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Aktualisiert: vor 28 Minuten 5 Sekunden

Landesweite Proteste gegen Gewalt an Schulen

16. April 2026 - 18:00

Nach den jüngsten Schusswaffenangriffen in Schulen in Riha (tr. Urfa) und Gurgum (Maraş) mit zahlreichen Toten und Verletzten haben Bildungsgewerkschaften in zahlreichen Städten gegen die zunehmende Gewalt im Bildungsbereich protestiert. Der Gewerkschaftsbund der Beschäftigten im öffentlichen Dienst (KESK) organisierte zeitgleiche Aktionen und machte politische Verantwortliche für die Entwicklung mitverantwortlich.

In Städten wie Istanbul, Antalya, Hatay, Adana, Wan (Van), Riha, Gever (Yüksekova) und Colemêrg (Hakkari) gingen Bildungsbeschäftigte auf die Straße. In Erklärungen und Demonstrationen betonten sie, dass Schulen sichere Orte sein müssten und die aktuelle Entwicklung nicht als Einzelfall betrachtet werden könne. Zentrale Forderung der Proteste war der Rücktritt des Bildungsministers Yusuf Tekin. Die Gewerkschaften sehen die zunehmende Gewalt als Folge struktureller Probleme im Bildungssystem.

Sitzstreik der Bildungsgewerkschaft Eğitim Sen in Cizîr bei Şirnex

Deutliche Kritik und Rücktrittsforderungen

In Antalya erklärte Çiğdem Altıntaş Peker von der Bildungsgewerkschaft Eğitim Sen: „Die politisch Verantwortlichen, die ihre grundlegende Pflicht nicht erfüllen und die Sicherheit von Lehrkräften und Schüler:innen nicht gewährleisten, müssen zurücktreten. Yusuf Tekin muss zurücktreten.“

Auch in Adana wurde die Forderung nach Aufklärung laut. Bei einer Demonstration vor dem Gouverneursamt legten Teilnehmende einen schwarzen Kranz nieder. Ilhan Savaş von der lokalen Plattform der Ortsgruppen der KESK-Gewerkschaften forderte eine umfassende Untersuchung der Angriffe: „Alle Verantwortlichen müssen offengelegt werden. Es braucht ein wirksames und transparentes Gerichtsverfahren.“

Zugleich betonte er, dass Sicherheit im Bildungsbereich nicht allein durch Maßnahmen vor Ort hergestellt werden könne. „Sicherheit entsteht durch eine demokratische und gleichberechtigte gesellschaftliche Ordnung“, sagte Savaş.

Aktion in Êlih

Zunehmende Verbreitung von Waffen

In Istanbul versammelten sich Demonstrierende vor der Bildungsdirektion und riefen unter dem Motto „Sicherheit vor Bildung“ dazu auf, die politischen Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Dabei wurde insbesondere die politische Dimension der Gewalt hervorgehoben.

Auch in Iskenderun bei Hatay fanden Kundgebungen statt, während in Wan ein zweitägiger Streik sowie eine Menschenkette organisiert wurden. In Colemêrg und Gever kam es ebenfalls zu Protestaktionen. In den Redebeiträgen wurde neben den konkreten Angriffen auch auf die zunehmende gesellschaftliche Gewalt und die Verbreitung von Waffen hingewiesen.

Polizeieingriff in Riha

In Riha wurde ein Demonstrationszug zunächst von der Polizei gestoppt. Bildungsbeschäftigte setzten ihren Protest daraufhin mit einer Sitzaktion fort. Özlem Ulutaş Şengül von Eğitim Sen erklärte dort: „Hinter diesen Angriffen stehen viele Ursachen. Diese müssen umfassend untersucht werden. Wir als Bildungsbeschäftigte sind nicht sicher.“

Riha

Auch aus anderen Städten wurde berichtet, dass sowohl Lehrkräfte als auch Schüler:innen sich zunehmend unsicher fühlten. Die Gewerkschaften forderten daher umgehende Maßnahmen und eine grundlegende politische Neuorientierung im Bildungsbereich.

In Gurgum hatte ein Achtklässler am Mittwoch in zwei Klassen wahllos um sich geschossen und sich nach der Tat selbst getötet. Eine Lehrerin und acht Schüler:innen starben, 13 weitere wurden teils lebensgefährlich verletzt. Am Tag zuvor hatte in der benachbarten Provinz Riha ein 19-jähriger ehemaliger Schüler einer Berufsschule 16 Menschen mit einer Schusswaffe verletzt, bevor er Suizid beging.

https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/zunehmende-gewalt-an-schulen-gewerkschafter-spricht-von-strukturellem-problem-51189

 

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Türkoğlu: Hinter Frauenmorden steht staatliche Gewalt

16. April 2026 - 18:00

Die Sprecherin des Frauenrats der DEM-Partei, Halide Türkoğlu, hat staatlichen Institutionen eine zentrale Mitverantwortung für unaufgeklärte Frauenmorde und das Verschwindenlassen von Frauen vorgeworfen. Bei einer Pressekonferenz im Parlament erklärte sie, hinter den Fällen stehe ein System aus staatlicher Gewalt, Straflosigkeit und organisierter Vertuschung.

Gülistan Doku: Ergebnis eines jahrelangen Kampfes

Im Zentrum ihrer Ausführungen stand der Fall der seit 2020 in Dersim (tr. Tunceli) verschwundenen und mutmaßlich ermordeten Studentin Gülistan Doku. Die jüngsten Entwicklungen im Rahmen der neu aufgenommenen Ermittlungen seien nicht der Initiative der Justiz zu verdanken, sondern dem anhaltenden Druck von Frauen. „Tausende Frauen haben von den Ufern des Munzur bis auf die Straßen dieses Landes gefragt: ‚Wo ist Gülistan Doku?‘“, sagte Türkoğlu. Selbst diese Frage sei kriminalisiert und Frauen dafür festgenommen und misshandelt worden.

Die aktuellen Entwicklungen seien deshalb nicht als neue Erkenntnisse zu verstehen, sondern als verspätete Offenlegung bereits bekannter Zusammenhänge: „Das sind keine neu aufgedeckten Fakten sondern Informationen, die über Jahre verborgen und erst durch den beharrlichen Kampf von Frauen sichtbar gemacht wurden.“ Von Beginn an hätten Frauen darauf hingewiesen, dass in diesem Fall „jemand geschützt wird“.

Konkrete Hinweise auf Manipulation und Vertuschung

Türkoğlu verwies auf eine Reihe konkreter Vorgänge, die den Verdacht gezielter Einflussnahme stützen. So sei die Ersatz-SIM-Karte von Gülistan Doku Tage nach ihrem Verschwinden in ein Polizeitelefon eingesetzt worden, während gleichzeitig Daten gelöscht worden seien. „Ist es wirklich so schwer festzustellen, ob eine SIM-Karte aktiv ist?“, fragte sie und kritisierte, dass solche Hinweise über Jahre ignoriert worden seien.

Auch die Hinweise der Familie und der Anwält:innen, dass die Ermittlungen möglicherweise gesteuert worden seien, seien nicht ernst genommen worden. Der Familie zufolge sei inzwischen gegen den damaligen Gouverneur von Tunceli, Tuncay Sonel, Anzeige erstattet worden, eine umfassende Untersuchung erfolgte bislang nicht. „Personen wurden geschützt, Beweise überdeckt“, sagte Türkoğlu und forderte, dass alle, die daran beteiligt waren oder geschwiegen hätten, zur Verantwortung gezogen werden.

„Das ist ein System, kein Einzelfall“

Für Türkoğlu geht der Fall weit über ein einzelnes Verbrechen hinaus. Die offengelegten Details zeigten, wie staatliche Institutionen zusammenwirken könnten, um Straftaten zu verdecken. „Was hier sichtbar wird, ist auch ein Bild davon, wie Polizei, Justiz und staatliche Institutionen in diesem Land zusammenarbeiten“, erklärte sie. Die Entwicklungen belegten zugleich, wie organisierte Strukturen durch Straflosigkeit geschützt würden. In diesem Zusammenhang sprach sie von einer systematischen Praxis und bezeichnete dies als eine Form des „Spezialkriegs“, der auch über inoffizielle Netzwerke und Strukturen geführt werde. Als Beispiel nannte die Politikerin auch den Fall von Rojvelat Kızmaz, deren Leichnam 2024 im Hasankeyf-Stausee gefunden wurde. Es müsse untersucht werden, ob zwischen beiden Fällen ein Zusammenhang bestehe. Kızmaz war eine Freundin und Kommilitonin von Gülistan Doku.

Muster in zahlreichen Fällen

Türkoğlu verwies auf eine Reihe weiterer ungeklärter Todesfälle von Frauen und Kindern, darunter Rabia Naz, Nadira Kadirova, Yelda Kaharman und Rojin Kabaiş. In all diesen Fällen sei zunächst von Suizid ausgegangen worden. „Wenn die Täter nicht gefunden werden, dann liegt das an dieser Politik der Straflosigkeit“, sagte sie. Oft stünden hinter den Tätern Personen mit politischem Einfluss oder Verbindungen zu staatlichen Institutionen. Besonders wenn Macht und Position im Spiel seien, entstehe ein Schutzmechanismus, der eine Aufklärung verhindere.

Am Beispiel von Rabia Naz schilderte Türkoğlu, wie frühzeitig versucht worden sei, den Tod als Suizid darzustellen, während der Vater jahrelang auf Aufklärung gedrängt habe. Auch im Fall der jungen Migrantin Nadira Kadirova seien Hinweise auf Gewalt trotz Aussagen aus ihrem Umfeld ignoriert worden.

„Mafia, Staat und Justiz bilden ein System“

Die Politikerin zog daraus eine grundsätzliche Schlussfolgerung: „Wir sehen hier, wie Mafia, staatliche Strukturen und Justiz ein gemeinsames System bilden.“ Dieses System sei verantwortlich dafür, dass Verfahren verschleppt, Beweise ignoriert und Täter geschützt würden. Dass im Fall Gülistan Doku erst nach sechs Jahren Teile der Wahrheit sichtbar würden, zeige den Zustand des Justizsystems. „Wir haben erlebt, wie die Gesellschaft, die Familie und die Frauen über Jahre hinweg in die Irre geführt wurden“, sagte sie. Selbst zentrale Beweismittel seien zurückgehalten worden.

„Kein Tod ist verdächtig“

Türkoğlu wandte sich auch gegen die verbreitete Bezeichnung „verdächtiger Tod“. Diese verschleiere die tatsächlichen Ursachen. „Kein Tod einer Frau ist verdächtig“, sagte sie. „Hinter diesen Taten stehen männliche Gewalt, staatliche Gewalt und ein System der Straflosigkeit.“ Verantwortlich seien nicht nur einzelne Täter, sondern auch eine Justiz, die nicht schütze, sowie politische Strukturen, die Gewalt begünstigten.

Forderungen und politische Verantwortung

Türkoğlu machte die Regierung direkt verantwortlich und forderte umfassende Konsequenzen. Dazu gehörten eine lückenlose Aufklärung aller Fälle, die strafrechtliche Verfolgung aller Verantwortlichen sowie strukturelle Veränderungen im Justizsystem. Zugleich forderte sie die Rückkehr der Türkei zur Istanbul-Konvention und deren konsequente Umsetzung. „Die Verantwortung reicht bis zu denen, die Frauen zum Schweigen bringen wollten, die ihre Familien kriminalisiert und ihren Protest unterdrückt haben“, erklärte sie.

Kampfansage der Frauenbewegung

Abschließend kündigte Türkoğlu an, dass die Frauenbewegung ihren Kampf fortsetzen werde: „Wir werden uns diesem System nicht beugen. Für jede Frau, die getötet oder zum Verschwinden gebracht wurde, werden wir Rechenschaft einfordern.“ Die Aufklärung dieser Fälle sei nicht nur eine juristische, sondern auch eine gesellschaftliche Verantwortung. „Es ist unsere Verpflichtung gegenüber jeder einzelnen Frau, die wir verloren haben.“

https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/fall-gulistan-doku-neue-aussagen-und-spuren-erharten-mordverdacht-51175 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/gulistan-doku-anwalt-erwartet-weitere-festnahmewellen-51163 https://deutsch.anf-news.com/frauen/wende-nach-sechs-jahren-festnahmen-im-fall-gulistan-doku-51153

 

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Frauenplattform verurteilt iranische Drohnenangriffe in Südkurdistan

16. April 2026 - 16:00

Die „Nationale Plattform der kurdischen Frauen Südkurdistans“ hat die jüngsten Drohnenangriffe Irans auf kurdische Oppositionsgruppen in der Region scharf verurteilt und ein sofortiges Ende der Angriffe gefordert. In einer Erklärung bezeichnete die Plattform die Attacken als Kriegsverbrechen und rief zu einer politischen Lösung der Konflikte auf.

Am Dienstag hatte Iran wieder die Lager politischer Kräfte aus Rojhilat in der Kurdistan-Region des Irak (KRI) mit Selbstmorddrohnen attackiert. Unter den Zielen befanden sich unter anderem das Azadî-Camp der Demokratischen Partei Kurdistans-Iran (PDKI) sowie das Sûrdaş-Camp der Komala-Partei der Werktätigen. Drei Peschmerga-Kämpfer:innen wurden verletzt, darunter auch Xezal Moleyî (Ghazal Mowlan). Die 20-Jährige erlag später ihren schweren Verletzungen.

Ghazal Mowlan | Foto:privat

Die Plattform erklärte, sie erinnere mit großer Trauer an die Gefallene und sprach den Angehörigen ihr Beileid aus. Zugleich betont die Organisation, dass die betroffenen kurdischen Kräfte keine bewaffneten Angriffe gegen Iran begonnen hätten. Vor diesem Hintergrund wertet sie die Drohnenangriffe gegen die Oppositionsgruppen aus Rojhilat als „Kriegsverbrechen“.

Die Frauenplattform fordert Teheran auf, die Angriffe umgehend einzustellen. „Bei der Lösung interner Probleme müssen demokratische Methoden im Mittelpunkt stehen“, heißt es in der Erklärung. Abschließend ruft die Organisation zur Geschlossenheit auf. „Die kurdische Bevölkerung und insbesondere kurdische Frauen sollten sich den Angriffen gemeinsam entgegenstellen und ihre Solidarität stärken.“

https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/rojhilat-allianz-diese-angriffe-werden-uns-nicht-stoppen-51183 https://deutsch.anf-news.com/frauen/nach-drohnenangriff-peschmerga-kampferin-erliegt-verletzungen-51169 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/drohnenangriffe-auf-camps-in-sudkurdistan-drei-verletzte-51165

 

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Blut- und Brandspuren: Zweifel an Todesumständen von politischem Gefangenen wachsen

16. April 2026 - 16:00

Nach dem Tod des politischen Gefangenen Mehmet Çeviren im Hochsicherheitsgefängnis von Beşiri (ku. Qubîn) in der nordkurdischen Provinz Êlih (tr. Batman) haben neue Hinweise die Zweifel an der offiziellen Darstellung eines Suizids verstärkt. Angehörige berichten von Blut- und Brandspuren an Kleidung und persönlichen Gegenständen und fordern eine umfassende Aufklärung.

Mehmet Çeviren, der 2016 in Dêrika Çiyayê Mazî (Derik) unter „Terrorvorwürfen“ festgenommen und später zu einer verschärften lebenslangen Haftstrafe verurteilt wurde, war vor drei Tagen unter ungeklärten Umständen in seiner Zelle tot aufgefunden worden. Die türkischen Behörden sprechen von Suizid, doch seine Familie weist diese Darstellung entschieden zurück.

Blut- und Brandspuren werfen Fragen auf

Der Bruder des Verstorbenen, Velat Çeviren, erklärte, dass die Familie nach der Übergabe der persönlichen Gegenstände Unregelmäßigkeiten festgestellt habe. „Warum gibt es Blutspuren an der Kleidung eines Menschen, der sich erhängt haben soll?“, äußerte Çeviren gegenüber ANF. Neben Blutspuren seien auch Risse in der Kleidung festgestellt worden. Zudem gebe Hinweise auf Brandspuren an den Schuhen Çevirens. Diese Umstände stünden aus Sicht der Familie im Widerspruch zur Darstellung eines Suizids. Und auch der Imam, der den Leichnam gewaschen hat, habe Zweifel geäußert und erklärt, der Tod wirke nicht wie ein Suizid, so der Bruder.

Zweifel an Suizidthese

Velat Çeviren verwies zudem auf die Haftbedingungen seines Bruders. Dieser habe sich seit Jahren in Einzelhaft in einer Isolationszelle befunden, was aus Sicht der Familie die Möglichkeit eines Suizids infrage stelle. „Es ist sehr schwierig, unter diesen Umständen die Mittel für einen Selbstmord zu finden“, sagte er. Zudem habe Çeviren, der Vater von drei Kindern war, kurz vor seinem Tod noch persönliche Gegenstände angefordert. „Wie kann jemand, der noch Pläne für den nächsten Tag macht, sich plötzlich das Leben nehmen?“, sagte er.

Forderung nach unabhängiger Untersuchung

Velat Çeviren erinnert auch an einen ähnlichen Fall vor einigen Jahren, bei dem ein Gefangener aus Şirnex (Şırnak) unter ungeklärten Umständen im selben Gefängnis ums Leben gekommen sein soll. Er fordert eine vollständige Aufklärung des Todes seines Bruders. „Wir wollen, dass alle medizinischen und tatsächlichen Umstände offengelegt werden“, erklärte er und kündigte an, gegen mögliche Verantwortliche Anzeige zu erstatten.

IHD und ÖHD leiten rechtliche Schritte ein

In den Fall Çeviren haben sich auch Menschenrechtsorganisationen eingeschaltet. Die Zweigstellen des Menschenrechtsvereins IHD und des Verbands freiheitlicher Jurist:innen (ÖHD) in Êlih erklärten, den Fall weiterzuverfolgen. Nach Angaben beider NGOs wurden rechtliche Schritte eingeleitet. Sie fordern unter anderem die Herausgabe des Obduktionsberichts, der bislang noch nicht vorliegt, sowie von Videoaufnahmen aus dem Gefängnis. Zudem kündigten sie an, einen eigenen Bericht zu dem Fall zu erstellen.

https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/politischer-gefangener-begeht-in-isolationshaft-angeblich-selbstmord-51151 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/ngos-und-berufsverbande-fordern-ende-der-isolationshaft-in-turkischen-gefangnissen-51116 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/menschenrechtsverein-situation-in-gefangnissen-gradmesser-fur-politischen-prozess-49576

 

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Trauerfeier für QSD-Kämpfer Seîd Tolhildan in Şirnex

16. April 2026 - 14:00

In der nordkurdischen Provinz Şirnex (tr. Şırnak) haben sich zahlreiche Menschen am Donnerstag zu einer Trauerfeier für Mehmet Emin Akman versammelt. Der Kämpfer der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) mit dem Nom de Guerre Seîd Tolhildan kam am 21. Februar bei einer Explosion im westkurdischen Kobanê ums Leben. Sein Tod wurde erst am Dienstag von dem Bündnis bekanntgegeben.

Die Trauerfeier wurde in der Ortschaft Deştadarê im Kreis Hezex (Idil) abgehalten. Die kollektive Teilnahme wurde unter anderem vom Verein MEBYA-DER organisiert, der sich um Menschen kümmert, die Angehörige im kurdischen Befreiungskampf verloren haben. Neben Vertreter:innen politischer Parteien und zivilgesellschaftlicher Organisationen beteiligten sich zahlreiche Bewohner:innen aus der Region.

„Ey şehîd rêya tê rêya meyê“

Die Teilnehmenden versammelten sich zunächst am Ortseingang und zogen anschließend gemeinsam zum Kondolenzhaus. Während der Zusammenkunft wurden die Parolen „Şehîd namirin“ (Die Gefallenen sind unsterblich) und „Ey şehîd rêya tê rêya meyê“ (Oh Gefallener, dein Weg ist unser Weg) gerufen. Nach einer Schweigeminute erinnerten Redner:innen an das Leben und den Einsatz des Kämpfers. Salih Acar von MEBYA-DER erklärte: „Die Gefallenen sind unsere rote Linie. Was wir auch tun, wir werden ihnen nicht gerecht werden können.“

Vertreter:innen der DEM-Partei betonten die Bedeutung des Widerstands in Kurdistan. Der Ko-Vorsitzende des Provinzverbands in Şirnex, Ramazan Uysal, verwies auf den Zusammenhang zwischen den aktuellen politischen Entwicklungen und dem Einsatz der Gefallenen. „Wir befinden uns in einem Prozess für Frieden und eine demokratische Gesellschaft. Dieser Prozess ist durch die Opfer der Gefallenen möglich geworden“, sagte er.

Mutter: „Ich werde dem Lächeln meines Sohnes gerecht werden“

Die DEM-Abgeordnete Newroz Uysal Aslan hob die Rolle Rojavas hervor. Die Stadt Kobanê, dem Einsatzort von Mehmet Emin Akman, sei zu einem Symbol der Hoffnung geworden, erklärte sie. „Seîd Tolhildan gehörte zu denen, die diese Hoffnung getragen haben. Rojava zu verteidigen, ist die Aufgabe von uns allen.“ Auch die Mutter des Gefallenen, Halime Akman, richtete sich an die Anwesenden. „Ich hoffe, dass dies der letzte Verlust ist. Ich werde dem Lächeln meines Sohnes gerecht werden“, sagte sie. Die Trauerfeier endete mit gemeinsamen Gebeten.

https://kurmanci.anf-news.com/rojava-sUriye/qsd-e-nasnameya-10-sehidan-eskere-kir-211566

 

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Ein Jahr nach Konferenz: Xerîb Hiso fordert neuen Anlauf für kurdische Einheit

16. April 2026 - 14:00

Ein Jahr nach der Konferenz zur kurdischen Einheit in Rojava hat der Ko-Vorsitzende der Partei der Demokratischen Einheit (PYD), Xerîb Hiso, eine gemischte Bilanz gezogen. Zwar sei die Konferenz ein wichtiger Schritt gewesen, konkrete Fortschritte in der Umsetzung seien jedoch weitgehend ausgeblieben, sagte der Politiker gegenüber ANF. Zugleich unterstrich Hiso die zentrale Bedeutung der Einheit für die Zukunft der Kurd:innen in Syrien und darüber hinaus.

Konferenz als wichtiger Schritt

Die Konferenz am 26. April 2025 war vor dem Hintergrund der politischen Entwicklungen in Syrien entstanden und hatte erstmals eine breite Zusammenkunft kurdischer Kräfte ermöglicht. Initiiert worden war der Prozess unter anderem durch Mazlum Abdi, Generalkommandant der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), und mit Unterstützung verschiedener kurdischer Akteure. Auch der PKK-Begründer Abdullah Öcalan hatte den Schritt als bedeutend bewertet.

 


„Diese Konferenz war ein Erfolg, weil erstmals zahlreiche politische und gesellschaftliche Kräfte der Kurd:innen sowie internationale Akteure zusammenkamen“, sagte Hiso. Im Ergebnis wurde ein gemeinsames Dokument verabschiedet, das zentrale Forderungen der kurdischen Gesellschaft festhält. Zudem wurde ein Komitee gebildet, das den Dialog mit der syrischen Übergangsregierung aufnehmen sollte.

Stillstand im Dialog mit Damaskus

Trotz dieser Ansätze blieb ein entscheidender Schritt aus: Die geplanten Gespräche in Damaskus kamen nicht zustande. Zwar hatte es im Kontext des Abkommens vom 10. März erste Kontakte gegeben, doch die Arbeit des Komitees habe nicht zum angestrebten Ergebnis geführt. „Ein Jahr ist vergangen, aber praktisch wurde kein Fortschritt erzielt“, erklärte Hiso. Die Zusammenarbeit innerhalb des Komitees sei begrenzt geblieben, zentrale Ziele, insbesondere direkte Gespräche in Damaskus, hätten nicht umgesetzt werden können.

Kritik an Politik der Übergangsregierung

Hiso machte dafür auch die Haltung der syrischen Übergangsregierung verantwortlich. Diese habe die kurdische Einheit nicht akzeptiert und teilweise als Bedrohung dargestellt. Nach seinen Worten zielt diese Politik darauf ab, kurdische Kräfte getrennt zu halten und ihre politische Handlungsfähigkeit zu schwächen. „Wenn man uns nur fragmentiert akzeptiert, bedeutet das, unseren politischen Willen zu brechen“, sagte Hiso. Zugleich warnte der PYD-Vorsitzende davor, dass eine Fortsetzung dieser Politik nicht nur die kurdische Frage ungelöst lasse, sondern auch die Perspektiven für eine gemeinsame Zukunft in Syrien beeinträchtige.

Interne Defizite und fehlende Koordination

Neben externer Kritik räumte Hiso auch interne Schwächen ein. Die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Kräften sei nicht ausreichend gewesen, der Austausch begrenzt geblieben. Die ursprüngliche Zielsetzung, als gemeinsame Delegation aufzutreten und geschlossen zu verhandeln, sei bislang nicht erreicht worden. Diese Defizite hätten den Prozess zusätzlich verlangsamt.

Einheit als Voraussetzung für politische Lösung

Für Hiso steht dennoch fest, dass eine Lösung der kurdischen Frage in Syrien ohne gemeinsame Strategie nicht möglich ist. Weder einzelne Parteien noch regionale Ansätze könnten isoliert zu einer nachhaltigen Lösung führen. „Kein Teil kann die Probleme allein lösen. Die Lösung beginnt mit unserer eigenen Einheit“, betonte er. Wenn es gelinge, eine gemeinsame Position zu entwickeln, werde auch die Gegenseite gezwungen sein, diese anzuerkennen.

Forderung nach neuem Kongress

Vor diesem Hintergrund fordert Hiso einen neuen politischen Anlauf. Eine erneute Zusammenkunft kurdischer Kräfte sei notwendig, um die bisherigen Ergebnisse zu bündeln und eine neue Struktur zu schaffen. Ziel müsse es sein, eine gemeinsame Vertretung zu etablieren, die sowohl gegenüber Damaskus als auch international als Ansprechpartner fungieren kann. Auch über Rojava hinaus bestehe Bedarf an einer umfassenderen kurdischen Einheit.

„Einheit ist unser Kompass“

Abschließend unterstrich Hiso die Dringlichkeit der Situation. Angesichts anhaltender Krisen und Bedrohungen müsse die Einheit der Kurd:innen gestärkt werden. „Die nationale Einheit ist kein taktisches Instrument, sondern eine grundlegende politische und moralische Haltung“, sagte er. „Sie ist unser Kompass, an dem wir unser Handeln ausrichten müssen.“ Ohne eine solche gemeinsame Grundlage drohe eine weitere Fragmentierung, die externe Eingriffe erleichtere. Mit einer gestärkten Einheit hingegen könnten sowohl politische Anerkennung als auch eine demokratische Perspektive für die Region vorangebracht werden.

https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/die-bedeutung-und-zukunft-der-historischen-konferenz-46116 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/abschlussdokument-der-kurdistan-konferenz-46082 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/abschlusserklarung-fordert-gemeinsame-position-fur-demokratisches-syrien-46074

 

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Abdi und Ehmed schließen Gespräche in Damaskus ab

16. April 2026 - 14:00

Nach ihrer Reise nach Damaskus haben der Generalkommandant der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), Mazlum Abdi, und die Ko-Außenbeauftragte der nordostsyrischen Selbstverwaltung, Ilham Ehmed, ihre Gespräche mit der syrischen Übergangsregierung abgeschlossen.

Im Rahmen ihrer Kontakte trafen sie den Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Damaskus. An dem Treffen nahmen zudem der syrische Außenminister Asaad al-Schaibani sowie Regierungsbeauftragte Ziyad al-Ayesh teil.

Im Mittelpunkt der Gespräche stand die weitere Ausgestaltung des Integrationsprozesses zwischen den Strukturen der Autonomieverwaltung und den staatlichen Institutionen Syriens. Diskutiert wurden sowohl institutionelle als auch militärische Aspekte.

Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Sana ging es insbesondere um die schrittweise Umsetzung der Integration, den Ausbau von Koordinationsmechanismen sowie die Verbesserung der Abstimmung zwischen den beteiligten Akteuren. Auch technische Fragen zur praktischen Umsetzung standen demnach im Fokus.

Mit Abschluss der Gespräche beendete die Delegation ihre Kontakte in Damaskus und kehrte nach Rojava zurück. Eine

https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/ilham-ahmed-und-mazlum-abdi-zu-gesprachen-in-damaskus-51158 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/syrien-im-Ubergang-zwischen-integration-und-offenen-konflikten-51173 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/vorbereitungen-fur-vierte-phase-des-gefangenenaustauschs-51147

 

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Gewalt an Schulen: Gewerkschafter spricht von strukturellem Problem

16. April 2026 - 12:00

Nach mehreren schweren Gewalttaten an türkischen Schulen wächst die Besorgnis über eine zunehmende Eskalation. In den vergangenen Tagen kam es in Riha (tr. Urfa) und Gurgum (Maraş) zu Schusswaffenangriffen, bei denen zahlreiche Menschen getötet und verletzt wurden. Bereits im vergangenen Monat war in Istanbul eine Lehrerin bei einer Messerattacke ums Leben gekommen. Die Täter waren Schüler oder Ehemalige an den Schulen, an denen die Tat ausgeführt wurde.

Vor diesem Hintergrund warnt Uğur Gelmez von der Gewerkschaft der Lehrer:innen im privaten Sektor vor einer strukturellen Entwicklung. Die zunehmenden Gewalttaten seien nicht als Einzelfälle zu verstehen, sondern Ausdruck grundlegender Probleme im Bildungssystem. „Diese Ereignisse können nicht isoliert als einzelne Gewaltakte bewertet werden“, erklärte Gelmez gegenüber ANF. Vielmehr machten sie die Widersprüche eines Bildungssystems sichtbar, das zunehmend unter Druck geraten sei. „An dem Punkt, an dem wir heute stehen, ist Gewalt an Bildungseinrichtungen ein strukturelles Problem.“

Gelmez betonte, dass Schulen eigentlich Orte sein müssten, an denen Sicherheit gewährleistet ist. Diese Funktion hätten sie jedoch weitgehend verloren. „Heute haben Schulen ihren schützenden Charakter eingebüßt“, sagte er. Zugleich warnte er davor, die Problematik auf reine Sicherheitsmaßnahmen zu reduzieren. Gewalt entstehe nicht plötzlich, sondern sei das Ergebnis gesellschaftlicher Entwicklungen. Als zentrale Ursachen nannte Gelmez soziale Ungleichheit, Perspektivlosigkeit und eine zunehmende Entfremdung junger Menschen vom Bildungssystem. „Gewalt entsteht unter Bedingungen, in denen sich Schüler ohne Zukunft fühlen, soziale Ungleichheit zunimmt und die Bindung an Bildung schwächer wird“, erklärte er. Auch Ausgrenzung und Mobbing würden diese Entwicklung verstärken.

Zugleich kritisierte er kulturelle Einflüsse, die Gewalt normalisierten. Die Verherrlichung von mafiösen Strukturen in populären Serien und die Darstellung von Gewalt als einzig wirksames Mittel würden insbesondere junge Menschen prägen. Bildung dürfe nicht auf eine Sicherheitsfrage reduziert oder marktlogischen Interessen überlassen werden, so Gelmez weiter. Stattdessen brauche es eine grundlegende Neuausrichtung. „Das Bildungssystem muss auf wissenschaftlicher, öffentlicher und gleichberechtigter Grundlage neu aufgebaut werden“, forderte er. Mit Blick auf die politische Verantwortung erhob Gelmez zudem klare Forderungen. Verantwortliche müssten zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte er und forderte unter anderem den Rücktritt des Bildungsministers Yusuf Tekin.

https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/gurgum-zahl-der-todesopfer-nach-schulmassaker-steigt-auf-neun-51182 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/schusse-an-berufsschule-in-sewreg-16-verletzte-51159 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/turkei-proteste-gegen-gewalt-an-schulen-51179

 

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TJA bekräftigt Aufruf zur Demonstration in Gemlik

16. April 2026 - 12:00

Die kurdische Frauenbewegung TJA hat ihren Aufruf zur Teilnahme an der geplanten Demonstration in Gemlik am 19. April bekräftigt. In einer Erklärung ruft sie insbesondere Frauenorganisationen, Feministinnen und Aktivistinnen dazu auf, sich an der Mobilisierung zu beteiligen. Die Hafenstadt Gemlik im Nordwesten der Türkei hat dabei eine besondere Bedeutung, da von dort aus die Verbindung zur Gefängnisinsel Imrali besteht, auf der der kurdische Repräsentant Abdullah Öcalan seit Jahren unter Isolation festgehalten wird.

Zeit der Frauen, Zeit der Freiheit

In der Erklärung heißt es: „Es ist Zeit der Frauen, es ist Zeit der Freiheit. Gegen ein patriarchales System, in dem Arbeit, Körper und Leben ausgebeutet werden, richten wir unseren Blick erneut auf den Frieden. Denn Frieden bedeutet nicht nur das Ende des Krieges, sondern den gemeinsamen Aufbau eines gleichberechtigten, freien und demokratischen Lebens, das auf der Freiheit der Frauen basiert. Heute wissen wir: Die Überwindung der anhaltenden Krisen und Konflikte im Nahen Osten, die Öffnung demokratischer Lösungswege und die Herstellung der physischen Freiheit des Repräsentanten der Völker, Abdullah Öcalan, sind untrennbar miteinander verbunden. Seine physische Freiheit ist nicht nur eine Frage einer einzelnen Person, sondern eine entscheidende Schwelle für die Friedenshoffnung der Völker und den Aufbau einer demokratischen Gesellschaft.

Kein Frieden, der nicht auf der Freiheit der Frauen basiert, ist von Dauer

Als Frauen sagen wir aus unserer historischen Erfahrung heraus: Kein Frieden, der nicht auf der Freiheit der Frauen basiert, ist von Dauer. Unser Kampf gilt daher einer demokratischen Gesellschaft, in der alle Identitäten, Glaubensformen und Kulturen anerkannt sind und Frauen als handelnde Subjekte eine zentrale Rolle einnehmen. In einer Region, die von großen Schmerzen geprägt ist, ist es an der Zeit, das Erbe des Widerstands aufzugreifen und den Frieden in der Gesellschaft zu verankern. Gegen die Zerstörung des Krieges verteidigen wir das Leben, gegen Unterdrückung die Freiheit und gemeinsam die Wahrheit. Von hier aus richten wir unseren Aufruf an alle Frauenorganisationen, Feministinnen und Frauenbewegungen in der Türkei.

Gemeinsamer Kampf aller Frauen

Dieser Kampf ist nicht der Kampf einer einzelnen Gruppe, sondern ein gemeinsamer Kampf aller Frauen, die für ein gleichberechtigtes und freies Leben eintreten. Indem wir trotz unserer Unterschiede Seite an Seite stehen, unsere Stimmen vervielfachen und gemeinsame Räume des Widerstands stärken, können wir den Frieden gemeinsam aufbauen. Um die Stimme für den Frieden gegen den Krieg und für die Überwindung aller Hindernisse auf dem Weg zur Freiheit zu erheben, rufen wir alle Frauen dazu auf, sich am 19. April auf dem Weg nach Gemlik zu versammeln.

Lasst uns bei diesem historischen Treffen gemeinsam marschieren. In einer Zeit, in der Frieden dringender denn je gebraucht wird, lasst uns die Hoffnung stärken und die Freiheit gemeinsam aufbauen. Mit all unseren Farben, unseren Stimmen und unserem Kampf treffen wir uns in Gemlik.“

https://deutsch.anf-news.com/frauen/tja-ruft-zu-gemlik-marsch-auf-weg-zum-frieden-fuhrt-ube-imrali-51066 https://deutsch.anf-news.com/frauen/tja-stellt-aktionsplan-zum-4-april-vor-50954 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/Ocalan-warnt-vor-verengung-der-kurdistan-frage-und-fordert-demokratische-losung-50949

 

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Çira Fokus: Filmeabend für Rojava und Şengal sowie Kurdisches Filmfestival

16. April 2026 - 10:00

In der heutigen Ausgabe der Sendung „Çira Fokus“ stehen ein Benefiz-Filmeabend für Rojava und Şengal in Celle sowie das 3. Kurdische Filmfestival Düsseldorf (DKFF) im Mittelpunkt. Moderator Yilmaz Pêşkevin Kaba spricht dazu mit Vertreter:innen der jeweiligen Vorbereitungskomitees über Hintergründe, Ziele und Inhalte der Veranstaltungen.

Der Filmeabend findet am 22. April in den Kammerlichtspielen in Celle statt. Gezeigt wird der Film „14. Juli“, der sich mit dem Widerstand politischer Gefangener im Gefängnis von Diyarbakır (ku. Amed) nach dem Militärputsch in der Türkei 1980 befasst. Die Vorführung beginnt um 19:45 Uhr, begleitet wird sie von einer Spendenkampagne für Rojava und Şengal.

Im zweiten Teil der Sendung wird das 3. Kurdische Filmfestival Düsseldorf vorgestellt. Das Festival widmet sich der Filmkunst aus Kurdistan und greift zugleich aktuelle politische Entwicklungen auf, darunter die Situation in Rojhilat sowie die Zukunft der Selbstverwaltung in Rojava. Ziel ist es, kurdische Perspektiven sichtbar zu machen und Räume für Austausch zu schaffen.

Die Eröffnung des Festivals ist für den 17. April im UFA-Palast Düsseldorf geplant. Gezeigt wird der Film „Heval Birako“, dessen internationale Premiere dort stattfinden soll. Weitere Vorführungen sind im Metropol Kino vorgesehen.

Die Sendung beginnt um 20:00 Uhr und ist live zu sehen über https://linktr.ee/ciratv oder https://myflixtv.com/. Im Anschluss steht sie auch auf dem YouTube-Kanal von ÇIRA TV zur Verfügung. Die vollständige Sendungsübersicht findet sich in der Playlist „ÇIRA FOKUS“.

https://deutsch.anf-news.com/kultur/3-kurdische-filmfestival-dusseldorf-startet-51138 https://deutsch.anf-news.com/kultur/kurdisches-festival-oldenburg-vier-tage-kultur-widerstand-und-austausch-51172

 

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Amed: Drogen und Banden füllen das soziale Vakuum in Rezan

16. April 2026 - 10:00

Im Bezirk Rezan (tr. Bağlar) in der nordkurdischen Metropole Amed (Diyarbakır) verschärfen sich Drogenkonsum und Bandenstrukturen zunehmend. Was sich in den Straßen und Vierteln abzeichnet, geht weit über ein reines Sicherheitsproblem hinaus: Es handelt sich um eine vielschichtige Krise, die von Armut, Arbeitslosigkeit und unzureichenden sozialen Maßnahmen geprägt ist.

Die Realität vor Ort zeichnet ein anderes Bild als offizielle Darstellungen. In den vergangenen Jahren hat sich insbesondere die Verbreitung synthetischer Drogen deutlich ausgeweitet, während das Einstiegsalter sichtbar gesunken ist. Die Entwicklung betrifft längst nicht mehr nur einzelne Betroffene, sondern greift tief in das soziale Gefüge ein. Die Folge: Familienstrukturen geraten unter Druck, Nachbarschaften verändern sich, gesellschaftliche Brüche werden sichtbarer.

Kriminalität als Folge struktureller Ausgrenzung

Zugleich gewinnen kriminelle Strukturen an Einfluss. Rund um den Drogenhandel entstehen organisierte Gruppen, die in den Vierteln zunehmend präsent sind. Sie beschränken sich nicht auf den Verkauf illegaler Substanzen, sondern etablieren in Teilen der Stadt eine Art Parallelstruktur. Gewerbetreibende berichten von Druck, Jugendliche geraten unter Einfluss dieser Gruppen, und Gewalt wird für viele zum Bestandteil des Alltags. In diesem Umfeld wird auch die tatsächliche Wirksamkeit staatlicher Autorität zunehmend infrage gestellt.

Viele Bewohner:innen sprechen von einem spürbaren „Vakuum“. Fehlende wirtschaftliche Perspektiven und soziale Angebote treffen insbesondere junge Menschen. In diesem Kontext erscheinen Bandenstrukturen für einige als einzige Option, da sie Zugehörigkeit, Einkommen und Macht versprechen. Kriminalität wird so weniger zur individuellen Entscheidung als vielmehr zu einer Folge struktureller Ausgrenzung.

Gleichzeitig zeigen die bisherigen Maßnahmen kaum Wirkung. Mehr Polizeipräsenz und punktuelle Operationen greifen aus Sicht vieler Beobachter:innen zu kurz, da sie die zugrunde liegenden Ursachen nicht adressieren. Solange Bildungsabbrüche, Arbeitslosigkeit und soziale Unsicherheit fortbestehen, reproduziert sich die Problematik immer wieder neu.

Ein gesellschaftlicher Kipppunkt

Die Entwicklungen in Rezan lassen sich daher nicht auf eine Debatte über „Sicherheitslücken“ reduzieren. Vielmehr wird hier ein grundlegenderes Problem sichtbar: Fragen der Sozialpolitik, Stadtentwicklung und politischer Verantwortung greifen ineinander. Wo öffentliche Dienstleistungen unzureichend bleiben und Zukunftsperspektiven fehlen, gewinnen kriminelle Netzwerke an Raum. Die wachsende Drogenproblematik trifft dabei besonders Kinder und Jugendliche. Berichte von Familien zeigen, wie schnell sich individuelle Schicksale zu einer kollektiven Krise verdichten.

Eine betroffene Person, die aus Sicherheitsgründen anonym bleiben möchte, schilderte, wie ihr Sohn bereits mit 15 Jahren mit Drogen in Kontakt kam: „Damals lebten wir im Viertel Yanık Köşk. Ich habe drei Kinder, ich mache keinen Unterschied zwischen ihnen. Mein Sohn ging noch zur Schule, als er mit Drogen anfing. Wir haben es sehr spät bemerkt. Vielleicht hätte sich alles anders entwickelt, wenn wir es früher erkannt hätten.“

Nach ihren Angaben begannen Personen, die später ins Viertel kamen, mit dem Verkauf von Drogen. „Wir sind zur Polizei gegangen und haben Anzeige erstattet. Sie kamen, haben nachgesehen und gesagt, es gebe nichts. Dabei wusste das ganze Viertel, dass dort Drogen verkauft wurden. Wir haben uns immer wieder beschwert, aber es ist nichts passiert.“

„Weil ich Anzeige erstattet habe, wurde ich angegriffen“

Die Situation eskalierte weiter, als die Familie selbst Ziel von Gewalt wurde. „Ich habe damals in einer Bäckerei gearbeitet. Eines Abends, auf dem Weg nach Hause, haben mich mehrere Personen abgefangen und gefragt: ‚Bist du derjenige, der uns angezeigt hat?‘ Dann haben sie mich angegriffen“, berichtet die betroffene Person.

Aus Angst um die eigene Sicherheit und die der Kinder sah sich die Familie zur Flucht gezwungen: „Wir haben unsere Sachen zusammengepackt und sind zu Verwandten nach Elazığ gezogen. Ich musste meine Arbeit aufgeben. Wir haben alles zurückgelassen.“ Der Sohn habe später eine Behandlung erhalten und sich erholt, die Familie sei 2021 zurückgekehrt, doch die Angst bleibe.

„Drogen werden gezielt verbreitet“

Auch andere Familien berichten von einer deutlichen Verschärfung der Situation in den vergangenen Jahren. Eine weitere betroffene Familie erklärte, der Drogenhandel habe insbesondere seit 2016 stark zugenommen: „Früher war es nicht so intensiv. Aber vor allem nachts wurde der Verkauf immer offener.“ Nach ihren Angaben agieren bestimmte Gruppen organisiert und treiben die Verbreitung gezielt voran. „Trotz aller Beschwerden haben wir keine ernsthafte Intervention gesehen. Das führt dazu, dass sich Drogen in den Vierteln praktisch vor aller Augen ausbreiten“, so die Familie.

Die Entwicklungen in Rezan gelten vielen als Warnsignal – nicht nur für Amed, sondern darüber hinaus. Wo soziale Probleme ungelöst bleiben, entstehen Räume, in denen sich Abhängigkeit, Gewalt und organisierte Strukturen gegenseitig verstärken.

https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/amed-sorge-uber-bewaffnete-jugendgruppen-in-armen-vierteln-48957 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/dem-abgeordnete-werfen-behorden-zusammenarbeit-mit-kriminellen-gruppen-vor-49275 https://deutsch.anf-news.com/hintergrund/ein-krieg-gegen-das-bewusstsein-perspektiven-auf-den-turkischen-spezialkrieg-in-kurdistan-49272 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/samer-studie-armut-und-machtvakuum-fordern-gewalt-in-kurdischen-stadten-49041 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/drogenkrise-in-amed-plattform-warnt-vor-sozialem-zerfall-49069

 

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Genfer Öcalan-Wache geht in die 272. Woche

16. April 2026 - 8:00

Seit mittlerweile 272 Wochen protestieren Kurd:innen und ihre Unterstützer:innen im schweizerischen Genf für die Freiheit des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan. Vor dem Gebäude der Vereinten Nationen (UN) erneuerten sie ihre Forderung nach seiner physischen Freilassung und warfen dem türkischen Staat vor, keine ernsthaften Schritte für eine politische Lösung der kurdischen Frage zu unternehmen.

Die als „Freiheitswache“ bezeichnete Aktion findet seit dem 25. Januar 2021 jeden Mittwoch vor dem UN-Sitz in Genf statt. Sie gilt als Teil eines anhaltenden internationalen Protests, mit dem Druck auf multilaterale Institutionen ausgeübt werden soll, sich stärker mit der Isolation Öcalans und der politischen Situation in Kurdistan auseinanderzusetzen.

Gedenken an die Gefallenen

Zum Auftakt der dieswöchigen Kundgebung gedachten die Teilnehmenden in einer Schweigeminute der Gefallenen des kurdischen Befreiungskampfes, darunter Şahoz Suruç (Şêxmus Budak), Bahtiyar Xemgîn Roj (Muhammed Emin Erol), Avesta Cizîr (Nursel Dalmış), Arjîn Pêşeng sowie der Opfer des Anfal-Genozids. Bei dem vom irakischen Baath-Regime in den 1980er Jahren verübten Völkermord waren zehntausende Kurd:innen sowie Angehörige weiterer Minderheiten ermordet wurden.

 


Naile Budak, Ko-Vorsitzende des Demokratischen Kurdischen Gesellschaftszentrums in Genf, betonte in ihrer Rede die gemeinsame Bedeutung dieser Verluste: „Alle unsere Gefallenen sind das Licht des kurdischen Volkes.“ Die Existenz der Kurd:innen sei diesen Opfern zu verdanken, sagte Budak und fügte hinzu: „Wir werden unsere Sprache, unsere Kultur und unsere Geschichte weiterhin verteidigen.“ Ibrahim Yüksel, Sprecher der Genfer Vertretung des Verbands der Familien von Gefallenen (KOMAW), erinnerte an historische Verbrechen. Mit Blick auf den Anfal-Genozid, an den am 14. April mit einem Gedenktag erinnert wird, erklärte er: „Bei diesem Völkermord wurden 180.000 Kurd:innen ermordet.“

Türkei verweigert sich konkreten Schritten 

In weiteren Stellungnahmen wurde die politische Bedeutung der von Abdullah Öcalan entwickelten Perspektive einer demokratischen Gesellschaft hervorgehoben. Diese stelle eine Hoffnung für Kurd:innen, die Türkei und den gesamten Nahen Osten dar und könne den Weg für eine friedliche Lösung ebnen. Zugleich wurde betont, dass für ein Vorankommen konkrete Schritte notwendig seien. In diesem Zusammenhang werteten die Aktivist:innen die Selbstauflösung der PKK sowie die Niederlegung der Waffen durch einzelne Guerillagruppen als positive Signale im Sinne einer Deeskalation und eines möglichen Friedensprozesses.

Dem türkischen Staat wurde hingegen vorgeworfen, keine entsprechenden Schritte zu unternehmen und den Prozess vielmehr hinauszuzögern. Die Rhetorik einer „terrorfreien Türkei“ wurde als Ausdruck einer konfrontativen und „vergifteten Sprache“ kritisiert. Ohne glaubwürdige Maßnahmen und einen ernsthaften Dialog drohe sich der Konflikt weiter zu verschärfen, hieß es.

Als notwendige Voraussetzungen für einen Fortschritt nannten die Teilnehmenden die physische Freiheit Öcalans, die Anerkennung seines politischen Status sowie die Möglichkeit, wieder mit der Öffentlichkeit zu kommunizieren. Darüber hinaus forderten sie gesetzliche Regelungen für lebenslänglich verurteilte politische Gefangene. Abschließend kündigten die Protestierenden an, ihre wöchentlichen Aktionen vor den Vereinten Nationen fortzusetzen, bis ihre Forderungen erfüllt sind.

https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/Ocalan-warnt-vor-verengung-der-kurdistan-frage-und-fordert-demokratische-losung-50949 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/genfer-mahnwache-freiheit-fur-Ocalan-und-demokratische-losung-50360 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/antrag-auf-recht-auf-hoffnung-fur-abdullah-Ocalan-beim-europarat-eingereicht-51096 https://deutsch.anf-news.com/hintergrund/zwischen-diskurs-und-realitat-zur-politischen-konstruktion-der-losung-in-der-turkei-51094

 

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Weiterer Rückkehrer in Efrîn festgenommen

16. April 2026 - 8:00

In Efrîn (Afrin) ist erneut ein zurückgekehrter Bewohner von Truppen der syrischen Übergangsregierung festgenommen worden. Die Festnahme erfolgte nur einen Tag nachdem mehrere Jugendliche aus derselben Rückkehrgruppe verschleppt worden waren.

Am Dienstag hatten syrische Regimetruppen vier junge Männer aus der dritten Gruppe von Rückkehrer:innen ohne Begründung in Efrîn festgenommen. Einen Tag später wurden sie wieder freigelassen. Am Mittwoch dann nahmen dieselben Einheiten eine weitere Person aus der Rückkehrgruppe fest. Gründe für das Vorgehen wurden nicht genannt.

Alle Betroffenen gehören zu jenen Geflüchteten, die nach Jahren der Vertreibung aus Efrîn infolge des türkischen-dschihadistischen Angriffskrieges Anfang 2018 ihre Heimat verlassen haben und nun zurückkehren.

Die Festnahmen stehen im Widerspruch zu dem Abkommen zwischen den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) und der syrischen Übergangsregierung vom 29. Januar. Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, die sichere Rückkehr der Vertriebenen zu gewährleisten. Die wiederholten Festnahmen werden als Versuch gewertet, Rückkehrer:innen einzuschüchtern und die Rückkehrbewegung zu behindern.

https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/nach-ruckkehr-nach-efrin-vier-junge-manner-von-Ubergangsregierung-festgenommen-51171 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/syrien-im-Ubergang-zwischen-integration-und-offenen-konflikten-51173 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/dritte-gruppe-von-vertriebenen-kehrt-nach-efrin-zuruck-51160

 

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Rojhilat-Allianz: „Diese Angriffe werden uns nicht stoppen“

16. April 2026 - 8:00

Nach den jüngsten Angriffen Irans auf Südkurdistan hat sich die Allianz politischer Kräfte aus Rojhilat zu Wort gemeldet. In einer Erklärung macht sie deutlich, dass sie die entgegen einer bestehenden Waffenruhe verübten Attacken als bewusste Fortsetzung der bisherigen Politik des Regimes versteht. „Die Angriffe während der Waffenruhe zeigen, wie die Islamische Republik zu Frieden steht“, heißt es in der Erklärung. „Gewalt und Terror sind die Mittel, mit denen dieses Regime sich an der Macht hält.“

Am Dienstag hatten iranische Drohnen wieder Teile Südkurdistans bombardiert. Getroffen wurden unter anderem Lager für Geflüchtete aus Rojhilat. Dabei sei nicht nur die Kurdistan-Region des Irak (KRI) verletzt worden, sondern auch grundlegendes internationales Recht, betont das Parteienbündnis. „Diese Angriffe sind ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht und die Genfer Konventionen.“

Zu den angegriffenen Zielen gehörten das Azadî-Camp der Demokratischen Partei Kurdistans-Iran (PDKI) sowie das Sûrdaş-Camp der Komala-Partei der Werktätigen. Zwei Peschmerga-Kämpfer:innen wurden verletzt, die Kämpferin Xezal Moleyî (Ghazal Mowlan) kam ums Leben. Mit Blick auf die internationale Reaktion fordert die Allianz konkrete Schritte. „Es reicht nicht, diese Angriffe zu verurteilen. Sie müssen gestoppt werden.“ Angesprochen werden dabei insbesondere die irakische Zentralregierung, die USA und die Vereinten Nationen.

Gleichzeitig macht die Allianz deutlich, dass die Angriffe ihre politische Linie nicht verändern werden. „Diese Angriffe werden uns nicht von unserem Ziel der Freiheit abbringen“, heißt es. Im Gegenteil würden Druck und Angriffe „die Einheit der kurdischen politischen Kräfte und unseres Volkes weiter stärken“. Am Ende der Erklärung bekräftigt die Allianz ihre Perspektive erneut: „Unser Kampf wird weitergehen, bis das Regime überwunden ist und unser Volk seine Rechte erreicht.“

https://deutsch.anf-news.com/frauen/nach-drohnenangriff-peschmerga-kampferin-erliegt-verletzungen-51169 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/drohnenangriffe-auf-camps-in-sudkurdistan-drei-verletzte-51165 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/drohnenangriffe-auf-haus-von-pak-vorsitzendem-yazdanpanah-51043

 

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Gurgum: Zahl der Todesopfer nach Schulmassaker steigt auf neun

15. April 2026 - 23:00

Nach dem Schusswaffenangriff in einer Schule in Gurgum (tr. Maraş) ist die Zahl der Todesopfer auf neun gestiegen. Acht Schüler:innen und eine Lehrkraft seien tot und es gebe 13 Verletzte, teilte der türkische Innenminister Mustafa Çiftçi mit. Sechs der Verletzten schwebten demnach in Lebensgefahr. Zunächst hatten die Behörden vier Tote gemeldet.

Bei dem Angriff an einer Mittelschule hatte ein Achtklässler am Vormittag wahllos in zwei Klassen um sich geschossen und sich nach der Tat selbst getötet. Der Provinzgouverneur Mükerrem Ünlüer sagte, der Angreifer habe fünf Schusswaffen und sieben Magazine bei sich gehabt. Dabei handelte es sich vermutlich um Waffen des Vaters des Angreifers, eines pensionierten Polizisten. Der Mann soll zuletzt Leiter der Geheimdienstabteilung der Polizei in Amed (Diyarbakır) gewesen sein. Er wurde im Zuge der Ermittlungen ebenso festgenommen wie die Mutter des Täters, die als Lehrerin arbeitet.

Das Motiv des Schützen sei noch nicht geklärt, hieß es von Seiten der Behörden. Es sei eine Untersuchung eingeleitet worden. Auf Videos in digitalen Netzwerken war zu sehen, wie Schüler:innen in Panik aus Fenstern im ersten Stock springen und über den Schulhof fliehen. Angesichts der Tat wurde der Unterricht in Gurgum für zwei Tage ausgesetzt.

Auch Schüsse an Schule in Riha

Schusswaffenangriffe an Schulen sind in der Türkei äußerst selten. Am Dienstag hatte jedoch ein ehemaliger Schüler an einer Berufsschule in der Provinz Roha (Urfa) das Feuer eröffnet. Dabei wurden mindestens 16 Menschen verletzt, bevor sich der Täter selbst tötete.

https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/gurgum-achtklassler-totet-vier-menschen-an-schule-51174 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/schusse-an-berufsschule-in-sewreg-16-verletzte-51159 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/turkei-proteste-gegen-gewalt-an-schulen-51179

 

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Sozdar Avesta ruft Ezid:innen zu Einheit und Selbstverteidigung auf

15. April 2026 - 21:00

Zum ezidischen Neujahrsfest Çarşema Sor hat Sozdar Avesta vom Präsidialrat der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) die Bevölkerung in Şengal eindringlich zur Einheit und zur Bündelung ihrer Selbstverteidigungskräfte aufgerufen. In einer bei der zentralen Feier im Geliyê Kersê abgespielten Videobotschaft warnte sie vor anhaltenden Bedrohungen und rief dazu auf, die Lehren aus der Geschichte der Verfolgung zu ziehen.

Sozdar Avesta betonte, dass die Möglichkeit, das Fest heute in Şengal zu feiern, keine Selbstverständlichkeit sei: „Wenn wir dieses Fest heute auf unseren freien und heiligen Böden mit Freude begehen können, dann verdanken wir das den Gefallenen und Abdullah Öcalan.“ Zugleich erinnerte sie an die lange Geschichte der Gewalt gegen die Ezid:innen und verwies insbesondere auf den von der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) verübten Genozid vom 3. August 2014. Viele Wunden seien bis heute nicht verheilt.

 


Ezid:innen müssen sich vereinen

„Auch wenn wir dieses Fest feiern, tragen wir ein gebrochenes Herz. Noch immer befinden sich unsere Menschen in Gefangenschaft.“ Vor diesem Hintergrund formulierte Sozdar Avesta eine klare politische Forderung an die Bevölkerung in Şengal: „Unser Volk muss seine Einheit stärken und seine Selbstverteidigungskräfte zusammenführen. Nur so können wir verhindern, erneut Opfer von Massakern zu werden.“

Das Fest Çarşema Sor beschrieb Sozdar Avesta als mehr als ein religiöses Ereignis: „Çarşema Sor ist ein Fest der Einheit und des Bündnisses. Es steht für Erneuerung, für den Frühling und für das gemeinsame Leben der Völker.“ Mit Blick auf die aktuelle Lage im Nahen Osten sprach sie von einer anhaltenden Krise und zunehmenden Gefahren. Umso wichtiger sei es, dass sich die ezidische Gesellschaft politisch und gesellschaftlich organisiere. Initiativen wie der Volksrat von Şengal oder die Gründung einer ezidischen Jugendpartei wertete sie als wichtige Schritte.

Bezug zu Abdullah Öcalan

Deutlich wurde die KCK-Vertreterin auch gegenüber Kräften, die sich einer solchen Einheit verweigern: „Wer sich dieser Einheit nicht anschließt, muss zur Verantwortung gezogen werden. Dieses Fest ist ein Tag des Bündnisses.“ Eine zentrale Rolle schrieb Sozdar Avesta den politischen Ideen des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan zu. Dessen Konzepte einer demokratischen Gesellschaft seien entscheidend für die Zukunft der Ezid:innen: „Öcalan hat von einer Renaissance Êzdîxans gesprochen. Das bedeutet, uns selbst aufzubauen, uns bewusst zu werden und unsere eigene Sicherheit zu gewährleisten.“ Zugleich hob sie hervor, dass Öcalan sich selbst als Teil der ezidischen Gemeinschaft begreife: „Er sieht sich als einen Teil der êzîdîschen Gesellschaft. Das ist für unser Volk eine große Ehre.“

Internationale Anerkennung der Ezid:innen

Neben der inneren Organisierung forderte Avesta auch internationale Anerkennung: „Alle Staaten, insbesondere der Irak, müssen die Identität der Ezid:innen anerkennen sowie ihre Kultur, ihren Glauben und ihre Sprache schützen.“ Abschließend rief sie insbesondere Vertriebene zur Rückkehr nach Şengal auf und betonte die zentrale Bedeutung der Region für die gesamte Gemeinschaft: „Die Augen aller Ezid:innen sind auf Şengal gerichtet. Dieses Fest muss ein Fest der Einheit, des Widerstands und der Freiheit sein.“

https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/Sengal-tausende-feiern-ezidisches-neujahr-im-kers-tal-51180 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/ybS-gratulieren-ezidischer-gemeinschaft-zum-Carsema-sor-51170 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/neue-ezidische-jugendpartei-in-Sengal-gegrundet-51085

 

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Şengal: Ezid:innen feiern Neujahr im Kers-Tal

15. April 2026 - 21:00

Mit großer Beteiligung und sichtbarer Entschlossenheit hat die ezidische Bevölkerung in Şengal das Neujahrsfest Çarşema Serê Nîsanê (auch Çarşema Sor) begangen. Tausende Menschen strömten in das Kers-Tal, um das als „Tag der Schöpfung“ geltende Fest gemeinsam zu feiern – ein Ereignis, das religiöse Tradition, kulturelle Identität und politischen Ausdruck miteinander verbindet.

Das Fest gilt als eines der zentralen religiösen Ereignisse der Ezîd:innen. Es markiert den Beginn des neuen Jahres, die Erneuerung der Natur und wird zugleich mit der Verehrung des Schöpfergottes Ezda und des Pfauenengels Tawisî Melek verbunden. In diesem Jahr fiel die Feier in eine Phase relativer Stabilität in Şengal, was die Beteiligung deutlich erhöhte.

Programm als Kultur- und Kunstfestival angelegt

Bereits am Morgen begannen gemeinschaftliche Rituale, bevor sich im Laufe des Tages immer mehr Menschen – Frauen, Kinder, Jugendliche und Ältere – im Kers-Tal versammelten. In farbenfroher traditioneller Kleidung verbanden sie symbolisch ihre kulturelle Identität mit dem Frühling. Die sichtbare Präsenz der Bevölkerung wurde dabei auch als Ausdruck kollektiver Existenz und Selbstbehauptung verstanden.


Organisiert wurde die zentrale Feier im Kers-Tal unter anderem vom Kultur- und Kunstzentrum mit der Verehrung des sowie vom Stiya-Nexşa-Zentrum. Das Programm war nicht nur religiös geprägt, sondern zugleich als Kultur- und Kunstfestival angelegt. Neben musikalischen Darbietungen gab es eine Fotoausstellung, einen Büchertisch sowie einen Stand zur Frauenwissenschaft Jineolojî.

Auffällig war in diesem Jahr die verstärkte Teilnahme von Ezid:innen aus anderen Regionen. Da die traditionellen Feierlichkeiten in Laleş aus Sicherheitsgründen abgesagt wurden, reisten viele Menschen aus Lagern in der Kurdistan-Region des Irak sowie aus der Region Şêxan nach Şengal. Auch Delegationen aus Qendîl, Silêmanî, Mexmûr und Bagdad nahmen an den Feierlichkeiten teil.

Startschuss mit Qewl

Das offizielle Programm begann mit der Verlesung eines Abschnitts aus dem religiösen Qewl von Çarşema Nîsanê. Anschließend wurde mit einer Schweigeminute der Opfer der zahlreichen Massaker an den Ezid:innen, insbesondere des durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) verübten Genozids von 2014, sowie der Gefallenen des kurdischen Freiheitskampfes gedacht. Im Verlauf der Feier wurden zahlreiche Grußbotschaften verlesen. Darunter befanden sich Beiträge religiöser Autoritäten sowie politischer und gesellschaftlicher Organisationen. Auch Sozdar Avesta von der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistan (KCK) übermittelte eine Botschaft an die Bevölkerung in Şengal und ganz Êzdîxan.

Botschaften aus Mexmûr, Rojava und Qendîl

Für den Volksrat von Şengal erklärte Azad Husên in seiner Rede: „Wir begehen dieses Fest im Gedenken an alle Gefallenen. Dass sich die Menschen in Şengal heute versammeln und ihr Fest gemeinsam feiern können, ist ein Erfolg für sich. Angesichts der Lage im Nahen Osten ist das keine Selbstverständlichkeit. Wir hoffen, dass dieses Fest ein Fest der Einheit und Gleichheit für alle Völker wird.“

Auch aus Mexmûr wurde die Verbundenheit mit Şengal betont. In einer Botschaft hieß es: „Für uns ist es eine große Freude, aus Mexmûr hierher zu kommen. Die Angriffe auf Şengal spüren wir als Angriffe auf uns selbst. Unser Widerstand in Mexmûr ist mit dem in Şengal verbunden. Dieses Fest hier zu feiern, ist zugleich ein Zeichen gegen diejenigen, die uns angreifen.“

Eine Grußbotschaft aus Rojava, übermittelt durch die Partei PYD, unterstrich die gesellschaftliche Bedeutung des Tages: „Mit großem Respekt und Stolz feiern wir das ezidische Neujahrsfest Çarşema Sor. Unser Dank gilt insbesondere den Müttern, Kindern und Ältesten, die diese Kultur und diesen Glauben tragen.“

Auch aus Qendîl wurde die Bedeutung des Festes hervorgehoben: „Çarşema Sor ist nicht nur ein religiöses Fest. Es steht für die Bewahrung unserer historischen Wurzeln, unserer Identität und unserer Kultur. Die Schmerzen und die Freude des ezidischen Volkes sind auch unsere eigenen.“

Im Anschluss begann das künstlerische Programm mit Musikgruppen, Dengbêj-Sänger:innen und traditionellen Musiker:innen. Die Auftritte, insbesondere von Tembûr-Künstler:innen und lokalen Ensembles, verliehen der Feier eine lebendige und kollektive Atmosphäre.

https://deutsch.anf-news.com/kultur/ezidische-gemeinden-in-nordkurdistan-feiern-Carsema-sor-51176 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/ybS-gratulieren-ezidischer-gemeinschaft-zum-Carsema-sor-51170 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/kon-med-gratuliert-zu-Carsema-sor-51166

 

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Türkei: Proteste gegen Gewalt an Schulen

15. April 2026 - 19:00

Nach dem Angriff auf eine Berufsschule im kurdischen Landkreis Sêwreg (tr. Siverek), bei dem am Dienstag mindestens 16 Menschen durch Schüsse aus der Waffe eines ehemaligen Schülers verletzt wurden, haben türkische Bildungsgewerkschaften in zahlreichen Städten gegen zunehmende Gewalt im Schulalltag protestiert. Die Aktionen wurden maßgeblich von der Gewerkschaft Eğitim Sen organisiert.

In vielen Städten, darunter Amed (Diyarbakır), Wan (Van), Dersim (Tunceli), Dîlok (Gaziantep), Agirî (Ağrı) sowie Ankara, Istanbul und Izmir, versammelten sich am Mittwoch Lehrkräfte und Bildungsbeschäftigte zu Kundgebungen, Arbeitsniederlegungen und Demonstrationen. In den Erklärungen wurde vor einer zunehmenden Unsicherheit an Schulen gewarnt.

 

Istanbul

„Kein Einzelfall“

Vertreter:innen der Gewerkschaften betonten, dass es sich bei dem Angriff nicht um einen Einzelfall handele. Vielmehr verwiesen sie auf strukturelle Probleme im Bildungssystem. Schulen würden zunehmend zu unsicheren Orten, während sowohl Lehrkräfte als auch Schüler:innen wachsende Angst um ihre Sicherheit hätten. Die Ursachen von Gewalt könnten nicht allein durch Sicherheitsmaßnahmen gelöst werden, sondern seien eng mit sozialen Ungleichheiten und der aktuellen Bildungspolitik verbunden.

In mehreren Erklärungen wurde die Verantwortung der Regierung hervorgehoben. „Die Entwicklungen sind das Ergebnis der politischen Maßnahmen der Regierung“, hieß es. In diesem Zusammenhang wurde auch der Rücktritt des Bildungsministers gefordert.

Mahnwachen nach Angriff in Gurgum

Während der laufenden Proteste wurde bekannt, dass es in Gurgum (Maraş) heute zu einem weiteren, jedoch tödlichen Angriff an einer Schule gekommen war. Diese Nachricht führte in mehreren Städten zu unmittelbaren Reaktionen. Lehrkräfte unterbrachen ihre Aktionen und begannen „Mahnwachen für das Leben“, um auf die Eskalation der Gewalt aufmerksam zu machen und der Opfer zu gedenken.

Polizeieinsätze und Forderungen

Einige der Proteste wurden durch Polizeieinsätze begleitet, in einzelnen Städten kam es zu Behinderungen der Aktionen. Dennoch hielten die Teilnehmer:innen an ihren Forderungen fest. Die Gewerkschaften riefen zu konkreten Maßnahmen auf, darunter die Schaffung sicherer Lernräume, der Ausbau von Beratungs- und Unterstützungsstrukturen sowie eine grundlegende Neuausrichtung der Bildungspolitik

https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/gurgum-achtklassler-totet-vier-menschen-an-schule-51174 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/schusse-an-berufsschule-in-sewreg-16-verletzte-51159 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/bildungsgewerkschaft-protestiert-gegen-ausbeutung-von-kindern-in-berufszentren-49131

 

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Zeynep Cansız in Dersim beigesetzt

15. April 2026 - 19:00

Zeynep Cansız, die Mutter der kurdischen Revolutionärin und PKK-Mitbegründerin Sakine Cansız, ist in ihrer Heimat Dersim (tr. Tunceli) beigesetzt worden. Zahlreiche Menschen begleiteten sie auf ihrem letzten Weg und erwiesen ihr die letzte Ehre. Gemäß ihrem Wunsch wurde der Leichnam zunächst zum Friedhof im Stadtzentrum gebracht, wo sich auch das Grab von Sakine Cansız befindet. Dort wurde im Rahmen des traditionellen Rituals Rızalık Einvernehmen und Zustimmung eingeholt. Anschließend wurde die Zeremonie am Wohnhaus der Verstorbenen fortgesetzt.

„Auf Wiedersehen, Mutter des Volkes“

Die zentrale Trauerfeier fand im Cemhaus statt. In einer emotionalen Rede würdigte ihre Schwester Güneş Cansız die Verstorbene als prägende Figur der Familie: „Meine Schwester war der Baum unserer Familie. Ich werde nicht sagen, dass dieser Baum gefallen ist, denn er steht weiter aufrecht.“ Sie erinnerte an die Rolle von Zeynep Cansız als Mutter und Bezugspunkt für viele Menschen und verabschiedete sie mit den Worten: „Auf Wiedersehen, Mutter des Volkes.“

Erinnerung an Widerstand und Geschichte

Auch Politiker:innen nahmen an der Zeremonie teil. Die Ko-Vorsitzende der Partei der Demokratischen Regionen (DBP), Çiğdem Kılıçgün Uçar, stellte die Trauerfeier in den Kontext des kurdischen Freiheitskampfes. „Egal wie viel Unterdrückung es gibt, wir werden nicht aufgeben und keinen Schritt zurückweichen. Unser Ziel bleibt Freiheit und Widerstand“, sagte sie und erinnerte an die Rolle von Sakine Cansız als prägende Figur der kurdischen Bewegung.

„Wir werden unseren Weg fortsetzen“

Die TJA-Aktivistin Gültan Kışanak würdigte Zeynep Cansız als eine Frau, die ein Leben im Zeichen großer historischer Brüche und Verluste geführt habe. Sie spannte einen Bogen vom Dersim-Genozid 1937/38 über die Zeit des kurdischen Widerstands in den Gefängnissen der türkischen Militärjunta in den 80er Jahren bis hin zu den Morden von Paris 2013. „Sie hat all diese schweren Zeiten mit Würde getragen und stand immer für Standhaftigkeit“, sagte Kışanak. Zugleich betonte sie die Verantwortung der Hinterbliebenen: „Wir werden unseren Weg fortsetzen, unsere Sprache, unser Land und unsere Werte verteidigen.“

Beisetzung im Heimatdorf

Nach den Reden wurde Zeynep Cansız im Dorf Körkez, im Weiler Tatxal, beigesetzt. Sie war am Montag in einem Krankenhaus im westtürkischen Izmir an den Folgen einer Hirnblutung nach einem schweren Sturz auf den Kopf gestorben.

https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/kck-kondoliert-zum-tod-von-zeynep-cansiz-51154 https://deutsch.anf-news.com/frauen/zahlreiche-organisationen-wurdigen-zeynep-cansiz-51161 https://deutsch.anf-news.com/frauen/mutter-von-sakine-cansiz-gestorben-51141

 

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DEM-Partei startet Prozess für Konferenz zu kommunaler Selbstverwaltung

15. April 2026 - 19:00

Die DEM-Partei hat einen mehrstufigen Prozess zur Vorbereitung einer Konferenz über demokratische lokale Selbstverwaltung gestartet. Die Initiative steht unter dem Motto „Mit demokratischen Kommunalverwaltungen zur kommunalen Gesellschaft“ und soll zentrale Fragen lokaler Organisation und politischer Praxis neu diskutieren.

Den Auftakt bilden landesweite Provinzkonferenzen, die zwischen dem 19. und 28. April unter der Losung „Die Kommune ist die Gemeinde – die Gemeinde ist die Kommune“ stattfinden. Sie gelten als erster Schritt hin zur zentralen Konferenz, die am 8. und 9. Juni in Amed (tr. Diyarbakır) abgehalten werden soll.

Im Rahmen des Prozesses sind neben den Konferenzen auch Workshops auf lokaler Ebene vorgesehen. Dabei sollen sowohl der aktuelle organisatorische Stand bewertet als auch Perspektiven für die kommende politische Arbeit entwickelt werden. Nach Angaben der Partei geht es dabei nicht nur um technische Vorbereitung, sondern um eine grundsätzliche Diskussion über lokale Demokratie im Sinne eines kommunalen Gesellschaftsmodells.

Diskussionen sollen Hauptkonferenz prägen

Eine zentrale Rolle spielt ein Rahmenpapier, das gemeinsam von der Vorbereitungskommission und dem Rat für demokratische Kommunalverwaltungen erarbeitet wird. Dieses soll auf den Provinzkonferenzen vorgestellt und zur Diskussion gestellt werden.

Im Mittelpunkt stehen dabei die Auswertung bisheriger Erfahrungen, eine kritische Auseinandersetzung mit Fehlern sowie die Frage, wie demokratische politische Strukturen wirksamer genutzt werden können.

Die Ergebnisse der lokalen Konferenzen sollen gebündelt in die zentrale Konferenz im Juni einfließen. Ziel ist es, dort konkrete politische Leitlinien für eine stärkere Ausrichtung der Kommunalverwaltungen auf partizipative und gemeinschaftsbasierte Strukturen zu entwickeln und eine strategische Perspektive für die kommende Phase festzulegen.

https://deutsch.anf-news.com/frauen/frauenbewegung-startet-kampagne-fur-kommunale-gesellschaft-51013 https://deutsch.anf-news.com/hintergrund/kommunen-als-antwort-auf-repression-und-verwaltungshoheit-48703 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/demokratischer-kommunalismus-im-schatten-der-zwangsverwaltung-49127 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/bericht-lokale-demokratie-in-der-turkei-faktisch-ausser-kraft-gesetzt-50974

 

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