Gleichmachen fördert soziale Ungerechtigkeit
Deutschland-Tickets werden für Arme und Reiche gleichermaßen teurer
Von der Gewohnheit, Arme auszugrenzen!
Von Susan Bonath
Für Arme wie Reiche soll das Deutschland-Ticket gleichermaßen teurer werden. Wer sich das nicht mehr leisten kann, hat wie jetzt schon Pech. Auch andere Arten der Gleichmacherei gehören zum neoliberalen Programm, um die soziale Ungleichheit in Deutschland zu erhalten.
Eigentlich müssten Gegner einer viel beschworenen vermeintlichen "Gleichmacherei" in Deutschland mal wieder auf die Barrikaden gehen. Zwar sind die sozialen Verhältnisse alles andere als gleich. Doch wenn es ans Bezahlen geht, ist Gleichheit neoliberales Programm. Zum Beispiel beim sogenannten Deutschland-Ticket, das man auch als Fahrtausweis der politischen Beliebigkeit bezeichnen könnte. Denn für Arm und Reich, alle gleich, wird der Preis im nächsten Jahr wohl steigen, derweil der Name bleibt. Wobei festzuhalten bleibt: Die wirklich Reichen sind eher weniger auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen.
► Nicht lukrativ: Ticket-Planwirtschaftler in Aufruhr
Anders als die "kleinen Leute" haben Lobby-Organisationen wie der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) politisch viel zu melden. Mit seiner jüngsten Ansage hat der VDV wohl die Zukunft vorgezeichnet: Es geht beim Deutschland-Ticket preislich nach oben. Denn leider sei der Spaß bei der gegenwärtigen Inflation durch teure Energie mit 49 Euro im monatlichen Abonnement nicht mehr bezahlbar. Just zu viele nutzen derzeit diese Fahrkarte, stellte VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff klar. Sonst, so mahnte er, sei das Angebot eben einzustampfen. Kaum fünf Monate nach der Einführung fordert Wolff nun eine Preiserhöhung um 10 auf dann 59 Euro.
Im Frühjahr dieses Jahres hatte man sich nämlich darauf geeinigt, dass Bund und Länder jeweils 1,5 Milliarden Euro pro Jahr für die Finanzierung beisteuern. Der VDV hat nun berechnet, dass 2024 wohl mindestens vier Milliarden Euro fällig werden dürften, also eine Milliarde mehr.
Das Problem sei nun: Die vom Verband in einem Papier aufgeführten rund 13 Millionen Nutzer sprengten das Budget der Zuschüsse. Zumal es bei diesen ein munteres Hin und Her gebe. Viele Bus- und Bahnfahrer schlössen Abos ab und kündigten diese wenig später wieder. Man könnte annehmen, dass vielen schon der jetzige Preis auf Dauer zu teuer ist. Dies, so Oliver Wolff, nehme den Verkehrsanbietern die Planungssicherheit.
An dieser Stelle müssten die oben Genannten erneut aufschrecken. Schließlich klingt Planungssicherheit nach Planwirtschaft. Das ist es ja de facto auch, nur dass die Unternehmen nicht für den tatsächlichen Bedarf in der Bevölkerung planen, sondern eben für die Kontostände ihrer Manager und Anteilseigner. Von wegen also, der gelobte Markt funktioniere ganz ohne Plan.
► Neoliberale wettern über "Volksgefälligkeiten"
Doch entgegen ihrer Propaganda hatten die Planer offenbar eine viel geringere Nutzung anvisiert. Wohl wussten sie, dass sich die ganz Armen 49 Euro monatlich ohnehin nicht leisten können. Vielleicht unterschätzten sie aber, in welchem Ausmaß die untere Mittelschicht auf Bus und Bahn angewiesen ist, um zur Arbeit zu gelangen. Vielleicht glaubten sie auch, dass Durchschnittsniedrigrentner altersbedingt nicht fit genug sind, Onlinetickets zu buchen und wieder zu kündigen. Man weiß es nicht genau.
Um nun aber die Fehlplanung zu korrigieren, springt vorneweg Bundesverkehrsminister Volker Wissing von der FDP dem VDV bei: Statt den Ticketpreis eventuell einkommensgerecht zu staffeln, um die Kosten des Bundes kleinzuhalten, will er ihn für alle gleich hochschrauben und die Löcher im Netz vergrößern. Denn wird’s für alle teurer, rutschen eben mehr unten durch.
Die AfD hatte bereits am 16. März im Bundestag zusammen mit der CDU/CSU-Fraktion gegen die Einführung des Nahverkehrstickets gestimmt. Zwar beantragte sie damals, dies nur zu verschieben und später als Abo, das nur alle drei Monate kündbar sein dürfe, einzuführen. Aber in Mecklenburg-Vorpommern klärte deren verkehrspolitischer Sprecher, Stephan J. Reuken, darüber auf, was er vom Nutzer-Volk so hält.
Reuken bezeichnete das Ticket damals als "vermeintliche Volksfahrkarte" und "Volksgefälligkeit", die "minimal effizient, aber maximal kostspielig" sei. Die Regierung versuche sich damit, so Reuken weiter, "die Gunst der Bürger zu erkaufen, und zwar auf dem Rücken der Steuerzahler". Eigentlich müsste es hier heißen: auf dem Rücken der "armen Reichen". Ja, wie kann man von diesen auch Solidarität verlangen!
Nun müssen gerade in Mecklenburg-Vorpommern sehr viele "kleine Leute" täglich mit Bus und Bahn zu ihrem Niedriglohnjob fahren. Dieser Sektor ist dort wie überall im Osten, nämlich ganz besonders groß. Wer für wenig Geld malochen muss, zahlt freilich, jedenfalls theoretisch, weniger Steuern als Reiche und dürfte eher auf diese "Volksgefälligkeit" angewiesen sein. Betroffene könnten nun denken: Da ist mein Geld wohl besser angelegt als im 100-Milliarden-Aufrüstungspaket der Bundeswehr.
Doch Steuern für Ärmere auszugeben, ist nicht unbedingt unisono geteiltes Ziel unter besonders Wohlhabenden, die auf derlei "Volksgefälligkeiten" nicht selbst angewiesen sind. So erklingt gerade aus den Reihen dieser Minderheit ganz lautes Geschrei. Wer wie Union, FDP und AfD hier mit einstimmt, ist wohl doch nicht so sehr volksnah, wie er sich nach außen gerne gibt.
► Gleichmachen für soziale Ungleichheit
Wie auch immer: Je teurer das für alle gleiche Ticket wird, desto weniger können es sich leisten, während man ab einem gewissen Einkommen gar nicht in die Verlegenheit kommt, es sich leisten zu müssen. Pech gehabt, könnte man auch sagen, denn schließlich ist Ungleichheit Gewohnheit und Programm im "besten Deutschland aller Zeiten", auch wenn man sie mit finanzieller Gleichmacherei erreicht. [1]
Jetzt könnte man auf die in manchen Kommunen erhältlichen Sozialtickets verweisen, die es Armen zumindest ermöglichen, im eigenen Bezirk ein wenig flexibel zu sein. Doch die Betonung liegt auf "manchen", womit vor allem größere Städte gemeint sind, also dort, wo auch die Mieten besonders teuer sind. Vielleicht denken sich ja die Kosten-Gleichmacher, dass es in vielen ländlichen Regionen ohnehin keinen brauchbaren Nahverkehr mehr gibt. Da ist natürlich Wahres dran.
Gleichmacherei für den Erhalt sozialer Ungleichheit ist auch in anderer Hinsicht ein lange erprobtes Mittel. Zum Beispiel beim Kindergeld: Egal ob Millionär oder Armutslöhner: Für alle gibt’s das Gleiche. Halt, nicht ganz für alle: Bei Beziehern von Bürgergeld und sonstiger Grundsicherung wird diese für "alle gleiche" Zulage vom Budget abgezogen. Während sogar Superreiche davon also profitieren, gehen ausgerechnet die Ärmsten leer aus. So ganz gleich geht es bei der Verteilung also doch nicht zu.
► Sozialstaat für Reiche
Man stelle sich vor, der Bundestag würde morgen ein Gesetz beschließen, wonach nur noch Menschen bis zu einem bestimmten Verdienst, sagen wir 100.000 Euro netto pro Jahr, Kindergeld erhalten. Der Aufschrei wäre in etwa so laut wie kürzlich beim Elterngeld. Denn das soll für Paare mit einem Kind und einem zu versteuernden Jahreseinkommen von 150.000 Euro gekürzt werden. Die Ampel diskutiert gerade darüber, das eventuell für ab 2024 geborene Kinder einzuführen.
Betroffen davon wären potenziell gerade einmal 435.000 Familien, wie Statistiker berechnet haben. Doch das Geschrei in den Medien bei bloßer Ankündigung, die Leistung für Reiche (die auch noch den Höchstsatz erhalten) zu kürzen, war so mächtig wie die Lobby für diese Klientel. Letztere ist ja vor allem dafür bekannt, den Ärmsten oft die Butter auf dem Brot nicht zu gönnen. Doch wenn es um die eigenen Pfründe geht, hält man sehr gerne die Hand auf.
Das Fazit liegt auf der Hand: Soviel die Lobby der besonders Wohlhabenden auch dagegen wettert – solange "Gleichmacherei" der Ungleichheit und damit ihren eigenen Privilegien dient, hat sie nichts dagegen. Dass Reiche mehr bezahlen sollen als Arme, kommt für sie jedenfalls nicht in die Tüte. So kann alles bleiben wie es ist, und die ärmere Hälfte der Bevölkerung, die weniger als zwei Prozent des Gesamtvermögens besitzt, darf weiterhin bei der Verteilung vor allem zusehen.
Susan Bonath, freie Journalistin, lebt in Sachsen-Anhalt.
[1] Schlussbemerkung von Helmut Schnug: In Bezug auf "Zahlen" hat Susan Bonath schon Recht: Die Neoliberalen strebten schon immer einen festen (und damit entsprechend niedrigen) Steuersatz für alle an. Was also das "Bezahlen" anbetrifft, stimmt neoliberale "Gleichmacherei" tatsächlich. Ich vermisse im Artikel den Begriff "soziale Ungerechtigkeit", denn bei Anhebung der Preise für das sog. Deutschlandticket befördert bzw. verschärft man die ohnehin schon grassierende soziale UNgerechtigkeit".
[Bitte auch die nachstehenden Artikel lesen! Helmut Schnug].
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Hochkonjunktur für Sozialdarwinismus & Niedriglohnsektor. Eine Folge neoliberaler Politik mit Schonprogramm für Reiche.
Alle sollen arbeiten, doch nach wie vor fehlt es in Deutschland an Kitaplätzen, und die Qualität der Kinderbetreuung ist mangelhaft. Laut einer Studie liegt auch das am sogenannten Fachkräftemangel. Hauptgrund sind aber überschuldete Kommunen infolge einer neoliberalen Politik, die Superreiche schont.
Oft zermürbend, viel gehasst, nicht selten sinnfrei und teils mies bezahlt: Lohnarbeit bringt die Wirtschaft voran und gilt als eine "heilige" Kuh im modernen Industrie-Schlaraffenland. Ein "guter Mensch" ist, wer schuftet bis zum Umfallen, am besten bis ins Greisenalter, notfalls für einen Hungerlohn. Angeblich – so heißt es aus verschwörungspolitischen Kreisen – regelt der Markt das alles von alleine. Doch jeder Nichtmillionär, der Kinder hat, wird meist schnell eines Besseren belehrt. Denn die Kinder müssen irgendwo unterkommen. Von Susan Bonath, RT DE, im KN am 06. 12. 2023 >> weiter.
Gebunkerte Billionen bei den Armen? Reich durch Rentenansprüche? Wie kreative Wirtschaftsexperten Arme zu Vermögenden umdefinieren.
Deutschlands Arme sind Forschern zufolge in Wahrheit ziemlich reich, jedenfalls zukünftig. Laut einer neuen DIW-Studie hat die untere Hälfte der Bevölkerung ganze 7,5 Billionen bislang unentdeckte Euro gebunkert – und zwar in Form gesetzlicher und betrieblicher Rentenansprüche.
Mehr arme Kinder und Rentner, mehr Obdachlose und vier Millionen Niedriglöhner mit Einkommen, die dank Inflation zum Leben kaum noch reichen? Keine Panik, alles Einbildung, suggeriert jetzt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). In einer Studie will es nämlich herausgefunden haben: "Die Unterschicht in Deutschland ist vermögender als bisher gedacht". Ganze 7,5 Billionen Euro habe das DIW bei "der ärmeren Hälfte" der Bevölkerung neu entdeckt. Dieses Geld sei "in der Bilanz bisher schlichtweg vergessen" worden. Von Susan Bonath, RT DE, im KN am 13. November 2023 >> weiter.
Deutsche Medien hetzen gegen "faule Putzkräfte". Hetzkampagne bedient die Interessen von Lohndrückern.
Der Niedriglohnsektor braucht schließlich Personal. Reinigungsfirmen bangten um ihre Arbeitskräfte. Diese kündigten neuerdings angeblich reihenweise, um sich mit Bürgergeld "auszuruhen". Diese Geschichte tischten zahlreiche "Leitmedien" jüngst ihren Lesern auf. In Wahrheit handelt es sich um trickreich zusammengedichtete Propaganda.
Jeder will es sauber haben. Doch in wohl keiner anderen Branche leiden Arbeitskräfte in Deutschland so sehr unter der Abwertung ihres Schaffens wie in der Gebäudereinigung – finanziell, strukturell und ideell. Geringe Löhne trotz großer körperlicher Belastung, Zwang zu hoher Flexibilität, familienunfreundliche, meist gestückelte Arbeitszeiten, hohe Teilzeit-, Leiharbeits- und Minijobquoten, miese Arbeitsbedingungen mit vielen unbezahlten Überstunden und fehlende Anerkennung prägen ihren Alltag. Von Susan Bonath, RT DE, im KN am 24. Oktober 2023 >> weiter.
Wirtschaftspolitik: Der Fluch namens "Lohnabstandsgebot"
Sobald in der deutschen Politik Überlegungen auftauchen, den Mindestlohn zu erhöhen, finden sich sofort zahlreiche Argumente dagegen. Volkswirtschaftliche Überlegungen, die wegen sinkender Exporte dringend geboten wären, finden dabei nicht statt.
Die sozial- und wirtschaftspolitische Debatte in Deutschland leidet unter einem Begriff: "Lohnabstandsgebot". In den letzten Tagen haben sich eine ganze Reihe Zeitungen in Deutschland zu diesem Thema geäußert und vor allem die Behauptung aufgestellt, Beschäftigte in Reinigungsfirmen würden reihenweise kündigen, weil das Bürgergeld zu hoch sei. Von RT DE, 17. Oktober 2023 >> weiter.
Studie: "Energiearmut" deutlich zugenommen, 87 Prozent der ärmsten Haushalte überlastet.
Gemäß Bericht des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen (SVRV) sind inzwischen 43 Prozent aller Haushalte durch Energiekosten überlastet und von Armutsrisiko bedroht. In der untersten Einkommensgruppe sind sogar 87 Prozent aller Haushalte betroffen.
Der massive Anstieg der Energiepreise belastet die Haushalte in Deutschland deutlich. Um 52 Euro stiegen die monatlichen Abschlagszahlungen für Strom und Heizung seit März 2022 im Mittel, wie der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen (SVRV) in seinem jährlichen "Policy Brief" mitteilte. Gemäß dem Bericht sind inzwischen 43 Prozent aller Haushalte durch Energiekosten überlastet und von Armutsrisiko bedroht. Folgen hat das vor allem für ärmere Haushalte: Im untersten Fünftel (Quintil, 20 Prozent) nach Einkommen sind sogar 87 Prozent aller Haushalte betroffen. Die Sachverständigen sprachen sich für eine Verlängerung der Energiepreisbremsen aus. Von RT DE, 16. Oktober 2023 >> weiter.
Deutsche Konzerne planen Massenentlassungen: Krisenmanagement zulasten Lohnabhängiger + Kleinunternehmer
Die Massenpauperisierung ist in vollem Gange und politisch gewollt! Während viele kleine Handwerksbetriebe über fehlende Fachkräfte und schlecht ausgebildete Bewerber klagen, bangen große Konzerne in der Wirtschaftskrise um ihre Renditen. Sie wollen Lohnkosten sparen, einige planen sogar Massenentlassungen.
Energie und Rohstoffe werden teurer, die Kunden ärmer, die Auftragslage geht zurück. Viele Konzerne fürchten in der Krise um ihre Rendite. Während viele Kleinbetriebe nach Fachkräften suchen und einen gravierenden Mangel an kompetenten Bewerbern beklagen, treibt es viele Unternehmen raus aus Deutschland. Einige planen bereits Massenentlassungen im Land. Von Susan Bonath RT DE, im KN am 13. Oktober 2023 >> weiter.
IWF: Deutsche Wirtschaft schrumpft stärker als erwartet.
Der IWF korrigierte am Dienstag seine Prognose bezüglich des weltweiten Wirtschaftswachstums. Vor allem für Deutschland hat die Organisation keine guten Nachrichten. Die deutsche Wirtschaft soll aus Sicht des IWF in diesem Jahr um 0,5 Prozent schrumpfen. Laut dem Internationalen Währungsfonds (IWF) wird die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um 0,5 Prozent schrumpfen. Damit hat der IWF seine Prognose erneut nach unten korrigiert, wie aus der am Dienstag veröffentlichten IWF-Schätzung für die Weltwirtschaft hervorgeht. Von RT DE, 10. Oktober 2023 >> weiter.
Arbeitslosigkeit: Krise kommt auf dem Arbeitsmarkt an.
Die Bundesagentur für Arbeit meldet einen Anstieg der Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vorjahresmonat. Die Herbstbelebung ist schwach. Die Zahl der offenen Stellen nimmt ab. 779.000 Personen beziehen Arbeitslosengeld, 7,2 Prozent der Erwerbsfähigen beziehen staatliche Hilfe. Deutschland ist in der Rezession, die deutsche Wirtschaft schrumpft. Die Auswirkungen kommen etwas zeitlich verzögert auch auf dem Arbeitsmarkt an. Daniel Terzenbach, Vorstand der Regionen der Bundesagentur für Arbeit, sagte bei der Vorstellung der aktuellen Arbeitslosenstatistik in Nürnberg: "Die einsetzende Herbstbelebung fällt in diesem Jahr vergleichsweise gering aus."
Die Arbeitslosigkeit sank zwar gegenüber dem August, gegenüber dem Vorjahresmonat legte sie jedoch zu. Sie liegt bei 5,7 Prozent. Auch die Unterbeschäftigung legte im Vergleich zum Vorjahresmonat deutlich zu. Insgesamt 3,44 Millionen Erwerbspersonen sind derzeit ohne Arbeit, in einer Maßnahme oder kurzfristig arbeitsunfähig. Das sind 190.000 mehr als vor einem Jahr. Von RT DE, 03. Oktober 2023 >> weiter.
Gleichmachen fördert soziale Ungerechtigkeit: Deutschland-Tickets werden für Arme und Reiche gleichermaßen teurer.
Von der Gewohnheit, Arme auszugrenzen! Für Arme wie Reiche soll das Deutschland-Ticket gleichermaßen teurer werden. Wer sich das nicht mehr leisten kann, hat wie jetzt schon Pech. Auch andere Arten der Gleichmacherei gehören zum neoliberalen Programm, um die soziale Ungleichheit in Deutschland zu erhalten.
Eigentlich müssten Gegner einer viel beschworenen vermeintlichen "Gleichmacherei" in Deutschland mal wieder auf die Barrikaden gehen. Zwar sind die sozialen Verhältnisse alles andere als gleich. Doch wenn es ans Bezahlen geht, ist Gleichheit neoliberales Programm. Zum Beispiel beim sogenannten Deutschland-Ticket, das man auch als Fahrtausweis der politischen Beliebigkeit bezeichnen könnte. Denn für Arm und Reich, alle gleich, wird der Preis im nächsten Jahr wohl steigen, derweil der Name bleibt. Wobei festzuhalten bleibt: Die wirklich Reichen sind eher weniger auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen. Von Susan Bonath | RT DE, im KN am 25. September 2023 >> weiter.
Wieder Arbeitskämpfe im Groß- und Einzelhandel: „Alles wird teurer, nur wir sollen billiger werden.“
Ab Sept. neue Verhandlungsrunden, Streiks, Mahnwachen. Landauf, landab kämpfen zahlreiche Beschäftigte des Groß- und Einzelhandels (etwa fünf Millionen) um gerechte Löhne, Gehälter, Ausbildungsvergütungen, bessere Arbeitsbedingungen. Allein die Gegenseite, die Arbeitgeber, verweigert sich bislang, den Forderungen der Arbeitnehmer angemessen nachzukommen, torpediert den Arbeitskampf, bezeichnet Streiks als illegitim und versucht, das Recht zu streiken auszuhebeln.
Diese Woche begannen neue Verhandlungsrunden – die Beschäftigten sagen: „Wir haben mehr verdient als Applaus und einen feuchten Händedruck.“ Verdient haben sie auch mehr Aufmerksamkeit und Beachtung durch die Medien. Von Von Frank Blenz | NachDenkSeiten, im KN am 23. September 2023 >> weiter.
40% der Deutschen müssen auf Erspartes zurückgreifen. Sparguthaben sinken: Könnte es sein, da ist nichts zu sparen?
Manchmal hat man den Eindruck, die einfachsten Zusammenhänge würden nicht verstanden. Dass steigende Lebenshaltungskosten dazu führen, dass vielen Menschen das Einkommen nicht reicht, beispielsweise. Dabei ist das Defizit in Deutschland schon Tradition.
Die Deutschen seien dabei, ihre Sparguthaben aufzulösen und zu verbrauchen, berichteten gleich mehrere Medien. Die Angaben der Bundesbank bestätigen das – nach der letzten Bankenstatistik sind die Spareinlagen von Januar bis Juni dieses Jahres um zehn Prozent zurückgegangen. Und zwar nicht nur bei den Einlagen von Privatpersonen, auch bei jenen von Unternehmen und von öffentlichen Haushalten.
Das Statistische Bundesamt meldet allerdings: "Die Sparquote lag im 2. Quartal 2023 mit 11,1 Prozent leicht über dem Vorjahreswert (10,3 Prozent)." Wie löst sich das auf? Das ist gar nicht so schwer; diese Quote errechnet sich nämlich aus dem Verhältnis des Gesparten zum Volkseinkommen. Das bedeutet, die Sparquote kann auf zwei Arten steigen – a) wenn tatsächlich mehr gespart wird, oder b) wenn das Volkseinkommen sinkt. Dies nur vorneweg. Von Dagmar Henn, RT DE, im KN am 02. September 2023 >> weiter.
Kindergrundsicherung: Peanuts für Millionen arme Kinder. Die Ampel und ihr Arme-Familien-Verhöhnungspaket
Mit der Kindergrundsicherung wollte die Ampel die wachsende Kinderarmut bekämpfen. Doch das Ergebnis, auf das sich die Regierung nun einigte, ist nicht nur weniger als ein Tropfen auf den heißen Stein. Es ist eine Nebelkerze, denn die meisten Bedürftigen werden wohl gar nichts davon haben.
Seit vielen Jahren steigt in Deutschland die Kinderarmut. Nun endlich werde man dem abhelfen, und zwar mit einer Kindergrundsicherung. Dies verewigte die "Ampel" auf Druck von SPD und Grünen gegen den Willen der FDP vor knapp zwei Jahren in ihrem Koalitionsvertrag. Nach wochenlangen internen Schein-Streitereien präsentierte die Ampel nun das Ergebnis: 2,4 Milliarden Euro soll der Bund dafür ab 2025 ausgeben, zusätzlich zum Kindergeld. Das klingt vielleicht viel, ist angesichts des Ausmaßes der Armut aber eher eine Verhöhnung. Mehr noch: Den meisten bedürftigen Familien wird der Staat die Mini-Zusatzbeträge mutmaßlich an anderer Stelle wieder abziehen. Von Susan Bonath, RT DE, im KN am 30. August 2023 >> weiter.
Wenn der Mainstream über Faule und Fleißige debattiert, ist was faul. Sind faule Arme am Niedergang der Wirtschaft schuld? Und sind Reiche immer fleißig? Wie in jeder Krise kocht der Mainstream die Debatte gerade hoch. Wieder will man damit weiteren Sozialabbau rechtfertigen. Doch was ist dran an der Propaganda und wem dient sie wirklich?
Während Corona füllten sich Pharmakonzerne die Taschen, nun brummen das Kriegsgeschäft und die Energie-Abzocke. Lukrative Sonderprofite für Waren von zweifelhaftem gesellschaftlichem Nutzen sprudeln vor allem aus dem Steuertopf in Windeseile auf die Konten mächtiger Kapitaleigner. Nur um die Sozialtöpfe steht es schlecht. Geht es nach der Bundesregierung, soll die Rente bald unter dem Diktat von Aktiengewinnen stehen, die soziale Daseinsvorsorge weiter zusammengestrichen werden.
Und während die Reichen reicher und die Armen mehr werden, gehen sich die Lohnabhängigen mal wieder gegenseitig an die sprichwörtliche Gurgel. Geschürt und befeuert von Medien, Politikern und Wirtschaftsverbänden ist eine altbekannte Debatte neu entflammt: Sind Arme arm, weil sie faul sind? Ja, suggeriert der Mainstream mal mehr, mal weniger offen. Von Susan Bonath, RT DE, 26. August 2023 >> weiter.
Lügen, blenden, hetzen: Lindners neoliberale Märchenstunde über soziale Ungleichheit. Bundesfinanzminister Christian Lindner hielt mal wieder eine Märchenstunde ab. Zum Tag der offenen Tür in seinem Ressort beglückte er sein Publikum am Sonntag nicht nur mit klassischem Armenbashing, sondern tischte ihm auch falsche Zahlenspielereien auf.
Drei Dinge beherrscht Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) wirklich gut: Agitation mit neoliberalen Propaganda-Märchen und demagogischer Hetze gegen Arme, moralinsaure Mitgefühlsheuchelei und glamouröse Selbstdarstellung. Eine seiner Märchenstunden präsentierte Lindner zum Tag der offenen Tür seines Ministeriums letzten Sonntag vor möglicherweise zuvor gesinnungsgeprüftem Publikum. Ich werde an dieser Stelle nur auf seine Aussagen zum Thema Kinderarmut in Deutschland eingehen. Allein diese entlarven ihn als Fake-News-Schleuder im Dienst von Herrschaftsinteressen. Von Susan Bonath, RT DE, 23. August 2023 >> weiter.
Kindergrundsicherung: Christian Lindner und die Unsichtbaren. Es ist wirklich interessant, was in bestimmten Debatten nicht erwähnt wird. Wie bei jener um die Kindergrundsicherung. Da wird darum gestritten, wie hoch der Anteil der Migrantenkinder ist und wie hoch der der Deutschen. Aber eine Gruppe, für die dies wichtig wäre, erwähnt keiner.
Hallo? Hallo Herr Lindner, Sie sind gemeint! Sie, und nebenbei auch alle anderen, die gerade über Kindergrundsicherung und Kinderarmut diskutieren. Sie haben ein Wort komplett vergessen! Sicher, man hat sich auch große Mühe gegeben, damit dieses Wort aus der politischen Debatte verschwindet. Aber gerade Sie, Herr Lindner, müssten es wissen können. Interessanterweise sind es nämlich oft die besonders wohlhabenden Väter, die, wenn sie sich eine neue Frau zugelegt haben, viel Energie dahinein investieren, ihre abgelegten Partnerinnen samt Nachwuchs möglichst knappzuhalten, am liebsten gleich auf Hartz IV, Verzeihung, Bürgergeld heißt das ja jetzt. Von Dagmar Henn, RT DE, 23. August 2023 >> weiter.
Den Armen nehmen und den Reichen geben. Weniger Sozialstaat für Reiche? Die winzige Minderheit der Hochverdiener tobt. Mickrige Mindestlöhne, klägliche Grundsicherung: Für Arme kann der Sozialstaat nicht repressiv und minimalistisch genug sein. Doch kaum will die Regierung Sozialtransfers für Reiche in Form des Elterngeldes ein wenig kürzen, steigt die hochbezahlte Minderheit entrüstet auf die Barrikaden.
Die Politik streitet über das Elterngeld. Kann man jener kleinen Minderheit, die über Jahresbrutto von mehr als 180.000 Euro verfügt, denn zumuten, auf eigene Kosten statt auf denen des Steuerzahlers seinen Nachwuchs zu Hause durch die ersten Lebensjahre zu begleiten? So will es die Ampel, jedenfalls steht es so im Haushaltsplan fürs nächste Jahr. Die Gutverdiener in Politik und Medien sind entrüstet. Von Susan Bonath, RT DE, im KN am 17. Juli 2023 >> weiter.
BMAS kennt eigene Gesetze nicht: Inflation und schwammige Gesetze fördern Willkür gegen Arme. Willkürparagrafen, Kannbestimmungen, Menschenverachtung. Die Grundsicherung in Deutschland kann die hohen Preise nicht mehr kompensieren. Für den Umgang mit explodierten Heiz- und Stromkosten fehlen klare Gesetze, Kommunen agieren nach Gutdünken und das zuständige Ministerium kennt offenbar seine eigenen Regelungen nicht. Von Susan Bonath, im KN am 21. Februar 2023 >> weiter.
Armut als Herrschaftsmittel: Grassierende Verelendung der Lebensbedingungen in Deutschland. Sie stellt einen sozialen Sprengstoff dar. Millionen Menschen in Deutschland leben in Armut. Ihre Zahl nimmt zu, wie aktuelle Berichte und Analysen zeigen. Die verantwortliche Politik unternimmt nichts dagegen, sondern verschärft die Lage der Betroffenen noch. Wie der „Armutsbericht 2022“ aufzeigt, hat sich die Lage durch die Politik der Corona-Jahre verschärft, in der besonders Selbstständige drastische Einkommensverluste hinnehmen mussten. Durch die fortdauernden Demütigungen in vielen Bereichen des Lebens hat sich zudem die psychische Situation von Millionen Menschen verschlechtert. Von Tilo Gräser, im KN am 20. Februar 2023 >> weiter.
Bürgergeld: menschenverachtende Fortführung von Hartz IV. Von der Ungleichheit der Armen und einer zutiefst verlogenen Politik. Voraussicht ist eine Eigenschaft, die in der deutschen Politik schon Exotenstatus hat. Dementsprechend wurde die Einigung zum Bürgergeld bzw. zur Fortführung von Hartz IV getroffen, ohne an mögliche oder gar wahrscheinliche künftige Probleme zu denken.
Jetzt haben sie sich also geeinigt, und im Ergebnis ist das neue "Bürgergeld" das alte Hartz IV. Denn ohne Bedrohung der Armen will das die Union nicht, und die Sozialdemokratie und die Grünen, die das ganze Hartz-System schließlich einmal eingeführt haben, meinen das mit der Abschaffung der Sanktionen auch nur begrenzt ernst. Von Dagmar Henn, im KN am 24. November 2022 >> weiter.
► Quelle: Der Artikel von Susan Bonath wurde am 24. September 2023 mit dem Titel "Streit ums "Deutschland-Ticket" – oder: von der Gewohnheit, Arme auszugrenzen." erstveröffentlicht auf deutsch.rt.com >> Artikel. Bestimmungen zur Verwendung: Die Autonome Non-Profit-Organisation (ANO) „TV-Nowosti“, oder deutsch.rt.com, besitzt alle Rechte auf die geistige, technische und bildliche Verwendung der auf der Webseite veröffentlichten Inhalte.
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4. Klicken Sie auf OK, um Ihre Änderungen zu speichern und das Fenster zu schließen.
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1. hvv Deutschlandticket für eine Person in der 2. Klasse im Nah- und Regionalverkehr (kein IC, EC, ICE). Für Arme wie Reiche soll das Deutschland-Ticket gleichermaßen teurer werden. Wer sich das nicht mehr leisten kann, hat wie jetzt schon Pech. Auch andere Arten der Gleichmacherei gehören zum neoliberalen Programm, um die soziale Ungleichheit in Deutschland zu erhalten. Foto: René Mentschke. Quelle: Flickr. Die Datei ist mit der CC-Lizenz Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0) lizenziert. Der Bildausschnitt wurde von H.S. deutlich verändert.
2. Bahnreisende in einem Abteil: Die untere Mittelschicht ist auf Bus und Bahn angewiesen ist, um zur Arbeit zu gelangen. Sehr viele "kleine Leute" fährt täglich mit Bus und Bahn zu ihrem Niedriglohnjob. Dieser Sektor ist dort wie überall im Osten, nämlich ganz besonders groß. Foto: Engin_Akyurt / Engin Akyurt (user_id:3656355). Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto.
3. D21-Sommerempfang 2023 mit Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing. Volker Wissing (* 22. April 1970 in Landau in der Pfalz) ist ein deutscher Jurist und Politiker (FDP). Er ist seit dem 8. Dezember 2021 Bundesminister für Digitales und Verkehr der Bundesrepublik Deutschland. Während seiner Amtszeit wurde zum 1. Mai 2023 das Deutschlandticket eingeführt. Statt den Ticketpreis eventuell einkommensgerecht zu staffeln, um die Kosten des Bundes kleinzuhalten, will er ihn für alle gleich hochschrauben und die Löcher im Netz vergrößern. Denn wird’s für alle teurer, rutschen eben mehr unten durch. Fotocredits: InitiativeD21 / Anika Nowak. Quelle: Flickr. Die Datei ist mit der CC-Lizenz Namensnennung 2.0 Generic (CC BY 2.0) lizenziert.
4. Berlin Alexanderplatz: Eine nach Westen fahrende S-Bahn fährt in den Bahnhof ein, während eine Straßenbahn unter der Brücke vorbeirattert. Aufgenommen am 18. August 2023. Foto: Phil Beard, Seaton, East Devon, UK. >> http://buttes-chaumont.blogspot.com/. Quelle: Flickr. Die Datei ist mit der CC-Lizenz Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 2.0 Generic (CC BY-NC-ND 2.0) lizenziert.
5. Berlin Hauptbahnhof: 20.57 Uhr Abfahrt nach Stockholm Hbf, warten am Gleis 15 in Berlin Hbf. Aufgenommen am 18. August 2023. Foto: Phil Beard, Seaton, East Devon, UK. >> http://buttes-chaumont.blogspot.com/. Quelle: Flickr. Die Datei ist mit der CC-Lizenz Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 2.0 Generic (CC BY-NC-ND 2.0) lizenziert.
6. Hackescher Markt Bhf: Der Bahnhof Hackescher Markt wurde 1882 eröffnet und ist einer der letzten beiden Bahnhöfe der Berliner Stadtbahn, die noch in ihrer ursprünglichen Form erhalten sind. Die Züge des Fernverkehrs umfahren den Bahnhof, wo ein einziger Inselbahnsteig die S-Bahnen bedient. Mit seinem markanten Mauerwerk und dem großzügig verglasten Vordach ist er ein attraktiver Bahnhof. Aufgenommen am 19. August 2023. Foto: Phil Beard, Seaton, East Devon, UK. >> http://buttes-chaumont.blogspot.com/. Quelle: Flickr. Die Datei ist mit der CC-Lizenz Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 2.0 Generic (CC BY-NC-ND 2.0) lizenziert.
7. Nauerner Tor, Potsdam. Potsdam Combino Straßenbahn aus dem Nauerner Tor. Aufgenommen am 17. August 2023. Foto: Phil Beard, Seaton, East Devon, UK. >> http://buttes-chaumont.blogspot.com/. Quelle: Flickr. Die Datei ist mit der CC-Lizenz Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 2.0 Generic (CC BY-NC-ND 2.0) lizenziert.