Niederlande:
Skandal über Finanzierung von Terrorgruppen in Syrien
von Kumaran Ira
Am 10. September berichtete das Nachrichtenprogramm "Nieuwsuur" des öffentlich rechtlichen Fernsehens in den Niederlanden über die Finanzierung einer dschihadistischen Gruppe in Syrien, welche die Staatsanwaltschaft als „Terrororganisation“ bezeichnete.
Diese Affäre macht mehr als deutlich, dass der Krieg für einen Regimewechsel in Syrien, den die USA und Europa seit 2011 anheizen, wahrhaft kriminell ist. Schon vorher war enthüllt worden, dass der französisch-schweizerische Baukonzern LAFARGE Milizen des Islamischen Staats (IS), die in Europa Terrorangriffe verübten, finanziert hat.
Wie "Nieuwsuur" berichtete, hat die holländische Regierung 22 dschihadistische Oppositionsgruppen, die gegen die Soldaten der syrischen Regierung kämpften, mit „nicht-tödlichen Mitteln“ versorgt. Dazu gehörte letztes Jahr die Versorgung der Miliz Jabhat al-Shamiyah mit Uniformen und Pick-ups. Das war Teil des geheimen Programms zur Unterstützung der Rebellengruppen in Syrien. Das Programm lief von 2015 an bis Anfang diesen Jahres.
Bis zur Aufdeckung dieser Affäre hat das niederländische Außenministerium immer behauptet, es habe in Syrien nur „gemäßigte Gruppen“ unterstützt. Der Außenminister hatte in der "Tweede Kamer" (der zweiten, direkt vom Volk gewählten Parlamentskammer) behauptet, dass die sogenannten moderaten Gruppen die Menschenrechte im Krieg beachteten. Sie kooperierten angeblich „nicht mit Extremisten“ und strebten in Syrien „eine politische Lösung“ an.
Jetzt kam es jedoch zu einem Skandal, als ein Holländer vor Gericht angeklagt wurde, weil er sich 2015 der Jabhat al-Shamiya Miliz angeschlossen hatte, Die Staatsanwälte stuften die Jabhat al-Shamiya als terroristische Organisation ein und bezeichneten sie als „salafistische und dschihadistische“ Gruppe, die ein „Kalifat“ anstrebe. Sie betonten, diese Gruppe könne nicht anders als „kriminelle Organisation mit terroristischen Absichten“ eingestuft werden.
Dann stellte sich heraus, dass die Niederlande der Koalition der NATO-Mächte angehören, die Jabhat al-Shamiyah finanziert haben, die auch unter dem Namen Levante-Front bekannt ist. Es ist eine in 2014 gegründete Dachorganisation für von der Türkei unterstützte Rebellenkämpfer in Nordsyrien. Seit 2016 beschuldigt "Amnesty International" die Gruppe, Massenhinrichtungen auszuführen und nach strenger Scharia Gericht abzuhalten.
Der Skandal brach auf, weil das gesamte NATO-Vorhaben, Syrien einen Regimewechsel aufzuzwingen, kurz vor einer militärischen Niederlage steht. Das Assad-Regime hat mit Hilfe der russischen Luftwaffe von Rebellen gehaltene Gebiete zurückerobert und rüstet sich zur Offensive gegen die letzte von den Islamisten gehaltene Hochburg Idlib.
Nur wenige Tage zuvor hatte das niederländische Parlament angekündigt, dass die Regierung sich entschieden habe, ihre Unterstützung für syrische Rebellengruppen einzustellen, da sie nicht zu den „erwarteten Erfolgen“ geführt habe. In einem Brief vom 7. September an die Tweede Kamer, unterzeichnet vom Außen- und Handelsminister [Stef Blok; H.S.], heißt es: „Es gibt nur eine sehr geringe Chance, dass sich die Lage [in Syrien] kurzfristig ändert.“
Wie die holländische Regierung bekanntgab, hat sie 70 Millionen Euro für sogenannte „Stabilisierungsprojekte“ zur Unterstützung von Milizen der syrischen Opposition ausgegeben. Ferner hat die Regierung 25 Millionen Euro in einen so genannten nicht-tödlichen Hilfsfond eingezahlt, sowie 12,5 Millionen Euro für die Weißhelme und weitere 15 Millionen für ähnliche Projekte (AJACS-Programm) bereitgestellt. In dem Brief vom 7. September wurde eingeräumt, dass diese Initiative gescheitert sei, da die Truppen aufseiten der syrischen Regierung kurz vor dem Sieg stünden.
Staatliche Medien in Russland berichten, dass das AJACS-Programm in das umstrittene Projekt „Freie syrische Polizei“ verwickelt sei. Darüber hatte eine BBC-Dokumentation berichtet. Der Report enthüllte, dass „ein Großteil des Geldes, das London dafür zur Verfügung stellte, in den Händen von dschihadistischen Elementen gelandet“ sei.
Die angeblich „humanitären“ Vorwände für den blutigen NATO-Krieg gegen das Assad-Regime in Syrien sind vollständig entlarvt. Während der IS als gefährliche Miliz dargestellt wurde, gegen die man im Namen des „Kriegs gegen den Terror“ kämpfen müsse, haben die NATO-Mächte in Wirklichkeit terroristische Organisationen als ihre Stellvertreter genutzt, um ihre imperialistischen Interessen zu verfolgen und den Nahen Osten mit Krieg zu überziehen.
Sie stützten sich 2011 im Krieg in Libyen und anschließend in Syrien auf die islamistischen Milizen, wobei sie mit den Scheichtümern am Persischen Golf und Saudi-Arabien zusammenarbeiteten, um dem islamistischen Terrornetzwerk Milliarden von Dollar zukommen zu lassen. Sie rekrutierten Zehntausende von Kämpfern aus Europa, dem Nahen Osten und Asien und ließen beide Länder in Schutt und Asche bomben. 2012 machte das Pentagon die al-Nusra Front, eine terroristische zu al-Qaida gehörende Gruppe, zur Stellvertretermiliz, die Unterstützung durch die NATO kassierte.
Die Enthüllungen in den Niederlanden machen deutlich, dass es sich bei den polizeistaatlichen Antiterror-Maßnahmen – wie dem Ausnahmezustand in Frankreich, der Abriegelung von ganz Brüssel oder dem Einsatz bewaffneter Sicherheitskräfte in Großbritannien nach IS-Anschlägen – um Betrugsmanöver gehandelt hat. Denn eben diese Regierungen haben massive Steuergelder in die Terrornetzwerke geschleust, die solche Anschläge ausführten.
Diese Polizeistaatsmaßnahmen waren nicht gegen den Terrorismus gerichtet, sondern sollten die wachsende Opposition gegen Krieg und Kürzungspolitik [Austeritätspolitik; H.S.] unterdrücken.
Die jüngsten Enthüllung in den Niederlanden bestätigen erneut die Richtigkeit der Analysen der WSWS. Wir hatten geschrieben, dass die in Anschläge verwickelten Terroristen aus einem großen Pool von aktiven Kämpfern in den Kriegen im Irak, in Syrien und anderen Ländern stammten, die mit Unterstützung der NATO und der Geheimdienste sowohl in Europa als auch in den USA finanziert worden waren. Derartige Anschläge „werden durch Teile des Staatsapparats ermöglicht, denen terroristische Aktionen in westlichen Ländern dazu dienen, ihre Außen- oder Innenpolitik oder beides zu verschärfen“.
Die Ereignisse werfen auch ein Licht auf pseudolinke Organisationen wie die "Neue Antikapitalistische Partei" (Nouveau Parti anticapitaliste >> NPA) in Frankreich und die "International Socialist Organization" (ISO) in den Vereinigten Staaten. Sie tragen eine politische Verantwortung für die imperialistischen Verbrechen im Nahen Osten. Sie haben die von der NATO unterstützten syrischen Rebellen zu „Revolutionären“ verklärt und imperialistische Aggression und Stellvertreterkriege im Namen der „Menschenrechte“ und der „Demokratie“ verteidigt. Diese Lügen sind jetzt vollständig entlarvt.
Der Krieg in Syrien könnte in einen gewaltsamen Konflikt in der gesamten Region und weltweit eskalieren und die großen Atommächte mit hineinziehen. Vor dem Angriff des syrischen Regimes auf die Rebellen in Idlib hat Russland seine Kriegsschiffe im Mittelmeer vor der syrischen Küste verstärkt. Es hat mehr russische Fregatte als bisher seit 2015 im syrischen Konflikt stationiert. Auch Washington bringt offenbar seine eigenen Streitkräfte im Nahen Osten gegen Syrien in Stellung.
Trotz des Debakels der USA und der NATO bereiten Washington und die europäischen Mächte eine neue Offensive in Syrien vor. Letzten Freitag wurden mehr als 100 US-Marines in das Land geflogen, um an Übungen mit scharfer Munition teilzunehmen. Damit sollte Russland gezeigt werden, dass die USA die geplante Offensive Syriens gegen die islamistischen Milizen in Idlib nicht dulden werde.
Wie Moskau nahelegt, könnten mit den USA verbündete al-Qaida-Islamisten einen Angriff mit Chemiewaffen inszenieren, um einen Vorwand für ein Eingreifen der NATO zu provozieren. Im April 2017 und April 2018 haben die USA, Großbritannien und Frankreich Angriffe mit Cruise Missiles und Luftschläge unter dem Vorwand durchgeführt, das Assad-Regime habe Chemiewaffen eingesetzt. Die Chemiewaffenangriffe wurden offenbar jedoch von verschiedenen syrischen Rebellen durchgeführt. In den Zwischenfall in Duma im April sollen Weißhelme verwickelt gewesen sein.
US-General Joseph F. Dunford, der Vorsitzende des Gemeinsamen Oberkommandos der Streitkräfte, erklärte: „Der Präsident erwartet von uns, dass wir militärische Optionen für den Fall eines Chemiewaffeneinsatzes vorbereiten.“
Der Skandal in den Niederlanden unterstreicht, dass solche Drohungen Bestandteil einer Strategie sind, bei der imperialistische Mächte mit den islamistischen Terrormilizen zusammenarbeiten, um das syrische Regime zu stürzen.
Kumaran Ira
Lesetipps:
Bill Van Auken: "Israel evakuiert Weißhelme aus Syrien" >> weiter.
Whitney Webb: "James Le Mesurier: The British Ex-Military Mercenary Who Founded The White Helmets" >> weiter.
Dan Wright: "How The Syria’s White Helmets Became The Latest Neocon Tool For Regime Change" >> weiter.
John Pilger: "The White Helmets Are A “Complete Propaganda Construct” >> weiter.
Pink Floyd legend Roger Waters denounces the White Helmets As "A Fake Organization That Is Openly Creating Propaganda To Hide Some Terrorists That Are Working In That Part Of The World. That's My Belief." >> weiter. (VIDEO, 3:42 Min.)
Karin Leukefeld: "Die Zerstörung des Völkerrechts. Um von seinen Verbrechen abzulenken, manipuliert der Westen die Öffentlichkeit" >> weiter.
Peter Frey: "Staatliche Lügen. Anlässlich des angeblichen erneuten Einsatzes von Giftgas in Syrien erklärt die ARD dem Land den Krieg" >> weiter.
Peter Frey: "Die Inszenierungen der Weißhelme" >> weiter.
Rick Sterling (April 9th, 2015): "Seven Steps of Highly Effective Manipulators. White Helmets, Avaaz, Nicholas Kristof and Syria No Fly Zone" >> weiter.
_______________
Die Weißhelme als Teil eines Konzepts
Die Berichte der Weißhelme sprechen im Gegensatz dazu unentwegt von Angriffen auf die Zivilbevölkerung. Nie sieht man tote Kämpfer. Aber irgend jemand ist doch in Ost-Aleppo und jeder weiß auch wer. Nämlich tausende Kämpfer der Al-Qaida Truppe Al-Nusra; 2016 umgetauft zu Dschabhat Fatah asch-Scham (Eroberungsfront der Levante). Um zu verstehen, müssen wir die Weißhelme in einem größeren Kontext betrachten. Und in dem treffen wir wieder einmal – Avaaz. (zit. aus einem Artikel von Peter Frey - PEDS ANSICHTEN). Rick Sterling hat es grafisch so dargestellt:
► Quelle: WSWS.org > WSWS.org/de > Erstveröffentlicht am 15. September 2018 >> Artikel. Die Bilder im Artikel sind nicht Bestandteil des Originalartikels und wurden von KN-ADMIN Helmut Schnug eingefügt. Für sie gelten ggf. andere Lizenzen, s.u..
Dank an Redakteur Ludwig Niethammer für die Freigabe zur Veröffentlichung.
► Bild- und Grafikquellen:
1. Nationalflagge der Niederlande in Form einer Landkarte. Grafik: GDJ / Gordon Johnson. Quelle: Pixabay. Alle bereitgestellten Bilder und Videos auf Pixabay sind gemeinfrei (Public Domain) entsprechend der Verzichtserklärung Creative Commons CC0. Das Bild unterliegt damit keinem Kopierrecht und kann - verändert oder unverändert - kostenlos für kommerzielle und nicht kommerzielle Anwendungen in digitaler oder gedruckter Form ohne Bildnachweis oder Quellenangabe verwendet werden. >> Grafik.
2. NATO (NORTH ATLANTIC TERROR ORGANISATION): WE ONLY BOMB FOR PEACE. Grafik: Wilfried Kahrs (WiKa).
3. Die Weißhelme (WHITE HELMETS), bei denen es sich angeblich um eine zivile Schutzorganisation zur Rettung von Zivilisten zwischen den Fronten handelt, wird weitgehend von den USA und europäischen Mächten finanziert. Die "private" Organisation fungiert als NATO-Marionette und Terrorhelfer, um den vom syrischen Volk gewählten Präsident Baschar al-Assad zu stürzen und die souveräne Republik Syrien durch einen Marionettenstaat zu ersetzen. Grafikbearbeitung: Wilfried Kahrs (WiKa).
4. Die NATO ist ein christliches, offensiv-aggressives und menschenrechtsverachtendes Militär- und Angriffsbündnis. Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Destabilisierung, Diffamierung, Osterweiterung und Verletzung der Souveränität ausgesuchter Staaten zwecks Regime-Change gehören zum blutigen Repertoire. Die meisten Mitgliedsstaaten sind selbst Kriegstreiber, Schurkenstaaten oder zumindest willfährige Unterstützer.
The NATO is a christian, offensive-aggressive and inhuman military and offensive alliance. War crimes, crimes against humanity, destabilization, defamation, eastward expansion and violation of the sovereignty of selected states for the purpose of regime change belong to its bloody repertoire. Most NATO member states are themselves warmongers, rogue states or at least compliant supporters.
L'OTAN est une alliance militaire et offensive chrétienne, offensive-agressive et inhumaine. Les crimes de guerre, les crimes contre l'humanité, la déstabilisation, la diffamation, l'expansion vers l'Est et la violation de la souveraineté de certains États en vue d'un changement de régime font partie du répertoire sanguinaire. La plupart des Etats membres sont eux-mêmes des bellicistes, des Etats voyous ou, du moins, des partisans dociles.
Textidee: Helmut Schnug. Grafik: Wilfried Kahrs (WiKa). Bei Verwendung dieser Grafik ist die Nmensnennung und Verlinkung auf Kritisches-Netzwerk.de erbeten.
5. Der russische Bär knurrt auf syrischen Boden. Entgegen dem Anschein der transatlantischen Propaganda widersprechend interpretiert Thierry Meyssan die internationalen Beziehungen in langfristiger Hinsicht. Für ihn gab es in den letzten sieben Jahre keinen Bürgerkrieg in Syrien, sondern einen siebzehnjährigen Regionalkrieg im gesamten Nahen Osten. Aus diesem gewaltigen Konflikt, aus dem Russland als Sieger gegen die NATO hervorging, entsteht allmählich ein neues Gleichgewicht der Welt.
Karikatur von Carlos Latuff, einem "Politischen Karikaturist", geboren November 1968 in Rio de Janeiro, Brazil. Quelle: Wikimedia Commons. Dieses Werk wurde von seinem Urheber Carlos Latuff als gemeinfrei veröffentlicht. Dies gilt weltweit. Carlos Latuff (eigentlich Carlos Henrique Latuff de Souza) gewährt jedem das bedingungslose Recht, dieses Werk für jedweden Zweck zu nutzen, es sei denn, Bedingungen sind gesetzlich erforderlich. Sein Blog > latuffcartoons.wordpress.com.
6. Ankriffskrieg der USA gegen den souveränen Staat Syrien, um einen Regimewechsel herbeizuführen. Grafik: kalhh / kai kalhh, Hamburg. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Grafik.
7. WHITE HELMETS: Die sogenannten Weißhelme und das Netzwerk ihrer Verbindungen / Unterstützer. Quelle/Source: UKCOLUMN / UK Column News - 3rd November 2015. Die Grafik ist ein Screenshot aus einem sehr informativen Interview: Mike Robinson speaks to Vanessa Beeley from the Syria Solidarity Movement about the activities of NGOs in Syria and Yemen, with particular focus on the "White Helmets". >> https://www.ukcolumn.org/ >> Video.
Die im Artikel gezeigte Grafik wird ab Minute 34:45 im Video detailliert erklärt!
8. Grafik von Rick Sterling, erstveröffentlicht in seinem Artikel "Seven Steps of Highly Effective Manipulators - White Helmets, Avaaz, Nicholas Kristof and Syria No Fly Zone" >> weiter. (engl.).
9. Buchcover "Flächenbrand - Syrien, Irak, die Arabische Welt und der Islamische Staat" von der Investigativjournalistin Journalistin Karin Leukefeld. Verlag: PapyRossa Verlagsgesellschaft. ISBN 978-3-89438-577-4. Dritte grundlegend erweiterte u. aktualisierte Auflage April 2017.
Bis vor wenigen Jahren war Syrien ein aufstrebendes, heute ist es ein verbranntes Land. Millionen Menschen haben alles verloren, die Gesellschaft ist tief gespalten. Der von außen angeheizte Krieg, die politische Isolierung und die Sanktionen von USA und EU haben ebenso die aufblühende Ökonomie zerstört wie die syrische Reformbewegung. Nicht besser sieht es im Irak aus. Gesellschaftlich zerrüttet, konfessionell zerrissen, wirtschaftlich am Boden, von Terrorismus überzogen, so lautet das Ergebnis der US-geführten Militärintervention und Besatzungspolitik.
Nichtstaatliche Akteure wie der 'Islamische Staat' und andere Kampfverbände bestimmen hier wie in Syrien das Geschehen. Der Krieg mit seiner Flüchtlingskatastrophe destabilisiert aber auch zunehmend die Nachbarländer. Das Buch erläutert, wie und warum die Region des 'Fruchtbaren Halbmondes' – die Wiege der Zivilisation – in Flammen aufgeht, welche Auswirkungen dies auf die betroffenen Staaten und ihre Gesellschaften hat und welche Perspektiven sich abzeichnen. (Verlagstext).
Inhalt
Vorwort zur dritten Auflage . . . . . 7
Vorbemerkung des Verlags zur zweiten Auflage . . . . . 11
Vorwort zur ersten Auflage . . . . . 13
Teil I
Entwicklung und Lage in Syrien
1. Sechs Jahre Krieg in Syrien - Ein Rückblick . . . . . 20
2. Die Lage in Syrien - Zur nationalen und internationalen Ebene des Konflikts . . . . . 71
3. Aleppo, die Rolle Russlands und der kurdische Faktor . . . . . 97
Teil II
Syriens Nachbarn: Anrainerstaaten und Akteure
1. Die Lage in den Nachbarstaaten - Eine Einführung . . . . . 116
2. Die Türkei . . . . . 119
3. Der Irak . . . . . 139
4. Jordanien . . . . . 159
5. Israel . . . . . 173
6. Der Libanon . . . . . 191
7. Die Palästinenser . . . . . 212
Teil III
Befund: Flächenbrand
1. Regionale Interessen und Konkurrenzen in der Arabischen Welt . . . . . 228
2. Aufstieg und Fall der »Freunde Syriens« . . . . . 247
3. Im Irak und in der Levante: Der »Islamische Staat« . . . . . 255
Teil IV
Korrespondenzen aus Damaskus
1. Meine Arbeit in Damaskus - Warum ich immer wieder nach Syrien reise und doch keine Kriegsberichterstatterin bin . . . . . 276
2. Ein neues Kriegsjahr beginnt . . . . . 284
3. Ausblick . . . . . 288
Anhang
Dokumente
1. Abschlusskommuniqué der Syrien-Aktionsgruppe, 2012 . . . . . 299
2. Stellungnahme der Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien (ISSG), 2015 . . . . . 301
3. Bericht des US-Militärgeheimdienstes DIA, 2012 . . . . . 304