Transnationale und nationale Repressionen

Transnationale und nationale Repressionen

Repression und Verfolgung gegenüber Regierungskritikern 
u. Dissidenten über die eigenen nationalen Grenzen hinweg.

Verhängung von mittelalterlich anmutenden Strafen ohne
Verfahren und Gerichtsbeschluss gegen Jacques Baud.

Wie frei ist unsere Demokratie noch?

Volle Reihen, klare Worte und eine zentrale Botschaft: Die Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder echten Demokratie – und genau dieses Fundament gerät zunehmend unter Druck. Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung des Arbeitskreises Menschenrechte und humanitäre Hilfe haben wir uns mit einem hochaktuellen Thema befasst: der Verfolgung von Regierungskritikern – nicht nur weltweit, sondern auch in Deutschland und der EU. 

»Eine Demokratie misst sich ja nicht daran, wie sie mit Zustimmung umgeht, sondern wie sie mit Widerspruch lebt. Und Kritik ist natürlich ein Störgeräusch in so einer Demokratie, aber kein Angriff auf den Staat. Das muss man den Regierenden immer mal wieder sagen. [..] Meinungsfreiheit bedeutet nicht nur populäre Ansichten zu äußern, logisch, wo man auf die Schulter geklopft bekommt, sondern gerade unbequeme, unangepasste, herausfordernde oder auch falsche. Warum soll ich nicht falsche Meinung äußern dürfen? Das fällt alles unter Meinungsfreiheit. Offene Gesellschaft braucht Debatte.« (-RA S. Brandner)

Im Mittelpunkt stand der Fall des Schweizer Sicherheitsexperten Jacques Baud, der von der EU mit Sanktionen belegt wurde – ohne Gerichtsurteil, ohne ordentliches Verfahren, mit massiven persönlichen Konsequenzen. Jacques Baud ist ehemaliger Offizier der Schweizer Armee. Er lebt in Belgien und wurde am 15. im Dezember mit Sanktionen belegt, die ihm eigentlich das Überleben, das physische Überleben verunmöglichen sollten und das auf der Grundlage von Anschuldigungen, die nach Jacques Bauds Aussage schlichtweg falsch sind.

Als Hauptredner analysierte Dr. Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) [1], die rechtlichen und demokratischen Dimensionen dieses Sanktionssystems. Dr. Hans-Georg Maaßen begleitete dieses Amt vom 1. August 2012 bis zu seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand am 8. November 2018 - ein skandalöser Vorgang.

Menschenrechte, Meinungsfreiheit und rechtsstaatliche Prinzipien gelten universell – auch und gerade dann, wenn Meinungen unbequem sind. Wer legale Äußerungen mit existenzbedrohenden Maßnahmen beantwortet, verlässt den Boden freiheitlich-demokratischer Grundsätze.

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»Meinungsfreiheit ist nicht nur das Recht, zu Allem seinen Senf dazu zu geben wie 
an einer Würstelbude. Es ist das Recht, Behauptungen der Mächtigen in Frage zu 
stellen, Erklärungen und Fakten einzuklagen und Alternativen einzufordern. 

Das mag unbequem sein, lästig, nerven, bremsen. Aber es ist der Motor des Fortschritts. 
Ohne Nörgler, Zweifler und Besserwisser kein Fortschritt. 

Zweifel ist eine gesellschaftliche Produktivkraft. Seine Diffamierung durch angeblich 
alternativlose Politik ist Rückschritt in vormoderne Zeiten. Deutschland braucht wieder 
einen Grundkurs in Debatte und Wiederbelebung der Streitkultur.« 
(Roland Tichy, Journalist und Publizist)

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► Kapitelmarker (Zeitmarker/Timestamps):

 Vortragsabend zur Verfolgung von Regierungskritikern mit Dr. Hans-Georg Maaßen!

 Deutscher Geheimdienst: So werden wir alle überwacht

Tiefe Gespräche mit besonderen Menschen, die dich weiterbringen 

Der Staat überwacht uns, ohne dass wir es merken. Das sagt kein Verschwörungstheoretiker, sondern der Rechtsanwalt Dr. Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) [1] und einer der mächtigsten Geheimdienstchefs Deutschlands – bis er 2018 über Nacht seinen Posten verlor. Der Grund? Er widersprach öffentlich Angela Merkel und der internationalen Presse, brachte damit die Regierungskrise ins Rollen – und wurde zur Zielscheibe.

In diesem Gespräch packt Maaßen aus: 

• Wie tief reicht die Überwachung durch den deutschen Geheimdienst wirklich? 
• Welche Grenzen überschreitet der Staat bewusst?
• Und was passiert, wenn du dich mit der Regierung anlegst?

Aufnahmedatum: 17.Juni 2025

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[1] Schlussbemerkungen von Helmut Schnug: 

In Politikerreden und Artikeln sogenannter "Qualitätsmedien" (Print & TV), aber auch in den meisten 'Alternativen Medien', werden Begriffe wie beispielsweise Verfassung, Verfassungsgericht, Verfassungsschutz, verfassungsfeindliches Auftreten etc. verwendet. Dazu folgendes zur Klarstellung: Deutschland hat keine Verfassung, die Siegermächte gaben uns ein Grundgesetz. Das Grundgesetz wird von niemandem geschützt. Es gibt kein Grundgesetzschutz, sondern einen Verfassungsschutz – OHNE Verfassung. Es gibt kein Bundesgrundgesetzgericht, sondern ein Bundesverfassungsgericht – OHNE Verfassung.

Das Grundgesetz, immerhin NICHT(!) durch ein Referendum zu Verfassungsrang erhoben, könnte 'Legitimität' bestenfalls nicht anders als durch die Praxis erlangen. Doch die Praxis zeigt seit Jahrzehnten, dass die Mehrheit sogenannter 'Volksvertreter' auf die im Grundgesetz verankerten Werte wie Menschenwürde, das Leben, Innere Sicherheit, Individuelle Freiheit, Soziale Gerechtigkeit, Volkssouveränität und Demokratie pfeifen. Und sie sagen es auch ungeniert: Was interessieren mich unsere Wähler. 

Das Grundgesetz wurde seit seiner Verkündung im Jahr 1949 bis März 2026 insgesamt 71 Mal geändert. Für jede Änderung ist die Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates erforderlich (Art. 79 Abs. 2 GG).

Eine Verfassung wird vom Volk frei gewählt, ein Grundgesetz dagegen dem Volk zwangsweise auferlegt (oktroyiert). Das GG ist laut Dokument 3 der Frankfurter Dokumente eine „Verfassung im Rahmen des Besatzungsstatuts“ und somit Besatzungsstatut.

"Frankfurter Dokumente": Wortlaut der von den Militärgouverneuren den elf deutschen Ministerpräsidenten in Frankfurt am Main übergebenen drei Dokumente vom 1. Juli 1948 >> weiter.

Die eine Hälfte der Mitglieder des sogenannten Bundesverfassungsgerichts wird vom Bundestag gewählt, die andere Hälfte vom Bundesrat. In jedem Senat werden acht Richter gewählt. Soviel zum Thema Gewaltenteilung und unabhängige Justiz.

Dokumente zur künftigen politischen Entwicklung Deutschlands (Frankfurter Dokumente) >> weiter. 

Einführung >> weiter.

LESETIPP: Warum hat Deutschland keine Verfassung? von Jochen Mitschka, 27. April 2025 >> weiter.

LESETIPP: Wie kommt Deutschland zu einer Verfassung? von Jochen Mitschka, 18. Mai 2025 >> weiter.

Wagt mehr Demokratie! Im Format "Ruhm Service" spricht Kayvan Soufi-Siavash mit Ralph Boes über den Weg zu einer lebendigen Demokratie. Jetzt ist die Zeit: Ergreift den Schlüssel, gestaltet die Zukunft! >> weiter.

Unsere Verfassung e.V.

Durch zunehmende Missachtung des Grundgesetzes durch Politik und Verwaltung ist die Bundesrepublik in ihrem Bestand in Gefahr. Das erlebend haben wir im Jahr 2014 den "Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen e.V." und dann – im Zusammenschluss mit einem Verein "Verfassung vom Volk e.V." – den Verein "Unsere Verfassung e.V." gegründet. Mit Letzterem führen wir jetzt eine Volksabstimmung durch. 

https://unsere-verfassung.de/

zur ABSTIMMUNG:

https://unsere-verfassung.com/

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»Die Dinge falsch benennen heißt zum Unglück der Welt beitragen.«
»Misnaming Things Means Contributing to the Misfortune of the World.«
»Mal nommer un objet, c'est ajouter au malheur de ce monde.«

»Zerstörung der Meinungsfreiheit. Eine politische Zeitdiagnose.«

Autor: Dr. phil. Christian J. Zeller. Solibro Verlag, 48143 Münster. Umfang: 456 Seiten. ISBN: 978-3-96079-126-3. Preis: 26,00 Euro (D). >> Inhaltsverzeichnis + Leseprobe.

Verlagstext: »Was derzeit geschieht, ist der Rückbau der liberalen Demokratie im Namen ihrer Verteidigung. Angriffe auf die Meinungsfreiheit behindern die freie, vielstimmige Debatte. Die Demokratie kann so ihr Versprechen, Politik im Sinne aller Bürger zu machen, nur unzureichend erfüllen.Journalisten und Aktivisten überziehen die Gesellschaft mit diffamierenden Kampfbegriffen, an Universitäten regiert die Cancel Culture und Politiker instrumentalisieren das Strafrecht, um Bürger einzuschüchtern.

Auch der [sog.; H.S.] Verfassungsschutz arbeitet an einer Verengung des Meinungskorridors. Internationale Organisationen bringen mit ihrem Kampf gegen "Desinformation" die freiheitliche Ordnung ins Wanken. Der "Kampf gegen rechts" gefährdet die kommunikative Chancengleichheit und fördert radikale Kräfte - links wie rechts ... 

Es gehört zur Ironie unserer Zeit, dass sich die Gefährdung von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat ausgerechnet als "Schutz unserer Demokratie" ausweist. Der Soziologe und Publizist Christian Zeller analysiert die wichtigsten Entwicklungen und formuliert eine Vision, wie die liberale Demokratie, ein zentrales Erbe der Aufklärung, bewahrt werden kann. Dieses Buch gehört auf den Nachttisch nicht nur besorgter und politisch interessierter Bürger, sondern auch jedes Journalisten, Kulturschaffenden, Wissenschaftlers und Politikers, dem der Fortbestand der freiheitlichen und pluralen Demokratie ein Anliegen ist.«

Infos über den Autor: »Dr. phil. Christian J. Zeller: Studium der Soziologie sowie der Philosophie, der Psychologie und des Öffentlichen Rechts in München. Danach tätig an Universitäten und in der Erwachsenenbildung. Promotion in Soziologie. Er schreibt u. a. für "Tichys Einblick", "Novo Argumente", "Aufklärung & Kritik" und "Die Achse des Guten" mit den Themenschwerpunkten Identitätspolitik, Cancel Culture & Meinungsfreiheit. Die freie und offene Debatte, auch zu kontroversen Themen, ist aus seiner Sicht der Sauerstoff für eine liberale Demokratie. Er ist Mitglied im Komitee der Organisation "Bündnis Redefreiheit", in dem sich namhafte Juristen, Autoren, Wissenschaftler und Medienexperten versammelt haben, die in aufklärerischer Tradition konsequent für Meinungsfreiheit eintreten.«

► Bild- und Grafikquellen:

1. DEMOKRATIE im Wandel zur DEMOKRATUR. Die Textgrafik besteht nur aus einfachen geometrischen Formen und Text. Sie erreichen keine Schöpfungshöhe, die für urheberrechtlichen Schutz nötig ist, und sind daher gemeinfrei. Dieses Bild einer einfachen Geometrie ist nicht urheberrechtsfähig und daher gemeinfrei, da es ausschließlich aus Informationen besteht, die Allgemeingut sind und keine originäre Urheberschaft enthalten. > This image of simple geometry is ineligible for copyright and therefore in the public domain, because it consists entirely of information that is common property and contains no original authorship. 

2. Letzte Ruhestätte für die Demokratie: R.i.F. (Ruhe in Frieden). Wir leben (auch in Deutschland) längst in einer Eliten-, parlamentarischen-, Pseudo-, repressiven Scheindemokratie, die man korrekterweise als 'Demokratur' bezeichnen sollte.

Abbau von Grundrechten, Ausbeutung, Diskriminierung u. Kriminalisierung von Andersdenkenden, Existenzvernichtung, Blockwartmentalität, Neofaschismus, Polizeigewalt, Repression, Staatsterror, EU, IWF, NATO, WEF, WHO Maskenpflicht, Neue Normalität, Plandemie, Spritz- u. Testzwang, Spaltung der Gesellschaft, Massenkonditionierung, Staatszensur, Souveränitätsverlust, Totalitarismus …

Foto OHNE Inlet: Foto: congerdesign. Quelle: pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto. Der Text wurde von Helmut Schug eingefügt.

3. Die Grundgesetz-Demokratie ist umsturzanfällig: Klage über Jahre irgendwelche Gefahren und Unterdrückungen an, die deine Hinterleute frei erfunden haben. Präsentiere dich als Retter, laß dich wählen. Bildunterschrift: Und wenn am Ende dein ganzer Schwindel zu platzen droht, hetze deine Wähler in einen Großkrieg.

Die Grundgesetz-Demokratie ist umsturzanfällig:

1. Klage über Jahre irgendwelche Gefahren und Unterdrückungen an, die deine Hinterleute frei erfunden haben.

2. Versprich den nervös gewordenen Wählern, daß du die Rettung bist. Lass dich in höchste Ämter wählen.

3. Jetzt wo du Zugriff auf Steuergeld hast, finanziere Propagandagruppen und Schlägertruppen, die sich auf der Straße unterstützen.

4. Schleuse deine Amigos und Trauzeugen in Behörden, die Wissenschaft, Medien, Kirchen, Gerichte und Höchstgerichte ein.

5. Sorge dafür, daß jeder Zweifler an deinen Parolen als "...feind" terrorisiert, verurteilt, dämonisiert oder zusammengeschlagen wird.

6. Baue die Bedeutung der Wörter der Landessprache so um, daß sie nur noch Deinen Propagandainteressen dienen.

7. Verändere die Gesetzgebung über die Jahre so, daß jeder Abweichler zum recht- und ehrlosen Verbrecher gestempelt wird.

8. Genieße die Macht und das Leben auf Kosten anderer, (nämlich die Steuerzahler) über Jahrzehnte hinweg.

9. Und wenn am Ende dein ganzer Schwindel zu platzen droht, hrtzr deine Wähler zum GROSSKRIEG. Irgend ein Feind findet sich.

Karikatur: Copyright ©️ Götz Wiedenroth. Zur Person: Götz Wiedenroth wird 1965 in Bremen geboren, beginnt seine berufliche Laufbahn als Industrie- und Diplomkaufmann. Kaufmännische Ausbildung bei der Daimler-Benz AG, Niederlassung Hamburg. Studium der Wirtschaftswissenschaften/ Betriebswirtschaftslehre an der Nordischen Universität Flensburg und der Universität Kiel, Abschluß dortselbst 1995. Beschäftigt sich während des Studiums als Kleinunternehmer mit der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Kunst, organisiert Seminare, Ausstellungen und Kongresse zum Thema Kulturmanagement auf Schloß Glücksburg in Glücksburg. Arbeitet in Flensburg seit 1995 als freier Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner.

Seine ersten Karikaturveröffentlichungen erscheinen 1989 in der Flensburger Tagespresse. Von 1995 bis 2001 zeichnet er täglich für den Karikaturendienst von news aktuell, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hamburg. Von 1996 bis 2016 erscheinen landes- und lokalpolitische Karikaturen aus seiner Feder in den Tageszeitungen des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags, Flensburg.

Der von Kindheit an passionierte Zeichner erhält 1997, 2001 und 2008 Auszeichnungsurkunden des "Deutschen Preises für die politische Karikatur", verliehen durch die Akademie für Kommunikation in Baden-Württemberg, Stuttgart. >> weiterlesen. Herzlichen Dank für die Freigabe zur Veröffentlichung Ihrer Arbeiten im Kritischen Netzwerk. Quelle: Flickr und HIER.

⇒ Götz Wiedenroth (Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner): wiedenroth-karikatur.de/.

4. Buchcover: »Zerstörung der Meinungsfreiheit. Eine politische Zeitdiagnose.« Autor: Dr. phil. Christian J. Zeller. Solibro Verlag, 48143 Münster. Umfang: 456 Seiten. ISBN: 978-3-96079-126-3. Preis: 26,00 Euro (D). >> Inhaltsverzeichnis + Leseprobe.

5. Symbolbild: Frauenkopf mit Seil umwickelt. Nur weil Du Journalist sogenannter Leitmedien bist, hast Du keine Meinungsfreiheit. Du hast das Recht, Deine Fresse zu halten (Fressefreiheit). Medienpluralität ist zwingend erforderlich! Kontrolle und ein elitäres Lügenmärchen per Gewalt! Foto OHNE Textinlet: ninocare, Nino Carè / Roncello/Italia (user_id:3266770). Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto. Der Text wurde von Helmut Schnug in das Bild eingearbeitet.