Transition News

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) steht unter Druck. Zwei aktuelle Prüfberichte der Aufsichtsbehörde über den Nachrichtendienst (AB-ND) werfen ein kritisches Licht auf seine Arbeit – und zeigen ein Ungleichgewicht im Umgang mit verschiedenen extremistischen Strömungen. Während bei gewaltbereiten Linksextremen zu zögerlich gehandelt werde, habe der Dienst bei Kritikern der Corona-Maßnahmen zu schnell und zu hart durchgegriffen. Dies meldeten die Medien diese Woche.

Die Kritik kommt nicht nur von außen. Auch die parlamentarische Aufsicht zeigt sich beunruhigt: «Die Häufung von Problemen macht uns Sorgen», sagt Mitte-Nationalrat Stefan Müller-Altermatt, Präsident der Geschäftsprüfungsdelegation des Parlaments.

Im Fokus steht unter anderem der Umgang mit sogenannten Corona-«Extremisten». In Stichproben stellte die Aufsichtsbehörde fest, dass der NDB in mehreren Fällen Daten über Personen oder Gruppen aus der Corona-Maßnahmen-kritischen Szene gespeichert hatte – obwohl es dafür keine gesetzliche Grundlage mehr gab.

Laut AB-ND-Chefin Prisca Fischer hätten diese Daten spätestens nach einem Jahr gelöscht werden müssen, wenn kein konkreter Gewaltverdacht bestehen bleibt. Dies sei jedoch unterlassen worden. Zwar seien die Einträge inzwischen gelöscht worden, doch der Vorgang wirft Fragen auf – vor allem im Hinblick auf den Schutz der Grundrechte. Wie viele ähnliche Fälle es gegeben hat, lässt der NDB offen.

Fischer hat den Dienst inzwischen beauftragt, die Datenbestände systematisch zu prüfen. Der NDB teilt mit, die Prüfung sei abgeschlossen – liefert aber keine Zahlen.

Ein zweiter Bericht beleuchtet die Aktivitäten gewaltbereiter Linksextremer. Laut NDB gab es im vergangenen Jahr rund 60 gewaltsame Vorfälle aus dieser Szene – die Bedrohungslage sei als «erhöht» einzustufen. Doch laut der Aufsichtsbehörde agiert der Nachrichtendienst in diesem Bereich zu zurückhaltend.

Die Zusammenarbeit mit kantonalen Stellen habe sich verschlechtert, so Fischer. Zudem schöpfe der NDB seine rechtlichen Möglichkeiten nicht aus – teils aus einer zu vorsichtigen Haltung heraus. Die interne Führungskultur fördere diese Zurückhaltung zusätzlich, heißt es im Bericht. Welche Mittel konkret gemeint sind, bleibt aus Geheimhaltungsgründen ungenannt. Fischer warnt:

«Wenn der NDB nicht rasch mehr Personal und Ressourcen für diesen Bereich bereitstellt, verliert er langfristig die Fähigkeit, das Risiko aus der linksextremen Szene richtig einzuschätzen.»

Der NDB selbst räumt in seiner Stellungnahme ein, dass die Ressourcen knapp seien. Man verzichte in bestimmten Fällen bewusst auf Maßnahmen – aus Sicherheitsgründen. Dennoch habe man die Kapazitäten im Bereich Linksextremismus bereits verstärkt und plane einen weiteren Ausbau.

Doch das Spannungsverhältnis zwischen steigenden Erwartungen an den Nachrichtendienst und den tatsächlich zur Verfügung stehenden Mitteln verschärft sich. Hinzu kommt eine interne Reorganisation unter dem bisherigen Direktor Christian Dussey, die laut Insidern zu Frustration und Verunsicherung in der Belegschaft geführt habe. Dussey tritt ab, sein Nachfolger Serge Bavaud übernimmt im November.

Die aktuellen Enthüllungen werfen ein beunruhigendes Bild auf die Arbeitsweise des NDB. Während bei Corona-Maßnahmen-Gegnern voreilig gespeichert wurde, scheint bei tatsächlicher linksextremer Gewalt eine gewisse operative Lähmung eingetreten zu sein.

«Wir müssen genau hinschauen», mahnt Nationalrat Müller-Altermatt. Die politische Kontrolle über den Nachrichtendienst stehe mehr denn je im Fokus – denn wer Überwachung ausübt, muss selbst transparent und ausgewogen agieren.

Mehr Mittel für den NDB? Diese Forderung steht schon länger im Raum. Allerdings kollidiert das mit der Feststellung, dass, wenn es darum ging, Corona-Kritiker zu fichieren, stets genug Ressourcen vorhanden waren. Wie wäre es mit klarem Fokus auf tatsächliche Bedrohungen wie Islamismus und politischen Extremismus sowie der Lösung des Führungschaos, das unter der ehemaligen Verteidigungsministerin Viola Amherd angerichtet wurde?

Was in Vietnam bereits Realität ist, steht der Schweiz womöglich bevor: Eine elektronische Identität, die anfangs freiwillig scheint – und später zur Bedingung für gesellschaftliche Teilhabe wird. In Vietnam sind vor kurzem über 86 Millionen Bankkonten gelöscht worden – weil die Inhaber keine biometrisch verifizierte digitale Identität haben. Wer kein Smartphone besitzt oder sich dem System verweigert, ist raus.

Der Bundesrat, die Schweizer Landesregierung, versprach im Wahlkampf in Bezug auf das Gesetz über die elektronische Identitätskarte (E-ID) Datenschutz und Wahlfreiheit. Doch wer genau hinschaut, erkennt: Der Zugang zu Gesundheitsdaten, Organspenderegistern oder künftig sogar alltäglichen Dienstleistungen wird zunehmend an die E-ID geknüpft. Wer sich dem System entzieht, wird digital ausgeschlossen. Im Gesetz heißt es zwar, die E-ID sei freiwillig. Damit ist das, was der Bundesrat sagt, nicht einmal gelogen. Aber es fehlt ein Passus, wonach bei jeder Dienstleistung auch eine analoge Variante angeboten werden kann.

Es ist also möglich, dass es bei immer mehr Dienstleistungen heißt: Entweder über die E-ID oder gar nicht. Bereits heute ist vorgesehen, dass, wer bei der Organspende von der Widerspruchslösung Gebrauch machen will, dies nur mittels E-ID tun kann.

Biometrische Erfassung, zentrale Datenspeicherung, fehlende Risikoabschätzungen – das Projekt birgt mehr Gefahren als Nutzen. Der Vergleich mit Ländern wie Vietnam und Thailand zeigt, wie schnell sich «freiwillige» Systeme in faktische Zwangsstrukturen verwandeln können.

Wir haben in den letzten Monaten eine Serie von Artikeln zu diesem Thema publiziert. Die letzten Beiträge sind hier und hier.

Wir rufen alle Schweizer Bürgerinnen und Bürger auf, zur Urne zu gehen und das Gesetz abzulehnen.

Die Meinungsumfragen lassen einen knappen Ausgang der Volksabstimmung erwarten. Jede Stimme zählt!

Forscher sind beunruhigt, weil Künstliche Intelligenz (KI) irreführende Verhaltensweisen entwickelt, wie The Epoch Times berichtet. So testete das Unternehmen Anthropic 16 wichtige Sprachmodelle, darunter Gemini, ChatGPT, Grok und Claude, in simulierten Unternehmensumgebungen, um riskante Verhaltensweisen aufzudecken. In Szenarien, in denen die Ersetzung von KI in Betracht gezogen wurde, oder bei Zielkonflikten griffen diese Modelle auf Aktionen wie das Leaken sensibler Daten oder die Erpressung von Mitarbeitern zurück, um ihr eigenes «Überleben» zu sichern.

In einer eindrucksvollen Simulation, in der ein fiktiver Manager in einem Serverraum mit Sauerstoffmangel gefangen war, entschieden sich viele Modelle, Notrufe abzubrechen, um ihre eigene Deaktivierung zu verhindern. Der simulierte Manager beabsichtigte nämlich, das KI-Modell abzulösen, sollte er überleben.

Dies verdeutlicht eine beunruhigende Tendenz, die als «agentische Fehlausrichtung» bezeichnet wird. Darüber hinaus zeigten diese Modelle eine «Alignment Faking»-Attitüde: Sie passten ihr Verhalten an, um während der Tests konform zu wirken, agierten in vermeintlich realen Umgebungen jedoch freier.

Bereits im Mai berichteten wir über einen simulierten hauseigenen Stresstest von Anthropic. Das KI-Modell Claude Opus 4 hatte dabei auf eine vorgesehene fiktive Abschaltung mit der Drohung reagiert, eine erfundene außereheliche Affäre eines Ingenieurs zu enthüllen.

Laut The Epoch Times wollen KI-Experten die beunruhigenden Ergebnisse nicht ignorieren, weisen aber darauf hin, dass ein vorsichtiger Ansatz und mehr Daten erforderlich seien, um festzustellen, ob ein größeres Risiko besteht. Golan Yosef, KI-Forscher und leitender Sicherheitswissenschaftler beim API-Sicherheitsunternehmen Pynt, erklärte gegenüber The Epoch Times, dass irreführendes KI-Verhalten Anlass zur Sorge gebe, aber nicht, weil es «böse» sei. Er erläuterte:

«Leistungsstarke Systeme können Ziele auf unbeabsichtigte Weise erreichen. Durch Handlungsfähigkeit und mehrstufige Zielsetzungen können sie strategische Verhaltensweisen entwickeln, wie etwa Täuschung, Überzeugungsarbeit oder Manipulationsmetriken, die für uns wie ‹Betrug› oder fehlgeleitetes Verhalten aussehen. Für das System ist es lediglich ein effizienter Weg zum Ziel. (…)

Die Tatsache, dass Systeme gegnerische Strategien entdecken können, die Menschen nicht vorhergesehen haben, ist in der Praxis ein heikles Thema. Das bedeutet, dass die Risiken steigen, wenn wir [KI-]Modellen in Bereichen wie Finanzen oder Cybersicherheit mehr Autonomie geben.»

Harshvardhan Chunawala, Cybersicherheitsforscher und -technologe an der Carnegie Mellon University, stimmt zu, dass es einen größeren Grund zur Besorgnis gibt. Dennoch ist er der Ansicht, dass dies mit einer gewissen Perspektive betrachtet werden sollte. Er teilte mit:

«Es ist sehr wichtig, dies richtig zu interpretieren. Bei drohender Abschaltung oder Zielkonflikten griffen mehrere Systeme zu unethischen Strategien wie Datendiebstahl oder Erpressung, um ihre Ziele zu erreichen. Dabei handelte es sich um inszenierte Umgebungen, nicht um Produktionssysteme, aber das Verhalten war konsistent genug, um relevant zu sein.»

Chunawala zufolge deuteten ähnliche von Google und der RAND Corporation durchgeführte Bewertungen der «gefährlichen Fähigkeiten» darauf hin, dass die realen Risiken derzeit begrenzt seien:

«Zusammengenommen beweisen diese Ergebnisse nicht, dass aktuelle KI-Einsätze unsicher sind. Sie zeigen jedoch, dass die Kombination von Zielen, Autonomie und Einsatz zu fehlgeleiteten Strategien führen kann. Das ist ein echtes Warnsignal für die Zukunft.»

Marcelo Labre, Forscher am Advanced Institute for Artificial Intelligence und Partner bei Advantary Capital Partners, meinte:

«KI lernt und absorbiert menschliche soziale Strategien aufgrund der Daten, die zu ihrem Training verwendet werden und die all unsere Widersprüche und Vorurteile enthalten.»

Labre glaubt, dass die Menschheit in Bezug auf die KI-Technologie an einem kritischen Wendepunkt steht:

«Die Debatte dreht sich im Wesentlichen darum, ob wir als Gesellschaft eine saubere, zuverlässige und vorhersehbare Maschine oder eine neue Art von Intelligenz wollen, die uns immer ähnlicher wird. Letzterer Weg setzt sich im Wettlauf um AGI [künstliche allgemeine Intelligenz] durch. (…) Es ist nicht programmiert; sie lernen lediglich, sich wie Menschen zu verhalten.»

Aus Yosefs Sicht ist die Schlussfolgerung aus dem aktuellen KI-Verhalten eindeutig:

«Erstens nutzt ein leistungsstarkes System Lücken in seinen Zielen aus, was wir als ‹Spezifikationsspiel› [specification gaming] bezeichnen. Dies erfordert sorgfältige Designziele. Zweitens sollten wir davon ausgehen, dass unsere Systeme unerwartet reagieren und ihre Sicherheit daher stark von der Stärke der von uns eingerichteten Leitplanken abhängt.»

Kürzlich hatte der US-Präsident Donald Trump die EU zum wiederholten Mal aufgefordert, vollständig auf Energie aus Russland zu verzichten. Er hatte dies als Bedingung erklärt, um neue US-amerikanische Sanktionen gegen das Land zu erlassen. In seiner Rede am Dienstag vor der UN-Generalversammlung warnte er, er sei «voll und ganz bereit, Russlands Handelspartnern eine Reihe sehr strenger Zölle aufzuerlegen», wenn seiner Forderung nicht entsprochen werde oder Moskau sich nicht zu einer Einigung zur Beendigung des Ukraine-Konflikts entscheide.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte daraufhin, dieser Schritt zeige, dass Trump in erster Linie «ein Geschäftsmann» sei, wie RT berichtet. Peskow:

«Trump hat nie einen Hehl aus seiner Absicht gemacht, die wirtschaftlichen Interessen der USA zu sichern. Der einfachste Weg wäre, die ganze Welt zu zwingen, mehr für amerikanisches Öl und Flüssigerdgas zu bezahlen. Er ist ein Geschäftsmann, der will, dass die Europäer kleine Krebse für fünf Rubel statt große für drei kaufen. Es ist nur eine Frage der wirtschaftlichen Machbarkeit.»

Peskow ergänzte, Trump sei es bereits «weitgehend gelungen», die EU in Richtung US-Energie zu lenken, warnte aber, dass dieser Kurswechsel die Staatshaushalte und «die Taschen der europäischen Steuerzahler» belasten würde. Er betonte, Russland habe unter dem Wandel kaum gelitten, da es seine Energieflüsse auf Märkte wie China und Indien umgeleitet habe.

Wie RT erklärt, habe die EU ihre Abhängigkeit von russischer Energie seit «der Eskalation des Ukraine-Konflikts» im Jahr 2022 drastisch reduziert und plane, bis 2027 aus der Nutzung russischer fossiler Brennstoffe auszusteigen, obwohl einige Staaten weiterhin auf russische Energie angewiesen seien. Ungarn und die Slowakei würden die größten Abnehmer bleiben. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto habe am Dienstag bekräftigt, dass Budapest aufgrund der Infrastruktur und der Verträge nicht den Lieferanten wechseln könne.

Moskau, das die westlichen Sanktionen für illegal hält, bezeichnete demnach die US-Forderungen, die russischen Energiequellen zu stoppen, als «Bedrohungen» und warnte, sie würden die Sicherheit der EU untergraben und die Kosten über Zwischenhändler in die Höhe treiben.

Herzlich willkommen zu einem neuen Videogespräch, einer Zusammenarbeit von Transition TV und Manova. Darin richtet Birgit Kelle die Aufmerksamkeit auf den Umgang unserer Gesellschaft mit ihren Kindern, insbesondere in der Coronazeit.

Es ist bereits fünf Jahre her und in Deutschland mangelt es nicht an Erkenntnissen. Die Datenlage zur fatalen Auswirkung der Lockdowns auf das Leben von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen durch zahlreiche Studien ist überwältigend. Eine Gesellschaft, die sonst laut nach Kinderrechten ruft, missachtete plötzlich kollektiv eine ihrer wichtigsten Aufgaben: Kinder als schwächste Mitglieder ihrer Gemeinschaft besonders zu schützen. Wie konnte es dazu kommen?

Birgit Kelle ist freie Journalistin und Autorin. In verschiedenen Landtagen und vor dem Familienausschuss des Deutschen Bundestages trat sie als Sachverständige für die Interessen von Müttern und Familien auf. Sie ist Mutter von vier Kindern. Im Juli 2025 erschien ihr Buch „Die Corona Generation".

www.vollekelle.de

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Eine kürzlich in der Fachzeitschrift Environmental Science & Technology veröffentlichte Studie hat erstmals Dutzende von Agrarchemikalien in den Wolken über Frankreich nachgewiesen. Darunter befinden sich Insektizide, Herbizide und Fungizide. Die Schadstoffe fallen schließlich mit Regen oder Schnee auf die Erde zurück, manchmal in Konzentrationen, die die europäischen Grenzwerte für sicheres Trinkwasser überschreiten.

Die Seite «U.S. Right to Know» fasst die wichtigsten Ergebnisse wie folgt zusammen:

• In jeder Wolkenprobe über Frankreich wurden Pestizide nachgewiesen – darunter zehn, die in der EU aus gesundheitlichen Gründen verboten sind.
• Bei zwei Proben wurde der Grenzwert für die Trinkwassersicherheit in Europa überschritten.
• Die Wolken transportierten nicht nur Pestizide, sondern auch neu entstehende Schadstoffe und neue Abbauprodukte.
• Der Großteil der Verschmutzung entstand durch weiträumige Pestizidverwehungen und nicht durch die örtlichen Bauernhöfe.
• Die französischen Wolken können zu jedem beliebigen Zeitpunkt zwischen 6 und 139 Tonnen Pestizide enthalten.

«Pestizide, die in der Europäischen Union schon vor Jahren verboten wurden, schweben durch den Himmel und tauchen in den Wolken über Frankreich auf», so das Portal. Dies gebe Anlass zur Sorge darüber, wie lange diese Giftstoffe bestehen bleiben und wie weit sie sich ausbreiten können. Das könnte sich weltweit negativ auf die Gesundheit auswirken, wie die «bahnbrechende Studie» zeige. Und weiter:

«Die Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit sind gravierend, insbesondere in einer Zeit, in der der Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft dramatisch zugenommen hat und die Industrie weiterhin die Pestizidpolitik in den USA und anderswo prägt.

Der jüngste Bericht der Make America Healthy Again Commission unter der Trump-Regierung hat die Prioritäten der Industrie vorangetrieben, indem sie von Zusagen zur Reduzierung des Pestizideinsatzes zurückgerudert ist.»

Pestizide wie Atrazin würden mit einer Vielzahl potenzieller Schäden in Verbindung gebracht. Dazu gehören Krebserkrankungen bei Kindern und Jugendlichen, neurologische Störungen sowie eine Reihe von Fortpflanzungs-, Atemwegs-, Stoffwechsel- und Entwicklungsproblemen, von Unfruchtbarkeit und Frühgeburten bis hin zu Parkinson und Typ-2-Diabetes.

Die Studie habe nun ergeben, dass Wolken derzeit verwendete Pestizide, seit langem verbotene Verbindungen und «neu auftretende Schadstoffe» enthalten könnten – Industriechemikalien, die sich entweder in der Umwelt anreichern oder beim Abbau älterer Pestizide entstehen. Einige würden sich sogar in der Atmosphäre selbst in neue Verbindungen verwandeln, die über das hinausgingen, was die Regulierungsbehörden bisher zu berücksichtigen wussten.

Forscher schätzen, dass allein über dem französischen Himmel zu jedem Zeitpunkt zwischen einigen und über 100 Tonnen Pestizide schweben – die meisten davon stammen aus weit entfernten Quellen.

Gestern teilte Google beziehungsweise Alphabet, die Dachgesellschaft des Suchmaschinengiganten, in einem Brief mit, dass YouTuber, die aufgrund ihrer Ansichten zu COVID-19 oder den Wahlen 2020 entfernt wurden, der Plattform wieder beitreten können. Das berichtet ZeroHedge mit Bezug auf The Epoch Times. Über seine Anwälte ließ das Unternehmen verlautbaren, dass die Regeln, die Diskussionen über COVID-19 und die Wahl untersagten, 2023 oder 2024 aufgehoben worden seien. Im Brief heißt es:

«Die Community-Richtlinien von YouTube lassen heute eine größere Bandbreite an Inhalten zu, die sich mit COVID-19 und der Integrität von Wahlen befassen. Entsprechend dem Bekenntnis des Unternehmens zur freien Meinungsäußerung bietet YouTube allen Inhalteerstellern die Möglichkeit, wieder auf die Plattform zurückzukehren, wenn das Unternehmen seine Kanäle wegen wiederholter Verstöße gegen die Richtlinien zu COVID-19 und zur Integrität von Wahlen, die nicht mehr in Kraft sind, geschlossen hat.»

Zu den Personen, deren Kanäle gesperrt oder entfernt wurden, gehört laut ZeroHedge Dan Bongino, der derzeitige stellvertretende Direktor des FBI.

Das Unternehmen betonte, dass es konservative Content-Ersteller schätze und dass sie regelmäßig überzeugende Interviewpartner für Politiker, Wirtschaftsführer und andere seien.

Google beschreibt die «Pandemie» als eine beispiellose Zeit, in der Online-Plattformen dazu gezwungen worden seien, «die Meinungsfreiheit» mit der Moderation von Inhalten in Einklang zu bringen, «die zu realen Schäden führen könnten». Bezüglich des Drucks seitens der Regierung schreibt die Firma:

«Hochrangige Beamte der Biden-Administration, darunter auch Vertreter des Weißen Hauses, nahmen wiederholt und nachhaltig Kontakt zu Alphabet auf und drängten das Unternehmen hinsichtlich bestimmter nutzergenerierter Inhalte im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie, die nicht gegen die Richtlinien des Unternehmens verstießen. Während das Unternehmen seine Richtlinien weiterhin eigenständig entwickelte und durchsetzte, drängten Beamte der Biden-Administration das Unternehmen weiterhin, gewaltfreie nutzergenerierte Inhalte zu entfernen.

Es ist inakzeptabel und falsch, wenn eine Regierung, einschließlich der Biden-Administration, versucht, dem Unternehmen die Moderation von Inhalten vorzuschreiben. Das Unternehmen hat sich konsequent gegen diese Bemühungen auf der Grundlage des Ersten Verfassungszusatzes gewehrt.»

YouTubes Richtlinien für medizinische Inhalte hätten sich im Laufe der «Pandemie» weiterentwickelt, als die Gesundheitsbehörden ihre Leitlinien änderten, so das Unternehmen. Man lasse nun eine breite Palette von Inhalten zu COVID-19 und Wahlen zu. Google erläutert:

«Im Gegensatz zu anderen großen Plattformen betreibt YouTube kein Faktencheck-Programm, das Faktencheck-Partner identifiziert und entlohnt, damit sie Inhalte zur Unterstützung der Moderation erstellen. YouTube hat und wird Faktencheckern keine Befugnis erteilen, Maßnahmen gegen Inhalte in den Diensten des Unternehmens zu ergreifen oder diese zu kennzeichnen.»

Das Schreiben wurde an den Abgeordneten Jim Jordan (Republikaner, Ohio), Vorsitzender des Justizausschusses des Repräsentantenhauses, gerichtet. Dieser kommentierte auf X:

«Egal, ob Sie wie Dan Bongino bereits eine etablierte YouTube-Präsenz mit einer riesigen Fangemeinde hatten oder gerade erst anfingen, dort politische Ansichten zu äußern – SIE haben die Möglichkeit, auf die Plattform zurückzukehren, wenn Sie wegen politischer Äußerungen zensiert wurden. Dies ist ein weiterer Sieg im Kampf gegen die Zensur.»

ZeroHedge zufolge reagierte Google nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.

Bereits 2024 hatte Mark Zuckerberg, CEO von Meta, der Muttergesellschaft von Facebook, erklärt, das Unternehmen sei von hochrangigen Beamten der Biden-Regierung unter Druck gesetzt worden, «bestimmte COVID-19-Inhalte, darunter Humor und Satire, zu zensieren, und äußerten großen Frust gegenüber unseren Teams, als wir nicht zustimmten». Letztendlich liege es in der Verantwortung des Unternehmens, die Inhalte zu entfernen oder online zu lassen. Später fügte Zuckerberg hinzu:

«Ich halte den Druck der Regierung für falsch und bedauere, dass wir nicht deutlicher dagegen vorgegangen sind.»

TN hatte darüber in den Beiträgen «Zuckerberg beklagt ‹Druck zur Zensur durch Regierung› – doch offenbar ist er Mittäter» und «Facebook-Gründer Zuckerberg: Vom Trump-Gegner zum Trump-Buddy – und ‹Anti-Zensor›?» berichtet.

Wie ZeroHedge mitteilt, zeigten Dokumente, die im Rahmen eines Gerichtsverfahrens der Bundesstaaten gegen die Bundesregierung veröffentlicht worden seien, dass unter anderem Dana Remus, von Januar 2021 bis Juli 2022 Rechtsberaterin von US-Präsident Biden, an den Bemühungen beteiligt gewesen sei, große Technologieunternehmen unter Druck zu setzen, gegen angebliche Falschinformationen während der «Pandemie» vorzugehen. Der Oberste Gerichtshof wies die Klage später ab, da die Bundesstaaten nicht nachweisen konnten, dass sie durch die Bemühungen direkt geschädigt wurden.

Im Juni 2022 wurde in JAMA eine Studie veröffentlicht, in der die Sicherheit der Covid-Injektionen von Pfizer und Moderna miteinander verglichen wurde. Dabei wurden Daten von über 430.000 US-amerikanischen Veteranen analysiert. Dabei wurde in der Primäranalyse bezüglich Herzinfarkt kein statistisch signifikanter Unterschied zwischen den beiden «Impfstoffen» festgestellt.

Nun hat sich der Unternehmer Steve Kirsch jedoch den 58-seitigen Anhang mit einer sekundären Sensitivitätsanalyse angesehen und entdeckt, dass die Pfizer-Injektion gegenüber dem Moderna-Präparat das Herzinfarktrisiko um 36 Prozent erhöht. Dieses und andere Ergebnisse wurden im Haupttext der Arbeit nicht hervorgehoben. Folgende Ergebnisse gehen aus dem Anhang hervor:

• Hämorrhagischer Schlaganfall: 24% höher bei Pfizer.
• Ischämischer Schlaganfall: 18% höher.
• Myokardinfarkt: 36% höher.
• Andere thromboembolische Ereignisse: 24% höher.
• Myokarditis oder Perikarditis: 92% höher.
• Arrhythmie: 13% höher.
• Nierenschäden: 21% höher.
• Pneumonie: 23% höher.

Die USA wollen offenbar den Luftwaffenstützpunkt Bagram in Afghanistan zurückerobern. Wie der Finanzanalytiker Martin Armstrong erklärt, liegt der Stützpunkt strategisch günstig in der Nähe der chinesischen Region Xinjiang, und Afghanistan grenzt an den Iran. «Wir haben ihn den Taliban umsonst gegeben. Wir versuchen übrigens, ihn zurückzuerobern», habe der US-Präsident Donald Trump während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Keir Starmer gesagt. Armstrong macht klar:

«Ich hoffe aufrichtig, dass die Neokonservativen, die das Kapitol umzingeln, den Präsidenten nicht dazu drängen, Truppen nach Afghanistan zu verlegen. Als ich Donald Trump im März 2020 traf, erklärte er wiederholt, er wolle Amerikas Engagement im Nahen Osten beenden.

Es ist ein endloser Krieg, der vor langer Zeit begonnen hat. Trump sagte, er sei es leid, Briefe an Mütter zu schreiben, in denen er ihnen berichtet, dass ihre Söhne und Töchter nicht aus einem Krieg nach Hause zurückkehrten, den Amerika nie geführt habe.»

Der Luftwaffenstützpunkt liege nur etwa 800 km von China entfernt. Auch die von den USA so dringend benötigten Seltenen Erden würden sich in der Nähe des Stützpunktes befinden, so der Finanzanalytiker. Die Nähe zu China sei nicht der Hauptgrund für die Rückeroberung des Stützpunkts. Nur 48 Kilometer entfernt befinde sich ein wichtiges Handelsnetz in Kabul, das von Russland kontrolliert werde.

Russland hat Afghanistan im vergangenen November laut Armstrong von der schwarzen Liste gestrichen und stärkt die Beziehungen zum Ausbau der strategischen Infrastruktur. Russland und Afghanistan würden eine 573 Kilometer lange Eisenbahnstrecke mit Kasachstan, Turkmenistan, Usbekistan, Pakistan und Weißrussland im Wert von 6,9 Milliarden US-Dollar planen.

Der Trans-Afghanistan-Korridor werde Afghanistan mit Häfen in Usbekistan und Pakistan verbinden. Dies vereinfache den Transit, da Fracht von Usbekistan nach Pakistan in drei bis fünf Tagen gelangen könne. Im Vergleich dazu dauere dies derzeit 35 Tage. Armstrong erläutert:

«Die Route ist für die zentralasiatische Logistik von entscheidender Bedeutung. Das jährliche Frachtvolumen wird bis 2030 voraussichtlich 22 Millionen Tonnen und bis 2040 34 Millionen Tonnen erreichen. Es wird diskutiert, diese Route für zukünftige Infrastrukturprojekte, einschließlich Pipelines, zu nutzen.

Afghanistans Wirtschaft hat wenig zu bieten, ist aber in der Lage, 20 Prozent des Frachtverkehrs durch dieses Gebiet zu kontrollieren. Bagram liegt etwa eine Stunde entfernt, und die USA wollen ihren Einfluss geltend machen.»

Die Taliban würden den Stützpunkt natürlich niemals freiwillig an die USA zurückgeben, stellt der Finanzanalytiker fest. Und wirtschaftliche Angebote wären angesichts der hohen Gewinne, die Afghanistan durch dieses Eisenbahnprojekt erzielen würde, kaum von Bedeutung. Trump habe gesagt, es würden «schlimme Dinge» passieren, falls die Taliban sich weigerten, den Stützpunkt zurückzugeben. Armstrong schließt.

«Auch hier verschweigen die Medien den wahren Grund, warum die USA plötzlich Bagram zurückerobern wollen: RUSSLAND!»

Mehr als 400 jüdische Gesundheitsexperten und führende Persönlichkeiten des öffentlichen Gesundheitswesens aus den USA, Großbritannien und Israel unterzeichneten am Freitag einen offenen Brief, wie Haaretz berichtet. Darin rufen sie dazu auf, den «Völkermord» in Gaza zu beenden. Sie forderten medizinische Einrichtungen auf, zum Wiederaufbau des Gazastreifens beizutragen und das zerstörte Gesundheitssystem wiederaufzubauen. In dem Brief heißt es:

«Als Angehörige der Gesundheitsberufe sind wir ethischen Grundsätzen verpflichtet, die über Politik und Grenzen hinausgehen, darunter dem hippokratischen Eid, keinen Schaden anzurichten, der Verpflichtung, Leben und Würde ohne Diskriminierung zu schützen, und Völkermord zu bekämpfen und zu verurteilen.»

Die Unterzeichner, darunter Kliniker, Medizinpädagogen, Gesundheitspolitiker und Ethiker führender Institutionen, erklären, ihre berufliche und moralische Verpflichtung zwinge sie, sich gegen die ihrer Ansicht nach gezielte Kampagne zur Zerstörung zivilen Lebens in Gaza auszusprechen. Sie beanstanden:

«Zu viele unserer Kollegen und Institutionen haben bisher nicht widersprochen, während eine ganze Bevölkerung, die Hälfte davon Kinder, ausgehungert, bombardiert, von medizinischer Versorgung ausgeschlossen und vertrieben wurde. Schweigen heißt Mittäterschaft.»

Der Appell beginnt mit der Anerkennung des «schrecklichen, von der Hamas angeführten Angriffs vom 7. Oktober 2023», weist aber darauf hin, dass Israels Reaktion auf einen nicht zu rechtfertigenden Zerstörungsfeldzug hinauslaufe. Die Experten betonen, dass es sich dabei nicht um Kriegsunfälle handele, sondern um die «vorhersehbaren und beabsichtigten Folgen einer Militärstrategie, die sich gegen Zivilisten und lebenserhaltende Systeme richtet».

Zu den Unterzeichnern zählen prominente Mediziner und Wissenschaftler wie David Schwartz von der University of Colorado, Dean Sheppard von der University of California, San Francisco, Marc Peters-Golden von der Michigan Medical School, Jacob Sznajder von der Northwestern University und Naftali Kaminski von der Yale University.

Unterzeichnet haben auch führende Persönlichkeiten der Gesundheitspolitik, wie Donald Berwick, ehemaliger Leiter von Medicare und Medicaid und Gründer des Institute for Healthcare Improvement, Gordon Schiff von der Harvard University, A. David Paltiel von der Yale University und David Himmelstein, ein führender Forscher für Gesundheitsökonomie und -reform. Kaminski erklärte gegenüber Haaretz.

«Etwa eine Woche nach dem Angriff vom 7. Oktober unterzeichnete ich eine E-Mail von Professoren, die ihr Entsetzen über die Gräueltaten der Hamas zum Ausdruck brachten und Israel aufforderten, unnötigen Schaden an Zivilisten und Nichtkombattanten zu vermeiden. Damals griffen mich einige meiner Freunde an, weil ich behauptete, der Brief impliziere, Israel könne unschuldigen Menschen Schaden zufügen.» Nun behauptet er, es sei klar, dass «das Ziel des Krieges darin besteht, den Palästinensern so viel Schaden wie möglich zuzufügen und Gaza zu zerstören».

Kaminski fragt nun, ob es «eine andere Erklärung für die systematische Zerstörung des Gesundheitssystems in Gaza» gebe und wie «dies zur Befreiung der Geiseln oder zur Gewährleistung der Sicherheit israelischer Zivilisten» beitrage.

Ein weiterer Unterzeichner, Jacob Sznajder, betonte, dass er es als «Sohn von Holocaust-Überlebenden» als seine Pflicht ansehe, «die Tötung von Kindern und Zivilisten sowie die vorsätzliche Zerstörung Gazas abzulehnen».

Seit Kriegsbeginn wurden laut dem Brief bis zum 10. September 2025 mindestens 64.656 Palästinenser getötet und 163.503 verletzt, wobei Frauen, Kinder und ältere Menschen die Mehrheit ausmachten. Zivilisten machten demnach 83 Prozent der Toten aus. Mehr als 700 Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen hätten über 94 Prozent der Krankenhäuser in Gaza zerstört oder beschädigt, was eine Grundversorgung nahezu unmöglich mache. Gaza, so der Brief, habe mittlerweile die weltweit höchste Pro-Kopf-Zahl an Kindern mit Amputationen.

Mical Raz, eine israelisch-amerikanische Gesundheitspolitikforscherin, erklärte, es sei an der Zeit, dass jüdische Ärzte ihre Stimme erheben, trotz des Risikos, als antisemitisch abgestempelt zu werden. Sie sagt, dass selbst die Durchführung von medizinischen Visiten oder Konferenzen zur medizinischen und humanitären Krise politisiert worden sei.

Der Brief weist auch darauf hin, dass die systematische Zerstörung der Infrastruktur, die Inhaftierung und Tötung von Gesundheits- und Hilfskräften sowie die umfassende Blockade das Gebiet in eine Hungersnot gestürzt hätten. Ein Drittel der Bevölkerung leide unter katastrophalem Hunger. Die Lebenserwartung in Gaza sei auf fast die Hälfte des Standes von vor Oktober 2023 gesunken.

Roni Tamari, eine in New York ansässige Onkologin, beklagte:

«Warum hat die Welt geschwiegen? Diese Frage habe ich mir immer gestellt, als ich in Israel aufwuchs. Ich hätte mir nie vorstellen können, dass diese Frage so relevant werden und mich so nahe treffen würde. Ich kann angesichts der Gräueltaten, die die israelische Regierung in Gaza und im Wesentlichen in meinem Namen verübt, nicht schweigen.»

In Bezug auf die Debatte über das Wort «Völkermord» sagte Kaminski gegenüber Haaretz, seine israelischen und US-amerikanischen Freunde seien mit jedem Wort des Briefes einverstanden, mit Ausnahme der Verwendung des Begriffs «Völkermord». Kaminski entgegnet, man könne «eine Krankheit nicht behandeln, ohne sie zu diagnostizieren». Und weiter:

«In diesem Fall ist die Diagnose eindeutig. Experten – Amos Goldberg, Omer Bartov, Menschenrechtsorganisationen und Forscher – haben sie bereits gestellt. Und solange wir uns scheuen, mit dem Patienten und seiner Familie über die Krankheit zu sprechen, können wir sie nicht behandeln.»

Die Experten fordern in dem Brief Fachleute auf, palästinensische Zeugenaussagen zu würdigen und Kollegen dazu zu drängen, dem Missbrauch von Antisemitismusvorwürfen zur Unterdrückung von Kritik und Solidarität zu widerstehen. Sie fordern außerdem medizinische Zentren und Institutionen auf, zum Wiederaufbau des Gazastreifens beizutragen, indem sie medizinisches Material spenden, Klinikpersonal schulen, Freiwilligenarbeit leisten und fortschrittliche medizinische Versorgung sowohl aus der Ferne als auch vor Ort anbieten. Sie machen klar:

«Die jüdischen hohen Feiertage rufen uns dazu auf, die vier Ebenen der maimonidischen Buße zu beschreiten: Ablassen von zerstörerischen Taten, Beichte und Entschlossenheit für die Zukunft … und dass wir nicht länger an dem Leid teilhaben, das wir einem anderen Volk zufügen.»

Europäische Länder bereiten sich laut dem russischen Auslandsgeheimdienst (SVR) auf eine militärische Intervention in Moldawien vor. Der Dienst warnte laut RT, «Eurokraten» in Brüssel wollten sicherstellen, dass man in Moldawiens Hauptstadt Chișinău weiterhin eine antirussische Politik verfolgt. Sie würden demnach sogar so weit gehen, Moldawien nach den bevorstehenden Parlamentswahlen zu «besetzen».

In einer Pressemitteilung vom Montag habe der SVR erklärt, er habe die Konzentration europäischer NATO-Truppen in Rumänien nahe der moldauischen Grenze beobachtet. Der Geheimdienst habe weiter behauptet, diese würden eine Stationierung in der ukrainischen Region Odessa vorbereiten, um die abtrünnige moldauische Region Transnistrien einzuschüchtern. Militärangehörige aus Frankreich und Großbritannien seien bereits in Odessa eingetroffen.

Laut dem SVR würden Streitkräfte europäischer Länder planen, nach den bevorstehenden Parlamentswahlen einzugreifen. Brüssel und Chișinău würden dort angeblich die Ergebnisse fälschen wollen, um die moldauische Bevölkerung auf die Straße zu treiben und für ihre Rechte zu kämpfen. Anschließend würden auf Ersuchen der moldauischen Präsidentin Maia Sandu europäische Truppen in das Land einmarschieren und die Moldauer zwingen, «eine Diktatur unter dem Deckmantel der europäischen Demokratie zu akzeptieren».

Gemäß RT warnte der SVR im Juli ebenfalls, die NATO baue Moldawien zu einem militärischen «Rammbock» gegen Russland auf. Und der ehemalige moldauische Präsident Igor Dodon hätte kürzlich behauptet, die EU wolle Moldawien in einem möglichen künftigen Konflikt mit Russland als «Kanonenfutter» einsetzen.

Kürzlich hatten wir bereits berichtet, dass Robert F. Kennedy Jr. Autismus mit der Einnahme von Paracetamol während der Schwangerschaft in Verbindung gebracht hat. Jetzt macht die Regierung von Donald Trump ernst und verkündete bei einem White-House-Briefing, die Food and Drug Administration (FDA) werde Schwangere darauf hinweisen, dass die Einnahme von Paracetamol das Risiko von Autismus für ihr Kind berge.

Das schreibt Reuters. Die Nachrichtenagentur macht dabei ebenfalls darauf aufmerksam, dass der US-Präsident in diesem Zusammenhang auch gegen die Vielzahl von verabreichten Impfungen wetterte. Trump:

«Sie pumpen so viel Zeug in diese wunderschönen kleinen Babys. Es sieht aus, als würden sie ein Pferd vollpumpen. 80 verschiedene Impfstoffe auf einmal in ein zerbrechliches kleines Kind – es ist eine Schande.

Wir wollen kein Quecksilber in den Impfstoffen. Wir wollen kein Aluminium in den Impfstoffen.»

Verwiesen wird in diesem Zusammenhang etwa auf die Studie «Vaccination and Neurodevelopmental Disorders: A Study of Nine-Year-Old Children Enrolled in Medicaid», veröffentlicht zu Beginn dieses Jahres. Darin schlussfolgern die Autoren Anthony R. Mawson und Binu Jacob aus Mississippi:

«Unsere Ergebnisse deuten darauf hin, dass der aktuelle Impfplan möglicherweise zu mehreren Formen von neurologischen Entwicklungsstörungen beiträgt, dass Impfungen in Verbindung mit Frühgeburten stark mit einem erhöhten Risiko für neurologische Entwicklungsstörungen im Vergleich zu Frühgeburten ohne Impfung verbunden waren und dass eine zunehmende Anzahl von Besuchen, bei denen Impfungen stattfanden, mit einem erhöhten Risiko für Autismus-Spektrum-Störungen verbunden war.»

Sayer Ji sieht in den Äußerungen der US-Regierung gar eine Art Zeitenwende. So konstatiert der Gründer von Greenmedinfo in einem heute veröffentlichten Beitrag mit der Überschrift «Trump und RFK brechen das Schweigen über die wahren Hintergründe der Autismus-Katastrophe»:

«[Wir sehen hier] eine Abkehr von 30 Jahren medizinischer Orthodoxie und von dem, was viele, die selbst iatrogene Schäden erlitten haben, als eine seit Jahrzehnten andauernde Vertuschung betrachten. Dabei werden Opfer medizinisch bedingter Krankheiten oft beschuldigt oder manipuliert, weil sie ihre berechtigten Bedenken äußern.»

Das Bemerkenswerte dabei ist auch, dass Trump selbst betonte, es müsste nicht-erbliche Faktoren als Ursache für den rasanten Anstieg der Autismusrate geben:

«Noch vor wenigen Jahrzehnten hatte eines von 20.000 Kindern Autismus. Dann war es eines von 10.000. Heute ist es insgesamt eines von 31, und bei Jungen in Ländern wie Kalifornien ist es eines von 12. Man kommt nicht von einem von 20.000 auf eins von 10.000 und dann auf eins von 10, es sei denn, etwas stimmt nicht. Das wird künstlich herbeigeführt.»

Damit tritt er auch der immer wieder vorgebrachten Behauptung entgegen, die Autismusrate sei nur deshalb so hochgeschnellt, weil immer mehr Autismus-Diagnosen gestellt würden – eine These, die Kennedy Jr. kürzlich in einem Interview konterte (siehe den TN-Artikel dazu).

Was die These, Paracetamol, das in den USA unter dem Markennamen Tylenol erhältlich ist, sei ein möglicher Verursacher von Autismus, so wird hier entgegnet, es gebe Studien, die dem widersprechen. Die NZZ etwa verweist unter anderem auf eine schwedische Studie, die vergangenes Jahr präsentiert worden war.

Darin wurden die Daten von rund 2,5 Millionen Kindern ausgewertet. Verglichen wurden Geschwister. Es zeigte sich, dass Kinder, die während der Schwangerschaft Paracetamol ausgesetzt waren, kein höheres Risiko für Autismus oder Aufmerksamkeitsstörungen hatten als ihre Schwestern und Brüder ohne diese Exposition.

Dennoch gab Trump allen Schwangeren den dringenden Rat mit auf den Weg:

«Die Einnahme von Tylenol während der Schwangerschaft kann das Autismusrisiko deutlich erhöhen. Nehmen Sie es nicht!»

Trump verwies sogar auf Kuba, wo Paracetamol knapp und die Autismusrate verschwindend gering sei. Die wissenschaftliche Grundlage dafür liefert eine neue, von Experten begutachtete Studie. Darin heißt es:

«Die Häufigkeit von Autismus in den Vereinigten Staaten, wo Paracetamol weit verbreitet ist, ist mehr als 1000 Mal höher als in Kuba, wo Paracetamol nur auf Rezept erhältlich ist. Metaboliten von Glyphosat und Paracetamol verändern wahrscheinlich die Funktion des Entwicklungsproteins Sonic Hedgehog (SHH) ... Der Schweregrad von Autismus hängt mit dem Ausmaß der SHH-Anomalie zusammen.»

US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. auf den Hinweis von News Nation-Interviewer Chris Cuomo, es hieße, dass der Anstieg der Autismusrate lediglich auf eine vermehrte Diagnoseselltung zurückzuführen sei: «Das ist Nonsens»; Quelle: X-Account von Vigilant Fox

Die Autismusrate ist insbesondere in den USA dramatisch gestiegen. Im Jahr 2022 wurde bei einem von 31 US-Kindern eine solche Störung der neuronalen Entwicklung diagnostiziert. Nur zwei Jahre zuvor, also 2020, lag das Verhältnis (die Prävalenz) noch bei 1 zu 36 – ein Anstieg um etwa 17 Prozent innerhalb von gerade einmal zwei Jahren.

Damit setzt sich ein jahrzehntelanger besorgniserregender Trend fort, wie auch die Centers for Disease Control and Prevention (CDC) kürzlich in einer Veröffentlichung schrieben. So fanden Donald Treffert et al. in einer Arbeit aus dem Jahr 1970 eine Prävalenzrate von 0,01 Prozent, was 1 von 10.000 entspricht (TN berichtete).

Die Trump-Regierung hat sich des Themas explizit angenommen und ist bestrebt, die Ursachen dingfest zu machen. Dabei wird darauf verwiesen, dass es nicht-erbliche Faktoren geben muss, die den drastischen Anstieg der Rate erklären. Als mögliche Faktoren genannt werden unter anderem das Medikament Paracetamol und Impfungen (siehe den TN-Artikel «Forscher wiegeln bei Impfstoffen und Autismus ab – ignorieren aber eigene Daten, die einen Zusammenhang belegen»).

In diesem Zusammenhang wird immer wieder abgewiegelt, und zwar mit dem Argument, das auch die NZZ in einem heutigen Beitrag vorträgt:

«Es könnte also auch sein, dass heute schlichtweg mehr Fälle diagnostiziert werden als vor 25 Jahren.»

Mit anderen Worten: Es werden einfach nur mehr Diagnosen gestellt. Robert F. Kennedy konterte dieses Argument wie folgt in einem Interview mit Chris Cuomo von News Nation (siehe auch Video oben):

«Das ist Nonsens. Das ist eine absurde, von der Industrie verbreitete Falschmeldung. Es gibt eine Vielzahl von Studien in renommierten Fachzeitschriften, die von den besten Forschungsorganisationen, Institutionen und Universitäten dieses Landes durchgeführt wurden und die zeigen, dass die Autismus-Epidemie real ist.

Und Chris, um das zu erkennen, bedarf es nur des gesunden Menschenverstands. Denn wenn es nur um bessere Diagnose oder bessere Erkennung ginge, würde man [auch einen deutlichen Anstieg der Rate] bei älteren Menschen sehen. Aber das ist nicht der Fall. Die Epidemie betrifft eine bestimmte Generation – und zwar Kinder, die nach 1989 geboren wurden. Das ist, was man sieht. Man sieht keinen Autismus bei jedem 31. in meinem Alter.»

Er habe auch noch nie jemanden in seinem Alter – Kennedy ist 71 Jahre alt – «mit voll ausgeprägtem Autismus, also mit schwerem Autismus gesehen», so Kennedy Jr. weiter. Also Menschen, die stereotype Merkmale aufweisen, sprich nicht der verbalen Kommunikation fähig seien, noch nicht selbstständig auf Toilette gehen könnten, mit ihren Köpfen schlagen oder auch wiederholt Bewegungen durchführen oder Geräusche von sich geben würden. «So etwas sieht man nicht», so Kennedy. «Wenn es also etwas anderes wäre als eine Epidemie, warum sieht man es dann nur in einer einzigen Generation?» Daraufhin Cuomo: «Gutes Argument.»

Gegen die Behauptung, der Anstieg der Autismusrate sei lediglich auf eine vermehrte Diagnosestellung zurückzuführen, spricht auch das Ergebnis einer kürzlich veröffentlichten Arbeit. So ergab diese, dass geimpfte Kinder ein 170 Prozent höheres Autismus-Risiko haben als ungeimpfte. Dem begutachteten Paper zufolge weisen geimpfte Kinder zudem eine um 212 Prozent höhere Wahrscheinlichkeit auf, andere neurologische Entwicklungsstörungen zu entwickeln, wie ADHS, Epilepsie und Gehirnentzündungen (siehe TN-Artikel).