ANF NEWS (Firatnews Agency) - kurdische Nachrichtenagentur

Mehr als vierzehn Jahre nach Beginn der Rojava-Revolution verstehen die Kulturschaffenden im nordostsyrischen Dêrik ihre Arbeit weiterhin als Teil des gesellschaftlichen Aufbaus. Vertreter:innen des Kultur- und Kunstzentrums der Stadt betonen, dass Sprach-, Kunst- und Kulturarbeit trotz Krieg, Angriffen und schwieriger Bedingungen kontinuierlich fortgesetzt wurde. Nun gehe es darum, das im Widerstand entstandene kulturelle Erbe zu bewahren und weiterzuentwickeln.

Kultur als Teil des Widerstands

Für die Verantwortlichen der Einrichtung war die kulturelle Organisierung von Beginn an ein wesentlicher Bestandteil der Revolution. Sie diente nicht nur dem Erhalt der kurdischen Sprache und Kultur, sondern auch dem Aufbau neuer gesellschaftlicher Strukturen. Der Ko-Vorsitzende des Kultur- und Kunstzentrums Dêrik, Xalid Cûdî, erinnert daran, dass die Kulturarbeit seit den ersten Tagen der Revolution unter schwierigen Bedingungen fortgeführt wurde.

 

„Weil wir unsere Kultur entschlossen verteidigt haben, richteten sich die Angriffe des Feindes besonders gegen sie. Diejenigen, die die Kulturarbeit des kurdischen Volkes trugen, hielten in einer Hand die Waffe und setzten mit der anderen ihre kulturelle Arbeit fort.“ Die heutige Generation sehe sich deshalb in der Verantwortung, das Vermächtnis jener weiterzutragen, die während des Widerstands ihr Leben verloren haben. „Wir versuchen, dieses Erbe weiterzuentwickeln. Es ist ein Vermächtnis, das uns unsere Gefallenen hinterlassen haben.“

Von Dengbêj bis zur kulturellen Bildung

Auch die Ko-Vorsitzende Şemal Reşîd bezeichnet die kulturelle Organisierung als einen grundlegenden Bestandteil der Rojava-Revolution. Mit dem Beginn des gesellschaftlichen Umbruchs hätten sich auch Kulturschaffende neu organisiert und ihre Arbeit ausgeweitet. Nach ihren Angaben reicht das Angebot heute von der Förderung der Dengbêj-Tradition über Musik- und Sprachkurse bis hin zu kulturellen Angeboten für Kinder und Jugendliche. „Uns ist bewusst, welche Verantwortung wir tragen. Deshalb werden wir unsere Arbeit fortsetzen, um dem geleisteten Widerstand gerecht zu werden.“

Kulturelle Brücken zwischen den vier Teilen Kurdistans

Für das Vorstandsmitglied Delîl Mîrsaz besteht die nächste Aufgabe darin, die kulturellen Traditionen der verschiedenen Teile Kurdistans stärker miteinander zu verbinden. Kultur spiele eine entscheidende Rolle für die Entwicklung einer Gesellschaft und dürfe sich nicht auf lokale oder regionale Perspektiven beschränken. „In Rojhilat gibt es viele unterschiedliche kulturelle Traditionen. Doch wir kennen sie oft selbst nicht. Wir möchten daran arbeiten, die Kulturen aller Teile Kurdistans zusammenzuführen.“

Die jahrzehntelange Trennung habe dazu geführt, dass sich viele Menschen zunehmend voneinander entfremdet hätten. Umso wichtiger sei es, die unterschiedlichen kulturellen Traditionen wieder sichtbar zu machen und miteinander in Austausch zu bringen. „Wir müssen uns selbst und unsere Kultur besser kennenlernen“, sagt Mîrsaz. Nach Auffassung der Verantwortlichen des Kultur- und Kunstzentrums Dêrik soll die Kulturarbeit deshalb künftig nicht nur zum Erhalt des kulturellen Erbes beitragen, sondern auch den Austausch zwischen den verschiedenen Regionen Kurdistans stärken und so das gemeinsame kulturelle Gedächtnis weiterentwickeln.

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Mit Kundgebungen in Ankara und Istanbul haben Menschenrechtsaktivist:innen auf die Lage schwerkranker politischer Gefangener in der Türkei aufmerksam gemacht. Im Mittelpunkt der wöchentlichen Aktionen standen die Gefangenen Fatma Tokmak und Mehmet Şirin Çelik. Nach Angaben des Menschenrechtsvereins IHD verschlechtert sich ihr Gesundheitszustand weiter, während notwendige medizinische Maßnahmen ausbleiben.

IHD: Fatma Tokmak ist akut gefährdet

Bei der 621. Mahnwache der Initiative „Freiheit für kranke Gefangene“ in Ankara erklärte die Ko-Vorsitzende der IHD-Zweigstelle, Sevil Turgut, dass sich der Gesundheitszustand der im Istanbuler Frauengefängnis Bakırköy inhaftierten Fatma Tokmak im vergangenen Jahr erheblich verschlechtert habe. „Bei einer Untersuchung im April 2025 wurde festgestellt, dass ihre Herzklappe dringend ersetzt werden muss. Dennoch wurde über lange Zeit kein Operationstermin festgelegt. Bis heute liegen uns keine bestätigten Informationen darüber vor, dass der Eingriff durchgeführt und die Lebensgefahr beseitigt wurde.“

Tokmak leidet den Angaben zufolge unter einer schweren Herzerkrankung sowie an Bluthochdruck, Asthma, Krampfadern und Magenbeschwerden. Der Herzklappenfehler führe zu Herzinsuffizienz, Atemnot, Ohnmachtsanfällen sowie Schwellungen und stelle ein erhebliches Risiko dar. „Dieser Gesundheitszustand erfordert eine kontinuierliche Behandlung und regelmäßige Krankenhauskontrollen. Ihn unter Haftbedingungen lediglich zu beobachten, kann irreversible Folgen haben“, so Turgut.

Der IHD verweist darauf, dass die Menschenrechtsstiftung TIHV Tokmak bereits 2022 als haftunfähig eingestuft habe. Das Institut für Rechtsmedizin sei dieser Einschätzung jedoch nicht gefolgt. Ein im vergangenen Jahr gestellter Antrag auf Strafaufschub sei bislang unbeantwortet geblieben. Die Initiative „Freiheit für kranke Gefangene“ fordert die sofortige Aussetzung der Haft, eine umgehende Herzoperation sowie eine umfassende medizinische Behandlung außerhalb des Strafvollzugs.

Der Fall Mehmet Şirin Çelik

Auch bei der 749. „F-Sitzung“ der Istanbuler Zweigstelle des IHD wurde die sofortige Freilassung eines schwerkranken Gefangenen gefordert. Konkret ging es um den Fall des 70-jährigen politischen Gefangenen Mehmet Şirin Çelik, der seit 27 Jahren inhaftiert ist und Ende Juli vom Hochsicherheitsgefängnis Nr. 2 in Xarpêt (tr. Elazığ) in das R-Typ-Gefängnis der Provinz verlegt wurde.

Nach Angaben des IHD leidet Çelik unter schweren Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Bluthochdruck, Krampfadern, Prostata- und Bandscheibenerkrankungen. Hinzu kommen Gefäßverschlüsse im Gehirn, zwei erlittene Schlaganfälle sowie Seh- und Magenprobleme. Erst am 3. Juli erlitt Çelik eine Hirnblutung. Trotz seines kritischen Gesundheitszustands sei er nach einer Notfallbehandlung wieder ins Gefängnis zurückgebracht worden.

„Er bekam stundenlang nicht einmal Wasser“

Der IHD zitierte während der Kundgebung Aussagen des Sohnes von Mehmet Şirin Çelik. „Als wir ihn am 27. Juli besuchten, sagte unser Vater, dass sich sein Gesundheitszustand weiter verschlechtert habe. Wir konnten selbst sehen, dass er infolge des Schlaganfalls Schwierigkeiten beim Sprechen, Gehen und Verstehen hat.“

Am folgenden Tag sei die Familie über seine Verlegung in das R-Typ-Gefängnis informiert worden. „Dort brachte man meinen Vater zunächst in einen leeren Raum. Wir erfuhren später, dass man ihm stundenlang nicht einmal Wasser gegeben hatte. Dabei nimmt er mehr als zehn Medikamente ein und muss wegen einer Infektion ständig trinken.“

Die Familie habe beim Institut für Rechtsmedizin einen Antrag auf Strafaufschub gestellt. Eine Entscheidung stehe jedoch weiterhin aus. Nach Auffassung des IHD ist eine angemessene medizinische Versorgung unter Haftbedingungen nicht mehr möglich. Die Organisation fordert deshalb, dass Mehmet Şirin Çelik seine verbleibende Haftzeit außerhalb des Gefängnisses verbringen und unter menschenwürdigen Bedingungen behandelt werden kann.

https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/turkei-bericht-dokumentiert-anhaltende-menschenrechtsverletzungen-in-112-gefangnissen-52331 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/ngos-zwolf-schwerkranke-gefangene-erhalten-keine-angemessene-behandlung-52031 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/ngos-fordern-freilassung-kranker-gefangener-51889

 

Die iranische Oppositionsplattform „Guruh-e Eghdam-e Moshtarak“ (auch Joint Action Group, JAG) hat vor einer neuen Eskalation der Hinrichtungspolitik in Iran gewarnt. Nach Angaben des in Montreal ansässigen Bündnisses sind derzeit acht weibliche politische Gefangene von der Vollstreckung oder einer erneuten Verhängung der Todesstrafe bedroht. Unter ihnen befinden sich auch die kurdischen politischen Gefangenen Pakhshan Azizi und Varisheh Moradi, deren Fälle international seit Langem Aufmerksamkeit erregen. Neben ihnen nennt die JAG die politischen Gefangenen Zahra Shahbaz Tabari, Nasimeh Eslamzehi, Maryam Hodavand, Arghavan Fallahi, Mahnaz Chardouli und Bita Hemmati.

Sechs Frauen unmittelbar von Hinrichtung bedroht

Nach Angaben der Organisation droht sechs der Frauen derzeit unmittelbar die Vollstreckung ihrer Todesurteile. Bei Moradi und Hemmati seien frühere Todesurteile zwar vom Obersten Gerichtshof aufgehoben worden, nun bestehe jedoch die Gefahr, dass sie erneut zum Tode verurteilt werden. Die Frauen werden im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis sowie im Zentralgefängnis der Stadt Rascht im Nordwesten des Landes festgehalten.

Vorwürfe gegen die Regimejustiz

Die betroffenen Gefangenen sitzen wegen politischer Verfahren in den Gefängnissen Evin in Teheran und im Zentralgefängnis von Rascht im Nordwesten des Landes. Das iranische Regime verfolgt sie unter anderem mit den Anklagepunkten „Baghi“ („bewaffneter Aufstand gegen den Staat“) und „Moharebeh“ („Feindschaft gegen Gott“) vor – Vorwürfe, die seit Jahren systematisch genutzt werden, um politische Oppositionelle, kurdische Aktivist:innen und Protestierende mit der Todesstrafe zu bedrohen.

Drei der Frauen wurden im Zusammenhang mit den landesweiten Protesten im letzten Winter festgenommen. Nach Angaben der JAG waren ihre Verfahren von schweren Rechtsverletzungen geprägt. Demnach wurde den Betroffenen der Zugang zu selbst gewählten Verteidiger:innen verweigert. Zudem sei das Vorgehen der Justiz von Intransparenz geprägt gewesen, während gleichzeitig Vorwürfe im Raum stehen, dass Geständnisse unter Folter oder anderem Zwang erzwungen wurden.

Appell gegen die Todesstrafe

Die JAG sieht die aktuellen Verfahren als Teil einer anhaltenden Welle von Todesurteilen gegen politische Gefangene im Iran und fordert die internationale Öffentlichkeit auf, den Druck auf die iranischen Behörden zu erhöhen. Unter dem Motto „Nein zur Todesstrafe – Solidarität ist der einzige Weg zum Erfolg“ ruft das Bündnis dazu auf, sich für die bedrohten Gefangenen einzusetzen.

https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/der-innere-krieg-der-islamischen-republik-52176 https://deutsch.anf-news.com/frauen/rojhelat-info-warnt-vor-drohender-hinrichtung-von-pakhshan-azizi-51694 https://deutsch.anf-news.com/frauen/varisheh-moradi-wird-notwendige-medizinische-behandlung-verweigert-52322 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/iran-richtet-zwei-manner-im-zusammenhang-mit-protesten-hin-52304

 

Kultur- und Kunstinstitutionen in der nordkurdischen Metropole Amed (tr. Diyarbakır) haben ihre Unterstützung für die Kampagne „Rabin“ erklärt. Bei einer Pressekonferenz im Kulturverein Dicle im Altstadtbezirk Sûr kündigten sie an, sich mit den Mitteln der Kunst gegen Drogen, Prostitution und Glücksspiel einzusetzen und insbesondere junge Menschen zu stärken.

Die Kampagne „Rabin“ (ku. „Erhebt euch“) wurde im Juli von der Antidrogenplattform „Şiyar Be!“ ins Leben gerufen, einem Zusammenschluss demokratischer Organisationen in Amed. Sie versteht den Kampf gegen Drogen, Prostitution, Glücksspiel und andere Formen gesellschaftlicher Zersetzung als gemeinsame gesellschaftliche Aufgabe und ruft zu einer breiten Mobilisierung insbesondere zum Schutz von Jugendlichen und Frauen auf.

„Wir werden die Stimme der Gesellschaft sein“

Für die Kulturschaffenden erklärte die Theaterkünstlerin Elvan Koçer, Drogen, Prostitution und Glücksspiel breiteten sich „wie ein Virus“ in der Gesellschaft aus. Unter Hinweis auf Studien sagte sie, das Einstiegsalter beim Drogenkonsum sei inzwischen auf neun Jahre gesunken. „Dass bereits neunjährige Kinder Drogen konsumieren, ist für eine Gesellschaft nicht hinnehmbar. Als Künstler:innen aus Amed akzeptieren wir das nicht. Wir entschuldigen uns bei diesen Kindern“, sagte Koçer.

Die Antwort darauf könne nicht allein in repressiven Maßnahmen bestehen. Kulturschaffende müssten selbst Verantwortung übernehmen und jungen Menschen neue Perspektiven eröffnen. „Mit unseren Stiften und Notizbüchern, mit unseren Instrumenten und unserer Stimme, mit Farben und Pinseln, mit Theater, Film und Fotografie werden wir die Stimme der Gesellschaft sein. Wir werden die Stimme unserer Jugendlichen sein.“

Mehr Kultur statt Perspektivlosigkeit

Koçer forderte den Ausbau kultureller und sozialer Angebote für junge Menschen. Jugend dürfe nicht Perspektivlosigkeit, Einsamkeit und der Straße überlassen werden. „Schafft mehr Kultur- und Kunstzentren, Sporteinrichtungen und Orte für junge Menschen. Stadtviertel werden nicht allein durch Asphalt gestärkt, sondern durch Kultur, Kunst, Solidarität und Leben. Die wichtigste Aufgabe für die Zukunft ist es, die Jugend und damit die Gesellschaft zu schützen.“

Vorwürfe gegen staatliche Stellen

Zugleich erhob Koçer schwere Vorwürfe gegen staatliche Stellen. Sie warf dem türkischen Staat vor, Drogen als Mittel des Spezialkriegs gegen die kurdische Gesellschaft einzusetzen, und forderte ein konsequentes Vorgehen gegen Drogennetzwerke. „Erfüllen Sie Ihre Verantwortung. Zerschlagen Sie diese Banden und Drogennetzwerke. Immer wieder lesen wir Berichte, wonach auch Angehörige der Sicherheitsbehörden in diese Geschäfte verwickelt sind. Ziehen Sie alle Verantwortlichen zur Rechenschaft.“

„Mit Kunst werden wir neues Leben schaffen“

Abschließend bekräftigte Koçer die Unterstützung der Kulturschaffenden für die „Rabin“-Kampagne. „Wir sind Filmschaffende, Theaterkünstler:innen, Musiker:innen, Tänzer:innen und Maler:innen dieses Landes. Mit unserer Kunst werden wir nicht zulassen, dass sich Drogen und Prostitution in den Straßen, Stadtvierteln sowie Dörfern und Städten Kurdistans ausbreiten. Durch die Kunst werden wir neues Leben schaffen.“

https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/yuksel-genc-drogen-sind-langst-zu-einer-gesellschaftlichen-krise-geworden-52284 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/studie-drogenkonsum-unter-kindern-und-jugendlichen-in-erxeni-nimmt-zu-51994 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/anti-drogen-aktivist-in-rojhilat-festgenommen-und-misshandelt-52288 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/selbstorganisierte-nachtwachen-gegen-drogenhandel-in-wan-52255 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/amed-plant-beratungszentren-in-allen-bezirken-und-rehabilitationsdorf-fur-suchterkrankte-52013

 

Fast drei Jahrzehnte lang saß Emine Ocak auf dem Galatasaray-Platz in Istanbul. Als erste „Samstagsmutter“ wurde sie zu einer Symbolfigur des Kampfes gegen das gewaltsame Verschwindenlassen. Nach der Ermordung ihres Sohnes Hasan Ocak im Jahr 1995 verlangte sie unermüdlich Wahrheit und Gerechtigkeit – für ihn und für alle Menschen, die in staatlichem Gewahrsam verschwanden. Bis zu ihrem Tod blieb sie eine der prägenden Stimmen der Menschenrechtsbewegung in der Türkei.

Doch Emine Ocaks Geschichte begann lange vor dem Galatasaray-Platz. Noch bevor sie sprechen konnte, entkam sie als Kleinkind nur knapp dem Dersim-Genozid 1937/38. Später überlebte sie Vertreibung, politische Verfolgung und den Militärputsch vom 12. September 1980. Anlässlich ihres ersten Todestages erinnerte die Familie gemeinsam mit Weggefährt:innen in der Istanbuler Vertretung des Menschenrechtsvereins IHD an ihren Lebensweg. Im Gespräch mit ANF zeichnet ihr Sohn Hüseyin Ocak die Geschichte seiner Mutter nach – von den Massakern in Dersim über die Suche nach Hasan Ocak bis zu den Mahnwachen auf dem Galatasaray-Platz.

‚Noch als Kleinkind sollte sie sterben‘

Emine Ocak wurde im Dorf Xaltan im Landkreis Qisle (tr. Nazimiye) in der nordkurdischen Provinz Dersim (Tunceli) geboren. Als 1937 die Vernichtungsoperationen gegen die Bevölkerung Dersims begannen, war sie noch ein Sprössling. Gemeinsam mit ihrer Familie floh sie vor den anrückenden Soldaten in die Wälder. „Meine Mutter und ihre Zwillingsschwester Sevgi waren damals erst eineinhalb Jahre alt“, erzählt Hüseyin Ocak. „Die Familie hatte Angst, dass die Soldaten ihr Versteck entdecken könnten, wenn die beiden zu weinen begannen. Deshalb wurde sogar darüber gesprochen, die Kinder zu töten. Sie sagten: ‚Wenn sie uns finden, werden sie uns alle umbringen. Bevor wir alle sterben, töten wir lieber die beiden Babys.‘“

Emine Ocak im Jahr 2017 bei einer Mahnwache der Samstagsmütter

Doch Emine Ocaks Mutter widersetzte sich diesem Plan. „Meine Großmutter sagte: ‚Ich nehme die beiden Kinder und gehe an einen anderen Ort. Wenn sie jemanden finden und töten, dann sollen sie uns finden. Ihr sollt überleben.‘ Sie nahm meine Mutter und ihre Zwillingsschwester und ging mit ihnen in die entgegengesetzte Richtung.“ Währenddessen brannten Soldaten die Dörfer nieder und erschossen zahlreiche Bewohner:innen. Als Emine Ocaks Mutter später in ihr Dorf zurückkehrte, fand sie nur noch Zerstörung vor. Der Ort war niedergebrannt, zwei ihrer Schwager waren getötet worden. „Danach versuchte sie, das Leben neu aufzubauen“, sagt Hüseyin Ocak. „Ich will damit sagen: Meine Mutter war vom ersten Tag ihres Lebens an mit der Gefahr konfrontiert, getötet zu werden.“

In Xarpêt im Visier von Faschisten

Nach dem Tertele begann Emine Ocaks Familie unter schwierigsten Bedingungen ein neues Leben. 1943 zog sie aus Xaltan in das Dorf Çuxur im Zentrum Dersims. Dort wuchs Emine Ocak auf. Als Jugendliche wurde sie im Alter von 15 oder 16 Jahren mit ihrem späteren Ehemann verheiratet, der ebenfalls aus Qisle stammte und mit seiner Familie nach Çuxur gezogen war. Jahre später verließ das Ehepaar Dersim. 1973 zog die Familie in der Hoffnung auf ein sichereres Leben nach Xarpêt (Elazığ). Doch auch dort wurden sie erneut mit Gewalt und Verfolgung konfrontiert. „Meine Eltern gerieten ins Visier der Faschisten“, erzählt Hüseyin Ocak. „Ich war damals zehn Jahre alt. Es war die Zeit der heftigsten politischen Auseinandersetzungen. Wir lebten ständig mit der Angst, dass unser Haus angegriffen oder eine Bombe gelegt werden könnte.“

Immer wieder sei die Familie auf der Straße angegriffen worden. Mehrfach seien Angehörige festgenommen worden. „Mein ältester Bruder Ali verlor infolge der Folter, die er während der Haft erlitt, sein Gehör. Unser Leben war von Repression geprägt. Auch mein Bruder Hasan wuchs unter diesen Bedingungen auf.“ Hasan Ocak besuchte in Xarpêt die Grund- und Mittelschule sowie das Gymnasium. Anschließend studierte er am Pädagogischen Institut in Sêrt (Siirt). Nach seinem Abschluss zog er 1985 nach Istanbul.

Für die Familie selbst verschärfte sich die Lage nach dem Militärputsch von 1980 weiter. „Wir waren als Familie bekannt und jederzeit gefährdet“, sagt Hüseyin Ocak. „Zuerst kam ich als Student nach Istanbul. Danach folgten mein Bruder Ali und Hasan. 1987 zogen schließlich auch unsere Eltern nach. Aber auch in Istanbul fanden wir keinen Frieden. Zehn Jahre nachdem Hasan dorthin gekommen war, wurde er Opfer des gewaltsamen Verschwindenlassens.“

Hüseyin Ocak

„Hasan wollte am Abend nach Hause kommen“

Als Hasan Ocak am 21. März 1995 verschwand, ahnte die Familie zunächst nicht, dass sie ihn nie wieder lebend sehen würde. An diesem Tag hatte Hasan seine Mutter noch angerufen. Anschließend besuchte er seinen Bruder Hüseyin in dessen Geschäft im Istanbuler Stadtteil Laleli. „Hasan kam noch in meinen Laden. Wir verabredeten uns für den Abend zu Hause“, erinnert sich Hüseyin Ocak. „Doch dazu kam es nicht.“

Als Hasan nicht nach Hause zurückkehrte, ging die Familie zunächst davon aus, dass er wie viele andere in jenen Tagen im Zusammenhang mit den Newroz-Feierlichkeiten festgenommen worden war. „Damals gab es rund um das Neujahrsfest zahlreiche Festnahmen. Wir dachten, wir würden ihn finden.“ Nach den Erkenntnissen der Familie wurde Hasan Ocak auf dem Weg zwischen Aksaray und Topkapı festgenommen. Ein Anwalt habe damals mitgehört, wie Polizisten über Funk meldeten: „Wir haben Hasan Ocak festgenommen, wir bringen ihn.“ Für Hüseyin Ocak war dies nicht das erste Mal, dass sein Bruder in Polizeigewahrsam verschwand.

Bereits 1986 war Hasan Ocak in der berüchtigten Ersten Abteilung der Polizei in Gayrettepe festgenommen und schwer gefoltert worden. Vier Monate verbrachte er anschließend im Gefängnis, bevor er in dem Verfahren freigesprochen wurde. Doch die Repressionen gingen weiter. 1987 wurden Hasan, Hüseyin Ocak, ihr älterer Bruder Ali und ihr Schwager erneut festgenommen. „Hasan wurde damals am schwersten gefoltert“, sagt Hüseyin Ocak. „Die Polizisten sagten zu ihm: ‚Wenn du noch einmal hierherkommst, wirst du diesen Ort nicht mehr lebend verlassen.‘“

Jahre später sollte sich diese Drohung bewahrheiten. Nach dem Gazi-Massaker leitete die Polizei unter der Bezeichnung „Gazi-Provokateure“ eine groß angelegte Festnahmeaktion gegen 26 Menschen ein. Während die Behörden die meisten Festnahmen registrierten, bestritten sie ausgerechnet im Fall von Hasan Ocak und Hasan Polat, beide jemals in Gewahrsam genommen zu haben. „Wir wussten jedoch, dass Hasan festgenommen worden war“, sagt Hüseyin Ocak. „Der damalige Istanbuler Polizeipräsident Necdet Menzir behauptete öffentlich, Hasan Ocak und Hasan Polat seien nie festgenommen worden. Wenig später tauchte Hasan Polat jedoch in Fernsehaufnahmen unter den Festgenommenen auf. Damit war klar, dass die Polizei die Öffentlichkeit belogen hatte.“

„Ich kann nichts für Sie tun“

Auf der Suche nach Hasan wandte sich die Familie schließlich auch an den damaligen Staatsminister für Menschenrechte, Algan Hacaloğlu. „Wir sagten ihm: ‚Die Polizei hat behauptet, Hasan Polat sei nicht festgenommen worden. Jetzt läuft er im Fernsehen als Festgenommener über den Bildschirm. Genauso verhält es sich mit Hasan Ocak.‘“ Die Antwort des Ministers habe sie tief erschüttert. „Er sagte zu uns: ‚Ich kann diesen Leuten nichts erklären. Als ich im Osten war, haben mich Polizisten bedroht und mir den Drei-Halbmonde-Gruß gezeigt. Ich kann nichts für Sie tun.‘“ Für die Familie bestätigte diese Reaktion den Eindruck, dass selbst der zuständige Minister den Sicherheitsapparat nicht kontrollieren konnte.

Die Hoffnung, Hasan lebend zu finden

Dennoch gab die Familie die Suche nicht auf. Hüseyin Ocak erinnert daran, dass Hasan bereits Jahre zuvor nach einer Festnahme zunächst ebenfalls verschwunden gewesen war. „1986 hatte die Polizei seine Festnahme ebenfalls abgestritten. Erst sechzehn Tage später erfuhren wir, dass er im Gefängnis saß. Deshalb dachten wir diesmal wieder: Sie leugnen seine Festnahme jetzt, aber irgendwann werden sie zugeben müssen, dass er in Gewahrsam ist.“ Aus diesem Grund versuchte die Familie zunächst, Emine Ocak vor der ganzen Wahrheit zu schützen. „1986 lebte meine Mutter noch in Xarpêt. Damals sagten wir ihr zunächst nichts, um sie nicht zu beunruhigen. Auch 1987, als mehrere von uns festgenommen wurden, erfuhr sie erst später davon. Mein Vater wusste Bescheid, wollte sie aber ebenfalls schützen.“

Hüseyin und Maside Ocak besuchen die Gräber von Hasan Ocak und Rıdvan Karakoç, 2023

„Meine Mutter wurde verhaftet, weil sie nach Hasan fragte“

Als Emine Ocak schließlich erfuhr, dass ihr Sohn verschwunden war, begann für sie ein Kampf, den sie bis zu ihrem Tod nicht mehr aufgeben sollte. „An dem Tag hatte Hasan meiner Mutter gesagt, dass er am Abend nach Hause kommen würde“, erzählt Hüseyin Ocak. „Als er nicht erschien, machten wir uns zunächst Sorgen. Wir dachten noch, er sei wie viele andere rund um Newroz festgenommen worden und würde bald wieder freikommen. Doch als wir Hinweise erhielten, dass er sich in Gewahrsam befand und dort schwer gefoltert wurde, begriffen wir, wie ernst die Situation war.“

Fünf Tage lang habe die Familie versucht, Emine Ocak zu schonen. Schließlich blieb ihnen nichts anderes übrig, als ihr die Wahrheit zu sagen. Von diesem Moment an habe seine Mutter nicht mehr aufgehört, nach Hasan zu suchen. Sie fuhr zur Istanbuler Gouverneursbehörde und kettete sich dort aus Protest an. Wenig später reiste sie nach Ankara, um den Verbleib ihres Sohnes öffentlich einzufordern. Dort blieb ihr Protest nicht ohne Folgen.

„Während eines Gerichtsverfahrens gegen Akın Birdal sagte meine Mutter zum Staatsanwalt: ‚Mein Sohn Hasan wurde festgenommen, aber niemand sagt mir, wo er ist.‘ Allein wegen dieser Worte wurde sie festgenommen.“ Unter dem Vorwurf, die Ordnung im Gerichtssaal gestört zu haben, wurde Emine Ocak zu einem Monat Haft im Gefängnis Ulucanlar verurteilt. Nach ihrer Entlassung kehrte sie nach Istanbul zurück. Die Suche nach Hasan und der Kampf gegen das gewaltsame Verschwindenlassen wurden fortan zum Mittelpunkt ihres Lebens.

„Meine Mutter sagte später oft: ‚Früher war ich Hausfrau. Ich wusste nichts von Politik. Erst für Hasan bin ich auf die Straße gegangen. Und nachdem ich einmal hinausgegangen war, bin ich nie wieder nach Hause zurückgekehrt. Ich habe bis zum Schluss gekämpft.‘“ Für Hüseyin Ocak beschreibt dieser Satz das Leben seiner Mutter besser als jeder andere. „Genau so war es“, sagt er. „Von diesem Tag an hat sie den Kampf niemals wieder aufgegeben.“

‚Ich fand Hasan im Institut für Rechtsmedizin‘

Wochenlang suchte die Familie weiter nach Hasan Ocak. Während die Behörden jede Verantwortung von sich wiesen, verfolgte Hüseyin Ocak jede Spur, die sich auftat. Schließlich führte ihn seine Suche zum Institut für Rechtsmedizin in Istanbul. „Dort bin ich Hasan zum ersten Mal wieder begegnet.“ Nach und nach habe er herausgefunden, dass die Akte seines Bruders von der Staatsanwaltschaft in Beykoz stammte und sein Leichnam dort gefunden worden war.

„Als ich zur Staatsanwaltschaft in Beykoz ging, zeigten sie mir einige persönliche Gegenstände. Von dort brachte ich die Fingerabdrücke zur Polizeidirektion. Am 12. Mai hatte ich seine Spur gefunden, aber ich sprach zunächst mit niemandem darüber. Damals verschwanden nicht nur Menschen, sondern manchmal auch ihre Akten. Ich wollte kein Risiko eingehen.“

Den entscheidenden Hinweis erhielt Hüseyin Ocak schließlich im Institut für Rechtsmedizin. Über einen Bekannten gelang es ihm, mit dem damaligen Leiter der Einrichtung, Hasan Çankaya, zu sprechen. „Ich erzählte ihm, dass mein Bruder seit 52 Tagen verschwunden war und bat darum, die Unterlagen der seit dem 21. März anonym bestatteten Menschen einsehen zu dürfen.“

Die Mitarbeitenden brachten mehrere Akten. „In jeder Akte standen Größe, Gewicht, Alter und weitere Merkmale der Toten. Ich sah mir etwa zehn Akten an. Bei einer von ihnen hatte ich das Gefühl, dass es Hasan sein könnte.“ Dann öffnete er die Akte. „Als ich die Fotos sah, wusste ich sofort, dass es mein Bruder war.“

Auf den Bildern seien auch die Folterspuren an Hasan Ocaks Körper deutlich zu erkennen gewesen. „Ich bat den Leiter des Instituts, mir die Fotos mitgeben zu dürfen, damit auch meine Geschwister sie ansehen konnten. Er erlaubte es mir unter der Bedingung, dass ich sie zurückbringe. Ich ließ Kopien anfertigen. Gemeinsam mit meinen Geschwistern stellten wir fest, dass es tatsächlich Hasan war.“ Anschließend verwies ihn der Leiter des Instituts an die Staatsanwaltschaft, die wiederum die Ermittlungsakte in Beykoz öffnete.

Dreimal Fingerabdrücke abgenommen

Dort erfuhr Hüseyin Ocak weitere Details, die für ihn bis heute belegen, dass die Behörden wussten, wen sie vor sich hatten. „Der Staatsanwalt fragte mich zunächst, ob Hasan bei der Polizei registriert gewesen sei. Als ich das bestätigte, sagte er: ‚Ich habe bereits vor mehr als fünfzig Tagen bei der Istanbuler Polizeidirektion angefragt. Bis heute habe ich keine Antwort erhalten.‘“

Vom Innenministerium angeordneter Polizeiangriff auf die 700. Mahnwache der Samstagsmütter im August 2018

Nach den Ermittlungsunterlagen war Hasan Ocaks Leichnam von Dorfbewohner:innen am Straßenrand in einem Waldgebiet bei Beykoz gefunden worden. Die Gendarmerie brachte den Leichnam zunächst in das staatliche Krankenhaus von Beykoz. „Dort stellten sie fest, dass Hasan bereits Fingerabdrücke abgenommen worden waren. An seinen Fingern befand sich noch die Tinte.“ Dennoch wurden erneut Fingerabdrücke genommen und an die Istanbuler Polizeidirektion geschickt.

Nach der Überführung ins Institut für Rechtsmedizin ordnete auch dort ein Staatsanwalt ein weiteres Mal die Abnahme von Fingerabdrücken an. Auch diese wurden an die Polizei übermittelt. „Insgesamt wurden Hasans Fingerabdrücke dreimal an die Istanbuler Polizeidirektion geschickt“, sagt Hüseyin Ocak. „Trotzdem erklärte niemand, dass sie zu Hasan Ocak gehörten.“ Erst durch seine eigenen Nachforschungen sei die Identität seines Bruders offiziell bestätigt worden. Nach der Obduktion wurde Hasan Ocak auf dem Gräberfeld Altınşehir im Istanbuler Bezirk Küçükçekmece für „anonyme Tote“ beigesetzt. Später wurde er exhumiert und in Würde bestattet.

„Meine Mutter hat niemals aufgegeben. Und wir geben ebenfalls nicht auf“

Nachdem die Familie Gewissheit über Hasan Ocaks Schicksal erlangt hatte, musste Hüseyin Ocak seiner Mutter sagen, wo sich der Leichnam ihres Sohnes befand. „Als wir meiner Mutter erklärten, dass wir Hasan gefunden hatten, war ihr Schmerz unbeschreiblich“, sagt er. „Doch trotz dieser tiefen Trauer hat sie nie aufgehört zu kämpfen.“

Aus der Mutter, die zunächst nur nach ihrem Sohn gesucht hatte, wurde eine der bekanntesten Stimmen im Kampf gegen das gewaltsame Verschwindenlassen in der Türkei. „Meine Mutter war nicht mehr nur Hasans Mutter“, sagt Hüseyin Ocak. „Sie wurde zur Mutter aller Verschwundenen. Gemeinsam mit den Samstagsmüttern gehörte sie zu den ersten Frauen, die sich auf den Galatasaray-Platz setzten und Wahrheit und Gerechtigkeit einforderten.“

Mit ihrem Protest hätten die Angehörigen nicht nur das Andenken ihrer Kinder bewahrt. „Sie haben ihre Kinder durch ihren Kampf wieder sichtbar gemacht. Sie haben verhindert, dass sie vergessen werden. Gleichzeitig haben sie auch diejenigen, die für ihr Verschwinden verantwortlich sind, vor der Geschichte angeklagt.“ Über Jahrzehnte blieb Emine Ocak eine der prägenden Stimmen der Samstagsmütter. Trotz ihres hohen Alters nahm sie immer wieder an den Mahnwachen auf dem Galatasaray-Platz teil und wurde dort mehrfach von der Polizei festgenommen.

„Meine Mutter sagte immer: ‚Wenn wir diesen Kampf aufgeben, wird dieses Land zur Hölle für die Angehörigen der Verschwundenen und zum Paradies für diejenigen, die Menschen verschwinden lassen. Deshalb dürfen wir niemals aufgeben. Galatasaray gehört uns. Es ist unser Ort des Gedenkens. Ganz gleich, wie viele Jahre vergehen – ich werde hier sitzen bleiben.‘“

Auch sein Vater habe diesen Kampf bis zuletzt mitgetragen. „Er sagte immer: ‚Was uns widerfahren ist, soll niemand anderes erleben müssen. Deshalb sitze ich hier.‘“  Selbst im hohen Alter ließ sich Emine Ocak nicht einschüchtern. Noch mit 83 Jahren wurde sie während der 700. Mahnwache der Samstagsmütter auf dem Galatasaray-Platz festgenommen. Später untersagten die Behörden die Versammlungen auf dem Platz über Jahre hinweg.

Bis zu ihrem Tod im Alter von 90 Jahren hielt Emine Ocak an ihrer Forderung nach Wahrheit und Gerechtigkeit fest. Für Hüseyin Ocak lebt dieser Kampf bis heute weiter. „Meine Mutter hat niemals aufgegeben. Und wir geben ebenfalls nicht auf.“ Diese Worte ließ die Familie auch auf ihren Grabstein schreiben – als Vermächtnis einer Frau, deren Leben vom Dersim-Genozid bis zu den Mahnwachen auf dem Galatasaray-Platz vom unermüdlichen Einsatz gegen das Vergessen geprägt war.

https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/gedenken-an-hasan-ocak-und-ridvan-karakoc-in-istanbul-51660 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/samstagsmutter-emine-ocak-verstorben-47223 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/samstagsmutter-erinnern-an-hasan-ocak-45682 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/anklage-gegen-teilnehmer-von-700-mahnwache-der-samstagsmutter-22931 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/ocak-ein-tag-den-wir-ihnen-niemals-vergeben-werden-koennen-6314

 

Die Frauenkommission des Nationalkongresses Kurdistans (KNK) einen autonomen Status für Şengal innerhalb des irakischen Staats gefordert. Nur durch Selbstverwaltung und wirksame Schutzmechanismen könne verhindert werden, dass sich ein Verbrechen wie der Genozid vom 3. August 2014 wiederhole, erklärte die Kommission anlässlich des zwölften Jahrestages.

In ihrer Erklärung erinnert die KNK-Frauenkommission an die Tausenden Opfer des Genozids und hebt insbesondere das Schicksal der ezidischen Frauen hervor. Der Angriff der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) habe nicht nur auf die physische Vernichtung der Ezid:innen gezielt, sondern auch auf die Auslöschung ihrer kulturellen und religiösen Identität. „Ezidische Frauen wurden entführt, vergewaltigt, gefoltert und auf Sklavenmärkten verkauft. Tausende Frauen werden bis heute vermisst“, heißt es in der Erklärung.

Anerkennung allein reicht nicht aus

Die Frauenkommission begrüßt, dass zahlreiche Staaten und Parlamente den Genozid inzwischen offiziell anerkannt haben. Gleichzeitig kritisiert sie, dass daraus bislang kaum konkrete politische Konsequenzen zum Schutz der ezidischen Gemeinschaft gezogen worden seien. „Abgesehen von humanitärer Hilfe hat keine Regierung und kein Parlament, das den Genozid anerkannt hat, politische Maßnahmen ergriffen, um den Ezid:innen eine sichere Zukunft zu gewährleisten“, erklärt die Kommission. Deshalb unterstützt sie die Forderung ezidischer Frauenorganisationen und zivilgesellschaftlicher Initiativen nach einem autonomen Status für Şengal im Rahmen der irakischen Verfassung.

Şengal im Zentrum geopolitischer Interessen

Nach Einschätzung der KNK-Frauenkommission steht Şengal auch zwölf Jahre nach dem Genozid weiterhin unter erheblichem geopolitischem Druck. Die Region verbindet Nord-, Süd- und Westkurdistan und liegt zugleich im Einflussgebiet der umkämpften Provinz Mossul. Vor diesem Hintergrund warnt die Kommission vor neuen Bedrohungen. Die aktuellen Spannungen, die mit einem möglichen sunnitisch-schiitischen Konflikt begründet würden, dienten aus ihrer Sicht vor allem dazu, die Kontrolle über die strategisch wichtige Region neu zu ordnen. „Êzdîxan befindet sich heute im Zentrum eines geostrategischen Machtkampfes zwischen regionalen und internationalen Akteuren“, heißt es.

Forderung nach Gerechtigkeit und Selbstverwaltung

Neben der politischen Zukunft Şengals fordert die Frauenkommission die Aufklärung des Schicksals der verschwundenen ezidischen Frauen sowie die strafrechtliche Verfolgung aller Verantwortlichen für den Genozid. Langfristige Sicherheit könne es jedoch nur geben, wenn die ezidische Gemeinschaft ihre Angelegenheiten selbst verwalten und für ihren eigenen Schutz sorgen könne. „Damit die Ezid:innen sich selbst verteidigen und ihren Glauben sowie ihre Kultur frei leben können, muss Şengal zu einer autonomen Region werden“, erklärt die Kommission. Dies gelte insbesondere für die Frauen, die nach dem Genozid ein Leben in Freiheit und ohne Angst führen können müssten.

https://deutsch.anf-news.com/frauen/tjk-e-wir-haben-Sengal-nicht-vergessen-und-werden-es-niemals-vergessen-lassen-52327 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/sie-hatten-die-schuhe-der-ermordeten-auf-das-massengrab-gelegt-52326 https://deutsch.anf-news.com/frauen/kurdische-frauen-in-europa-fordern-gerechtigkeit-fur-die-opfer-des-genozids-von-Sengal-52315 https://deutsch.anf-news.com/frauen/smjE-ruft-zum-jahrestag-des-genozids-in-Sengal-zu-bundesweiten-aktionen-auf-52232

 

Mindestens 26 Frauen sind innerhalb eines Monats in Iran und Rojhilat infolge geschlechtsspezifischer Gewalt getötet worden. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der Menschenrechtsorganisation Didban, der die jüngsten Feminizide in verschiedenen Regionen des Landes dokumentiert.

Dem Bericht zufolge wurden die Frauen überwiegend von Männern aus ihrem unmittelbaren Umfeld getötet, darunter Ehemänner, geschiedene Partner, Familienangehörige, Arbeitskollegen sowie Männer, deren Heiratsantrag sie zuvor abgelehnt hatten. In einzelnen Fällen kamen die Frauen bei Angriffen mit Raubmotiv ums Leben.

Die meisten Feminizide durch Ehemänner

Nach Angaben von Didban wurden zwölf der dokumentierten Feminizide von den Ehemännern der Betroffenen verübt. Weitere Frauen wurden dem Bericht zufolge von Ex-Ehemännern, Söhnen, Enkeln, Arbeitskollegen oder anderen nahen Angehörigen getötet. Als häufigste Tatmotive nennt der Bericht den Widerstand gegen Scheidungen, sogenannte „Ehrenvorstellungen“, zurückgewiesene Heiratsanträge sowie familiäre Konflikte.

Drei Frauen in den Suizid getrieben

Neben den dokumentierten Feminiziden verweist der Bericht auch auf drei Frauen, die infolge anhaltender Gewalt und gesellschaftlichen Drucks Suizid begingen. Unter ihnen befand sich ein 16-jähriges Mädchen. Die Organisation wertet auch diese Todesfälle als Folge struktureller Gewalt gegen Frauen.

Forderung nach wirksamem Schutz

Didban fordert angesichts der dokumentierten Fälle wirksamere gesetzliche und gesellschaftliche Maßnahmen zum Schutz von Frauen. Nur durch den Ausbau wirksamer Schutzmechanismen und eine konsequente strafrechtliche Verfolgung der Täter lasse sich geschlechtsspezifische Gewalt nachhaltig bekämpfen.

https://deutsch.anf-news.com/frauen/frau-in-kelar-erstochen-tatverdachtiger-festgenommen-52307 https://deutsch.anf-news.com/frauen/kcdp-150-femizide-in-der-turkei-im-ersten-halbjahr-2026-52210 https://deutsch.anf-news.com/frauen/afghanische-frauenbewegung-ruft-zum-15-august-zu-weltweiten-protesten-auf-52303

 

Folter- und Misshandlungsvorwürfe, die Verweigerung medizinischer Versorgung, Isolationshaft, willkürliche Haftverlängerungen und Einschränkungen der Meinungs- und Sprachfreiheit gehören nach Einschätzung von Menschenrechtsorganisationen weiterhin zum Alltag in den Gefängnissen der Türkei. Zu diesem Ergebnis kommt ein gemeinsamer Bericht des Verbands freiheitlicher Jurist:innen (ÖHD) und die Föderation der Vereine von Angehörigen politischer Gefangener (MED TUHAD-FED), der auf Besuchen in 112 Haftanstalten im Zeitraum von Januar bis Juni 2026 basiert.

Besonders kritisch bewerten die Organisationen, dass sich trotz des seit mehr als einem Jahr laufenden Prozesses für Frieden und eine demokratische Gesellschaft keine grundlegende Verbesserung der Haftbedingungen abzeichne. „Die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen treffen nicht nur die Gefangenen selbst, sondern untergraben auch das gesellschaftliche Vertrauen in den Friedensprozess“, betonen die NGOs.

Menschenrechtsverletzungen als strukturelles Problem

Bei der Vorstellung des Berichts erklärte ÖHD-Vorstandsmitglied Şemdin Şahin, die dokumentierten Verstöße seien längst kein Ausnahmefall mehr, sondern „Ausdruck einer strukturellen Menschenrechtskrise“ im türkischen Strafvollzug. Zu den häufigsten dokumentierten Verstößen zählen demnach Folter und Misshandlungen, willkürliche Disziplinarstrafen, die Verlegung von Gefangenen weit entfernt von ihren Familien, Einschränkungen sozialer Kontakte und der Kommunikation sowie die systematische Behinderung des Zugangs zur Gesundheitsversorgung. Besonders schwerwiegend sei die Situation schwerkranker Gefangener, denen notwendige Behandlungen häufig verweigert oder verzögert würden.

Isolationssystem und Recht auf Hoffnung

Ein weiterer Schwerpunkt des Berichts ist das verschärfte Vollzugsregime in Hochsicherheitsgefängnissen. Nach Einschätzung der Organisationen habe sich das auf der Gefängnisinsel Imrali entwickelte Isolationssystem inzwischen auf zahlreiche Hochsicherheitsgefängnisse ausgeweitet. Gefangene mit erschwerter lebenslanger Freiheitsstrafe würden über Jahre hinweg nahezu vollständig von sozialen Kontakten abgeschnitten. Dies stelle nicht nur einen schwerwiegenden Eingriff in die Menschenwürde dar, sondern widerspreche auch der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), insbesondere dem Urteil Vinter u.a. gegen Vereinigtes Königreich aus dem Jahr 2013.

„Das Recht auf Hoffnung ist deshalb weit mehr als eine strafvollzugsrechtliche Frage“, erklärte Şahin. Es bilde eine wesentliche Voraussetzung für gesellschaftliche Versöhnung und den Aufbau eines dauerhaften Friedens.

Schwerkranke Gefangene besonders betroffen

Besondere Aufmerksamkeit widmet der Bericht der Situation kranker Gefangener. Nach Angaben von ÖHD und MED TUHAD-FED führen verspätete oder verweigerte Krankenhausüberstellungen, Untersuchungen in Handschellen, Leibesvisitationen sowie der Mangel an medizinischem Personal immer wieder zu Verletzungen des Rechts auf Gesundheit und in einzelnen Fällen auch des Rechts auf Leben. „Schwerkranke Gefangene werden trotz entsprechender Anträge vielfach nicht entlassen. Als Begründung dienen häufig Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin, die weder wissenschaftlichen noch medizinethischen Standards entsprechen“, heißt es in dem Bericht.

Willkürliche Haftverlängerungen

Kritik üben die Organisationen zudem an den Verwaltungs- und Beobachtungsausschüssen in den Gefängnissen. Obwohl zahlreiche politische Gefangene ihre gesetzliche Mindesthaftzeit bereits verbüßt hätten, werde ihre Entlassung regelmäßig mit der Begründung verweigert, sie hätten keine „Reue“ gezeigt oder stellten weiterhin ein Sicherheitsrisiko dar. Die NGOs sprechen von „rechtlich nicht haltbaren Entscheidungen“ und bezeichnen die Ausschüsse als „eine Art parallelen Sanktionsmechanismus“, der zu einer faktischen Verlängerung rechtskräftig verhängter Strafen führe.

Frauen und staatenlose Gefangene

Der Bericht verweist außerdem auf besondere Benachteiligungen von Frauen in Haft. In 16 untersuchten Frauengefängnissen seien der Zugang zu Hygieneartikeln, Gesundheitsversorgung, sozialen Rechten und Kontakten zu den eigenen Kindern vielfach eingeschränkt worden. Das bestehende Vollzugssystem orientiere sich weiterhin an männlichen Lebensrealitäten und benachteilige Frauen strukturell. Besonders prekär sei zudem die Situation von Gefangenen aus Rojava und Rojhilat, die über keinen anerkannten Staatsangehörigkeitsstatus verfügten. Ihnen werde der Zugang zu anwaltlicher Vertretung und Familienbesuchen häufig erschwert oder ganz verwehrt, obwohl sie nach internationalem Recht besonderen Schutz genießen müssten.

Diskriminierung der kurdischen Sprache

Als weitere systematische Menschenrechtsverletzung dokumentiert der Bericht Einschränkungen der Meinungs- und Informationsfreiheit. Immer wieder würden kurdischsprachige Bücher, Zeitungen und Zeitschriften verboten oder zurückgehalten. Auch kurdische Briefe von und an Gefangene würden teilweise nicht zugestellt. Nach Auffassung der Organisationen setzt sich damit die Diskriminierung der kurdischen Sprache innerhalb der Gefängnisse fort. „Die Verbote verletzen sowohl das Diskriminierungsverbot als auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und Kommunikation.“

‚Menschenrechtsverletzungen schwächen die Hoffnung auf Frieden‘

Mit Blick auf den Prozess für Frieden und eine demokratische Gesellschaft kommen ÖHD und MED TUHAD-FED zu einem ernüchternden Fazit. Obwohl Abdullah Öcalans Aufruf vom 27. Februar 2025 und die anschließenden politischen Gespräche in der Gesellschaft große Hoffnungen geweckt hätten, seien die Haftbedingungen bislang weitgehend unverändert geblieben.

Aus Sicht der beiden Organisationen sind Gefängnisse einer der sichtbarsten Orte, an denen sich die Bereitschaft zu demokratischer Erneuerung messen lasse. „Solange dort Menschenrechtsverletzungen fortbestehen, wird nicht nur das Vertrauen der Gefangenen, sondern auch die Hoffnung der Gesellschaft auf einen dauerhaften Frieden geschwächt.“

ÖHD und MED TUHAD-FED fordern deshalb unter anderem die Abschaffung des Isolationssystems auf Imrali, die Anerkennung des Rechts auf Hoffnung, gleiche Vollzugsbedingungen für alle Gefangenen sowie gesetzliche Reformen, die dem Prozess für Frieden und eine demokratische Gesellschaft Rechnung tragen.

https://deutsch.anf-news.com/hintergrund/politischer-langzeitgefangener-murat-turk-wir-mussen-selbst-zur-hoffnung-werden-52258 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/anwalt-brunnengefangnisse-sind-die-extremste-form-der-isolationshaft-52272 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/menschenrechtsorganisationen-warnen-vor-normalisierung-von-folter-52117 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/koray-turkay-als-haftgrund-angefuhrte-zeitschrift-wurde-mir-im-gefangnis-ausgehandigt-52106 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/ngos-zwolf-schwerkranke-gefangene-erhalten-keine-angemessene-behandlung-52031

 

Zwölf Jahre nach dem Genozid an den Ezid:innen von Şengal kritisiert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), dass die Bundesregierung aus der Anerkennung des Völkermords durch den Bundestag im Jahr 2023 bis heute keine wirksamen Konsequenzen gezogen habe. Zugleich warnt die Menschenrechtsorganisation vor Abschiebungen von Überlebenden in den Irak, da die Sicherheitslage für Ezid:innen und andere Minderheiten dort weiterhin prekär sei.

„Obwohl es bislang nicht dazu gekommen ist, werden immer wieder Forderungen laut, Überlebende des Genozids in den unsicheren Irak abzuschieben“, erklärte der Nahostreferent der GfbV, Kamal Sido. Solche Überlegungen gefährdeten das Leben der Betroffenen. Dies gelte ebenso für christliche und andere religiöse Minderheiten im Irak sowie im islamistisch regierten Syrien.

Region bleibt für Minderheiten unsicher

Nach Einschätzung der GfbV hat sich die Sicherheitslage für ethnische und religiöse Minderheiten trotz der militärischen Niederlage des sogenannten Islamischen Staates (IS) nicht grundlegend verbessert. Die Ideologie des IS wirke weiter fort, während schwache staatliche Strukturen im Irak und in Syrien einen wirksamen Schutz der Bevölkerung verhinderten.

Auch die politische Lage in der Kurdistan-Region des Irak (KRI) bereite Anlass zur Sorge. Obwohl dort bereits vor rund zwei Jahren ein neues Parlament gewählt wurde, sei es den rivalisierenden kurdischen Parteien bis heute nicht gelungen, eine gemeinsame Regionalregierung zu bilden.

Besonders kritisch bewertet die GfbV die Entwicklungen im benachbarten Syrien. Dort seien islamistische Kräfte an der Macht – nur wenige Kilometer von Şengal entfernt. Die Organisation verweist dabei auch auf die Unterstützung dieser Entwicklung durch die Türkei, die USA und weitere westliche Staaten.

Warnung vor neuer Eskalation

Mit Sorge blickt die Menschenrechtsorganisation zudem auf die zunehmenden Spannungen im Nahen Osten. Nach Auffassung von Kamal Sido fehlt der US-Regierung unter Präsident Donald Trump eine tragfähige Strategie für den Krieg gegen Iran sowie für die Entwicklungen in Syrien und im Irak. „All dies macht den Irak und Syrien für Yeziden und andere Minderheiten unsicher“, sagte Sido. Zugleich warnte er vor einem erneuten großflächigen Krieg zwischen sunnitischen und schiitischen Kräften in der Region. Eine vergleichbare Eskalation habe bereits zwischen 2013 und 2015 den Aufstieg des IS begünstigt. Minderheiten seien damals zwischen die Fronten geraten und der Genozid an den Ezid:innen von Şengal erst möglich geworden.

Folgen des Genozids bis heute spürbar

Am 3. August 2014 überfiel die Terrormiliz „Islamischer Staat“ die ezidische Bevölkerung von Şengal. Je nach Quellen wurden 5.000 bis 10.000 Menschen ermordet und etwa 7.000 Frauen und Mädchen verschleppt. Rund 2.000 von ihnen gelten bis heute als vermisst. Zwölf Jahre später sind die Folgen des Genozids allgegenwärtig. Große Teile Şengals liegen weiterhin in Trümmern, vielerorts fehlen medizinische Versorgung, funktionierende Verwaltungsstrukturen und nachhaltige Wiederaufbauprogramme. Erschwert wird die Situation zusätzlich durch den anhaltenden Konflikt zwischen der irakischen Zentralregierung und der Regionalregierung Kurdistans um die politische und sicherheitspolitische Kontrolle der Region.

Anmerkung zur Schreibweise: Im deutschen Sprachraum ist Jesidin/Jeside gebräuchlich, mitunter auch Yezidin/Yezide. Viele Organisationen nutzen als Eigenbezeichnung „êzîdisch“, während ANF in der Regel „ezidisch“ verwendet.

https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/bundestag-beschliesst-anerkennung-des-genozids-an-der-ezidischen-gemeinschaft-35955 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/sie-hatten-die-schuhe-der-ermordeten-auf-das-massengrab-gelegt-52326 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/drei-jahre-nach-anerkennung-des-genozids-linke-fordert-bleiberecht-fur-ezid-innen-49799

 

Die Sprecherin der DEM-Partei, Ayşegül Doğan, hat die zentrale Rolle Abdullah Öcalans im Prozess für Frieden und eine demokratische Gesellschaft hervorgehoben. Auf einer Pressekonferenz in Ankara forderte sie zugleich eine zügige Verabschiedung der geplanten gesetzlichen Grundlage für den weiteren Verlauf des Prozesses.

Doğan erklärte, die Arbeiten an dem Gesetz seien in ihre entscheidende Phase eingetreten. Die Regelung sei von grundlegender Bedeutung, weil sie den rechtlichen Rahmen für weitere Reformen schaffen und bestehende Unsicherheiten überwinden solle. „Wir befinden uns in einem historischen Prozess, der nicht nur einen über fünfzig Jahre andauernden bewaffneten Konflikt beenden, sondern auch den Weg zur Lösung einer seit einem Jahrhundert bestehenden Frage ebnen kann“, sagte Doğan.

„Abdullah Öcalan ist der bestimmende Akteur des Prozesses“

Mit Blick auf Spekulationen über Abdullah Öcalans Rolle erklärte die DEM-Sprecherin, dieser sei „der eigentliche Ansprechpartner und bestimmende Akteur“ des laufenden Prozesses. Alle beteiligten Seiten müssten diese Realität bei ihren Vorbereitungen berücksichtigen und die Öffentlichkeit transparent über die nächsten Schritte informieren. Dies stärke das Vertrauen und trage zu einem dauerhaften Friedensprozess bei.

 

Eine wirksame Beteiligung Abdullah Öcalans sei jedoch nur möglich, wenn sich seine rechtlichen und praktischen Rahmenbedingungen änderten. „Seine Rolle kann nur dann wirksam ausgeübt werden, wenn die rechtlichen und praktischen Voraussetzungen entsprechend angepasst werden.“ Dazu seien gesetzliche Regelungen erforderlich, die Zuständigkeiten, Aufgaben und Verantwortlichkeiten klar definierten und die notwendigen Mechanismen für den weiteren Prozess schafften.

Breite politische Verständigung gefordert

Die DEM-Partei sprach sich zugleich für einen möglichst breiten politischen Konsens über das geplante Gesetz aus. Sprache, Inhalt und Ausgestaltung der Regelung müssten auf einer umfassenden Verständigung beruhen, da das Gesetz den Ausgangspunkt weiterer demokratischer Reformen bilden werde. Doğan betonte, dass ein einzelnes Gesetz die zugrunde liegenden Probleme zwar nicht lösen könne. Es könne jedoch die notwendigen institutionellen Mechanismen schaffen, um den Prozess dauerhaft abzusichern und auf mögliche Krisen vorbereitet zu sein.

„Die Sprache muss zu einer Sprache des Friedens werden“

Abschließend appellierte Doğan an alle politischen Akteur:innen, auf eine deeskalierende Sprache zu achten. „Die Sprache ist einer der wichtigsten Träger des Friedens. Sie muss zu einer Sprache des Friedens werden. Ausgrenzende und verurteilende Rhetorik sollte überwunden werden.“ Zwar könne das geplante Gesetz zeitlich befristet sein, sagte Doğan. Entscheidend sei jedoch, dass seine Auswirkungen dauerhaft seien und Frieden, Demokratie und Gerechtigkeit langfristig stärkten.

https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/mehdi-Ozdemir-ein-rahmengesetz-darf-nicht-nur-das-schweigen-der-waffen-regeln-52323 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/kurdische-bewegung-rahmengesetz-kann-ohne-Ocalan-nicht-umgesetzt-werden-52319 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/turkisches-parlament-verlangert-sitzungsperiode-bis-6-august-52311

 

Stützpunkte der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran (PDK-I) und der Sazmanî Xebat (Khabat-Organisation) in der Kurdistan-Region des Irak (KRI) sind Ziel von Drohnenangriffen geworden. Wie die Agentur Roj News unter Berufung auf Sicherheitsquellen berichtet, wurde der Stützpunkt der PDK-I im Kreis Koye östlich von Hewlêr (Erbil) angegriffen. Vertreter:innen der Partei bestätigten den Angriff demnach.

Auch eine Basis der Organisation Sazmanî Xebat im Unterbezirk Rizgarî (auch bekannt als Topzawa) soll von Drohnen attackiert worden sein. Nach den vorliegenden Informationen wurden dabei mehrere Wohnhäuser in der Umgebung beschädigt. Offizielle Angaben zu den Angriffen oder möglichen Opfern lagen zunächst nicht vor.

Wer hinter den Attacken steht, ist bislang nicht bestätigt. In den vergangenen Tagen und Wochen wurden jedoch wiederholt Stützpunkte und Camps kurdischer Oppositionsparteien aus Rojhilat in der KRI von Iran und pro-iranischen Milizen im Irak angegriffen. Betroffen waren vor allem Einrichtungen der PDK-I und der Komala-Fraktionen in den Provinzen Hewlêr und Silêmanî.

https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/iran-greift-stutzpunkt-der-pdk-i-in-sudkurdistan-an-52314 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/allianz-der-rojhilat-parteien-bekraftigt-gemeinsamen-kurs-gegen-iran-52277 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/iranische-drohnen-uber-hewler-abgefangen-52306

 

Anlässlich des zwölften Jahrestages des Genozids an den Ezid:innen hat die Kurdische Frauenbewegung in Europa (TJK-E) an die Verbrechen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) erinnert und eine konsequente juristische Aufarbeitung gefordert. Zugleich kündigte sie europaweite Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag des 3. August 2014 an. In ihrer Erklärung bezeichnet die TJK-E den Angriff auf Şengal als einen Genozid und Feminizid, dessen Folgen bis heute fortwirkten. „Auch zwölf Jahre später ist der Schmerz über den Genozid und den Feminizid an unserem ezidischen Volk ungebrochen. Das als 74. Ferman in die Geschichte eingegangene Menschheitsverbrechen hat nicht nur die Ezid:innen, sondern das Gewissen der gesamten Menschheit tief verwundet“, heißt es.

Frauen im Zentrum der Gewalt

Nach Auffassung der TJK-E zielten die Angriffe auf Şengal nicht allein auf die Besetzung eines Gebietes, sondern auf die Zerstörung der multiethnischen, multireligiösen und multikulturellen Gesellschaft im Nahen Osten. Den höchsten Preis hätten die Frauen gezahlt. Tausende seien ermordet, versklavt oder systematischer sexualisierter Gewalt ausgesetzt worden. Der IS habe den Körper der Frau zur Kriegsbeute erklärt und sexualisierte Gewalt gezielt als Mittel der Kriegsführung eingesetzt. „Wir mussten im 21. Jahrhundert mit ansehen, wie Frauen auf Sklavenmärkten verkauft, Kinder verschleppt, Angehörige unterschiedlicher Glaubensgemeinschaften ermordet und ein ganzes Volk aus seiner Heimat vertrieben wurde. Diese Barbarei bleibt ein dunkles Kapitel der Menschheitsgeschichte“, erklärt die Frauenbewegung.

Kritik an internationalem Versagen

Die TJK-E kritisiert zugleich das Verhalten regionaler und internationaler Akteure während des Genozids. Abgesehen vom Widerstand der kurdischen Befreiungsbewegung habe es weder von regionalen Behörden noch von der internationalen Gemeinschaft rechtzeitig wirksame Maßnahmen zum Schutz der ezidischen Bevölkerung gegeben. „Aus politischen Interessen wurde das ezidische Volk seinem Schicksal überlassen. Dieses Schweigen bleibt ein Kapitel der Schande.“ Nach Angaben der Frauenbewegung ist das Schicksal von rund 2.700 vom IS verschleppten ezidischen Frauen und Kindern bis heute ungeklärt. Gleichzeitig seien zahlreiche Verantwortliche für die Verbrechen bislang nicht zur Rechenschaft gezogen worden. „Es ist nicht hinnehmbar, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch neue politische Rollen legitimiert werden sollen. Ein Anzug und eine Krawatte können diese Verbrechen nicht unsichtbar machen.“

„Der Kampf für Gerechtigkeit wird weitergehen“

Gleichzeitig hebt die TJK-E den Widerstand der ezidischen Bevölkerung und insbesondere der Frauen hervor. Die Selbstorganisierung, Selbstverteidigung und der freie Wille der Frauen seien die stärkste Antwort auf Völkermord und Misogynie gewesen. „Die frauenfeindliche und genozidale Mentalität wird den Freiheitskampf der Frauen weder in Şengal noch anderswo auf der Welt brechen.“ Zum Abschluss erneuert die Frauenbewegung ihre Forderungen nach der Aufklärung des Schicksals der Vermissten, der internationalen Strafverfolgung aller Verantwortlichen und umfassender Gerechtigkeit für die Opfer. „Solange keine Gerechtigkeit geschaffen wird, das Schicksal der Vermissten ungeklärt bleibt und die Täter nicht zur Rechenschaft gezogen werden, wird die Wunde von Şengal nicht heilen. Wir haben Şengal nicht vergessen und werden es niemals vergessen lassen. Unser Kampf für Gerechtigkeit, Wahrheit und Freiheit geht weiter.“

Europaweite Gedenkveranstaltungen

Anlässlich des zwölften Jahrestages des Genozids organisiert die TJK-E in zahlreichen europäischen Städten Gedenkveranstaltungen, Filmvorführungen, Kundgebungen und Mahnwachen.

1. August

Wien: Gedenkveranstaltung und Filmvorführung (18 Uhr, Mala Zerim)

2. August

Chur: Filmvorführung (14 Uhr, Kulturpark)

Zürich: Filmvorführung (15 Uhr, Komel)

Hamburg: Gedenkveranstaltung (Vor dem St. Pauli-Stadion, Platz „zwei Ulmen“, Budapester Straße)

3. August

Luzern: Gedenkveranstaltung (14 Uhr, Pauluskirche)

Bern: Gedenkveranstaltung (15 Uhr, Komel)

Paris: Presseerklärung (19 Uhr, Gare Villiers-Le-Bel)

Drancy: Gedenkveranstaltung (17 Uhr, Komel)

Marseille: Gedenkveranstaltung (10.30 Uhr, Vieux-Port)

Wesel: Gedenkveranstaltung (11 Uhr)

Stuttgart: Gedenkveranstaltung (17.30 Uhr, Schlossplatz)

Lüttich: Kundgebung und Gedenkveranstaltung (17 Uhr, Gare des Guillemins)

https://deutsch.anf-news.com/frauen/smjE-ruft-zum-jahrestag-des-genozids-in-Sengal-zu-bundesweiten-aktionen-auf-52232 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/sie-hatten-die-schuhe-der-ermordeten-auf-das-massengrab-gelegt-52326 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/lebenslange-haft-wegen-versklavung-ezidischer-madchen-und-beteiligung-am-genozid-52203

 

Als Mam Bircûn nach der Vertreibung des sogenannten Islamischen Staates (IS) in sein Dorf Qinê zurückkehrt, führt man ihn zu einem Massengrab. Dort liegen die sterblichen Überreste von 82 Ezid:innen, die während des Genozids von 2014 ermordet wurden. Was sich ihm an diesem Ort bietet, hat sich tief in sein Gedächtnis eingebrannt: Auf den Gräbern liegen die Schuhe der Getöteten. „Sie hatten ihre Schuhe auf das Massengrab gelegt“, erinnert er sich. „Damit wollten sie sagen: ‚Das ist es, was Eziden verdienen.‘“

Das Bild verfolgt ihn bis heute. Nach dem Massaker hatten die Täter die Leichen hastig verscharrt. Später spülten Regenfälle Knochen und Kleidungsstücke wieder an die Oberfläche. Noch lange seien überall menschliche Überreste verstreut gewesen, erzählt Mam Bircûn. Erst Jahre später wurden die Gebeine exhumiert und nach Bagdad gebracht. Viele Familien warten bis heute auf Gewissheit über das Schicksal ihrer Angehörigen.

Für Mam Bircûn begann der Weg zu diesem Massengrab jedoch nicht erst mit dem Genozid an den Ezid:innen in Şengal. Seine Geschichte führt zunächst in das Badusch-Gefängnis bei Mossul – in die letzten Tage, bevor der IS die Millionenstadt einnahm und eine der schwersten Verbrechensserien der jüngeren Geschichte des Irak ihren Lauf nahm.

 

„Damals kannten wir den IS noch nicht“

Als der IS im Juni 2014 seinen Vormarsch auf Mossul begann, saß Mam Bircûn im Badusch-Gefängnis nordwestlich der Stadt ein. Von der Organisation hatte dort zunächst kaum jemand gehört. „Damals nannten alle sie nur Erhab“, erinnert er sich und verwendet damit den im Irak gebräuchlichen Begriff für Terrorgruppen. Erst später habe sich der Name „Daesh“ beziehungsweise IS verbreitet. Mit jedem Tag drangen neue Gerüchte hinter die Gefängnismauern. In der Stadt sei eine bewaffnete Gruppe auf dem Vormarsch, hieß es. Sie töte Menschen, plündere ganze Viertel und bringe immer weitere Gebiete unter ihre Kontrolle. Am 22. Juni erfährt Mam Bircûn schließlich, dass der IS Mossul erreicht hat.

Ein arabischer Mitgefangener, der mit dem IS sympathisierte, habe ihn damals gewarnt: „Mam Bircûn, uns bleibt nicht mehr viel Zeit. Entweder werden wir getötet oder wir kommen hier heraus. Der IS ist in Mossul. Als Nächstes werden sie Tel Afar und den gesamten Irak einnehmen.“ Noch in derselben Nacht wird Mam Bircûn aus dem Schlaf gerissen. „Steh auf“, sagt derselbe Mann zu ihm. „Der IS hat bereits das Mossul-Tor erreicht. Entweder sterben wir heute Nacht oder wir gehen nach Hause.“

Mam Bircûn erinnert sich an seine Antwort: „Selbst wenn wir sterben sollten – nach Hause zu gehen wäre besser, als unter diesen Bedingungen hier eingesperrt zu bleiben.“ Gegen zwei Uhr morgens beginnen rund um das Gefängnis heftige Gefechte. Bis zum Morgengrauen wird Badusch vollständig vom IS eingeschlossen. Die irakischen Sicherheitskräfte ziehen sich zurück, der Gefängnisbetrieb bricht zusammen. „Als wir sahen, dass die weiblichen Gefangenen freigelassen wurden, wussten wir, dass der Staat zusammengebrochen war“, erzählt Mam Bircûn. Gemeinsam mit anderen Gefangenen schlägt er die Tür seines Haftraums auf und versucht zu fliehen.

Doch viele der ersten Flüchtenden geraten unmittelbar in die Hände der IS-Söldner. Nach vorbereiteten Listen trennen diese die Gefangenen voneinander. Ezid:innen, Kurd:innen, schiitische Gefangene und Fayli-Kurd:innen werden ausgesondert und ermordet. Sunnitische Araber hingegen werden in Fahrzeuge gesetzt und nach Hause geschickt. „Sie wussten genau, wen sie suchten“, sagt Mam Bircûn. „Die Auswahl erfolgte nach religiöser und ethnischer Zugehörigkeit.“

Mam Bircûn selbst gehört zu einer Gruppe, die zunächst nicht getötet wird. Stattdessen bringen die Terroristen sie in das Ghazlani-Gefängnis im Süden von Mossul. Dort verbringt er rund zwanzig Tage unter der Kontrolle der Dschihadisten. Erst ein US-Luftangriff verändert die Situation erneut. Das Gefängnis wird bombardiert, zahlreiche Gefangene kommen ums Leben oder werden verletzt. Mam Bircûn gelingt die Flucht. Was aus einem seiner engsten Mitgefangenen geworden ist, weiß er bis heute nicht.

Über Umwege erreicht er schließlich ein Dorf zwischen Mossul und Tel Afar, in dem ein Bekannter lebt. Nachdem er ihm von seiner Flucht berichtet hat, hilft dieser ihm weiter. Wenig später gelingt Mam Bircûn die Flucht nach Şengal. Dort erlebt er eine Szene, die ihm bis heute in Erinnerung geblieben ist: Zahlreiche schiitische Familien aus Tel Afar hatten sich vor dem Vormarsch des IS nach Şengal gerettet. Die ezidische Bevölkerung nahm sie auf und teilte mit ihnen das Wenige, was sie besaß – nur wenige Wochen bevor sie selbst Opfer des Genozids werden sollte.

„Man sagte uns, der IS werde uns nichts antun“

Als Mam Bircûn Şengal erreicht, scheint die Front noch weit entfernt. Doch innerhalb weniger Wochen gerät die gesamte Region unter den Druck der Terrormiliz. Nach und nach fallen die umliegenden Städte und Dörfer in die Hände der Dschihadisten, bis auch Şengal vollständig eingekesselt ist. „Wir fragten ständig, was geschehen würde“, erinnert sich Mam Bircûn. „Die Antwort lautete immer wieder: ‚Der IS sagt, dass er nicht gegen die Eziden kämpfen wird. Mit euch haben sie nichts vor.‘“

Viele Menschen klammern sich an diese Hoffnung. Gleichzeitig sind in Şengal rund 3.000 Peschmerga der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) stationiert. Sie versichern der Bevölkerung, die Region verteidigen zu können. Wenige Tage vor Beginn des Genozids verlangen Angehörige der PDK-Einheiten jedoch, die Bevölkerung solle ihre Waffen abgeben.

„Sie wollten unsere Gewehre einsammeln“, erzählt Mam Bircûn. „Doch die Menschen antworteten: ‚Wir sind vollständig umzingelt. Nicht einmal Gott würde zulassen, dass wir euch jetzt unsere Waffen überlassen.‘“ Nach seinen Erinnerungen versuchten die Sicherheitskräfte mehrmals, die wenigen Waffen der Bevölkerung einzuziehen. In den meisten Familien habe es lediglich ein einziges Gewehr gegeben – ausschließlich zur Selbstverteidigung. „Wir haben unsere Waffen nicht abgegeben“, sagt Mam Bircûn.

Am Morgen des 3. August 2014 bricht die Gewissheit endgültig zusammen. Aus Tel Benat, Tel Qasab und zahlreichen weiteren Dörfern rund um Şengal fliehen die Menschen in Richtung Gebirge. Auch Mam Bircûn macht sich mit seiner Familie auf den Weg zum Şengal-Berg. Bei Gir Zerk kommt es zu heftigen Gefechten. Bewaffnete Ezid:innen versuchen, den Vormarsch des IS aufzuhalten. Doch sie sind den Angreifern zahlenmäßig und militärisch weit unterlegen. Viele verlieren bereits dort ihr Leben.

Was sich gleichzeitig an anderer Stelle ereignet, hat sich tief in das kollektive Gedächtnis der Überlebenden eingebrannt. „Die Peschmerga ließen ihre Waffen zurück, stiegen in ihre Fahrzeuge und fuhren davon“, sagt Mam Bircûn. „Dabei hatten sie uns versprochen: ‚Wir werden euch beschützen.‘“ Mit dem Rückzug der PDK-Truppen bricht die Verteidigung Şengals innerhalb weniger Stunden zusammen. Tausende Familien fliehen überstürzt in Richtung Gebirge, während der IS Dörfer besetzt, Menschen verschleppt und mit den systematischen Massakern an der ezidischen Bevölkerung beginnt. Für Mam Bircûn markiert dieser Tag den Beginn einer Katastrophe, die das Leben der Ezid:innen für immer verändern sollte.

Der Weg auf den Şengal-Berg

Auch Dayê Bircûn erinnert sich an die ersten Tage des Genozids. Wie Tausende andere ezidische Familien flieht sie gemeinsam mit ihren Angehörigen über das Acî-Tal auf den Şengal-Berg. „Am fünften Tag erreichten wir Usivan“, erzählt sie. „Der IS hatte uns von den Wasserquellen abgeschnitten. Es gab kein Wasser mehr.“ Der Durst wird zu einer der größten Bedrohungen für die Eingeschlossenen. Schließlich erfahren die Geflüchteten von einer kleinen Quelle bei Kêrox. Doch das Wasser fließt nur tropfenweise.

„Tausende Frauen und Kinder warteten dort. Für einen kleinen Behälter Wasser musste man fünf oder sechs Stunden in der Schlange stehen.“ Die Menschen versuchen mit dem Wenigen zu überleben, was sie bei ihrer Flucht retten konnten. Viele sind erschöpft, zahlreiche Kinder und ältere Menschen brechen unter der Hitze zusammen. Gleichzeitig rückt der IS immer näher an das Gebirge heran.

Zwei Guerillakämpferinnen übernehmen die DSchK

Auf dem Berg gibt es kaum Möglichkeiten, sich zu verteidigen. „Außer einigen älteren Männern, die früher in der Armee gedient hatten, konnte niemand von uns mit Waffen umgehen“, erinnert sich Dayê Bircûn. Den Geflüchteten steht lediglich ein schweres DSchK-Maschinengewehr zur Verfügung. Hunderte Menschen versammeln sich darum, doch niemand weiß, wie die Waffe zu bedienen ist.

In dieser Situation treffen Kämpfer:innen der PKK ein. „Zwei Guerillakämpferinnen kamen zu uns und fragten: ,Was macht ihr hier?‘“, erzählt Dayê Bircûn. „Wir antworteten: ,Wir haben eine Waffe und Munition, aber niemand kann sie bedienen.‘“ Die beiden Frauen zögern nicht. „Geht zur Seite“, sagen sie. „Wir übernehmen das.“ Anschließend bringen sie das schwere Maschinengewehr in Stellung und eröffnen das Feuer auf die vorrückenden IS-Einheiten.

„Sie hielten den IS davon ab, den Gipfel des Berges zu erreichen“, sagt Dayê Bircûn. „Dadurch konnten die Menschen in sicherere Bereiche des Gebirges gelangen.“ Für viele Überlebende gehören diese Stunden zu den entscheidenden Momenten des Genozids. Während Tausende Zivilist:innen auf dem Berg eingeschlossen sind, gelingt es den eintreffenden Guerillaeinheiten, den Vormarsch des IS zu verlangsamen und Zeit für die Evakuierung der Bevölkerung zu gewinnen.

Kampf um jeden Hügel

Auch Mam Bircûn greift in diesen Tagen selbst zu den Waffen. Bereits am zweiten Tag des Genozids schließt er sich gemeinsam mit weiteren Ezid:innen dem Widerstand gegen den IS an. Bei Solax liefern sie sich Gefechte mit den Dschihadisten. Doch ihre Möglichkeiten sind begrenzt. „Nach einigen Tagen reichte unsere Kraft nicht mehr aus“, erinnert er sich. „Wir mussten uns zurückziehen.“

Erst nachdem ein humanitärer Korridor geöffnet wird, gelingt Mam Bircûn gemeinsam mit vielen anderen die Flucht über Rojava. Von dort führt sein Weg weiter nach Silêmanî in Südkurdistan. Lange bleibt er jedoch nicht fern. Schon kurze Zeit später kehrt er nach Şengal zurück – in der Hoffnung, sein Heimatdorf Qinê wiederzusehen. Dort erwartet ihn eine Wirklichkeit, die ihn bis heute nicht loslässt.

„Sie hatten die Schuhe der Ermordeten auf das Massengrab gelegt“

Wenige Wochen nach seiner Flucht kehrt Mam Bircûn in sein Heimatdorf Qinê zurück. Das Dorf ist menschenleer. Nachbar:innen erzählen ihm von einem Massengrab außerhalb des Ortes. „Ich ging dorthin“, erinnert er sich. „Alle waren ermordet worden. Sie hatten ihre Schuhe auf das Massengrab gelegt. Damit wollten sie sagen: ,Das ist es, was Eziden verdienen.'“

Der IS hatte in Qinê 82 Ezid:innen – überwiegend Bewohner:innen der Dörfer Mehrika und Tel Qasab – zusammengetrieben, erschossen und in einem Massengrab verscharrt. Qinê war für viele Familien während ihrer Flucht zum letzten Zufluchtsort geworden. Zwei Menschen überlebten das Massaker schwer verletzt: Xelefê Daho und sein Sohn.

Nachdem sie unter den Leichen verschüttet worden waren, hörten sie die Stimmen der IS-Leute. „Die Emire gaben den Befehl, alle zu töten“, erzählt Mam Bircûn. „Nachdem sie geschossen hatten, sagten sie: ,Bringt Wasser, damit wir unsere Hände waschen können. Das Blut der Ungläubigen klebt an ihnen.'“ Diese Worte haben sich den Überlebenden bis heute eingeprägt.

Der Regen legte die Verbrechen wieder frei

Kurz nach dem Massaker gehen über Şengal heftige Regenfälle nieder. Das Wasser reißt Erde aus dem Massengrab und trägt menschliche Überreste über das Gelände. „Ich habe es mit eigenen Augen gesehen“, sagt Mam Bircûn. „Über lange Zeit lagen dort Knochen und Kleidung verstreut.“ Nach seiner Erinnerung hatten die Opfer ihre Schuhe vor ihrer Ermordung ausziehen müssen. Anschließend legten die Täter sie demonstrativ auf das Massengrab. „Das sollte eine letzte Erniedrigung sein“, sagt er. Später exhumieren irakische Behörden die sterblichen Überreste und bringen sie nach Bagdad. Doch bis heute warten viele Angehörige auf Gewissheit über das Schicksal ihrer Familienmitglieder.

„Hier haben wir 82 Eziden getötet“

Nach Angaben Mam Bircûns hatten die IS-Terroristen das Massengrab sogar mit einer Inschrift versehen. „Sie schrieben: ,An diesem Ort haben wir 82 Eziden getötet.'“ Nicht alle Opfer wurden dort verscharrt. Etwas abseits des Massengrabs ermordeten die Dschihadisten drei weitere ältere Männer, darunter Mam Uto und Mam Bedel. Zuvor hatten sie verlangt, die beiden sollten zum Islam übertreten.

„Sie weigerten sich“, erzählt Mam Bircûn. „Daraufhin wurden sie getötet und ihre Leichen geschändet.“ Auch Cirdo, Xidir und Cindî, allesamt ältere Dorfbewohner, wurden auf ihrer Flucht aufgegriffen und ermordet. Nach den Erinnerungen Mam Bircûns kamen in Qinê und seiner unmittelbaren Umgebung mindestens 87 Ezid:innen ums Leben. Die Frauen und Mädchen des Dorfes wurden vom IS verschleppt.

„Unsere Nachbarn erklärten uns zu Ungläubigen“

Besonders schmerzlich sei für viele Überlebende gewesen, dass sich zahlreiche Täter:innen aus der unmittelbaren Umgebung rekrutierten. „Es waren Menschen aus Tel Afar, Ba'aj und den umliegenden Dörfern“, sagt Mam Bircûn. „Sie nannten uns Ungläubige. Sie sagten: ,Diese Eziden haben keine Religion. Sie dürfen nicht weiterleben.'“ Viele dieser Menschen seien den Ezid:innen seit Jahren persönlich bekannt gewesen. „Sie behaupteten, wir würden nicht an Gott glauben und müssten vernichtet werden.“

Bis heute seien nicht alle Opfer geborgen worden. „Wenn man dort den Boden ein wenig aufgräbt, findet man noch immer menschliche Knochen“, sagt Mam Bircûn. „Einige konnten wir auf unserem Friedhof bestatten. Die übrigen Gebeine wurden nach Bagdad gebracht. Seitdem haben wir nichts mehr von ihnen gehört. Für viele Familien gibt es bis heute keine Antworten.“

„Ohne die Guerilla hätten noch Tausende ihr Leben verloren“

Nach seiner Rückkehr nach Şengal schließt sich Mam Bircûn den Verteidigungseinheiten an. In Qinê begegnet er erstmals Kämpfer:innen der PKK, mit denen er später gemeinsam arbeitet. Zeitweise übernimmt er die Führung eines Bataillons. Wenn er heute über den Genozid spricht, kommt er immer wieder auf die Tage auf dem Şengal-Berg zurück. „Jeder ehrenhafte Ezide sollte den Tag des Ferman niemals vergessen und sich als Schüler Abdullah Öcalans verstehen“, sagt Mam Bircûn. „Wir definieren uns nicht anders als über unser Ezidentum und Abdullah Öcalan.“

Für ihn ist dies untrennbar mit den Erfahrungen des Genozids verbunden. „Außer den Guerillakräften kam niemand, um uns zu helfen“, sagt er. „Ich habe mit eigenen Augen gesehen, wie sie in diesen Tälern Hunderte ältere Frauen und Männer auf ihren Schultern nach Çilmêra trugen. Von dort wurden sie weiter nach Rojava und nach Südkurdistan gebracht.“ Noch heute sei er überzeugt, dass ohne diesen Einsatz weitaus mehr Menschen gestorben wären. „Wenn die Guerilla den Hilferufen der Eziden nicht gefolgt wäre, hätten in diesen Tälern Tausende weitere alte Menschen ihr Leben verloren.“

Lehren aus dem Ferman

Für Mam Bircûn endet die Erinnerung an den Genozid nicht mit dem Blick zurück. Aus den Ereignissen von 2014 zieht er auch Konsequenzen für die Zukunft der ezidischen Gemeinschaft. „Die Eziden müssen sich organisieren und dürfen nie wieder zulassen, dass sich ein solcher Ferman wiederholt“, sagt er. „Sie dürfen sich nicht auf fremde Mächte verlassen. Sie müssen sich ihres eigenen Willens und ihrer eigenen Kraft bewusst werden.“

Der Genozid von Şengal sei der 74. Ferman, den die Ezid:innen nach ihrer historischen Überlieferung erlitten hätten. „Dieses Mal haben selbst unsere zehn- und fünfzehnjährigen Kinder einen Ferman erlebt“, sagt Mam Bircûn. „Ich kenne kein anderes Volk, das eine solche Geschichte durchleben musste.“

„Wir wollten nie Krieg“

Mit Bitterkeit spricht Mam Bircûn über die jahrzehntelange Diskriminierung der Ezid:innen im Irak. „Wir haben niemandem den Krieg erklärt“, sagt er. „Wir sind Bürger dieses Staates. Tausende Eziden haben im Iran-Irak-Krieg ihr Leben verloren. Trotzdem wurden wir immer wieder als Ungläubige bezeichnet.“ Er widerspricht entschieden den Behauptungen, Ezid:innen hätten keinen Glauben. „Jeder Mensch hat seinen Glauben. Wir glauben an Gott und an Tawûsê Melek. Seit Jahrhunderten leben wir nach den Regeln unserer Religion. Deshalb haben wir auch unsere heiligen Stätten. Warum mussten sie zerstört werden? Warum wollten sie unsere Kultur auslöschen?“

Nach seiner Erinnerung glaubten viele der Angreifer, die Ezid:innen würden niemals nach Şengal zurückkehren. „Sie hatten unser Land und unseren Besitz bereits unter sich aufgeteilt“, sagt er. „Doch dann kam die Guerilla, die Menschen kehrten zurück und diejenigen, die uns vertreiben wollten, mussten fliehen.“

„Solange wir auf unsere eigene Kraft vertrauen“

Trotz allem blickt Mam Bircûn nicht resigniert auf die Zukunft. Seine Hoffnung gründet sich auf den Überlebenswillen der ezidischen Gemeinschaft. „Seit Tausenden von Jahren versuchen sie, uns auszulöschen“, sagt er. „Doch unser Glaube hat nie aufgehört zu existieren.“ Dann richtet er den Blick auf den Şengal-Berg, der für die Ezid:innen bis heute zum Symbol des Überlebens geworden ist. „Selbst wenn nur noch zehn Menschen auf dem Şengal-Berg blieben – solange sie auf ihre eigene Kraft vertrauen, wird niemand sie besiegen können.“

https://deutsch.anf-news.com/frauen/smjE-ruft-zum-jahrestag-des-genozids-in-Sengal-zu-bundesweiten-aktionen-auf-52232 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/Sengal-startet-zehntagiges-gedenken-an-den-genozid-an-den-ezid-innen-52274 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/Sengal-konferenz-verabschiedet-abschlusserklarung-52224 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/nach-dem-ende-von-unitad-sorge-um-beweise-zum-genozid-von-Sengal-52197 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/ferman-gedenken-drei-minuten-stillstand-in-Sengal-47370

 

Das 34. Internationale Kurdische Kulturfestival findet am 5. September in Dortmund unter dem Motto „Mit einem freien Repräsentanten eine demokratische Gesellschaft aufbauen“ statt. Im Mittelpunkt steht in diesem Jahr ein neues Konzept, das kurdische Sprache, Identität und Kultur sichtbarer machen soll. Anstelle eines vor allem auf Konzertauftritte ausgerichteten Programms soll das Festival zu einer vielfältigen Plattform kurdischen Kulturlebens werden.

Der Ko-Vorsitzende des kurdischen Europadachverbands KCDK-E, Engin Sever, erklärte, die Vorbereitungen liefen bereits seit sechs Monaten. Rund 80 Vertreter:innen aus Föderationen in Deutschland, Belgien, den Niederlanden und Nordfrankreich sowie aus Frauen- und Jugendorganisationen, der Kulturbewegung sowie den Bereichen Medien und Diplomatie seien an der Organisation beteiligt.

Festival als Ausdruck kulturellen Widerstands

Das Kurdische Kulturfestival wird seit 1992 veranstaltet und versteht sich als Antwort auf die jahrzehntelange Unterdrückung und Assimilationspolitik gegenüber der kurdischen Gesellschaft. „Seit 34 Jahren organisieren wir dieses Festival ohne Unterbrechung. Dieses Mal schaffen wir nicht nur eine Bühne für Konzerte, sondern vielfältige Räume, in denen sich die kurdische Sprache, Identität und Kultur widerspiegeln“, sagte Sever. Insbesondere die in Europa aufgewachsenen dritten und vierten Generationen der Diaspora müssten wieder stärker mit ihrer Sprache und Kultur in Verbindung gebracht werden. Das Festival sei dafür einer der wichtigsten Orte.

Kulturwochen in mehreren Ländern geplant

Nach Angaben Severs soll zugleich die Idee der bereits in den 1990er Jahren diskutierten Kurdischen Kulturwochen wieder aufgegriffen werden. Vor dem Festival sind deshalb Veranstaltungen in Deutschland, Frankreich, Belgien, Großbritannien, der Schweiz, Österreich und Kanada vorgesehen. Den Abschluss bildet das Kulturfestival am 5. September in Dortmund. Langfristig solle das Festival nicht auf einen einzigen Tag beschränkt bleiben. „Ein Tag reicht nicht aus. Künftig wollen wir die Veranstaltungen über mehrere Wochen und an verschiedenen Orten organisieren. So können wir unsere Kultur nicht nur bewahren, sondern auch einem breiteren Publikum näherbringen“, erklärte Sever.

Lokale Veranstaltungen gegen Assimilation

Das Festival sei weit mehr als eine kulturelle Großveranstaltung. Es mache die Existenz des kurdischen Volkes und seiner Kultur im europäischen Exil sichtbar und schaffe zugleich Begegnungen mit anderen Gesellschaften. „Den gemeinsamen Kampf gegen Assimilation können wir nur stärken, wenn wir Kulturen zusammenbringen. Deshalb verstehen wir das Festival als Veranstaltung der kulturellen und gesellschaftlichen Selbstbehauptung“, sagte Sever.

Erstmals kurdischer Markt

Zum ersten Mal wird in diesem Jahr ein Kurdischer Markt eingerichtet. In zahlreichen Zelten präsentieren Schriftsteller:innen, Künstler:innen und Kunsthandwerker:innen ihre Arbeiten. Zudem sollen traditionelle Trachten aus Kurdistan vorgestellt werden. Auch der Kinderbereich wird neu gestaltet. Er soll nicht nur Spielort sein, sondern Kindern einen Raum bieten, ihre Sprache und Kultur kennenzulernen. Darüber hinaus laufen Gespräche mit Organisationen verschiedener Völker und Gemeinschaften aus dem Nahen Osten, damit sich auch sie am Festival beteiligen.

Künstler:innen aus allen Teilen Kurdistans

Auf der Bühne werden Musiker:innen aus allen vier Teilen Kurdistans auftreten. Zum Programm gehören unter anderem Chopy, Mikail Aslan, Cemîl Qoçgîrî, Koma Zerdeştê Kal, Sîpan Xelat, Awaza Botan, Zarok Ma sowie mehrere Folkloregruppen. Neben dem kulturellen Programm werde das Festival auch politische Botschaften zur aktuellen Situation Kurdistans und der kurdischen Gesellschaft transportieren.

Verbesserungen bei Organisation und Infrastruktur

Nach Kritik aus den vergangenen Jahren wurden nach Angaben der Organisator:innen zahlreiche organisatorische Änderungen vorgenommen. Dazu gehören zusätzliche Lautsprecheranlagen auf dem gesamten Gelände, neue Hygienevorgaben für die Zeltbereiche sowie ein erweitertes Verkehrs- und Parkkonzept, um die Anreise der erwarteten Zehntausenden Besucher:innen zu erleichtern. Außerdem soll die Kulturministerin des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen zum Festival eingeladen werden.

Aufruf zur Teilnahme in traditioneller Kleidung

Engin Sever rief Kurd:innen aus Deutschland sowie aus Belgien, den Niederlanden und Frankreich dazu auf, sich zahlreich am Festival zu beteiligen und möglichst in traditioneller kurdischer Kleidung nach Dortmund zu kommen. „In der Diaspora wächst inzwischen die dritte und vierte Generation heran. Unsere Kultur lebendig zu halten, ist die Verantwortung von uns allen. Vor allem Eltern sollten ihre Kinder zum Festival mitbringen und ihnen die Möglichkeit geben, ihre Sprache und Kultur kennenzulernen.“

https://deutsch.anf-news.com/kultur/internationales-kurdisches-kulturfestival-ladt-nach-dortmund-ein-52173

 

Der Leichnam des am Montag im Helios Universitätsklinikum Wuppertal verstorbenen kurdischen Politikers Hasan Basri Fırat ist nach einer Trauerfeier in seine Heimat überführt worden. Die Zeremonie wurde vom Nationalkongress Kurdistans (KNK) und dem kurdischen Europadachverband KCDK-E organisiert. Anschließend machte sich der Trauerzug auf den Weg in die Provinz Erzîrom (Erzurum), wo Fırat im Dorf Qolhêsar beigesetzt werden soll.

Am Donnerstagmorgen hatten Angehörige sowie Vertreter:innen von KNK und KCDK-E den Leichnam aus dem Krankenhaus in Wuppertal abgeholt. Zur Trauerfeier in Dortmund kamen neben Familienmitgliedern zahlreiche Vertreter:innen kurdischer Organisationen und Institutionen, darunter KNK-Vorsitzender Ahmet Karamus, die aus Zübeyde Zümrüt und Engin Sever bestehende Doppelspitze des KCDK-E, der Europa-Vertreter der DEM-Partei, Faysal Sarıyıldız, ehemalige HDP-Bürgermeister:innen, Vertreter:innen der Islamischen Gemeinschaft Kurdistans (CÎK), Mitglieder von KOMAW sowie zahlreiche Kurd:innen aus dem Exil.

 

Abschied mit Gebeten und Würdigungen

Nach dem Totengebet, das vom CÎK-Vorsitzenden Mele Cemal Bingöl geleitet wurde, dankten Fırats Ehefrau Sıttı Fırat, sein Sohn sowie der Politiker Hişyar Özsoy den Anwesenden für ihre Anteilnahme. Özsoy erinnerte an die letzten Worte von Şêx Seîd vor dessen Hinrichtung und erklärte, Hasan Basri Fırat habe dieses Vermächtnis während seines gesamten Lebens bewahrt. Obwohl ihm ein Leben in seiner Heimat möglich gewesen wäre, habe er sich bewusst für den Weg des politischen Engagements entschieden. „Er widmete sein ganzes Leben dem Freiheitskampf seines Volkes. Nach einem Leben voller Exil, Gefängnis und Repression ist er erneut im Exil von uns gegangen. Er besaß keinen Reichtum, hinterlässt uns aber ein großes Erbe an Würde und Widerstand.“

„Er blieb seinem Weg bis zuletzt treu“

Ahmet Karamus bezeichnete Fırat als einen Menschen, der sein gesamtes Leben in den Dienst der Freiheit des kurdischen Volkes gestellt habe. „Wir hätten ihn lieber in einem freien Kurdistan zu Grabe getragen“, sagte Karamus. Fırat sei ein bescheidener, aufrichtiger und patriotischer Mensch gewesen, dessen Haltung und Erfahrung bis zu seinem letzten Lebenstag eine wichtige moralische Stütze für die Arbeit des KNK gewesen seien. Mit Blick auf Şêx Seîds Vermächtnis erklärte Karamus, Fırat habe dessen Auftrag erfüllt und sei der kurdischen Freiheitsbewegung bis zu seinem letzten Atemzug verbunden geblieben. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass die Grabstätte Şêx Seîds bis heute unbekannt ist – eine historische Wunde, die das kurdische Volk weiterhin begleite.

Würdigung eines Lebens im Exil

Auch Zübeyde Zümrüt hob hervor, dass Hasan Basri Fırat weder in Kurdistan noch im Exil jemals von seinem politischen Engagement abgerückt sei. Er habe das Vermächtnis seiner Familie fortgeführt und bis zuletzt für die Freiheit Kurdistans eingestanden. Für die DEM-Partei würdigte Faysal Sarıyıldız Fırat als außergewöhnlich bescheidenen und gebildeten Menschen. Besonders seine tiefen Kenntnisse religiöser Traditionen sowie seine besonnene Persönlichkeit hätten viele Menschen geprägt. Trotz jahrzehntelanger Verfolgung und wiederholten Exils habe er seine Verbundenheit mit seinem Volk niemals aufgegeben.

CÎK-Vorsitzender Mele Cemal Bingöl erinnerte schließlich an Fırats religiöses und gesellschaftliches Wirken. Nach islamischem Verständnis könne ein Mensch, der wegen seines Glaubens, seiner Heimat und seiner Überzeugungen Verfolgung und Exil ertragen habe, als Gefallener gelten. Hasan Basri Fırat habe sein Leben in den Dienst seines Volkes gestellt und werde als Teil dieses kollektiven Widerstands in Erinnerung bleiben.

Nach Abschluss der Trauerfeier nahmen die Familie sowie Vertreter:innen von KNK und KCDK-E Beileidsbekundungen entgegen. Anschließend wurde Hasan Basri Fırats Leichnam zur Beisetzung in sein Heimatdorf im Landkreis Xinûs (Hınıs) überführt.

https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/enkel-von-Sex-seid-knk-mitglied-hasan-basri-firat-im-exil-verstorben-52293 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/kck-anerkennung-historischen-unrechts-ist-voraussetzung-fur-eine-demokratische-zukunft-52130 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/Sex-seid-konferenz-fordert-preisgabe-geheimer-grabstatten-46861 https://deutsch.anf-news.com/hintergrund/13-juli-1930-komkujiya-geliye-zilane-47069

 

Der Prozess für Frieden und eine demokratische Gesellschaft, der mit Abdullah Öcalans Aufruf vom 27. Februar 2025 begann und durch die darauf folgenden Schritte der kurdischen Freiheitsbewegung seine heutige Phase erreichte, ist mit der Debatte über ein Rahmengesetz in eine neue Etappe eingetreten. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche rechtlichen Grundlagen notwendig sind, um den politischen Prozess dauerhaft abzusichern. Welche Anforderungen ein solches Gesetz erfüllen muss, erläutert der Jurist Mehdi Özdemir im Gespräch mit unserer Agentur.

Rechtsstaatlichkeit als Fundament des Prozesses

Für Özdemir kann ein Rahmengesetz seine Aufgabe nur erfüllen, wenn es den politischen Prozess auf eine rechtsstaatliche Grundlage stellt. Ein neuer gesellschaftlicher Konsens setze voraus, dass unterschiedliche Identitäten und politische Akteur:innen rechtlich anerkannt werden. Deshalb dürften gesetzliche Reformen nicht abstrakten politischen Vorstellungen folgen, sondern müssten sich an den tatsächlichen strukturellen Problemen der Türkei orientieren. „Ein neuer politischer und gesellschaftlicher Prozess, der unterschiedliche Identitäten anerkennt, macht den Abbau der Hindernisse für den Frieden und den Aufbau einer ganzheitlichen Rechtsordnung unausweichlich.“

Mehdi Özdemir

Daraus leite sich auch die Rolle des Rahmengesetzes ab, betont Özdemir. „Ein Rahmengesetz sollte Rechtsstaatlichkeit und richterliche Unabhängigkeit nicht als Ziel am Ende des Prozesses begreifen, sondern als dessen eigentliche Garantie.“ Aus diesem Grund fordert der Jurist unter anderem eine menschenrechtskonforme Überarbeitung bestehender gesetzlicher Regelungen sowie die rechtliche Absicherung grundlegender Rechte, darunter insbesondere des Rechts auf Hoffnung.

Die falsche Diagnose führt zur falschen Lösung

Mit Blick auf den bereits im Februar vorgelegten Abschlussbericht der im türkischen Parlament gebildeten Kommission würdigt Özdemir zwar den parteiübergreifenden Austausch und die umfangreichen Beratungen. Zugleich sieht er jedoch einen grundsätzlichen konzeptionellen Mangel. „Der größte Schwachpunkt des Berichts besteht darin, dass er das eigentliche Wesen der kurdischen Frage nicht richtig erfasst. Sprache und Herangehensweise spiegeln weitgehend ein staatszentriertes Verständnis wider, das die kurdische Frage vor allem als Sicherheitsproblem betrachtet.“

Nach Özdemirs Auffassung beginnt genau hier das eigentliche Problem. Solange die kurdische Frage überwiegend unter sicherheitspolitischen Gesichtspunkten behandelt werde, könne auch ein Rahmengesetz keinen tragfähigen Lösungsansatz entwickeln. „Die kurdische Frage ist keine Frage der öffentlichen Sicherheit, sondern der Anerkennung von Identität, gleichberechtigter Staatsbürgerschaft und politischer Repräsentation.“ Deshalb müsse sich auch der rechtliche Rahmen an demokratischen und verfassungsrechtlichen Prinzipien orientieren – nicht an sicherheitspolitischen Kategorien.

Noch deutlicher wird Özdemir mit Blick auf die juristische Einordnung des Konflikts. „Die kurdische Frage ist keine Frage des Strafrechts, sondern des Verfassungsrechts und des kollektiven Status.“ Es gehe nicht um individuelle Strafverfahren, sondern um kollektive Rechte wie gleichberechtigte Staatsbürgerschaft, muttersprachliche Bildung, politische Teilhabe und die Anerkennung legitimer politischer Vertretungen. Wer diese Fragen auf strafrechtliche Regelungen oder Vollzugsbestimmungen reduziere, verkenne ihren eigentlichen Charakter. „Politische und gesellschaftliche Forderungen kollektiver Natur werden dadurch auf individualisierte Strafvollzugsverfahren reduziert. Auf diese Weise lässt sich keine wirkliche Lösung erreichen.“

Frieden bedeutet mehr als das Schweigen der Waffen

Den Kern seiner Überlegungen bildet die Unterscheidung zwischen negativem und positivem Frieden. „Negativer Frieden bedeutet, dass die Waffen schweigen und unmittelbare Gewalt endet. Positiver Frieden hingegen setzt voraus, dass auch die Ungleichheiten, Ungerechtigkeiten und das Fehlen demokratischer Teilhabe überwunden werden, die diese Gewalt hervorgebracht haben.“ Für Özdemir ergibt sich daraus unmittelbar die Aufgabe eines Rahmengesetzes. Es dürfe sich nicht darauf beschränken, den Übergang vom bewaffneten Konflikt in einen Zustand der Gewaltfreiheit rechtlich zu regeln.

Ebenso wichtig sei die politische und gesellschaftliche Integration derjenigen, die künftig ohne Waffen am öffentlichen Leben teilnehmen sollen. „Entscheidend ist, dass diese Menschen als gleichberechtigte Bürger:innen in das politische und gesellschaftliche Leben zurückkehren können.“ Ein Gesetz, das ausschließlich die Entwaffnung regele, greife deshalb zu kurz. Ohne rechtliche Gleichstellung, politische Beteiligung und wirksame Grundrechte entstehe kein stabiler Frieden, sondern lediglich ein Zustand ohne offene Gewalt.

Demokratie rechtlich absichern

Aus dieser Perspektive versteht Özdemir ein Rahmengesetz nicht als Abschluss des Friedensprozesses, sondern als dessen rechtliche Grundlage. Es müsse den demokratischen Wandel institutionell absichern und gleiche Rechte für alle gewährleisten. „Die geplante Regelung muss gleichberechtigte Staatsbürgerschaft, muttersprachliche Bildung, Meinungs- und Organisationsfreiheit, lokale Demokratie und die Unabhängigkeit der Justiz gewährleisten.“ Sein Fazit fällt entsprechend eindeutig aus: „Das Niederlegen der Waffen ist nicht das Ende des Prozesses, sondern sein Anfang.“

https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/kurdische-bewegung-rahmengesetz-kann-ohne-Ocalan-nicht-umgesetzt-werden-52319 https://deutsch.anf-news.com/hintergrund/demokratische-integration-mehr-als-ein-politisches-schlagwort-52316 https://deutsch.anf-news.com/hintergrund/baluken-dauerhafte-losung-darf-nicht-auf-entwaffnung-reduziert-werden-52310 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/akp-rahmengesetz-soll-noch-vor-parlamentspause-verabschiedet-werden-52302

 

Der Gesundheitszustand der in Iran inhaftierten kurdischen politischen Gefangenen Varisheh Moradi verschlechtert sich nach Angaben ihres Verteidigungsteams weiter. Obwohl sowohl Fachärzt:innen als auch der Gefängnisarzt eine Behandlung außerhalb des Teheraner Evin-Gefängnisses empfohlen hätten, sei Moradi seit mehr als neun Monaten nicht in eine externe medizinische Einrichtung verlegt worden.

Wie die Anwälte gegenüber dem Nachrichtenportal Emtedad erklärten, leide Moradi unter einer Darmerkrankung sowie einem schweren Bandscheibenvorfall im Halswirbelbereich. Die notwendige Behandlung könne innerhalb des Gefängnisses nicht gewährleistet werden. Ihr Anwalt Kayvan Azizi betonte, dass Gefangene nach iranischem Recht Anspruch auf eine Verlegung in spezialisierte Gesundheitseinrichtungen hätten, wenn die erforderliche medizinische Versorgung im Gefängnis nicht möglich sei. Er verwies zudem darauf, dass Moradi während des Kampfes gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) verletzt worden sei und bis heute unter den Folgen dieser Verletzungen leide.

Medizinische Hilfsmittel zurückgehalten

Auch notwendige medizinische Hilfsmittel würden Moradi nach Angaben ihrer Verteidigung vorenthalten. Anwalt Amir Sajjadi erklärte, der Gefängnisarzt habe deren Nutzung ausdrücklich befürwortet und die Familie habe die benötigten Hilfsmittel bereits bereitgestellt. Die Gefängnisleitung verweigere jedoch deren Aushändigung. Nach Angaben Sajjadis werde die Übergabe der Hilfsmittel an Bedingungen geknüpft, die in keinem Zusammenhang mit ihrer medizinischen Versorgung stünden. Zudem dauerten Einschränkungen bei Telefonaten und Familienbesuchen an, obwohl die ursprünglich verhängten Verbote bereits ausgelaufen seien. Eine neue behördliche Entscheidung sei Moradi bislang nicht zugestellt worden.

Todesurteil aufgehoben – Verfahren läuft erneut

Varisheh Moradi wurde im August 2023 festgenommen und anschließend rund fünf Monate in Isolationshaft festgehalten. Nach Angaben verschiedener Menschenrechtsorganisationen wurde sie in dieser Zeit schwer gefoltert. Im November 2024 verurteilte die 15. Kammer des Teheraner Revolutionsgerichts unter Vorsitz von „Todesrichter“ Abolghasem Salavati wegen des Vorwurfs der „Baghy“ („Rebellion gegen den Staat“) zum Tode. Der Oberste Gerichtshof hob das Urteil später wegen Verfahrensmängeln auf und verwies den Fall zur erneuten Verhandlung an dieselbe Kammer zurück. Die 1985 in Sine (Sanandaj) geborene Kurdin, die auch unter dem Namen Ciwana Sine bekannt ist, ist Aktivistin der Gemeinschaft der freien Frauen von Rojhilat (KJAR). Während des Widerstands gegen die Terrorherrschaft des selbsternannten IS ging sie nach Rojava an und beteiligte sich unter anderem an der Verteidigung der symbolträchtigen Stadt Kobanê.

https://deutsch.anf-news.com/frauen/varisheh-moradi-erkennt-revolutionsgericht-nicht-an-52194 https://deutsch.anf-news.com/frauen/kommunikationssperre-gegen-zehn-frauen-im-evin-gefangnis-verhangt-51845 https://deutsch.anf-news.com/frauen/iran-verscharft-repression-gegen-kurdische-aktivistin-varisheh-moradi-51761

 

Mit einem Demonstrationszug durch das Zentrum von Dersim (tr. Tunceli) hat am Donnerstag das 24. Munzur-Kultur- und Naturfestival begonnen. Unter dem Motto „Für Erinnerung und ein freies Leben – Wir verteidigen unsere Natur, unsere Sprache, unsere Kultur und unseren Glauben“ kamen zahlreiche Menschen aus Dersim sowie aus vielen weiteren Städten zusammen.

Der Demonstrationszug führte vom Künstlerviertel zum Seyîd-Riza-Platz. Begleitet wurde er von Sprechchören wie „Dersim ist unsere Würde“, „Der Munzur wird frei fließen“, „Wo ist Gülistan Doku?“ und „Das Festival gehört dem Volk und kann nicht zum Schweigen gebracht werden“. Auf dem Platz erinnerten historische Fotografien an die Geschichte des Festivals.

Festival als Ort des kulturellen und gesellschaftlichen Zusammenkommens

Nach einer Schweigeminute erinnerte Ümit Karabulut vom Organisationskomitee daran, dass das Festival vor 26 Jahren als Antwort auf die politischen und gesellschaftlichen Angriffe auf Dersim entstanden sei. Die Herausforderungen hätten sich bis heute verändert, seien jedoch nicht verschwunden. „Das Festival ist deshalb weit mehr als eine Kulturveranstaltung. Es ist ein Ort, an dem Geschichte, Glaube und Kultur lebendig gehalten werden und gesellschaftlicher Zusammenhalt gestärkt wird.“

In eine ähnliche Richtung argumentierte Ali Tacar von der Föderation der Dersim-Vereine in Europa (ADBF). Das Festival sei aus einem gesellschaftlichen Bedürfnis heraus entstanden und dürfe nicht auf Unterhaltung reduziert werden. Der Einsatz für Sprache, Kultur und Glauben sei zugleich auch ein politischer Akt. Versuchen, das Festival zu spalten oder zu diskreditieren, werde man sich gemeinsam entgegenstellen.

Natur schützen und das Schicksal von Gülistan Doku aufklären

Berkay Gündoğan, Vorsitzender der Neuen Partei in Dersim, stellte den Schutz der Natur in den Mittelpunkt seiner Rede. Die Region werde weiterhin durch Bergbauprojekte bedroht, erklärte er, und bekräftigte den Widerstand gegen Eingriffe in die Landschaft. „Unsere Natur steht nicht zum Verkauf“, sagte Gündoğan. Zugleich sprach er die hohe Jugendarbeitslosigkeit an und forderte Perspektiven, damit junge Menschen ihre Zukunft in Dersim aufbauen können. Außerdem erneuerte er die Forderung nach einer umfassenden Aufklärung des Verschwindens der Studentin Gülistan Doku und kritisierte die Praxis staatlicher Zwangsverwaltungen.

„Frieden werden wir durch unseren Kampf aufbauen“

Die DEM-Abgeordnete Ayten Kordu bezeichnete Dersim als eine Region, deren Geschichte von Widerstand und dem Einsatz für Freiheit und Gleichberechtigung geprägt sei. Sie erinnerte an die bis heute ungeklärte Verantwortung im Fall Gülistan Doku und sprach von einer Politik der „Grablosigkeit“, die sich gegen die Erinnerung an Verschwundene und Getötete richte.

Kordu forderte die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um die historischen und aktuellen Menschenrechtsverletzungen in Dersim aufzuarbeiten. Zugleich verwies sie auf den begonnenen Prozess für Frieden und eine demokratische Gesellschaft und unterstrich, dass ein dauerhafter Frieden untrennbar mit Demokratie und gleichen Rechten verbunden sei. „Wenn es Frieden geben soll, werden wir ihn durch unseren gemeinsamen Kampf aufbauen. Frieden bedeutet für uns Demokratie und gleichberechtigte Staatsbürgerschaft.“

Nach den Redebeiträgen begann das Festival mit gemeinsamen Tänzen.

Vier Tage Kultur, Debatten und Musik

Mit dem Eröffnungstag beginnt ein viertägiges Festivalprogramm, das Kultur, Musik, Natur und gesellschaftliche Debatten miteinander verbindet. In den kommenden Tagen stehen unter anderem Podiumsdiskussionen zu Sprache, Kultur und Glauben, zur Rolle der Frauen in Dersim, zu den ökologischen Bedrohungen der Region sowie zu den aktuellen politischen Entwicklungen in der Türkei und im Nahen Osten auf dem Programm.

Ergänzt wird das Festival durch Dokumentarfilmvorführungen, Märchen in kurdischer Sprache, Naturwanderungen und eine Ausstellung mit historischen Festivalplakaten. An den Konzertabenden treten zahlreiche Künstler:innen auf, darunter Mikail Aslan, Grup Munzur, Petra Nachtmanova, Erdoğan Emir, Tara Mamedova, Agîrê Jiyan und ZeleMele. Neben dem Hauptprogramm in der Provinzhauptstadt Dersim finden auch Veranstaltungen in den Landkreisen Pêrtag (Pertek) und Pulur (Ovacık) statt. Dort umfasst das Programm unter anderem Konzerte, Diskussionsforen, Naturwanderungen, Begegnungen sowie kulturelle und religiöse Veranstaltungen.

Das Munzur-Kultur- und Naturfestival zählt seit Jahrzehnten zu den bedeutendsten Kulturveranstaltungen Dersims. Es versteht sich als Forum für den Schutz von Natur, Sprache, Kultur und Glauben und verbindet kulturelle Veranstaltungen mit gesellschaftlichen und politischen Debatten.

https://deutsch.anf-news.com/kultur/24-munzur-festival-soll-natur-kultur-und-erinnerung-verteidigen-51839 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/erneut-festnahmen-im-fall-gulistan-doku-52291 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/feda-und-dakb-hinrichtungsfotos-sind-stumme-zeugnisse-des-dersim-genozids-52214

 

Zwölf Jahre nach dem Beginn des Genozids und Feminizids an der ezidischen Gemeinschaft widmet sich die Sendung „Çira Report“ den offenen Fragen der Aufarbeitung und der politischen Verantwortung. Im Mittelpunkt der heutigen Sendung steht die Diskrepanz zwischen der Anerkennung der Verbrechen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) durch Deutschland und der Situation der Überlebenden sowie des Wiederaufbaus in Şengal.

Zu Gast sind Çiçek Yıldız vom Dachverband der Ezidischen Frauenräte e.V. (SMJÊ) sowie die Politikerin Feleknas Uca. Gemeinsam sprechen sie über die Folgen der Anerkennung des IS-Genozids durch den Bundestag Anfang 2023, die juristische Aufarbeitung der IS-Verbrechen und die Frage, welche politischen Konsequenzen daraus bislang gezogen wurden.

Ein weiterer Schwerpunkt ist das jüngste Urteil gegen ein IS-Mitglied vor dem Oberlandesgericht München. Außerdem wird die internationale Kampagne „Für Gerechtigkeit und Freiheit“ der ezidischen Frauenbewegung TAJÊ vorgestellt, die auf die anhaltende Straflosigkeit und die Situation der Überlebenden aufmerksam macht.

Die Sendung geht darüber hinaus der Frage nach, weshalb umfangreiche internationale Hilfsgelder nach Syrien fließen, während der Wiederaufbau in Şengal im Irak nur schleppend vorankommt. Ebenso wird thematisiert, welche Auswirkungen es auf die Aufarbeitung des Genozids hat, dass bis heute Tausende ezidische Frauen und Kinder vermisst werden.

Der „Çira Report“ beginnt heute um 20 Uhr und wird live über die Plattformen von Çira TV ausgestrahlt. Im Anschluss soll die Sendung auf dem YouTube-Kanal des Senders sowie als Podcast auf verschiedenen Plattformen veröffentlicht werden. Nach Angaben der Redaktion können Zuschauer:innen außerdem Themenvorschläge einreichen und sich an der Gestaltung künftiger Sendungen beteiligen.

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Die Leitung der kurdischen Bewegung hat das geplante Rahmengesetz für den Prozess für Frieden und eine demokratische Gesellschaft als entscheidend für den weiteren Verlauf des Friedensprozesses bezeichnet. Gleichzeitig macht sie deutlich, dass eine Umsetzung des Gesetzes ohne eine aktive Rolle Abdullah Öcalans nicht möglich sei. Außerdem warnt sie davor, den Prozess auf Fragen der Entwaffnung zu reduzieren. In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung äußert die Bewegung Zweifel daran, ob den bisherigen öffentlichen Debatten über das Rahmengesetz der historischen Bedeutung des Vorhabens ausreichend Rechnung getragen werde. Nach den bislang bekannt gewordenen Informationen entstünden Zweifel daran, wie ernsthaft an einem Gesetz gearbeitet werde, das den Weg für einen dauerhaften Frieden ebnen solle.

Rahmengesetz soll den Weg zu dauerhaftem Frieden ebnen

Die Erklärung verweist auf das Gespräch mit Abdullah Öcalan vom 20. Juli. Darin habe dieser betont, dass das geplante Gesetz weder eng gefasst noch kurzfristigen politischen Interessen dienen dürfe. Vielmehr müsse es den gegenseitigen Sensibilitäten Rechnung tragen und einen Beitrag dazu leisten, die seit einem Jahrhundert bestehende Trennung zwischen dem kurdischen Volk und dem türkischen Staat zu überwinden. „Dieses Gesetz muss den Charakter eines Friedensgesetzes tragen. Es wird erwartet, dass es einen wichtigen Schritt zur Überwindung der hundertjährigen Entfremdung zwischen dem kurdischen Volk und dem türkischen Staat darstellt.“ Weiter erklärt die Bewegung: „Wie überall auf der Welt beginnt Frieden zunächst mit der Sprache. Für eine Organisation, die sich selbst aufgelöst und den bewaffneten Kampf gegen die Türkei beendet hat, weiterhin die Begriffe ‚Terror‘ oder ‚Terrororganisation‘ zu verwenden, macht einen Prozess, der die Zukunft unserer Völker betrifft, von Beginn an problematisch.“ Sprache, Begriffswahl und Inhalt müssten dem Ziel eines Friedensprozesses entsprechen und gegenseitige Sensibilitäten berücksichtigen.

„Ohne Öcalan ist eine Umsetzung nicht möglich“

Die Leitung der Bewegung bekräftigt zugleich ihre Forderung nach einer aktiven Rolle Öcalans im weiteren Verlauf des Prozesses. Bereits mehrfach habe sie erklärt, dass der kurdische Repräsentant die Umsetzung des Aufrufs für Frieden und eine demokratische Gesellschaft selbst begleiten müsse. Dafür sei eine Klärung seines Status sowie seine Freiheit erforderlich. „Ohne Rêber Apo und ohne dass er diesen Prozess persönlich leitet, ist es nicht möglich, die Anforderungen der zu verabschiedenden Gesetze umzusetzen.“ In diesem Zusammenhang verweist die Erklärung auf frühere Äußerungen des MHP-Vorsitzenden Devlet Bahçeli, der Öcalan als möglichen „Koordinator für Frieden und Politisierung“ ins Spiel gebracht hatte. Auch bei den Gesprächen auf der Gefängnisinsel Imrali sei über eine entsprechende Rolle Öcalans sowie seine Aufgaben bei der Umsetzung des geplanten Gesetzes gesprochen worden. Sollte sein Status im Gesetz unberücksichtigt bleiben, würde dies die praktische Umsetzung des Rahmengesetzes bereits von Beginn an erschweren.

„Nicht auf Entwaffnung reduzieren“

Die Leitung der kurdischen Bewegung warnt außerdem davor, den Prozess ausschließlich auf Fragen der Entwaffnung zu verengen. Ein Rahmengesetz sei seinem Wesen nach ein grundlegender gesetzlicher Rahmen, dem weitere gesetzliche Schritte zur Demokratisierung folgen müssten. „Den Prozess für Frieden und eine demokratische Gesellschaft allein auf die Entwaffnung zu reduzieren, entspricht nicht seinem Wesen. Wenn von einem Rahmengesetz gesprochen wird, bedeutet das zugleich, dass anschließend weitere Gesetze folgen und weitere Schritte unternommen werden.“ Ein solcher Ansatz könne das Vertrauen aller Bevölkerungsgruppen in den Prozess stärken und deutlich machen, dass auf das Rahmengesetz weitere Demokratisierungsreformen folgen sollen. Abschließend erklärt die Leitung der kurdischen Bewegung, ihre endgültige Haltung erst nach Vorlage des Gesetzestextes festzulegen. Führe das Rahmengesetz zu einem tragfähigen politischen Rahmen für den Friedensprozess, werde die Bewegung diesen unterstützen und ihren eigenen Beitrag zur Umsetzung leisten.

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