Türkisches Internet-Gesetz: Die bislang schlimmste Kopie des deutschen NetzDGs
Türkisches Internet-Gesetz:
Die bislang schlimmste Kopie des deutschen NetzDGs
Gastbeitrag v. Svea Windwehr und Jillian C. York
Meinungsfreiheit ist nicht nur das Recht, zu Allem seinen Senf dazu zu geben wie an einer Würstelbude. Es ist das Recht, Behauptungen der Mächtigen in Frage zu stellen, Erklärungen und Fakten einzuklagen und Alternativen einzufordern. Das mag unbequem sein, lästig, nerven, bremsen. Aber es ist der Motor des Fortschritts. Ohne Nörgler, Zweifler und Besserwisser kein Fortschritt. Zweifel ist eine gesellschaftliche Produktivkraft. Seine Diffamierung durch angeblich alternativlose Politik ist Rückschritt in vormoderne Zeiten. Deutschland braucht wieder einen Grundkurs in Debatte und Wiederbelebung der Streitkultur.» (- Roland Tichy, Journalist und Publizist)
Türkisches Internet-Gesetz:
Die bislang schlimmste Kopie des deutschen NetzDGs
Gastbeitrag v. Svea Windwehr und Jillian C. York
Ersatzfreiheitsstrafen weil Geldstrafe nicht gezahlt wurde
Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt
von Laurenz Nurk, Dortmund
Polizeigewalt beim G20-Gipfel in Hamburg 2017
Kein einziger Polizist wurde wegen Polizeigewalt angeklagt.
von Markus Reuter
Dortmunder Nordstadt:
Polizei ordnet 124 Straßen und Plätze als gefährlich und verrufen ein
Das ist nicht schön, vor allem dann, wenn man dort lebt.
Neue Einzelheiten über Polizeigewalt in Connewitz
von Isabel Roy
Die Doppelzüngigkeit der Tagesschau-Leute
Was der Bundesregierung recht ist, ist der Redaktion ARD-aktuell billig
von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Generalstreik bringt Katalonien zum Erliegen
Mehr als eine halbe Million demonstrieren in Barcelona
von Alejandro López
Übergrosse Koalition der Heuchler
Der Nazi-Untergrund schlägt unbehelligt zu
Bestandsdatenauskunft 2018: Wem eine Telefonnummer gehört
Behörden haben alle zwei Sekunden abgefragt
von Andre Meister
Die 7 Jahre der Lügen über Assange werden jetzt nicht aufhören.
von Jonathan Cook
Noch weniger Demokratie in Europa? Geht das?
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ist offenbar dafür.
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
ARD-aktuell-Qualitätsjournalisten:
Ignorant gegenüber Mord und Totschlag
Umfassender Mangel an Rechts- und Verantwortungsbewusstsein
Vau-Leute: V steht wohl für Verräter
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
ERDOGAN NOT WELCOME - Erdoğan ist nicht willkommen!
Trotz Ausnahmezustand: HDP bleibt im Parlament
Berichte der Wahlbeobachtungsdelegationen aus Deutschland, 25.06.2018
Seehofer als Innenminister:
Präventive Ermittlungen „quasi gegen jeden“
von Marie Bröckling
Solidarität mit dem Antimilitaristen Thomas H.
Wann darf auf einer Messe gegen die Bundeswehr demonstriert werden?
von Thomas Mickan
linksunten.indymedia.org-Verbot
Wahlkampfhilfe durch angebliches Geheimdokument
Von Annette Brückner (Abbe) / CIVES Redaktionsbüro GmbH
NSU-Tribunal klagt Merkel und Verfassungsschutz an
von Martin Kreickenbaum
Globaler Rechtsindex des IGB 2016
Arbeitnehmerrechte in den meisten Regionen untergraben
Redefreiheit und Demokratie unter Beschuss wie noch nie
von Laurenz Nurk
„Die PKK ist viel mehr, sie ist überall“
Ein Gespräch mit zwei Aktivisten aus Gever (Yüksekova), Newroz-Delegation 2017, 23.04.2017
von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.
Erdoğans Ermächtigungsgesetz
Der Weg zum Kalifat
von Memet Kilic
Im Streit um türkische Wahlkampfauftritte in Deutschland hat Recep Tayyip Erdoğan Deutschland Nazi-Methoden vorgeworfen. Hamed Abdel-Samad, Politologe und Islamkritiker, fordert von der Poltik eine härtere Gangart gegen den türkischen Präsidenten und islamistische Machtansprüche. Ein Kommentar.
Die Illusion des "Volkskapitalismus"
Autoritärer Neoliberalismus und soziale Proteste in Russland
von Vadim Damier
Die feige Merkel
Das Völkerrecht sperrt Erdoğan aus
Gefährder Erdoğan
Diktatur privat auf Reisen
Einige Gedanken zum Jahrestag des PKK-Verbots
von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit
Die aktuellen deutsch-türkischen Beziehungen
„Wir erleben eine neue Stufe der unterwürfigen Politik“
Emran Feroz im Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen