ANF NEWS (Firatnews Agency) - kurdische Nachrichtenagentur

In der nordkurdischen Provinz Colemêrg (tr. Hakkari) sind vierzehn Personen nach Protesten gegen die Annullierung der Oberbürgermeisterwahl im benachbarten Wan (Van) verhaftet worden. Den überwiegend jungen Demonstranten aus dem Landkreis Gever (Yüksekova) wird Sachbeschädigung öffentlichen Eigentums vorgeworfen. Sie wurden am Donnerstagabend in verschiedene Gefängnisse verteilt, hieß es in Anwaltskreisen. Ob und wann Anklage erhoben wird, sei zwar noch unklar, gelte jedoch als wahrscheinlich.

Bei den Protesten in Colemêrg gegen die Aberkennung des Wahlsiegs des DEM-Kandidaten Abdullah Zeydan zum Oberbürgermeister von Wan waren am Dienstag insgesamt 44 Personen festgenommen worden, darunter auch mindestens zehn Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen wurden Opfer massiver Polizeigewalt, vier der Demonstranten befinden sich noch immer in Gewahrsam. Über das weitere Vorgehen gegen sie will die Generalstaatsanwaltschaft Hakkari erst im Laufe des Tages entscheiden. In sechs Fällen verhängte das Gericht der Provinzhauptstadt auf Antrag der Staatsanwaltschaft juristische Meldeauflagen. Die Betroffenen müssen nun regelmäßig bei einer Polizeidienststelle vorstellig werden und dürfen die Provinz nicht verlassen.

Horrible footage is coming out of Hakkari (Colemerg)
The whole city is under police lockdown.

Here 5 Turkish police officers caught a Kurdish child and start to brutally beat him while the child is on the ground. https://t.co/nU2rKRZb4O pic.twitter.com/23mbWoPrKz

— ScharoMaroof (@ScharoMaroof) April 2, 2024

Hintergrund der Proteste

Der DEM-Politiker Abdullah Zeydan war bei der Kommunalwahl am Sonntag mit mehr als 55 Prozent der Stimmen zum Oberbürgermeister für Wan gewählt worden, der Kandidat der islamistischen Regierungspartei AKP bekam dagegen lediglich 27 Prozent. Die Wahlkommission hatte Zeydan jedoch in letzter Sekunde auf Initiative des Justizministeriums von der Wahl ausgeschlossen und damit den Weg für dessen Kontrahenten freigemacht – und massive Proteste ausgelöst. Die DEM-Partei reichte daraufhin am Mittwoch beim obersten Wahlgericht Klage gegen den Ausschluss Zeydans ein – mit Erfolg. Die Wahlbehörde erklärte den 52-Jährigen schließlich doch zum Wahlsieger.

In Colemêrg/Hakkari schießen Anhänger des AKP-Vorsitzenden auf Demonstranten. https://t.co/w60WQoej58

— Kerem Schamberger (@KeremSchamberg) April 2, 2024

Festgenommene in Mêrdîn freigelassen

Derweil wurden die am Vortag in der Provinz Mêrdîn (Mardin) bei Razzien einer polizeilichen Sondereinheit Festgenommenen wieder freigelassen. Insgesamt befanden sich 25 Personen aus den Bezirken Ertuqî, Qoser und Mehsert seit gestern wegen eines politischen Verfahrens der Generalstaatsanwaltschaft Mardin in Gewahrsam. Auch hier handelte es sich hauptsächlich um Heranwachsende, viele von ihnen sind Mitglied der DEM-Schwesterpartei DBP.  Auch ein 25-Jähriger mit geistiger Behinderung war festgenommen worden.

48 Festnahmen in Amed nach Feier

Mindestens 48 weitere Personen wurden am Donnerstagabend in Amed (Diyarbakır) vorübergehend in Gewahrsam genommen. Zuvor hatten sie sowohl den Ausgang der Kommunalwahl in der Provinz als auch den 75. Geburtstag des kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan gefeiert. Die Polizei schrieb Anzeigen wegen Vorwürfen wie Widerstand gegen die Staatsgewalt und Propaganda für eine „Terrororganisation“.

Unter den Festgenommenen befanden sich auch der Sänger Kadir Çat sowie Elif Turan und Barış Ekinci vom Parteirat der DBP. Letztere beiden wurden eigenen Angaben nach von der Polizei misshandelt. Ärzt:innen hätten diverse Hämatome und Schwellungen attestiert. Sowohl Turan als auch Ekinci kündigten an, Strafanzeige zu stellen.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/massenfestnahmen-in-merdin-und-istanbul-41673 https://anfdeutsch.com/kurdistan/hunderte-festnahmen-verletzte-und-inhaftierungen-in-wan-41676 https://anfdeutsch.com/aktuelles/der-widerstand-hat-gesiegt-abdullah-zeydan-wird-burgermeister-41665 https://anfdeutsch.com/aktuelles/ermittlung-gegen-gericht-das-zeydans-burgerrechte-wiederherstellte-41679 https://anfdeutsch.com/kurdistan/massenproteste-in-wan-abdullah-zeydan-ist-unser-burgermeister-41662

 

Der politische Gefangene, Freiheitsdenker, Revolutionär und kurdische Repräsentant Abdullah Öcalan wurde am 4. April 75 Jahre alt. Mit seiner revolutionären Kreativität schuf er eine Befreiungsbewegung völlig neuen Charakters, die von einer klassischen linken nationalen Freiheitsbewegung hin zu einem radikaldemokratischen, frauenbefreienden und vor allem auch weltrevolutionären Konzept wurde, das weithin ausstrahlt. Überall wo Kurd:innen leben wird auch der Geburtstag von Öcalan gefeiert, aber auch immer mehr soziale Bewegungen, Akademiker:innen, Antifaschist:innen, Revolutionär:innen und Feministinnen beziehen sich auf Öcalan. Das zeigte sich unter anderem in der Präsentation der Graphic Novel und Feier anlässlich des 75. Geburtstags von Abdullah Öcalan in Berlin. Aber auch an vielen anderen Orten fanden Feste statt. In Hannover, Hamburg, Kiel, Limburg, Duisburg, Gießen, Darmstadt, Wuppertal, Essen, Hanau, Siegen, Heilbronn, Stuttgart, Kassel, Bonn, Saarbrücken und Dresden in Deutschland feierten die Menschen. In der Schweiz, Griechenland und Frankreich fanden weitere Feste statt.

Saalveranstaltung in Hannover

 

In Hannover organisierte der Frauenrat Ronahî eine Saalveranstaltung anlässlich des Geburtstags des kurdischen Repräsentanten. Die Feier begann mit einer Schweigeminute für die Gefallenen. In einer gemeinsamen Rede des Frauenrats Ronahî, des ezidischen Frauenverbands SMJÊ, des Kurdischen Demokratischen Gesellschaftszentrums Hannover und von der feministischen Initiative Gemeinsam Kämpfen wurde auf die Bedeutung der Ideologie Öcalans für die Befreiung der Menschheit von der kapitalistischen Moderne und dem Patriarchat hingewiesen. In seiner Rolle als Revolutionär, als Mensch der das kurdische Selbstbewusstsein wiederweckt hat, sei er im internationalen Komplott angegriffen und auf die Gefängnisinsel Imrali verschleppt worden. Die Freiheit des kurdischen Volkes sei zutiefst mit der Freiheit Öcalans verbunden. Daher sei es lebensnotwendig den Kampf um seine Befreiung auszuweiten. Anschließend traten die Künstler:innen Hêvî Çiya, Arînxan û Herdem Seydo, Aydın Amara, Bavê Ronî, Devran und Hîkmet Bira auf. Am Ende der Feier versendeten die Anwesenden Postkarten nach Imrali.

Hamburg: „Öcalans Geburt ist Meilenstein für ein freies Leben“

In Hamburg fand eine Feier des Frauenrats Rojbîn statt. Die Frauenaktivistin Aysel Avesta unterstrich die Bedeutung Öcalans für den Frauenfreiheitskampf. Seine Geburt sei daher ein Meilenstein für den Aufbau eines neuen Lebens. Im Anschluss an die Feier wurden Postkarten nach Imrali geschrieben.

Leidenschaftliche Feier in Heilbronn

 

In Heilbronn begingen viele Menschen den Geburtstag Öcalans mit einer Veranstaltung. Die Feiernden tanzten, lauschten Reden und forderten die Freiheit Öcalans und Kurdistans in Parolen.

Stuttgart: „Dein Geburtstag ist unser Geburtstag“

 

In Stuttgart organisierten die „Kämpferischen Jungen Frauen“ (TekoJIN) mit der Frauenbewegung YJK-E gemeinsam eine Veranstaltung im Gesellschaftszentrum. In einer Ansprache hieß es: „Heute ist das Modell des demokratischen Konföderalismus eine Quelle der Inspiration für revolutionäre Bewegungen, die ein freies Leben fordern. Rêber Apo hat mit seinem Denken und Leben die Linie der freien Frau geschaffen. Wir als Frauen sagen: ‚Die Freiheit von Rêber Apo ist auch unsere Freiheit.‘“ Die Menschen riefen immer wieder „Bijî Serok Apo“ und „Dein Geburtstag ist unser Geburtstag“.

Duisburg: „Freiheit für Abdullah Öcalan“

 

In Duisburg wurde der Geburtstag des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan im Demokratischen kurdischen Gesellschaftszentrum gefeiert. In dem geschmückten Raum begingen Familien gemeinsam den Festtag. Nuda Botan erklärte anlässlich der Feier: „Wir beglückwünschen Rêber Apo und die ganze Menschheit zu seinem 75. Geburtstag.“ Die Aktivistin forderte die Freilassung von Abdullah Öcalan.

Darmstadt

 

Der Frauenrat Roza veranstaltete gemeinsam mit dem Regionalrat eine Feier anlässlich des 4. April in Darmstadt. Viele Menschen waren anwesend und feierten den Geburtstag Öcalans und die „Revolution von Wan“. Gleichzeitig erinnerten die Teilnehmer:innen an die am 4. April 2009 in Amara von den türkischen Sicherheitskräften bei einer Demonstration getöteten Aktivist:innen Mahsun Karaoğlan und Mustafa Dağ. Es folgten Reden, ein Film und Musikbeiträge. Nach einer Baumpflanzaktion wurde gemeinsam das Ramadanfasten gebrochen.

Feier in Hanau

 

In Hanau fand eine Feier im kurdischen Verein statt. Es wurden Redebeiträge gehalten, getanzt und in Parolen die Verbundenheit mit dem Apoismus deutlich gemacht.

Essen: „Der Geburtstag des kurdischen Volkes und der Menschheit“

 

In Essen veranstaltete der Volksrat die Feier anlässlich des 4. April. Im Namen des Volksrats KOMAV sprach Cahide Goyi. Sie sagte: „Der 4. April ist der Geburtstag des kurdischen Volkes und der Menschheit. Ich möchte hier insbesondere den Gefallenen des Freiheitskampfes, den Freiheitskämpferinnen und Kämpfern, den kurdischen Kindern, den Familien der Gefallenen und dem ganzen kurdischen Volk zu diesem Tag Glückwünsche überbringen. Die Geburt von Rêber Apo ist die Geburt der kurdischen Nation. Er hat uns auf dieses Niveau gebracht. Sein Geburtstag ist auch der Geburtstag der freien Frau, die heute an vorderster Front im Krieg Widerstand leistet.“

Düsseldorf

 

In Düsseldorf hatte die Frauenbewegung im kurdischen Gesellschaftszentrum eine Veranstaltung zum 4. April organisiert. Nach einer Schweigeminute ergriff der ehemalige HDP-Abgeordnete Pero Dündar das Wort. Er sprach über die Bedeutung der Philosophie Öcalans die insbesondere durch seine Verteidigungsschriften eine universelle Dimension erlangt habe. Anschließend wurde der Geburtstag in Kreistänzen und mit revolutionären Liedern gefeiert.

Wuppertal: Fastenbrechen und Postkarten nach Imrali

 

In Wuppertal wurde vom Frauenrat Viyan anlässlich des Geburtstags des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan ein Fastenbrechen organisiert. Anschließend wurde der Geburtstag mit Tänzen, Parolen und revolutionären Liedern begangen.

Kinderprogramm in Kassel

 

In Kassel veranstaltete TekoJIN eine Kinderwerkstadt anlässlich des 4. April. Die Kinder malten Bilder und schrieben Briefe an Abdullah Öcalan auf die Gefängnisinsel Imrali.

Feier in Limburg

 

In Limburg fand ebenfalls eine Feier statt. Sie versammelten sich in einem geschmückten Raum, riefen Parolen und begingen den Feiertag gemeinsam.

Feier und Baumpflanzaktion in Bonn

 

In Bonn fand eine leidenschaftliche Saalveranstaltung statt. Im Anschluss daran wurde anlässlich von Öcalans Geburtstag ein Baum gepflanzt.

Saarbrücken: Feier des Widerstands von Wan und von Öcalans Geburtstag

 

In Saarbrücken fand eine Kundgebung und eine anschließende Baumpflanzaktion statt. Die Menschen feierten den erfolgreichen Widerstand von Wan und den Geburtstag Öcalans.

Feier in Siegen

 

In Siegen fand eine Feier unter der Beteiligung von vielen Kindern statt. Die Menschen riefen immer wieder „Bijî Serok Apo“.

Auch in der Schweiz, den Niederlanden, Frankreich, Italien und Griechenland fanden Feiern statt.

Bern

 

Aargau

 

 

Winterthur

 

 

Sion

 

 

Bellinzona

 

 

Basel

 

 

Luzern

 

 

Athen

 

 

https://anfdeutsch.com/Oekologie/zum-75-geburtstag-baume-fur-Ocalan-41680 https://anfdeutsch.com/frauen/autonome-vernetzung-was-der-4-april-fur-uns-bedeutet-41672

 

Die ezidische Frauenbefreiungsbewegung TAJÊ hat am 8. März die Kampagne „Gegen Femizide – Seid die Stimme der Selbstverteidigung“ ausgerufen. TAJÊ hat nun ein Programm bis zum 3. August, dem zehnten Jahrestag des Genozids und Femizids in Şengal aufgestellt, und ruft alle Frauen weltweit dazu auf, mit vielfältigen Initiativen und Aktionen Teil der Kampagne zu werden. „Vereinen wir unsere Stimmen im Geiste von Jin Jiyan Azadî“, so die ezidische Frauenbefreiungsbewegung und schreibt in ihrem Aufruf:

Am 8. März 2024 haben wir als Freiheitsbewegung der êzîdischen Frauen (TAJÊ / Tevgera Azadiya Jinên Êzidî) die Kampagne „Gegen Femizide – Seid die Stimme der Selbstverteidigung“ ausgerufen. Vom internationalen Frauenkampftag bis zum 3. August, dem 10. Jahrestag des Genozids und Feminizids in Şengal, werden wir unsere Stimmen gegen Femizide und für Selbstverteidigung erheben. Wir rufen alle Frauen weltweit dazu auf, ein Teil dieser Kampagne zu werden.

Wir hoffen, dass Ihr Euch auf den unterschiedlichsten Wegen und vielfältigen Arten und Weisen an der Kampagne beteiligt. Die Kampagne soll davon leben, dass es bei allen liegt, die Initiative zu entwickeln. Darüber hinaus möchten wir als TAJÊ auch einige zentrale Vorschläge machen. Wir hoffen, dass wir sie gemeinsam mit Leben füllen.

Programm:

• Bis zum 3. August könnt Ihr Euch an der Kampagne beteiligen. Wir freuen uns, wenn Ihr uns durch ein Video, einen Text oder ähnliches davon wissen lasst.

• Bis zum 1. Juli: Unsere Stimmen sind vielfältig!

  • Wir laden Euch ein Lieder, Gedichte, Bilder oder andere künstlerische Beiträge zur Kampagne in Euren Sprachen und Kulturen an TAJÊ zu schicken. Wir planen sie am Ende der Kampagne in einer gemeinsamen Broschüre zu veröffentlichen.

• Bis zum 15. Mai: YJŞ ist unser Stolz!

  • Bis heute sind die militärischen Fraueneinheiten Şengals YJŞ, die sich als Reaktion auf den Genozid und Feminizid 2014 gegründet haben, nicht offiziell anerkannt. Darüber hinaus gibt es immer wieder Angriffe durch den türkischen Staat, bei dem Kämpferinnen verletzt und/oder ermordet werden. Um ein Zeichen für das Recht auf Selbstverteidigung der Frauen im Şengal zu setzen und unsere Solidarität mit YJŞ auszudrücken, laden wir Euch ein, bis zum 15. Mai Fotos mit YJŞ-Fahnen zu machen und sie mit uns zu teilen.

• 1. April bis 1. Juni: Unsere Şehîds sind unser Licht und unsere Hoffnung!

  • Im Frühling erblüht die Natur Şengals in allen Farben. Vor allem in den Bergen wachsen die schönsten Blumen. Wir möchten diese Zeit nutzen, um Frauen, die sich gegen das patriarchale System zur Wehr gesetzt haben, zu gedenken. Wir laden Euch ein, an all den Orten, wo Ihr seid, ebenfalls Gedenkveranstaltungen zu gestalten. Wir werden dafür auch Fotos und Geschichten von widerständigen êzîdischen Frauen auf der Internetseite von TAJÊ hochladen, die Ihr nutzen könnt.

• 3. August: 10. Jahrestag des Genozids und Feminizids in Şengal.

  • Wir rufen dazu auf, dass Frauen auf der ganzen Welt an diesem Tag auf die Straßen gehen. Wir rufen dazu auf, ein Zeichen zu setzen, dass wir nie wieder einen Genozid und Feminizid gegen Frauen, Gesellschaften und Glaubensgemeinschaften zulassen werden – egal an welchem Ort. Wir möchten vor allem an diesem Tag unsere Stimmen gegen Femizid und für Selbstverteidigung erheben.

Neben diesen Vorschlägen, planen wir als TAJÊ außerdem Seminare, Videos und Konferenzen. Sobald es mehr Informationen dazu gibt, werden wir sie teilen.

WICHTIG:

Damit die Kampagne viel Aufmerksamkeit bekommt, ist es für uns hilfreich und wichtig, von all den unterschiedlichen Aktionen und Beteiligungen zu erfahren. Deswegen bitten wir Euch darum, uns von allem, was im Rahmen der Kampagne passiert, Fotos, Berichte und/oder Videos per Mail an TAJÊ (tajesengal.2016@gmail.com) zu schicken. Außerdem wollen wir in den Sozialen Medien die Hashtags #AgainstFemicide und #DengeXweparastin nutzen. Auf der Internetseite von TAJÊ (www.taje-shengal.com) werden wir dann alle Infos rund um die Kampagne sammeln und teilen.

Vereinen wir unsere Stimmen im Geiste von JIN JIYAN AZADÎ!

https://anfdeutsch.com/aktuelles/tajE-seid-die-stimme-der-selbstverteidigung-gegen-femizid-41372 https://anfdeutsch.com/frauen/yjS-schliessen-sich-anti-femizid-kampagne-der-tajE-an-41549 https://anfdeutsch.com/kurdistan/hico-der-freie-wille-von-Sengal-soll-gebrochen-werden-31873 https://anfdeutsch.com/frauen/frauen-und-verteidigung-symposium-in-Sengal-39766

 

Am 28. März 1986 fiel der legendäre Guerillakommandant Egîd (Mahsum Korkmaz). Im ANF-Gespräch erinnerte Hêlîn Bêrîtan, eine der Kommandantinnen der Verbände freier Frauen (YJA Star) an Egîd und seine große Bedeutung für den Freiheitskampf: „Es war Heval Egîd der die Angst in Kurdistan tötete und den Mut in die Herzen der Menschen aller Altersgruppen brachte. Es gibt Tausende von Guerillakämpfern und -kämpferinnen, die den Geist von Heval Egîd lebendig halten. Es ist der Geist von Heval Egîd, der sich in heutigen Guerilla der demokratischen Moderne widerspiegelt und mit ausgefeilter Taktik die Rückzugsorte des Feindes infiltriert. Unsere Genossinnen und Genossen kämpfen mit großem Glauben und ebensolcher Entschlossenheit. Die türkische Regierung steht am Rande des Untergangs und kann mit Egîds Kämpferinnen und Kämpfern nicht fertig werden, egal was sie tut.“

 

„Der Atem der Guerilla bläst dem Feind in den Nacken“

Die Kommandantin fuhr fort: „Der Feind sollte wissen, dass der Atem der Guerilla ihm in den Nacken bläst. Er weiß nicht wann, wo und wie wir zuschlagen werden. Die Guerilla ist auf Sieg fokussiert, und sie schreitet mit großer Entschlossenheit zum Angriff voran. Der Krieg in Avaşîn, Zap und Metîna geht mit dem Willen, der Widerstandskraft und der taktischen Überlegenheit unserer Genossinnen und Genossen dort dem Sieg entgegen. Wir sind dem Ziel der Verwirklichung der physischen Befreiung von Rêber Apo [Abdullah Öcalan] verpflichtet.“

„Wir kämpfen im Geiste von Newroz“

Hêlîn Bêrîtan schloss mit den Worten: „Wir sind die Kämpferinnen der unserer vielen gefallenen Genossinnen und wir werden für sie Rache nehmen, indem wir die Fahne des Sieges hissen. Der Feind war hinsichtlich seiner Taktik und seiner Drohnen sehr zuversichtlich, aber wie unser Kommando erklärte, hat die Guerilla ein Raketenabwehrsystem gegen Drohnen entwickelt. Weder unser Volk noch die Guerilla sind wie früher. Die Guerilla hat mit ihrer neuen Taktik und Technik große Fortschritte gemacht.“

https://anfdeutsch.com/kurdistan/hpg-berichten-uber-abgeschossene-turkische-drohnen-41616 https://anfdeutsch.com/kurdistan/hpg-15-turkische-drohnen-uber-sudkurdistan-abgeschossen-41469 https://anfdeutsch.com/hintergrund/egid-der-mutige-revolutionar-31432 https://anfdeutsch.com/kurdistan/mahsum-korkmaz-hat-hilflosigkeit-nicht-akzeptiert-25332

 

Die Demokratische Selbstverwaltung in der Region Nord- und Ostsyrien (DAANES) hat der Türkei weitere Kriegsverbrechen vorgeworfen. Die Autonomiebehörde bezog sich in ihrer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung auf mehrere Angriffe des türkischen Militärs, die am Mittwoch in Kobanê verübt wurden. Dabei seien ein ziviles Fahrzeug mit einer unbemannten Kampfdrohne bombardiert und ein Wohnhaus mit schweren Maschinengewehren unter Beschuss gesetzt worden. Das sei ein Bruch internationalen Rechts, erklärte die DAANES.

Neben der direkten Besatzung weiter Gebiete im nördlichen Syrien führt die Türkei in der Region seit Jahren einen Krieg niederer Intensität – Drohnen sind inzwischen das Mittel der Wahl. Dies sei Teil einer umfassenden Strategie des türkischen Staates, so die Selbstverwaltung, durch Zerstörung der Infrastruktur und Lebensgrundlagen der Bevölkerung die Selbstverwaltung und ihre Errungenschaften zu zerschlagen: „Die türkische Kriegsführung ist auf eine totale Destabilisierung unserer Regionen ausgelegt und spielt dem IS unmittelbar in die Hände. Wir verurteilen dieses Vorgehen auf das Schärfste.“

Der DAANES zufolge wirken sich die türkischen Angriffe negativ auf die Bemühungen der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) im Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) und ihr Zellennetzwerk aus und behindern die Bewachung der Haftzentren und Lager mit IS-Gefangenen. Diese Situation sei ein direktes Ergebnis der internationalen Untätigkeit und verstärke die permanente Missachtung des Völkerrechts. Erdoğan leite aus der Ignoranz des Westens eine unendliche Handlungsfreiheit für sein kriegerisches Vorgehen ab. Dieser Umstand begünstige das Wiedererstarken des IS und spiele auch anderen Akteuren, die eine Veränderung der politischen Geographie in der Region zum Ziel haben, in die Hände.

When the Turkish government can’t oppress the Kurdish people in Bakure Kurdistan (east Turkey) - they punish the Kurds in Rojava.

Footage from Kobane (Diktash village) - heavy artillery bombardment - Civilian homes and properties have been destroyed. pic.twitter.com/qzk3OJQQfr

— ScharoMaroof (@ScharoMaroof) April 4, 2024

„Die aktuellen Entwicklungen – gerade im Hinblick auf den IS-Anschlag in einer Konzerthallte bei Moskau – sind äußerst bedenklich und unterstreichen die Notwendigkeit, den neuen Herausforderungen bei der Austrocknung der Quellen des Terrors mit einer ernsthaften internationalen Strategie der Zusammenarbeit mit der Selbstverwaltung zu begegnen“, forderte die DAANES. Sie rief alle Akteure, insbesondere die internationale Anti-IS-Koalition auf, sich der türkischen Aggression gegen Nord- und Ostsyrien „klar und deutlich“ entgegenzustellen. Die Türkei sei nun mal die „Hauptunterstützerin des IS“.

92 Drohnenangriffe seit Jahresbeginn

Der türkische Drohnenkrieg gegen Nord- und Ostsyrien begann im Juni 2020 mit der Ermordung von drei Vertreterinnen des Frauendachverbands Kongra Star in Kobanê. Seitdem kamen hunderte weitere Angriffe mit fliegenden Tötungsmaschinen hinzu. In diesem Jahr verübte die Türkei nach Angaben des Rojava Information Center (RIC) bereits 92 Drohnenangriffe, sieben davon richteten sich gegen Fahrzeuge. Dabei wurden mindestens 24 Menschen getötet und weitere 25 verletzt. Die Zahlen dürften höher sein, da das RIC nur bestätigte Fälle veröffentlicht. In der RIC-Bilanz für das vergangene Jahr sind 198 Drohnenangriffe aufgeführt. Bei diesen Angriffen wurden 105 Menschen getötet und 123 verletzt.

https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/turkischer-drohnenangriff-auf-dorf-in-Sehba-41620 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/alltag-in-efrin-leben-zwischen-bomben-und-besatzung-41636 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/zwei-tote-bei-mutmasslichem-is-angriff-in-raqqa-41570

 

Am heutigen 4. April wurde der seit 1999 in türkischer Geiselhaft gehaltene kurdische Vordenker Abdullah Öcalan 75 Jahre alt. In Kurdistan wird dieser Tag traditionell mit dem Pflanzen von Bäumen begangen – als Symbol der Wiedergeburt. Die Maxime dabei lautet: „Jeder 4. April wird die Hoffnung auf Freiheit aufs Neue erblühen lassen”.

Auch in der Autonomieregion Nord- und Ostsyriens werden alle Jahre wieder rund um den Geburtstag des politischen Repräsentanten der Kurdinnen und Kurden Baumpflanzaktion initiiert. In Rojava, wo das Paradigma Öcalans einer direkten kommunalen Demokratie mit radikaler Ökologie und feministischer Emanzipation praktiziert wird, sind die Menschen überzeugt, dass ökologische Probleme unserer Zeit nur mit einer demokratischen Gesellschaft gelöst werden können. So wird die Revolution von Rojava auch als eine Öko-Revolution bezeichnet.

Baumpflanzaktion der YPJ in der Firat-Region

Gleichzeitig markiert der 4. April in Rojava den Gründungstag der Frauenverteidigungseinheiten YPJ (Yekîneyên Parastina Jin), die seit 2013 bestehen. Daher gab es in Nord- und Ostsyrien heute gleich zwei Anlässe, um ausgiebig zu feiern. Die YPJ selbst luden zunächst in Şedadê zu einem militärischen Zeremoniell und einer anschließenden Feier ein, auf der ausgiebig getanzt wurde. Später gab es eine Baumpflanzaktion mit den Kämpferinnen, an der sich viele Menschen aus der Bevölkerung beteiligten. Die YPJ-Kommandantin Sozdar Dêrik bezeichnete den 4. April in einer Rede als „Feiertag der demokratischen Nation und der Frauen“. Sie zitierte Öcalans Definition einer demokratischen Nation; eine Gesellschaft, „die durch den freien Willen des freien Individuums und der gesellschaftlichen Gruppen geschaffen wurde“. Daran seien in Rojava vor allem Frauen und ihr von den Ideen Öcalans inspirierter Widerstand beteiligt gewesen. „Deshalb betrachten wir den 4. April als unseren Tag. Rojbûna me pîroz be!“

 

Auch in vielen anderen Regionen, darunter in Til Temir und Zirgan, Dirbêsiyê, Hol, Til Berak, Tirbespiyê, Çilaxa, Til Hemîs, Dêrik, Şehba und Aleppo fanden Feiern und Baumpflanzaktionen statt. Unter den Beteiligten waren auch zahlreiche Aktive und Handelnde aus Politik und Verwaltung sowie Zivilgesellschaft und Selbstverteidigung. In Qamişlo wurde der 4. April zum Anlass genommen, einen zweiten Standort der Abteilung für Herz- und Augenheilkunde zu eröffnen.

 

Später lud die Frauenplattform Ökologie in den Öcalan-Park ein, um 75 Schösslinge verschiedener Baumarten zu setzen. In Raqqa wurden ebenfalls neue Bäume gepflanzt, zudem veranstaltete die Frauenunion Zenobiya eine Ausstellung. In Tabqa eröffnete ein „4. April Park“ und in Minbic fand eine Open-Air-Feier unweit der Qereqozaq-Brücke statt.

 

In Südkurdistan fanden ebenfalls Feierlichkeiten statt. In Çemçemal bei Silêmanî etwa luden die Ortsverbände der Jugendbewegung zu einer Baumpflanzaktion ein, in der Berggemeinde Binarê Qendîl gab es auf Einladung der Bewegung Tevgera Azadî eine Blumenpflanzaktion auf dem nach Mehmet Karasungur benannten Gefallenenfriedhof.

Im ezidischen Hauptsiedlungsgebiet Şengal fiel mit einer von der Frauenbewegung TAJÊ organisierten Demonstration der Startschuss einer ganzen Aktionswoche rund um den Geburtstag von Öcalan. Das Programm enthält Theaterperformances, Ausstellungen, Tanz, musikalische Acts und vieles mehr. Auch in Mexmûr wurde ausgiebig gefeiert, ebenso in den Städten Nordkurdistans.

Nürnberg: Ein guter Tag, einen Baum zu pflanzen...

Heute ist ein guter Tag, um einen Baum zu pflanzen, dachten sich ebenfalls Jugendliche aus Nürnberg. Sie gruben ein Loch und setzten ein junges Bäumchen hinein und erklärten: „Bald werden die Wurzeln Kraft aus der fruchtbaren Erde ziehen. Sie halten den Baum stabil und versorgen ihn mit Wasser und Nährstoffen. Zusammen mit der Kraft der Sonne wird der junge Baum wachsen und Früchte tragen.

Heute ist ein guter Tag, denn es ist der Geburtstag des Mannes, der in die Herzen so vieler Menschen einen Samen der Hoffnung gepflanzt hat. Es ist die Hoffnung auf ein freies Leben in Würde und im Gleichklang mit der Natur.

Dieser Mann heißt Abdullah Öcalan – Rêber Apo. Seine Ideen und Vorschläge, seine Philosophie des Lebens fielen gleich einem Samen auf fruchtbaren Boden und sind heute tief verwurzelt in der kurdischen Freiheitsbewegung. Diese Wurzeln geben Millionen von Menschen Stärke und Halt. Sie nähren die Kraft für den Widerstand und trotzen Stürmen. Rojbûna Me Pîroz Be!“

Mit Bildmaterial von MA, RojNews, YPJ und ANHA

https://anfdeutsch.com/frauen/autonome-vernetzung-was-der-4-april-fur-uns-bedeutet-41672 https://anfdeutsch.com/hintergrund/demokratische-nation-die-neudefinition-der-gesellschaft-13015 https://anfdeutsch.com/aktuelles/warum-feier-einer-geburt-31510

 

 

 

 

 

In der Causa um Abdullah Zeydan gibt sich die türkische Justiz zäh. Der Rat der Richter und Staatsanwälte (HSK) hat eine Untersuchung gegen das Gericht eingeleitet, das die Bürgerrechte des kurdischen Politikers – auch die zur Kandidatur für ein politisches Amt – wiederhergestellt hatte. Der HSK ermittle gegen die Mitglieder der 5. Strafkammer für schwere Straftaten in Amed (tr. Diyarbakır), berichtete der türkische Dienst der Deutschen Welle am Donnerstag.

Die Entscheidung zur Untersuchung kam nur einen Tag, nachdem Zeydan seine Ernennungsurkunde zum Oberbürgermeister der kurdischen Großstadt Wan (tr. (Van) erhalten hatte. Der DEM-Kandidat war am Sonntag mit 55 Prozent der Stimmen gewählt worden, zum Bürgermeister ernannt worden war aber zunächst der mit 27,1 Prozent weit abgeschlagene Kandidat der islamistischen Regierungspartei AKP. Nach DEM-Angaben war Zeydan auf Initiative des Justizministeriums das Recht zur Kandidatur kurzfristig wieder entzogen worden.

Hintergrund des Vorgehens war, dass die 5. Strafkammer Diyarbakır ihre eigene Entscheidung aus dem Jahr 2022 nach einem Einspruch des Justizministeriums revidierte. Damals hatte Zeydan nach einer mehrjährigen Freiheitsstrafe die Wiedererlangung aller bürgerlichen Rechte beantragt. Das Gericht genehmigte den Antrag damals, zog die eigene Entscheidung aber nur zwei Tage vor der Wahl wieder zurück, ohne Zeydan darüber zu informieren. In einer Erklärung, die der reginale Wahlausschuss in Wan im Nachgang veröffentlichte, hieß es, Zeydan habe seine politischen Rechte wegen der Verurteilung verwirkt. Der 52-Jährige war 2016 verhaftet und später wegen Unterstützung für eine „Terrororganisation“ und Propaganda für selbige zu etwas mehr als acht Jahren Haft verurteilt worden.

Der HSK, der unter anderem zuständig ist für die disziplinarrechtliche Kontrolle der Gerichte, begründet die Ermittlung mit einer „fehlerhaften Entscheidung“ der Strafkammer Diyarbakır. Diese hätte die Bürgerrechte Zeydans viel zu früh, nämlich vor Ablauf der gesetzlich festgelegten Tilgungsfrist von drei Jahren wiederhergestellt. Da die Entscheidung seit April vergangenen Jahres aber rechtskräftig ist, kann sie auch nicht mehr angefochten, und schon gar nicht von einer Strafkammer wieder aufgehoben werden. Die einzige Möglichkeit, die das türkische Strafgesetz bietet, Zeydans Bürgerrechte wieder zu entziehen, ist zwar ein Einspruch des Justizministeriums „zugunsten des Gesetzes“. Die Entscheidung aufheben kann aber nur der Kassationshof (Yargıtay) als oberstes Berufungsgericht der Türkei. Doch bis es so weit ist, bleibt Zeydan im Amt. Sollte der Kassationshof dann tatsächlich eine Entscheidung über die Annullierung von Zeydans Wahl zum Oberbürgermeister treffen, müsste die Stadtverordnetenversammlung in Wan einen Nachfolger bestimmen. Aber auch dort bildet die DEM-Partei die Mehrheit.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/der-widerstand-hat-gesiegt-abdullah-zeydan-wird-burgermeister-41665 https://anfdeutsch.com/kurdistan/massenproteste-in-wan-abdullah-zeydan-ist-unser-burgermeister-41662 https://anfdeutsch.com/aktuelles/wahl-putsch-in-wan-unterlegener-akp-kandidat-ins-amt-gehievt-41644 https://anfdeutsch.com/aktuelles/haftentlassung-von-abdullah-zeydan-angeordnet-30176

 

Im Allgäu ist ein mutmaßliches Mitglied der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) festgenommen worden. Der 35-Jährige soll zwischen Mitte 2012 und Mitte 2015 in Syrien Söldner der Dschihadistenmiliz gewesen sein und eng mit der örtlichen IS-Führung zusammengearbeitet haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart mitteilte. Auch für die ebenfalls islamistische Terrororganisation Katibat Abu Bakr al-Siddiq habe er sich eingesetzt.

Der Syrer sei am Dienstag in Isny im Allgäu (Kreis Ravensburg) aufgrund eines Haftbefehls des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart festgenommen worden und sitze in Untersuchungshaft, hieß es weiter. Zuvor hatte der Generalbundesanwalt das Verfahren nach Stuttgart abgegeben.

Laut Generalstaatsanwaltschaft soll der Festgenommene an mindestens vier Gefechten beteiligt gewesen sein, während der IS drei Jahre lang den Militärflughafen in der ostsyrischen Stadt Deir ez-Zor belagerte. Außerdem soll er die „rechte Hand“ des Anführers von Katibat Abu Bakr al-Siddiq gewesen sein. Ein weiterer Vorwurf, den die deutsche Justiz gegen den Syrer erhebt: er habe für die Freilassung eines Gefangenen des IS Lösegeld gefordert und Brennstoff an die Menschen in der Region verkauft, um die Terrormiliz zu finanzieren.

Von Mitte 2015 an sei der Mann schließlich in der Gegend von Aleppo im Einsatz gewesen und habe Kriegsbeute verteilt. Ende 2016 floh er den Angaben zufolge über die Türkei und Griechenland nach Deutschland. Es gebe aber keine Hinweise auf die Planung von Straftaten in Deutschland, hieß es von der Generalbundesanwaltschaft.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/hamburg-is-ruckkehrerin-zu-zweieinhalb-jahren-haft-verurteilt-41058 https://anfdeutsch.com/aktuelles/landshuter-is-ruckkehrerin-zu-haftstrafe-verurteilt-40759 https://anfdeutsch.com/aktuelles/anklage-gegen-syrer-wegen-beteiligung-an-hinrichtungen-erhoben-40667

 

Im Südosten Irans sind bei Angriffen auf zwei Stützpunkte der Revolutionsgarde (IRGC) mindestens 27 Menschen getötet worden. Es handelt sich um 16 Angreifer und elf Sicherheitskräfte, berichteten die iranischen Nachrichtenagenturen Irna und Tasnim. Zuvor sprach Vize-Innenminister Madschid Miramahdi von fünf getöteten Polizisten. Weitere Angehörige der Revolutionswächter seien verletzt worden. Die sunnitische Dschihadistengruppe Jaish ul-Adl reklamierte die Überfälle für sich.

Die Attacken erfolgten in der Nacht auf Militäreinrichtungen in den Städten Rask und Tschahbahar der Provinz Sistan und Belutschistan. Die Rede war von einem „vereitelten Terrorangriff“. Auf Videos des staatlichen Rundfunks waren Straßengefechte mit Schusswechseln zu sehen. Sicherheitskräfte hätten die Städte mittlerweile wieder unter Kontrolle gebracht, berichteten iranische Medien weiter.

Sistan und Belutschistan grenzt an Pakistan und Afghanistan. Keine andere Region Irans wird von der Zentralregierung so weitgehend ignoriert, sodass die Provinz seit Jahrzehnten als Armenhaus des Landes und Zentrum von Protesten gegen das Regime gilt. In vielen Dörfern gibt es keine Schulen, keinen Strom und keine reguläre Trinkwasserversorgung. Zur Problemlösung fallen dem Staat jedoch in erster Linie weitere Unterdrückungsmaßnahmen ein, etwa Terror in den Gefängnissen und Hinrichtungswellen an Angehörigen der belutschischen Minderheit.

Bedingt durch die systematische Vernachlässigungspolitik öffnete sich in Sistan und Belutschistan ein Vakuum für militante Gruppen. Immer wieder kommt es zu Zusammenstößen iranischer Sicherheitskräfte mit Schmugglern, belutschischen Widerstandsgruppen oder sunnitischen Dschihadistenmilizen. Bereits im Dezember war die Stadt Rask Schauplatz von Gefechten zwischen Jaish ul-Adl (Armee der Gerechtigkeit) und iranischen Regimekräften. Auf ihrem Telegram-Kanal gab die Gruppe an, mehrere Militäreinrichtungen angegriffen zu haben. Mindestens elf Polizisten waren damals getötet worden.

https://anfdeutsch.com/weltweit/elf-tote-bei-angriff-auf-polizeistation-in-iran-40214 https://anfdeutsch.com/menschenrechte/mindestens-834-hinrichtungen-todeszone-iran-41269 https://anfdeutsch.com/aktuelles/vier-polizisten-im-sudosten-irans-getotet-38359

 

Mehr als 400 Verletzte, rund 350 Festnahmen und bislang über zwei Dutzend Inhaftierungen – das ist die Bilanz der Proteste in den vergangenen beiden Tagen in Wan (tr. Van). Die Juristenvereinigung ÖHD und die Anwaltskammer in Wan werfen der Polizei Folter vor. Viele Menschen seien Ziel von exzessiver Gewalt geworden und misshandelt worden, „was in unzähligen Fällen Folter gleichgekommen ist", so die Organisationen.

Am Dienstag und Mittwoch war es in Wan zu heftigen Protesten und Straßenschlachten gekommen, nachdem der Sieg des neugewählten Oberbürgermeisters Abdullah Zeydan (DEM) annulliert und der zweitplatzierte AKP-Kandidat ins Amt gehievt worden war. Ein Gericht hatte Zeydan, der bei der Kommunalwahl am Sonntag 55,5 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte, die Wählbarkeit aberkannt. Begründet wurde dies mit einem Einspruch des Justizministeriums gegen ein früheres Urteil, das die Bürgerrechte des fünf Jahre lang unter Terrorvorwürfen inhaftierten Politikers wiederhergestellt hatte. Mittlerweile ruderte Ankara zurück, Zeydan erhielt seine Ernennungsurkunde.

Die Polizei ging mit massiver Gewalt gegen die Demonstrationen gegen den Mandatsraub vor, setzte neben Wasserwerfern und Tränengas auch Gummigeschosse ein. Vor allem junge Leute verletzten sich dabei, aber auch Ältere. Nach ÖHD-Angaben wiesen nahezu alle festgenommenen Personen verschiedene Verletzungen auf. Allein die Zahl der Knochenbrüche, Schädelfrakturen und Verletzungen an Kiefer und Zähnen liege im unteren dreistelligen Bereich. Der große Teil der Festgenommenen befinde sich nach wie vor in Gewahrsam der Polizei, nur rund 60 von ihnen seien bislang von einem Richter vernommen worden. In 26 Fällen ergingen Haftbefehle wegen des vermeintlichen Verdachts der „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“.

Auch unter den Inhaftierten: Der 18-jährige Muhammed Orhan, der als Symbol des Widerstands in Wan gilt (c) MA

Ein weiterer Vorwurf, der gegen die Festgenommenen im Raum stünde, laute auf Widerstand gegen die Staatsgewalt. „Bei den zuständigen Behörden werden in den nächsten Tagen hunderte Strafanzeigen gegen Polizeibeamte wegen Misshandlung und Folter eingehen“, so die Anwaltskammer und ÖHD. „Wir werden uns dafür einsetzen, dass Recht und Gesetz konsequent durchgesetzt wird und alle an den Gewaltexzessen beteiligten Beamten zur Rechenschaft gezogen werden.“

https://anfdeutsch.com/aktuelles/der-widerstand-hat-gesiegt-abdullah-zeydan-wird-burgermeister-41665 https://anfdeutsch.com/kurdistan/wan-wenn-die-jugend-der-motor-der-revolution-ist-41668 https://anfdeutsch.com/kurdistan/massenproteste-in-wan-abdullah-zeydan-ist-unser-burgermeister-41662 https://anfdeutsch.com/kurdistan/ausnahmezustand-in-wan-41658

 

Im Prozess gegen Mehmet Çakas vor dem Oberlandesgericht Celle hat die Verteidigung auf Freispruch plädiert. Der kurdische Aktivist ist nach §129b StGB wegen mitgliedschaftlicher Betätigung für eine ausländische terroristische Vereinigung angeklagt, gemeint ist die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Die Generalstaatsanwaltschaft forderte vergangene Woche in ihrem Plädoyer drei Jahre und acht Monate Freiheitsstrafe. Am kommenden Mittwoch, dem 10. April, wird die Urteilsverkündung erwartet.

Die Verhandlung am 3. April dauerte über zehn Stunden und wurde von solidarischen Menschen begleitet. Zu Beginn hielten die Verteidiger Dr. Björn Elberling und Ulrich von Klinggräff ihr Plädoyer und forderten einen Freispruch: „Diesen Freispruch beantragen wir nicht, weil wir denken, als Verteidiger müssen wir das halt so machen. Den Freispruch beantragen wir, weil es der einzige vertretbare Antrag für uns ist."

Die Rechtsanwälte begründeten ihren Antrag damit, dass die Beweiswürdigung der Generalstaatsanwaltschaft zum vermeintlichen Tatnachweis nicht nur oberflächlich sei, sondern schlichtweg falsch. Es sei absurd, jemanden für völlig legale Handlungen mit der Begründung zu bestrafen, er habe sein Grundrecht „als Teil einer terroristischen Vereinigung“ ausgeübt. Zudem beschrieben die Anwälte zahlreiche Aspekte, die im Falle einer Verurteilung als strafmildernd angerechnet werden sollten. Dies sähen sie als notwendig, da sie trotz ihres umfangreich begründeten Plädoyers auf Freispruch wenig Hoffnung hätten, dass dieses vom Gericht gehört werde.

Prozessbeobachter:innen und Anwälte am Mittwoch vor dem OLG Celle

Schlusswort von Mehmet Çakas: Angeklagt ist die kurdische Bewegung

In einer anschließenden ausführlichen Stellungnahme legte Mehmet Çakas sein eigenes Leben im Kontext der politischen Situation aller Kurd:innen dar und erklärte: „Ich hätte mich gerne gegen die Vorwürfe verteidigt und gezeigt, dass ich persönlich zu den Zeiten und an den Orten, die Gegenstand der Anklage sind, keine illegalen Handlungen begangen habe. Aber die Anklageschrift konzentriert sich auf die kurdische Bewegung und nicht darauf, ob ich in Deutschland illegal gehandelt habe oder nicht […]. Aus der Anklageschrift selbst geht hervor, dass nicht ich persönlich angeklagt bin. Angeklagt ist die kurdische Bewegung."

Der Angeklagte äußerte seine Überraschung über die Ähnlichkeit der Anschuldigungen durch Türkei und EU-Staaten: „Seit ich denken kann, bin ich Repression und Gewalt durch den türkischen Staat ausgesetzt. Weil ich mich gegen diese brutalen Zustände gewehrt habe, wurde ich, wie alle anderen auch, als Terrorist bezeichnet. Da es damals (und auch heute noch) in der Türkei verboten war, Kurdisch zu sprechen, ja sogar die Farben Gelb, Rot und Grün zu verwenden, habe ich wie alle Kurdinnen und Kurden vielleicht manchmal gegen türkische Gesetze verstoßen. Aber in Deutschland, wo ich sechs Jahre gelebt habe, habe ich die gesellschaftliche Ordnung nicht gestört, keine Gesetze gebrochen, nicht einmal Müll auf den Boden geworfen. Umso mehr hat mich der Vorwurf, hier in Deutschland ein Terrorist zu sein, nachdenklich gemacht."

In seiner ausführlichen Erklärung ging Çakas insbesondere auf drei Themen ein: Das Selbstverteidigungsrechts des kurdischen Volkes, die vielfältigen Angriffe auf Kurd:innen in den letzten hundert Jahren und das Terroretikett, das Kurd:innen seit vierzig Jahren aufgedrückt wird.

Der heute 44-Jährige ist in der kurdischen Provinz Çewlîg (tr. Bingöl) in der Türkei geboren und hat früh die Repression des türkischen Staates erlebt. Die kurdische Sprache war verboten, Dörfer wurden vom türkischen Militär niedergebrannt und viele Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Mehmet Çakas erlebte, wie sein Vater ermordet wurde. Beinahe wäre auch er selbst umgebracht worden.

Ohne Staat kein Recht auf Selbstverteidigung?

Zum Aspekt der Selbstverteidigung erklärte Çakas, da das kurdische Volk keinen eigenen Staat habe, habe es damit anscheinend kein Recht, sich und seine Kultur selbst zu verteidigen. In der Natur werde jedem Lebewesen ein Selbstverteidigungsrecht eingeräumt, den Kurd:innen werde dieses Recht verweigert. „Legitimität und Legalität dürfen nicht verwechselt werden, wenn es um historische Probleme und die daraus resultierenden Aufstände, Bürgerkriege und Konflikte geht. Man kann über die Legitimität eines Krieges oder eines Aufstandes eines Volkes zum Schutz seiner Existenz diskutieren, aber es ist absurd, darüber zu diskutieren, ob er legal ist oder nicht. Folglich kann die Legalität nicht als Bezugspunkt für die Diskussion über die Legitimität von Bürgerkrieg und Selbstverteidigung dienen."

Dass der kurdische Befreiungskampf aufgrund seines Widerstands im Rahmen der legitimen Selbstverteidigung als Terrorismus definiert werde, sei nicht immer so gewesen, analysierte Çakas: „In den ersten zehn Jahren des Konflikts zwischen der kurdischen Bewegung und dem türkischen Staat haben die europäische Öffentlichkeit und zum Teil auch die europäischen Staaten den Konflikt als Bürgerkrieg wahrgenommen und es gab erhebliche Einwände und Reaktionen gegen die faschistischen Praktiken des türkischen Staates gegenüber dem kurdischen Volk. Obwohl der türkische Staat als NATO-Mitglied von den westlichen Staaten unterstützt wurde, wurden auch die Rechte des kurdischen Volkes und der politische Charakter des Problems betont."

Jin Jiyan Azadî

Çakas beschrieb umfassend die Entwicklung der kurdischen Befreiungsbewegung in den vergangenen fünfzig Jahren und sagte zum Ende seiner Erklärung: „Die kurdischen Frauen, die die Philosophie von Jin-Jiyan-Azadî umsetzen und sich danach organisieren, haben mit ihren praktischen, politischen und konkreten Kämpfen die Gesellschaft Kurdistans wesentlich verändert. Ich grüße diejenigen, die das Gute, das Schöne und das freie Leben vom Wunsch zur Wirklichkeit gemacht haben. Jin Jiyan Azadî!"

Ob das Gericht diese Aspekte berücksichtigt und kontextualisiert, die nicht nur die Person Mehmet Çakas betreffen, sondern alle Kurd:innen, bleibt abzuwarten. Die Verteidigung ist eher pessimistisch. So gehen die Anwälte davon aus, dass das Urteil nicht anders sein wird als in ähnlichen Verfahren. „Ich bin zutiefst überzeugt davon, dass man in einigen Jahren, mit etwas historischem Abstand, fassungslos zurückblicken wird auf diese Prozesse und die in ihnen zum Ausdruck kommende politische Haltung. Und dass irgendwann auch der kurdische Freiheitskampf gegen das autoritäre und unterdrückerische türkische Regime und der Kampf der Kurden und Kurdinnen gegen den IS und andere islamistische Gruppen eine andere Würdigung erfahren werden.“

Kundgebung gegen Kriminalisierung vor der Urteilsverkündung

Das Urteil wird am 10. April um 10:30 Uhr verkündet. Im Vorhinein ist ab 9:30 Uhr eine Kundgebung unter dem Titel „Freiheit für Mehmet Çakas – Gegen die Kriminalisierung vom Streben nach Freiheit“ angemeldet.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/prozess-gegen-mehmet-Cakas-pladoyer-der-generalstaatsanwaltschaft-41573 https://anfdeutsch.com/aktuelles/grusswort-von-mehmet-Cakas-am-tag-der-politischen-gefangenen-in-hannover-41460 https://anfdeutsch.com/aktuelles/azadI-informiert-uber-laufende-129b-verfahren-41622 https://anfdeutsch.com/aktuelles/mehmet-Cakas-die-werte-der-kurdischen-freiheitsbewegung-verstehen-40697 https://anfdeutsch.com/aktuelles/mehmet-Cakas-der-terrorismus-vorwurf-ist-entwurdigend-39754 https://anfdeutsch.com/aktuelles/eroffnung-der-hauptverhandlung-gegen-mehmet-Cakas-38887

 

Auf Einladung der DEM-Partei hat eine internationale Delegation aus Europa am vergangenen Sonntag die Kommunalwahlen in den kurdischen Gebieten in der Türkei beobachtet. Leo Welsing hat als IPPNW-Mitglied an der Delegationsreise teilgenommen. Die ärztliche Friedensorganisation fordert von der Bundesregierung, gegenüber dem NATO-Partner Türkei und Präsident Recep Tayyip Erdoğan darauf zu bestehen, den demokratischen Willen der Bevölkerung zu akzeptieren.

Wahlputsch in Wan

Zu dem „Wahlputsch“ in der Provinz Wan (tr. Van) teilte die IPPNW mit, dass sie die Entscheidung des Obersten Wahlrats, den Wahlsieg des Ko-Kandidaten der DEM-Partei doch anzuerkennen, begrüße:

„Nachdem die AKP-Regierung in den Kommunalwahlen am Sonntag eine Wahlniederlage erlangte, hatte sie sich in den kurdischen Gebieten über die demokratischen Ergebnisse hinweg gesetzt und erneut ein System der Zwangsverwaltung etabliert. In der Provinz Wan gewannen die Co-Kandidat:innen der pro-kurdischen DEM-Partei, Neslihan Şedal und Abdullah Zeydan, mit 55,5 Prozent mit deutlichem Abstand die Kandidatur für das Bürgermeisteramt. Dennoch wurde ihnen die Kandidatur aberkannt. Nach seiner Haftentlassung im Jahr 2022 waren Zeydan tatsächlich jedoch alle Bürgerrechte wieder zugesprochen worden. Nun stellte sich heraus, dass der türkische Staat fünf Minuten vor Ablauf der Frist am 29. März 2024 widersprach.

Statt der gewählten Co-Bürgermeister:innen der DEM-Partei wurde der um knapp 30 Prozent unterlegene AKP-Kandidat Abdulahat Arvas als Bürgermeister von Wan ernannt. Damit wäre die kurdische Provinz Wan die dritte Wahlperiode in Folge zwangsverwaltet und die Zivilbevölkerung ihrer demokratischen Rechten enthoben. Immer wieder kommt es zu Verboten und starken Einschränkungen der Versammlungsfreiheit. Bereits während der Wahl kam es in den kurdischen Gebieten zu Wahlmanipulationen.“

Von Polizei und Militär verfolgt

„Als Teil der Wahlbeobachtungsdelegation der DEM, die aus 125 europäischen Internationalisten bestand, habe ich am Wahltag die massive Militärpräsenz und Einschüchterungspolitik an den Wahlurnen in kurdischen Dörfern und Städten beobachtet“, erklärte Leo Welsing. „Militärfahrzeuge und schwerstbewaffnete Soldaten der Gendarmerie patrouillierten vor und in den Schulen, teilweise sogar in den Klassenzimmern direkt neben den Wahlkabinen. Wahlbeobachter:innen wurden oft des Geländes verwiesen, es wurden Pässe kontrolliert und einige Gruppen berichteten, von Polizei und Militär verfolgt worden zu sein“, so Welsing weiter.

Ein Bericht von Leo Welsing zu seinen weiteren Eindrücken bei der Wahlbeobachtung findet sich auf der IPPNW-Seite. In Berlin finden am 14. und 22. April zwei IPPNW-Veranstaltungen zur politischen Situation im Südosten der Türkei statt.

Foto: Massenproteste in Wan, 3. April 2024

https://anfdeutsch.com/kurdistan/wan-wenn-die-jugend-der-motor-der-revolution-ist-41668 https://anfdeutsch.com/aktuelles/wahlbeobachterinnen-es-war-einfach-beeindruckend-41671 https://anfdeutsch.com/aktuelles/die-demokratische-wahlentscheidung-in-wan-anerkennen-41663

 

In der Provinz Mêrdîn (tr. Mardin) sind am Donnerstagmorgen bei zeitgleichen Razzien viele junge Menschen festgenommen worden, die genaue Anzahl ist unbekannt. Auf Anordnung der Generalstaatsanwaltschaft Mardin stürmten polizeiliche Sondereinheiten diverse Wohnungen in den Bezirken Artuklu, Qoser (Kızıltepe) und Mehsert (Ömerli). Womit die Festnahmen begründet werden, ist nicht bekannt, Hintergrund ist ein politisches Ermittlungsverfahren. Bei einem der Betroffenen handelt es sich um Fırat Araç, einen 25-Jährigen mit geistiger Behinderung aus Qoser.

132 Festnahmen in Istanbul

Im Istanbuler Stadtteil Esenyurt und weiteren Stadtbezirken sind am Mittwoch 132 Personen bei Protesten gegen den Wahlputsch in Wan festgenommen worden. Unter den Festgenommenen sind drei Journalist:innen, die über das Geschehen berichten wollten: Ferhat Sezgin (MA), Dilan Şimşek (PİRHA) und Sema Korkmaz (Yaşam Muhabiri). Die Festnahmen waren von Polizeigewalt begleitet. Die Betroffenen sollen heute im Justizpalast Istanbul in Çağlayan der Staatsanwaltschaft und möglicherweise einem Haftrichter vorgeführt werden.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/wutende-proteste-in-kurdistan-und-der-turkei-41654 https://anfdeutsch.com/kurdistan/spontane-feiern-zur-revolution-von-wan-in-kurdistan-und-der-turkei-41670 https://anfdeutsch.com/kurdistan/akp-provoziert-in-nisebin-41608

 

Die Autonome Vernetzung „Jin Jiyan Azadî - Gemeinsam verteidigen wir das Leben" hat eine Erklärung zum 75. Geburtstag von Abdullah Öcalan abgegeben. Teil dieser Vernetzung sind unter anderem Gemeinsam kämpfen, WomenDefendRojava Deutschland, die kurdische Frauenbewegung und weitere autonome kurdische und internationalistische Organisierungen. In der Erklärung heißt es:

Erklärung zur Bedeutung des 4. April

Als Frauen- und feministische Organisationen in Deutschland, die mit dem Paradigma der Demokratischen Moderne verbunden sind, hat der 4. April eine besondere Bedeutung für uns. Es ist ein Tag, an dem wir anlässlich des Geburtstages von Abdullah Öcalan die Freiheit in den Mittelpunkt stellen!

Abdullah Öcalan schrieb: „Wenn ihr kämpft, dann kämpft mit eurem eigenen Willen für eure eigene Freiheit.“ Unsere Freiheit als kurdische Frauen ist mit der Freiheit des kurdischen Volkes verbunden und damit mit der Freiheit des Vordenkers Abdullah Öcalan, Rêber Apo, wie wir ihn nennen. Als internationalistische Frauen und Menschen anderer widerständiger Geschlechter haben wir die Inhaftierung von ihm erlebt, andere von uns die Bedeutung über die Revolution in Rojava durch die Frauenbefreiungsideologie kennen gelernt. Heute spüren wir, wie seine Kraft in unserer Organisierung und in unserem Handeln fließt.

Plakatwand in Hamburg

Abdullah Öcalan hat anhand der Persönlichkeit der Frau den Kampf gegen das System begonnen - als seine gute Freundin sehr jung verheiratet werden sollte, hat er das als Unrecht empfunden und sich im Laufe seines Lebens immer wieder von neuem entschieden, gegen dieses Unrecht zu kämpfen. Er hat erkannt, dass durch und mit der Frau der Kampf gegen das patriarchale, unterdrückerische und koloniale System gewonnen werden kann. Sein Kampf ist dadurch der Kampf des kurdischen Volkes für Freiheit geworden und die Inhaftierung, Isolation und Folter, die er seit 25 Jahren durchlebt, sind Teil des Genozids am kurdischen Volk. Weil wir wissen, dass erst wenn wir alle frei sind, jede von uns frei sein wird, ist die Freiheit von Abdullah Öcalan - Rêbertî - unsere Freiheit, die Freiheit des kurdischen Volkes, die Freiheit der Frauen und Völker weltweit.

Als Suchende und Kämpfende für die Freiheit der Kurden und Kurdinnen und für die Freiheit aller auf der Welt können wir also nicht mit dem Bewusstsein der Kapitalistischen Moderne - mit Genozid, Assimilation und Sexismus - weitergehen. Und wenn wir uns die letzten Jahrzehnte des Kampfes der Befreiungsbewegung Kurdistans anschauen, können wir sehen, dass sich ein Volk von seinen Fesseln befreien konnte. Wo nur noch ein Hauch von Bewusstsein einer Identität vorhanden war, hat Abdullah Öcalan mit den Frauen und dem Volk Kurdistans den Geist des Widerstands zu neuem Leben erweckt. Die erstickte Kraft der Gesellschaft konnte entfesselt werden. Heute sehen wir den Kampfgeist einer organisierten Gesellschaft - wir sehen ihn in den Wahlergebnissen in Nordkurdistan, im Widerstand von Wan. Wir sehen ihn im Kampf der Guerilla in den freien Bergen Kurdistans. Wir sehen die Frauenbefreiungsideologie, die aus allen vier Teilen Kurdistans in die Welt hinaus wirkt. Wir sehen die Jugend und insbesondere die jungen Frauen, die sich dagegen wehren, vom System instrumentalisiert zu werden.

Das Konzept der Demokratischen Nation im Verbund des Demokratischen Konföderalismus weist uns die Zukunft für Frieden und Solidarität zwischen den Völkern. Auch hier im Zentrum der kapitalistischen Moderne gibt uns das Perspektiven und Hoffnung.

Wir folgen dem Weg der mutigen Frauen in Kurdistan und gehen gemeinsam den Weg mit unserem eigenen Willen und unserem gemeinsamen Ziel - der Befreiung aller Völker und dem Aufbau des Weltfrauenkonföderalismus. Biji Rêber Apo, biji berxwedana Kurdistanê! Rojbûna Abdullah Öcalan pîroz be!

https://anfdeutsch.com/aktuelles/berlin-aktionen-internationalistischer-frauen-zum-4-april-41667 https://anfdeutsch.com/frauen/newroz-im-sinne-von-jin-jiyan-azadi-41598

 

In Hamburg hat am Mittwoch eine Veranstaltung zu den Kommunalwahlen in der Türkei stattgefunden. Veranstaltungsort war das Centro Sociale, ein autonomer Nachbarschaftstreff mit diversen Veranstaltungsmöglichkeiten. Nach einer kurzen Einleitung zu den aktuellen Geschehnisse in Nordkurdistan nach den Wahlen, einschließlich Repression und gewalttätiger Interventionen seitens der türkischen Sicherheitsbehörden, berichtete eine Hamburger Wahlbeobachtungsdelegation über ihre Erlebnisse in Amed (tr. Diyarbakir).

Die Gruppe bestand aus sechs Frauen, darunter die Bürgerschaftsabgeordnete Heike Sudmann (Die Linke),die von der DEM-Partei eingeladen worden war. Am Wahltag beobachtete die Delegation den Ablauf der Stimmabgabe in mehreren Wahllokalen. Auffällig war dabei die hohe Polizeipräsenz. Nicht nur vor den Wahllokalen, die meistens in Schulen eingerichtet werden, sondern auch innerhalb der Räumlichkeiten befanden sich Polizist:innen. Das Ziel war nach dem Eindruck der Wahlbeobachterinnen eindeutig die Einschüchterung der Bevölkerung in der kurdischen Hochburg Amed.

Die Delegation verbrachte zwei volle Tage in der Stadt und berichtete auch über viele positive Erlebnisse, insbesondere die Freudenfeiern nach dem Wahlsieg der DEM-Partei. Tausende von Menschen sammelten sich überall auf den Straßen, fuhren mit hupenden Autokorsos durch die Stadt, schossen Feuerwerkskörper ab und tanzten gemeinsam zu kurdischer Musik.

Nach der Schilderung der Eindrücke der Hamburger Delegation gab es Nachfragen und Diskussionsbeiträge aus dem Publikum. Die Delegationsteilnehmerinnen zogen das Fazit: „Was die Kurdinnen und Kurden in Amed uns gezeigt haben, war die Einstellung, niemals aufzugeben, immer die Hoffnung zu bewahren, trotz der Repression weiterzukämpfen, wählen zu gehen und immer nach vorne zu blicken. Es war einfach beeindruckend.“

https://anfdeutsch.com/kurdistan/wan-wenn-die-jugend-der-motor-der-revolution-ist-41668 https://anfdeutsch.com/kurdistan/kck-widerstand-von-wan-ist-eine-revolution-41669 https://anfdeutsch.com/aktuelles/linkspolitikerinnen-fordern-anerkennung-des-wahlerwillens-in-wan-41659

 

Nachdem der Putschversuch der AKP in Wan (tr. Van) abgewendet wurde und der Ko-Bürgermeisterkandidat der DEM-Partei, Abdullah Zeyda, sein offizielles Mandat erhalten hat, gingen unzählige Menschen in Wan, aber auch in vielen anderen Städten in Kurdistan feiert die Bevölkerung auf den Straßen.

In Wan versammelten sich die Menschen im Musa Anter Park. Die Menschenmassen, manche sprechen von weit über hunderttausend Anwesenden, riefen immer wieder „Bijî Serok Apo“ und „Jin, Jiyan, Azadî“ aber auch „Durch Widerstand werden wir siegen“. Die Wirklichkeit hinter dieser Parole hatte sich in den letzten Tagen gezeigt, als der Versuch der AKP, ihren mit fast 30 Prozentpunkten unterlegenen Kandidaten durch Aberkennung der Bürgerrechte des mit 55,5 Prozent der Stimmen gewählten Kandidaten der DEM-Partei ins Amt zu putschen, am Widerstand der Menschen in Kurdistan aber auch der Türkei gescheitert ist.

 

Ko-Bürgermeisterin Şedal: „Der Geist von Jin, Jiyan, Azadî hat gesiegt“

Die neue Ko-Bürgermeisterin von Wan, Neslihan Şedal, ergriff das Wort und erklärte gegenüber den Versammelten: „Dieser Erfolg, dieser Widerstand ist euer, herzlichen Glückwunsch. Wer würde es nach diesem Widerstand wagen, sich unseres Willens zu bemächtigen, wer würde es wagen, sich unserer Institutionen zu bemächtigen? Ihr habt zwei Tage lang einen großen Widerstand geleistet. Die Frauen und die Jugend haben in diesem Widerstand gesiegt. Niemand wird jemals wieder den Mut aufbringen, sich dieses Willens zu bemächtigen. Bei diesem Widerstand ging es nicht nur darum, ein Rathaus zu gewinnen. Dieser Widerstand ist ein großes Geschenk an unsere Freund:innen im Gefängnis. Dieser Erfolg ist auch ihr Erfolg. Die Jugend hat gesiegt, der Geist von ‚Jin, Jiyan, Azadî‘ hat gesiegt. Wir haben großen Widerstand geleistet und morgen werden wir unsere Straßen vom Müll der Treuhänder befreien.“

Zeydan: „Ihr habt gezeigt, wie das kurdische Volk für seine Würde einsteht“

Der Ko-Bürgermeister von Wan, Abdullah Zeydan, erklärte: „Wan ist der Ort der Würde. Wir sind gesegnet, die Kinder eines ehrbaren Volkes wie euch zu sein. Auf diesem Platz haben wir den Aasgeiern, die den Willen des Volkes zerstören wollten, eine deutliche Bootschaft gesendet. Unser Volk hat seine Ehre und seinen Willen gegen alle Angriffe verteidigt. Wir haben gesagt, dass wir nicht zulassen werden, dass diese Geier eure Würde zerfleischen, trotz all der Repression, trotz all der schmutzigen Machenschaften, trotz all der Bestechungen habt ihr gezeigt, dass das kurdische Volk Ehre hat. Mit der Wahl in 14 von 14 Bezirken [in der Provinz Wan] habt ihr eure Botschaft in die ganze Welt getragen. Den Aasgeiern zum Trotz habt ihr die Hoffnung auf Freiheit unserer Genoss:innen im Gefängnis, die seit 125 Tagen im Hungerstreik kämpfen, Menschen wie Demirtaş, Kışanak, Yüksekdağ, Bekir Kayalar, Nazmi Gür, wiederbelebt Von nun an wird niemand mehr daran denken, euren Willen zu usurpieren. Wir grüßen euch und danken euch für euren ehrenhaften Widerstand. Jetzt geht es an die Arbeit.“

„Kraft und Widerstand wurden durch Philosophie von Abdullah Öcalan geformt“

Der Ko-Vorsitzende der Partei der Demokratischen Regionen (DBP), Keskin Bayındır, erinnerte an den 75. Geburtstag des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan und stellte eine Verbindung zum Widerstand in Wan her: „Die miesen Machenschaften wurden besiegt und sind auf den Plätzen von Wan in sich zusammengebrochen. Sie wurden besiegt. Ihr habt Widerstand geleistet und eure Ehre nicht verloren. Ihr habt die Würde des kurdischen Volkes verteidigt. Wir, das kurdische Volk, haben einen Wegweiser, wir sind ein Volk und verfügen über eine große Kraft. Diese Kraft und dieser Widerstand wurden durch die Philosophie von Herrn Öcalan geformt. Wir haben mit der Philosophie von Herrn Öcalan gesiegt. Herzlichen Glückwunsch an Herrn Öcalan zum Geburtstag. Wir sagen aus dieser Stadt des Widerstands: Alles Gute zum Geburtstag.“

Zehntausende versammeln sich in Amed

Auch in der nordkurdischen Metropole Amed (tr. Diyarbakir) versammelten sich große Menschenmassen auf den Straßen, um den Sieg von Wan zu feiern. Es fanden große Feste in Rezan (Bağlar), Sûr, Bajarê Nû (Yenişehir) und Peyas (Kayapınar) statt.

 

Die neuen Ko-Bürgermeister:innen von Amed Stadt und der Kreisstädte nahmen an den Feierlichkeiten teil. Während der Feierlichkeiten wurden Feuerwerkskörper abgebrannt und Fackeln entzündet, begleitet von Trommeln und Flöten. Die Parolen „Bijî berxwedana Wanê“, „Bijî Serok Apo“ und „Durch Widerstand werden wir siegen“ hallten durch die Straßen.

Feiern in Reşqelas

Auch vor dem Büro der DEM-Partei im Zagros-Viertel im nordkurdischen Reşqelas (tr. Igdir) versammelten sich die Menschen zum Feiern. Viele Menschen nahmen an der Feier teil, tanzten und riefen Parolen.

Ausgelassene Feiern in Nisêbîn

 

In Nisêbîn (Nusaybin) versammelten sich viele Menschen vor dem Büro der DBP, tanzten, feierten und riefen revolutionäre Parolen.

Istanbul – Hunderte spontan vor Zentrale der DEM-Partei

Hunderte von Menschen versammelten sich vor dem Bezirksbüro der DEM-Partei in Istanbul-Kartal und tanzten kurdische Kreistänze. Die Menschen sangen Widerstandslieder und riefen Parolen wie „Bijî Serok Apo“, „Berxwedan Jiyan e“, „Bijî Berxwedana Wanê“ und „Bijî Berxwedana Zindanan“. Die Polizei war massiv präsent, die Menschen ließen sich jedoch nicht einschüchtern und riefen „Der Wille eines Volkes kann nicht usurpiert werden“ und „Tayyip Rücktritt“. Anschließend zogen sie in einer lautstarken entschlossenen Demonstration durch die Straßen des Viertels.

 

Mete Aşnas, Ko-Vorsitzende des Bezirksverbands der DEM-Partei in Kartal, erklärte: „Wir haben unsere Stadtverwaltung in Wan mit einer überwältigenden Mehrheit gewonnen und doch sollte sie uns durch eine rechtswidrige Entscheidung genommen werden. Unsere Volk in der ganzen Türkei und Kurdistan, alt und jung, hat großartigen Widerstand geleistet, und der Widerstand des Volkes hat Resultate gebracht. Wir werden von nun an weiter kämpfen und uns organisieren.“

https://anfdeutsch.com/kurdistan/kck-widerstand-von-wan-ist-eine-revolution-41669

 

https://anfdeutsch.com/kurdistan/wan-wenn-die-jugend-der-motor-der-revolution-ist-41668

 

https://anfdeutsch.com/aktuelles/der-widerstand-hat-gesiegt-abdullah-zeydan-wird-burgermeister-41665 https://anfdeutsch.com/kurdistan/ausnahmezustand-in-wan-41658 https://anfdeutsch.com/aktuelles/wutende-proteste-in-kurdistan-und-der-turkei-41654

 

Nach einem Massenaufstand allen Versammlungsverboten und Polizeiangriffen in Wan (tr. Van) zum Trotz musste das AKP/MHP-Regime seinen politischen Putschversuch in Wan abbrechen. Die türkischen Behörden hatten dem Kandidaten der DEM-Partei, Abdullah Zeydan, (55,5 Prozent) die Bürgerrechte entzogen und sein Mandat dem AKP-Kandidaten (27 Prozent) übertragen. Der Hohe Wahlausschuss hatte gestern über den Widerspruch der DEM-Partei beraten und entschieden, den Wahlsieger anzuerkennen. Hinter diesem Erfolg steht jedoch der massive Widerstand der Bevölkerung.

Das Exekutivkomitee der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) bezeichnet den Widerstand von Wan daher als eine „Revolution“. In der Erklärung der KCK heißt es: „Der Versuch des faschistischen AKP/MHP-Regimes, das seine eigene Niederlage nicht verkraften konnte, den Willen des Volkes von Wan zu rauben, wurde durch Widerstand verhindert und vereitelt. Der historische Widerstand und Sieg von Wan wurde durch die gemeinsamen Anstrengungen, die Solidarität und den Einsatz aller Völker der Türkei erreicht. Wir feiern und würdigen diesen großen, bedeutungsvollen und historischen Widerstand der Völker. In vielen Teilen der Türkei, insbesondere in den kurdischen Städten, wurden Aktionen und Veranstaltungen in Solidarität mit dem Volk von Wan organisiert, und alle Völker der Türkei und die demokratischen Kräfte zeigten eine sehr wichtige Haltung gegenüber der Willkür der AKP/MHP-Regierung. Diese bedeutsame Haltung der Völker und der demokratischen Kräfte gegen die Willkür hat die Völker einander näher gebracht, den Sinn für das gemeinsame Leben und die Basis für den Kampf gestärkt. Der in Wan errungene Sieg ist ein echter Sieg der Demokratie. Es ist die demokratische Haltung, die von den Völkern gegen die Bemühungen der AKP/MHP-Regierung, den Faschismus zu institutionalisieren, entwickelt wurde. Er hat den Weg für die Demokratisierung der Türkei geebnet; er hat gezeigt, dass der Widerstand und der gemeinsame Kampf der Völker gegen Faschismus, Reaktion, Ausplünderung und Räuberregime Ergebnisse bringen wird. In diesem Sinne handelt es sich um eine historisch sehr bedeutsame Entwicklung.“

„In Wan wurde der Wille des ganzen Landes befreit“

In der KCK-Erklärung heißt es weiter: „Es ist deutlich geworden, dass die auf Kurdenfeindlichkeit basierende Politik des AKP/MHP-Regimes die Türkei in immer tiefere Krisen und Katastrophen geführt hat. Das AKP/MHP-Regime unterdrückt nicht nur das kurdische Volk, sie tut der gesamten Türkei und den Völkern der Türkei nichts als Übles an. Sie beutet die Arbeit, den Schweiß, die Ressourcen und die Werte der Türkei aus, unterwirft die Gesellschaft dem Griff der faschistischen Unterdrückung und stürzt sie in Hunger, Armut und Elend. Es unterdrückt die Forderungen der Gesellschaft nach Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit und einem gerechten und würdigen Leben vollkommen und versucht, ein faschistisches Ausbeutungsregime in der Türkei zu errichten. Das Regime bedroht das kurdische Volk jeden Tag, polarisiert die Gesellschaft, und versucht, alle gegen das kurdische Volk aufzubringen und die Völker gegeneinander auszuspielen. Es duldet nicht einmal die kleinste demokratische Forderung und beraubt die Türkei im Namen des Kampfes gegen das kurdische Volk der Demokratie und der Freiheit und stiehlt so dem Land die Zukunft. Das kurdische Volk, das türkische Volk und die anderen Völker der Türkei sind der Unterdrückung und Ausbeutung dieser rassistischen, faschistischen, reaktionären, ausbeuterischen und räuberischen Mentalität ausgesetzt. Der Kampf der Völker gegen diese Unterdrückung und Ausbeutung ist im Wesentlichen der gleiche. Das kurdische Volk kämpft für Freiheit und Demokratie gegen Verleugnung, Rassismus und Faschismus. Es sieht in der Demokratisierung der Türkei die Lösung für seine Probleme und kämpft dafür. Die Demokratisierung der Türkei ist nicht nur die Forderung des kurdischen Volkes, sondern die gemeinsame Forderung aller Völker der Türkei. Diese Überzeugung ist in Wan stark verankert. Dort wurde nicht nur der Wille des Volkes von Wan, sondern der Wille der gesamten Türkei befreit. Das ist es, was den Widerstand in Wan groß und bedeutsam macht. Dies ist eine äußerst wichtige und erfreuliche Entwicklung.“

„Widerstand der Völker machte dem Faschismus einen Strich durch die Rechnung“

Weiter schreiben die KCK in Hinblick auf die Wahlen: „Die Kommunalwahlen vom 31. März haben die neue Situation in der Türkei gezeigt. Repressalien und Betrügereien brachten keine Ergebnisse und der AKP/MHP-Faschismus erlitt eine große Niederlage. Die Gewinner waren die Völker und die demokratischen Kräfte. Unfähig, diese historische Niederlage zu akzeptieren, versuchte das AKP/MHP-Regime, den Willen des Volkes mit neuen Intrigen zu unterlaufen. Es griff sowohl in Kurdistan als auch in vielen Teilen der Türkei zu Methoden des Komplotts. Doch sowohl in der Türkei als auch in Kurdistan haben die Völker eine klare Haltung gegen diese Machenschaften von AKP/MHP gezeigt. Die gemeinsame Haltung im Osten und im Westen ist sehr bedeutsam, denn sie zielt auf die Sicherung der Demokratie ab. Der Widerstand und die Haltung in Wan diente ebenfalls diesem Ziel und hat mit ihrem Sieg den Widerstand gegen die Komplotte, die sich in der ganzen Türkei entwickeln, verstärkt. Indem die AKP/MHP-Regierung den Willen des Volkes von Wan an sich riss, wollte sie den Willen des Volkes in ganz Kurdistan und der Türkei rauben. Wäre sie in Wan erfolgreich gewesen, hätte sie das in Kurdistan und der Türkei durchgesetzt. Dieses faschistische Kalkül ist jedoch nicht aufgegangen und die Solidarität und der Widerstand der Völker haben dieses Kalkül durchkreuzt.

„Das Volk von Wan hat eine neue Epoche eingeleitet“

Zweifelsohne stand die Bevölkerung von Wan im Mittelpunkt dieses Widerstands. Das Volk von Wan leistete einen einzigartigen Widerstand und versetzte dem Faschismus einen tiefen Schlag. Der Widerstand des Volkes von Wan, der am 2. April begann und am 3. April mit einem Sieg endete, ist eine Revolution. Das Volk von Wan hat mit seiner neuen Form des Serhildan, den es aus seinem eigenen politischen Bewusstsein, seinem Willen und seiner Dynamik entwickelt hat, eine neue Etappe des kurdischen Freiheitskampfes eingeleitet. Wir beglückwünschen diesen einzigartigen Widerstand und diese Revolution des Volkes von Wan und bringen unsere Grüße und unseren Respekt zum Ausdruck. Zusammen mit dem Volk von Wan beglückwünschen wir das ganze kurdische Volk, alle Menschen, die in den vielen Städten gemeinsam und zeitgleich den Widerstand begonnen haben. Wir möchten es hiermit herzlich grüßen. Wir beglückwünschen auch die Frauen und Jugendlichen, die den Widerstand anführen.

Es ist nun notwendig, sich mit dem Sieg vom 3. April zu befassen und Schlussfolgerungen zu ziehen. Der Prozess, den wir durchlaufen, macht es für die demokratischen Kräfte notwendig und zwingend, ihre Einheit weiter zu entwickeln. Dies ist eine der wichtigsten Schlussfolgerungen, die aus dem Sieg vom 3. April zu ziehen sind. Denn dieser Sieg gegen den Faschismus war das Ergebnis des gemeinsamen Kampfes und der Solidarität. Die vollständige Niederlage der rassistischen, reaktionären, ausplündernden, räuberischen faschistischen Mentalität und die Demokratisierung der Türkei kann nur durch die weitere Stärkung des gemeinsamen Kampfes und der Solidarität erreicht werden. Der Weg dafür wurde in Wan geebnet, die ersten Schritte wurden getan. Nun gilt es, ihn noch größer zu machen. Mit diesem Wunsch und dieser Überzeugung rufen wir die Völker und die demokratischen Kräfte auf, ihre Einheit zu stärken."

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Die internationalistische Jugenddelegation, die sich zu den Kommunalwahlen in Amed (tr. Diyarbakir) aufgehalten hat, begab sich nach Bekanntgabe des politischen Putsches in Wan (Van) auf den Weg in die Stadt. In Wan waren dem kurdischen Politiker Abdullah Zeydan, der zusammen mit Neslihan Şedal für die DEM-Partei als Ko-Bürgermeister kandidiert hat und die Wahl mit großer Mehrheit gewann, auf Anordnung der türkischen Regierung die Bürgerrechte entzogen worden. Die Bevölkerung ging daraufhin zum Protest gegen diese Entscheidung auf die Straße. Am Mittwochnachmittag konnte der Erfolg des Protestes verkündet werden, der Hohe Wahlausschuss hat nach dem Widerspruch der DEM-Partei entschieden, den Wahlsieger Abdullah Zeydan zuzulassen. Die internationalistische Jugenddelegation berichtet zu den erlebten Ereignissen:

 

Die internationalistische Jugenddelegation in Wan

Als das AKP-Regime verkündete, dass sie das Oberbürgermeisteramt von Abdullah Zeydan (DEM-Partei) nicht anerkennen werde, und plante, statt ihm einen AKP-Kandidaten einzusetzen, sind wir direkt zur Kundgebung vor dem Wahlausschussbüro in Amed gefahren. Die Menschen kamen dort spontan zusammen und unter anderem hielt die frisch gewählte Ko-Oberbürgermeisterin von Amed, Serra Bucak, eine Pressekonferenz ab.

Daraufhin fuhren wir ins DEM-Parteibüro in Amed, um eine kleine Krisensitzung über die aktuelle Lage abzuhalten. Wir beschlossen, gemeinsam am nächsten Morgen nach Wan zu fahren, um dort den Serhildan (Aufstand) zu unterstützen.

Unser Weg führte uns durch viele Städte, Dörfer und über schneebedeckte Berge. Nach einer sechsstündigen Busfahrt und mehreren Militärcheckpoints kamen wir schließlich in der Hauptstadt des Widerstandes an. Als wir in die Stadt fuhren, sahen wir bereits die Spuren der Auseinandersetzungen zwischen der Bevölkerung und der Polizei. Wir fuhren vorbei an abgebrannten Barrikaden, während wir in der Ferne schwarzen Rauch sahen. Ebenfalls waren die schwer gepanzerten Militärfahrzeuge an fast jeder Ecke nicht zu übersehen. Trotz einer bedrohlichen Atmosphäre, welche unter anderem durch die ständigen Explosionen von Tränengasgranaten erzeugt wurde, blickten wir in sehr hoffnungsvolle Gesichter von sehr jungen bis sehr alten Menschen.

 

Beim Aussteigen wurden wir von Militärs beobachtet und fotografiert, weshalb wir uns beeilten, möglichst schnell in das Innere des DEM-Parteibüros zu gelangen. Dort angekommen, versammelten wir uns im Jugendraum der Partei. Mit der Zeit kamen immer mehr Jugendliche zu uns, die gezeichnet waren von Tränengas und einer Nacht voller Widerstand und Hoffnung. Die Freund:innen waren sehr ausgelaugt und scheuten dennoch keine Mühe, dass wir uns möglichst sicher fühlen und die aktuelle Situation gut im Kontext ihres Kampfes für demokratische Selbstbestimmung verstehen können. Mit gebrochenem Kurdisch, Englisch und letztendlich Google-Übersetzer konnte uns auch die Sprachbarriere nicht trennen. Nicht nur durch ihre Worte haben wir ihren Kampfgeist, den Geist der Jugend erleben können. Wir haben wirklich sehen können, was es bedeutet, wenn die Jugend der Motor einer Revolution ist. Die internationale Solidarität und der gemeinsame Kampf fanden sich auch im Singen revolutionärer Lieder wieder.

„Es geht ums Leben und ums Überleben“

 

Im Laufe des Tages versuchten wir, so unauffällig wie möglich vom Balkon und hinter zugezogenen Gardinen das Geschehen auf der Straße zu beobachten. Währenddessen sammelten wir auf Social Media Eindrücke und teilten diese mit Freund:innen in unseren Heimatländern, in denen unterdessen ebenfalls solidarische Proteste stattfanden. Während wir uns überlegten, wie wir nach Einbruch der Dunkelheit weiter agieren wollten, erreichten uns aus dem Innenhof plötzlich Jubelrufe. Sofort stürmten wir auf den Balkon und erfuhren, dass der Widerstand des kurdischen Volkes Abdullah Zeydan in sein rechtmäßig erkämpftes Bürgermeisteramt gehoben hat. Der siegreiche Kandidat, der die gute Nachricht verkündete, konnte sich vor Glückwünschen kaum retten. Der Putschversuch des AKP-Regimes konnte hier durch den Willen der Bevölkerung vereitelt werden. Die Freude über diesen historischen Moment zeigte sich sogleich auf den Straßen der Stadt. Dort, wo in den vergangenen Tagen Zehntausende Menschen Straßenschlachten mit dem Regime ausgetragen haben, feierten nun Zehntausende den Sieg der Gerechtigkeit. Hupkonzerte und Feuerwerk vor einem Fahnenmeer breiteten sich schnell über die Straßen aus, bis sie die ganze Stadt erfüllten. Auch wir haben uns den feiernden Menschen angeschlossen und die Kraft einer kämpfenden und siegenden Bewegung gespürt. Wir waren sehr beeindruckt zu sehen, was es heißt, wenn sich eine ganze Bevölkerung erhebt. Die Menschen in Bakur (Nordkurdistan) haben gezeigt, dass sie niemals aufhören werden zu kämpfen. Denn es geht um Menschlichkeit, es geht ums Leben und ums Überleben.

Wir feierten bis tief in die Nacht hinein, bis der neue Tag anbrach: der 4. April, der Geburtstag von Abdullah Öcalan. Seine Bedeutung für die Bewegung war die ganze Zeit spürbar. Abdullah Öcalan war es, der Kurdistan als Kolonie definiert und dem kurdischen Volk seine Identität bewusst machte. Er war es, der dieser kämpfenden Bewegung den Weg geebnet hat. Und nun ist es an der Zeit, dass die Bewegung den Weg ebnet für seine Freiheit. Wir befinden uns in einer Zeit des Aufbruches, einer Zeit, in der alles möglich scheint.

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Anlässlich des 4. April, des Geburtstags des kurdischen Revolutionärs, politischen Denkers und kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan, fand in Berlin eine Reihe von Aktionen statt.

Die feministische Initiative Gemeinsam Kämpfen, die Internationalistische Jugend, KJAR, der Êzidische Frauenrat Berlin und der Frauenrat Dest-Dan kamen zusammen und lasen gemeinsam Auszüge aus Büchern Öcalan und diskutierten diese. Es wurde über die Bedeutung der Ideen von Abdullah Öcalan in der internationalen Arena und speziell für die Menschen in Deutschland gesprochen. Insbesondere ging es um die Frage, wie diese Ideen gelebt werden könnten.

 

Anschließend wurden in der Berliner U-Bahn Auszüge aus den Werken Öcalans zur Demokratischen Moderne auf Deutsch, Spanisch, Farsi, Kurdisch und Türkisch verlesen und Lieder gesungen.

Die Veranstaltungsreihe wird am Donnerstag, den 4. April, um 12:00 Uhr im Demokratischen Kurdischen Gesellschaftszentrum in der Residenzstraße 54, 13409 Berlin mit dem Pflanzen von Setzlingen, Kinderaktivitäten und Musik fortgesetzt.

Am Abend folgt dann die Premierenvorstellung der Graphic Novel „Abdullah Öcalan ‒ Eine illustrierte Biografie“ um 19.00 Uhr im So36 in der Oranienstraße 190 in Berlin-Kreuzberg.

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Die Guerillakommandantin Edessa Cejna ist im Oktober 2023 bei einem feindlichen Angriff in Dersim gefallen. Das gab das Pressezentrum der Volksverteidigungskräfte (HPG) am Dienstag bekannt, die Information sei inzwischen sicher bestätigt worden. Die Kommandantin der Verbände freier Frauen (YJA Star) stammte aus Cizîra Botan (tr. Cizre) und ist in Êlih (Batman) geboren. Die HPG sprachen ihrer Familie und der Bevölkerung Kurdistans ihr Mitgefühl aus und machten folgende Angaben zu ihrer Identität und Biografie:

Codename: Edessa Cejna
Vor- und Nachname: Ece Yılmaz
Geburtsort: Êlih
Namen von Mutter und Vater: Leyla – Mehmet Ali
Todestag und -ort: 14. Oktober 2023 / Dersim

Edessa Cejna verbrachte ihre ersten zehn Lebensjahre in Êlih und zog dann aufgrund von staatlicher Repression mit ihrer Familie nach Istanbul. Ihre Familie hielt auch dort an ihrer kurdischen Identität fest und Edessa wuchs mit ihrer Muttersprache und im Bewusstsein der eigenen Kultur auf. Als Heranwachsende wurde sie politisch aktiv und hinterfragte die Gesellschaft und ihr eigenes Leben. Dabei wurde ihr bewusst, welche Rolle Frauen in einer patriarchalen Gesellschaft auferlegt wird. Sie entschied sich zum Widerstand. Als 1999 Abdullah Öcalan in die Türkei verschleppt und auf der Gefängnisinsel Imrali interniert wurde, beteiligte sie sich noch stärker an den Aktivitäten der Jugendbewegung. 2001 ging sie in die Berge und schloss sich der Guerilla an.

 

Für eine Grundausbildung kam Edessa Cejna nach Xakurke. Sie lebte sich schnell ein und beschrieb die Guerilla als einen Ort mit hohen Zielen und Gefühlen, nach dem sich alle Menschen sehnen. Mit dieser Einstellung und ihrer schlichten Herzlichkeit nahm sie vorbehaltlos am Guerillaleben teil. Bis 2003 hielt sie sich in Xinêre auf. In dieser Zeit wurde sie eine ideologisch und militärisch gewappnete Kämpferin der YJA Star. Als innerhalb der kurdischen Bewegung in Folge der Gefangennahme von Öcalan Widersprüche auftraten und zu Kapitulation und Verrat gedrängt wurde, ging Edessa ins Kriegsgebiet und war drei Jahre lang im Zagros-Gebirge. Sie gewann wichtige militärische Erfahrung und wechselte 2003 auf eigenen dringenden Wunsch nach Dersim. Dort traf sie auf wertvolle Kommandant:innen, von denen sie lernte und mit denen sie kämpfte. An Guerillaaktionen gegen den Feind nahm sie mit einer über viele Jahre angestauten Wut teil. In ihren neun Jahren in Dersim lernte sie jeden Winkel der Region kennen. Sie ließ keinen Pfad aus und empfand es als Sinn ihres Leben, wenn sie das Quellwasser von Dersim trank. Bei jedem Atemzug erinnerte sie sich an das Gas, mit dem 1937/38 vor dem Massaker geflüchtete Menschen in Höhlen getötet wurden. Wenn sie sich nach einem langen Guerillamarsch ausruhte, hörte sie die Schreie der Frauen, die sich damals von den Felsen stürzten. Die intensive Auseinandersetzung mit der Geschichte und ihre innige Verbundenheit mit den Menschen von Dersim vergrößerten ihre Wut und ihre Entschlossenheit zum Kampf.

 

2015 kehrte Edessa zurück in die Medya-Verteidigungsgebiete und setzte sich in zwei aufeinander folgenden Bildungsprozessen mit allen Dimensionen ihrer Praxis in Dersim auseinander. Dabei verfolgte sie den Ansatz, eigene Fehler und Schwächen zu erkennen und ihre Erfahrungen mit ihren Genossinnen zu teilen. Danach hielt sie sich in Gare, Xakurke und Gever auf und übernahm Aufgaben in der Regionalkommandantur. Ihr Herz schlug jedoch immer für Dersim, wo sie gemeinsam mit wertvollen Weggefährt:innen den schwierigen Bedingungen getrotzt und dem Feind schwere Schläge versetzt hatte. Sie ging zurück in die Region und war sich dabei ihrer großen Verantwortung bewusst. Mit großer Entschlossenheit, Willensstärke und Liebe gelang es ihr auch unter unmöglichen Umständen, gegen feindliche Angriffe standzuhalten. Als freie Kurdin und Kommandantin hisste sie die Fahne des Widerstands auf den Berggipfeln von Dersim. Sie verteidigte die apoistische Ideologie bedingungslos und schuf damit ein freies Leben.

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