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Aktualisiert: vor 21 Minuten 14 Sekunden

Zeynep Kuray wegen Propaganda angeklagt

28. August 2024 - 16:00

Der Journalistin Zeynep Kuray steht ein weiteres Gerichtsverfahren in der Türkei bevor. Die Generalstaatsanwaltschaft Istanbul wirft ihr Propaganda für eine verbotene Organisation vor. In der Anklageschrift werden Beiträge in virtuellen Medien und ihre journalistische Arbeit als Beweismittel aufgeführt. Die Journalistin soll ab 2014 auf Facebook, Twitter/X und YouTube für PKK-nahe Organisationen geworben haben.

Unter den vermeintlichen Beweismitteln sind Fotos von Kämpfer:innen der YPG und YPJ, die bei einer Reportage im Februar 2014 in Kobanê aufgenommen wurden. Auch in den virtuellen Medien geteilte Meldungen über eine Presseerklärung der YPG und Gedenkveranstaltungen für Ulaş Bayraktaroğlu und Ibrahim Kaypakkaya sowie über Proteste in Istanbul gegen den Einsatz von Chemiewaffen der türkischen Armee gegen die kurdische Guerilla werden als Straftat gewertet. In die Anklageschrift wurden außerdem Fotos von Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez aufgenommen. Die drei Kurdinnen sind 2013 in Paris vom türkischen Geheimdienst ermordet worden.

Die Generalstaatsanwaltschaft wirft Zeynep Kuray vor, mit ihren Beiträgen die türkische Armee zu beleidigen und den bewaffneten Kampf der PKK und anderer Organisationen zu befürworten. Die Anklageschrift wurde von der 26. Kammer des Istanbuler Gerichts für schwere Straftaten angenommen. Prozesseröffnung ist am 2. Dezember 2024.

Zeynep Kuray ist international preisgekrönte Journalistin, die seit Jahren von der türkischen Justiz verfolgt wird und auch für ANF arbeitet. Sie war bereits im Gefängnis, unter anderem im Zusammenhang mit den sogenannten KCK-Operationen. Aktuell sind auch weitere Prozesse gegen sie anhängig, die im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit als Journalistin stehen. Eines dieser Verfahren richtet sich gegen Kurays Berichterstattung über den Widerstand gegen die Abholzung des Akbelen-Waldes in Muğla.

https://anfdeutsch.com/pressefreiheit/richter-wirft-anwalt-von-journalistin-aus-dem-saal-41089 https://anfdeutsch.com/pressefreiheit/journalistin-zeynep-kuray-gegen-meldeauflagen-freigelassen-34678 https://anfdeutsch.com/menschenrechte/gewalt-und-festnahmen-bei-mahnwache-fur-gefangene-34664

 

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Türkischer Drohnenangriff in Qamişlo

28. August 2024 - 14:00

Eine türkische Kampfdrohne hat ein Auto in Qamişlo bombardiert. Der Angriff ereignete sich am Mittwochvormittag im Enteriye-Viertel am östlichen Stadtrand von Qamişlo in der Nähe des Busbahnhofes und der Post. Es wird über Tote und Verletzte berichtet, verifizierte Angaben liegen noch nicht vor.

Video (c) ANHA

In Enteriye ist vor einer Woche ein Stützpunkt der Sicherheitskräfte (Asayîş) mit einer Drohne angegriffen worden. Die Türkei verübt in der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien nahezu täglich Drohnenangriffe. In der vergangenen Woche wurde Qamişlo zweimal von Drohnen bombardiert, weitere Attacken erfolgten in der Nähe von Dêrik und in Efrîn. In der Region Kurdistan im Nordirak sind am 23. August zwei Journalistinnen von einer türkischen Drohne getötet worden.

https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/asayis-wirft-turkei-psychologische-kriegsfuhrung-vor-43338 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/drohnenangriff-in-qamislo-43304 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/double-tap-vier-verletzte-bei-drohnenangriffen-in-efrin-43300 https://anfdeutsch.com/aktuelles/selbstverwaltung-verurteilt-anschlag-von-solingen-43394

 

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Namen gefallener Guerillakämpferinnen veröffentlicht

28. August 2024 - 14:00

Das Pressezentrum der Volksverteidigungskräfte (HPG) hat die Namen von drei in Nordkurdistan gefallenen Guerillakämpferinnen bekannt gegeben. Eylem Stêrk und Sozdar Evîn kamen Ende Juli bei einer Militäroperation der türkischen Armee im Gebiet Elkê in Botan ums Leben, Armanç Devrim am 12. August im Gebiet Kato Marînos in Wan. Die HPG würdigten die drei Frauen als entschlossene Freiheitskämpferinnen Kurdistans und sprachen ihren Familien und dem kurdischen Volk ihr Mitgefühl aus. Aus dem Nachruf der HPG gehen folgende Angaben hervor:
 

Codename: Eylem Stêrk
Vor- und Nachname: Meryem Önür
Geburtsort: Şirnex
Namen von Mutter und Vater: Kadriye – Ahmet
Todestag und -ort: 30.-31. Juli 2024 / Botan

 

Codename: Sozdar Evîn
Vor- und Nachname: Betül Aydın
Geburtsort: Çewlîk
Namen von Mutter und Vater: Valide – Nusrettin
Todestag und -ort: 30.-31. Juli 2024 / Botan

 

Codename: Armanç Devrim
Vor- und Nachname: Hacer Tekin
Geburtsort: Colemêrg
Namen von Mutter und Vater: Asya – Hacı
Todestag und -ort: 12. August 2024 / Wan

 

Eylem Stêrk

 


Eylem Stêrk ist in einer Nomadenfamilie vom Stamm der Didêrî in Şirnex-Hezex zur Welt gekommen. Sie ging nur kurze Zeit zur Schule und wuchs relativ unberührt von Einflüssen des türkischen Staates auf. Ihre Familie zog im Sommer mit ihren Tieren über die Hochalmen und lebte nur im Winter im Dorf. Eylem traf als Kind zum ersten Mal Guerillakämpfer:innen und war von ihnen beeindruckt. Als Heranwachsende begann sie, die traditionelle Frauenrolle in der Gesellschaft zu hinterfragen. Ihr wurde klar, dass Mädchen von Anfang an darauf vorbereitet werden, Männern gute Ehefrauen zu sein. Mit diesem vermeintlichen Schicksal wollte sie sich nicht abfinden. Die einzig mögliche Alternative war die Guerilla, der sie sich 2014 in Botan anschloss. Für eine Grundausbildung kam sie in die Medya-Verteidigungsgebiete. Da ihr das Leben in den Bergen nicht fremd war, gewöhnte sie sich schnell ein. Sie bildete sich militärisch und ideologisch weiter und kämpfte ab 2015 in verschiedenen Gebieten als Militante der Verbände freier Frauen (YJA Star) gegen den sogenannten „Islamischen Staat“. Dabei gewann sie große Kampferfahrung. Zur Vorbereitung auf einen Einsatz in Bakur (Nordkurdistan) nahm sie an Lehrgängen für den Guerillakampf der demokratischen Moderne teil. Sie setzte sich mit ihrer bisherigen Praxis und ihrer eigenen Persönlichkeit auseinander und beschäftigte sich intensiv mit der Frauenbefreiungsideologie. Danach kämpfte sie lange Zeit in verschiedenen Gebieten im Norden Kurdistans.

Sozdar Evîn

 


Sozdar Evîn ist in Çewlîk geboren und in einem vom türkischen Staat assimilierten Umfeld aufgewachsen. Unter dem Einfluss unwahrer Behauptungen über die PKK durch nahe Verwandte war sie als Heranwachsende im Jugendverband einer türkischen Partei aktiv. Trotzdem hatte sie auch Kontakt zu revolutionären Kreisen und war befreundet mit Sema (Zîlan Azak) und Seran (Berfîn Bezencir), die später im Freiheitskampf ums Leben kamen. Dadurch stellte Eylem die ihr in jungen Jahren eingeimpften Vorurteile über die kurdische Befreiungsbewegung in Frage. Für ein Studium zogen Sema, Seran und Eylem nach Bedlîs. 2015 traf Eylem in Garzan zum ersten Mal Guerillakämpfer:innen. Nach dieser Begegnung zerfielen ihre Vorurteile. Sie hatte mehrfach die Gelegenheit, mit Kämpfer:innen zu diskutieren und ihre Lebensweise zu beobachten. Der erneute Beginn des türkischen Vernichtungsfeldzugs in Kurdistan im Sommer 2015 war ein Wendepunkt in ihrem Leben. Vor allem die systematische Zerstörung von Guerillagräbern durch das türkische Militär beeinflusste ihre Entscheidung, ihr Studium aufzugeben und Freiheitskämpferin in den Bergen zu werden. Nach einem ersten Aufenthalt in den Bergen von Garzan kam sie nach Kato Marînos in eine Einheit der später gefallenen Kommandantin Azê Malazgirt (Aslı Özkaya), die ihr die Grundlagen des Guerillalebens beibrachte. Eylems Anschluss an die Guerilla war eine emotionale Entscheidung gewesen, in der Diskussion mit Kommandantin Azê und weiteren Kämpferinnen über die Frage der Frauenbefreiung und die Philosophie von Abdullah Öcalan bekam dieser Schritt ein ideologisches Fundament. Diese Phase bewertete Eylem später als die bedeutungsvollste Zeit ihres Leben. Nach einer Ausbildung in den Medya-Verteidigungsgebieten hielt sich Eylem als Kämpferin der YJA Star in verschiedenen Regionen im Süden Kurdistans auf und übernahm wichtige Aufgaben. Zuletzt kämpfte sie in Botan.

Armanç Devrim

 


Armanç Devrim ist in Colemêrg-Gever geboren und gehörte dem Stamm der Marînos an. Sie wuchs in einem der kurdischen Freiheitsbewegung nahestehendem Umfeld auf und orientierte sich an den selbstbewussten Frauen, die als Guerilla in den Bergen kämpften. Patriarchale und feudale Denkweisen machten sie wütend, die Verwertung von Frauen als Ware im kapitalistischen System widerte sie an. Sie lehnte ein Leben als traditionelle Frau in der Gesellschaft ab und suchte nach Alternativen. 2015 schloss sie sich unter dem Eindruck des Kampfes gegen den IS in Kobanê und Şengal im Zagros-Gebirge einer Guerillagruppe an und bekam eine Grundausbildung, in der sie erste Kenntnisse über den bewaffneten Kampf erwarb und sich mit der Frauenbefreiungsideologie und Analysen von Abdullah Öcalan beschäftigte. Danach war sie an verschiedenen Orten in den Medya-Verteidigungsgebieten und übernahm Aufgaben bei der Errichtung unterirdischer Stellungen und im Bildungsbereich. Nach einer militärischen Fachausbildung ging sie zurück nach Bakur und kämpfte zuletzt als Militante der YJA Star in Wan, wo sie am 12. August bei einem feindlichen Angriff ums Leben kam.


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Türkische Panzer am Dêreluk-Staudamm stationiert

28. August 2024 - 12:00

Nach Angaben aus der Region hat die türkische Armee in der vergangenen Nacht zwei Panzer am Staudamm von Dêreluk stationiert. Die Panzer wurden mit Lastwagen über den von der PDK kontrollierten Grenzübergang Serzerê aus der Türkei in den Irak gebracht. Die Lastzüge fuhren zwischen ein und zwei Uhr nachts durch die Kleinstadt Amêdî im Gouvernement Dohuk.

 


Der Dêreluk-Staudamm am Zap liegt zwischen den Bergmassiven Girê Bahar und Kurojahro. Wie mitgeteilt wurde, sollen die Panzer vom Staudamm in das östlich des umkämpften Girê Bahar liegende Gebiet Geliyê Reşova gebracht und von dort aus gegen Tunnelanlagen der Guerilla eingesetzt werden. Am Dêreluk-Staudamm sind bereits im vergangenen Jahr PDK-Truppen stationiert worden, an weiter oberhalb gelegenen Punkten wurden Soldaten der türkischen Armee positioniert.

https://anfdeutsch.com/kurdistan/turkische-armee-verbunkert-sich-unter-betonbauteilen-43390 https://anfdeutsch.com/hintergrund/karasu-kurdistan-steht-in-flammen-43328 https://anfdeutsch.com/hintergrund/turkisch-irakische-kooperation-es-geht-um-mehr-als-die-pkk-43293

 

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Frauenkampf in den ehemaligen IS-Gebieten

28. August 2024 - 11:00

Deir ez-Zor ist eine traditionell von Stämmen geprägte Region im Osten Syriens. Die Menschen in dem selbstverwalteten, eher konservativ geprägten Gebiet um die Metropole Deir ez-Zor bis hin zur irakischen Grenze leiden bis heute unter dem Terror von IS-Schläferzellen und Angriffen des Assad-Regimes. Frauen sind gleich auf mehreren Ebenen Angriffsziel, einerseits durch patriarchale Familienstrukturen, andererseits durch den Terror des IS. Auch die Regionen Minbic, Tabqa und Raqqa haben ähnliche Probleme. Doch seit der Befreiung von der Herrschaft des IS verändert sich die Region. Frauen kämpfen für Freiheit. Eine wichtige Rolle spielt dabei ist die Frauenunion Zenobiya. Ihre Sprecherin Shahrazat al-Jasim beschrieb im ANF-Gespräch die Entwicklungen für Frauen in der Region und den Kampf der Frauenunion.

 


Sie führte aus: „In den vom IS besetzten Regionen Tabqa, Raqqa, Minbic und Deir ez-Zor lebten die Frauen fünf Jahre lang in Finsternis und waren zahlreichen Formen der Unterdrückung ausgesetzt. Der IS versuchte, Frauen den Willen zu nehmen und ihre Verbindung zum Leben zu unterbrechen. Die Frauen in diesen Regionen durchlebten schwere Zeiten. Die menschenfeindliche Gesinnung des IS verschlimmerte die Zwänge gegenüber Frauen auf allen Ebenen. Dank des Kampfes gegen die IS-Barbarei, der in Kobanê begann und in al-Bagouz endete, hatten die Frauen jedoch nach fünf Jahren die Möglichkeit, ein freies Leben zu führen. Dank dieser von den YPG und YPJ angeführten Aktionen konnte sich die Region von der Barbarei befreien. Insbesondere der von den Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) geführte Kampf gab den Frauen, die jahrelang tyrannisiert worden waren, große Hoffnung und Kraft.

Nach der Befreiung dieser Regionen wurde ein Organisierungsprozess in die Wege geleitet, damit die Frauen wieder einen festen Platz im gesellschaftlichen Leben einnehmen und ihren eigenen Willen verwirklichen konnten. Die Frauen begannen, sich an gesellschaftlichen Institutionen zu beteiligen. Frauen, die sich in der Gefangenschaft des IS befunden hatten, waren zahlreichen Schikanen ausgesetzt gewesen; Praktiken wie Entführung, Vergewaltigung, Mord, Folter und willkürliche Einkerkerung hatten bei den Frauen eine tiefe Furcht ausgelöst und ein schweres Trauma verursacht. Die Frauen begannen allmählich, sich an den sozialen Einrichtungen zu beteiligen, um diesen Zustand zu überwinden. Natürlich war dieser Prozess nicht einfach; das vom IS im gesellschaftlichen Bereich verbreitete Verständnis, die traditionelle Mentalität der Gesellschaft und die auf dem Patriarchat basierenden staatlichen Systeme haben die Region und ihre Menschen geprägt und eine Politik des Ausschlusses von Frauen aus dem Leben und der Gesellschaft forciert.

Gleichzeitig war die Gesellschaft in dieser Hinsicht sehr starr und akzeptierte die Beteiligung der Frauen nicht. Als Vorreiterin der Revolution war Kobanê auch Vorreiterin bei der Gründung von Fraueninstitutionen. Denn Kobanê war der Ort, der im Krieg gegen IS den höchsten Preis zahlen musste. In diesem Sinne wurden dort, nachdem Kobanê befreit worden war, die ersten Fraueneinrichtungen eröffnet. Nach Kobanê wurde auch Minbic befreit. Minbic ist ein Gebiet an der Grenze, das ständig angegriffen wurde; daher war eine starke Organisierung erforderlich, damit die Frauen hier die Führung übernehmen konnten. So konnten die Frauen bis zu einem gewissen Grad verhindern, was man in diesem Gebiet vorhatte. Auch in Minbic fruchteten die Bemühungen, Frauen, die sich aufgrund der traditionellen Mentalität der Gesellschaft zurückgezogen hatten, in diese Aktivitäten einzubeziehen. In Minbic gab es durch die Bildungsarbeit für Frauen, die Hausbesuche und die Arbeit im Allgemeinen wichtige Fortschritte. Raqqa hatte der IS als seine Hauptstadt auserkoren, und Frauen waren dort besonders schweren Sanktionen unterworfen. Als die Stadt befreit wurde, begrüßten die Frauen von Raqqa die YPJ, die YPG (Volksverteidigungseinheiten) und die QSD (Demokratischen Kräfte Syriens) daher mit großer Freude.

Der Frauenkampf in Deir ez-Zor ist besonders hart

Heute haben die Frauen hier große Schritte unternommen, um sich im Zuge des Projekts der Demokratischen Nation und der Selbstverwaltung ein freies Leben aufzubauen. Die letzte Region, die befreit wurde, war Deir ez-Zor. Allerdings war Deir ez-Zor das Gebiet, in dem die meisten Schwierigkeiten und Probleme auftraten. Die traditionelle Struktur ist hier sehr tief verwurzelt und auf einem Stammessystem aufgebaut. Aus diesem Grund wurde nicht akzeptiert, dass Frauen das Haus verlassen und in Institutionen arbeiteten. Hinzu kommt, dass die andere Seite des Flusses [Euphrat] in der Region Deir ez-Zor unter der Kontrolle der Regierung in Damaskus steht. Einige der Stämme sind auf unserer Seite, andere auf der anderen. Diese Stämme haben weiterhin Verbindungen zueinander. Diese Situation hat unmittelbare Auswirkungen auf jegliche Arbeit und Entwicklung, insbesondere für Frauen. Daher erfordert die Organisierung der Frauen in Deir ez-Zor, die Annäherung der Frauen an die Institutionen und deren aktive Beteiligung in anderen Lebensbereichen, einen großen Kampf und mutige Schritte.“

Kampf gegen die traditionelle Mentalität

Al-Jasim beschrieb den Kampf gegen die patriarchale Mentalität als schwierig und erklärte: „Die Frauen haben gezeigt, dass dieses System mit seiner gegen sie gerichteten Mentalität dennoch keinen Erfolg haben wird. Denn sie haben allem zum Trotz Fraueninstitutionen gegründet, ihre eigenen autonomen Systeme in diesen Gebieten auf organisierte Weise aufgebaut und alle Frauen in dieses System einbezogen. Die Frauen in Tabqa, Minbic, Deir ez-Zor und Raqqa haben bis 2021 am Aufbau ihrer autonomen Organisationen gearbeitet. Im Jahr 2021 gründeten Frauen in diesen Regionen die Frauenunion Zenobiya, mit dem Ziel, ihre Organisierung systematisch auszuweiten und noch mehr Frauen zu erreichen. Der Name Zenobiya wurde gewählt, weil Zenobiya als eine wichtige Figur und Wegbereiterin für Frauen in dieser Region gilt. In diesem Sinne war es für uns sehr wichtig, dass Frauen, die aus den besetzten Gebieten befreit wurden, dies repräsentieren. Wir waren alle der Meinung, dass wir nicht nur die Persönlichkeit einer freien Frau in uns selbst schaffen sollten, sondern auch, dass die Frauen im ökologischen, sozialen und geschlechterbefreienden Kampf eine größere Vorreiterinnenrolle einnehmen müssten und dies vor allem auch in sich selbst verwirklichen sollten. Die Frauen in diesen Regionen waren der Mentalität des IS am stärksten ausgesetzt, sie haben seine Tyrannei bis in die letzte Faser hinein erlebt und am stärksten gelitten. Aus diesem Grund hat jede von uns bei sich selbst angefangen; wir wollten zu uns selbst finden, diese Mentalität durchbrechen und unseren Willen zurückgewinnen. Danach wurde es unsere Hauptaufgabe, diesen Kampf auf den gesellschaftlichen Bereich auszuweiten. Wie wir heute sehen können, ist die Frauenunion Zenobiya in allen aus den Händen des IS befreiten Gebieten führend. Besonders in diesen Gebieten kämpft Zenobiya entschlossen gegen die Mentalität und die Kräfte, die versuchen, Verwirrung, Aufruhr und Konflikte in der Gesellschaft zu stiften. Während der jüngsten Angriffe auf Deir ez-Zor spielte Zenobiya eine wichtige Rolle bei der Sensibilisierung der Gesellschaft gegen diese Überfälle und die Versuche der Angreifer, Konflikte zu schüren. Unter der Führung von Zenobiya wurden die angegriffenen Gebiete aufgesucht und den geschädigten Zivilistinnen und Zivilisten geholfen. Alle Aktionen gegen diese Angriffe wurden von Frauen angeführt. Wir werden auch in Zukunft mit der gleichen Entschlossenheit gegen die Angriffe kämpfen. Wir stützen uns dabei auf die Linie der freien Frau. Wir werden den notwendigen Kampf führen, um unsere Freiheit, die uns vor Tausenden von Jahren genommen wurde, wiederzuerlangen und zu verteidigen. Während Frauen in der Menschheitsgeschichte der grundlegendste Teil des Lebens waren, wurden sie zu einem machtlosen und aller Rechte beraubten Wesen gemacht. Auch der IS war ein Teil dieser Geisteshaltung. Dagegen kämpfen wir heute an. Um zu verhindern, dass sich die IS-Mentalität weiter fortsetzt, müssen wir unseren Kampf von Tag zu Tag verstärken. Die IS-Zellen in der Region haben negative Auswirkungen auf die Arbeit der Frauen. Das bedeutet jedoch nicht, dass wir unseren Kampf aufgeben werden. Im Gegenteil, wir versuchen dieses Problem zu überwinden, indem wir unseren Kampf verstärken und unsere Bildungsprogramme ausweiten. Wir haben trotz aller Probleme und aller Angriffe und Hindernisse, die uns den Weg versperren, große Erfolge erzielt. Natürlich wurde unsere Arbeit von Zeit zu Zeit blockiert oder gestört, aber wir haben nie aufgegeben.“

Arbeitsmethoden im Frauenkampf

Shahrazat al-Jasim beschrieb die Arbeits- und Organisierungsmethoden der Frauenunion Zenobiya wie folgt: „Unser Hauptsitz befindet sich in Raqqa. Diesem Zentrum sind vier Räte angeschlossen, denn Zenobiya ist auf vier Regionen aufgeteilt: Raqqa, Tabqa, Minbic und Deir ez-Zor. Jede dieser Regionen hat einen eigenen Rat. Diese vier Räte sind Raqqa angeschlossen und werden dort koordiniert. Darüber hinaus hat jede Region ihr eigenes Zentrum. In den Bezirken, Städten und Dörfern gibt es Komitees, die dem Zentrum der jeweiligen Region unterstellt sind. Jede Region hat eine Sprecherin, die für alle Arbeiten verantwortlich ist. Es gibt Abteilungen wie Bildung, Gesundheit, Soziales und Gerechtigkeit. Es gibt auch ein Frauenhaus, das Zenobiya angegliedert ist.

Zenobiya kämpft für alle Frauen

Fünf Zentren arbeiten unter dem Dach von Zenobiya in Deir ez-Zor, und auch das Lager Abu Ghashab ist der Union angeschlossen, aber die Zahl der Zenobiya-Frauenzentren wird auf Vorschlag der Frauen im östlichen Teil von Deir ez-Zor erhöht werden. Zwischen Kongra Star und Zenobiya gibt es ein starkes System der Zusammenarbeit. Es gibt gemeinsame Treffen und gemeinsame Arbeitsabläufe, und beide haben viele gemeinsame Aktivitäten entwickelt. Der Kampf und die von beiden Organisationen vertretene Linie sind identisch. Zenobiya kämpft nicht nur für ein Volk, sondern für die Frauen aller Volksgruppen. Sie beschränkt ihre Arbeit in keiner Weise auf ein Volk oder eine Region. Die von ihr vertretene Linie und Philosophie ist auf alle Frauen ausgerichtet. Die Leiden und Probleme aller Frauen, insbesondere im Nahen Osten, sind eins; die Freiheit der Frauen ist eine notwendige Bedingung für alle Frauen, nicht nur für ein Volk oder eine Region. Die Verwirklichung des Willens der Frauen und der Freiheit der Frauen ist unser aller gemeinsames Ziel.“

Vier Jahre unter der Terrorherrschaft des IS

Al-Jasim lebte selbst vier Jahrelang unter der Schreckensherrschaft des IS. Daher unterstreicht sie, dass sie den Schmerz und die Erwartungen der Frauen in den heute von der Türkei und IS-Überresten besetzten Gebieten kenne. Sie sagte: „Für mich war es sehr bedeutsam, an einer solchen Arbeit teilzunehmen. Als die Region von der IS-Herrschaft befreit wurde, waren Frauenarbeit, Frauenverwaltung und Fraueninstitutionen für uns sehr interessant und attraktiv. Als zum Beispiel von weiblichen Führungspersönlichkeiten die Rede war, waren wir neugierig: Was ist eine weibliche Führungskraft? Was machen sie? Womit beschäftigen sie sich? Solche Fragen gingen uns durch den Kopf. Um die vom IS verursachte Finsternis zu vertreiben, interessierten wir uns immer mehr für diese Arbeiten und nahmen unseren Platz darin ein. Je mehr wir uns in die Arbeit stürzten und sie kennenlernten, desto besser konnten wir die Situation verstehen. Ich habe vier Jahre lang unter der Gewalt des IS gelebt. Deshalb wurde mir, nachdem ich mich an den Arbeiten beteiligt hatte, klar, dass ich mich und meine Familie vor dieser finsteren Mentalität befreien musste. Ich möchte jedoch darauf hinweisen, dass es für uns nicht leicht war, zu einer solchen Schlussfolgerung zu gelangen. Nach der Befreiung der Region durch die QSD und als sich die Aktivitäten der Frauen in der Region zu entwickeln begannen, begann ein Konflikt in uns selbst. Die vom IS geschaffene Mentalität und die Mentalität der freien Frauen prallten in uns selbst aufeinander. Ich kann sagen, dass jede von uns anfing, mit sich selbst zu ringen und zu kämpfen. Als wir jedoch die Kraft und den Willen der Frauen und ihre wahre Aufgabe in der Gesellschaft kennenlernten und verstanden, begannen wir, eine stärkere Kampfkraft zu entwickeln. Dank der Entwicklung von Frauenprojekten in Gebieten wie Tabqa, Raqqa, Minbic und Deir ez-Zor war es den Frauen damals möglich, ihre Stimme zu erheben. Die Frauen gewannen die Kraft, ihre Existenz und Rechte gegen die traditionellen Vorschriften und Stammesstrukturen in der Gesellschaft zu verteidigen.

Kampf gegen Vielehe und Kinderehe

Die Frauen begannen, sich gegen die Kinderehe und die Polygamie zu stellen. Diese Praktiken hatten während der IS-Herrschaft zugenommen. Wir haben zunächst versucht, die Gesellschaft gegenüber diesen Praktiken zu sensibilisieren. Dieser Kampf hat zu wichtigen Entwicklungen geführt. Allerdings kann man noch nicht von einem vollständigen Erfolg sprechen. Dennoch kann ich sagen, dass sich in der Gesellschaft ein erhebliches Maß an Sensibilisierung entwickelt hat. Ich kann nicht sagen, dass wir vollständig befreit wurden und unsere Rechte erlangt haben. Unterdrückung und Gewalt gegen Frauen gibt es vielerorts noch immer. Vor allem in den vom türkischen Staat besetzten Gebieten leben die Frauen in Finsternis. Wir können nicht sagen, dass alles in Ordnung ist, solange wir sie nicht befreien und die Mentalität der gesamten Gesellschaft gegenüber den Frauen in unseren eigenen Gebieten nicht ändern. So wie wir jahrelang unter der Unterdrückung durch diese Mentalität gelitten und jeden Augenblick damit verbracht haben, darauf zu warten, dass jemand kommt und uns rettet, erleben diese Frauen heute die gleichen Gefühle und Erwartungen. Unsere oberste Priorität ist es, diese Frauen zu retten. Auch hier betreiben die Mächte, sowohl die Regionalstaaten als auch einige internationale Staaten, eine schmutzige Politik; es werden alle möglichen Spielchen gespielt, um Instabilität und Konflikte in der Region zu erzeugen. Während auf der einen Seite Angriffe verübt werden, werden auf der anderen Seite Spezialkriegsmethoden, wie z.B. die Verbreitung von Drogen angewandt, um die Gesellschaft zu korrumpieren und die moralische Struktur zu zerstören. Der türkische Staat steht dabei natürlich an vorderster Front. Auch die Regierung in Damaskus und andere regionale Staaten sind an diesem Prozess beteiligt. Ihr Hauptziel besteht darin, das Projekt der demokratischen Nation, das in diesen Regionen entwickelt wurde, und den Kampf der Frauen, zu vernichten. Wir werden unseren Kampf und unsere Arbeit fortsetzen. Wir werden niemals vor diesen Kräften zurückschrecken. Als Zenobiya werden wir unseren Kampf gegen all diese Angriffe fortführen und unseren Kampf noch weiter verstärken.“

https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/deir-ez-zor-die-ypj-haben-den-frauen-hier-hoffnung-gegeben-43331 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/turkei-und-damaskus-arbeiten-zusammen-um-selbstverwaltung-zu-vernichten-43233 https://anfdeutsch.com/frauen/vom-abgrund-nach-oben-42962 https://anfdeutsch.com/frauen/kongra-star-feiert-19-jahriges-bestehen-40623 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/die-frauenrevolution-von-rojava-ist-im-mittleren-osten-beispiellos-32714 https://anfdeutsch.com/frauen/gesichter-der-revolution-von-rojava-5661

 

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Stuttgart: Kurdische und indische Frauen protestieren gegen Feminizid

28. August 2024 - 11:00

Indische und kurdische Frauen versammelten sich in Stuttgart zum gemeinsamen Protest. Erinnert wurde der beiden von einer türkischen Killerdrohne ermordeten Journalistinnen Gülistan Tara und Hêro Bahadîn und der indischen Ärztin Dr. Moumita Debnath, die am 9. August in einem Universitätsgebäude in Kolkata vergewaltigt und ermordet wurde. Seitdem gingen unzählige Frauen in Indien auf die Straße.

 


Die Kundgebung in Stuttgart fand unter dem Motto „Schluss mit den Femiziden in Indien, dem Iran, der Türkei und der ganzen“ Welt statt und wurde von der kurdischen Frauenbewegung in Europa TJK-E und indischen Frauen gemeinsam organisiert. Immer wieder wurden Parolen wie „Jin, Jiyan, Azadî ‒ Frau, Leben, Freiheit“ gerufen.

https://anfdeutsch.com/frauen/kurdische-frauenbewegung-in-europa-ruft-zu-protesten-auf-43360 https://anfdeutsch.com/pressefreiheit/rsf-abscheuliches-verbrechen-gegen-kurdische-journalistinnen-43358 https://anfdeutsch.com/kurdistan/journalistinnen-in-silemani-wir-lassen-uns-nicht-einschuchtern-43369 https://anfdeutsch.com/frauen/jin-jiyan-azadi-gegen-vergewaltigung-und-ermordung-in-indien-43283 https://anfdeutsch.com/frauen/ypj-verurteilen-vergewaltigungsmord-in-indien-43311

 

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Mahnwache gegen Zwangsverwaltung: „Dieses Land steht am Abgrund“

28. August 2024 - 9:00

Seit 73 Tagen findet in Istanbul-Beyoğlu eine Mahnwache gegen die Ernennung eines Zwangsverwalters über Colemêrg (tr. Hakkari) statt. Nach dem überwältigenden Wahlsieg der DEM-Partei in Nordkurdistan ließ das AKP/MHP-Regime den gewählten Bürgermeister von Colemêrg inhaftieren und an seiner Stelle einen Zwangsverwalter einsetzen. Seitdem reißen die Proteste nicht ab. Die Aktivist:innen in Istanbul zeigten Plakate mit Aufschriften wie „Colemêrg ist unser“ und „Colemêrg leiste Widerstand, Istanbul ist mit dir“. Wiederholt riefen die Teilnehmer:innen „Schulter an Schulter gegen den Faschismus“ und „Frauen, Leben, Freiheit“. An der Mahnwache nahmen viele Vertreter:innen politischer Parteien und von Gewerkschaften teil. Etliche Aktivist:innen trugen T-Shirts mit der Aufschrift „Zwangsverwalter Hau ab!“.

Zübeyde Ince von der DEM-Partei erklärte: „Das ganze Land steht gerade am Rande eines Abgrunds. Es gibt Angriffe in diesem Land. Journalistinnen werden ermordet. Tausende von Menschen sind inhaftiert, ohne dass sie etwas verbrochen haben.“

Emrah Ilarslan von der DEM-Partei Avcılar kritisierte in seiner Rede die Angriffe des Regimes auf den demokratischen Willen der Bevölkerung und warnte, dass umgehend eine Lösung gefunden werden müsse.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/hakkari-leiste-widerstand-istanbul-ist-mit-dir-43319 https://anfdeutsch.com/aktuelles/istanbul-protest-gegen-zwangsverwaltung-und-pdk-verrat-43029 https://anfdeutsch.com/hintergrund/demokratie-a-la-erdogan-politik-der-zwangsverwaltung-in-nordkurdistan-42686

 

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Kurdisch: Verbote und Assimilation

28. August 2024 - 9:00

Das harte Vorgehen des türkischen Staates gegen die kurdische Sprache ist in letzter Zeit immer deutlicher geworden. In nur einem Monat wurden Dutzende Menschen festgenommen und verhaftet, weil sie auf Kurdisch sangen oder zu kurdischer Musik tanzten. Die diskriminierende und rassistische Politik der Regierung gegenüber der kurdischen Sprache wird als Rückkehr zu den Gründungscodes der Republik Türkei interpretiert.

Die Unterdrückung der kurdischen Sprache durch den türkischen Staat ist nicht neu. Die ersten systematischen Schritte wurden 1925 unter Mustafa Kemal mit dem „Reformplan für den Osten“ (Şark Islahat Planı) unternommen. Unter dem Deckmantel des Ausnahmezustands sah dieser Plan Maßnahmen der Assimilation vor, zu denen Deportationen, Umsiedlungen und Massenmorde gehörten. Mit diesem Plan wurde die kurdische Frage dem Militär unterstellt.

Völkermord muss nicht unbedingt in Form von physischer Tötung erfolgen. Es ist auch möglich, ein Volk in Form eines kulturellen Genozids zu vernichten. Nach dem Verbot der kurdischen Sprache in der Türkei war das erste Ziel, die kurdischen Frauen zu assimilieren. Die Machthaber wussten, dass eine erfolgreiche Assimilierung der Frauen den Weg für die Türkisierung der gesamten kurdischen Gesellschaft ebnen würde.

Gleichzeitig setzte der Staat seine größte Macht ein, um den Gebrauch der kurdischen Sprache im sozialen Bereich und im Alltag zu verhindern: den Repressionsapparat. Unzählige Menschen wurden von staatlichen Sicherheitskräften oder vom Staat unterstützten faschistischen Gruppen ermordet, weil sie Kurdisch sprachen. Zehntausende Kurdinnen und Kurden wurden aufgrund ihrer Sprache, Kultur und Identität verhaftet und müssen mit langen Haftstrafen rechnen.

Mehr als zwanzig Verhaftungen in einem Monat

Seit Ende Juli 2024 hat die Unterdrückung der kurdischen Sprache und Kultur eine neue Dimension erreicht. Allein im Juli und August 2024 wurden mehr als 20 Personen verhaftet und mehr als hundert festgenommen, weil sie Govend tanzten und kurdische Lieder sangen.

24. Juli: In Mersin werden neun Personen festgenommen und verhaftet, weil sie zu einem kurdischen Lied getanzt haben. Im Gefangenentransporter wird das Lied „Ölürüm Türkiye'm“ (Ich sterbe für meine Türkei) gespielt.
26. Juli: Sechs Personen werden in Agirî (tr. Ağrı) festgenommen, als sie auf einer Hochzeit in kurdischer Kleidung Govend tanzen.
27. Juli: In den Istanbuler Stadtteilen Esenyurt, Gazi Osman Paşa und Arnavutköy werden Wohnung von Personen durchsucht, die in der Vergangenheit auf Hochzeiten den Govend getanzt hatten. 13 Personen werden festgenommen, elf der Betroffenen werden verhaftet.
27. Juli: Ein Soldat in Aydın wird festgenommen und verhaftet, weil er in der Vergangenheit auf einer Hochzeit Govend getanzt hatte.
27. Juli: Bei Hausdurchsuchungen in Sêrt und Êlih (Siirt und Batman) werden sechs Personen festgenommen, weil sie in der Vergangenheit auf einer Hochzeit Govend getanzt haben.
29. Juli: Die Polizei führt in drei verschiedenen Vierteln von Colemêrg (Hakkari) Razzien bei Hochzeiten durch. Mehrere Personen, darunter Musiker und der Gastgeber, werden festgenommen.
29. Juli: In Wan werden mehrere Personen festgenommen, weil sie aus Protest gegen die Festnahmen Govend tanzen.
1. August: Sieben Personen werden in Amed festgenommen, weil sie Govend getanzt haben.
6. August: Fünf Personen werden in Osmaniye festgenommen, weil sie bei einer Hochzeit Govend getanzt hatten, vier von ihnen werden verhaftet.
14. August: Die Polizei führte eine Razzia auf einer Hochzeit in Esenyurt, Istanbul, durch und nimmt acht Personen fest, darunter Govend-Tanzende.
15. August: Fünf Personen werden festgenommen, als sie auf dem Weg zu einer Hochzeit in Istanbul Govend tanzen.
22. August: Drei Bauarbeiter, die in einem Park in Balıkesir ein kurdisches Lied hören, werden verhaftet.
26. August: Drei Personen werden in Istanbul verhaftet, weil sie bei einem Fußballturnier der DEM-Jugend zu dem Lied „Bêrîtan“ getanzt haben sollen.

Wegen kurdischer Musik ermordet

Es gibt zahllose weitere Beispiele dieser Art. Im Mai wurde der Besitzer eines Cafés in Amed festgenommen, nachdem er kurdischsprachigen Service angekündigt hatte. Auch in früheren Jahren kam es wegen kurdischer Musik zu Festnahmen. Einige Menschen wurden sogar ermordet, weil sie kurdische Lieder sangen oder hörten. 2022 wurden mehrmals kurdische Straßenmusiker:innen auf der Istiklal Caddesi in Istanbul festgenommen. In Eskişehir kam es im Oktober 2023 zur Festnahme von 27 Personen, die auf der Straße kurdische Musik spielten oder dabei zuhörten. Am 2. Mai 2023 wurde der Straßenmusiker Cihan Aymaz am Strand von Kadıköy in Istanbul getötet, weil er auf Kurdisch sang. Barış Çakan wurde am 31. Mai 2020 in Ankara getötet, weil er ein kurdisches Lied gehört hatte.

Kurdische Lieder werden als türkische Volksmusik präsentiert

Die kulturelle Vernichtung ist ein wichtiger Pfeiler der Assimilationspolitik gegen das kurdische Volk, die in der späten osmanischen Zeit begann, mit dem Komitee für Union und Fortschritt fortgesetzt wurde und mit der Gründung der Republik Türkei bis heute planmäßig fortgesetzt wird. Zu dieser Politik gehören nicht nur die Zerstörung der kurdischen Sprache, die Verhinderung des Gebrauchs des Kurdischen im täglichen Leben und die Beseitigung von Traditionen, sondern auch die Türkisierung kurdischer Lieder. Wie viele kurdische Lieder bis heute ins Türkische übersetzt wurden, ist nicht bekannt. Sie werden als „türkische Volksmusik“ präsentiert. Das Lied „Ölürüm Türkiyem“, das kurdischen Jugendlichen in einem Gefangenentransporter in Mersin als Foltermethode vorgespielt wurde, ist eine kurdische Melodie mit türkischem Text. Der Text und die Musik des Liedes „Ankara’nın Taşına Bak“ (Schau auf den Stein von Ankara), vorgetragen von Ruhi Su, dem Künstler, dessen Tod der türkische Staat zuließ, indem er ihm den Pass verweigerte, wurden aus der Hymne „Ey Niştiman“ von Hesen Zîrek übernommen.

Beispiele für türkische Interpretationen kurdischer Lieder

Ax Weylo / Yaylanın Soğuk Suyu

Ax Kurdistan Kurdistan / Gülistan Adın Dillere Destan

Rabe Cotkar / Beyaz Gül, Kırmızı Gül

Canê Canê (von Delil Doğan im Gedenken seines Bruders Mazlum Doğan) / Caney Caney

Çavit Ciwana Leyla / Çavuş Kızı Leyla

Çiya bi Berf û Dûman e / Zurnacı İbo Dayı

Çi tolaz û serseri / Sarışınsın

Dêra Sorê / Dağlar Duman Oldu

De Lori Lori / Güneşli Yarınlar / Şey Yani

Di Dinê de Sê Tişt Hene / Bu Dünyada Üç Şey Vardır – İbrahim Tatlıses

Edlê Rabe / Yaylalar

Ey Niştiman 1947 / Hesen Zîrek – Ankara’nın Taşına Bak 1970 / Ruhi Su

Evina Min / Uzun Uzun Kamışlar – İbrahim Tatlıses

Ez Kevokim / Hele Yar Zalim Yar

Ha Berde Lawo Destê Min Berde / Makaram Sarı Bağlar

Henê Bînin Teyştê Kin / Kınayı Getir Aney

Lorke Lorke / Diyarbakır Güzel Bağlar

Lê Dotmam / Ben Yetim – Emrah – İbrahim Tatlıses

Le Nazê / Naze – İzzet Altınmeşe

Lê Xanim Xan Xanimê / Le Hanım – İzzet Altınmeşe

Lê lê Rindikê / Kara Üzüm Habbesi – İbrahim Tatlıses

Nabikeve / Bu Tepe Kumlu Tepe

Miho / Göç Göç Oldu

Marjan – Kevirê Dil 1960 / Ajda Pekkan – Baksana / Talihe 1977 Kai Warner’s Oriental Express – Fly Butterfly

Porzerin / Toycular

Sînemê / Zap Suyu

Seyran Mangî / Ağlama Yar

Tu Bedewî Tu Delalî Leyla / Leyla – Özcan Deniz

Xane û Xwedê da / Ben Anayım – Ceylan / Ben Babayım – Azer Bülbül

Ximxime Torîvanê / Ağrı Dağından Uçtum

Yallah Şofêr – Hesen Zîrek / Yallah Şoför – İbrahim Tatlıses

Yek Mûmik Du mûmik / Bir Mumdur – İbrahim Tatlıses

Zara / Öleyim – Mahsun Kırmızıgül

Hay gîdyê Xeydokê / Siverek Asmasıyam

Desmala min / İpek Mendil

Foto: Aktion für kurdische Sprachen in Amed, Februar 2024 © MA

https://anfdeutsch.com/kultur/dieser-tanz-wird-niemals-enden-43316 https://anfdeutsch.com/kultur/kurdisches-kulturfestival-am-21-september-in-frankfurt-43017 https://anfdeutsch.com/kultur/pkk-ruft-zum-freiheitstanz-auf-43137

 

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Proteste gegen Mord an kurdischen Journalistinnen

27. August 2024 - 23:00

In Bremen und Hamburg haben Aktivist:innen gegen den tödlichen Anschlag auf Medienschaffende in der Kurdistan-Region des Irak (KRI) protestiert. Bei dem Drohnenangriff am 23. August sind die Journalistinnen Gülistan Tara und Hêro Bahadîn getötet worden, sechs weitere Medienschaffende wurden verletzt. Die Kurdische Frauenbewegung in Europa (TJK-E) betrachtet die Tat als Teil des Genozids an den Kurdinnen und Kurden und hatte ausdrücklich zu Protesten aufgerufen. „Stoppt den Genozid! Keine Unterstützung für die türkische Kriegspolitik!“ forderte der Frauenverband. Und: „Die internationale Gemeinschaft muss sofort handeln und die Partnerschaft mit der Türkei beenden, um die Massaker an den Kurdinnen und Kurden zu stoppen.“

 


Die Protestaktion vor der Bremischen Bürgerschaft wurde vom Frauenrat Sêvê angeführt. Die Teilnehmenden trugen Bilder der ermordeten Journalistinnen in den Händen und riefen „Jin Jiyan Azadî“ (Frau Leben Freiheit). Auf einem Transparent stand „Verteidige Kurdistan gegen Invasion und Verrat”.

 


In Hamburg fand am Montag eine Protestaktion des Frauenrats Rojbîn in der Mönckebergstraße statt. Die Aktivistin und Autorin Anja Flach sagte in einer Ansprache, Gülistan Tara und Hêro Bahadîn seien bewusst ermordet worden, weil sie als Journalistinnen die Wahrheit berichteten. Der Angriff habe sich auch gegen die kurdische Frauenbewegung gerichtet. Cansu Özdemir, Ko-Vorsitzende der Hamburger Linksfraktion, verurteilte den tödlichen Drohnenangriff als unerträgliches Verbrechen und forderte Sanktionen gegen die Türkei. Eine Mitschuld an der gezielten Tötung von Journalistinnen trage auch Deutschland und der Westen, der das Erdoğan-Regime unterstütze.


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https://anfdeutsch.com/pressefreiheit/die-kurdischen-medien-lassen-sich-nicht-aufhalten-43396 https://anfdeutsch.com/kurdistan/journalistinnen-in-silemani-wir-lassen-uns-nicht-einschuchtern-43369 https://anfdeutsch.com/pressefreiheit/kurdische-medienschaffende-fordern-internationale-solidaritat-ein-43368 https://anfdeutsch.com/frauen/kurdische-frauenbewegung-in-europa-ruft-zu-protesten-auf-43360

 

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AFP-Korrespondent von türkischem Geheimdienst in Syrien festgenommen

27. August 2024 - 20:00

In der türkischen Besatzungszone in Nordsyrien sind Berichten zufolge zwei Journalistinnen festgenommen worden. Bakr al-Qassem (29) und Nabiha Taha (25) seien am 26. August auf dem Heimweg von einer Reportage im Nordwesten Syriens festgenommen worden, berichtete die NGO Reporter ohne Grenzen (RSF) am Montag: „Während Nabiha Taha freigelassen wurde, befindet sich Bakr al-Qassem, ein regelmäßiger Mitarbeiter der Agence France-Presse (AFP) und der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu, weiterhin in Haft.“

Die Festnahme erfolgte demnach in al-Bab. „Mehrere Polizisten und Autos warteten in der Nähe des Kreisverkehrs nach Aleppo auf uns“, berichtete Nabiha Taha gegenüber RSF. Ich hörte, wie sie sagten: ,Das ist er', und sie hielten uns an. Sie zogen mich von Bakr weg, setzten mich in ein Auto und ihn in ein anderes. Seitdem habe ich nichts mehr von ihm gehört“, sagte die freiberufliche Journalistin, die für Aleppo Today arbeitet,

Nabiha Taha wurde zu einer Polizeistation in al-Bab gebracht, wo sie verhört wurde, ohne dass ihr der Grund für die Festnahme mitgeteilt wurde. „Sie ließen mich zwei Stunden später wieder frei “, berichtete sie. Als die Journalistin nach Hause zurückkehrte, stellte sie fest, dass ihr Haus durchsucht und Dokumente, Ausrüstung und persönliche Gegenstände beschlagnahmt worden waren. Bakr al-Qassem wurde in eine Haftanstalt in Hawar Kilis an der syrisch-türkischen Grenze im Norden Aleppos gebracht. Reporter ohne Grenzen forderte seine sofortige Freilassung und teilte mit, dass er weder einen Anwalt noch Besuchsrechte habe.

Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) wurden die Journalist:innen vom türkischen Geheimdienst festgenommen. Al-Qassem sei geschlagen und auf dem Boden festhalten worden, als er nach dem Grund seiner Festnahme gefragt habe. Der Journalist soll aus der Region Idlib stammen und für verschiedene Agenturen aus der türkischen Besatzungszone in Nordsyrien berichten.

https://anfdeutsch.com/kurdistan/sohr-turkei-schickt-soldner-aus-syrien-nach-irak-43286 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/daanes-verurteilt-angriff-auf-kurdische-presse-43365 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/asayis-wirft-turkei-psychologische-kriegsfuhrung-vor-43338

 

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Kurdische Aktivisten in Kirmaşan verhaftet

27. August 2024 - 18:00

Acht kurdische Bürgerrechts- und Umweltaktivisten aus Gilan-e-Gharb in der Provinz Kirmaşan (Kermanshah) wurden in den letzten Wochen vom iranischen Geheimdienst verhaftet. Das teilte das Kurdistan Human Rights Network (KHRN) mit.

Bei den Betroffenen handelt es sich um Mohsen Esfandiari-Tabar, Arash Olfati, Maria Khani, Jahangir Azadi, Lotfollah Parviz, Hamidreza Rahimian, Salman Parhan und Mostafa Rostami. Die Festnahmen erfolgten in Teheran, Hamedan und Gilan-e-Gharb. Danach wurden die acht Männer in eine Hafteinrichtung der Islamischen Revolutionsgarden auf dem Militärstützpunkt Nabi Akram in Kirmaşan verlegt, wo ihnen der Zugang zu ihren Familien und ihrem Rechtsbeistand verwehrt wird.

Fingiertes Sicherheitsszenario

Wie das Menschenrechtsnetzwerk KHRN berichtet, sagte eine mit der Situation vertraute Quelle: „In den letzten Monaten, nach der Feier des diesjährigen Newroz-Festes in Gilan-e-Gharb, hat der Druck des Geheimdienstes der Revolutionsgarden auf Aktivisten in der Stadt zugenommen. Als Teil dieses Drucks wurden in den letzten Wochen mehrere Zivilisten und Bürgerrechtsaktivisten aus Gilan-e-Gharb in einem fingierten Sicherheitsszenario verhaftet.“

Aktivitäten auf Instagram und Telegram

Der Staatsanwalt von Kirmaşan, Hamidreza Karimi, hat sich laut KHRN am 15. August gegenüber staatlichen Medien zu dieser Angelegenheit geäußert und erklärt: „Seit einiger Zeit sind in einer der westlichen Städte der Provinz zwei Kanäle in den sozialen Netzwerken Instagram und Telegram aktiv, die darauf abzielen, die Menschen zu spalten. Angesichts der Aktivitäten dieser beiden Kanäle sind die Sicherheits- und Nachrichtendienste auf richterlichen Beschluss hin tätig geworden, um die Administratoren dieser Kanäle zu identifizieren.“

Kampagne „Rettung des Zagros“

Das kurdische Menschenrechtsnetzwerk weist in diesem Zusammenhang auf eine Erklärung einer Gruppe von Bürgerrechtler:innen und politischen Aktivist:innen aus Kirmaşan hin. Die Gruppe habe die Verhaftungen verurteilt und die sofortige Freilassung der Inhaftierten gefordert. In der Erklärung heißt es:

„In den letzten Tagen wurden mehrere Bürgerrechts- und Umweltaktivisten in Gilan-e-Gharb verhaftet, die als engagierte und führende Mitglieder der Kampagne „Nejat-e Zagros“ (Rettung des Zagros) gelten. Obwohl seit diesen Verhaftungen viele Tage vergangen sind, wissen die Familien und Verwandten dieser Personen noch immer nichts über ihren Zustand und ihr Schicksal, und wiederholte Nachforschungen bei den Sicherheitsbehörden blieben bisher erfolglos.“

Foto: Symbolbild Newroz 2024

https://anfdeutsch.com/kurdistan/kurdischer-gewerkschaftsaktivist-in-sine-verhaftet-43323 https://anfdeutsch.com/menschenrechte/hrw-berichtet-uber-massenhinrichtungen-im-iran-43337 https://anfdeutsch.com/frauen/yrj-initiiert-kampagne-fur-pakhshan-azizi-und-sharifeh-mohammadi-43386

 

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Die kurdischen Medien lassen sich nicht aufhalten

27. August 2024 - 17:00

Der türkische Staat hat am 23. August die Journalistinnen Gülistan Tara und Hêro Bahadîn in der autonomen Region Kurdistan im Irak mit einer Kampfdrohne getötet. Gülistan Tara arbeitete seit 24 Jahren in verschiedenen Regionen für die freie kurdische Presse und war als Journalistin auch in Rojava. Dilyar Cizîrî, Ko-Vorsitzender des Freien Presseverbands YRA (Yekîtiya Ragihandina Azad) in Nord- und Ostsyrien, hat sich in Qamişlo gegenüber ANF zu den Angriffen des türkischen Staates auf kurdische Medienschaffende geäußert.

 


Dilyar Cizîrî sagte, dass die freien kurdischen Medien die expansionistische Politik der Türkei im Nahen und Mittleren Osten dechiffrieren. Auch die Revolution in Rojava und die Verteidigungskräfte in der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien seien von freien Medienschaffenden weltweit bekannt gemacht worden. „Es war auch die freie Presse, die erstmalig die Beziehung zwischen dem türkischen Staat und Daesh [„Islamischer Staat“] offengelegt hat. Aus diesen Gründen werden Medienschaffende ständig angegriffen“, so Cizîrî.

27 Medienschaffende bei Angriffen in Rojava getötet

In Rojava seien bisher 27 Mitarbeiter:innen der freien Presse bei Angriffen ums Leben gekommen, berichtete der YRA-Vorsitzende und sagte: „Am 23. August 2023 wurde in Rojava ein Auto von Jin TV von einer türkischen Drohne bombardiert. Genau ein Jahr später sind Medienschaffende in einem Auto in Silêmanî von einer Drohne angegriffen worden. Dieser Angriff richtete sich explizit gegen Journalistinnen. Der türkische Staat hat Angst, dass seine schmutzigen Machenschaften aufgedeckt werden. Er betrachtet die freie Presse als Gefahr und will sie liquidieren.“

Gülistan Tara habe früher auch in Rojava gearbeitet, sagte Cizîrî: „Sie war eine Journalistin, die ständig die Wahrheit aufspürte. Die durch Kurdistan gezogenen Grenzen erkannte sie nicht an und überschritt sie. Sie arbeitete überall, wo gekämpft wurde. In Rojava hat sie viel geleistet, danach setzte sie ihre Arbeit in Başûr [Südkurdistan] fort. Ihr Tod ist ein Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen dem türkischen Staat und der PDK. Die PDK macht dieselbe Politik wie die Türkei. Ihre Medien haben auf sehr schmutzige Weise über den Angriff berichtet und ihn als legitim dargestellt. Sie wetteifern miteinander, um dem türkischen Staat zu gefallen.“

Abkommen zum Schutz von Journalist:innen im Krieg

Dilyar Cizîrî wies darauf hin, dass Journalist:innen und Mediziner:innen in Kriegen und Konflikten durch internationales Recht und Abkommen geschützt sind: „Der türkische Staat greift ungehindert Medienschaffende an, und niemand sagt etwas dazu. Eigentlich müsste Rechenschaft von Ankara gefordert werden, es könnten wirtschaftliche, militärische und diplomatische Sanktionen erfolgen. Leider werden keinerlei überzeugende Maßnahmen getroffen. Wir haben den Angriff auf Jin TV vor einem Jahr dokumentiert und die Belege an alle Institutionen weitergegeben, aber es ist nichts unternommen worden.“

Der Kampf wird weitergehen“

Zuletzt betonte der YRA-Vorsitzende Dilyar Cizîrî, dass sein Verband aus der Freiheitsbewegung Kurdistans hervorgegangen ist und die von Abdullah Öcalan vorgelegte Idee einer „Demokratischen Nation“ vertrete. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der freien Presse haben sich von staatlicher Herrschaft befreit. So viele Angriffe es auch geben mag, sie werden nicht von der Wahrheit abweichen. Das kurdische Volk ist von einem Genozid bedroht und braucht Freiheit. Auf dieser Grundlage findet ein Kampf statt. Der Kampf gegen den türkischen Staat und alle Besatzer wird weitergehen.“

https://anfdeutsch.com/frauen/Sehba-demonstration-gegen-ermordung-von-journalistinnen-43379 https://anfdeutsch.com/kurdistan/journalistinnen-in-silemani-wir-lassen-uns-nicht-einschuchtern-43369 https://anfdeutsch.com/pressefreiheit/kurdische-medienschaffende-fordern-internationale-solidaritat-ein-43368 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/daanes-verurteilt-angriff-auf-kurdische-presse-43365 https://anfdeutsch.com/frauen/kurdische-frauenbewegung-in-europa-ruft-zu-protesten-auf-43360 https://anfdeutsch.com/pressefreiheit/rsf-abscheuliches-verbrechen-gegen-kurdische-journalistinnen-43358 https://anfdeutsch.com/pressefreiheit/ermordete-journalistin-hero-bahadin-beigesetzt-43356

 

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Nachruf auf Metîna-Gefallene

27. August 2024 - 15:00

Die Guerillakämpfer Çekdar Xelîla, Botan Sêgirkê und Özgür Tolhildan sind am 27. August 2021 bei einem Angriff des türkischen Staates in der Metîna-Region in Südkurdistan ums Leben gekommen. Das gaben die Volksverteidigungskräfte (HPG) am Dienstag in einem Nachruf auf die Gefallenen bekannt. Der tödliche Angriff auf die Kämpfer wurde demnach während des Widerstands am Girê Hekarî im Zuge der im Frühjahr 2021 gestarteten Besatzungsoperation auf die Grenzhügel an der Qaşûra-Linie verübt. „Wir gedenken unserer Genossen Çekdar, Botan und Özgür, die sich selbstlos dem Freiheitskampf unseres Volkes verschrieben haben, am Jahrestag ihres Anschlusses an die Karawane der Gefallenen mit Respekt, Liebe und Dankbarkeit und versprechen, ihren Kampf zum Sieg zu führen“, erklärten die HPG. Zur Identität der Gefallenen wurden folgende Angaben gemacht:

                                    

Codename: Çekdar Xelîla

Vor- und Nachname: Ömer Salgür

Geburtsort: Wan

Namen von Mutter und Vater: Xezal – Hüseyin

Todestag und -ort: 27. August 2021 / Metîna

 

 

Codename: Botan Sêgirkê

Vor- und Nachname: Sadık Güvercin

Geburtsort: Şirnex

Namen von Mutter und Vater: Mercan – Emin

Todestag und -ort: 27. August 2021 / Metîna

 

 

Codename: Özgür Tolhildan

Vor- und Nachname: Ahmed Muhammed

Geburtsort: Nisêbîn

Namen von Mutter und Vater: Hezina – Abdurrahim

Todestag und -ort: 27. August 2021 / Metîna

 

Çekdar Xelîla

Çekdar Xelîla wurde in der nordkurdischen Provinz Wan (tr. Van) geboren. Er gehörte dem Stamm der Xelîlan an, der bekannt ist für seine tiefe Verbundenheit zum Befreiungskampf des kurdischen Volkes, und wuchs in einem von dieser Realität geprägten Familienumfeld auf. Die PKK war ihm bereits als Kind ein Begriff, da sich viele Verwandte ihr als Antwort auf die staatliche Unterdrückung in Kurdistan angeschlossen hatten.

 


Als Jugendlicher engagierte sich Çekdar Xelîla deshalb bei der Revolutionären Jugend. „Als verantwortungsbewusster junger Mensch, der Zeuge der genozidal motivierten Verbrechen des Staates an den Kurdinnen und Kurden wurde, betrachtete Hevalê Çekdar es schon damals als seine Pflicht, für sein Volk zu handeln“, so die HPG. In diese Zeit fiel auch eine intensive Auseinandersetzung mit der Ideologie und dem Paradigma der kurdischen Bewegung. Er entschied, einen weiteren Schritt zu gehen und sich als Milizionär für die Guerilla zu betätigen. 2014 ging er in die Berge und wurde Mitglied der HPG.

 


Nach seiner militärischen Ausbildung wechselte Çekdar Xelîla in die Medya-Verteidigungsgebiete, wo er in verschiedenen Regionen und Bereichen des Kampfes im Einsatz war. In Metîna hielt er sich seit Beginn der vor dreieinhalb Jahren auf die strategischen Gipfelgebiete ausgedehnte Invasion der Türkei auf. Hier spielte er eine maßgebliche Rolle bei der Organisierung und Stärkung des Guerillawiderstands in Zendûra.

Botan Sêgirkê

Botan Sêgirkê wurde in Şirnex (Şırnak) als Angehöriger des Goyî-Stammes geboren. Seine Jugend war gekennzeichnet von Widersprüchen, die sich unter anderem auch daraus ergaben, dass sich einige Verwandte dem Druck des türkischen Staates gebeugt und dem Dorfschützersystem in Nordkurdistan beigetreten waren, während sich andere freiwillig als Kollaborateure in dieses System integrierten. Er fasste dies als „Dolch im Herzen des kurdischen Volkes auf“ und war in einem ständigen Kampf gegen Familienmitglieder, die die Waffen des Staates gegen die Guerilla richteten.

 


Er antwortete auf diese Realität, indem er 2013 in die Berge ging. Die erste Zeit verbrachte er bei der Guerilla in Botan und anderen Regionen Nordkurdistans, später zog es ihn weiter in die Medya-Verteidigungsgebiete. Die HPG gaben an, dass Botan Sêgirkê hier in nahezu allen Widerstandsgebieten im Einsatz war. Im Besonderen würdigen sie seine Bemühungen bei Vorbereitungen von Aktionen, dem Ausbau der Tunnelanlagen in Südkurdistan sowie seinen Fronteinsatz. Botan Sêgirkê sei fast immer in der ersten Reihe der Widerstandsfronten gewesen, so die HPG.

 


Özgür Tolhildan

Özgür Tolhildan wurde in Nisêbîn (Nusaybin) bei Mêrdîn geboren und wuchs in Girkê Legê in Rojava auf. Dorthin hatte es seine Eltern nach ihrer Flucht vor der Verfolgung und Unterdrückung des türkischen Staates verschlagen. Er wuchs in einem von der kurdischen Kultur und den Realitäten in Kurdistan geprägten Umfeld auf. Seine Wut gegen den türkischen Staat, der verantwortlich dafür war, dass seine Familie ihrer Heimat entrissen wurde, wollte er zunächst in die Verteidigung der Rojava-Revolution kanalisieren.

 


Da er zu dem Zeitpunkt noch zu jung war, konnte er den YPG nicht beitreten. Stattdessen engagierte er sich in den zivilen Strukturen der Revolution. Kurz nach dem Angriffskrieg der Türkei im Herbst 2019, der zur Besetzung der Städte Serêkaniyê (Ras al-Ain) und Girê Spî (Tall Abyad) führte, schloss er sich der Guerilla an. In Metîna hielt er sich fast seit seiner Ankunft in den Bergen auf. „Hevalê Özgür wollte auf eigenen Wunsch an jenen Fronten kämpfen, wo der Krieg am intensivsten war“, erklärten die HPG und sprachen den Familien der Metîna-Gefallenen und der Bevölkerung Kurdistans ihr Beileid aus.

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Selbstverwaltung verurteilt Anschlag von Solingen

27. August 2024 - 13:00

Die Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) hat den Messerangriff von Solingen scharf verurteilt. Das Attentat, bei dem drei Menschen getötet und weitere verletzt wurden, sei „ein brutaler Akt, der uns daran erinnert, wie gefährlich der IS ist“, sagte Khaled Davrisch, Vertreter der DAANES in Deutschland, am Dienstag in Berlin. „Viele Menschen in Nord- und Ostsyrien kennen den Schmerz der Solinger – auch sie haben durch die Terrororganisation IS Verwandte und Freunde verloren“, so Davrisch.

Verdächtiger sitzt in U-Haft

Eine 56-jährige Frau sowie zwei Männer im Alter von 67 und 56 Jahren waren bei der Messerattacke am Freitagabend auf einem Volksfest in Solingen gestorben. Acht Menschen wurden verletzt, vier davon schwer. Anschließend entkam der Täter, ein 26 Jahre alter syrischer Flüchtling, im Tumult und in der anfänglichen Panik und blieb zunächst etwa 24 Stunden verschwunden. Nach ihm wurde intensiv gefahndet. Am Samstagabend stellte er sich der Polizei und kam tags darauf in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe erließ Haftbefehl unter anderem wegen Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) und wegen Mordes. Der IS reklamiert die Tat für sich. Sie sei aus „Rache für Muslime in Palästina und anderswo“ verübt worden, heißt es in einem Bekennerschreiben.

Seit Fall von Baghuz Warnungen an den Westen

„Tag für Tag werden die Gefahren, die von der Terrororganisation IS ausgehen, deutlicher. Sie sind nicht auf eine bestimmte Region beschränkt. Vor dieser Entwicklung hat die Demokratische Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens seit dem Sieg über das IS-Kalifat in 2019 al-Baghuz immer gewarnt“, erklärte die Selbstverwaltung in einer in Raqqa herausgegeben Erklärung. „Durch den Terroranschlag in Solingen wird die gemeinsame Herausforderung deutlich, die der IS für die Sicherheit und Stabilität der Region und der ganzen Welt darstellt. Wir sprechen den Familien der Opfer in Deutschland und dem deutschen Volk unser aufrichtiges Beileid aus und wünschen den Verletzten baldige Genesung.“

Türkei unterstützt IS-Terrorismus

Es existiere die Gefahr, dass sich der Terrorismus neu aufstellt und regionale Akteure diese Entwicklung unterstützten. Die Selbstverwaltung benennt hier explizit die Türkei, die schon seit Jahren dschihadistische Söldnergruppen aus den Überresten der Al-Nusra-Front und des IS rekrutiert, finanziert und ausrüstet und sie bewiesenermaßen bei ihren Angriffskriegen und Besatzungsfeldzügen in Nord- und Ostsyrien einsetzt. „Wir wollen daran erinnern, dass wir an der vordersten Front des Kampfes gegen den Terrorismus und seine Ideologie standen und immer noch stehen, getragen von der Entschlossenheit aller Bevölkerungsgruppen in Nord- und Ostsyrien“, betonte die DAANES. Alle Akteure, die den Terrorismus bekämpfen wollen, sollten auf der Erfahrung des militärischen Sieges der internationalen Anti-IS-Koalition über das IS-Kalifat aufbauen und mit Nord- und Ostsyrien zusammenarbeiten, fordert sie.

Täter stammt aus Deir ez-Zor

Auch Khaled Davrisch fand ähnliche Worte „Um weiteren Terror zu verhindern, um Sicherheit in Deutschland und Syrien zu schaffen, appellieren wir an die internationale Gemeinschaft, uns im Kampf gegen den IS nicht im Stich zu lassen.“ Um auch die Ursachen des Terrorismus zu beseitigen, sollte der Antiterrorkampf über die militärische Ebene hinausgehen, forderte er. Der mutmaßliche Täter des Anschlags von Solingen stammt aus dem ostsyrischen Deir ez-Zor. In der Region im Grenzgebiet zum Irak sind noch immer viele Schläferzellen des IS aktiv, die von den Sicherheitskräften und Militärverbänden der Selbstverwaltung in Schach gehalten werden.

Foto: Sitz der DAANES in Raqqa © North Press

https://anfdeutsch.com/aktuelles/terror-in-solingen-bekampfung-der-ursachen-notwendig-43384 https://anfdeutsch.com/aktuelles/abschiebungen-und-aufnahmestopp-bekampfen-islamismus-nicht-43388 https://anfdeutsch.com/aktuelles/anschlag-in-solingen-haftbefehl-gegen-verdachtigen-erlassen-43377

 

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HPG: Fahrzeug und Drohnen zerstört, Sprengstoffe beschlagnahmt

27. August 2024 - 13:00

Bei einem Angriff der kurdischen Guerilla ist am Montag ein türkisches Militärfahrzeug der Marke Toyota an der Westfront der Zap-Region vernichtet worden. Wie die Pressestelle der Volksverteidigungskräfte (HPG) heute mitteilte, wurde im Zuge der Aktion der nach Axîn Mûş benannten Drohnen-Einheit ein Soldat verletzt. Der Militär bewegte sich demnach im Umland des Massivs Girê Amêdî, als es mittags zu dem Beschuss kam.

Zwei weitere Angriffe gegen Besatzungstruppen aus der Luft, jedoch durch die „Şehîd Doğan Zinar“-Einheit, fanden den HPG zufolge an verschiedenen Tagen der vergangenen Woche statt. Dabei seien ebenfalls Ziele im westlichen Abschnitt des Zap ins Visier genommen wurden, darunter Stützpunkt-Gebiete rund um Girê Amêdî und Girê Bahar. „Wir konnten den Tod eines Besatzers sicher feststellen, ein weiterer ist verletzt worden. Drei Militärstellungen sowie ein Kameraüberwachungssystem wurden vernichtet, außerdem sind vier Armeezelte beschädigt worden“, hieß es dazu.

 


YJA Star beschlagnahmen Sprengmittel der Besatzer

Zu den Aktionen von Guerillaeinheiten am Boden gaben die HPG bekannt, dass mehrere Besatzer am Samstag am ebenfalls in der Zap-Region befindlichen Girê Cûdî von Kämpferinnen der Verbände freier Frauen (YJA Star) unter Beschuss gesetzt wurden. Die Gruppe bewegte sich demnach auf die unterhalb des Hügels angelegte Tunnelanlage zu, als sie von der Frauenguerilla entdeckt und mit mittelschweren Waffen attackiert worden ist. Die Kämpferinnen beschlagnahmten auch Sprengsätze, welche die Soldaten an das Massiv anbringen wollten. Am Sonntag wurde eine Drohne über dem Girê Cûdî von den YJA Star abgeschossen.

Kleindrohnen vom Himmel geholt

In Girê Amêdî gab es seit dem Wochenende mindestens vier Aktionen gegen Besatzungstruppen. Eine davon erfolgte mittels Sniper-Taktik durch eine Scharfschützin der YJA Star und zielte auf einen Soldaten, der dabei verletzt wurde. Außerdem wurden zwei Militärstellungen getroffen. Über dem Girê Bahar holte die Guerilla zwei mit Sprengstoff beladene Drohnen vom Himmel, die sich auf einem Angriffsflug Richtung Tunnelanlage befanden. In einem Fall konnte das an die fliegende Kleinmaschine angebrachte Sprengmittel sichergestellt werden.

Angriffe der türkischen Armee

Zu den jüngsten Angriffen der türkischen Armee teilten die HPG mit, dass ihre Tunnelanlagen in Girê FM und Girê Cûdî am Samstag und Montag insgesamt neunmal mit unkonventionellen Sprengvorrichtungen bombardiert wurden. Die Zahl der Luftangriffe, die Kampfflugzeuge in den vergangenen drei Tagen auf Guerillagebiete in Südkurdistan flogen, gaben die HPG mit zehn an. Getroffen wurden danach Ziele in Xakurke, Zap, Qendîl, Gare und Metîna. Weitere Attacken durch Kampfhubschrauber verzeichneten die HPG ebenfalls in Metîna.

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Mobivideo für „Langen Marsch“ der kurdischen Jugend

27. August 2024 - 13:00

 Im September findet der nächste lange Marsch für die Freiheit von Abdullah Öcalan und eine Lösung der kurdischen Frage statt. Zahlreiche Aktivistinnen und Aktivisten aus dem Bundesgebiet und dem europäischen Ausland werden an der mehrtägigen Demonstration teilnehmen, die am 15. September mit einer Auftaktveranstaltung in Bielefeld beginnt und am 20. September in Duisburg endet. Die Zwischenstationen sind Hamm, Dortmund und Essen.

„Seit Jahren versammelt sich die kurdische Jugendbewegung zu ihrer Traditionsveranstaltung, dem Meşa Dirêj, mit einer klaren Forderung: Eine politische Lösung der kurdischen Frage kann nur erreicht werden, wenn es dem kurdischen Vordenker Abdullah Öcalan erlaubt wird, sich mit seinen Anwält:innen und seiner Familie zu treffen und er unter Bedingungen frei kommt, die es ihm erlauben, eine Rolle bei der Suche nach einer gerechten und demokratischen Lösung für die Kurdistan-Frage zu spielen“, erklärte das Vorbereitungskomitee zu den Hintergründen der Veranstaltung. Jetzt wurde auch ein Video veröffentlicht, mit dem zur Teilnahme an dem Marsch eingeladen wird.

 


Kurzinformationen für Interessierte:

  • 15. September: Auftakt mit Konferenz über Abdullah Öcalan in Bielefeld
  • 16. September: Etappe durch Bielefend
  • 17. September: Etappe durch Hamm
  • 18. September: Etappe durch Dortmund
  • 19. September: Etappe durch Essen
  • 20. September: Ankunft in Duisburg

Wer Interesse an einer Teilnahme hat, kann sich unter mesadirej2024@proton.me oder via Instagram (@mesadirej2024) und Telegram (@mesadirej2024) beim Vorbereitungskomitee melden.

Hintergrund: Seit 2021 kein Lebenszeichen

Abdullah Öcalan, der 1978 die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begründete, gilt als wirkmächtigster politische Gefangene der Gegenwart. Seit er vor mehr als 25 Jahren im Rahmen eines internationalen Komplotts, an dem unter anderem die USA und Israel beteiligt waren, in Kenia entführt und völkerrechtswidrig an die Türkei übergeben wurde, befindet er sich unter Abschottung von seiner Außenwelt im Inselgefängnis Imrali. Den letzten Anwaltsbesuch erhielt der heute 75-Jährige 2019, letztmaliger Familienbesuch kam 2020 zustande. Im März 2021 wurde bedingt durch eine internationale Protestwelle ein Telefongespräch zwischen Öcalan und seinem Bruder ermöglicht, das jedoch nach wenigen Minuten aus unbekannten Gründen unterbrochen worden ist.

Seitdem gibt es kein Lebenszeichen mehr von Öcalan und seinen drei Mitgefangenen Ömer Hayri Konar, Hamili Yıldırım und Veysi Aktaş. Besuchsanträge der Istanbuler Kanzlei Asrin, die die vier Imrali-Gefangenen anwaltlich vertritt, werden von der türkischen Justiz abgelehnt, Auskunftsersuchen bleiben unbeantwortet. Zur juristischen Ummantelung werden alle sechs Monate verlängerte Disziplinarstrafen im Strafvollzug verhängt. Auch internationale Initiativen zur Aufhebung der Isolation auf Imrali werden in Ankara ignoriert.

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) hat nach einem Besuch im Inselgefängnis Imrali im Jahr 2019 festgestellt, dass die Incommunicado-Haft im Widerspruch zu internationalen Menschenrechtsstandards steht. Das Verbot von Anwaltsbesuchen verstößt gegen die 2015 aktualisierten Standard-Mindestregeln der Vereinten Nationen (UN) für die Behandlung von Gefangenen (Nelson-Mandela-Regeln), gegen die Empfehlungen des Antifolterkomitees des Europarats (CPT) und gegen das türkische Vollzugsgesetz.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/langer-marsch-fur-die-freiheit-von-abdullah-Ocalan-43343 https://anfdeutsch.com/aktuelles/betreff-der-fall-abdullah-Ocalan-43044 https://anfdeutsch.com/aktuelles/elfriede-jelinek-Ocalan-muss-am-losungsplan-fur-kurdistan-mitarbeiten-43046 https://anfdeutsch.com/hintergrund/turkei-missachtet-urteile-des-europaischen-gerichtshofs-fur-menschenrechte-43154 https://anfdeutsch.com/aktuelles/nobelpreistrager-innen-fordern-freiheit-fur-abdullah-Ocalan-43033

 

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Lager in Deutschland: Rassismus, Übergriffe und Drogen

27. August 2024 - 10:00

Der mutmaßliche IS-Anschlag in Solingen hat den flüchtlingsfeindlichen Diskurs verschärft. Statt gegen Islamismus vorzugehen oder wenigstens die Förderung der islamistischen Hetzer der Vertretung der türkischen Religionsbehörde DITIB einzustellen und islamistische Rechtsextremisten wie Milli Görüs nicht mehr für den Islamkundeunterricht einzusetzen, überschlagen sich Opposition und Bundesregierung in immer neuen flüchtlingsfeindlichen Vorschlägen. Unter den Tisch fällt dabei, dass viele der Menschen, die nach Deutschland fliehen, selbst vor islamistischen Regimen wie dem im Iran, in der Türkei oder Terrorbanden, wie dem IS oder den dschihadistischen Söldnern der Türkei in Nord- und Ostsyrien geflohen sind. Diese Menschen landen in Deutschland in einer humanitären Katastrophe. Die Bedingungen in den Lagern und Heimen sind von absoluter Unsicherheit, Gesundheitsgefahr, Rassismus und Bedrohung geprägt. Von einer Inklusion in die Gesellschaft kann keine Rede sein.

In den letzten Jahren wurde von der Bundesregierung ein System von Lagern installiert. Die billigsten Träger und Sicherheitsunternehmen bekommen den Zuschlag für den Betrieb der Einrichtungen in denen Schutzsuchende nach ihrer Ankunft leben müssen. Unterversorgung, ungenießbares Essen und überfordertes unprofessionelles Personal sind nicht die Ausnahme, sondern Regel und erscheinen sogar im Sinne der flüchtlingsfeindlichen Politik deutscher Regierungen als gewollt. So sind in vielen dieser Lager rassistische Angriffe und Übergriffe an der Tagesordnung. Insbesondere für Menschen mit besonderem Schutzbedarf sind die Mängel drastisch. Die Tageszeitung Yeni Özgür Politika hat mit Schutzsuchenden über ihre Erfahrungen mit dem deutschen Lagersystem gesprochen.

Sexualisierte Gewalt gegen Frauen

Eine dieser Schutzsuchenden ist Didem Tütenk aus dem nordkurdischen Dersim. Sie hatte an der Ege-Universität Biologie studiert und wurde 2013 für 15 Monate und 2017 für sieben Monate wegen ihrer Teilnahme an legalen Protesten inhaftiert. Außerdem wurde sie deshalb sechs Monate von der Universität suspendiert. Am 14. Oktober 2023 floh sie nach Deutschland, da sie aufgrund weiterer Verfahren mit einer erneuten Inhaftierung rechnen musste. Tütenk befand sich zunächst in der Landesaufnahmestelle Baden-Württemberg in der Graf-Stauffenberg-Kaserne in Sigmaringen. Sie berichtete: „Die Tür des Zimmers, in dem wir untergebracht waren, hatte kein Schloss. Mitten in der Nacht brachten sie plötzlich neue Leute, die Tür öffnete und schloss sich ständig. Es gab viele Frauen, die in diesem Lager belästigt oder angegriffen wurden. Am nächsten Tag wurden wir in das Lager Tübingen geschickt.“

Didem Tütenk: „Ein Flüchtling zu sein, bedeutet ein ganz anderes Leben zu führen.“

Unerträgliche Bedingungen im Lager für besonders Schutzbedürftige

Sie wurde in die Erstaufnahmeeinrichtung Tübingen (EA), die für die Unterbringung von Schutzsuchenden mit besonderem Schutzbedarf ausgewiesen ist, verlegt. Tütenk erklärte: „Es war ein Lager für Frauen und LGBTI+ Personen. Es bestand aus zwei Blöcken und in jedem Zimmer waren vier Personen untergebracht. Jeden Freitag wurden neue Asylbewerberinnen mit Bussen hierher gebracht. Man ist mit drei Personen, die man noch nie gesehen hat, in einem Raum. Die Bedingungen dort waren sehr hart und eigentlich unerträglich. Eine Transgender-Person wurde im letzten Moment daran gehindert, sich aus dem Fenster zu stürzen, um sich das Leben zu nehmen.“

Die Probleme werden nicht gelöst

Nach einem Monat in Tübingen wurde sie Mitten in der Nacht in das Heim in Hopfau gebracht in dem sie aktuell lebt. Heime sind häufig ebenfalls bewusst außerhalb von Siedlungen angelegt, um eine Verbindung mit der Gesellschaft und etwaige Abschiebehindernisse zu verhindern. Tütenk erzählte: „Sie ließen uns an einem Ort auf einem Berg zurück. Überall war Dreck. Wir blieben stundenlang hungrig. Wir hatten kein Telefon, kein Internet, kein Wasser und auch nichts zu essen. Der nächste Supermarkt war eineinhalb Stunden Fußmarsch entfernt. Ein Fahrzeug holte uns morgens ab, wir kauften, was wir brauchten. Es dauerte einen Monat, bis wir uns eingelebt hatten. In den Wintermonaten funktionierte unsere Heizung eine Woche lang nicht, ich hatte in dieser Woche Fieber und auch die kleinen Kinder hier wurden krank. Wir konnten den Betreuer nur per E-Mail erreichen, er sagte, es würde jemand kommen, aber es kam niemand. Wir mussten die Türen des Heizungsraums aufbrechen und das Erdgas selbst einschalten. Es gibt hier niemanden Verantwortliches der dauerhaft da ist, die Person kommt zwei Tage in der Woche, aber löst keines unserer Probleme, unsere Probleme werden immer aufgeschoben. Meine Nachbarin kämpfte zwei Monate lang darum, dass ihr kaputtes Bett gemacht wird, ihr Kind musste zwei Monate lang auf dem Boden schlafen. Es gibt einen Hausmeister, der das in fünf Minuten erledigen könnte. Aber die Arbeit hat einen Monat gedauert.“

Rassistische Angriffe: Tierkot ins Heim geworfen

Tütenk weiter: „Manchmal sitzen die Schutzsuchenden auf der Feuerleiter unserer Unterkunft. Ein Deutscher, der auf der anderen Straßenseite wohnte, sagte ständig etwas und schrie. Er hat Fotos gemacht und Leute belästigt. Wir dachten, dass er sich durch den Lärm gestört fühlte und waren deshalb vorsichtiger, aber diese Person belästigte uns weiter. Als ich diesen Mann am 28. April traf, wurde mir klar, dass der Vorfall eine rassistische Dimension hatte: Als ich von der Demonstration zurückkam, rief er etwas auf Deutsch und hatte Tierkot über den Zaun seines Gartens in unseren zweiten Stock geworfen. Die Fäkalien waren in die Flure gelangt. Als ich ihn fragte: ‚Warum greifst du uns an?‘ da beleidigte er uns. Als ich ihm sagte, dass dies rassistisch sei, rannte er ins Haus, aber in der Zwischenzeit machte er wieder Fotos von uns. Diese Person hatte das schon gemacht, als Menschen aus der Ukraine und Syrien hier waren. Er sagte, er wolle keine Flüchtlinge hier haben.“ Sie unterstrich, dass sich die Schutzsuchenden dort nicht sicher fühlen, die Menschen Angst, dass das Gebäude angezündet würde.

Schwangere verliert Kind aufgrund Ignoranz der Ärzte

Tütenk betonte, dass sie nicht freiwillig nach Deutschland gekommen sei, sondern als Flüchtling und schloss mit den Worten: „Ein Flüchtling zu sein, bedeutet ein ganz anderes Leben zu führen. Man steht unter großem psychologischen und wirtschaftlichen Druck. Man hat nur ein Minimum an Lebensqualität. Sogar im Supermarkt können wir den Klassenunterschied sehen. Eine schwangere Freundin von mir war krank und konnte kein Deutsch sprechen. Deshalb konnte sie nicht regelmäßig zum Arzt gehen. Der Arzt akzeptierte keine telefonischen Konsultationen oder telefonische Übersetzungen. Sie hat ihr Kind verloren. Ein anderer Arzt sagte: ‚Wenn Sie vor zwei Monaten gekommen wären, hätten wir Ihr Baby retten können.‘ Das ist in der Tat eine Art von Rassismus. Woher sollen sie die Sprache eines Landes kennen, in dem sie gerade erst angekommen sind? Die Einrichtungen sollten ihnen entsprechende Hilfe zur Verfügung stellen; in jeder Einrichtung sollte es Arabisch- und Türkischsprechende Unterstützung geben.“

Wir leben in Angst“

Esma Aktaş: „Ich kann sagen, dass die Bedingungen in den Lagern überhaupt nicht sicher sind“

Esma Aktaş, die vor zwei Jahren nach Deutschland geflohen war, hatte schon von den schlechten Bedingungen für Schutzsuchende dort gehört. Die Realität war jedoch weit schlimmer, als sie sich es vorgestellt hatte. Aktaş berichtete: „Ich bin nach Deutschland gekommen, weil ich dachte, dass hier die Rechte von Frauen und Kindern im Vordergrund stünden. Ich wusste, dass die Bedingungen in den Lagern schwierig sein können, aber ich hätte nicht gedacht, dass sie so schwer sein können, dass eine Frau und ein Kind praktisch nicht leben können. Ich kann sagen, dass die Bedingungen in den Lagern überhaupt nicht sicher sind. Drogen sind fast zur Normalität geworden. Die Polizei nimmt diejenigen, die Probleme machen, in Gewahrsam, setzt sie aber nach kurzer Zeit wieder auf freien Fuß. Wir haben Angst um unser Leben. In dem Lager, in dem ich untergebracht bin, wurden mein Sohn und ich mit einem Messer angegriffen. Die psychische Verfassung meines Sohnes verschlechterte sich ständig. Wir sind völlig zusammengebrochen, als die Person, die den Angriff verübt hat, wieder zu uns zurückgeschickt wurde. Wir wollen in ein anderes Lager verlegt werden, aber wir konnten keinen Ansprechpartner finden. Wir lebten vier Monate lang in Angst. Ich habe meinen Sohn zum Arzt gebracht, und er nimmt jetzt Medikamente. Man könnte uns auch in ein anderes Lager für Familien oder für Frauen und Kinder schicken. Aber das geschieht nicht. In den Lagern kommt es auch zu sexualisierten Übergriffen. Aber die Frauen können nichts machen, sie schweigen.“

Es handelt sich eigentlich um Quälerei“

Der politische Flüchtling Cem Urun lebt seit Oktober 2023 im berüchtigten Lager Berlin Tegel. Urun berichtete, dass sich 5.000 Menschen in dem Lager aufhalten und dass jeden Tag neue Zelte aufgestellt werden, so dass die Kapazität auf 7.000 Menschen erhöht werden kann. Der einzige Unterschied zwischen dem Lager und einem Gefängnis bestehe darin, dass die Insassen nach draußen gehen könnten. Urun erklärte: „Wenn ich sage, dass man nach draußen gehen kann, dann ist das auch nicht so einfach.

Cem Urun: „Ich wusste nicht, dass es so viel Inkompetenz auf einmal geben kann.“

Wir haben kein Ticket, weil unser Verfahren noch nicht eingeleitet wurde. Also müssen wir illegal rausgehen. In jedem Zelt im Lager leben 400 Menschen. Es gibt kein Dach über uns, die Bereiche, in denen wir untergebracht sind, haben keine Türen. Sie sind nur durch Vorhänge getrennt. Jeder kann überall ein- und ausgehen. Der Speisesaal wird geteilt, das Bad wird geteilt, die Toilette wird geteilt. Wir können die Toiletten und Bäder nicht benutzen, weil sie meistens kaputt sind. Um diese Grundbedürfnisse zu befriedigen, müssen wir die Zeltstadt verlassen. Das Hin- und Herlaufen bei kaltem Wetter ist eine Quälerei.

Urun sagte, er sei es aus der Türkei gewohnt, dass Grundrechte nur für eine bestimmte Gruppe von Menschen gelten, in Deutschland sei es aber nicht anders. Er führte aus: „Ich wusste nicht, dass es so viel Inkompetenz auf einmal geben kann. Innerhalb von vier Monaten sind mindestens 15 Menschen wegen der Bedingung hier zurückgekehrt. Sie haben gesagt: ‚Wenn wir schon sterben müssen, dann in unserem eigenen Land.‘“

Islamisten verüben Angriffe in Lagern

Urun berichtete von den Angriffen von IS-Anhängern im vergangenen November in dem Lager und sagte: „Als sie uns angriffen, hielten sie Ausgaben des Koran in der Hand und riefen Parolen wie ‚Ungläubige Kurden, wir wollen euch hier nicht‘ und ‚Wir werden tun, was der IS nicht tun konnte.‘ Dabei handelte es sich um syrische und irakische Araber. Einer der Hauptgründe für diesen Angriff war, dass es unter den Mitarbeitern bestimmte Positionierungen gibt. Die meisten der Sicherheitsmitarbeiter sind arabische Migranten. Man versucht, Flüchtlinge mit anderen Flüchtlingen zu disziplinieren. Können Sie sich vorstellen, dass sich bei einer Polizeirazzia 87 der 185 Mitarbeiter der Nachtschicht als illegale Arbeiter entpuppten? 55 von ihnen hatten nicht einmal einen Sicherheitsausweis. Wir wussten das schon, Flüchtlinge wie wir bekamen plötzlich Westen und wurden zu Wachmännern in der Nacht, weil es keine Aufsicht gab. Einem unserer Kollegen wurde bei dem Angriff die Nase gebrochen. Es war einer der illegalen Arbeiter, der das getan hat. Diese illegalen Sicherheitskräfte waren es auch, die die Angreifer mit Messern versorgten. Der Angriff begann in der Nacht und dauerte bis acht oder neun Uhr morgens. Wir waren gezwungen, uns zu verteidigen. Wir brachten die Familien in das sichere Zelt, und 15–20 Personen sorgten für die Sicherheit der Familien außerhalb des Zeltes. In dieser Nacht führten wir die Evakuierung durch, die der Sicherheitsdienst hätte durchführen sollen. Nach dem Angriff wurden wir in ein anderes Zelt verlegt. Einen Tag nach dem Angriff brachten die Sicherheitskräfte ein oder zwei Personen, die uns angegriffen hatten, in unser neues Zelt. Nachdem sie uns gesehen hatten, versuchten sie erneut, uns mit 40 bis 45 Personen anzugreifen. Es gibt hier keine Sicherheit. Keiner unserer Anträge an die Lagerleitung hat zu einem positiven Ergebnis geführt.“

https://anfdeutsch.com/aktuelles/civaka-azad-deutschlands-problem-mit-kurdischen-gefluchteten-40172 https://anfdeutsch.com/aktuelles/antikurdische-gewalt-und-islamistische-anfeindungen-in-berliner-ankunftszentrum-tegel-40030 https://anfdeutsch.com/aktuelles/antikurdischer-rassismus-bundesregierung-stellt-sich-blind-41840

 

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Türkische Armee verbunkert sich unter Betonbauteilen

27. August 2024 - 10:00

„Siwar hatin, peya cûn“ – das alte kurdische Sprichwort bedeutet übersetzt soviel wie: „Sie kamen zu Pferd und gingen zu Fuß.“ Die Situation, in die sich die türkische Invasionsarmee in den von der Guerilla geschützten Medya-Verteidigungsgebieten manövriert hat, könnte mit diesem Sprichwort nicht treffender ausgedrückt werden. Die türkische Regierung hatte angekündigt, binnen Wochen bis Qendîl zu marschieren und der Guerilla das Rückgrat zu brechen. Aus Wochen sind Jahre geworden und auch wenn das türkische Regime an seiner leeren Erfolgspropaganda festhält, sieht die Lage vor Ort anders aus. Aus der Offensive der türkischen Armee ist rasch eine Defensive geworden.

 


Die Guerilla konnte ihre Stellungen trotz schwerer Angriffe immer besser halten und ging Schritt für Schritt in die Offensive über. Im vergangenen Jahr begann sie der türkischen Armee durch massive Operationen, bei denen Dutzende Soldaten getötet wurden, schwere Schläge zu versetzen. Der Armee wurde nicht nur die Hoheit am Boden, sondern auch in der Luft streitig gemacht. Das Luftabwehrsystem der Guerilla holte türkische Drohnen, den Stolz des türkischen Staates, vom Himmel. In diesem Jahr begann die Guerilla, ebenfalls Drohnen einzusetzen und auch in der Luft in die Offensive zu gehen. So werden türkische Stellungen, in denen sich die Armee eingeigelt hat, nicht nur von Kämpfer:innen gestürmt, sondern auch systematisch und erfolgreich mit Drohnen angegriffen. Dies hat die psychische Verfassung der Armee weiter verschlechtert. Abgeschnitten von Nachschub, Ablösung, geschweige denn Ersatz, sitzen die türkischen Einheiten in ihren Stellungen fest. Auch wenn die Unterstützung durch die Kollaboration der südkurdischen PDK die türkischen Besatzungstruppen vor dem Zusammenbruch bewahrte, so häuften sich Suizide und schwere psychische Traumata, das sogenannte Zap-Syndrom, unter den Soldaten.

Die Armee hält sich mithilfe der PDK-Kollaborateure

Aufnahmen aus Südkurdistan zeigen, dass die türkische Armee nun mithilfe der PDK massive Betonbauteile in die Region bringen lässt. Die PDK kann die türkische Armee versorgen, da die Guerilla diese Einheiten bisher nicht angreift, um einen offenen innerkurdischen Krieg zu vermeiden. Allerdings wird das Vorgehen der PDK immer dreister und ein offener Krieg scheint kaum noch abwendbar. Unter der Regie der PDK hat die irakische Regierung ein Abkommen mit Ankara gegen die kurdische Freiheitsbewegung geschlossen und unterstützt die türkische Armee direkt mit Geheimdienstinformationen, Logistik und Personal. Das letzte Beispiel kommt aus Behdînan. Offiziell handelt es sich um ein Naherholungsgebiet nahe der Kleinstadt Amêdî und wird von Spezialkräften der PDK, den Zêrevanî, kontrolliert.

Ausflugsort wird zu türkischem Militärbunker

Der Girê Amêdî (Amêdî-Gipfel) liegt westlich des Zap. Die türkische Armee versucht seit vier Jahren, mit aller Gewalt das Gebiet zu erobern. Bisher scheiterten die Truppen der zweitgrößten NATO-Armee am Widerstand der Kämpfer:innen von HPG und YJA Star. Trotz Einsatz von Chemiewaffen und unkonventionellen Bomben mussten die türkischen Truppen schwere Verluste einstecken, und der Widerstand und die Aktionen der Guerilla gehen weiter. Insbesondere die Luftangriffe der Guerillaeinheiten Şehîd Axîn Mûş und Şehîd Doğan Zinar setzten der türkischen Armee am Girê Amêdî im Sommer dieses Jahres schwer zu. Während Dutzende Soldaten sterben, ist die psychologische Wirkung eines permanent über den Köpfen der Soldaten schwebenden Damoklesschwerts noch viel größer. Viele ranghohe Militärs, darunter auch der Mitglieder des Kommandostabs der Armee, wurden von der Guerilla getötet.

Das Gebiet, in dem der Betonbunker errichtet wird, wird von den Menschen in der Region als „seyrangeh“, also so etwas wie „Ausflugsort“ bezeichnet. Während vorher Kinder dort spielten, befindet sich dort nun die Großbaustelle der türkischen Armee.

Die Ausschreibung für die von der türkischen Besatzungsarmee in Berê Silê eingerichtete Baustelle, d.h. den Amêdî-Park, wurde an Süleyman Odabaşı, einen Kollaborateur aus dem nordkurdischen Amed (tr. Diyarbakır) vergeben. Das Unternehmen, das unter dem Namen Odabaşı Nakliyat A.Ş. agiert, gießt fertige Betonstellungen für die türkische Armee. Jede Betonstellung ist Berichten zufolge zwei Meter hoch und wiegt neun Tonnen. Die Baustelle wird von einer massiven türkischen Militärpräsenz abgeschirmt.

Ein in Beton gegossenes Monument der Niederlage

Die Besatzungsarmee klammert sich an diese Stellungen, um das Zap-Syndrom zu überwinden und aus der Sackgasse, in die sie sich manövriert hat, auszubrechen. Dabei ist die Einrichtung dieser Stellungen wie ein in Beton gegossenes Monument der eigenen verzweifelten Lage. Dieses Vorgehen zeigt, dass sich die türkische Armee nicht vor den Aktionen der Guerilla schützen kann. Es ist ein faktisches Eingeständnis des Verlusts an Offensivkraft. Währenddessen gehen die Aktionen der Guerilla Tag für Tag weiter. Erst am Freitag wurde ein Panzerfahrzeug der Armee in der westlichen Zap-Region von einer Guerilladrohne getroffen.

https://anfdeutsch.com/kurdistan/guerilla-schaltet-turkische-militartechnik-aus-43385 https://anfdeutsch.com/kurdistan/soldat-von-hpg-sniper-in-zap-region-erschossen-43349 https://anfdeutsch.com/kurdistan/turkei-zieht-weiter-truppen-bei-amedi-zusammen-43020 https://anfdeutsch.com/hintergrund/informationsdossier-zum-turkischen-annexionskrieg-in-sudkurdistan-42994

 

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Benzinlaster an innerkurdischer Grenze in Brand geraten

27. August 2024 - 4:00

Ein mit Benzin und Diesel beladener Tanklastzug ist am Montagabend an einem Grenzübergang zwischen Süd- und Ostkurdistan in Brand geraten und explodiert. Der Fahrer kam ums Leben und sieben weitere Menschen wurden verletzt, als die Flammen auf weitere Tankwagen übergriffen. Bis die Feuerwehr den Brand unter Kontrolle hatte, brannten insgesamt vierzehn Fahrzeuge, darunter sechs Tanklaster mit jeweils mehr als 36.000 Liter Benzin und Dieselkraftstoff, aus.

Der Vorfall ereignete sich auf einem Parkplatz am Grenzübergang Perwêzxan (Parvez Khan) zwischen der autonomen Kurdistan-Region des Irak (KRI) und Iran. Die Passierstelle liegt etwa fünfzig Kilometer östlich von Rizgarî im Gouvernement Silêmanî und gegenüber der ostkurdischen Stadt Qesra Şîrîn. Perwêzxan gilt als eine der wichtigsten Infrastrukturen für den Öltransport und ist maßgeblicher Einreisepunkt für Waren.

Der Sprecher des Zivilschutzes für die Germiyan-Region, Ibrahim Mohammed, sagte, es seien direkt mehrere Feuerwehrteams zur Einsatzstelle ausgerückt, um Schlimmeres zu verhindern. Warum der explodierte Benzinlaster in Brand geriet, ist laut Mohammed aber noch unklar. Bei dem getöteten Fahrer handelt es sich laut der Nachrichtenagentur RojNews um einen Kurden aus dem ezidisch geprägten Şêxan (Ain Sifni). Die Verletzten, die meisten von ihnen ebenfalls Lenker von Tanklastzügen, befinden sich derweil in einem Krankenhaus in Kelar. Nähere Angaben zu ihrem Zustand lagen am späten Abend noch nicht vor.

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GfbV: Islamismus muss auch global bekämpft werden

26. August 2024 - 21:00

Nach dem Anschlag von Solingen befeuert die CDU flüchtlingsfeindliche Debatten. Kurz nach der Messerattacke in der Innenstadt Solingens mit drei Toten hat CDU-Chef Friedrich Merz einen generellen Aufnahmestopp für Geflüchtete aus Syrien und Afghanistan gefordert. „Nach dem Terrorakt von Solingen dürfte nun endgültig klar sein: Nicht die Messer sind das Problem, sondern die Personen, die damit herumlaufen. In der Mehrzahl der Fälle sind dies Flüchtlinge, in der Mehrzahl der Taten stehen islamistische Motive dahinter“, hieß es in seinem E-Mail-Newsletter „MerzMail“.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) kritisierte Merz‘ Forderung als „unmenschlich und populistisch“. „Reflexhafte Forderungen nach Abschiebungen und einem Aufnahmestopp für Asylbewerber aus Afghanistan oder Syrien bekämpfen Islamismus nicht“, sagte GfbV-Nahostreferent Dr. Kamal Sido am Montag in Göttingen. Er warf Merz vor, vollkommen außer Acht zu lassen, dass ethnische und religiöse Minderheiten vom IS verfolgt werden. „Ihnen muss Deutschland Schutz gewähren“, forderte Sido. Ein kompletter Aufnahmestopp sei ohnehin nicht mit dem Asylrecht vereinbar.

Verdächtiger geflüchtet aus Deir ez-Zor

Zwei Männer im Alter von 67 und 56 Jahren sowie eine 56 Jahre alte Frau waren bei der Messerattacke am Freitagabend auf einem Volksfest in Solingen gestorben. Acht Menschen wurden verletzt, vier davon schwer. Anschließend entkam der Täter, ein 26 Jahre alter Flüchtling aus der ostsyrischen Stadt Deir ez-Zor, im Tumult und in der anfänglichen Panik und blieb zunächst etwa 24 Stunden verschwunden. Nach ihm wurde intensiv gefahndet. Am Samstagabend stellte er sich der Polizei und kam tags darauf in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe erließ Haftbefehl unter anderem wegen Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) und wegen Mordes. Der IS reklamiert die Tat für sich. Sie sei aus „Rache für Muslime in Palästina und anderswo“ verübt worden, heißt es in einem Bekennerschreiben.

„Die Ampelparteien und die oppositionelle Union müssen sich endlich glaubhaft gegen Islamismus einsetzen“, forderte Kamal Sido. Dafür müsse auch ein Umdenken in der deutschen Außenpolitik stattfinden. Solange islamistische Machthaber wichtige Partner Deutschlands und der NATO blieben, seien Forderungen nach Abschiebungen als Islamismus-Bekämpfung „unglaubwürdig und fahrlässig“, kritisierte der Menschenrechtler. Er warf Regierungen von NATO-Ländern vor, ohne eine politische Strategie in Syrien und Afghanistan interveniert und dort auch islamistische Kräfte finanziert zu haben. Viele islamistische Gruppen seien erst so, durch die politische und diplomatische Unterstützung der NATO-Regierungen, erstarkt. „Trotzdem scheinen Deutschland und die weiteren NATO-Regierungen nicht begriffen zu haben, dass die Unterstützung des Islamismus ein gefährliches Spiel mit dem Feuer ist“, betonte Sido. 

Solange Erdoğan unterstützt wird, kann IS-Terror nicht verhindert werden

„Um Russland und China international zu schwächen, setzen die NATO-Regierungen weiterhin auf die Zusammenarbeit mit Islamisten. Das zeigt sich beispielsweise in Syrien. Die islamistische Muslimbruderschaft ist als Oppositionsgruppe ein gern gesehener Gast im Auswärtigen Amt. Am deutlichsten aber zeigt sich dies in der bedingungslosen Unterstützung der islamistischen AKP Erdoğans durch deutsche Parteien wie SPD, FDP, Grüne und CDU/CSU“, so der GfbV-Referent. „Während die NATO-Länder, Russland und China um die Gunst der Islamisten buhlen, setzen die islamistischen Machthaber in der Türkei, in Katar und in Aserbaidschan ihre menschenverachtende Politik gegen Kurden, Armenier, Christen, Yeziden, Juden, Baha‘i, Mandäer und andere religiöse oder ethnische Minderheiten, vor allem aber gegen muslimische Frauen und die Bevölkerungsmehrheit unvermindert fort.“

Sido, der selbst in Nordsyrien geboren wurde, warnte: „Islamismus kann nur global bekämpft werden. Solange Islamisten in anderen Ländern weiterhin diplomatisch unterstützt werden, solange Erdoğans Drohnenterror gegen die Kurden, die gerade im Nahen Osten gegen den IS kämpfen, nicht verurteilt, sondern unterstützt wird, wird der IS-Terror weder in Solingen noch in Berlin oder Paris wirklich verhindert werden können.“

Foto: Junge türkische Frauen zeigen auf einer von der „Palästina Solidarität Österreich“ organisierten Demonstration in Wien im Mai 2021, zu der auch türkische Rechtsextremisten und Islamisten mobilisierten, die „Tauhid“-Geste. Der „Tauhid“-Finger, also der erhobene Zeigefinger der rechten Hand, ist nicht nur ein muslimisches Glaubensbekenntnis, sondern auch das Erkennungszeichen von Islamisten wie der Terrorgruppe IS © Presseservice Wien

https://anfdeutsch.com/aktuelles/terror-in-solingen-bekampfung-der-ursachen-notwendig-43384 https://anfdeutsch.com/aktuelles/anschlag-in-solingen-haftbefehl-gegen-verdachtigen-erlassen-43377 https://anfdeutsch.com/aktuelles/is-bekennt-sich-zu-anschlag-in-solingen-43367

 

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