Meinungsfreiheit ist nicht nur das Recht, zu Allem seinen Senf dazu zu geben wie an einer Würstelbude. Es ist das Recht, Behauptungen der Mächtigen in Frage zu stellen, Erklärungen und Fakten einzuklagen und Alternativen einzufordern. Das mag unbequem sein, lästig, nerven, bremsen. Aber es ist der Motor des Fortschritts. Ohne Nörgler, Zweifler und Besserwisser kein Fortschritt. Zweifel ist eine gesellschaftliche Produktivkraft. Seine Diffamierung durch angeblich alternativlose Politik ist Rückschritt in vormoderne Zeiten. Deutschland braucht wieder einen Grundkurs in Debatte und Wiederbelebung der Streitkultur.» (- Roland Tichy, Journalist und Publizist)
Müssen die Politiker weg?
... Oder wir?
von Lutz Müller, Dresden
Wir müssen alle sterben! Das ist skandalös! Und schuld daran ist die Politik. Deshalb müssen die Politiker weg. Denn die machen alles falsch. Alles! Daran besteht kein Zweifel.
Grundrechte zurückgeben? Das geht gar nicht!
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
Der digitale Impfpass soll bis Ende Juni 2021 eingeführt werden. Die Inhaber eines solchen legal erworbenen Impfpasses, sollen damit Grundrechte zurückerhalten.
Es ist doch nur... Es sind doch nur...
Stell dich nicht so an!
LebensGeschichten mit Hans-Jörg Karrenbrock / St. Nikolai, Österreich
Ich bin angerufen worden.
Bundesnot und Bremse
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
Die Dressur des Menschen
Maulkörbe und andere Dressur-Instrumente
von Aggi Dunkel | RUBIKON
Angela Merkel - die Tyrannin.
Sie ist Teil eines weltweiten despotischen Systems.
Deutschland hat sich unter der Herrschaft von Merkel in eine Diktatur verwandelt
Goldrausch – oder wie man einen Run auf 'Impfstoffe' auslöst
Über Stimmungs- und Panikmache, Notzulassungen, Impfeuphorie,
Testomanie, Kollateralschäden für Psyche, Existenzen u. Wirtschaft
Deutsches Gericht relativiert Bedeutung der Grundrechte
Die USA benutzen für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg den Stützpunkt Ramstein.
Gerichte streiten über die Rolle Deutschlands.
Privatsphäre von Kindern:
Polizei und Verfassungsschutz bekommen immer mehr Befugnisse
Marie Bröckling im Interview mit Kaja Deller und Konstantin Welker
DigGes-Broschüre: Was sind Uploadfilter?
Neue Broschüre der Digitalen Gesellschaft klärt auf.
von Anne Busch-Heizmann / Digitale Gesellschaft e. V.
Dortmunder Nordstadt:
Polizei ordnet 124 Straßen und Plätze als gefährlich und verrufen ein
Das ist nicht schön, vor allem dann, wenn man dort lebt.
Der kastrierte Schlapphut
Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen!
ifw kritisiert Zusammenarbeit v. Bundesregierung u. Islamverbandschef
Das Grund- ist kein Naturgesetz
Nur Naturgesetze überdauern Jahrmillionen, und das reicht noch gar nicht.
von Egon W. Kreutzer
Polizeigesetze:
Neue Überwachungs-Werkzeuge für die saarländische Polizei
von Marie Bröckling
Persönlichkeitsrechte unter algorithmischer Übermacht
Diskriminierungsschraube als neue Spielart des „Teile und herrsche!“
von Egon W. Kreutzer
Im Jetzt bleiben
by NEUE DEBATTE
Zahl der Minderjährigen in der Bundeswehr bleibt hoch
Trotz scharfer Kritik rekrudiert die BW auch weiterhin unter 18-Jährige.
von Kampagne „Unter 18 nie!
Meinungsfreiheit – WOZU?
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
+++Bitte um Beachtung: Beim nachstehenden Aufsatz handelt es sich um hochkonzentrierten, ätzenden Zynismus, der trotz aller Ähnlichkeiten keinesfalls mit offiziellen regierungsamtlichen oder parteipolitischen Verlautbarungen verwechselt werden darf.+++
Menschenrechte und Völkerrecht
Das Humanitätsideal dient zur Legitimation von Krieg und Völkerrechtsbruch.
Exklusivabdruck aus „Menschenrechte. Geschichte und Gegenwart – Anspruch und Realität“.
Polizei darf auf Daten von Alexa und Co. zugreifen
von Anna Biselli
Angriffe auf die Würde
Entgegen den Werten des Grundgesetzes werden Minderjährige
. . . in Deutschland nach wie vor wie Minderwertige behandelt.
Wie „völkisch“ ist das Grundgesetz?
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
Ossietzky, Menschenrechte und Pressefreiheit
von Prof. em. Dr. phil. Werner Boldt
Düsseldorf: 20.000 demonstrieren gegen Polizeistaat
von Korrespondenten der WSWS
Lauschen wie noch nie:
Österreich beschließt Überwachungspaket
von Alexander Fanta
Seehofer als Innenminister:
Präventive Ermittlungen „quasi gegen jeden“
von Marie Bröckling
Solidarität mit dem Antimilitaristen Thomas H.
Wann darf auf einer Messe gegen die Bundeswehr demonstriert werden?
von Thomas Mickan
Menschenrechte und Engagement
. . . . als Antworten auf den Rechtspopulismus
Von Stefan Paul Kollasch und Christian Woltering / Paritätischer Gesamtverband
Mehr Überwachungsgesetze beseitigen demokratische Grundrechte
von Tino Jacobson / wsws.org
