Sozialkundeunterricht: Das Wesen der Demokratie
Über Regierungsformen, die es in der EU aktuell noch gibt.
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Lehrerin: Guten Morgen, Kinder. Für das Leben sollt ihr lernen, nicht für die Schule. Unter diesem Motto haben wir in der letzten Stunde damit begonnen, uns mit dem Wesen der Republik zu beschäftigen. Ich hoffe, ihr habt euch das zugehörige Kapitel – ab Seite 21 im Buch – inzwischen durchgelesen. Ja?
Gut. Dann können wir uns jetzt mit der Demokratie beschäftigen. Sir Winston Churchill, zu seiner Zeit ein bekannter britischer Politiker, hat über die Demokratie gesagt:
„Viele Regierungsformen wurden ausprobiert und werden in dieser Welt der Sünde und des Elends ausprobiert werden. Niemand behauptet, dass die Demokratie perfekt oder allwissend ist. In der Tat ist gesagt worden, dass die Demokratie die schlechteste Regierungsform ist, abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind; aber es gibt in unserem Land das weit verbreitete Gefühl, dass das Volk regieren sollte, kontinuierlich regieren sollte, und dass die öffentliche Meinung, ausgedrückt durch alle verfassungsmäßigen Mittel, die Handlungen der Minister formen, leiten und kontrollieren sollte, die ihre Diener und nicht ihre Herren sind.“ (Rede vor dem Unterhaus am 11. November 1947 > Quelle)
Was meint ihr, könnte Churchill damit gemeint haben? Ja, du da hinten?
Schüler: „Ich verstehe den Satz nicht. Wenn ich zum Beispiel der schlechteste Schüler dieser Klasse wäre …“
„Streber! Du bis der beste Schüler dieser Klasse. Nur wenn man uns andere nicht betrachtet, wärst du der Schlechteste. Ausgenommen alle anderen!“
„Das ist aber doch Blödsinn. Zu einem Vergleich braucht man mindestens zwei, und wenn man vom Besten reden will, dann braucht es eigentlich sogar drei, sonst ist es nicht der Beste, sondern nur der Bessere.“
Lehrerin: Hallo! So viel Logik am frühen Morgen. Erstaunlich. Gehen wir einfach davon aus, dass Churchill genau das erreichen wollte, eine Diskussion in Gang bringen, in der Staatsformen vergleichend nebeneinander gestellt werden, mit dem Ergebnis, dass die Demokratie keineswegs vollkommen ist. So etwas wie der Einäugige unter Blinden.
Schüler: „Ja. Und außerdem hat er damit zugegeben, dass ihm auch noch nichts Besseres eingefallen ist.“
Lehrerin: Glaubst du denn, dass es etwas Besseres geben könnte als die Demokratie, also die Volksherrschaft. Volksherrschaft, das ist doch Selbstbestimmung, statt Diktat, das ist Freiheit, statt Gehorsamspflicht. Wo gibt es das sonst?
Schüler: „Bla, bla, bla!“
Lehrerin: Geht das vielleicht auch in einem verständlichen Satz?
Schüler: „Also, wenn das so wäre, dann würde ich jetzt nicht hier sitzen, sondern mit meinen Freunden Fußball spielen. Statt dessen: Pflicht. Schulpflicht.“
Lehrerin: Hm. Du meinst, das Wesen der Demokratie besteht darin, dass jeder machen kann, was er will? Das nennt man nicht Demokratie, sondern Anarchie! In der Demokratie wird gemacht, was die Mehrheit will. Damit ist sichergestellt, dass immer die Meisten zufrieden sind.
Schüler: „O.K., dann zeige ich Ihnen jetzt mal, was rauskommt, wenn man das ernst nimmt. He! Klasse! Stimmen wir ab! Wer von euch will eigentlich gar nicht in diesem muffigen Klassenzimmer sitzen, sondern lieber draußen sein, und machen, worauf er Lust hat? Arme hoch!“
Lehrerin: Gut, gut, gut. Was ihr hier veranstaltet, das hat doch mit Demokratie nichts zu tun. Man kann doch nicht einfach das, was einem nicht passt, mit einer Abstimmung vom Tisch wischen. Schon gar nicht, wenn diejenigen, die abstimmen, nicht reif genug sind, um die Auswirkungen ihrer Entscheidungen zu überblicken. Niemand von euch käme bis zum Abitur, würde ich euch jetzt einfach gehen lassen, nur weil ihr meint, euer Jux sei so etwas, wie eine demokratische Abstimmung.
Es gibt da einen schönen Spruch, habt ihr vielleicht schon mal gehört: Wenn man den Sumpf trockenlegen will, darf man nicht die Frösche fragen! Da denkt mal drüber nach.
Schüler: „Quaaak! Quaak!“
Lehrerin: Bleibt bitte ernst. Hat jemand einen konstruktiven Beitrag?
Schüler: „Sie meinen also, Demokratie ist, wenn man die Betroffenen von den Entscheidungen ausschließt?“
„Genau! Das ist doch die geübte Praxis.“
„Nicht immer. Wenn sich zum Beispiel die Abgeordneten die Diäten erhöhen, da werden überhaupt nur die Frösche gefragt.“
„Quatsch nicht. Du musst noch unterscheiden lernen, zwischen Betroffenen und Begünstigten! Betroffen sind die Steuerzahler, und die werden in diesem Fall gar nicht befragt. Die müssen die Kohle nur aufbringen.“
„Mir kommt es so vor, als ob es zwei Sorten von Fröschen gäbe. Solche, die man fragt, und solche die man nicht fragen darf. Wer teilt die Frösche denn ein, in diese Kategorien?“
Lehrerin: Darf ich dazu auch mal wieder etwas sagen?
Danke. Frösche, das sind diejenigen, die sich aus egoistischen Motiven weigern, persönlichen Verzicht zu leisten und sich deshalb guten Absichten entgegen stellen, die für das Gemeinwohl wichtig sind. Natürlich werden die genauso gefragt, wie alle anderen, nur hilft ihnen ihr Protest nichts, wenn die anderen in der Mehrheit sind.
Schüler: „Aha. Jetzt verstehe ich aber nicht mehr, warum es dann in der Demokratie noch einen Minderheitenschutz braucht, wenn grundsätzlich gemacht wird, was die Mehrheit will. Und das ist ja nicht nur ein Minderheitenschutz, sondern gleich ein paar Dutzend (heißt das im Plural eigentlich Schütze?).
Lehrerin: Damit sind wir wieder bei Churchill. Es ist natürlich nicht gut, wenn es in einer Bevölkerung Minderheiten gibt …, falsch: Es nicht gut, wenn Minderheiten in einer Bevölkerung von der Mehrheit in praktisch allen entscheidenden Fragen überstimmt werden. Diese Minderheiten haben ja oft ihre eigenen Vorstellungen, ihre eigenen Werte, ihre eigene Kultur, das heißt, sie sind als Angehörige von Minderheiten relativ einfach erkennbar.
Weil die niemals gegen die Mehrheit etwas ausrichten könnten, muss der Minderheitenschutz ihnen helfen, ihre Besonderheiten zu bewahren. Ich habe da ein Beispiel: Die Beschneidung männlicher Knaben ist in Deutschland als vorsätzliche Körperverletzung verboten. Für die Angehörigen der jüdischen und muslimischen Minderheiten in Deutschland gilt jedoch, dass Eltern das Recht haben, an ihren Söhnen die rituelle Beschneidung vornehmen zu lassen. Und das ist übrigens demokratisch entschieden worden, am 12. Dezember 2012 vom Deutschen Bundestag.
Schüler: „Ich dachte, in der Demokratie gilt gleiches Recht für alle.“
Lehrerin: Grundsätzlich ja. Es steht ja jedem frei, zum Islam zu konvertieren. Gar kein Problem. Und Katholiken und Evangelische wollen ihr Kinder ja gar nicht beschneiden lassen. Einen solchen Ritus gibt es nicht. Also wird auch niemandem ein Recht genommen.
Jetzt aber Schluss mit der Abschweifung. Kommen wir zurück zum Wesentlichen. Mit eurer Jux-Abstimmung vorhin, habt ihr ein Beispiel dafür gegeben, was herauskommt, wenn man Leute in demokratische Entscheidungsfindungen einbindet, die nicht in der Lage sind, die Folgen ihrer Entscheidungen richtig einzuschätzen. Dagegen gibt es in unserer Demokratie Regeln, die das gleich an mehreren Stellen, quasi eskalierend, verhüten sollen. Wer kann dazu etwas sagen?
Ja, Lisa.
Schülerin: „Soweit ich weiß, sind deswegen Volksabstimmungen auf Bundesebene verboten.“
Lehrerin: Jonas.
Schüler: „Außerdem muss man achtzehn sein, um überhaupt wählen zu dürfen.“
Lehrerin: Und du, Larissa?
Schülerin: „Am besten ist es, dass man mindestens fünf Prozent der Stimmen braucht. Wer die nicht zusammenbringt, das kann man wohl so sagen, der ist wahrscheinlich ein Spinner.“
Lehrerin: Schön, schön. Aber ist euch eigentlich schon aufgefallen, dass die Wähler gar nichts zu entscheiden haben? Das ist die große Stärke unserer Demokratie. Alle Entscheidungen werden im Parlament getroffen.
Schüler: „Und wie wird geprüft, ob die ins Parlament Gewählten die Folgen ihrer Entscheidungen überblicken können?“
Lehrerin: Nun, davon wird einfach ausgegangen, dass die Parteien schon niemanden aufstellen, der die Folgen seiner Entscheidungen nicht überblicken kann. Zumal es für den Abgeordneten im Bundestag sowieso immer nur eine einzige Entscheidungsmöglichkeit gibt. Die lautet bei jedem Handheben im Plenum immer so: Stimme ich mit meiner Fraktion oder stimme ich nicht mit meiner Fraktion? Wer nicht mit seiner Fraktion stimmt, wird bei den nächsten Wahlen nicht mehr aufgestellt. Das ist so ein Selbstreinigungsprozess der Demokratie, und ihr könnt sicher sein, dass jeder Abgeordnete die Folgen dieser Entscheidung ganz genau kennt.
Schüler: „Sie meinen, dass die Abgeordneten eigentlich gar nicht zu wissen brauchen, wofür oder wogegen sie stimmen?“
Lehrerin: Für die Abgeordneten der Opposition trifft das zu hundert Prozent zu. Es ist ja egal, wofür sie stimmen. Sie werden sowieso überstimmt. Also stimmt man mit der Fraktion und behält die Chance, im nächsten Bundestag wieder mit dabeizusein. Für die Abgeordneten der Regierungsfraktionen ist es zweckmäßig, zu wissen, wofür sie gestimmt haben, denn irgendwann werden sie dies ihre Wählern erklären und begründen müssen. Aber notwendig ist es nicht. Besser ist es, sie verlassen sich darauf, dass die Leute an der Spitze ihrer Partei schon wissen, worauf es ankommt. Das sind letztlich keine zehn Leute, die da in der Ampel bestimmen, was gemacht wird.
Beschäftigt euch mal mit den Lebensläufen von Olaf Scholz, Saskia Esken, Lars Klingbeil, Ricarda Lang, Omid Nouripour, Robert Habeck, Annalena Baerbock und Christian Lindner. Das ist die crème de la crème an Kompetenz, Erfahrung und Intelligenz, das Sahnehäubchen auf dem Bundestag sozusagen. Denen kann kein anderer Abgeordneter das Wasser reichen.
Wenn Du eine Landstraße runterfährst und oben auf einem Zaunpfahl eine Schildkröte sitzt, dann handelt es sich dabei um eine Pfostenschildkröte. Du weißt, sie ist dort von allein nicht hinaufgekommen. Sie gehört dort auch nicht hin. Sie weiß auch nicht wirklich was sie dort oben machen soll. Sie wurde höher hinaufbefördert als es ihre Fähigkeiten zulassen. Man wundert sich, welcher Dummkopf sie da oben wohl hingesetzt haben mag. . . Und das Schlimme ist: Pfostenschildkröten gibt es inzwischen in allen Bereichen der Politik, den Medien und der Gesellschaft. Es ist nicht mehr zum Lachen. Es ist schon längst nicht mehr zum Lachen. Ich weiß das - Ihr wisst das! (Helmut Schnug)
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Schüler: „Weil die Stunde gleich zu Ende ist: Gibt es im Lehrplan auch ein Kapitel über Räterepubliken?“
Lehrerin: Nein, bedaure. Wir behandeln in diesem Schuljahr nur Regierungsformen, die es in der EU aktuell noch gibt.
Lest bitte bis zur nächsten Stunde im Buch ab Seite 32 weiter. Dann seid ihr auch über das informiert, was heute aus Zeitgründen zu kurz gekommen ist.
Bis nächste Woche.
Egon W. Kreutzer, Elsendorf - (bitte scrollt runter und lest weiter)
► Zum Abschluss ein paar Worte zu meinem persönlichen Engagement:
Seit rund 20 Jahren schreibe ich im Internet und in meinen Büchern gegen jene Entwicklung an, die auf die Vernichtung der Demokratie, die Auflösung der Nationalstaaten und den Verlust der Freiheit und der Grundrechte der Menschen hinausläuft. Ich kann die Zahl der Aufsätze, die in dieser Zeit entstanden sind nur abschätzen. Zwischen viertausend und fünftausend dürften es inzwischen geworden sein. Daneben sind auch einige umfangreichere Werke in Buchform erschienen - bitte besuchen Sie den BoD-Buchshop worüber Sie schnell, unkompliziert und portofrei sieben meiner lieferbaren Werke bestellen können. >> KLICK. (EWK)
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„Nichts weiter als die Herrschaft des Pöbels, wo 51% des Volkes
den anderen neunundvierzig die Rechte wegnehmen dürfen.“
(Thomas Jefferson)
„Unbeschränkte Demokratie ist, genauso wie Oligarchie,
eine auf eine große Gruppe von Menschen ausgedehnte Tyrannei.“
(Aristoteles)
„Zweifle nie daran, dass eine kleine Gruppe von nachdenklichen,
engagierten Bürgern die Welt verändern kann.
Es ist in der Tat das Einzige, was das je getan hat.“
(Margaret Mead, US-amerikanische Anthropologin)
► Ergänzungen von Helmut Schnug:
Die nachfolgenden Zitate wurden von mir sorgfältig recherchiert, übersetzt und diesem Werk entnommen:
"Churchill by Himself: The Definitive Collection of Quotations." von Winston Churchill (Author), Richard Langworth (Editor). Herausgeber: PublicAffairs; 1st Edition (28. Oktober 2008), gebundene Ausgabe, 627 Seiten, ISBN-13: 978-1586-48638-9. Richard Langworth ist der Autor von 'A Connoisseur's Guide to the Books of Winston Churchill' und der Herausgeber von 'Finest Hour', der Zeitschrift von Winston Churchill. Von 1990-99 war er Präsident des 'Churchill Centre' und ist seit 2000 Ko-Vorsitzender des Kuratoriums. Er ist Autor von 40 (!!) Büchern über Churchill.
»Wenn Sie in der Politik im Zweifel sind, was Sie tun sollen, tun Sie nichts ... wenn Sie im Zweifel sind, was Sie sagen sollen, sagen Sie, was Sie wirklich denken.« (-Churchill, 26. Juli 1905, North-West Manchester (zitiert von Langworth, 'Churchill: In His Own Words')
»Wenn ich die unmittelbare Zukunft der demokratischen Politik in einem einzigen Wort zusammenfassen müsste, würde ich 'Versicherung' sagen. Das ist die Zukunft - eine Versicherung gegen Gefahren aus dem Ausland, eine Versicherung gegen Gefahren, die kaum weniger schwerwiegend und viel näher und beständiger sind, die uns hier zu Hause auf unserer eigenen Insel bedrohen.« (-Churchill, Free Trade Hall, Manchester, 23. Mai 1909)
»Im Mittelpunkt aller Huldigungen der Demokratie steht der kleine Mann, der in die kleine Kabine geht, mit einem kleinen Bleistift, der ein kleines Kreuz auf ein kleines Stück Papier macht - keine noch so große Rhetorik oder umfangreiche Diskussion kann die überwältigende Bedeutung dieses Punktes schmälern.« (-Churchill, House of Commons, 31. Oktober 1944)
Zwischenbemerkung von Helmut Schnug: Im Allgemeinen ist das, was Churchill zu sagen versucht, immer noch zutreffend, da die meisten Wähler (tumbe Masse) nicht die Zeit, die Intelligenz und/oder den Willen haben, sich mit den Einzelheiten jedes Themas zu befassen, bevor sie entscheiden, wie sie abstimmen. Aus diesem Grund ist die direkte Demokratie nicht sehr beliebt. Die Länder neigen vielmehr dazu, sich auf demokratische Entscheidungen darüber zu einigen, wer das Land führen soll, und zwar auf der Grundlage derjenigen, von denen die Wähler glauben, dass sie über das Fachwissen und die Werte - oder deren Fehlen - verfügen, um das Land am besten zu führen.
Das sogenannte Vertrauen in die Politikdarsteller beruht meist auf der eigenen Bequemlichkeit, dem Verzicht auf Selbstdenken, einer nicht mehr nachvollziehbaren Obrigkeitshörigkeit, auf Hoffnung/Illusion/Wunschdenken - letztlich betrügt man sich selbst. Deshalb: DENKPFLICHT statt MASKENPFLICHT.
»Wie ist das Wort "Demokratie" zu interpretieren? Meine Vorstellung davon ist, dass der einfache, bescheidene, gewöhnliche Mann, der eine Frau und eine Familie hat, der für sein Land kämpft, wenn es in Schwierigkeiten ist, zu gegebener Zeit zur Wahl geht und sein Kreuz auf dem Wahlzettel macht, um den Kandidaten zu wählen, den er ins Parlament wählen möchte - das ist die Grundlage der Demokratie. Und zu diesem Fundament gehört auch, dass dieser Mann oder diese Frau dies ohne Angst, ohne Einschüchterung oder Schikanen tut. Er kreuzt seinen Stimmzettel unter strikter Geheimhaltung an, und dann entscheiden die gewählten Vertreter und gemeinsam, welche Regierung, oder sogar in Zeiten des Stresses, welche Regierungsform sie in ihrem Land haben wollen. Wenn das Demokratie ist, dann begrüße ich sie. Ich unterstütze sie. Ich würde für sie arbeiten.« (-Churchill, Rede vor dem Unterhaus, 8. Dezember 1944).
»Viele Regierungsformen wurden ausprobiert und werden in dieser Welt der Sünde und des Elends ausprobiert werden. Niemand behauptet, dass die Demokratie perfekt oder allwissend ist. In der Tat ist gesagt worden, dass die Demokratie die schlechteste Regierungsform ist, abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind; aber es gibt in unserem Land das weit verbreitete Gefühl, dass das Volk regieren sollte, kontinuierlich regieren sollte, und dass die öffentliche Meinung, ausgedrückt durch alle verfassungsmäßigen Mittel, die Handlungen der Minister formen, leiten und kontrollieren sollte, die ihre Diener und nicht ihre Herren sind.« (Churchill in seiner Rede vor dem Unterhaus am 11. November 1947). Quelle: winstonchurchill.org/ > Zitat.
»Staatsmänner sind nicht nur dazu berufen, einfache Fragen zu klären. Diese regeln sich oft von selbst. Gerade dort, wo das Gleichgewicht wackelt und die Proportionen in Nebel gehüllt sind, bietet sich die Gelegenheit für weltrettende Entscheidungen.« (Winston S. Churchill, 1948, The Second World War, Vol 1, p.284.) Quelle: winstonchurchill.org > Zitat.
Zitate aus Tocquevilles Werk "Über die Demokratie in Amerika", Bd. 2:
Der frz. Publizist, Politiker und Historiker Alexis de Tocqueville (* 29. Juli 1805 in Verneuil-sur-Seine; † 16. April 1859 in Cannes) sah in der "Demokratie in Amerika" eine Unterdrückung, die der Demokratie von sich selbst her drohe. Allerdings fand er dafür keinen geeigneten Begriff. Deshalb umschrieb er das Phänomen:
»Ich sehe eine zahllose Menge ähnlicher und gleicher Menschen, die sich rastlos um sich selbst drehen, um sich kleine und gewöhnliche Freuden zu verschaffen, die ihre Seele ausfüllen. Jeder von ihnen ist auf sich selbst konzentriert und verhält sich dem Schicksal der anderen gegenüber wie ein Fremder. [..] Über ihnen allen aber erhebt sich eine ungeheure Vormundschaftsgewalt. [..] Sie sorgt für ihre Sicherheit, sieht ihre Bedürfnisse voraus und sichert sie, fördert ihre Vergnügungen, führt ihre wichtigsten Angelegenheiten, leitet ihre Arbeit, regelt ihre Nachfolge, verteilt ihre Erbschaften; könnte sie ihnen nicht die Last zu denken und die Mühe zu leben vollends abnehmen?«
»Es ist wirklich schwer einzusehen, wie Menschen, die der Gewohnheit, sich selbst zu regieren, vollständig entsagt haben, im stande sein könnten, diejenigen gut auszuwählen, die sie regieren sollen.« [..] »Fast überall in Europa herrscht der Souverän auf zwei Arten: den einen Teil der Bürger lenkt er durch ihre Furcht vor seinen Beamten, den anderen durch die Hoffnung, seine Beamten zu werden.«
»Auf der einen Seite wächst die Freude am Wohlstand, auf der anderen bemächtigt sich die Regierung mehr und mehr aller Quellen des Wohlstandes.« [..] »So genügt es dem Staat nicht, alle Geschäfte an sich zu ziehen, er gelangt auch mehr und mehr dazu, sie alle unkontrolliert und ohne Rechtsmittel selbst zu entscheiden.« [..] »Unsere Zeitgenossen sind ständig von zwei widerstreitenden Leidenschaften geplagt: sie fühlen das Bedürfnis, geführt zu werden, und dabei die Lust, frei zu bleiben.«
► Schlussbemerkungen von Helmut Schnug:
Anlässlich der Vorstellung des 12. Allensbacher Jahrbuchs der Demoskopie im März 2010 des Meinungsforschungsinstituts Allensbach hielt die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel eine ausführliche Ansprache, in der sie die Meinung vertrat, dass Entscheidungen, die gegen den Willen des Volkes durchgeführt werden, im demokratischen Sinne vertretbar seien. Gleichzeitig verwies sie wörtlich darauf, dass „all die großen Entscheidungen keine demoskopische Mehrheit hatten, als sie gefällt wurden.“
Parteien haben die Aufgabe zu herrschen und bekommen von der repräsentativen Demokratie den Auftrag. Dann haben sie vier Jahre Zeit, diese Herrschaft gegenüber dem Wahlvolk zu erklären. Sie sagte explizit:
»Aber genau deshalb bin ich auch zutiefst davon überzeugt, dass es richtig ist, dass wir eine repräsentative Demokratie und keine plebiszitäre Demokratie haben und dass uns die repräsentative Demokratie für bestimmte Zeitabschnitte die Möglichkeit gibt, Entscheidungen zu fällen, dann innerhalb dieser Zeitabschnitte auch für diese Entscheidungen zu werben und damit Meinungen zu verändern.
Wir können im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik sagen, dass all die großen Entscheidungen keine demoskopische Mehrheit hatten, als sie gefällt wurden. Die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft, die Wiederbewaffnung, die Ostverträge, der Nato-Doppelbeschluss, das Festhalten an der Einheit, die Einführung des Euro und auch die zunehmende Übernahme von Verantwortung durch die Bundeswehr in der Welt — fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen erfolgt.
Erst im Nachhinein hat sich in vielen Fällen die Haltung der Deutschen verändert. Ich finde es auch vernünftig, dass sich die Bevölkerung das Ergebnis einer Maßnahme erst einmal anschaut und dann ein Urteil darüber bildet. Ich glaube, das ist Ausdruck des Primats der Politik. Und an dem sollte auch festgehalten werden.« [> Merkels Rede hier und hier]
Keines der fünf höchsten Ämter Deutschlands wurde jemals mittels bundesweiter Abstimmungen durch den Willen der Bürger (m/w/d) entschieden und vergeben. In Deutschland besteht keine verbindlich festgelegte protokollarische Rangordnung. Anerkannt ist nur, dass der Bundespräsident als Staatsoberhaupt der protokollarisch ranghöchste Repräsentant des Staates ist. Allerdings ergibt sich aus der Staatspraxis eine inoffizielle Rangfolge:
• Bundespräsident (Staatsoberhaupt) ⇒ seit 19. März 2017 Frank-Walter Steinmeier (SPD)
• Präsident des Deutschen Bundestages (Vertreter der Legislative) ⇒ seit 26. Oktober 2021 die Bärbel Bas (MdB SPD).
• Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland (Vertreter der Exekutive) ⇒ seit dem 8. Dezember 2021 Olaf Scholz (SPD)
• Präsident des Bundesrates (offizieller Stellvertreter des Bundespräsidenten, Vertreter der Bundesländer) ⇒ seit dem 1. November 2021 Bodo Ramelow (Die Linke). Verfassungsgemäß kann jedes Bundesratsmitglied zum Präsidenten gewählt werden. Vereinbarungsgemäß rotiert das Amt des Präsidenten jährlich zwischen den Regierungschefs der 16 deutschen Länder.
• Präsident des Bundesverfassungsgerichts (Vertreter der Judikative) ⇒ seit 22. Juni 2020 Stephan Harbarth (CDU).
Buchcover "Demokratie - Fiktion der Volksherrschaft" von Egon W. Kreutzer, Verlag Books on Demand. Datum der erweiterten Neuerscheinung: 27.03.2020. ISBN: 978-3-7519-0153-6. Preis 18,80 € inkl. MwSt. / portofrei. Auch als ePUB erhältlich, ISBN-13: 978-3-7519-2534-1. Preis 7,99€.
Das Begriffspaar "Freiheit und Demokratie" hat längst seine, dem ursprünglichen Sinn entsprechende Bedeutung verloren. "Freiheit und Demokratie" steht heute für etwas ganz anderes, nämlich für den starken, ja übermächtigen Staat, der seine Macht mit den Mitteln psychologischer Gewalt erhalten kann, weil seine Bürger nach Jahrzehnten subtiler Gehirnwäsche soweit abgestumpft sind, dass die Anwendung physischer Gewalt zur Durchsetzung so genannter Staatsziele nur noch in Ausnahmefällen erforderlich scheint.
Freiheit gibt es ohne Zweifel, doch sie hat ihren absoluten Charakter eingebüßt. Freiheit ist zur Ware geworden und kann gegen Bezahlung in unterschiedlichsten Graden der Abstufung erkauft werden. Doch es ist nicht der demokratisch verfasste Staat, der mit "Freiheit" Handel treibt. Der Staat greift nur insoweit in den Freiheitsmarkt ein, als er mithilft, die Freiheit zu einem knappen Gut zu machen und damit die Preise hochzuhalten.
Die Rechtfertigung für dieses staatliche Agieren liefert - so widersinnig dies zunächst auch scheint - ausgerechnet die Demokratie. Jene Demokratie, die fernab von ihren Idealen zur gelebten Selbstverständlichkeit geworden ist. Kaum jemand, der noch widerspricht, wenn es heißt: "Wahlen ändern nichts", oder, "Die da oben machen ja sowieso was sie wollen." Doch der damit zum Ausdruck gebrachten Resignation folgen zu wenig Wut, zu wenig Aufbegehren, zu wenig Engagement, als dass die allgemeine Erkenntnis der Fehlentwicklung zu Korrekturen führen könnte.
Dieses Buch zeigt nicht nur die Probleme der demokratisch heruntergewirtschafteten Republik von A bis Z, von Armut, Arbeitslosigkeit und Antifa bis Zampano, Zensur und Zusammenhalt auf, sondern erklärt auch mit welchen Mitteln und Methoden es gelungen ist, den Kern der Demokratie zu schwächen. Ein Sittengemälde unserer Zeit - und eine Gebrauchsanweisung wie die vorhandenen Stellschrauben genutzt werden können, um dem Ideal wieder näher zu kommen.
Das Buch lässt auch erkennen, warum „Corona-Spaziergänge“, die einen Appell an diesen Staat der privilegierten Gruppe richten, nicht geeignet sind, das „Prinzip“ nachhaltig aus der Welt zu schaffen. Wer nur gegen das opponiert, was die Herrschenden jeweils beschließen, anordnen oder tun, ohne deren Herrschaft grundsätzlich in Frage zu stellen, wird – wie der Hase in der Fabel vom Hasen und vom Igel – rastlos von einer Baustelle zur anderen hasten und am Ende erschöpft zusammenbrechen. (Text: Egon W. Kreutzer)
► Inhalt
Freiheit und Demokratie. Ein Vorwort . . . . . . . 9
Du sollst nicht töten . . . . . . . 13
Abgründe der Demokratie
Erster Abgrund: Der Wählerwille . . . . . . . 18
Zweiter Abgrund: Die Alpha-Tiere . . . . . . . 21
Dritter Abgrund: Fraktionszwang . . . . . . . 26
Weitere Gründe . . . . . . . 30
Demokratie im Endstadium
Ursachen einer Fehlentwicklung . . . . . . . 32
Gefahr für den Gemeinsinn . . . . . . . 36
Betrug als Mittel der Wahl . . . . . . . 39
Das zwangsläufige Ende . . . . . . . 45
Gäbe es eine andere Möglichkeit, eine handhabbare Demokratie zu leben? . . . . . . . 47
Demokratie im Endstadium
Aufstieg der Plutokratie . . . . . . . 59
Wirtschaftliche Macht . . . . . . . 61
Meinungsmacht . . . . . . . 72
Liquiditätsmacht . . . . . . . 81
Die Globalisierung beenden
Das vollkommen tabuisierte Thema . . . . . . . 91
Deutschland, die demokratisch heruntergewirtschaftete Republik Probleme von A bis Z . . . . . . . 104
Antifa . . . . . . . 106
Arbeitslosigkeit . . . . . . . 107
Armut . . . . . . . 109
Bildungspolitik . . . . . . . 112
Bundeswehr . . . . . . . 115
Chemische Keule . . . . . . . 118
Demografie . . . . . . . 119
Deutschenhasser . . . . . . . 123
EU . . . . . . . 123
Frühkindliche Sexualerziehung . . . . . . . 125
Gender Mainstream . . . . . . . 126
Hauptstadtflughafen und andere Baustellen . . . . . . . 127
Integration und Zuwanderung . . . . . . . 130
Justiz . . . . . . . 139
Korruption . . . . . . . 144
Lügenpresse . . . . . . . 146
Meinungsfreiheit . . . . . . . 147
No-Go-Areas . . . . . . . 153
Obdachlosigkeit . . . . . . . 156
Präsident . . . . . . . 157
Quotenpersonen . . . . . . . 159
Rente und Altersvorsorge . . . . . . . 161
Steuerpolitik . . . . . . . 164
Trial and error . . . . . . . 167
Überwachung . . . . . . . 168
Vermögensverteilung . . . . . . . 169
Wirtschaftswachstum . . . . . . . 171
Xenokratie . . . . . . . 174
Yin und Yang . . . . . . . 178
Zampano . . . . . . . 179
Freiheit statt Sozialismus . . . . . . . 181
Der innere Widerspruch der Freiheit . . . . . . . 183
Freiheit – wovon? . . . . . . . 185
Die Endlichkeit der Freiheit . . . . . . . 197
Freiheit – wozu? . . . . . . . 204
Die Endlichkeit der Unfreiheit . . . . . . . 169
Der Kampf gegen den Terror erfordert … . . . . . . . 216
Was ist Deutschland und wer ist Deutscher . . . . . . . 220
Der historische Ansatz . . . . . . . 220
Der pragmatische Ansatz . . . . . . . 223
Parallelgemeinschaften . . . . . . . 226
Demokratie und Kapitalismus sind unvereinbar . . . . . . . 236
Prinzip der Knappheit und des Mangels. . . . . . . . 241
Prinzip der konsensualen Willensbild. . . . . . . . 245
Die Unvereinbarkeit ist offenkundig . . . . . . . 247
Demokratie im Endstadium . . . . . . . 249
Homogenität (Im Kleinen) . . . . . . . 250
Im Großen - Wirtschaftliche Verhältnisse . . . . . . . 254
Bildungschancen . . . . . . . 257
Nationalitäten . . . . . . . 258
Wirtschaft . . . . . . . 267
Die Anfechtungen des souveränen Staates . . . . . . . 271
► Quelle: Der Artikel wurde am 15. März 2022 erstveröffentlicht auf Egon W. Kreutzers Webseite egon-w-kreutzer.de >> Artikel. Autor Egon Wolfgang Kreutzer, Jahrgang 1949, ist ein selbstdenkender, kritischer und zuweil bissiger Unruheständler aus dem niederbayrischen Elsendorf.
Kreutzer greift bewusst regierungs- und systemkonformes Denken und Verhalten an und durchbricht auch mal Tabus. Dabei bedient er sich der Stilmittel der Ironie (harmlos), des beißenden Sarkasmuses (härter) und des verhöhnenden Spotts, welche auch mal in Polemik münden.
Kreutzer wird gelegentlich als zynisch empfunden, allerdings sollte zwischen der 'Äußerung' und der 'Absicht' unterschieden werden. Tatsächlich prangert er - ohne sich hinter einem Pseudo zu verstecken - empfundene Missstände offen und in seiner ureigenen Weise an, was bei Lesern zu unterschiedlichen Reaktionen führt - von Lob, Übereinstimmung, Begeisterung bis hin zu Irritation, Aufregung und Ablehnung.
ACHTUNG: Die Bilder, Grafiken und Illustrationen sind nicht Bestandteil der Originalveröffentlichung und wurden von KN-ADMIN Helmut Schnug eingefügt, ebenso das Video. Für sie gelten ggf. folgende Kriterien oder Lizenzen, s.u.. Grünfärbung von Zitaten im Artikel und einige zusätzliche Verlinkungen wurden ebenfalls von H.S. als Anreicherung ergänzt.
► Bild- und Grafikquellen:
1. Lehrerin mit einigen Schülern ihrer Klasse: "Guten Morgen, Kinder. Für das Leben sollt ihr lernen, nicht für die Schule." Foto: pressfoto. Quelle: freepik >> https://de.freepik.com/ . Freepik-Lizenz: Die Lizenz erlaubt es Ihnen, die als kostenlos markierten Inhalte für persönliche Projekte und auch den kommerziellen Gebrauch in digitalen oder gedruckten Medien zu nutzen. Erlaubt ist eine unbegrenzte Zahl von Nutzungen, unbefristet von überall auf der Welt. Modifizierungen und abgeleitete Werke sind erlaubt. Eine Namensnennung des Urhebers (pressfoto) und der Quelle (Freepik.com) ist erforderlich. >> Foto.
2. Churchill-Zitat: "Wenn Sie in der Politik im Zweifel sind, was Sie tun sollen, tun Sie nichts ... wenn Sie im Zweifel sind, was Sie sagen sollen, sagen Sie, was Sie wirklich denken." (Churchill, 26 July 1905, North-West Manchester (cited in Langworth, Churchill: In His Own Words)
Sir Winston Leonard Spencer-Churchill (* 30. November 1874 in Blenheim Palace, Oxfordshire; † 24. Januar 1965 in London) gilt als bedeutendster britischer Staatsmann des 20. Jahrhunderts. Darüber hinaus trat er als Autor politischer und historischer Werke hervor und erhielt 1953 den Nobelpreis für Literatur. Illustration OHNE INLET: Typographic portrait of Winston Churchill by Juan Osborne. Quelle: homersphere.org/. Diese Datei ist mit der CC-Lizenz Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported (CC BY-SA 3.0) lizenziert. Der Text wurde von Helmut Schnug in das Bild eingearbeitet.
3. Schulpflicht: Schüler und Schülerinnen auf dem morgentlichen Weg zur Schule. Seit 1919 schrieb die Weimarer Verfassung die allgemeine Schulpflicht für ganz Deutschland fest, von 1938 bis 1945 galt das Reichsschulpflichtgesetz, das Menschen mit komplexer Behinderung als bildungsunfähig einstufte. Erst 1978 kam die allgemeine Schulpflicht, unabhängig von Art und Intensität der Behinderung. Foto: Metropolico. Quelle: Flickr.(Foto nicht mehr verfügbar) Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0).
4. KRÖTENSCHLUCKEN: In der Politik muss man nur allzu oft Kröten schlucken. Am Ende der Verhandlungen will dann keiner gerne öffentlich eingestehen, welche Kompromiss-Kröten man hat schlucken müssen. Im Kritischen-Netzwerk werden KEINE Kröten geschluckt, sondern entlarvt und den Lesern offenbart. Foto: andpre / Andreas. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto.
5. Längsschnitt nach zirkulärem Hautschnitt an Penis-Vorhaut - circumcision of a child. Foto/Urheber: Dr. med. Matthias Schreiber: Kinderchirurg, Schwerpunkt Kinderurologie. Quelle: Wikimedia Commons. Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert (CC BY-SA 3.0)“ lizenziert.
6. Grundschülern meldet sich im Unterricht zu Wort. Heute wird in der Schule versucht, unabhängig vom praktischen Einsatz theoretische Konzepte zu vermitteln, die zwar gut und recht sind, aber der eigentlichen Anwendbarkeit oder Lebensnähe beraubt sind. So funktioniert Frühkonditionierung. Foto: gpointstudio. Quelle: freepik >> https://de.freepik.com/ . Freepik-Lizenz: Die Lizenz erlaubt es Ihnen, die als kostenlos markierten Inhalte für persönliche Projekte und auch den kommerziellen Gebrauch in digitalen oder gedruckten Medien zu nutzen. Erlaubt ist eine unbegrenzte Zahl von Nutzungen, unbefristet von überall auf der Welt. Modifizierungen und abgeleitete Werke sind erlaubt. Eine Namensnennung des Urhebers (gpointstudio) und der Quelle (Freepik.com) ist erforderlich. >> Foto.
7. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist eine Pfostenschildkröte. Pfosten-Schildkröte?? Wenn Du eine Landstraße runterfährst und oben auf einem Zaunpfahl eine Schildkröte sitzt, dann handelt es sich dabei um eine Pfostenschildkröte. Du weißt, sie ist dort von allein nicht hinaufgekommen. Sie gehört dort auch nicht hin. Sie weiß auch nicht wirklich was sie dort oben machen soll. Sie wurde höher hinaufbefördert als es ihre Fähigkeiten zulassen. Man wundert sich, welcher Dummkopf sie da oben wohl hingesetzt haben mag. . .
Und das Schlimme ist: Pfostenschildkröten gibt es inzwischen in allen Bereichen der Politik, den Medien und der Gesellschaft. Es ist nicht mehr zum Lachen. Es ist schon längst nicht mehr zum Lachen. Ich weiß das - Ihr wisst das! (Helmut Schnug).
Foto der Schildkröte: John_Nature_Photos /John, Athens/Greece. Quelle: Pixabay. >> Foto. Foto des Zaunpfahls (OHNE INLET): Counselling / Ulrike Mai, Cape Town/South Africa. Quelle: Pixabay. >> Foto. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. Bildkonzeption: Helmut Schnug, Bildbearbeitung: Wilfried Kahrs (WiKa).
8. Buchcover: "Churchill by Himself: The Definitive Collection of Quotations." von Winston Churchill (Author), Richard Langworth (Editor). Herausgeber: PublicAffairs; 1st Edition (28. Oktober 2008), gebundene Ausgabe, 627 Seiten, ISBN-13: 978-1586-48638-9. Richard Langworth ist der Autor von 'A Connoisseur's Guide to the Books of Winston Churchill' und der Herausgeber von 'Finest Hour', der Zeitschrift von Winston Churchill. Von 1990-99 war er Präsident des 'Churchill Centre' und ist seit 2000 Ko-Vorsitzender des Kuratoriums. Er ist Autor von 40 (!!) Büchern über Churchill.
9. Anti-Coronamaßnahmen-Demonstrant hält Plakat mit der wichtigen Botschaft "Denkpflicht statt Maskenpflicht". Foto: Ivan Radic, Wien. Quelle: Flickr. Die Datei ist mit der CC-Lizenz Namensnennung 2.0 Generic (CC BY 2.0) lizenziert. Bildausschnitt verändert. H.S.
10. Bücher: Tocquevilles Werke »Über die Demokratie in Amerika«, Band 1 und Band 2.
»De la démocratie en Amérique« beschreibt unter anderem die Demokratie im Zusammenhang der politischen Gesellschaft. Das Buch erhielt 1836 den Prix Montyon der Académie française, deren Mitglied Tocqueville 1841 wurde, und wird heute noch an den Universitäten behandelt.
In seiner Analyse der amerikanischen Demokratie arbeitete er die Ursachen für die Art und Weise des Funktionierens der Demokratie in den USA heraus. Er zeigt die Gefahren demokratischen Regierens, die zu einer „Tyrannei der Mehrheit“ führen könne, und er beschreibt, wie die amerikanische Verfassung und ihr Verfassungsleben dieser Gefahr durch Dezentralisation und aktive Teilnahme der Bürger entgegenwirkten (Band 1, in frz. erschienen 1835 > in dt. Übersetzung bei der Deutschen Verlags-Anstalt, 1959, geb., 507 Seiten).
Im zweiten Band des Werkes macht er dann noch eine weitere Gefahr aus, die für ihn der Demokratie inhärent ist: die Allgewalt der Regierung, die die Bürger der Eigeninitiative berauben, sie schrittweise des selbständigen Handelns entwöhnen und sie so zu unmündigen Privatleuten degradieren könne, die sich nur um ihre wirtschaftlichen Probleme kümmerten. Auch hier zeigt er, wie die amerikanische Demokratie dieser Gefahr begegnete: durch Dezentralisation, durch die Lehre vom wohlverstandenen Eigennutz und durch eine Beeinflussung der dominierenden Verhaltensstandards durch das Christentum. (Band 1, in frz. erschienen 1840 > in dt. Übersetzung bei der Deutschen Verlags-Anstalt, 1962, geb., 368 Seiten).
WARNUNG: Kauft Euch bloß nicht die unvollständige, verkrüppelte und beschissen übersetzte Billigversion, die es bei Reclam gibt. Es gibt auch antiquarisch ein Softband in Dünnschrift, in dem beide Bände vereint sind - ist aber nur bedingt empfehlenswert. Habe noch die im Bild gezeigten Bände I. und II. abzugeben, wegen ihrer Bedeutung habe ich sie jeweils doppelt erworben. Sie sind antiquarisch extrem schwer zu finden. Kontakt siehe Impressum.
11. Zitate aus Tocquevilles Werk "Über die Demokratie in Amerika", Bd. 2: »Es ist wirklich schwer einzusehen, wie Menschen, die der Gewohnheit, sich selbst zu regieren, vollständig entsagt haben, im stande sein könnten, diejenigen gut auszuwählen, die sie regieren sollen.« [..] »Fast überall in Europa herrscht der Souverän auf zwei Arten: den einen Teil der Bürger lenkt er durch ihre Furcht vor seinen Beamten, den anderen durch die Hoffnung, seine Beamten zu werden.« Screenshot aus dem YT-Video SOCIOLOGY - Alexis De Tocqueville (Dauer 7:01 Min.), produziert von "theschooloflife" >> weiter.
12. Altkanzlerin Dr. Angela Merkel. Bildbearbeitung: Wilfried Kahrs (WiKa).
13. Buchcover "Demokratie - Fiktion der Volksherrschaft" von Egon W. Kreutzer, Verlag Books on Demand. Datum der erweiterten Neuerscheinung: 27.03.2020. ISBN: 978-3-7519-0153-6. Preis 18,80 € inkl. MwSt. / portofrei. Auch als ePUB erhältlich, ISBN-13: 978-3-7519-2534-1. Preis 7,99€.
