Putin zwischen Trump und Xi Jinping

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Kai Ehlers
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Beigetreten: 18.07.2014 - 21:31
Putin zwischen Trump und Xi Jinping
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Putin zwischen Trump und Xi Jinping

Gedanken anlässlich des liberalen Aufbruchs in Moskau

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Die gegenwärtigen Unruhen in Moskau lassen eine Frage aufkommen, die über die aktuellen Ereignisse hinauszuführen geeignet ist: Welche Rolle spielt Russland in der Ablösung des Liberalismus, d.h., des in die Krise gekommenen westlich dominierten Weltbildes?

In der westlichen Presse erscheint es so, als würden mit der gewaltsamen Zurückweisung nach freiem Zugang zu den Moskauer Regionalwahlen jegliche freiheitlichen Regungen in Russland unterdrückt. Wladimir Putins kürzlich gegenüber Redakteuren der „Financial  Times“ geäußerte Kritik an der „liberalen Idee“ und seine gleichzeitige verstärkte Hinwendung nach China hat dieser Sicht reichlich Nahrung gegeben.

Eine genauere Betrachtung lässt allerdings eine andere, wenn auch paradoxe Perspektive erkennen. In Ihr tritt Putin als Konservator eben dieser weltweit in die Krise geratenen liberalen Ordnung hervor, ja, er mahnt auf nationalen und internationalen Foren sogar deren Einhaltung an. Mit Blick auf das Inland spiegelt sich das selbst in dem oben genannten Gespräch mit der „Financial Times“ [1], in dem er sich ungeachtet seiner generellen Kritik am Liberalismus für liberale Freiheiten auch in Russland ausspricht, wenn ihre Wahrnehmung nicht zum Schaden für die Gemeinschaft führe.  

Die aktuellen Moskauer Proteste erscheinen vor diesem Hintergrund eher als hilfloses Aufbegehren gegen diese widersprüchliche Realität einer, vor allem von jungen Leuten als repressiv erlebten Toleranz im heutigen Moskau, als ein Aufbegehren, das zwar berechtigt, verständlich und mutig ist, das allerdings gesellschaftsverändernde Kraft erst wird entfalten können, wenn es die Grenzen, die dem Liberalismus heute allgemein und im Besonderen im nachsowjetischen Russland gesetzt sind, erkennt und in seinen Protest einbezieht.

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► Gewagte Thesen?

Diese Feststellungen klingen gewagt, drängen sich aber bei einem über die aktuellen Vorkommnisse hinausgehenden Blick auf die nachsowjetischen Bedingungen, die im globalen Rahmen wie auch in Russland selbst heute wirken, als unabweisbar auf.

Liberale Ideen, genauer gesagt, Versprechungen des Liberalismus tragen für die große Mehrheit der russischen Bevölkerung nach den Erfahrungen, die sie im Verlauf des Systemwandels mit dem Import westlicher Werte machen musste, nicht mehr. Zu tief war die geistige und soziale Erniedrigung, in die man sich gestürzt fand. Ideologen wie Alexander Dugin [2] konnten vor diesem Hintergrund schon lange ihre Botschaft verkünden, dass die drei großen „Ismen“ des letzten Jahrhunderts, gemeint, nach dem Faschismus der Sozialismus und nach ihm auch der als vermeintlicher Sieger übriggebliebene Liberalismus, auf den Müllhaufen der Geschichte gehörten und durch eine neue Idee einer “vierten Theorie“ ersetzt werden müssten. Dabei bleibt diffus, wohin diese vierte Theorie führen soll, wenn nicht einfach in die Restauration alter imperialer Herrlichkeit und eines kruden mystischen Nationalismus.

Hinzu kommt, dass die liberalen Werte auch im Westen nicht mehr tragen, genauer, dass sie durch die tatsächliche Politik der herrschenden Eliten in weiten Kreisen der Weltbevölkerung desavouiert sind und zunehmend weiter desavouiert werden. Man denke an die aggressive Außenpolitik, welche die westliche Allianz gegen ihre Rivalen in Russland, in China und in anderen Teilen der Welt um die Erhaltung ihrer Vormachtstellung führt.

Man denke an die „populistischen“ Protestbewegungen innerhalb dieser Länder, an die neuen nationalistischen Tendenzen in der Europäischen Union, an den antiliberalen Siegeszug Donald Trumps in den USA und – auf hohem ideologischen Niveau – an den bemerkenswerten neuerdings entstandenen Medienhype um den israelischen Autor Yuval Noa Harari [3], dessen Kritik des Liberalismus exakt dem gleichen Muster der Reihung vom Faschismus über den Sozialismus zum Liberalismus folgt wie Alexander Dugins Botschaft vom Ende der bisherigen Geschichte. Hararis Arbeiten wurden in vierzig Sprachen übersetzt. Seit Erscheinen seiner Bücher füllt er weltweit die Säle. Dieses Echo spricht für sich, auch wenn Harari im Gegensatz zu Dugin sich eine Erneuerung des Liberalismus wünscht, irgendwie.   

Die Kritik des Liberalismus in seiner abgewirtschafteten Form des globalisierten Neoliberalismus und imperialer Globalisierung ist keine russische Spezialität, sondern eine globale – mit Trump als Zertrümmerer dieser nachsowjetischen Globalordnung, mit China als strategisch aktivem Botschafter eines neuen Kollektivismus mit globalem Anspruch im Gegenzug. Beides ist der russischen Bevölkerung in ihrer jetzigen, nachsowjetischen Verfassung gleichermaßen fremd. Revolutionäre Impulse jedoch, die diese Verhältnisse aufbrechen könnten, sind in Russland vor dem Hintergrund von dessen revolutionsgesättigten Geschichte bis auf weiteres nicht zu erwarten. Es sei denn es geschähe ein Wunder von kosmischen Ausmaßen, was natürlich nie auszuschließen ist.

► Putin: Bewahrer

In dieser Situation, also unter den Bedingungen des Zerfalls der real existierenden globalen ‚liberalen‘ Ordnung spielt Putin heute die Rolle des konservativen Bewahrers eben dieser Ordnung. Das galt zunächst innenpolitisch, indem er die Krise im Lande in einen Prozess der autoritären Modernisierung überführte, der in seinen Grundzügen den Vorgaben des westlichen Neoliberalismus folgte. Auf der Grundlage der Wiederherstellung russischer Staatlichkeit, der den traditionellen russischen Zentralismus mit Elementen westlicher Verfassungsdemokratie zusammenführte, konnte er sich auf der Mitte seiner Amtszeit in die Rolle des internationalen Krisenmanagers begeben, hinter dem sich die Kräfte einfanden, die sich durch den Verfall der US-Ordnung gefährdet sehen. Das unabweisliche Stichwort dazu ist ‚Syrien‘, wo Putin als Schutzpatron des Völkerrechts der Interventionspolitik der USA erfolgreich entgegentrat.

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Dies alles geschieht aber beim gegebenen Stand der Völkerbeziehungen, wie er durch die Vereinten Nationen heute repräsentiert wird, das heißt, auf dem Stand des nach wie vor herrschenden neoliberalen Dogmas der einheitlichen Nationalstaaten. Der Krisenmanager wurde Putins undankbare, aber unausweichliche Rolle: Putin als Puffer zwischen der Abrissbirne Trump und dem Erneuerer Xi Jinping. Putin als Anwalt des globalen status quo.

Diese Rolle ist aber nicht etwa willkürlichen Entscheidungen Putins zuzuschreiben. Sie beschreibt vielmehr die historisch gewachsene Stellung, die das nachsowjetische Russland heute zwischen der niedergehenden US-Ordnung und einem sich andeutenden chinesischen Zeitalter notwendigerweise einnimmt. In dieser Rolle ist Putin gefangen, außenpolitisch und mit entsprechendem innenpolitischem Ausdruck. Aus dieser Rolle folgt die Entwicklung einer innenpolitischen Realität, in der neoliberale kapitalistische  Modernisierungskampagnen und Zugeständnisse an die traditionellen Gemeinschaftsstrukturen des Vielvölker- und multireligiösen Landes, bürokratischer Zentralismus und pluralistische Autonomie, staatliche Übergriffe und Laissez-faire-Politik sich zu einem schillernden hybriden Konsens verbinden, der das Land wie ein Kokon überzieht, aber letztlich ebenso leicht verletzbar ist, wenn überspannt.  

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Dabei geht es nicht nur um Putin. Ein Nachfolger Putins, gleich ob Mann oder Frau, wird sich in der gleichen Rolle finden, wenn er oder sie in den genannten Widersprüchen dieses gewaltigen Landblockes nicht untergehen und zu Gewaltmaßnahmen gezwungen sein will. Gefangen aber ist natürlich nicht nur Putin, der auf der herrschenden nationalstaatlichen Völkerordnung besteht, obwohl er Präsident des größten Vielvölkerstaates der Welt ist, welcher ganz und gar nicht dem herrschenden Credo des einheitlichen Nationalstaates entspricht; gefangen sind in ihrer Rolle auch Trump als Zertrümmerer und Xi Jinping als Erneuerer und stiller Nutznießer der herrschenden Ordnung, solange keine andere Ordnung gefunden wurde, welche die abgenutzten Formen des Liberalismus ablösen könnte – so oder so.

► Kulturelle statt territorialer Grenzen

So oder so, das bedeutet, von unten gefunden und von oben zugestanden werden entweder neue Wege der Selbstbestimmung des Menschen an der Basis ihres Lebens, das heißt, neue Formen des gleichberechtigten Umgangs miteinander jenseits der abgelebten Formen des Faschismus, des Sozialismus oder des Liberalismus oder es entwickeln sich neue Formen von Fremdbestimmung, deren Dimensionen und Schrecken angesichts der heraufziehenden technischen Möglichkeiten sozialer und mentaler Kontrolle bisher nur zu erahnen sind.

Aufgespannt zwischen ausgehendem Liberalismus und am Horizont erscheinenden neuen, technisch gestützten Formen des Kollektivismus, wie er zur Zeit am deutlichsten in China sichtbar wird, könnte sich in einem solchen Russland, das sich weder der einen noch der anderen Richtung voll zuneigt, eine Kultur entwickeln, die das fatale Entweder-Oder von Freiheit oder Gleichheit auf Basis ihrer tief in der Geschichte verwurzelten, vielfach gestaffelten Gemeinschaftskultur vermeidet. Dies könnte die historische Rolle Russlands als Integrationsknoten Eurasiens, als welcher es sich in den tausend Jahren wechselvoller Geschichte zwischen Osten und Westen, zwischen Zentralismus und Vielvölkerorganismus herausgebildet hat, in die Zukunft hinein fortschreiben.

Die-einzige-Weltmacht-Amerikas-Strategie-der-Vorherrschaft-Zbigniew-Kazimierz-Brzezinski-Kritisches-Netzwerk-Russophobie-Russenhasser Um nicht missverstanden zu werden: Hier kann nicht die Rede sein von einer Wiederherstellung des russischen oder gar des sowjetischen Imperiums. Die Zeiten der territorialen Machtentfaltung sind vorbei. Mit dem Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums, mit dem voranschreitenden Zerfall der „einzigen Weltmacht“, wie Zbigniew Kazimierz Brzeziński (hier und hier) die US-Hegemonie noch skizzierte [4], wird die jetzt erreichte nach-imperiale Stufe der heute erreichten gesellschaftlichen Entwicklung unübersehbar.

An die Stelle territorialer Herrschaftsorganisation, die durch permanente Eroberung entstand und immer wieder militärisch gestützt wurde, tritt die ökonomische und technische gegenseitige Durchdringung, wenn auch nicht ohne Konflikte. Eben dieses Prinzip tritt heute in der chinesischen Expansion mit durchschlagender Kraft in Erscheinung.

Es soll auch nicht gesagt werden, dass die traditionelle russische Gemeinschaftskultur bruchlos in neue Formen einer demokratischen Kultur selbstbestimmter Individuen in erneuerter kooperativer Gemeinschaft übergehen könne. Aber Russland ist aus seiner hybriden Lage heraus geradezu verurteilt dazu, den eurasischen Raum als Organismus zu entwickeln, der anderen Regeln folgt als denen seiner östlichen und westlichen Gegenüber.

Anders gesagt, die Widersprüchlichkeit der Putinschen Politik, gerade wenn sie sich zunehmendem Maße  auf die Konservierung der bestehenden Verhältnisse verengt, erweist sich bei genauem Hinsehen als die beste Voraussetzung, ja, geradezu als Beschleuniger für die Herausbildung von Impulsen, die nach Selbstbestimmung und Autonomie verlangen, verlangen müssen, um nicht zu ersticken. Am Ende Putinscher Stabilität kann sehr wohl ein eurasischer Pluralismus mit der Realität selbstverwalteter Regionen stehen, in dem Föderalismus nicht mehr nur auf dem Papier steht, sondern den Alltag beschreibt.

Absehbar, zumindest denkbar ist, dass sich unter der bürokratischen Decke einer in Stagnation übergehenden Stabilität autonome Freiräume bilden, ähnlich wie sich zu sowjetischen Zeiten unter dem Druck der kollektiven Lebensorganisation abseits der Kollektive, also unter dem Schutz des kollektiven Daches, an den Rändern der Dörfer, Sowchosen und Kolchosen und Großbetriebe Freiräume für die Entwicklung nicht nur skurrilster Individualitäten, sondern große Potentiale gestauter individueller Initiative herausbildeten. Es war nicht zuletzt der Druck dieser stagnierenden kollektivistischen Struktur, der schließlich die Freisetzung der vielfach gebundenen individuellen Initiative erzwang, die dann unter Michail Gorbatschow ihren Ausdruck fand.  

► Russlands Anarchie – eine Chance

Der vielgeschmähte russische Anarchismus, die ewig andere Seite des russischen Zentralismus macht es möglich. Wohlgemerkt möglich, nicht etwa zwingend erfolgreich. Bedingung ist, dass die anarchischen Strukturen Russlands als Kraft erkannt und nicht als Bedrohung bekämpft werden. Das gilt innerhalb Russlands ebenso wie für die Haltung der internationalen Gemeinschaft gegenüber Russland. Gewaltsame Unterdrückung dieser Kraft im Inneren Russlands ist ebenso gefährlich wie deren Stimulierung von außen. Was Russlands Menschen nach dem Jahrhundertabsturz aus den Höhen der sozialistischen Utopie heute brauchen, ist Ruhe, Zeit zur Selbstbesinnung und zur Herausbildung neuer sozialer Strukturen jenseits der zusammengebrochenen Utopien des realen Sozialismus. Russland befindet sich in Rekonvaleszenz.

Die aktuellen Proteste zeigen aber, auch wenn erst nur in Ansätzen, dass unter der Decke des Putinschen Stabilitätskonsenses junge Kräfte heranwachsen, die die Entwicklung in die Hand nehmen wollen und tendenziell vielleicht auch können, wenn – ja, wenn sie nicht nur auf Moskau, nicht nur auf die Zentren, nicht nur auf die Parole „Nieder mit Putin“ und nicht nur auf Modernisierungsphantasien westlicher Provenienz beschränkt bleiben, sondern sich an die Menschen draußen im Lande wenden und, auch das muss leider deutlich gesagt werden, wenn sie sich nicht von außen zur Schwächung des Landes missbrauchen lassen.

Anders gesagt, die russische Gesellschaft lebt!

Kai Ehlers, www.kai-ehlers.de .

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[1] Das Putin-interview mit der Financial Times in deutscher Übersetzung >> weiter. (Übersetzt durch russland.news/)

siehe dazu auch Kai Ehlers: "Ordnungsrufe aus Moskau" >> weiter.

[2] Alexander Dugin: "Die vierte politische Theorie", Arktos, 2013

[3] Yuval Noa Harari, 3 Bände: "Eine kurze Geschichte der Menschheit", Pantheon 30 Auflage 2018; "Homo Deus", Verlag C.H. Beck, 6. Auflage 2019 und "21 Regeln für das 21. Jahrhundert", C.H. Beck, 2019

[4] "Die einzige Weltmacht". Das seit vielen Jahren vergriffene und zu völlig absurden Preisen von gierigen Profithaien antiquarisch angebotene fischer-Taschenbuch "Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft" von Zbigniew Kazimierz Brzeziński (Autor) ist seit November 2015 in einer gebundenen Neuauflage mit der ISBN: 978-3-86445-249-9 und einem Preis von 9,95 € erhältlich. KAUFTIPP!


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Präventionswahn – neue Formen der Eugenik.
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Kulturelles und Geschichte:

Seminar zum Labyrinth: Lebendiges Denken lernen und üben:
Stichwort: Fließende Formen des Denkens kennenlernen und im Tun (Bauen und Durchschreiten und Analysieren des Labyrinthes) miteinander entwickeln und einüben. Das Labyrinth als Kraftquelle entdecken in der Auseinandersetzung mit der Digitalisierung.

Blick hinter den Eurasischen VorhangDarstellung und Lesung aus von mir  übersetzten wiederentdeckten Epen der Wolgavölker, geschichtliche Hintergründe. (Nach Wahl einzeln oder als Gesamtbild):
- Attil und Krimkilte – Begegnung von Ost und West, erzählt aus der Perspektive der hunnischen Nachfahren Attilas. Ein spannendes Gegenbild zum Nibelungenepos Ylttanpik – der letzte Zar der Wolgabolgaren. Wie sich die Mitte der Welt durch den Sturm der Mongolen im 13. Jahrhundert nach Europa verschob. - Tanger und das Eurasische Götterpantheon – Einblick in fast vergessene Welt der eurasischen Götter.

Lebendige Geschichte: Hörspiele aus der heißen Zeit des Übergangs aus der Sowjetunion zum neuen Russland:
‚O-Töne‘ von Moskau bis Wladiwostok, von Perm bis in den Altai und die Mongolei, von der Staatsduma bis in Fabriken und  Dörfer des Landes aus den Jahren 1990 bis 2004. Dabei handelt es sich um 30- bis 45-minütige Dokumentarsendungen zu den  unterschiedlichsten Themen aus Politik, Kultur und Gesellschaft, entlang derer – im ergänzenden Gespräch mit mir – ein lebendiges Bild der neueren Geschichte Russlands gewonnen werden kann.
(Einsetzbar zur Verlebendigung von Veranstaltungen und im Schulunterricht)

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ACHTUNG: Die Bilder und Grafiken im Artikel sind nicht Bestandteil des Artikels und wurden von KN-ADMIN Helmut Schnug eingefügt. Für sie gelten ggf. andere Lizenzen, s.u..

► Bild- und Grafikquellen:

1. Rosguard-Soldaten: Um die Proteste der Opposition zu unterdrücken, schickten die Moskauer und Bundesbehörden im Sommer 2019 Truppen und Polizisten auf die Straßen der Hauptstadt. Auf Moskaus Prachtstraße, die direkt zum Kreml führt, stehen sich zwei Gruppen wie an einer Front gegenüber. Tausende Demonstranten mit Bannern auf der einen Seite, Polizisten mit Schlagstöcken auf der anderen. Der Zorn der Protestierenden richtet sich gegen die Stadtbehörden: den kremltreuen Bürgermeister Sergej Sobjanin, die Wahlkommission und auch gegen die Einsatzkräfte. „Ihr seid eine Schande für Russland“, skandieren sie gegenüber dem Rathaus mitten auf der Twerskaja Straße. >> Artikel bei Merkur.de >> weiter.

Rosguard soldiers: In the summer of 2019, to suppress opposition protests, the moscow's and federal authorities sent troops and police to the streets of the capital. Foto: Evgeniy Isaev, Moscow. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung-Keine Bearbeitung 2.0 Generic (CC BY-ND 2.0).

2. Ankriffskrieg unter der Federführung der USA gegen den souveränen Staat Syrien, um einen Regimewechsel herbeizuführen. Putin trat als Schutzpatron des Völkerrechts der Interventionspolitik der USA und der NATO-Vassalen erfolgreich entgegen. Grafik: kalhh / kai kalhh, Hamburg. Quelle: Pixabay. Alle bereitgestellten Bilder und Videos auf Pixabay sind gemeinfrei (Public Domain) entsprechend der Verzichtserklärung Creative Commons CC0. Das Bild unterliegt damit keinem Kopierrecht und kann - verändert oder unverändert - kostenlos für kommerzielle und nicht kommerzielle Anwendungen in digitaler oder gedruckter Form ohne Bildnachweis oder Quellenangabe verwendet werden. >> Grafik.

3. Red Square, Moscow, Russia - Roter Platz in Moskau. Foto: Ion Androutsopoulos. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 2.0 Generic (CC BY-NC-ND 2.0).

Die-einzige-Weltmacht-Amerikas-Strategie-der-Vorherrschaft-Zbigniew-Kazimierz-Brzezinski-Kritisches-Netzwerk-Russland-Eurasien-Russenhass4. Buchcover "Die einzige Weltmacht". Das seit vielen Jahren vergriffene und zu völlig absurden Preisen von gierigen Profithaien antiquarisch angebotene Buch "Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft" von Zbigniew Kazimierz Brzeziński (Autor) ist seit November 2015 in einer Neuauflage mit der ISBN: 978-3-86445-249-9 und einem Preis von 9,95 € erhältlich. KAUFTIPP!

Das Buch beschreibt wie kein anderes die hegemonialen Interessenskonflikte aus Sicht der US-Amerikaner als federführender Part der Terrororganisation NATO seit 1990. Es ist sehr lesenswert, bereitet es doch viele Einblicke, wie die Amerikaner die Vormachtstellung auf der "Weltinsel" Eurasien festigen und gleichzeitig andere Mächte klein halten können. Die Entwicklungen der letzten 15 Jahre sind in geradezu gespenstischer Weise abgebildet.

Im Wesentlichen geht es um die Vereinnahmung von Eurasien als zentralen Kontinent durch die USA. Hierfür muss Stück für Stück das Randgebiet (rimland = Küstengebiete Eurasiens) unter Kontrolle gebracht werden um lokale Mächte zu schwächen und einen geeinten Kontinent zu verhindern, denn nur dann ist die Seemacht USA (A.T.Mahan), der Kontinentalmacht Eurasien (J.H.Mackinder) überlegen. Syrien, die Ukraine, Zentralasien, sowie das südchinesische Meer sind Teil dieses Randgebietes und die gegenwärtigen Konflikte können damit eingeordnet werden.

Brzeziński argumentiert, dass die USA das erste globale Weltreich geschaffen haben und dabei als einziger im Besitz der vier Dimensionen der Macht (Militär, Ökonomie, Technologie und Kultur) sind. Anschließend wird in unglaublicher Dreistigkeit explizit eine Geostrategie propagandiert mit welcher die USA die Herrschaft über Eurasien erkämpfen soll, um ihre weltweite Vorherrschaft zu sichern. Grundsätzlich wird aus US-Perspektive geschrieben, ist aber genau deshalb für NATO- und Militarismus-Kritiker wichtig.

Natürlich kann man als friedliebender Mensch einen faschistoiden, russophoben Kriegstreiber wie Brzeziński nicht mögen, aber dieses Buch ist nunmal eines der wichtigsten der letzten Jahrzehnte und unerlässlich zum Verständnis der aktuellen Konflikte auf dieser Welt. Jeder sollte sich seine eigene Meinung dazu bilden!