Transition News

Die Einkommensungleichheit in Deutschland ist seit 2010 deutlich gestiegen – insbesondere ab dem Jahr 2018 – und hat den höchsten Stand erreicht, seit die zugrundliegenden Daten seit 1984 erfasst werden. Während die Armutsquoten kontinuierlich zunehmen, bleibt der obere Rand der Einkommensverteilung weitgehend stabil.

Darauf macht der «Verteilungsbericht 2025» des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institutes (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung aufmerksam, der kürzlich veröffentlicht wurde. Demnach haben «große Teile der Gesellschaft nicht vom wirtschaftlichen Aufschwung der 2010er Jahre profitiert».

Aktuelle Umfragen unter Berufstätigen zeigen laut WSI, dass politische Teilhabe und Vertrauen in demokratische Institutionen «stark vom Einkommen abhängig» sind. Steigende materielle Ungleichheit könne somit zu einem Problem für die Demokratie werden, so die Sozialforscher. Sie haben die Einkommensentwicklung in Deutschland von 2010 bis 2022 untersucht, die seit 2018 weiter auseinanderdrifte.

«So hat der Anteil der Bevölkerung, der unterhalb der Armutsgrenze lebt, über die untersuchten Jahre hinweg zugenommen. Im Jahr 2010 waren 14,4 Prozent der Bevölkerung von Armut betroffen, am aktuellen Rand sind es 17,7 Prozent.»

Die Armutsgrenze wird mit einem Einkommen unterhalb von 60 Prozent des mittleren (Median-)Einkommens festgelegt. Dieses Median-Einkommen entspricht laut WSI beispielsweise einem jährlichen Netto-Einkommen von 25.732 Euro für eine alleinlebende Person, die Armutsgrenze liegt dementsprechend bei 15.439 Euro für eine alleinlebende Person. Haushalte, die über weniger als 50 Prozent des Median-Einkommens verfügen (12.866 Euro), leben demnach in «strenger Armut».

Demnach leben fast 15 Millionen Menschen in Deutschland unterhalb der Armutsgrenze. Der Anteil der Menschen, die in «strenger Armut» leben müssen, ist den Angaben zufolge seit Beginn der 2010er Jahre angestiegen. Die Zunahme falle relativ deutlich stärker aus als bei der 60 Prozent-Armutsquote: von 7,9 Prozent im Ausgangsjahr auf 11,8 Prozent (fast zehn Millionen) im Jahr 2022.

Auf der anderen Seite der Einkommensschere sind Haushalte mit mehr als 200 Prozent des Median-Einkommens zu finden. Sie gelten ab dieser Grenze, die laut WSI aktuell bei knapp 51.500 Euro netto für einen Single liegt, als einkommensreich. Bei mehr als 300 Prozent wird von «großem Einkommensreichtum» gesprochen.

Haushalte mit Einkommen oberhalb von 60 bis unterhalb von 200 Prozent des Medians werden demnach zur Mittelschicht gezählt. Dabei geht es jeweils um das verfügbare Haushalts-Netto-Einkommen, das heißt nach Abrechnung von Steuern und Abgaben und Hinzurechnung von Transfers.

Die sogenannte Reichtumsquote steigt demnach in Wellen leicht von 7,6 Prozent (2010) bis zum Jahr 2021 auf einen Höchstwert von 8,3 Prozent. 2022 sei sie wieder auf 7,2 Prozent (sechs Millionen Menschen) gesunken. In großem Reichtum, also mit mehr als dem Dreifachen des Medianeinkommens (also mehr als 77.000 Euro jährlich), leben laut WSI durchgehend rund zwei Prozent der Bevölkerung (1,7 Millionen Menschen).

«Für die untere Mitte, also alle mit einem Einkommen oberhalb der Armutsgrenze, aber unterhalb des Medians, belegen die Daten für die untersuchten Jahre einen leichten Rückgang von 35,6 Prozent (2010) auf 32,3 Prozent (2022). Die obere Mitte (Median bis unter Reichtumsgren¬ze) zeigt mit einem Anteil von etwa 42 Prozent eine hohe Stabilität.»

Einen «erheblichen Einfluss» auf die Entwicklung hatte laut WSI, dass die ausgleichende Umverteilungswirkung durch Steuern und Sozialtransfers seit 2010 tendenziell abgenommen hat. Personen mit niedrigen Einkommen hätten von der relativ positiven Wirtschafts- und Einkommensentwicklung im vergangenen Jahrzehnt oft nur vergleichsweise wenig abbekommen – auch wenn der gesetzliche Mindestlohn durchaus einen positiven Einfluss gehabt habe.

Die Krisen seit 2020 hätten zudem die Menschen mit niedrigem Einkommen stärker getroffen. Die WSI-Forscher stellen klar:

«Der Trend zu mehr Ungleichheit zeigt sich unabhängig von der Fluchtmigration im letzten Jahrzehnt, er fällt allerdings schwächer aus, wenn man die Einkommensdaten geflüchteter Menschen bei der statistischen Analyse ausklammert.»

Parallel zur wachsenden wirtschaftlichen Ungleichheit nimmt laut dem aktuellen WSI-Bericht die gesellschaftliche Polarisierung zu. Die Forscher stellen fest:

«Eine schwierige finanzielle Situation geht häufig einher mit Frustrationen und Verunsicherung. Das wiederum spiegelt sich auch in der Identifikation mit staatlichen und demokratischen Institutionen, in der politischen Beteiligung und bei Wahlentscheidungen wider.»

So vertraue knapp ein Viertel bzw. knapp ein Drittel der Erwerbspersonen unterhalb der Armutsgrenze Polizei oder Gerichten «nicht oder nur in geringem Maße». Auch in der unteren Mittelschicht sei die Skepsis gegenüber den staatlichen Institutionen «erheblich».

Mit Blick auf die Bundestagswahlen wird festgestellt, dass die Beteiligung daran 2025 insgesamt zwar «deutlich höher» war. Aber auch dieses Mal seien Menschen mit sinkendem Einkommen weniger zur Wahl gegangen. Zudem hätten arme Menschen ihre Stimme «überdurchschnittlich oft der AfD oder der Linken gegeben».

«Steigt die Ungleichheit der Einkommen, steigt gleichzeitig auch die Ungleichverteilung der Teilhabemöglichkeiten», erklärte WSI-Forscherin Dorothee Spannagel laut einer Presseerklärung zum Bericht. Die Frage, wie sich die Konzentration der Einkommen entwickelt, habe somit «eine eminent gesellschaftspolitische Bedeutung».

Bettina Kohlrausch, wissenschaftliche Direktorin des WSI, warnte demnach angesichts der Ergebnisse:

«Geradezu fatal ist es, wenn wirtschaftlich Mächtige und politisch Verantwortliche daraus die genau falschen Schlüsse ziehen. Mehr Einzelkämpfertum statt Miteinander, neue Hürden für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch deregulierte Arbeitszeiten, Abbau sozialer Rechte und sozialer Sicherung, Erleichterungen vor allem für Wohlhabende – das wird die Probleme unserer Gesellschaft nicht lösen, sondern verschärfen.»

Offshore-Windparks verursachen eine Erwärmung der Ozeane, wobei die lokalen Oberflächenwassertemperaturen um 0,3 °C bis 0,4 °C ansteigen und die Schwankungen zwischen den Jahren bis zu 1 °C betragen könnten. Dies geht aus Berechnungen einer Gruppe amerikanischer Wissenschaftler hervor, die kürzlich in der Fachzeitschrift Science veröffentlicht wurden – und auf die das Portal The Daily Sceptic hinweist.

Die Forscher stellten klar, «dass die Kettenreaktionen, die sich durch die Ökosysteme ziehen, nicht nur die Meeres- und Atmosphärentemperaturen, sondern auch die oberen Schichten des Ozeans verändern, indem sie die Nahrungsversorgung der Meereslebewesen destabilisieren und das Wachstum von Plankton und Larven beeinträchtigen». Auch der Mid-Atlantic Cold Pool, eine wichtige unterirdische Wassermasse, die regionale Fischereien und Ökosysteme unterstütze, könne negativ beeinträchtigt werden.

Zu diesen Ergebnissen kamen die Wissenschaftler anhand mehrjähriger Daten, die vor der Küste der östlichen Vereinigten Staaten während der ruhigeren Sommermonate erhoben wurden. Es wird vermutet, dass große Windkraftanlagen die Energie der Oberflächenwellen in ihrer Umgebung reduzieren, was wiederum die natürliche und wichtige Durchmischung im oberen Ozean schwächt.

Diese durch die rotierenden Turbinenblätter verursachte Verringerung der «Windspannung» soll zu einer Erwärmung der Meeresoberfläche um bis zu 0,4 °C und einer flacheren Durchmischungsschicht im Ozean führen. Im Klartext bedeute dies, «dass es keine kostenlose Windenergie gibt, die ohne unerwünschte Nebenwirkungen genutzt werden kann», konstatiert The Daily Sceptic.

Riesige Turbinen würden der Meeresoberfläche Kühlenergie entziehen, was zu steigenden Wassertemperaturen führe. Alle daraus resultierenden Auswirkungen, wie zum Beispiel eine veränderte Vermischung und Schichtung des Ozeans sowie atmosphärische Wärmeaustausche, würden das empfindliche lokale Gleichgewicht des Ökosystems und die Struktur der aquatischen Nahrungsnetze stören.

Eigentlich müsste die Politik auf solche Warnungen reagieren, befindet das Portal. Doch aufgrund der Net Zero-Ideologie würden für Windkraftanlagen eigene Regeln gelten. Obwohl sich die Beweise für ihre zerstörerische Fähigkeit, lokale Ökosysteme zu verändern, weiter häuften. Doch Politiker und grüne Aktivisten würden die Augen vor der weltweiten Tötung von Millionen von Insekten und Vögeln durch die Rotoren riesiger Windkraftanlagen verschließen.

Niemand, der von der Net-Zero-Fantasie besessen sei, scheine sich darum zu kümmern, wenn die Populationen langsam brütender Großraubvögel – darunter Steinadler, Weißkopfseeadler und der vom Aussterben bedrohte Tasmanische Keilschwanzadler – dezimiert werden.

Hier können Sie den ganzen Artikel lesen (auf Englisch).

Wenn der Altmeister des Schweizer Journalismus und Infosperber-Gründer Urs P. Gasche zur Feder greift, wird es interessant. Und wenn der frühere Grünen-Nationalrat und Arzt Lukas Fierz, der mit einer moldawischen Star-Geigerin verheiratet ist, ins gleiche Horn bläst, dann sollte man genau hinhören. Gemeinsam zeichnen sie ein Gegenbild zur gängigen sicherheitspolitischen Erzählung des Westens – ein Bild von Machtpolitik, geopolitischer Selbstüberschätzung und wachsender Entkopplung von öffentlicher Rhetorik und realen Machtverhältnissen.

Gasche zeichnet in einer mehrteiligen Artikelserie (hier, hier und hier) die Lage folgerndermaßen: Die USA nutzen ihre wirtschaftliche und militärische Dominanz zunehmend unilateral. Ob Strafzölle, extraterritoriale Gesetzesanwendung oder politischer Druck – Washington zwingt sowohl die EU wie die Schweiz zu Anpassungen, die WTO-Grundsätze ignorierend und demokratische Prozesse umgehend.

Die EU übernimmt daraufhin abgeschwächte Regulierungen für US-Techkonzerne, kauft massenhaft subventionierte US-Agrarprodukte, Frackinggas und Waffen. Die Schweiz sieht von Digitalsteuern ab und folgt Rüstungswünschen aus Washington. Offizieller Protest bleibt aus Angst vor amerikanischen Gegenmaßnahmen aus.

Darin zeigt sich für Gasche ein übergreifendes Muster: Großmächte – demokratisch oder autoritär – wahren vor allem ihre Interessen. Menschenrechte dienen als Rhetorik, nicht als Handlungsmaxime. Beispiele des Völkerrechtsbruchs nennt er zuhauf: US-militärische Einsätze und Tötungen außerhalb formaler Kriege, türkische Besetzungen in Syrien, israelische Gebietserweiterungen, russische Interventionen – alles weitgehend ohne Sanktionen, sofern die geopolitische Macht dahinter groß genug ist.

Ein zentraler Kritikpunkt Gasches richtet sich gegen die Darstellung einer angeblich unmittelbar bevorstehenden russischen Expansion nach Westeuropa. Renommierte westliche Medien, allen voran NZZ und Tamedia, würden kontinuierlich Szenarien eines drohenden Weltkriegs zeichnen.

Er zitiert Schlagworte wie «russisch-chinesische Achse», «direkte Konfrontation», «Putin greift als Nächstes an». Solche Narrative rechtfertigten enorme Rüstungsprogramme – während Gegenpositionen, selbst aus Fachkreisen, marginalisiert oder diffamiert würden. Kritiker seien «Neutralitätsfetischisten», «Heuchler» oder «Realitätsverweigerer». Im Inneren dieser Erzählungen sieht Gasche drei Verzerrungen:

• Ignorieren des Kräfteverhältnisses: Russland sei wirtschaftlich mit Italien vergleichbar und dem Westen militärisch dramatisch unterlegen.
• Verwechslung von Propaganda-Rhetorik mit tatsächlicher Absicht: Zitate aus dem Kreml würden selektiv als Tatsachenbehauptungen genutzt.
• Ausblenden zentraler Ursachen: Die NATO-Osterweiterung werde praktisch nie als sicherheitspolitische Provokation erwähnt – obwohl zahlreiche westliche Diplomaten seit Jahrzehnten davor warnen.

Tatsächlich, so Gasche, hätten Stimmen wie George Kennan, Henry Kissinger, William Burns oder der frühere NATO-Chef Stoltenberg selbst bestätigt, dass Russland die weitere NATO-Annäherung an seine Grenzen als rote Linie begreife. Diese Sicherheitsbedenken seien nicht erst «Putins Erfindung», sondern ein seit Jahrzehnten dokumentiertes Element russischer Staatsräson, von dem Putin nicht ohne weiteres abweichen könne.

Lukas Fierz ergänzt diese Sicht (hier) mit einer nüchternen militärischen Analyse. Russland sei – trotz Brutalität und imperialer Züge im Umgang mit Nachbarstaaten – weder in der Lage noch daran interessiert, die NATO anzugreifen. Wirtschaftliche Schwäche, demografische Schrumpfung und ein Kriegstempo, das selbst im Donbass nur minimale Geländegewinne erlaube, stünden dem diametral entgegen.

Mit der Dominanz moderner Drohnensysteme seien schnelle Offensiven ohnehin obsolet. Die Ukraine zeige das Rückfallen in Abnützungskriege. Von einer russischen Eroberung Europas zu sprechen, sei «abwegige Alarmrhetorik». Fierz betont zudem: Russland habe zwar seine Grenzen brutal verteidigt und Gebiete annektiert, aber sein Vorgehen sei – im russischen Verständnis – eine Reaktion auf den westlichen Versuch, die Ukraine in den NATO-Orbit zu ziehen.

Laut Fierz sei es der Westen gewesen, der 2022 ein mögliches frühes Friedensabkommen blockiert habe – und nun, da die USA auf Distanz gingen, stünden die ukrainische und europäische Führung vor dem politischen Ruin. Das Beharren auf unrealistischen Maximalforderungen verhindere eine Verhandlungslösung, die inzwischen immer schwerer zu erreichen sei.

Für die Schweiz folgert er: neutral bleiben, militärisch fähig sein, aber keine NATO-Annäherung – denn genau dieser Weg habe aus seiner Sicht die Ukraine «ins Verderben geführt». Gasche und Fierz eint ein gemeinsamer Kernpunkt: Der Westen verwechselt moralische Selbstbeschreibung mit realer Politik.

• Die USA handeln hegemonial, nicht werteorientiert.
• Europa verliert strategische Autonomie, indem es die amerikanische Bedrohungserzählung übernimmt.
• Russlands aggressiver Krieg bleibt völkerrechtswidrig, ist aber zugleich eingebettet in nachvollziehbare – wenn auch nicht zu rechtfertigende – Sicherheitsinteressen.
• Die Eskalationsspirale wird durch Rüstungslogik, mediale Alarmismen und politische Selbsttäuschung angeheizt.

Statt nüchterner Analyse dominiere die Dramatisierung. Die Folge sei eine sicherheitspolitische Sackgasse, in der das Denken in Einflusszonen, Abschreckung und moralisch aufgeladenen Feindbildern kaum Raum für Diplomatie lasse.

Beide Autoren warnen: Je starrer die Fronten, desto größer die Gefahr eines versehentlichen oder politischen Eskalationsmoments – insbesondere im nuklearen Bereich. Die Vorstellung, man könne Russland «besiegen», berge das Risiko von Fehlkalkulationen, die niemand kontrollieren könne. Die zentralen Frage laute daher nicht, wie viele Waffen Europa kaufen müsse, sondern:

• Wie lassen sich Sicherheitsinteressen aller Großmächte so einhegen, dass Kriege gar nicht erst entstehen?
• Wie können Medien einen Beitrag zum Verständnis statt zur Eskalation leisten?
• Und wie verhindern Staaten, dass sie in Großmachtstrategien hineingezogen werden, die ihre eigenen Interessen untergraben?

Die hier zusammengefassten Beiträge liefern keine Rechtfertigung für den Ukrainekrieg, sondern eine Kritik an der vereinfachten Gut-Böse-Erzählung des aktuellen sicherheitspolitischen Diskurses. Sie fordern ein Denken, das geopolitische Realitäten anerkennt, Rhetorik von Absicht unterscheidet und Europa sowie die Schweiz nicht zu Getriebenen fremder Machtinteressen macht. In einer Welt multipler Großmächte bleibt nüchterne Analyse das seltenste – und vielleicht wichtigste – strategische Gut.

Wer kennt ihn nicht, den Film «Einer flog übers Kuckucksnest», erschienen 1975, mit Jack Nicholson in der Hauptrolle und 1976 mit fünf Oscars ausgezeichnet, und zwar den «Big Five»? Das Werk handelt von dem wegen Gewalt- und Sexualdelikten straffällig gewordenen 38-jährigen Randle McMurphy, der eine psychiatrische Erkrankung vortäuscht, um der harten Zwangsarbeit im Gefängnis zu entgehen. Als Folge davon wird er zur Überprüfung seines Geisteszustandes in eine Nervenheilanstalt verlegt.

Dort kommt er auf eine von der repressiven Oberschwester Ratched in «eisiger Herrschaft» geführte geschlossene Männerstation, auf der er einer von 18 Insassen ist. McMurphys widerborstiges Naturell untergräbt Ratcheds Autorität, die Spannung zwischen den beiden wird immer bedrohlicher. Und das Ganze endet damit, dass bei McMurphy eine Lobotomie vorgenommen wird.

Dabei handelt es sich um eine neurochirurgische Operation, bei der die Nervenbahnen zwischen Thalamus und Frontallappen sowie Teile der grauen Substanz durchtrennt werden (siehe dazu auch den TN-Artikel «Fauci, Gates und Schwab: die «globalen Raubtiere» hinter der Covid-‹Terrorherrschaft›»).

Der Film von Miloš Forman (nach dem Roman von Ken Kesey von 1962) war kein direkter Auslöser des starken Rückgangs an Lobotomie-Eingriffen in den 1970er Jahren, aber er hatte enormen Einfluss auf die öffentliche Wahrnehmung und wirkte in dieser Hinsicht stark beschleunigend.

Doch wer meint, diese moderne Psychiatrie habe sich von derart vorsintflutlich anmutenden Medizinmethoden endgültig verabschiedet, der irrt. Darauf macht Sayer Ji, Gründer von Greenmedinfo, in einem Substack-Beitrag aufmerksam. Unter der Zwischenüberschrift «Die unvorstellbare Wahrheit über die ‹moderne Psychiatrie›» schreibt er:

«Die Geschichte der Psychiatrie ist geprägt von Interventionen, die eher aus Angst als aus Weisheit entstanden: Lobotomien Mitte des 20. Jahrhunderts durchtrennten Hirngewebe in einem verzweifelten Versuch, Kontrolle zu erlangen, während die Elektrokonvulsionstherapie* (EKT) Krampfanfälle auslöste, als ob der Geist durch Gewalt ‹zurückgesetzt› werden könnte, anstatt durch mitfühlende, ursachenorientierte Heilung verstanden zu werden.

Obwohl sie als bahnbrechend gefeiert wurden, wurden beide mit minimalen Tests, mangelnder ethischer Aufsicht und der Bereitschaft eingeführt, die Autonomie der Patienten zu opfern – und im Namen der ‹Therapie› buchstäblich Hirnschäden zuzufügen. Ihr Vermächtnis ist nicht eines der Heilung, sondern des Schadens und des Missbrauchs.»

Und doch, so Ji weiter, bestehe eines dieser barbarischen Relikte bis heute fort: Die EKT wird weiterhin jährlich an Hunderttausenden US-Amerikanern durchgeführt. Das Goethe Institut schrieb 2024: «Trotz ihres grausamen Rufs hat die Elektrokrampftherapie (EKT) seit 2014 nicht nur in Mitteleuropa einen massiven Aufschwung erlebt.» In Deutschland alleine sollen mit ihr mehr als 5.000 Menschen jährlich behandelt werden, wie der Deutschlandfunk im Sommer berichtete und dazu ergänzte: «Wer an schweren Depressionen leidet, für den ist dieses Heilverfahren oft die letzte Hoffnung.»

«Elektrokrampftherapie wurde nie als sicher und wirksam erwiesen»

Ji widerspricht und ist der Auffassung, das Ziel dieses Verfahrens sei lediglich, einen Krampfanfall auszulösen, nicht zu heilen. In der Praxis werde die elektrische Dosis über die Krampfschwelle des Patienten eingestellt und in späteren Sitzungen weiter erhöht – oft vom fast Doppelten bis zum Sechsfachen der zur Auslösung eines Krampfanfalls erforderlichen Dosis. Dadurch steige das Risiko neurologischer Schäden mit jeder Behandlung.

Dabei verweist er auch darauf, dass die EKT nie wirklich als sicher oder wirksam erwiesen worden sei. Und dennoch werde sie von Medicare, Medicaid und dem US-Veteranenministerium aufgrund einer regulatorischen Gesetzeslücke aus dem Jahr 1976 erstattet. Seither befinde sie sich in einer regulatorischen Grauzone. Sie sei nie im Rahmen des von der FDA vorgeschriebenen Zulassungsverfahrens (PMA) zugelassen worden, ihre Sicherheit und Wirksamkeit nie nachgewiesen. Dennoch blieben sie durch fehlende Durchsetzung der Vorschriften geschützt.

Als der Kongress die EKT erstmals als Hochrisiko-Medizinprodukte eingestuft habe, seien die Hersteller zwar aufgefordert worden, innerhalb von 30 Monaten PMA-Anträge einzureichen; doch keiner habe dies getan, und die FDA habe nichts unternommen. Ji:

«Im Jahr 2009 eröffnete die Behörde unter öffentlichem Druck ein Überprüfungsverfahren, doch die Hersteller legten erneut keine glaubwürdigen Daten zur Sicherheit oder Wirksamkeit vor.

Trotz jahrzehntelanger dokumentierter Fälle von Hirnschäden, kognitiven Beeinträchtigungen und Todesfällen – und zahlreicher gewonnener Klagen gegen Hersteller von Elektrokrampftherapiegeräten, weil diese nicht vor diesen Gefahren gewarnt hatten – hat die FDA ihre Befugnis gemäß 21 USC § 360f nie ausgeübt, um die Geräte wegen eines ‹unangemessenen und erheblichen Risikos› zu verbieten.»

Stattdessen habe die FDA 2018 die EKT stillschweigend von «hohes Risiko» (Klasse III) auf «mittleres Risiko» (Klasse II) für bestimmte psychiatrische Erkrankungen herabgestuft – ohne neue Sicherheitsstudien und weitgehend gestützt auf Daten der Gerätehersteller. «Dieser Schritt sicherte die Kostenerstattung durch Medicare und Medicaid und damit das Fortbestehen des Verfahrens», beklagt Ji, «obwohl die Behörde nun einen Hinweis auf dem Produkt vorschreibt, der einräumt, dass ‹die langfristige Sicherheit und Wirksamkeit der EKT nicht nachgewiesen ist.›»

Das Schlimme daran: Die EKT führe anstatt zur Heilung lediglich dazu, dass die meisten Patienten irreversible Traumata, dauerhaften Gedächtnisverlust, Hirnschäden und manchmal, tragischerweise, sogar den Tod erleiden. Laut einem 2025er Gutachten vor dem Obersten Gerichtshof von Nebraska sei es so:

«Die Elektrokrampftherapie verursacht bei bis zu 55 Prozent der Behandelten anhaltenden oder dauerhaften Gedächtnisverlust und Hirnschäden.»

Ji schlussfolgert, dass wir mit einem staatlich finanzierten Protokoll zur Behandlung von Hirnschäden konfrontiert seien, das als Therapie getarnt sei. Und weiter:

«Das passiert, wenn die Medizin ihren Zweck vergisst. Das sind barbarische Praktiken und sie klingen wie aus einem fiktiven Horrorfilm.

Wenn die Medizin das Verständnis der Bequemlichkeit opfert, werden Kranke zu Versuchsobjekten und ihr Leiden unsichtbar.»

Sich dieser Wahrheit zu stellen, sei der erste Schritt, um den Wahnsinn zu beenden, so Ji.

Die Tragik der Elektrokrampftherapie liege derweil nicht nur in den physischen und emotionalen Schäden, die sie verursache, sondern auch in dem, was sie repräsentiere – einen Berufsstand, der den Bezug zum Bewusstsein, zum Sinn und zur Fürsorge verloren habe. Und es sei an der Zeit, dass wir diese traumatische und missbräuchliche Praxis, die sich als Therapie tarnt, gemeinsam beenden.

* Die Elektrokonvulsionstherapie wird auch Elektroschocktherapie oder Elektrokrampftherapie genannt.

Dieser Beitrag wurde mit freundlicher Genehmigung des Autors übersetzt und übernommen.

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Die zunehmenden Spannungen zwischen Washington und Caracas werfen erneut ein Schlaglicht auf die Rolle der Vereinigten Staaten auf dem Kontinent und auf die Art der hybriden Bedrohungen, die das Weiße Haus einsetzt, wenn es Regierungen gegenübersteht, die seine strategische Dominanz ablehnen. Obwohl ein direkter Militäreinsatz gegen Venezuela noch nicht bestätigt wurde, gibt es deutliche Anzeichen dafür, dass die USA diese Möglichkeit offenhalten – oder sie zumindest als Mittel geopolitischen Drucks nutzen.

Um die aktuelle Situation zu verstehen, ist es unerlässlich, das Zusammenspiel struktureller Faktoren wie der Monroe-Doktrin und kontextueller Variablen im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Ausrichtung der US-Außenpolitik zu untersuchen.

Objektiv lässt sich nicht ausschließen, dass die USA konkrete, wenn auch begrenzte, Militäraktionen gegen Venezuela in Erwägung ziehen. Die Schließung des Luftraums, die Verstärkung elektronischer Kampfführungsoperationen oder die Intensivierung von Luftangriffen gegen Schiffe in venezolanischen Gewässern könnten als vorbereitende Schritte im Rahmen eines typischen hybriden Kriegsmodells dienen.

Ein großangelegter Bodenangriff wäre jedoch äußerst unwahrscheinlich. Venezuelas Geografie – geprägt von dichten Dschungeln, Bergen und weitläufigen, schwer zugänglichen Gebieten – macht jede längere Besetzung zu einem strategischen Wagnis mit hohen Kosten und geringer Erfolgswahrscheinlichkeit. Hinzu kommt, dass die Existenz einer millionenstarken Zivilmiliz den Widerstand verstärken und die politischen und militärischen Kosten einer Intervention in die Höhe treiben würde.

Sollte sich Washington also tatsächlich für militärische Maßnahmen entscheiden, würden diese wahrscheinlich in Form gezielter Luftangriffe, begrenzter amphibischer Operationen in der Karibik oder Sabotageakten gegen kritische Infrastruktur erfolgen. Es wäre weniger ein konventioneller Krieg als vielmehr ein gezielter Abnutzungskrieg – typisch für die von den USA unterstützten Regimewechselkampagnen seit dem Ende des Kalten Krieges.

Der aktuelle Druck auf Caracas darf jedoch nicht einfach als automatische Fortsetzung der Monroe-Doktrin interpretiert werden, wie viele etablierte Analysten oft behaupten. Obwohl dieses Prinzip – das historisch die US-amerikanische Vorherrschaft auf dem Kontinent legitimierte – weiterhin als ideologische Grundlage dient, erfordert der gegenwärtige Kontext eine andere analytische Perspektive. Das internationale System durchläuft einen beschleunigten Übergang hin zur Multipolarität, und die Vereinigten Staaten unter Trump, sich ihres relativen Einflussverlusts bewusst, haben begonnen, ihre strategischen Prioritäten neu auszurichten.

In diesem Szenario rückt Lateinamerika wieder in den Vordergrund als Zone der «geopolitischen Kompensation». Angesichts des relativen Rückgangs des US-amerikanischen Einflusses in Osteuropa, im Nahen Osten und sogar im asiatisch-pazifischen Raum versucht Washington, seine Dominanz in Amerika zu bekräftigen, um den inneren Zusammenhalt und die äußere Relevanz zu wahren. Die Feindseligkeit gegenüber Venezuela muss im Kontext dieser Strategie verstanden werden: Es geht nicht primär um Öl oder Ideologie, sondern um eine strukturelle Neupositionierung in einer Welt, in der das Machtmonopol des Westens schwindet.

Dieser Schritt dient auch direkt den Interessen des militärisch-industriellen Komplexes der USA, der permanente Spannungsherde benötigt, um hohe Investitionen zu rechtfertigen. Indem Washington die Erzählung verstärkt, dass «Bedrohungen» innerhalb des Kontinents selbst entstehen, legitimiert es Ausgaben, mobilisiert regionale Verbündete und versucht, lateinamerikanische Länder daran zu hindern, ihre Beziehungen zu eurasischen Mächten zu vertiefen.

Diese Haltung könnte jedoch den gegenteiligen Effekt haben. Das Beharren der USA darauf, Lateinamerika als ihren «strategischen Hinterhof» zu behandeln, beschleunigt tendenziell das Streben der Region nach Autonomie. Es lässt sich bereits ein Anstieg der Süd-Süd-Kooperation, der Integrationsbemühungen lateinamerikanischer Staaten und der wachsenden Bereitschaft lokaler Regierungen, ihre geopolitischen Partnerschaften zu diversifizieren, beobachten.

Venezuela symbolisiert trotz seiner internen Schwierigkeiten einen Teil dieses Prozesses. Der Widerstand gegen externen Druck ist nicht nur eine Frage des staatlichen Überlebens geworden, sondern auch ein Zeichen für die neue Machtverteilung im internationalen System. Die aggressive Haltung der USA offenbart paradoxerweise nicht ihre Stärke, sondern ihre Schwierigkeit, die sich herausbildende multipolare Konfiguration zu akzeptieren, die sich auf allen Kontinenten konsolidiert.

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Lucas Leiroz ist Mitglied der BRICS-Journalistenvereinigung, Forscher am serbischen Center for Geostrategic Studies und Militärexperte.

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Da stehen sie also nun, die festlich gemeinten «Zombies» der Inklusion», «wie Leprakranke aus einem alten Film», «Horrorfiguren». Die Leserbriefschreiber machen keinen Hehl aus ihrer Meinung von der diesjährigen Weihnachtskrippe auf dem Marktplatz von Brüssel. Victoria-Maria Geyer, ihres Zeichens Künstlerin aus Deutschland, hat ihr das Flair von Tausendundeiner Nacht verliehen.

An die Stelle einer Hütte ist ein stoffbehangenes Zelt getreten, und auch die Figuren sind nicht längern hölzern, sondern textil ‒ recycelt textil, versteht sich. Mehr noch: Sie haben keine Gesichter. Patchworkstoffe in beige und braun ersetzen jede Kontur und sollen auf diese Weise, wie Frau Geyer sinniert, «der Fantasie eines jeden freien Lauf lassen und keineswegs eine Gemeinschaft ausschließen».

Integrative Kunst sei das in der Wahrnehmung ihrer Verteidiger. Jene Sache, bei der man sich frage, ob das nicht «weg kann», nennen es andere. Eine Event-Managerin der Stadt sieht das natürlich anders. Für sie ist Gestaltlosigkeit eine Tugend. «So kann jeder sich drin wiederfinden (wörtlich: sich hineinprojizieren)», meint Dolphine Romanus, und empfindet tiefes Mitleid mit der Künstlerin und ihren Mitarbeitern, die jetzt all die negativen Kommentare aushalten müssten, wo sie doch «ihren ganzen Glauben in dieses Projekt gesteckt» hätten.

Die «kirchlichen Behörden» der Stadt teilen diesen Glauben offenbar. Die Installation sei mit ihnen abgesprochen worden, sagt ein Sprecher des Bürgermeisters. Der Dekan der Kathedrale St. Michael und Gudula zum Beispiel sei selber von Anfang an mit von der Partie gewesen. So sanft wie der Stoff ist nun auch dessen Rechtfertigung: Für ihn seien die zerknitterten Stoffe «Symbole der Unsicherheit: ‹Die historischen Figuren in der Krippe waren unsichere Menschen, die überall abgelehnt wurden.›»

Anscheinend gelingt es auch diesem Kirchenmann, sich und seine Gefühle in jenes Arrangement hineinzuprojizieren. Sein Bürgermeister, Philippe Close von der Sozialistischen Partei, wird da schon deutlicher, wenn er meint: «In dieser Weihnachtszeit müssen wir uns zurückhalten.» Warum das? Nun, aus politischer Korrektheit und aus Angst, die zahlreichen Moslems der Stadt gegen sich aufzubringen, vermutet Dr. Wouter Duyck von der Universität Gent.

Sobald man also den süßlichen Nebel eines wohligen Humanismus beiseite schiebt, kommt das wahre Gesicht dieser vorgeblichen Integrativität zum Vorschein, ihr Januskopf: samtweich lächelnd auf der einen Seite, tief verstört auf der anderen. «Im Islam werden die Gesichter von Propheten nicht dargestellt», konstatiert Dr. Duyck. Punkt.

Passend dazu war schon nach kürzester Zeit dem «Jesuskind» im Plüsch-Kripplein der Kopf abgeschlagen worden; besser gesagt: Der Stoffballen, der diesen Kopf darstellen sollte, war weg. Jesus im Zentrum eines Geschehens? Das geht nicht, nein. In einer Hotelhalle in Hurghada hatte er gleich ganz gefehlt. Für die Touristen hatte man vor einigen Jahren im Advent die Krippenszene nachgestellt. Alles war da − nur die Krippe selber war leer. Die Szenerie auf dem Brüsseler Marktplatz werde nun besser bewacht, heißt es, auf dass nicht noch einmal eine symbolische Enthauptung stattfinde.

Ironie der Geschichte: Nahe Jerusalem hatte Pilatus eine Wache vor das Grab von Jesus stellen lassen, damit, wie die Priesterschaft befürchtete, seine Jünger nicht via Leichenraub eine Auferstehung fingieren könnten. Und mitten in Brüssel werden Wachen vor Jesu Geburtsszenerie postiert, damit dessen Gegnerschaft ihn nicht «töten» kann.

Zwei Ungeister jedenfalls berühren sich. Die Linke sucht den wahren Menschen, «befreit» von allen Bindungen, und ist darum mehr als bereit, das christliche Erbe über Bord zu werfen. − Der Mensch an sich … Der Mischling ist dessen Prototyp, wie er inzwischen auf zwei von drei Werbeplakaten stilisiert wird. Auch der Trans-Kult ist ohne dieser Sehnsucht nicht zu verstehen. Alice Schwarzer schwärmte vor einiger Zeit vom «androgynen Menschen»: Mit ihm würde der Feminismus an sein Ziel kommen, träumte sie.

Und den anderen ist Jesus der große Dorn im Auge. Als «Prophet» mag man ihn gelten lassen, aber auch dann nur als der Vorläufer eines späteren «Mohammed». Zuviel der Ehre für den einen würde jenen anderen geringschätzen. Für empfindsame religiöse Gemüter ist das allein schon vollzogene Blasphemie. Vor-empfindsame neuzeitliche Gemüter kommen ihnen bange lächelnd entgegen und verklären sich ihren Defaitismus zu weltbürgerlicher Inklusion, gerahmt als Kunst.

Ein kulturvernichtender Maoismus stellt sich in den Dienst eines herrschsüchtigen Islamismus. − Gute Nacht, Europa? Ja, wenn es dabei bleibt.

«Wir haben den Tiefpunkt erreicht (…) und graben weiter», konstatierte der belgische Fußballnationalspieler Thomas Meunier das Ganze in einem weitherum beachteten Kommentar auf X. Aber irgendwie ist das auch ein Aufruf: Ein Tiefpunkt der Selbstverleugnung von Geschichte, Tradition und Glauben ist offenkundig geworden. Graben wir nun aber tatsächlich weiter und tiefer.

Krippenszenen sind Zeichen für Geschichte und gläubige Herkunft. Sie laden ein zum Innehalten. Missbrauchte Krippenszenen sind Zeitgeschichte und Ausdruck pathetischen Unglaubens. Sie laden nicht weniger ein zum Innehalten. Und das ist mehr als ein ungläubiges angewidertes Kopfschütteln. Es ist zum einen die Frage: Wo kommt das her? Darauf hab ich eine erste Antwort versucht. Und es ist zum anderen die Frage: Wo gehe ich damit hin?

Zu der Antwort hierauf kann ich nur jeden selber ermutigen. Ich weiß aus meinem Umfeld, dass solche Dinge nicht wenige Menschen dazu führen, sich mit dem Original zu befassen. Sie merken, dass ihr bisheriges «Christentum» nicht viel ausgetragen hat und für derlei Angriffe nicht gewappnet ist. Wenn nicht alles nur Tradition und Wohlmeinen gewesen sein soll, das jetzt vielfältig verraten wird, sondern wenn es seine eigene kräftige Quelle hatte, … − Ist die dann weiterhin zugänglich?

Ja, ist sie.
Anders als unsere Kultur war Lazarus, wird uns berichtet, nicht nurmehr sterbenskrank. Er war seit mehreren Tagen tot. Seine Schwester hatte Jesus gebeten, ihn zu heilen. Aber dafür kam er zu spät. Umso eindrücklicher war dann sein Handeln vor dem Felsengrab:

Da «rief er mit lauter Stimme: Lazarus, komm heraus!» Wörtlich müsste man sogar übersetzen: Er «brüllte aus Leibeskräften». − «Und der Verstorbene kam heraus.» (Johannes 11,43)

Gräber und Höhlen waren es damals, Beklommenheit, Verschüchterung, Angst ist es heute. «Komm heraus! Du bist mehr als deine Enge. Lass uns dieses Zeichen des Lebens setzen. Du hast ein Gesicht, und du hast mit mir eine Geschichte, eine neue. Lass sie uns schreiben.»

Christliche Kultur und was von ihr noch da ist, weist zurück auf solche Zusammenhänge. Sie wahrzunehmen, sich vom Original her einzuklinken, das ist Erneuerung von innen heraus. Sie heilt, weitreichend.

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Wort zum Sonntag vom 30. November 2025: Ich darf mich zurücknehmen

Lothar Mack war als Gemeindepfarrer und bei verschiedenen Hilfswerken und Redaktionen tätig. Sein kritischer Blick auf Kirche und Zeitgeschehen hat ihn in die Selbständigkeit geführt. Er sammelt und ermutigt Gleichgesinnte über Artikel und Begegnungen und ruft in Gottesdiensten und an Kundgebungen zu eigenständigem gläubigem Denken auf. Sein Telegram-Kanal lautet StimmeundWort.

Der ehemalige britische Regierungsbeauftragte für Biometrie und Überwachungskameras, Professor Fraser Sampson, stellte jüngst eine Prognose für die Rolle von künstlicher Intelligenz (KI) bei der «nächsten globalen Gesundheitskrise» vor. Seine Überlegungen kommen zu einem Zeitpunkt, da Pläne für eine massive Ausweitung des Einsatzes von Gesichtserkennungskameras laut Medienberichten Befürchtungen vor einem «Big Brother Britain» auslösen.

Gemäß einer am Donnerstag veröffentlichten Konsultation des Innenministeriums entwickele die Regierung einen neuen Rechtsrahmen für diese Technologien, schreibt The Spectator. Demnach könnten permanente Live-Gesichtserkennungskameras, die außerhalb Chinas kaum zu finden seien, in jedem Stadtzentrum Großbritanniens installiert werden.

Sampson versucht zwar, ein gewisses Verständnis für Bedenken in der Bevölkerung gegen staatliche Überwachung und Eingriffe in Grundrechte wie die Privatsphäre zu demonstrieren, seine Position ist aber eindeutig. Das mag damit zu tun haben, dass er unter anderem im Vorstand von Facewatch sitzt, dem «führenden britischen Unternehmen für Gesichtserkennung im Einzelhandel».

Der Professor für Regierungsführung und nationale Sicherheit am Kompetenzzentrum für Terrorismus, Resilienz, Nachrichtendienste und organisierte Kriminalität der Sheffield Hallam University (CENTRIC) argumentiert ausgehend von der Corona-«Pandemie», wo das «Ausmaß der Bedrohung» eine umfassende Überwachung erfordert habe.

Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit stellt Sampson eher rhetorisch. Ob jede globale Notlage, die Millionen von Menschenleben bedrohe, eine nahezu totale staatliche Überwachung rechtfertige, fragt er. Am Beispiel des Klimawandels, der eine «unmittelbare und unumkehrbare Bedrohung der Menschheit» und insofern vergleichbar mit COVID-19 sei, suggeriert er, es gebe keine Alternative:

«Wie sähe denn ein unverhältnismäßiger Einsatz KI-gestützter Überwachung aus, wenn es darum geht, den Untergang unseres Planeten zu verhindern?»

Der Bericht der britischen Corona-Untersuchungskommission habe festgestellt, dass für künftige Krisen mehr Bürgerbeteiligung nötig sei. Dieser Aspekt sei unter dem Gesichtspunkt der Überwachung interessant, befindet Sampson. Bei der Observation des öffentlichen Raums gehe es nämlich nicht mehr darum, wo die Polizei ihre Kameras platziere, sondern was sie mit den Daten der Kameras aller Bürger mache.

Seit 2019 hätten sich sowohl die Überwachungsmöglichkeiten im privaten Bereich (Smartphones, Video-Portale an Haustüren, Apps zur Kinderüberwachung etc.) als auch unsere Bereitschaft, diese der Polizei im Notfall zur Verfügung zu stellen, «deutlich verbessert». Bei der Bewältigung künftiger Gesundheitskrisen werde «unsere aggregierte Überwachungskapazität» ein wertvolles Gut für die Gemeinschaft sein, meint der Professor. Er prognostiziert:

«Beim nächsten Mal werden KI-gestützte Systeme, die Datenbanken auswerten und Ergebnisse mit GPS-Daten, Fahrzeugtelemetrie und komplexen Überwachungskameras kombinieren, Regierungen ein mächtiges Werkzeug an die Hand geben, um ihrer obersten Pflicht nachzukommen – die Sicherheit ihrer Bevölkerung zu gewährleisten.»

Dass eine solche Stärkung der Massenüberwachungskapazität des Staates recht heikel wäre, erkennt Sampson prinzipiell an. Verfassungsrechtliche Schutzmechanismen auszuschalten, sei einfach, gibt er zu. Die Frage sei, ob sich auch all die KI-Überwachungssysteme wieder abschalten ließen, sobald die Krise vorüber sei.

Die Antwort des Regierungsberaters ist entweder völlig naiv oder aber propagandistisch: Entscheidend sei, die zeitliche und inhaltliche Begrenzung von Maßnahmen zur «Eindämmung der Pandemie» sicherzustellen. «Wem können wir die Überwachung und Durchsetzung dieser Vorgaben anvertrauen?», möchte er wissen.

Laut Sampson ist es praktisch unausweichlich, dass die nächste «globale Infektionswelle» mithilfe KI-gestützter Technologien überwacht wird. Als Begründung nennt er das Zusammentreffen zweier entscheidender Faktoren – die «Notwendigkeit, die gesamte Bevölkerung zu überwachen», und die technologischen Möglichkeiten dazu. Und er empfiehlt, schon jetzt mit der «Modellierung der Realitäten einer Pandemieüberwachung» zu beginnen.

The Spectator weist auf einen Aspekt hin, der auch in Sampsons Artikel sichtbar wird: nämlich, dass der Begriff «Sicherheit» im Zusammenhang mit Technologien wie Gesichtserkennung oft inflationär und einseitig verwendet wird. Es gebe jedoch weitaus bessere Wege, unsere Straßen sicherer zu machen als Massenüberwachung. Außerdem heißt es:

«Und es gibt noch eine andere Art von Sicherheit, die in dieser Debatte oft vergessen wird. Sicherheit bedeutet auch, ein angemessenes Machtgleichgewicht zwischen Bürger und Staat zu wahren. Befürworter der Gesichtserkennung führen heute im Fernsehen und Radio die niedrigen Kriminalitätsraten in Staaten mit starker Überwachung wie China und den Vereinigten Arabischen Emiraten als Vorteil dieser Technologie an. Doch diese Länder sind alles andere als sicher, wenn man der Regierung widerspricht. Gesichtserkennung mag hierzulande zunächst gegen Kriminelle eingesetzt werden, aber es ist nur ein kleiner Schritt bis zu ihrer Anwendung gegen Staatsfeinde oder Kritiker.»

Die EU steht wegen Ihrer Politik der Zensur und Unterdrückung von Meinungsfreiheit von vielen Seiten in der Kritik. «Meinungsfreiheit gerät unter die Räder», konstatierten kürzlich Juristen und Politiker. Und auch die EU-Chatkontrolle wird kommen, wie es aussieht. Der EU-Rat hat sich zwar auf einen Kompromiss geeinigt, die Idee der Massenüberwachung wird damit keineswegs aufgegeben – im Gegenteil.

In einer Zeit, in der globale Tech-Plattformen wie X zunehmend unter Druck ausländischer Regulierungen geraten, rückt nun der in den USA diskutierte «GRANITE Act» (Guaranteeing Rights Against Novel International Tyranny & Extortion Act) in den Fokus. Dieser soll das Gesetzversprechen in sich tragen, US-Bürger und Unternehmen vor ausländischer Zensur zu schützen, indem es drakonische Strafen für ausländische Staaten und Organisationen verhängt. Was als Rohentwurf im Oktober begann, eskaliert nun zu einem potenziellen diplomatischen Donnerschlag – getrieben durch jüngste EU-Sanktionen.

Der «GRANITE Act» entstand als Reaktion auf Gesetze wie den britischen «Online Safety Act» und den «EU-Digital Services Act» (DSA), mit denen US-Plattformen zu weltweiter Inhaltsmoderation gezwungen werden (sollen). Kritiker sehen darin einen Angriff auf die US-Verfassung, insbesondere den First Amendment, der freie Meinungsäußerung schützt. Der Entwurf, initiiert von dem Anwalt Preston Byrne, erlaubt US-Bürgern und Firmen, ausländische Regierungen direkt vor US-Gerichten (etwa in Wyoming oder New Hampshire) zu verklagen. Ziel: Die Durchsetzung ausländischer Zensururteile zu blockieren und Abschreckung zu schaffen.

Der Kern des Gesetzes besteht darin, Strafen in Millionenhöhe zu verhängen. Der Act sieht mindestens zehn Millionen US-Dollar pro Verstoß vor. Ein «Verstoß» umfasst jeden Fall, in dem ein US-Nutzer durch ausländische Anordnungen zensiert wird, zum Beispiel via Löschungen oder durch Bußgelder. Betroffen sind Staaten wie Großbritannien, die EU als Ganzes sowie ihre Behörden.

Ergänzt wird dies durch «Injunctive Relief»: Das heißt, US-Gerichte können ausländische Urteile ignorieren und Vermögenswerte pfänden, was den Zugang zum US-Finanzsystem erschwert. Wyoming hat bereits eine State-Version verabschiedet, die als Blaupause für den Bund dient.

Die Debatte heizte sich in den vergangenen Tagen dramatisch auf. Am 4. Dezember warnte Sarah Rogers, Under Secretary of State for Public Diplomacy im US-Außenministerium, in einem GB-News-Interview, dass der britische «Online Safety Act» eine «Rote Linie» überschreite und US-Souveränität verletze. Rogers kündigte an, der «GRANITE Act» stehe «kurz vor der Einführung im Repräsentantenhaus» – eine klare legislative Drohung.

Gleichzeitig verwehrte sich US-Vizepräsident J. D. Vance auf X scharf gegen die EU-Zensur. Der Höhepunkt kam am 5. Dezember: Die Europäische Kommission verhängte gegen X eine Strafe von 140 Millionen US-Dollar wegen angeblicher Verstöße gegen den «DSA», darunter unzureichende Bekämpfung von Hassrede und Desinformation.

Dies markiert den ersten massiven Bußfall unter dem neuen Regime und trifft Elon Musk hart, der X als Bollwerk der freien Rede positioniert. Auf X explodierte die Diskussion: Nutzer und Influencer fordern nun rasche Umsetzung des «GRANITE Act», mit Hashtags wie #DefendFreeSpeech.

Bislang gibt es zwar kein offizielles Einführungsdatum. Doch laut Quellen könnte es schon bald konkreter werden.

Sollte der Act verabschiedet werden, droht ein transatlantischer Konflikt. Die EU könnte mit Gegensanktionen reagieren, während US-Republikaner ihn als Wahlsieg feiern. Für Tech-Firmen wie X bedeutet er potenziellen Schutz – und neue Klagewellen. Der «GRANITE Act» symbolisiert Amerikas Unnachgiebigkeit: Zensur stoppt an der Grenze zur Freiheit. Bleiben Sie dran – die nächsten Tage könnten entscheidend sein.

Das 4. Corona-Symposium der AfD im Deutschen Bundestag fand am 7. und 8. November 2025 in Berlin statt. Geladen waren bekannte Gäste und Experten, unter anderem Prof. Dr. Roland Wiesendanger. Der Physiker hatte schon Anfang 2021 die damals verbreitete These vom natürlichen Ursprung des Corona-Virus in Frage gestellt.

Hier eine Kurzzusammenfassung seines Vortrags mit dem Titel: «Corona-Ursprung: Implikationen für Pandemievorsorge und Pandemiepolitik»:
Für Professor Wiesendanger ist der Ursprung der Coronavirus-Pandemie entscheidend für Schlussfolgerungen und für die (zukünftige) Maßnahmenpolitik. Kanzlerin Merkel hat damals von der «größte[n] Herausforderung seit Ende des Zweiten Weltkriegs» gesprochen. Diese Aussage habe im Widerspruch zum tatsächlichen Infektionsgeschehen gestanden. Was steckt also dahinter? Der Physiker verweist zunächst auf seine Unabhängigkeit und seine Quellen: nicht weniger als 30 internationale Workshops, darüber hinaus unzählige Anhörungen, Untersuchungsausschüsse und Aussagen unter Eid.

Mindestens zwei Hypothesen stehen Wiesendanger zufolge im Raum: eine zufällige Zoonose als «Naturkatastrophe» oder ein Laborunfall (Lab Leak) in Wuhan. Er trägt Informationen vor, die seiner Ansicht nach einen Laborursprung des Corona-Virus SARS-CoV-2 belegen – mit einer Wahrscheinlichkeit von mindestens 1:1 Milliarde. Das nennt er «fahrlässige Tötung». Im Folgenden seine Argumente für den Laborursprung:

Das Wuhan Institute of Virology (WIV) beherbergt nach wie vor die weltweit größte Sammlung an Coronaviren. Dort wird mit biotechnologischen Manipulationen daran geforscht, diese Viren gefährlicher (tödlicher, ansteckender) zu machen. Das nennt man Gain-of-Function-Forschung (GoF).

Trotz der großen Gefahr wird dieses Labor in China nur unter Sicherheitsstufe 2 betrieben – und nicht unter der höchsten Stufe 4. SARS-CoV-2 enthält eine neuartige Furinspaltstelle. Solch eine Spaltstelle ist in der Gentechnik üblich. Und dazu gab es einen Forschungsantrag, der zunächst abgelehnt wurde. Anthony Fauci hat später dennoch Forschungsgelder dafür bereitgestellt (Empfänger: Peter Daszak, siehe dieses Schaubild). Insgesamt deuten mindestens sieben genetische Eigenschaften von SARS-CoV-2 auf einen Laborursprung hin.

Wiesendanger zitiert den US-Virologen Dr. Robert Redfield, der erklärte:

«Diese Pandemie ist auf wissenschaftliche Arroganz zurückzuführen. Der Weg, die Wissenschaft zu schützen, ist die Wahrheit.»

Wiesendanger kommentiert:

«Und das beweist vollkommen unabhängig, ob Sie jetzt an Laborursprung glauben oder nicht: Es beweist die Verantwortungslosigkeit und die Menschenverachtung einiger Virologen, die offensichtlich die Weltbevölkerung unabsehbaren Gefahren aussetzen»

Der Physiker warnt vor weiteren Laborlecks und fordert – zusammen mit Kollegen – ein weltweites Moratorium für Gain-of-Function-Forschung. Er verweist auf «Neue Viren durch KI» und betont: die «Gefahren sind immens». Inzwischen wurde ein Virus von Grund auf neu von künstlicher Intelligenz geschaffen.

In Bezug auf die Maßnahmenpolitik sagt er, Regierungen wie diejenigen in Großbritannien und Deutschland seien früh über einen möglichen Laborursprung informiert gewesen. Die Verantwortung sei schnell auf das Militär übergegangen. Das deutsche RKI ist zum Beispiel einem General der Bundeswehr unterstellt worden. NATO-Vorgaben hätten das Handeln bestimmt und Gesundheitsminister Befehle ausgeführt. Deshalb habe Schweden einen eigenen, erfolgreichen Weg gehen können. In Zukunft wäre das anders (seit März 2024 ist Schweden NATO-Mitglied).

Das WIV in Wuhan habe seit 2017 mit den chinesischen Streitkräften («Volksbefreiungsarmee») zusammengearbeitet. Deshalb «wurde eine militärische Bedrohung vermutet.» Und deshalb seien die NATO, das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), der Zivilschutz, die Polizei und die Justiz einbezogen worden – bis hin zu «Law Enforcement» durch multinationale Organisationen.

Wiesendanger warnt, dass auf diese Weise rechtsstaatliche Prinzipien ausgehebelt werden. Eine freie, unabhängige Justiz sei in den NATO-Mitgliedsländern künftig nicht mehr möglich. Er fragt:

«Wollen wir es zulassen, dass das, was die Grundfeste unserer Demokratie, unseres Rechtsstaats ausmacht, letzten Endes aufgegeben wird zugunsten einer immer größeren Machtfülle internationaler Organisationen? DAS muss im Zentrum der Aufarbeitung stehen.»

Sein Fazit lautet:

«Basierend auf Lügen, auf Unwahrheiten, kann man kein Land, kein Unternehmen, keine wissenschaftliche Einrichtung und keine Familie erfolgreich auf Dauer führen.»

Kommentar Transition News (L. Ebert):

Es ist das Verdienst der AfD, solch einem kompetenten Wissenschaftler wie Wiesendanger eine Stimme zu geben. Die etablierten Parteien in Deutschland (und die alten Medien) haben während der «Pandemie» und danach auf angebliche Experten gesetzt, die wiederholt mit Unwahrheiten und unwissenschaftlichen Aussagen auffielen.

Der Physiker geht davon aus, dass das Coronavirus durch einen Laborunfall entkommen ist. Auch ich will an eine vorsätzliche Freisetzung nicht glauben. Aber leider kann man aufgrund der Datenlage diese Theorie nicht gänzlich ausschließen.

Wiesendanger spricht wie selbstverständlich von der Pandemie. Ich hätte mir folgende Hinweise gewünscht:

• Die Sterberate (IFR) war mit einer ernsten Grippewelle vergleichbar, nicht mehr und nicht weniger
• Bei einer Atemwegsinfektion sind fast immer mehrere Erreger beteiligt
• Die neue, lasche Definition der WHO (seit 2009) erlaubt jedes Jahr die Ausrufung einer Pandemie

Weitere Artikel auf Transition News zum Thema:

• Ursprung der Corona-Pandemie: «Wir dürfen die Risiken der Gain-of-Function-Forschung nicht länger hinnehmen!»
• RKI vermutete von Anfang an einen Laborursprung des Coronavirus
• Biowaffen-Forschung: Der Filz aus Pharmakonzernen, öffentlichen Einrichtungen und Militär – mit Grafik

Nick Hayek fand neulich in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) deutliche Worte. Das Foto der sechs Schweizer Unternehmer vor Donald Trumps Schreibtisch sei «eine Dokumentation des Kniefalls», sagte der Swatch-Chef – ein Symbol dafür, wie sich ein eigentlich starkes Land zum Vasallen mache. Die jüngste Zolllockerung von 39 auf 15 Prozent (hier mehr darüber) ist für Hayek bloß ein kurzfristiger Bonus, erkauft durch das Wohlverhalten der Schweizer Wirtschaftselite. Die Schweiz habe genau das getan, was Trump wollte – «mehr, als sich die USA je erträumt hatten».

Während hierzulande noch die Selfies aus dem Oval Office zirkulierten, war für Hayek klar, was diese Inszenierung tatsächlich bedeutete: Opportunismus statt strategischer Stärke. Und er warnte, Brüssel werde sehr genau registrieren, wie defensiv die Schweiz auf amerikanischen Druck reagiert habe – eine Hypothek für allfällige EU-Verhandlungen. Doch während Hayeks Kritik öffentlich sichtbar war, beginnt die eigentliche politische Sprengkraft erst in den Dokumenten, die rund um den Deal publiziert wurden.

Der Infosperber hat die «Gemeinsame Erklärung» und das vom Weißen Haus veröffentlichte «Swiss Fact Sheet» Satz für Satz verglichen. Das Ergebnis stellt die Frage, ob der «Erfolg» des Schweizer Vorstoßes nicht in Wahrheit eine schleichende Erpressung ist. Während die Gemeinsame Erklärung vage Absichten formuliert, klingt das Fact Sheet aus Washington wie eine Liste verbindlicher Zusagen der Schweiz: Handelsbilanz ausgleichen, keine Digitalsteuern, Sanktionen und Exportkontrollen eng abstimmen, 200 Milliarden Dollar neue Investitionen von Schweizer Unternehmen in den USA.

Besonders brisant: Laut Fact Sheet hat sich die Schweiz verpflichtet, ihr Handelsplus gegenüber den USA bis 2028 auf null zu bringen. Ein Überschuss von 38,5 Milliarden Franken – innert drei Jahren abgebaut. Wie das ohne massiven Einbruch der Schweizer Exporte oder eine extreme Ausweitung der US-Importe funktionieren soll, bleibt völlig offen. Faktisch müsste die Schweiz ihre Einfuhren aus den USA mehr als verdreifachen.

Das ist mehr als Wirtschaftsrealität – das ist politischer Druck im Stil des «America First». In der Gemeinsamen Erklärung heißt es, die Schweiz «beabsichtige» keine Digitalsteuern einzuführen. Im Fact Sheet hingegen steht, sie verzichtet auf solche Steuern. Punkt. Trumps Version lässt keine Hintertür für künftige parlamentarische Debatten.

Besonders explosiv ist jedoch der Bereich der Sanktionen. Die Schweiz verspricht, die Zusammenarbeit auszubauen. Das klingt harmlos, unterminiert aber direkt das Konzept einer «immerwährenden Neutralität», wie sie zum Beispiel die Neutralitätsinitiative fordert.

Denn wer künftig US-Sekundärsanktionen – möglicherweise auch gegen China – automatisch übernimmt, gibt einen Teil seiner außenpolitischen Souveränität ab. Die Frage drängt sich auf: Kann ein Land neutral bleiben, das sich verpflichtet, in Sanktionsregimes einer Supermacht mitzuziehen? Es kann sein, dass das je nach Ausgestaltung gerade noch mit dem Neutralitätsrecht vereinbar ist. Aber in der Außenwahrnehmung würde die Schweiz einmal mehr als Vasall der USA dastehen.

Was bisher wie ein Durchbruch verkauft wurde, ist in Wahrheit nur der Anfang. Jetzt beginnen die eigentlichen Verhandlungen – ab Januar, mit unklarem Ausgang und einem Verhandlungsmandat, das noch in der Mache ist. Schon jetzt aber ist klar: Die Zollsenkung auf 15 Prozent ist ein Köder. Dahinter steht ein Forderungskatalog, der tief in die strategischen Interessen der Schweiz eingreift. Hayek nennt es «vorauseilenden Gehorsam». Der Infosperber zeigt: Die USA verstehen es als bindenden Vertrag.

Was bleibt, ist die Frage, die nach der Lektüre beider Texte unausweichlich wird:
Hat die Schweiz eine Zollreduktion erkauft, die sie wirtschaftlich und außenpolitisch langfristig destabilisiert? Und noch brisanter: Was geschieht, wenn die Schweiz auch künftig alle US-Sanktionen übernehmen muss – und damit die eigene Neutralität zur bloßen Folklore verkommt? Die Antworten darauf stehen noch aus. Doch eines ist bereits sichtbar: Die Schweiz hat sich klein gemacht – und wird nun beweisen müssen, ob sie überhaupt noch weiß, wie man wieder aufsteht.

Kommentar von Transition News

Die Schweizer Eliten erfüllen seit vielen Jahren die immer dreisteren Forderungen der USA. Diese Nachgiebigkeit (sprich: Hörigkeit) gegenüber «Uncle Sam» kontrastiert mit einer Widerborstigkeit und einem großen Misstrauen gegenüber der EU, die unser Land viel besser behandelt. Leute wie Alfred Gantner rufen zum Widerstand gegen die eben ausgehandelten Bilateralen III auf, buckeln aber in Washington. Das geht nicht auf. Was die Schweiz jetzt benötigt:

• Klare rote Linien im kommenden Verhandlungspoker mit Washington.
• Eine geopolitische Neuausrichtung der Schweizer Außenwirtschaftspolitik.
• Ein Ende der Polemik gegenüber der EU. Die Schweiz braucht geregelte Handelsbeziehungen mit dem wichtigsten und geographisch nächsten Handelspartner (Artikel finden sich hier, hier, hier, hier und hier).

Dieser Beitrag wurde mit freundlicher Genehmigung von l'AntiDiplomatico übersetzt und übernommen.

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Die Friedensgespräche in der Ukraine scheitern, weil sie eine überholte Sprache sprechen. Während europäische Staats- und Regierungschefs – insbesondere jene der nordischen und baltischen Staaten – von einer kontinentalen Armee träumen und auf einem traditionellen Sieg beharren, hat sich das Wesen des Krieges bereits grundlegend verändert. Der Dreh- und Angelpunkt militärischer Macht hat sich von den Schützengräben in einen hybriden Raum zwischen Sichtbarem und Unsichtbarem verlagert. Im Zentrum dieser stillen Revolution steht ein Werkzeug, das die Machtverhältnisse neu definiert: die Drohne.

Die Drohne ist kein bloßes technisches Gerät. Sie ist der Vektor eines Systemwandels, der Wirtschaft, Politik und die Ethik des organisierten Tötens verändert. Ihre Stärke liegt in einer rücksichtslosen Logik der Effizienz: Sie entmaterialisiert Risiken und macht Konflikte fassbar. Die Ausbildung eines Kampfpiloten kostet zig Millionen, die Ausbildung eines Drohnenpiloten hingegen nur einen Bruchteil. Eine abgeschossene F-35 ist eine nationale Tragödie, eine zerstörte Drohne ist ein leicht zu ersetzender Budgetposten. Krieg wird zum Algorithmus: Schaden maximieren bei minimalem physischen und politischen Risiko.

Diese Logik erzeugt einen entfremdeten, ortsunabhängigen Kämpfer. Der Bediener in Nevada schlägt im Irak zu und reduziert den tödlichen Akt auf eine Schnittstelle, einen Klick zum Töten. Psychologische und emotionale Distanz erleichtert den Einsatz von Gewalt, macht diesen häufiger und lässt ihn weniger von der Angst vor dem Grauen beeinflusst sein. Doch die verheerendste Auswirkung zeigt sich auf dem Schlachtfeld: Die Drohne bricht das Monopol der Luftkriegsführung, einst das ausschließliche Vorrecht der Supermächte.

Die Ukraine ist der lebende Beweis dafür. Mit Schwärmen von FPV-Drohnen (First-Person-View), die nur wenige hundert Euro kosten, hat ein Land ohne traditionelle Lufthoheit die teuren russischen Panzerkolonnen lahmgelegt. Die Drohne ist der große asymmetrische Ausgleicher: Sie kehrt das Verhältnis zwischen Angriffs- und Verteidigungskosten um und macht Verteidigungssysteme im Wert von zig Millionen überflüssig. Die neue Logik lautet: Schwarm, Sättigung und Verbrauch.

Hier offenbart sich jedoch Europas fatales Paradoxon. Diese neue Form der Herrschaft basiert auf einer materiellen Produktionskette, die der Kontinent nicht kontrolliert. Wahre Souveränität in der Drohnenkriegsführung liegt nicht in der Software, sondern in den Rohstoffen: Neodym-Magnete in Motoren, Sensoren, Speziallegierungen. Alles läuft über den strategischen Engpass der Seltenen Erden, einen von China dominierten Markt.

Während Washington und Peking die Lieferkette – von der Mine bis zum Schlachtfeld – nach dem Prinzip der technologischen Autarkie vertikal integrieren, debattiert Brüssel über Regulierungen und finanziert Pilotprojekte mit geringen Erfolgen. Europa läuft somit Gefahr, zu einem passiven Akteur zu werden: Es kann kaufen, es kann nutzen, aber es kann weder unabhängig produzieren noch die Produktion in Krisenzeiten ausweiten. Dies ist die eklatante Diskrepanz zwischen der Wahrnehmung der Bedrohung und den materiellen Möglichkeiten, ihr zu begegnen.

Das Summen am Himmel über Kiew und dem Nahen Osten ist nicht nur der Klang einer Schlacht. Es ist der Klang einer neuen globalen Ordnung, die sich herausbildet, basierend auf der Ökonomisierung von Risiko, der Vormachtstellung von Echtzeitdaten und der Intransparenz von Macht. Eine Ordnung, deren Flügel aus Geologie, industrieller Dominanz und kritischen Ressourcen bestehen, die Europa naiv delegiert hat.

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Loretta Napoleoni ist eine international anerkannte Wirtschaftswissenschaftlerin. Sie hat an den Cambridge Judge Business Schools gelehrt und wurde 2009 als Rednerin auf die TED-Konferenz zu Terrorismusfragen eingeladen. Im Jahr 2005 leitete sie die Expertengruppe für Terrorismusfinanzierung auf der vom Club de Madrid organisierten internationalen Konferenz über Terrorismus und Demokratie. Napoleoni ist Autorin mehrerer erfolgreicher Bücher, darunter «Terrorismo SPA» und «Maonomics», das in 18 Sprachen, darunter Arabisch und Chinesisch, übersetzt wurde, sowie «ISIS, lo stato del terrore» (ISIS, der Terrorstaat), das in 20 Ländern veröffentlicht wurde. Ihr neuestes Buch trägt den Titel «Technocapitalism».

Auf dem Blockchain Life 2025 Forum in Dubai präsentierte Telegram-CEO Pavel Durov mit Cocoon ein wegweisendes dezentrales Netzwerk, das künstliche Intelligenz (KI) demokratisieren soll. Wie Natural News berichtet, verspricht diese Initiative – offiziell Confidential Compute Open Network (Cocoon) genannt – die Machtverhältnisse im Bereich KI von Großkonzernen hin zu einzelnen Nutzern zu verschieben und dabei Datenschutz, Bezahlbarkeit und Nutzerkontrolle in den Vordergrund zu stellen.

Cocoon basiere auf der Blockchain von The Open Network (TON) und fungiere als dezentraler Marktplatz für KI-Rechenleistung, so das Portal. Das System bestehe aus drei einfachen Komponenten, die Angebot und Nachfrage sicher und vertraulich zusammenbringen. Das KI-Berechnungssystem von Cocoon umfasst demnach drei Rollen:

• Den Client, der KI-Aufgaben anfordert und mit der Kryptowährung des Netzwerks bezahlt.
• Den Proxy, der Anfragen dynamisch dem jeweils geeignetsten Worker zuweist, um Effizienz und Kosteneffektivität zu gewährleisten.
• Den Worker, der GPU-Rechenleistung bereitstellt und dafür Belohnungen in Toncoin (TON) erhält.

Diese Peer-to-Peer-Struktur soll die Abhängigkeit von zentralisierten Cloud-Anbietern reduzieren, die Kosten senken und die Privatsphäre der Nutzerdaten wahren, da die KI-Berechnung in einer vertraulichen Umgebung ohne Einblick in die Daten von Drittunternehmen erfolgt.

In seiner Keynote-Ansprache präsentierte Durov Cocoon gemäß Natural News als notwendige Antwort auf die wachsende Krise der digitalen Freiheit. Er habe das explosive Wachstum von Telegram auf über eine Milliarde monatlich aktive Nutzer und die erfolgreichen Vorstöße in den Bereich digitaler Sammlerstücke und Mini-Apps hervorgehoben.

Durov habe jedoch einen entscheidenden Schwachpunkt des aktuellen KI-Booms identifiziert: die Abhängigkeit von zentralisierten Diensten, die die Privatsphäre der Nutzer gefährden. Er habe erklärt, dass die Inspiration für Cocoon direkt aus dem Feedback der Nutzer stamme.

Cocoon biete nun ein dezentrales Netzwerk, in dem KI den Nutzern gehört, nicht Konzernen oder Regierungen. Durov habe betont, dass das Netzwerk transparent sein und den Gesetzen des freien Marktes unterliegen werde. Die Preise für Rechenleistung würden dabei in Echtzeit auf Angebot und Nachfrage basieren. Dieses Modell werde den bestmöglichen Preis für Entwickler und Endnutzer erzielen.

Telegram selbst werde der erste Großkunde des Netzwerks sein und die Funktionen von Cocoon integrieren, um neue, datenschutzorientierte KI-Funktionen für seine riesige Nutzerbasis bereitzustellen. Durov habe dies als Teil eines umfassenderen Engagements für den Ausbau der TON-Blockchain positioniert, die bereits die Grundlage für Telegrams digitale Sammlerstücke, Zahlungen und das Entwickler-Ökosystem bilde.

Der Start von Cocoon signalisiere einen bedeutenden Wandel in der Technologielandschaft, so das Portal weiter. Max Crown, CEO der TON Foundation, habe das Projekt als eine Konvergenz von sozialen Netzwerken, KI und dezentraler Technologie in einem beispiellosen Ausmaß gelobt. Cocoon habe das Potenzial, die Interaktion von Milliarden von Menschen mit KI in ihrem digitalen Alltag grundlegend zu verändern, indem es den Nutzern die Kontrolle über die Infrastruktur zurückgebe. Natural News kommentiert:

«Über die technischen Spezifikationen hinaus hatte Durovs Ankündigung eine philosophische Dimension. Er warnte vor einem globalen Trend, bei dem digitale Freiheiten schrittweise ausgehöhlt werden, nicht nur in autoritären Regimen, sondern auch in traditionell freien Nationen.»

Durov habe die Zuhörer in seiner Rede dazu aufgerufen, spaltende Ablenkungen zu überwinden und sich stattdessen auf die Verteidigung der Grundrechte auf Privatsphäre und freie Meinungsäußerung zu konzentrieren.

In diesem Kontext werde Cocoon als mehr als nur ein technisches Projekt dargestellt: Es handle sich um ein Werkzeug zur Stärkung der Selbstbestimmung. Indem Cocoon den Nutzern die Kontrolle über ihre Rechenleistung und Daten gebe, verkörpere es ein konkretes Bekenntnis zur digitalen Souveränität.