Demagogie 2.0: Die AfD schafft sich ihre Bedrohungsszenarien selbst.
Demagogie 2.0:
Die AfD schafft sich ihre Bedrohungsszenarien selbst.
Exklusivabdruck aus „Rechtspopulisten im Parlament“.
»Unbestreitbar ist, dass Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in wachsendem Maße die wachsenden sozialen und ökonomischen Konflikte auf eine Weise begleiten, als gebe es zum Rechtspopulismus keine Alternative. Vor diesem Hintergrund ist zu fragen, ob der Rechtspopulismus und in seinem Gefolge der Rechtsextremismus die eigentlichen oder tiefergehenden Ursachen einer wachsenden sozialen Spaltung oder nur Ausdruck derselben sind. Als Ausdruck stellen sie nur eine von vielen a-sozialen Eigenschaften des gesellschaftlichen Kontextes dar, die insgesamt gesehen vielleicht auf tiefergehende Ursachen zurückgeführt werden können« (Franz Witsch, Hamburg, Autor sozialphilosophischer Texte und Bücher, z.B. "Die Politisierung des Bürgers" in vier Bänden)
Abschiebung
Düsseldorf: 20.000 demonstrieren gegen Polizeistaat
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von Korrespondenten der WSWS
Forum:
Brücken ins Nichts. Die Festung Europa verschärft ihr Grenzregime.
Brücken ins Nichts
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von Franz Schandl
»Masterplan«: Vom Aufnahmeland zum Abschiebeland
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Erste Einschätzung von PRO ASYL zu weitreichenden Verschärfungen
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Designierter Premier Giuseppe Conte besucht die italienische Notenbank
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von Marianne Arens
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Zwei Jahre Zaun: Das ungarische Asylsystem.
Zwei Jahre Zaun
Chronik der schrittw. Abschaffung des Asylrechts u. der Normalisierung staatl. Folter in Ungarn
von Anja Svobodovna, Budapest
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Folgen der Abschiebepolitik: Immer mehr Suizidversuche von Flüchtlingen
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von Carola Kleinert / wsws.org
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Facebook-Sperre für Thomas de Maizière?
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von Leo Mayer / isw München
Forum:
Niederlande: Ausländerhetze beherrscht Wahlkampf
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von Dietmar Henning und Martin Kreickenbaum / wsws.org
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Merkels Hilfe für Erdogan: Eine Wahlkampf-Reise in die Türkei
Merkels Hilfe für Erdoğan
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Bleiberechtsregelung für Geduldete: PRO ASYL veröffentlicht Gesetzentwurf des BMI
PRO ASYL veröffentlicht Gesetzentwurf des BMI
Das Bundesinnenministerium will die Bleiberechtsregelung für Geduldete aushebeln. PRO ASYL appelliert an SPD und die für rationale Argumente Zugänglichen: Dieser Gesetzentwurf muss gestoppt werden.
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Grün-Schwarz in Ba.-Wü. für Bundeswehreinsatz im Innern
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von Anna Rombach und Marianne Arens / wsws.org
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Die sog. Integrationsgesetze der Bundesregierung und der CSU-Regierung in Bayern
Die sogenannten Integrationsgesetze
. . . der Bundesregierung und der CSU-Regierung in Bayern
von Claus Schreer / Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus
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Berlin erklärt sich: Die Welt als Hochsicherheitstrakt
Berlin erklärt sich
Die Welt als Hochsicherheitstrakt
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PRO ASYL: EU-Türkei-Flüchtlingsdeal muss beendet werden
EU-Türkei-Flüchtlingsdeal muss beendet werden
Forum:
Integrationsgesetz: Ein Gesetz, das diesen Namen nicht verdient.
Integrationsgesetz: Ein Gesetz, das diesen Namen nicht verdient.
von Claus Schreer / Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus
Forum:
Sicherheitsleistungen entmündigen Flüchtlinge
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von MdB Ulla Jelpke
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