Ulrike Sumfleth: Simulierte Diskurse. Verlagskonzerne und ihr Märchen von der Pressefreiheit

Ulrike Sumfleth: Simulierte Diskurse.

Verlagskonzerne und ihr Märchen von der Pressefreiheit

Das ist der Titel eines Textes von Ulrike Sumfleth. Diese interessante Analyse erinnert an den Zornesausbruch von Paul Sethe, eines Gründungsmitherausgebers der FAZ aus dem Jahr 1965: „Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ Um diese bittere Wirklichkeit kreist der Text von Ulrike Sumfleth – allerdings mit aktuellen Daten. (- Albrecht Müller, NDS)

Frau Sumfleth ist Dozentin für Publizistik und Kampagnenstrategie in Hamburg (>> Sintfluth Campaigning). Sie hat mehr als 20 Jahre als Ressortleiterin und leitende Redakteurin im TV Spielfilm Verlag gearbeitet und sich kontinuierlich mit Branchenkollegen ausgetauscht. Zu ihren Schwerpunktthemen zählen Innere Pressefreiheit, Theorie sozialer Systeme nach Niklas Luhmann, Neoliberalismus und Lobbyismus.

Mitgliedschaften: DJV, nachdenken-in-hamburg, abgeordnetenwatch

Zum Einstieg noch folgende Anmerkung der Autorin:

„Eine der wichtigsten Fragen bei Mediendebatten sollte sein: Wem gehören die Medien? Wie sind die ökonomischen Machtverhältnisse auf dem Pressemarkt? Was gehört den Medienkonzernen noch? Welche Rolle spielen die Besitzverhältnisse?

Diese Fragen dürfen nicht ausgespart werden. Sie sind wichtig in den Diskussionen über Journalismuskrise, Pressefreiheit, „Lügenpresse“, Vertrauensverlust und soziale Spaltung.

99,5 % aller am Kiosk verkauften Tageszeitungen gehen auf das Konto der fünf größten Verlagsgruppen. Mit Wettbewerbsfreiheit ist das nicht zu erklären. Demokratie erfordert mehr unabhängige Verlage ohne Konzernhintergrund. Mit meiner Arbeit möchte ich neue Argumente in die politische Auseinandersetzung einführen.“

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Simulierte Diskurse

Verlagskonzerne und ihr Märchen von der Pressefreiheit.

Wie sich das System freiwilliger Selbstkontrolle seine Unabhängigkeit permanent selbst bescheinigt

Innere Pressefreiheit, Medienkonzentration und Lobbyismus – Analysen vor dem Hintergrund von neoliberaler Politik und gesellschaftlicher Ausdifferenzierung

Vorwort: Was heißt „Krise des Journalismus“? . . . . . . . . . . . . . . . . .  3

1 Digitalisierung als Vorwand für Prekarisierung . . . . . . . . . .  . . . . .  6

1.1 Wie sich die Krise äußert . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
1.2 Wer beherrscht den Pressemarkt? . . . . . . . . . . . . . . . . .  6
1.3 Systematische Unterschätzung der Machtkonzentration . . . . . . . . . . . . . . . . .  8
1.4 Content Marketing: Pseudo-Journalismus von pressefremden Unternehmen ohne Absendertransparenz . . . . . . .  8
1.5 Geldmacht und Kontrolle der Massenmedien – Türöffner zur Politik . . . . . . . . . . . . . . . . .  10
1.6 Die neoliberalen Lobbyorganisationen der Eliten . . . . . . . . . . . . . . . . .  11
1.7 Das eigentliche Ziel der digitalen Transformation . . . . . . . . . . . . . . . . .  14
1.8 Traumrenditen: Aus Verlagen wurden Konglomerate . . . . . . . . . . . . . . . . .  17
1.9 Zehn Prozent Rendite reichen nicht? Auftritt der Moral . . . . . . . . . . . . . . . . .  19

2 Struktureller Lobbyismus . . . . . . . . . . . . . . . . .  21

2.1 „Verbindungen in nahezu jedes deutsche Unternehmen“ . . . . . . . . . . . . . . . . .  21
2.2 „What’s the purpose of your existence?“ – Existenzweck der Konzernmedien . . . . . . . . . . . . . .  23
2.3 Konglomeratsstruktur programmiert Interessenkonflikte . . . . . . . . . . . . . . . . .  24
2.4 Aus Geschäftsbeteiligungen werden „Themen“ . . . . . . . . . . . . . . . . .  25
2.5 Interne Verflechtungen der Verlage: größtes Risiko für die Pressefreiheit? . . . . . . . . . . . .  . . . .  26
2.6 Cross-Promotion: Abschreckung vom Markteintritt für „echte“ Verlage . . . . . . . . . . . . . . . . .  28
2.7 Die Branche hat ein Transparenzproblem . . . . . . . . . . . . . . . . .  30
2.8 Warum Transparenz gesetzlicher Standard werden muss . . . . . . . . . . . . . . . . .  30

3 Diskussion über Journalismus ignoriert politische Rahmenbedingungen . . . . . . . . . . . . . . .  32

3.1 Gesetze definieren die Form, in der Journalismus erst erscheinen kann . . . . . . . . . . . . . . . . .  32
3.2 Journalismus versus PR: Warum es eine justiziable Definition braucht . . . . . . . . . . . . . . . . .  35
3.3 Tendenzschutz-Gesetz: Lizenz zur Intransparenz über wirtschaftliche Lage . . . . . . . . . . . . . . . . .  37
3.4 Verleger genießen Pressefreiheit – Journalisten genießen Verleger . . . . . . . . . . . . . . . . .  38
3.5 Geiseln des Systems . . . . . . . . . . . . . . . . .  39
3.6 Vertrauensverlust in Medien: eine Folge neoliberaler Politik . . . . . . . . . . . . . . . . .  40
3.7 Wer reguliert die Medien? Die Kartellämter? . . . . . . . . . . . . . . . . .  43
3.8 Deutscher Presserat: Freiwillige Selbstkontrolle als Alibifunktion . . . . . . . . . . . . . . . . .  44
3.9 Kaum Erbschafts- und gar keine Vermögensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . .  44
3.10 Gewerkschaftsperspektiven . . . . . . . . . . . . . . . . .  45

4 Kritischen Artikel gelesen – ist nicht doch alles in Ordnung? . . . . . . . . . . . . . . . . .  46

5 Psychopathologie des Neoliberalismus: Wie sich die neoliberale Transformation im Berufsalltag auswirkt . . . . . .  47

5.1 „Heute schon in den Spiegel geschaut?“ . . . . . . . . . . . . . . . . .  48
5.2 „Wir sind alle Unternehmer“: Ritualisierte Performances von Herrschaft und Knechtschaft . . . . . . . . . . .  49
5.3 Auch die neoliberale Revolution frisst ihre Kinder . . . . . . . . . . . . . . . . .  50
5.4 Fragmentierung: Weglassen von Zusammenhängen . . . . . . . . . . . . . .  . .  51

Autorin & Credits . . . . . . . . . . . . . . . . .  54

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Vorwort: Was heißt „Krise des Journalismus“?

Digitalisierung, sinkende Printauflagen, Anzeigenschwund: So rechtfertigen Verlagskonzerne ihre seit 15 Jahren andauernden Massenentlassungen. Doch wer damit die „Krise des Journalismus“ für hinreichend erklärt hält, verkennt ihre tieferen Ursachen. Verborgen sind sie in dem ökonomischen Modell, das den Journalismus nahezu vollständig beherrscht.

Die Verlagskonzerne sind Konglomerate: international tätige Mischkonzerne mit undurchsichtigen Beteilungen rund um den Globus. Sie investieren massiv in pressefremde Geschäfte und betreiben politische Lobbyarbeit. Dieser Überbau, das Firmengeflecht wirkt sich auf die Arbeit im Inneren der Verlage aus. Dort spannt man die eigenen Redaktionen vielfach als Lobbyinstrument ein, für politische Zwecke und als Promotion-Handlanger. Ihre Kontrollfunktion als „vierte Macht“ im Staat kann die Presse so immer weniger ausüben.

Die Glaubwürdigkeitskrise der privaten Medien ist großteils hausgemacht. Zugleich werden Journalisten systematisch prekarisiert und können nirgendwo über ihre Probleme berichten. Ein Systemfehler mit Folgen für die Demokratie.

Dieses Dossier ist ein Appell an politisch aktive Menschen, sich grundsätzlicher mit der „Rettung des Journalismus“ auseinanderzusetzen. Der wichtigste Grund ist, dass ein sinkendes Vertrauen in die Unabhängigkeit der Presse die Gefahr eines Vertrauensverlustes in die Regulierungsfähigkeit des Staates birgt.

Obwohl seit Jahren eine „Lügenpresse“-Diskussion in den Sozialen Medien tobt, hat bis heute keine Partei öffentlich nachvollziehbare Konsequenzen gezogen. Der Vertrauensverlust in die Unabhängigkeit der Presse wird auf Journalistenkongressen und an Universitäten als ernsthafte Gefahr diskutiert – doch nicht in der Politik.

Brisanz und sozialpolitische Dimension werden unterschätzt. Wenn ein Teil der Gesellschaft weder ihrer Presse mehr vertraut, noch ihren Politikern zutraut, die Unabhängigkeit der Presse zu gewährleisten, dann ist es höchste Zeit zu handeln und den Vorwurf zu untersuchen. Die Aufgabe lautet: Signal statt Ignoranz.

Auf drei Aspekten liegt ein besonderer Fokus: Angesichts von skandalösen Verletzungen der Pressefreiheit in vielen Staaten wie aktuell in der Türkei scheint es um die Pressefreiheit in Deutschland gut bestellt zu sein. Doch dabei handelt es sich um die äußere Pressefreiheit, d. h.um die Frage, ob ein Staat unzulässigen Druck ausübt auf Redaktionen. Das ist in Deutschland kaum der Fall (und hier auch nicht Thema).

Was dadurch aus dem Fokus gerät, ist zum einen die innere Pressefreiheit. Sie kennzeichnet, inwiefern Verleger ihren Angestellten Mitbestimmungsrechte und Meinungsfreiheit zugestehen, insbesondere bei der politischen Berichterstattung. Gerade um diese innere Pressefreiheit aber ist es beunruhigend schlecht bestellt. Und ausgerechnet, weil es immer ein Vorzeigebeispiel für kritischen Journalismus gibt, ist man schnell geneigt, die Problematik zu unterschätzen.

Zum anderen verdient das Thema Medienkonzentration mehr Aufmerksamkeit. Ca. 18 verschiedene Aufsichtsinstanzen, von Kartellamt bis Rundfunkrecht, beanspruchen Zuständigkeiten. Gleichzeitig gehen Jahr für Jahr 99,5 % aller am Kiosk verkauften Tageszeitungen auf das Konto der fünf größten Verlagsgruppen. Ohne dass eine Instanz Alarm schlägt. Obwohl der viel gepriesene Wettbewerb überdeutlich erstickt ist, zieht niemand Rückschlüsse darauf, was eine derart geringe Marktchance für Pressefreiheit, Vielfalt und Unabhängigkeit des Journalismus bedeuten.

Was zur Beurteilung seit 20 Jahren fehlt, ist eine gesetzlich vorgeschriebene Medienstatistik, die den Marktumwälzungen durch die Digitalisierung Rechnung trägt – und dies im Hinblick auf die demokratiestabilisierende Funktion der Presse. Es muss nachvollziehbar sein, welche Effekte die zunehmenden digitalen Plattformdienstleistungen und pressefremden Geschäfte der Verlagskonzerne auf demokratische Prozesse haben.

Medienrecht sollte ganzheitlicher in Frage gestellt werden: 1. vor dem Hintergrund der weltweiten Neoliberalisierung der Märkte und 2. im Hinblick auf Demokratie-Effekte. Global fördert das Kartellrecht Oligopole, anstatt freien Wettbewerb in Ländern zu ermöglichen. Wenige kapitalstarke Unternehmen teilen sich dann einen Markt auf. Die Entwicklung im Pressemarkt gleicht der in anderen Branchen, etwa im Energie- oder Kliniksektor.

Der dritte Aspekt ist ein Lobbyismus im Inneren der Verlagskonzerne, der sich aus ihrer Verwandlung in international operierende Mischkonzerne (Konglomerate) ergibt. Wir wollen immer noch glauben, es mit „Verlagen“ und „Verlegern“ zu tun zu haben. Diese Vorstellung von Journalismus als Kulturgut ist jedoch historisch überkommen, ein Mythos. Global Player wie die Verlagskonzerne sind eindeutig dem System Wirtschaft zuzuordnen – und einziger Existenzzweck der Wirtschaft ist Kapitalvermehrung. Demokratie braucht jedoch auch Selbstzweck-Journalismus. Verlage ohne Beteiligungen an pressefremden Geschäften.

Konglomerate instrumentalisieren ihre hauseigene Presse. Die im Grundgesetz garantierte Pressefreiheit wird von den Verlegern in Anspruch genommen, sie gilt nicht für angestellte Journalisten. Und sie gilt erst recht nicht für freie Journalisten, die jeden Artikel einzelnverkaufen müssen. Da die Presse ihre Geiselhaft nicht outen kann, ihre Arbeitgeber den Markt größtenteils beherrschen und es kaum Jobs außerhalb des Oligopols gibt, bestätigt sie sich ihre Unabhängigkeit permanent selbst. So ist scheinbar alles in Ordnung.

Wenn von „Konzernmedien“ die Rede ist, so ist dies nicht abwertend gemeint. Gegenstand der Betrachtung sind schlicht die Medien von Konzernen. Ziel ist auch nicht ideologische Stimmungsmache, wie sie Kritikern von Konzernmacht oft reflexartig vorgeworfen wird. Ironie dabei: Welche Seite operiert ideologisch? Milliarden-schwere Konzerne mit ihren neoliberalen Programmen – oder ihre meist mittellosen Kritiker? Soll es doch Konzerne geben. Nur eben nicht mit uneingeschränkter Macht.

Die Paradoxie der Politik besteht darin, dass sie für Regulierung und Deregulierung gleichzeitig verantwortlich ist. Anliegender Broschüre ist es, für mehr Regulierung des Medienmarktes einzutreten. Für diese Notwendigkeit gilt es überhaupt erst einmal ein Bewusstsein zu schaffen. Erläutert werden weniger bekannte oder vernachlässigte Hintergründe, um neue Argumente in Debatten einführen zu können. In Debatten über Pressefreiheit, über „Lügenpresse“, aber auch über Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer und Umverteilung generell.

Die zentrale These lautet: Infolge der Neoliberalisierung müssen Demokratien neu definieren, wie viel warenförmigen Journalismus sie sich noch leisten können. Die demokratie-stabilisierende Funktion der Presse rechtfertigt zumindest die Forderung nach einer Quote für Selbstzweck-Journalismus. Eine staatliche Quote, messbar in Marktanteilen. Allein die Forderung wirft wichtige Fragen auf, welche politischen Maßnahmen nämlich dafür zu treffen wären. Wettbewerbsfreiheit ist keine Erklärung für 99,5 % Marktanteil von fünf Konzernen. Diese Situation gilt es zu verbessern.
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Frau Sumfleth erteilte dem Kritischen Netzwerk die freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung des detaillierten Inhaltsverzeichnisses und des Vorwortes aus der 54-seitigen Broschüre. Herzlichen Dank dafür.

Der vollständige Text des Dossiers kann hier gelesen und als downgeloaded werden >> weiterlesen.

Meinungsmache bestimmt unser Leben – Vortrag in Hamburg

Eigentlich sollte Albrecht Müller, Herausgeber der NachDenkSeiten, am 22. Juni im Rudolf-Steiner-Haus in Hamburg auf Einladung des NachDenkSeiten-Gesprächskreises Hamburg über das Versagen der herkömmlichen Medien referieren. Leider kam jedoch eine Erkrankung dazwischen und NachDenkSeiten-Redakteur Jens Berger musste spontan einspringen. Die einleitenden Worte hielt Ulrike Sumfleth. Vor ca. 150 Gästen kam eine lebhafte Diskussion zustande.

"Meinungsmache bestimmt unser Leben" - Vortrag von Jens Berger in Hamburg (Dauer 2:01:33 Std.)

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► Bild- und Grafikquellen:

1. Ulrike Sumfleth, geb. 1966, ist Dozentin für Publizistik und Kampagnenstrategie in Hamburg (>> Sintfluth Campaigning). Zu ihren Schwerpunktthemen zählen Innere Pressefreiheit, Theorie sozialer Systeme nach Niklas Luhmann, Neoliberalismus und Lobbyismus. Foto: © PRIVATFOTO!

2. "JOURNALISTS AT PLAY". Foto: Lisa Padilla, San Francisco native, grew up in Marin County, now living in Silicon Valley. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung 2.0 Generic (CC BY 2.0).

3. #Free Deniz Yücel! Grafik: FreundeskreisDenizYücel > https://www.facebook.com/FreundeskreisFreeDeniz/ > https://twitter.com/FreeDenizYuecel .

4. Propaganda-Poster "YOU WRITE WHAT YOU`RE TOLD! Thanks, corporate news! We couldn’t control the people without you” Zu Beginn des Vietnamkrieges berichteten damals US-amerikanische Mainstream-Medien in Wort und Bild offen und detailiert über das blutige Gemetzel ihrer Kameraden, bis die Stimmung im Lande und weltweit in Empörung und Ablehnung kippte. Heldentum und Patriotismus waren angekratzt.

Die US-Regierung reagierte und beschloß, fortan den Informationsfluß hinsichtlich dessen, was veröffentlicht werden sollte, zu kontrollieren. Man produzierte verharmlosende Propaganda-Informationen und schränkte u.a. auch die Zugangsberechtigung einiger ausgewählter Medienvertreter ein. Irgendwann kreierte jemand dieses Poster als "DANK" für die Manipulation und Einschränkung der Pressefreiheit. Es ist natürlich im sarkastischen Ton gehalten um sich über die Regierung mit diesem Versuch einer Gegen-Propaganda lustig zu machen, sie öffentlich zu blamieren und um beim Betrachter negative Gefühle auszulösen.   

Seit dem "hässlichen" Vietmankrieg verloren noch mehr US-Amerikaner ihr Vertrauen, sowohl in ihre Regierung als auch in die Massenmedien. Viele Verlage wurden geschlossen oder "übernommen" und embedded. Es ist mehr als auffällig, daß sie während und nach einem weiteren Krieg oder militärischer Intervention - so grausam, opferbringend und teuer es auch sein mag - am Ende immer positiver an der Seite der Präsidenten stehen, als noch zuvor. Nach 9/11 ist es besonders schlimm. Bush und Obama dürfen sich fast alle Schweinereien nahezu kritiklos erlauben, weil sie - wie auch die Medien - zu Marionetten verkommen sind. Das oben dargestellte Plakat war überall in den USA öffentlich zu sehen und dürfte sein Ziel, die Öffentlichkeit weiter zu sensibilisieren, nicht verfehlt haben.