Respekt vor staatlicher Souveränität oder die Mär der chinesischen Schuldenfalle

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Respekt vor staatlicher Souveränität oder die Mär der chinesischen Schuldenfalle
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Respekt vor staatlicher Souveränität

Oder: Die Mär der chinesischen Schuldenfalle

von Willy Sabautzki / isw München e.V.

Die China Africa Research Initiative (CARI) an der "Johns Hopkins University School of Advanced International Studies" (SAIS) ist ein Forschungsprogramm, das sich dem Verständnis der politischen und wirtschaftlichen Aspekte der Beziehungen zwischen China und Afrika widmet. Es wurde 2014 ins Leben gerufen mit Sitz in Washington.

SAIS-CARI konzentriert sich auf die Erstellung und Förderung hochwertiger, gut recherchierter und datengestützter Analysen der Beziehungen zwischen China und afrikanischen Ländern. CARI ist u. a. auf die Erstellung evidenzbasierter Analysen spezialisiert, um die wirtschaftlichen und politischen Dimensionen der Beziehungen zwischen China und Afrika und ihre Auswirkungen auf die menschliche Sicherheit und die globale Entwicklung zu verstehen.

Africa-Deborah-Brautigam-Joerg-Kronauer-China-Afrika-Geostrategie-Geopolitik-Neokolonialismus-Kritisches-Netzwerk-Mali-Afrikapolitik-Zukunftsmarkt-Rohstoffwirtschaft

In ihrem Artikel für die New York Times vom 26.April d.J. beantwortet Deborah Brautigam, Professorin der Hopkins Universität und Leiterin von CARI, die Frage, in welcher Weise der politisch-ideologisch motivierte Vorwurf gegenüber China, verschuldete arme Länder u. a. auch in Afrika mit Krediten in eine Schuldenfalle zu locken und somit ihren weltweiten Einfluss gegenüber der westlichen Welt zu stabilisieren. Der aktuelle Anlass dafür ergab sich anlässlich der Zusammenkunft von 150 Staaten in Beijing beim Belt and Road Forum, einer Leistungsschau des weltweiten Infrastruktur-Entwicklungsprojekts "Belt and Road Initiative" (BRI).

► Die gezielte Falschmeldung „Diplomatie der Schuldenfalle“

Der Vorwurf gegenüber China, mit dem BRI-Projekt eine „Diplomatie der Schuldenfalle“ zu betreiben und strategischen Nutzen aus der Verschuldung von Staaten zu ziehen, scheint für Prof. Dr. Deborah Brautigam nicht schlüssig und nicht ausreichend durch Fakten belegt. Sie lässt sich legitimer Weise darauf ein, dass die Verschuldung von Staaten im weltweiten Maßstab zunehme und China dabei erstmalig eine Rolle spiele. Mangels eindeutig belegbarer Beweise widerspricht sie aber den Vorwürfen, es gäbe von staatlicher Seite eine Vorgabe für chinesische Banken, durch eine Überbeleihung oder die Finanzierung von anzunehmenden unwirtschaftlichen Projekten strategische Vorteile für China zu organisieren. (> FAZ-Artikel)

Deborah Bräutigam on China’s political concerns in Africa

In umfangreichen Feldforschungen hat Dr. Brautigam zuvor bereits nachgewiesen, dass die vorherrschende und angebliche Weisheit über die Beziehungen Chinas zu afrikanischen Ländern in Frage zu stellen ist. Seit 1957 haben mehr als 45 afrikanische Länder Hilfe aus China erhalten. Bereits in den sechziger Jahren hat die Volksrepublik zahlreiche Entwicklungsprojekte in Afrika mit Finanzierungshilfen durchgeführt. Das bekannteste von allen ist dabei der Bau der Eisenbahnlinie von den Kupferminen Sambias an die Küste Tansanias [1]. Deborah Brautigam lieferte einen ersten aussagekräftigen Bericht über Chinas Erfahrung als Geber von Entwicklungshilfe im ländlichen Afrika. In ihrer detaillierten Analyse erklärt sie, wie Chinas innenpolitische Agenda die Gestaltung seiner Hilfe begründet und wie andererseits die Innenpolitik in afrikanischen Ländern das Ergebnis beeinflusste [2].

Deborah-Brautigam-Will-Africa-Feed-China-Kritisches-Netzwerk-Afrika-foreign-aid-economic-engagement-African-Development-land-grabs-grabbing-food-security-Chinese-agribusinessIm Zeitraum von 2000 bis 2017 hat die CARI Forschungseinrichtung von mehr als 1000 chinesischen Krediten in Afrika Informationen zusammengestellt; das entspricht einem Kreditvolumen von 143 Mrd. US-Dollar. Mit dem gleichen Anspruch der Trennung von Dichtung und Wahrheit hat das "Global Development Policy Center" der Universität Boston seit 2005 chinesische Kreditvergaben an Lateinamerika und die Karibik, mit einem Kreditumfang von über 140 Mrd. US-Dollar, nachvollzogen: Beide Einrichtungen kommen übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass es sich bei der aktuellen Risikoeinschätzung des anlaufenden BRI Projektes um eine überzogene bis fehl- interpretierte Darstellung handelt [3].

Für die Feld-Untersuchungen afrikanischer Kreditnehmer hat CARI spezielle Kreditschuldenprofile entwickelt, in die auch umfassende Statistiken der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF) eingeflossen sind. Die Forschungsinitiative kam zum Ergebnis, dass in einigen der 17 vom International Monetary Fund, (engl. IMF) identifizierten Staaten, Kamerun, Äthiopien, China zwar der größte Einzel-Kreditgeber war, aber die Majorität bei anderen ausländischen Kreditgebern lag.

Das erwähnte "Global Development Center", Boston fasste in einer in diesem Jahr abgeschlossenen Studie abschließend zusammen, dass abgesehen von Venezuela, als eine mögliche wichtige Ausnahme, die Kreditvergabe von China allein die kreditnehmenden Staaten keinesfalls über die IMF festgelegten Schuldengrenzen getrieben habe. (> NYT-Artikel) Zugegebenermaßen sei China in seiner Politik der Finanzierung von überwiegend infrastrukturfördernden Projekten ein wichtiger Einflussfaktor auf die weitere Entwicklung in Afrika und Latein-Amerika. Aber eine geschürte Angst, dass China bedürftige Staaten ausplündere, sei unbegründet. Nach Einschätzung von Deborah Brautigam gibt es keinerlei Fakten, die darauf hinweisen könnten, China würde infolge politisch-strategischer Überlegungen gezielt sparsame Kredite vergeben, um damit Staaten in Abhängigkeiten zu zwingen.

► Respekt vor staatlicher Souveränität als Prinzip chinesischer Infrastruktur-Projektierung

Über das Kernstück des Chinesischen Masterplans „Made in China 2025“, die Infrastruktur-Projektion der neuen Seidenstraße, eine langfristig nachvollziehbare Planung zur Festigung weltpolitischer Verbindungen, hat das isw mehrfach ausführlich Stellung bezogen; siehe hierzu einige unten verlinkte Artikel und insbesondere isw-report 115.

In Ergänzung dazu erscheint es gerade im Zusammenhang mit dem sich zuspitzenden Handelskonflikt mit der Wirtschaftsmacht USA angebracht, den aus chinesischer Sicht dargelegten Umgang mit souveränen Staaten zu erwähnen. Um die eigene Staatssouveränität und Anerkennung des chinesischen Weges von Staatsführung und gesellschaftlicher Entwicklung zu festigen, folgte China stets den fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz.

Beijing bestand in der Kooperation mit anderen Staaten stets auf diesen Prinzipien: auf der gegenseitigen Achtung der Souveränität und der territorialen Integrität, auf einem gegenseitigen Nichtangriffsversprechen, auf strikter Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des jeweils anderen Landes, auf Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen in den Beziehungen auf friedlicher Koexistenz.“ (> Artikel in The New York Times)

Joerg-Kronauer-Der-Rivale-Chinas-Aufstieg-zur-Weltmacht-und-die Gegenwehr-des-Westens-Kritisches-Netzwerk-Neue-Seidenstrasse-antichinesischer-Wirtschaftskrieg-IndustriestrategieSo beschreibt Jörg Kronauer in seinem im April 2019 erschienenen Buch "Der Rivale - Chinas Aufstieg zur Weltmacht und die Gegenwehr des Westens" den Aufstieg Chinas als den Weg der Ausweitung des Handels mit Japan, den westlichen Volkswirtschaften und in Folge auch mit Afrika zur Absicherung der eigenen industriellen Entwicklung.

Hierfür waren zunehmend die Rohstoffe aus afrikanischen Ländern erforderlich, die im bilateralen Gegenzug zunächst mit Textilien, später mit Maschinen, Elektronikprodukten und günstigen Autos bezahlt wurden. Seit 2009 ist China größter Handelspartner von Afrika mit einem Umfang des afrikanischen Gesamtimports von mittlerweile 22,6 % [4]. Vorwürfe gegenüber China richteten sich infolge der sich ausweitenden Beziehungen zu Afrika u. a. auch gegen ein angebliches Land Grabbing und der Ausplünderung durch chinesische Firmen mit ihren importierten chinesischen Landarbeitern. In den eingangs erwähnten Felduntersuchungen von D. Brautigam waren dafür aber keinerlei Belege zu finden.

Spätestens seit dem abgehaltenen Forum der "Belt and Road Initiative" in Beijing im April d.J. scheint sich das „Dämonisierungs-Gebelle“ gegenüber dem Reich der Mitte in altbekannter Manier zu wiederholen und lauter zu werden. Fakt ist dennoch, dass nach nur einer Dekade nach dem offiziellen Start in 2013 über das gigantische geo-strategische und geo-ökonomische Infrastruktur-Projekt bis 2023 etwa 1, 3 Billionen US-Dollar (die Angaben schwanken je nach Quelle) generiert werden sollen. Mittlerweile beteiligen sich auf Basis bilateraler Verträge und Vereinbarungen über 120 Staaten und Territorien an der chinesischen BRI Kooperation. Absichtserklärungen von weiteren beteiligungswilligen Staaten, darunter die Schweiz, liegen offensichtlich den Projektorganisatoren vor. Einschließlich der Weltbank sind annähernd 30 international agierende Organisationen beteiligt.

► Sunzi Manöver: Die Kunst des Krieges. Wahrhaft siegt, wer nicht kämpft

Eines der Schlüsselergebnisse des BRI- Forums dürfte wohl die Darstellung eines geopolitischen Sun Tzu-Manövers - Die Kunst des Krieges. Wahrhaft siegt, wer nicht kämpft – gewesen sein [5]. Damit scheinen sensibel-kritische Beobachter der Szene darauf hinzuweisen, dass es Beijing gelungen sei, für ein einvernehmliches Voranschreiten des Projektes plausible Antworten zu geben auf die Fragen eines tragfähigen Schuldenniveaus, der Anti-Korruption, einvernehmlicher Beratungsprozesse sowie der Zusicherung bilateraler Planungsbeteiligung. (> Artikel auf ASIA TIMES)

Das dargelegte chinesische Investment- und Entwicklungsmodell für die Projektfinanzierung scheint, bei aller gebotenen sensiblen Betrachtungseise, ohne Fallstricke, ohne weitere nicht-transparente Bedingungen, ohne 0815-Gleichschaltung bei der Einzelplanung und ohne Einmischung in die inneren Angelegenheiten der beteiligten Staaten internationalen Projektstandards Stand zu halten. Im fortschreitenden Verlauf der Projektrealisierung wird China sein Selbstverständnis der Anwendung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz kontinuierlich beweisen können.

Willy Sabautzki (bitte auch die weiter unten verlinkten Lesetipps (Artikel / Dokumente) beachten - es lohnt sich!)
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[1] Zu den Forschungsgebieten von SAIS-CARI zählen chinesische Agrarinvestitionen in Afrika, chinesische Wasserkraftfinanzierungen in Afrika, das Modell der fliegenden Gänse (auch Fluggänsemodell od. Gänseflugmodell) in der afrikanischen Industrie, chinesische Kredite an Afrika sowie chinesische Direktinvestitionen und Strukturwandel in Afrika. Die Forschung basiert sowohl auf quantitativer Datenerhebung und -analyse als auch auf qualitativer Feldforschung. Infolgedessen hat SAIS-CARI mehrere streng überprüfte Datenbanken zu verschiedenen Aspekten der chinesischen Tätigkeit in Afrika erstellt. Bemerkenswert ist, dass die Initiative im April 2016 ihre exklusive Datenbank chinesischer Kredite an afrikanische Länder startete. Die Ergebnisse dieser Datenbank wurden unter anderem in NPR, The Economist und The New York Times veröffentlicht.

[2] Jörg Kronauer: "Der Rivale. Chinas Aufstieg zur Weltmacht und die Gegenwehr des Westens", 2019, S. 105 >> weiter.

[3] Deborah Brautigam: Will Africa Feed China?, 2015

[4] Jörg Kronauer: "Der Rivale. Chinas Aufstieg zur Weltmacht und die Gegenwehr des Westens", 2019 >> weiter.

[5] Sunzi "Die Kunst des Krieges“ gilt als die früheste beschriebene Strategie. Sunzi mahnte, dass der Krieg und der Kampf möglichst vermieden werden sollte, da er den Staat und das Volk ruiniert. >> Volltext.

pin_green.gifDeborah Brautigam: Will Africa Feed China? (Dauer 19:06 Min.)

Professor Deborah Brautigam, a the leading expert on China in Africa. She is the Bernard L. Schwartz Professor of International Political Economy at Johns Hopkins University, and her teaching and research focus on international development strategies, governance, and foreign aid. She regularly advises international agencies and governments on China-Africa economic engagement. Professor Brautigam is the author of "The Dragon’s Gift: The Real Story of China in Africa and Chinese Aid and African Development: Exporting Green Revolution".

We talk with her about her new book, "Will Africa Feed China?" It focuses on the question of “land grabs”, food security, and Chinese agribusiness investment in Africa. Episode November 4, 2015.

pin_green.gifChina Africa Research Initiative 5th Annual Conference - Catalysts, Competition and Learning - Day 1 (Dauer 8:37.07 Std.!)


► Quelle: Erstveröffentlicht am 21. Mai 2019 bei isw-München >> Artikel. Die Bilder und Grafiken sind nicht Bestandteil des Originalartikels und wurden von KN-ADMIN Helmut Schnug eingefügt. Für sie gelten ggf. andere Lizenzen, s.u..

Mehr Informationen und Fragen zur isw:

isw – Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.

Johann-von-Werth-Straße 3, 80639 München

Fon 089 – 13 00 41
Fax 089 – 16 89 415

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www.isw-muenchen.de


    pin_green.gifhochinteressante Lesetipps zum Thema CHINA:

    "SUNZI - DIE KUNST DES KRIEGES". Sunzi schrieb dieses außergewöhnliche Buch vor zweieinhalbtausend Jahren in China. Es beginnt mit den Worten: Die Kunst des Krieges ist für den Staat von entscheidender Bedeutung. Sie ist eine Angelegenheit von Leben und Tod, eine Straße, die zur Sicherheit oder in den Untergang führt. Deshalb darf sie unter keinen Umständen vernachlässigt werden. >> Volltext. (64 Seiten)

    "EU – China: Künftig mehr Rivalen als Partner" von Fred Schmid / isw München e.V., Mai 2019 >> weiter.

    "EU-China: Strategische Perspektiven. A strategic outlook", Straßburg, 12. März 2019 >> weiter.

    "Der Wirtschaftskrieg der USA gegen China als Systemkonflikt?" von Willy Sabautzki / isw München e.V., März 2019 >> weiter.

    "Boykott gegen Huawei: Kalter Krieg um Frequenzen und Netze", von Fred Schmid / isw München, Feb 2019 >> weiter.

    "China: Partner oder systemischer Rivale. Wirtschaft uneins…" von Fred Schmid / isw München, Jan 2019 >> weiter.

    "Nationale Industriestrategie 2030: Strategische Leitlinien für eine deutsche und europ. Industriepoliti", BMWi, Feb 2019, 20 Seiten >> weiter.

    Website "Made in China 2025" der chinesischen Regierung" (englisch) >> weiter.

    BDI-Grundsatzpapier China (Januar 2019) - 26 Seiten >> weiter.

    Deutscher Industrie- und Handelskammertag - DIHK-Aktionsplan China 2019 - Chinas neue Rolle in der Welt - 8 Seiten >> weiter.

    "Chinesische Unternehmenskäufe in Europa: Eine Analyse von M&A - Deals 2006–2017". (Jan. 2018) - 15 Seiten >> weiter.

    Bertelsmann Stiftung: "Kauft China systematisch Schlüsseltechnologien auf? Chinesische Firmenbeteiligungen in Deutschland im Kontext von Made in China 2025" - (Mai 2018) - 44 Seiten >> weiter.

    MERICS: "Made in China 2025: Chinas Hightech StrategieIndustriepolitische Offensive auf dem Weg zur Technologieführerschaft" - Max J. Zenglein - 40 Seiten >> weiter.

    MERICS: "MADE IN CHINA 2025 - The making of a high-tech superpower and consequences for industrial countries" - 76 Seiten >> weiter.


    ► Bild- und Grafikquellen:

    1. Karikatur CHINA AID, gezeichnet von Victor Ndula, Nairobi / Kenia. Victor Ndula arbeitet seit acht Jahren professionell, vier davon freiberuflich und vier als hauptberuflicher redaktioneller Cartoonist für den Kenias "The Star". Victor, der früh in seinen Schulbüchern kritzelte, war auf dem besten Weg, seine Karriere fortzusetzen. Jeden Morgen hat er die Aufgabe, seine Leser daran zu erinnern, zu überzeugen und zu drängen, dass sie den Themen, die sie betreffen, besondere Aufmerksamkeit schenken. Als Cartoonist hofft Victor, dass seine Arbeit Humor an unsere Frühstückstische bringt, wenn er wichtige Themen ohne Angst und Gnade herausarbeitet.

    Ndula hat seine Arbeiten international präsentiert und zahlreiche Auszeichnungen erhalten, darunter den Titel "Best Editorial Cartoonist of the Year (2010)" von Katuni (East African Association of Cartoonists), den ersten Preis des "UN Ranan Lurie International Cartoon Competition" und andere. Er hat an Cartoon-Festivals in der Schweiz, in Frankreich und Deutschland teilgenommen und seine Arbeiten ausgestellt, und seine Arbeiten wurden auch in Peru, Doha Katar, Amsterdam und an der London School of Economics ausgestellt. Ndula ist Mitglied der internationalen Organisation "Cartoon Movement" und "Cartooning for Peace".  Quelle: Africa Cartoons - Encyclopedia of African Political Cartooning > http://africacartoons.com/ > Victor Ndula.

    2. Deborah Brautigam, geboren Nov. 1954, ist Bernard L. Schwartz Professor für Internationale Politische Ökonomie und Direktor des International Development Program (IDEV) sowie der China Africa Research Initiative (CARI) an der School of Advanced International Studies (SAIS) der Johns Hopkins University in Washington, DC.  Professor Brautigam ist eine führender Experte für China in Afrika und Autor zahlreicher Bücher, Artikel und vielgefragte Podiumsrednerin.

    Professor Brautigam berät regelmäßig internationale Agenturen und Regierungen beim wirtschaftlichen Engagement in China-Afrika. Ihr neuestes Buch, Will Africa Feed China?, wurde 2015 von der Oxford University Press veröffentlicht. Im Mittelpunkt stehen die Themen "Landraub", Ernährungssicherheit und chinesische Agrarinvestitionen in Afrika.  Foto: Screenshot aus einem Video.

    3. Buchcover "Will Africa Feed China?" by Deborah Brautigam, Oxford University Press, New York, 2015; ISBN: 978-0-19-939685-6.

    Baut China ein neues Imperium im ländlichen Afrika auf? In den letzten zehn Jahren hat Chinas rasanter Aufstieg auf dem Kontinent einen deutlich wahrnehmbaren Aufschrei ausgelöst. China hat 9 Prozent der weltweiten Ackerfläche, 6 Prozent des Wassers und über 20 Prozent der Bevölkerung. Afrikas Savannen und Flussbecken beherbergen die größten Flächen des Planeten mit nicht ausreichend genutztem Land und Wasser. Nur wenige Themen sind so umstritten und emotional aufgeladen wie der Glaube, dass die chinesische Regierung aggressiv riesige Flächen erstklassigen afrikanischen Landes aufkauft, um Lebensmittel anzubauen und nach China zurückzuschicken.

    Deborah Brautigam, einer der weltweit führenden Experten für China und Afrika, untersucht in "Will Africa Feed China?" die Mythen und Realitäten hinter den Schlagzeilen der Medien. Ihre sorgfältige Forschung stellt die konventionelle Weisheit in Frage; wie sie zeigt, sind die chinesischen Agrarinvestitionen tatsächlich überraschend begrenzt und die Landerwerbungen bescheiden.

    Entgegen den Erwartungen exportiert China tatsächlich mehr Lebensmittel nach Afrika als es importiert. Wird sich dieses Bild wahrscheinlich ändern? Afrikanische Regierungen drängen hart auf ausländisches Kapital, und China baut ein Portfolio von Instrumenten auf, damit seine Agrarunternehmen "global werden" können. Die internationalen Bedenken bezüglich der "Landnahme" (Landraub, land grabbing) sind gut begründet. Doch um die wachsende eigene Bevölkerung zu ernähren, muss das ländliche Afrika vom Existenzminimum zur kommerziellen Landwirtschaft übergehen. Welche Rolle wird China spielen?

    "Will Africa Feed China?" stellt die Menschen und die Politik vor, die die Zukunft dieses Engagements prägen werden: die staatlichen chinesischen Agrarunternehmen, die in den 1960er Jahren Pionierarbeit für die afrikanische Landwirtschaft leisteten, und die unternehmerischen privaten Investoren, die ihnen folgten. Ihre faszinierenden Geschichten und die der afrikanischen Bauern und Beamten, die ihre Pendants sind, begründen Brautigams tiefgründige, informative und geschickt ausgewogene Berichterstattung.

    "Will Africa Feed China?" ist eine wegweisende Arbeit, die ein neues Licht auf Chinas sich entwickelndes globales Streben nach Ernährungssicherheit und Afrikas Möglichkeiten des Strukturwandels wirft.  (H.S.)

    4. Buchcover "Der Rivale. Chinas Aufstieg zur Weltmacht und die Gegenwehr des Westens" von Jörg Kronauer, Verlag KVV "konkret" 2019, 296 Seiten, ISBN 978-3-930786-88-6, Preis 26.00 €

    China ist seit dem Zerfall der Sowjetunion das erste Land, das das Potential hat, mit den westlichen Hegemonialmächten ökonomisch und politisch gleichzuziehen, ihre Dominanz also auf allen Ebenen zu brechen. Damit macht man sich bei den Herren der Welt, die ihre Entthronung befürchten müssen, keine Freunde. Mit allen Mitteln versuchen sie daher, ihre wankende Macht zu wahren.

    Dieses Buch zeichnet die Konflikte nach, die aus Chinas Aufstieg zur Weltmacht und den Reaktionen der westlichen Mächte darauf entstanden sind und weiter entstehen – vom Aufbau neuer Bündnissysteme in Ost- und Südostasien, über die Konflikte im Südchinesischen Meer, die Kämpfe um Einfluss in Afrika und den Staaten entlang der Neuen Seidenstraße, bis zum antichinesischen Wirtschaftskrieg der USA und den Versuchen des Westens, die technologische Entwicklung der Volksrepublik zu torpedieren.