Ukraine-"Flüchtlinge" im Weltselbstbedienungsladen BRD

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Ukraine-"Flüchtlinge" im Weltselbstbedienungsladen BRD
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Ukraine-"Flüchtlinge" im Weltselbstbedienungsladen BRD 

Polen kürzt deren Sozialleistungen, aber Deutschland springt gerne ein!

„Whatever it takes“ für die Ukraine - Deutschland wird planmäßig zerstört!

Von Jochen Sommer | ANSAGE.org

Nicht nur, dass die Politik in Deutschland keinerlei Anstrengungen unternimmt, die riesigen Bulge an "Flüchtlingen", die in den letzten drei Jahren aus der Ukraine nach Deutschland kamen, allmählich abzubauen, sich um Rückführungsperspektive zu kümmern oder angesichts eigener riesiger Haushaltslöcher zumindest den grassierenden Sozialmissbrauch (Sozialkassenplünderung) unter den Bürgergeldbeziehern aus dieser Gruppe einzudämmen.  

Nein; man fühlt sich jetzt auch noch berufen, die Folgen ebensolcher Maßnahmen in anderen EU-Ländern für die Betroffenen abzumildern und denen ein Rundum-Sorglos-Paket auf Kosten des deutschen Steuerzahlers zu ermöglichen, die dies bei unserem Nachbarn nicht länger erhalten – indem man sie auch noch nach Deutschland lockt. 

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Unser Nachbarland Polen verschärft ab Ende September die Sozialleistungen für arbeitslose ukrainische "Flüchtlinge"; Kindergeld und andere Hilfen werden dort nur noch an Erwerbstätige gezahlt, die Steuern leisten. Karol Tadeusz Nawrocki, seit dem 6. August 2025 Staatspräsident Polens, unterzeichnete das Gesetz trotz Widerstands der globalistisch orientierten und EU-hörigen Regierung unter Donald Tusk. Absehbar wird Hunderttausende Ukrainer in die benachbarten EU-Länder treiben – vor allem also auch Deutschland.

Polen ergreift diese Maßnahmen übrigens, obwohl dort 78 Prozent (!) der Ukrainer bereits arbeiten – eine Quote, von der man in Deutschland nur träumen kann: Hier ist von knapp 1,27 Millionen Ukrainern [1] nur rund ein Drittel erwerbstätig, der Rest bezieht Sozialleistungen. Doch statt die Anreize auch bei uns herabzusenken, dringend die Schotten dichtzumachen und klar zu kommunizieren, dass Deutschland definitiv keine Ukraine-"Flüchtlinge" aus anderen EU-Staaten aufnimmt (was ohnehin gültiges europäischen Recht wäre), senden die von solchen Binnenfluchtbewegungen absehbar betroffenen Bundesländer, insbesondere Sachsen, die genau falschen Signale – indem sie sich auf die erwartbare Zuwanderungswelle vorbereiten. 

Es werden bereits Räumlichkeiten als “Übergangsunterkünfte” angemietet und logistische Kapazitäten bereitgestellt. So mietete der Landkreis Bautzen das Spreehotel am Stausee als Übergangsunterkunft an, das ursprünglich Ende Oktober schließen sollte; nun prüft man eine Weiterverwendung. Die Landesdirektion prognostiziert allein dort 40 Zuweisungen pro Woche ab Oktober – weit mehr als zuvor.

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► Das deutsche Schlaraffenland muss weiter jedem offenstehen

Zu den in Polen anstehenden Kürzungen und der weitgehenden Umstellung auf Sach- statt Geldleistungen kommen als weiterer “Treiber” auch noch die Lockerung des ukrainischen Ausreisealters für 18- bis 22-Jährige. Da in Deutschland offenkundig auf keiner Verwaltungsebene mehr so etwas existiert wie eine die Interessen der einheimischen Bevölkerung wahrnehmende Verantwortungspolitik, rüstet sich das längst ins Wanken geratene Sozialsystem nun eben auch noch auf die Vollversorgung von noch mehr langzeitarbeitslosen Migranten aus ganz Europa – während die Bundesregierung der Öffentlichkeit Sand in den Augen streut über das Märchen der angeblichen ”Migrationswende”.

Es juckt unter den Regierenden auch keinen, dass es sich bei denen, die jetzt auch noch kommen werden, logischerweise um solche handeln wird, die es auch nach mehreren Jahren nicht geschafft haben, ihren eigenen Lebensunterhalt selbst zu verdienen – denn nur diese betrifft der polnische Kurswechsel ja. Man hat es also mit einer negativen Selbstselektion solcher zu tun, die entweder keinen ausgeprägten Integrationswillen zeigten und/oder mit völliger Unbrauchbarkeit für den Arbeitsmarkt mangels Qualifikation oder Leistungsbereitschaft glänzten. Für unsere Politiker ganz egal – das deutsche Schlaraffenland soll und muss jedem freistehen, egal ob die Kommensalen ursprünglich aus der Ukraine oder aus Syrien kommen.

Der sächsische AfD-Landeschef Jörg Urban zeigt sich fassungslos. Er wirft der CDU-Regierung unter Ministerpräsident Michael Kretschmer vor, sich „in vorauseilendem Gehorsam gegenüber der Bundesregierung“ eilfertig auf eine neue mögliche Massenaufnahme vorzubereiten, die unter dem öffentlichen Radar mal eben so auch noch geschultert werden muss – obwohl es sie gar nicht geben darf, denn unter Verweis auf die Dublin-Verordnung (die Asylverfahren im ersten Einreiseland vorschreiben) wäre die Aufnahme von jeglichen Binnenflüchtlingen aus Polen kategorisch abzulehnen.

Rein rechtlich betrachtet ist Deutschland nicht zuständig. Es ist deshalb auch falsch, das Spreehotel als Verteilzentrum zu nutzen“, ärgert sich Urban über die Pläne für Bautzen. Er sieht ein  „fatales Signal“ an die sächsischen Bürger: Statt Integration zu fördern, werde Sachsen zum Sozialmagnet.

Jochen Sommer

[1] [Derzeit halten sich dem Ausländerzentralregister (AZR) zufolge hierzulande hierzulande knapp 1,27 Millionen „Flüchtlinge“ aus der Ukraine auf (Stand: 31. Juli 2025).). Wie viele Personen genau Deutschland erreicht beziehungsweise verlassen haben, lässt sich nicht mit Sicherheit feststellen.

Das hat mehrere Gründe: Zum einen können ukrainische Staatsbürger*innen ohne Visum in die Europäische Union einreisen und sich in EU-Mitgliedstaaten des Schengen-Raums frei bewegen. Zum anderen melden Ausländerbehörden die Zahlen der Personen, die sich in Deutschland aufhalten beziehungsweise das Land verlassen, zu unterschiedlichen Zeitpunkten im bundesweiten Register.

Ich gehe von einer deutlich höheren Zahl von sogenannten „Kriegsflüchtlingen“ aus, die sich hierzulande aufhalten. Zahlreiche von mir und einigen Kollegen mit Übersetzungsprogramm auf deren Smartphones nach den Gründen ihres Aufenthaltes hier befragten Ukrainer gaben an, nicht wegen des Krieges, sondern wegen finanzieller Vorteile hier zu sein.

Laut RA Alexander Throm (CDU, MdB seit 2017) sind in Deutschland 1,65 Millionen ukrainische "Flüchtlinge" registriert, aber tatsächlich im Ausländerzentralregister (AZR) nur 1,27 Millionen. Wir haben, so Throm, momentan in Deutschland 20 Mal so viel ukrainische "Flüchtlinge" wie etwa das große Land Frankreich - das ist unangemessen. (Stand 23.5.2024 in einem WeLT-TV-Duell).

Natürlich gibt es auch Not und Elend, und ja - man sollte nicht pauschalieren. Es ist aber auch nicht zielführend zu behaupten, daß ihr ökologischer und ökonomischer Fußabdruck geringer sei, von der extremen finanziellen Belastung hießiger Steuerzahler, unserer zunehmend ausgebeuteten Sozialsysteme, zunehmender Wohnraumnot und gesellschaftlichen Verwerfungen mal ganz abgesehen. Ergänzt von Helmut Schnug, KN-ADMIN.]


Welt-Sozialamt Deutschland: Ukraineflüchtlinge erhalten Vollversorgung auf Dauer! (Dauer 29:00 Min.)

Flüchtlinge aus der Ukraine sind rechtlich einzigartig. Rechtsanwalt Gordon Pankalla war lange im Ausländer- und Sozialrecht tätig. Er sagt: anders, als Flüchtlinge aller anderen Länder, behandelt der Staat solche aus der Ukrainer nach dem sogenannten Sozialgesetzbuch XII, das eigentlich Behindertenrecht regelt.

Was wie eine Formalität klingt hat historische Konsequenz: erstmals haben Ausländer dadurch Rechtsanspruch auf Sozialhilfe - ohne jegliche Eigenpflichten zur Arbeit. Es kommt aber noch dicker: bei Ukrainern erfolgt vor der Auszahlung von Steueralimenten keinerlei Überprüfung eventuellen Vermögens, ob in Form von Luxusautos oder Geld. Gordon Pankalla hat recherchiert und meint: diese Regelung ist auf Dauer angelegt und wurde unter Berufung auf eine "EU-Richtlinie" unter Umgehung des Bundestages eingeführt.


Diese Waffen und militärische Ausrüstung liefert Deutschland an die Ukraine. (Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Stand: 17. April 2025) >> weiter. (ergänzt und aktualisiert durch Helmut Schnug).

[Informative Artikel über die Ukraine bitte HIER und HIER und HIER und HIER und HIER und HIER und HIER und HIER lesen; ergänzt Helmut Schnug].

Schluss mit der Ungerechtigkeit! – Interview mit René Springer - AfD-Fraktion im Bundestag

Erstmals seit 15 Jahren liegt die Zahl der Arbeitslosen wieder über drei Millionen, während die Kosten für das Bürgergeld explodieren. Im Gespräch mit René Springer, arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, wird deutlich: Der Sozialstaat steuert auf den Kollaps zu. Springer fordert einen radikalen Kurswechsel – weg von Zuwanderung in die Sozialsysteme, hin zu Steuerentlastungen für hart arbeitende Bürger.

Wir müssen die Zuwanderung steuern, in unserem Interesse“, betont Springer. Das Bürgergeld sei längst zum „Migrantengeld“ geworden – 63 Prozent der Empfänger hätten einen Migrationshintergrund. Besonders die großzügigen Leistungen für Ukrainer kritisiert er scharf: Rund 732.000 von ihnen beziehen Bürgergeld, davon über 500.000 erwerbsfähig. Monatlich koste das den Steuerzahler rund 700 Millionen Euro. „Warum sollten sie arbeiten, wenn sie hier ein Rundum-sorglos-Paket erhalten?“, so Springer.

Rene_Springer_AfD_Brandenburg_Ausreisepflichtige_Staatsbuergergeld_Migrantengeld_Remigration_Masseneinwanderung_Sozialtourismus_Zwangsabschiebung_Zwangsremigration_Kritisches-Netzwerk

Auch die Einbürgerungspraxis steht in seiner Kritik. Staatsbürgerschaften würden „verramscht“, Integration finde nicht statt. Wer die deutsche Staatsangehörigkeit bekomme, müsse zuvor Sprache, Arbeit und echte Integrationsbereitschaft nachweisen – statt Anspruchseinbürgerung ohne Gegenleistung.

Auf die steigende Arbeitslosigkeit verweist Springer als Folge einer kaputtregulierten Wirtschaft und explodierender Energiekosten. Deutschland müsse wieder das Land mit den niedrigsten Strompreisen werden, Bürokratie abgebaut und die Kernenergie reaktiviert werden. Nur so könnten Unternehmen im Land gehalten oder zurückgewonnen werden.

Für Springer ist klar: Der Sozialstaat dürfe nicht länger Selbstbedienungsladen für Migranten sein. Bürgergeld müsse an Staatsbürgerschaft und eigene Leistung gekoppelt werden. „Jemand, der arbeitet, sollte immer mehr haben als jemand, der nicht arbeitet“, sagt er. Wer nach Deutschland komme, müsse seinen Lebensunterhalt sichern, statt auf Dauer von Steuergeldern zu leben.

Ulrich Siegmund: Bürgergeld und Porsche passen nicht zusammen!

Die #AfDFraktion fordert die Vermögensoffenlegung ausländischer Bezieher von #Sozialleistungen. Fraktionsvorsitzender Ulrich Siegmund plädiert für eine umfassende Prüfung der Leistungsbezieher: „Es wird nicht mehr unterschieden zwischen denen, die wirklich Hilfe brauchen, und denen, die 100.000-fach unser Sozialsystem missbrauchen und ausnutzen. Wer betrügt, muss zurückzahlen und gehen! Es darf keine Leistung ohne Gegenleistung geben!

10 Jahre nach „Wir schaffen das“: Martin Hess platzt der Kragen!


Quelle: Der Artikel von Jochen Sommer wurde am 27. September 2025 unter dem Titel »Polen senkt Sozialleistungen für Ukraine-Flüchtlinge – doch Deutschland steht schon Gewehr bei Fuß, sie aufzunehmen« erstveröffentlicht auf ANSAGE.org >> Artikel. HINWEIS: Der Gründer dieser Seite, Daniel Matissek, gewährte auf Anfrage in einem Email vom 22. Juni 2022 sein Einverständnis und die Freigabe, gelegentlich auf ANSAGE.org veröffentlichte Artikel in Kritisches-Netzwerk.de übernehmen zu dürfen. Dafür herzlichen Dank. Das Urheberrecht ©️ an diesem und aller weiteren Artikel verbleibt selbstverständlich bei den jeweiligen Autoren und ANSAGE.org.

ACHTUNG: Die Bilder, Grafiken, Illustrationen und Karikaturen sind nicht Bestandteil der Originalveröffentlichung und wurden von KN-ADMIN Helmut Schnug eingefügt. Für sie gelten folgende Kriterien oder Lizenzen, siehe weiter unten. Grünfärbung von Zitaten im Artikel und einige zusätzliche Verlinkungen wurden ebenfalls von H.S. als Anreicherung gesetzt, ebenso die Komposition der Haupt- und Unterüberschrift(en) geändert.

► Bild- und Grafikquellen:

1. Karikatur: Deutschland ist das Sozialamt der ganzen Welt! ES IST GENUG FÜR ALLE DA. Asylrecht endlich erweitern: Unerträgliche Notsituation aller Erdbewohner, die für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen. Bildunterschrift: Neue Dienstschilder für die Botschaftsgebäude in aller Welt – mit besonderem Appell an die Menschen in Alltagsnot.

Karikatur: Copyright ©️ Götz Wiedenroth. Zur Person: Götz Wiedenroth wird 1965 in Bremen geboren, beginnt seine berufliche Laufbahn als Industrie- und Diplomkaufmann. Kaufmännische Ausbildung bei der Daimler-Benz AG, Niederlassung Hamburg. Es folgten ein Studium der Wirtschaftswissenschaften / Betriebswirtschaftslehre an der Nordischen Universität Flensburg und der Universität Kiel, Abschluß dortselbst 1995. Beschäftigt sich während des Studiums als Kleinunternehmer mit der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Kunst, organisiert Seminare, Ausstellungen und Kongresse zum Thema Kulturmanagement auf Schloß Glücksburg in Glücksburg. Arbeitet in Flensburg seit 1995 als freier Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner.

Goetz_Wiedenroth_Banner_Karikaturdrucke_Handsigniert_Flensburg_Kritisches-Netzwerk

Seine ersten Karikaturveröffentlichungen erscheinen 1989 in der Flensburger Tagespresse. Von 1995 bis 2001 zeichnet er täglich für den Karikaturendienst von news aktuell, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hamburg. Von 1996 bis 2016 erscheinen landes- und lokalpolitische Karikaturen aus seiner Feder in den Tageszeitungen des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags, Flensburg.

Der von Kindheit an passionierte Zeichner erhält 1997, 2001 und 2008 Auszeichnungsurkunden des "Deutschen Preises für die politische Karikatur", verliehen durch die Akademie für Kommunikation in Baden-Württemberg, Stuttgart. >> weiterlesen. Lieber Götz: herzlichen Dank für die Freigabe zur Veröffentlichung Deiner Arbeiten im Kritischen Netzwerk. Quelle: Flickr und HIER.

⇒ Götz Wiedenroth (Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner): wiedenroth-karikatur.de/.

2. Deutsche Arbeiter machen sich krumm, damit Islam-Herrendünkel däumchendrehend in Hotelpalästen wohnen kann. Bildunterschrift: "He, ungläubiger Scheißdeutscher! Was solle Autolärm so früh? - Du gehe leise zu Fuß zur Arbeit! Wolle schlafen hier!"

Karikatur: Copyright ©️ Götz Wiedenroth. Zur Person: Götz Wiedenroth wird 1965 in Bremen geboren, beginnt seine berufliche Laufbahn als Industrie- und Diplomkaufmann. Kaufmännische Ausbildung bei der Daimler-Benz AG, Niederlassung Hamburg. Es folgten ein Studium der Wirtschaftswissenschaften / Betriebswirtschaftslehre an der Nordischen Universität Flensburg und der Universität Kiel, Abschluß dortselbst 1995. Beschäftigt sich während des Studiums als Kleinunternehmer mit der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Kunst, organisiert Seminare, Ausstellungen und Kongresse zum Thema Kulturmanagement auf Schloß Glücksburg in Glücksburg. Arbeitet in Flensburg seit 1995 als freier Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner.

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Seine ersten Karikaturveröffentlichungen erscheinen 1989 in der Flensburger Tagespresse. Von 1995 bis 2001 zeichnet er täglich für den Karikaturendienst von news aktuell, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hamburg. Von 1996 bis 2016 erscheinen landes- und lokalpolitische Karikaturen aus seiner Feder in den Tageszeitungen des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags, Flensburg.

Der von Kindheit an passionierte Zeichner erhält 1997, 2001 und 2008 Auszeichnungsurkunden des "Deutschen Preises für die politische Karikatur", verliehen durch die Akademie für Kommunikation in Baden-Württemberg, Stuttgart. >> weiterlesen. Lieber Götz: herzlichen Dank für die Freigabe zur Veröffentlichung Deiner Arbeiten im Kritischen Netzwerk. Quelle: Flickr und HIER.

⇒ Götz Wiedenroth (Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner): wiedenroth-karikatur.de/.

3. »Am deutschen Verwesen soll die Ukraine genesen.« Urheber: Bert Hochmiller Design, D-1203 Berlin. Quelle: pandemimimi.de/ . Bert zeichnete sobald er einen Stift halten konnte, studierte irgendwann Grafik Design und arbeitete in diversen Verlagen und Agenturen. 2020 erfuhr er aus der Tagesschau, Teil einer radikalen Mischpoke zu sein und Hand in Hand mit Menschen zu marschieren, die er niemals auch nur von weitem gesehen hatte. Daraufhin überlegte Bert, was er jenen moralisch überlegenen Gutmenschen entgegnen könne. Seine Antwort findet der geneigte Leser in den zahlreichen Cartoons, die er seitdem fleißig veröffentlicht.

Alle Karikaturen, Cartoons und Grafiken vom kleinen Pandemimimi dürfen in Sozialen Medien geteilt und auf eurer Homepage verwendet werden, sogar drucken dürft ihr es (für Poster, Aufkleber, Flyer, Demoschilder usw.). Alles uneingeschränkt, sofern nicht die folgenden Ausnahmen zutreffen: Nichts darf verwendet werden, um Corona-Maßnahmenkritiker zu in irgendeiner Art und Weise zu diffamieren und es darf nichts verwendet werden, um finanziellen Nutzen daraus zu ziehen. Ein verlinkter Hinweis auf pandemimimi.de wäre nett. >> Grafik.

4. René Springer (* 15. Juli 1979 in Ost-Berlin) ist ein deutscher Politiker der AfD. Seit der Bundestagswahl 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Mai 2020 Sprecher für Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion. Seit 2024 ist er Vorsitzender der AfD Brandenburg. Bei der Bundestagswahl 2025 stand er auf dem ersten Platz der Landesliste. Foto: Pressefoto, Copyright ©️ René Springer. Quelle: Webseite von René Springer >> Fotogalerie.

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