nancy Faeser, regierende Belastung des Rechtsstaats
Nancy Faeser, regierende Belastung des Rechtsstaats
oder: Nancy Mielke im Spitzel-Wahn
Frontalangriff auf die Bürgerrechte
Forum:
«Jeder Einzelne von uns muss seinen Teil dazu beitragen, dass sich etwas ändert, und wir müssen weiterhin alles tun, was wir können, um eine freundlichere und gerechtere Welt zu schaffen. Durch die Kraft unserer gemeinsamen Anstrengungen erreichen wir mehr als wir alleine erreichen, und wir tun es für die Vielen und nicht für die Wenigen.» (-Jeremy Corbyn, MP)
Verfassungsschutz
Passversagung und damit auch Passentziehung
Passversagung und damit auch Passentziehung
Neue Stufe der Repression:
Die Ampel plant den Passentzug für "Extremisten"
Von Dagmar Henn
Forum:
Wie frei und demokratisch ist das heutige Deutschland?
Wie frei und demokratisch ist das heutige Deutschland?
Die wahren Verfassungsfeinde in Deutschland sitzen oben
von Dagmar Henn
Forum:
Justizskandal: Wenn der Verfassungsschutz verfassungswidrig ist
Justizskandal in Bayern:
Wenn der Verfassungsschutz verfassungswidrig ist
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Forum:
Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren, ABER . .
»Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates«
Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren.
Forum:
Privatsphäre von Kindern: Polizei und Verfassungsschutz bekommen immer mehr Befugnisse
Privatsphäre von Kindern:
Polizei und Verfassungsschutz bekommen immer mehr Befugnisse
Marie Bröckling im Interview mit Kaja Deller und Konstantin Welker
Forum:
EU öffnet größte Fahndungsdatenbank für Geheimdienste aus Drittstaaten
EU öffnet größte Fahndungsdatenbank
. . . für Geheimdienste aus Drittstaaten
Eine fragwürdige Kooperation
von Matthias Monroy
Forum:
Rechte Terrornetzwerke im Staatsapparat bundesweit vernetzt
Rechte Terrornetzwerke im Staatsapparat
Unterdurchschnittl. Aufklärungsquote rechtsextremistisch-motivierter Straftaten
von Gregor Link
Forum:
Mit Trauermienen von Kamera zu Kamera: Die Heuchler nach Hanau
Die Heuchler nach Hanau
Mit Trauermienen von Kamera zu Kamera
Forum:
Rechtsradikale Netzwerke im Staatsapparat
Rechtsradikale Netzwerke im Staatsapparat
von Peter Schwarz
Warum der derzeitige Einsatz von V-Personen durch die Polizei illegal ist
Einsatz von V-Personen durch die Polizei ist illegal
+++Kontaktpersonen besorgen Verfassungsschutz und Polizei Informationen – ohne Ausbildung, aber mit Honorar aus der Staatskasse. Sie sind gleichzeitig hochwirksame und hochgefährliche Beweismittel.+++
Gastbeitrag von Dr. Anna Luise Decker
Forum:
Verfassungsschutz soll mehr Befugnisse erhalten als bisher gedacht
Einbrechen für Staatstrojaner
Verfassungsschutz soll mehr Befugnisse erhalten als bisher gedacht
von Maria von Behring
Forum:
Der Nazi-Untergrund schlägt unbehelligt zu
Übergrosse Koalition der Heuchler
Der Nazi-Untergrund schlägt unbehelligt zu
Forum:
Bestandsdatenauskunft 2018: Wem eine Telefonnummer gehört
Bestandsdatenauskunft 2018: Wem eine Telefonnummer gehört
Behörden haben alle zwei Sekunden abgefragt
von Andre Meister
Forum:
Der Anfang der Aufklärung ist das Ende der Macht
Der Anfang der Aufklärung ist das Ende der Macht
Sicherheit durch Hören und Filtern
Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
von Andre Meister, Anna Biselli, Markus Reuter
Wie „völkisch“ ist das Grundgesetz?
Wie „völkisch“ ist das Grundgesetz?
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
Familienministerium kooperiert mit dem Verfassungsschutz
Familienministerium kooperiert mit dem Verfassungsschutz
»Wenn bekannt wird, wie wir arbeiten, kann man uns nicht mehr vertrauen«
von Arne Semsrott
Vau-Leute: V steht wohl für Verräter
Vau-Leute: V steht wohl für Verräter
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
Forum:
Die Muslimbruderschaft und deutsche Syrien-Politik
Die Muslimbruderschaft und deutsche Syrien-Politik
Über Deutschlands jahrelange Zusammenarbeit mit Terrororganisationen.
von Peter Frey / Peds Ansichten
Noch mehr Staatstrojaner: Verfassungsschutz soll hacken dürfen
Noch mehr Staatstrojaner:
Verfassungsschutz soll hacken dürfen
von Constanze
Forum:
Die rechte WELT der Neo-Liberalen
Die rechte WELT der Neo-Liberalen
Gesetzeswidrige Kooperationen? Jobcenter geben Tipps an Verfassungsschutz
Jobcenter geben Tipps an Verfassungsschutz
Mitarbeiter von Jobcentern dürfen nicht als verlängerter Arm des Verfassungsschutzes missbraucht werden
von Laurenz Nurk, Dortmund
Forum:
NSU-Tribunal klagt Merkel und Verfassungsschutz an
NSU-Tribunal klagt Merkel und Verfassungsschutz an
von Martin Kreickenbaum
Forum:
WikiLeaks-Enthüllungen bestätigen enge Kooperation von BND und NSA
WikiLeaks-Enthüllungen
. . . . bestätigen enge Kooperation von BND und NSA
von Sven Heymanns / wsws.org
Forum:
Was hat Terrorismus mit globaler sozialer Gerechtigkeit zu tun?
Was hat Terrorismus mit globaler sozialer Gerechtigkeit zu tun?
von Conrad Schuhler / Vorsitzender des isw (Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.)
Terror. Wo er herrührt. Wozu er missbraucht wird. Wie er zu überwinden ist
Terror.
Wo er herrührt. Wozu er missbraucht wird. Wie er zu überwinden ist.
von Rolf Gössner, Conrad Schuhler / isw-spezial 29
Forum:
Einige Gedanken zum Jahrestag des PKK-Verbots
Einige Gedanken zum Jahrestag des PKK-Verbots
von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit
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Aufrüstung und Militarisierung
Aufrüstung und Militarisierung
von Dr. Rolf Gössner
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Jagd auf Chemnitzer Terrorverdächtigen mündet in gigantische Polizeistaatsübung
Jagd auf Chemnitzer Terrorverdächtigen
. . . mündet in gigantische Polizeistaatsübung
von Marianne Arens / wsws.org
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