Kriminalisierung

Die gefakte "Brandmauer" gegen die AfD

Entwicklung zum antidemokratischen Buhmann

“AfD nee”-Kampagne sorgt für “AfD – jetzt erst recht”

Hausdurchsuchung bei Prof. Dr. Rudolph Bauer

Pressemitteilung der NGfP

Die Schlange wechselt ihre Haut

und bleibet Schlange nach wie vor.

Oder: Beiderseits der "Brandmauer": Kartellparteien und AfD

Die bestrafte Meinung: Was also kann ich, können wir sagen?

Es ist in Deutschland kaum noch möglich, Position zu beziehen.

Es ist leicht, die Meinungsfreiheit anzupreisen, wenn die eigene nicht aneckt.

Es geht mit Mitteln seelischen Terrors um die Macht

Es geht nicht um die Wahrheit

Der Weg des Meinungsterrors in den totalitären Staat

Baerbocks Bildungsferne und diplomatische Unkenntnis

Widerstand: Wir machen das nicht aus Spaß!

Von Tom J. Wellbrock

War früher alles besser? Ein unsinniges Unterfangen.

Die Freiheit am Tag ihrer Beerdigung

Der WDR missachtet die Grundsätze des Journalismus

Aus Kritikern mach Nazis:

Die "öffentlich-rechtlichen" Verschwörungsmythen des WDR

Von Susan Bonath

Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst

Grundsätzlich ist jeder Protest gegen Regierungs-Maßnahmen legitim

RA Dirk Sattelmaier zur Änderung des § 130 StGB

"Der geänderte § 130 des Strafgesetzbuchs ist verfassungswidrig"

Von Felicitas Rabe

Regierung verschärft Volksverhetzungsparagrafen 

Maulkorbgesetz: Wie man die Wahrheit zum Verbrechen macht

von Dagmar Henn

Staatliche Repression gegen Arzt und Verurteilung

Erneut Arzt wegen Abweichen von der staatlich verordneten

„medizinischen Wahrheit“ verurteilt

Wie frei und demokratisch ist das heutige Deutschland?

Die wahren Verfassungsfeinde in Deutschland sitzen oben

von Dagmar Henn

Der repressive Staat – ein Koloss auf tönernen Füßen

Staatliche Repressionen, Hausdurchsuchungen,

martialische Polizeiaufgebote, Kriminalisierung . .

Repressiver Corona-Staat bekämpft kritische Ärzte

Multiples Organversagen des Staates auf allen Ebenen

Exekutive, Legislative, Judikative - im Bund, den Ländern u. Kommunen.

Die helle Seite der Macht

Wie Artikel 20 GG mit Leben gefüllt werden kann.

Es geht um das Recht, Freiheit und Recht zu verteidigen.

Über Vorgaben zum Umgang mit sogn. Terroristen

Ein geleaktes Strategiepapier verschafft Klarheit

Eine neue Tugend ist geboren

oder: Wie man heutzutage ein guter Mensch wird

Wer früher als menschlich galt, wird nun zu einem Kriminellen.

Das Jahr des New-Normal-Faschisten

Arnold Schwarzeneggers Botschaft: „Scheiß auf deine Freiheit“

Boris Palmer fordert „Impfpflicht und Beugehaft“

Was die Verhältnisse zum Tanzen bringt

by Gerhard Mersmann | NEUE DEBATTE

Zentralismus ist erst, wenn der Frisörtermin vom Kanzleramt genehmigt wird.

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf

Der Verfolgung von Drogendelikten ausgeliefert

Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt

von Laurenz Nurk, Dortmund

Beim Armutsdelikt Ladendiebstahl erwischt

Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt

von Laurenz Nurk, Dortmund

Armutsdelikt 'Fahren ohne Fahrschein'

Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt

von Laurenz Nurk, Dortmund

Lebensmittel retten! Es fing mit dem Containern an

Marvin Feldmann und Bernd Drücke im Gespräch

mit Susanne Kemper und Janis Matheja von der fairTEILBAR

Angriffe auf die Würde

Entgegen den Werten des Grundgesetzes werden Minderjährige

. . . in Deutschland nach wie vor wie Minderwertige behandelt.

Kampf um § 219a StGB:

Medien dürfen Yannic Hendricks beim Namen nennen

von Chris Köver

Entscheidung des Gerichtshofs der EU in Luxemburg

Rechtliche Grundlage für zukünftige Führung der PKK in der Terrorliste aufgehoben!

Mahmut Şakar, Ko-Vors. von MAF-DAD e.V. im Interview mit Civaka Azad

Düsseldorf: 20.000 demonstrieren gegen Polizeistaat

von Korrespondenten der WSWS

Solidarität mit dem Antimilitaristen Thomas H.

Wann darf auf einer Messe gegen die Bundeswehr demonstriert werden?

von Thomas Mickan