Selbstbestimmungsrecht

Die EU hat damit ihr Pulver verschossen. Von nun an geht’s bergab!

Die EU hat damit ihr Pulver verschossen.

Von nun an geht’s bergab!

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf

Man kann über den EU-Gipfel und seine segensreiche Wirkung denken, wie man will, eines steht fest:

Rechtsklarheit: BVerfG erklärt § 217 StGB für verfassungswidrig und nichtig

BVerfG erklärt § 217 StGB für verfassungswidrig

Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig

Pressemitteilung Nr. 12/2020 vom 26. Februar 2020

Forum: 

Michael Schmidt-Salomon: § 217 StGB dient nicht dem Lebensschutz!

§ 217 StGB dient nicht dem Lebensschutz,

. . . sondern selbsternannten Lebensschützern!

Stellungnahme von Michael Schmidt-Salomon vor dem Bundesverfassungsgericht