Kindergrundsicherung: Peanuts für Millionen arme Kinder
Die Ampel und ihr Arme-Familien-Verhöhnungspaket
Von Susan Bonath
Mit der Kindergrundsicherung wollte die Ampel die wachsende Kinderarmut bekämpfen. Doch das Ergebnis, auf das sich die Regierung nun einigte, ist nicht nur weniger als ein Tropfen auf den heißen Stein. Es ist eine Nebelkerze, denn die meisten Bedürftigen werden wohl gar nichts davon haben.
Seit vielen Jahren steigt in Deutschland die Kinderarmut. Nun endlich werde man dem abhelfen, und zwar mit einer Kindergrundsicherung. Dies verewigte die "Ampel" auf Druck von SPD und Grünen gegen den Willen der FDP vor knapp zwei Jahren in ihrem Koalitionsvertrag.
Nach wochenlangen internen Schein-Streitereien präsentierte die Ampel nun das Ergebnis: 2,4 Milliarden Euro soll der Bund dafür ab 2025 ausgeben, zusätzlich zum Kindergeld. Das klingt vielleicht viel, ist angesichts des Ausmaßes der Armut aber eher eine Verhöhnung. Mehr noch: Den meisten bedürftigen Familien wird der Staat die Mini-Zusatzbeträge mutmaßlich an anderer Stelle wieder abziehen.
► Worum geht es?
Zunächst: Die Kindergrundsicherung soll perspektivisch das Kindergeld ersetzen oder zumindest dafür sorgen, dass alle staatlichen Leistungen für Kinder von einer Behörde bewilligt werden. Nach wie vor sollen alle Familien, auch die superreichen, monatlich das Kindergeld als Sockelbetrag erhalten.
Derzeit gibt es 250 Euro im Monat pro Kind. Für das Kindergeld gab der Bund im Jahr 2022 knapp 50 Milliarden Euro aus. Insgesamt lebten Ende letzten Jahres etwa 14,25 Millionen Kinder in Deutschland.
Die 2,4 Milliarden Euro sind demnach dafür gedacht, solchen Familien, die unterhalb einer bestimmten Einkommensgrenze leben, einen Zuschuss zum Kindergeld obendrauf zu packen. Die Höhe soll sich an der Bedürftigkeit orientieren, also am tatsächlichen Einkommen.
► Peanuts für Millionen arme Kinder
Das Problem dabei: Es gibt ziemlich viele Kinder, die in Deutschland unterhalb der Armutsgrenze leben. Laut Statistischem Bundesamt waren im vorigen Jahr 3,1 Millionen (21,6 Prozent) Minderjährige davon betroffen. Es dürfte darüber hinaus zusätzlich eine Dunkelziffer geben.
Sollte das 2,4-Milliarden-Euro-Paket nun wie geplant durchkommen und nimmt man an, es würde ab 2025 auf 3,1 Millionen arme Kinder aufgeteilt, so bekäme jeder betroffene Minderjährige im Schnitt 768 Euro pro Jahr, also 64 Euro pro Monat zusätzlich – vorausgesetzt, von der Gesamtsumme würde nichts in den Verwaltungsapparat fließen.
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»Es ist nicht vorstellbar, dass unsere Kultur vergisst, dass sie Kinder braucht.
Aber dass Kinder eine Kindheit brauchen, hat sie schon halbwegs vergessen.«
(- Neil Postman, in 'Das Verschwinden der Kindheit', Seite 171)
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Springers Welt online schreibt sogar von "bis zu 5,6 Millionen armutsbedrohten Familien", ohne jedoch zu sagen, wie viele Kinder in diesen Familien leben. Sollten 2025 so viele Haushalte tatsächlich Anspruch auf einen Zusatzbetrag über die Kindergrundsicherung haben, stünden jeder Familie im Mittel gerade einmal 429 Euro pro Jahr, also knapp 36 Euro pro Monat mehr zu.
► Wird die "Wohltat" vom Bürgergeld abgezogen?
Man muss keinen Professorentitel besitzen, um zu erahnen, dass sich mit den Mini-Hilfen an der Kinderarmut in Deutschland nicht viel ändern kann. Aber es könnte noch dicker kommen: Sehr viele Bedürftige werden nach heutiger Gesetzeslage überhaupt nichts von den Zusatzbeträgen haben. Denn Kindergeld, Unterhalt und sonstige Leistungen für Minderjährige werden auf das Bürgergeld angerechnet.
Laut den Angaben der Bundesagentur für Arbeit lebten im Juli knapp 5,8 Millionen Menschen in sogenannten Bedarfsgemeinschaften, lediglich 3,94 Millionen davon waren erwerbsfähig. Bei den nicht Erwerbsfähigen handelt es sich in aller Regel um Kinder. Das bedeutet: Gut 1,8 Millionen Minderjährige befinden sich derzeit in Haushalten, die mindestens mit Bürgergeld aufstocken müssen. Die Zahl ist seit vielen Jahren konstant. Der Bertelsmann-Stiftung zufolge wuchsen 2021 etwa 45 Prozent dieser Kinder bei Alleinerziehenden auf.
Mit anderen Worten: Ohne Änderung des Zweiten Sozialgesetzbuches, welches das sogenannte Bürgergeld und damit die Anrechnung aller Kinderleistungen regelt, werden fast zwei Millionen bedürftige Minderjährige keinerlei Mehrwert von der geplanten "Wohltat" der "Ampel"-Regierung haben, weil die Jobcenter das Geld ihren Eltern vom Budget wieder abziehen.
Fazit: Die "Ampel" hat somit wieder einmal Schaum geschlagen und viel heiße Luft produziert, ohne etwas am Problem zu ändern – nichts Neues also aus der Politik.
Susan Bonath, freie Journalistin, lebt in Sachsen-Anhalt. [Bitte auch die nachstehenden Artikel lesen! Helmut Schnug].
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40% der Deutschen müssen auf Erspartes zurückgreifen. Sparguthaben sinken: Könnte es sein, da ist nichts zu sparen?
Manchmal hat man den Eindruck, die einfachsten Zusammenhänge würden nicht verstanden. Dass steigende Lebenshaltungskosten dazu führen, dass vielen Menschen das Einkommen nicht reicht, beispielsweise. Dabei ist das Defizit in Deutschland schon Tradition.
Die Deutschen seien dabei, ihre Sparguthaben aufzulösen und zu verbrauchen, berichteten gleich mehrere Medien. Die Angaben der Bundesbank bestätigen das – nach der letzten Bankenstatistik sind die Spareinlagen von Januar bis Juni dieses Jahres um zehn Prozent zurückgegangen. Und zwar nicht nur bei den Einlagen von Privatpersonen, auch bei jenen von Unternehmen und von öffentlichen Haushalten.
Das Statistische Bundesamt meldet allerdings: "Die Sparquote lag im 2. Quartal 2023 mit 11,1 Prozent leicht über dem Vorjahreswert (10,3 Prozent)." Wie löst sich das auf? Das ist gar nicht so schwer; diese Quote errechnet sich nämlich aus dem Verhältnis des Gesparten zum Volkseinkommen. Das bedeutet, die Sparquote kann auf zwei Arten steigen – a) wenn tatsächlich mehr gespart wird, oder b) wenn das Volkseinkommen sinkt. Dies nur vorneweg. Von Dagmar Henn, RT DE, im KN am 02. September 2023 >> weiter.
Kindergrundsicherung: Peanuts für Millionen arme Kinder. Die Ampel und ihr Arme-Familien-Verhöhnungspaket
Mit der Kindergrundsicherung wollte die Ampel die wachsende Kinderarmut bekämpfen. Doch das Ergebnis, auf das sich die Regierung nun einigte, ist nicht nur weniger als ein Tropfen auf den heißen Stein. Es ist eine Nebelkerze, denn die meisten Bedürftigen werden wohl gar nichts davon haben.
Seit vielen Jahren steigt in Deutschland die Kinderarmut. Nun endlich werde man dem abhelfen, und zwar mit einer Kindergrundsicherung. Dies verewigte die "Ampel" auf Druck von SPD und Grünen gegen den Willen der FDP vor knapp zwei Jahren in ihrem Koalitionsvertrag. Nach wochenlangen internen Schein-Streitereien präsentierte die Ampel nun das Ergebnis: 2,4 Milliarden Euro soll der Bund dafür ab 2025 ausgeben, zusätzlich zum Kindergeld. Das klingt vielleicht viel, ist angesichts des Ausmaßes der Armut aber eher eine Verhöhnung. Mehr noch: Den meisten bedürftigen Familien wird der Staat die Mini-Zusatzbeträge mutmaßlich an anderer Stelle wieder abziehen. Von Susan Bonath, RT DE, im KN am 30. August 2023 >> weiter.
Wenn der Mainstream über Faule und Fleißige debattiert, ist was faul. Sind faule Arme am Niedergang der Wirtschaft schuld? Und sind Reiche immer fleißig? Wie in jeder Krise kocht der Mainstream die Debatte gerade hoch. Wieder will man damit weiteren Sozialabbau rechtfertigen. Doch was ist dran an der Propaganda und wem dient sie wirklich?
Während Corona füllten sich Pharmakonzerne die Taschen, nun brummen das Kriegsgeschäft und die Energie-Abzocke. Lukrative Sonderprofite für Waren von zweifelhaftem gesellschaftlichem Nutzen sprudeln vor allem aus dem Steuertopf in Windeseile auf die Konten mächtiger Kapitaleigner. Nur um die Sozialtöpfe steht es schlecht. Geht es nach der Bundesregierung, soll die Rente bald unter dem Diktat von Aktiengewinnen stehen, die soziale Daseinsvorsorge weiter zusammengestrichen werden.
Und während die Reichen reicher und die Armen mehr werden, gehen sich die Lohnabhängigen mal wieder gegenseitig an die sprichwörtliche Gurgel. Geschürt und befeuert von Medien, Politikern und Wirtschaftsverbänden ist eine altbekannte Debatte neu entflammt: Sind Arme arm, weil sie faul sind? Ja, suggeriert der Mainstream mal mehr, mal weniger offen. Von Susan Bonath, RT DE, 26. August 2023 >> weiter.
Lügen, blenden, hetzen: Lindners neoliberale Märchenstunde über soziale Ungleichheit. Bundesfinanzminister Christian Lindner hielt mal wieder eine Märchenstunde ab. Zum Tag der offenen Tür in seinem Ressort beglückte er sein Publikum am Sonntag nicht nur mit klassischem Armenbashing, sondern tischte ihm auch falsche Zahlenspielereien auf.
Drei Dinge beherrscht Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) wirklich gut: Agitation mit neoliberalen Propaganda-Märchen und demagogischer Hetze gegen Arme, moralinsaure Mitgefühlsheuchelei und glamouröse Selbstdarstellung. Eine seiner Märchenstunden präsentierte Lindner zum Tag der offenen Tür seines Ministeriums letzten Sonntag vor möglicherweise zuvor gesinnungsgeprüftem Publikum. Ich werde an dieser Stelle nur auf seine Aussagen zum Thema Kinderarmut in Deutschland eingehen. Allein diese entlarven ihn als Fake-News-Schleuder im Dienst von Herrschaftsinteressen. Von Susan Bonath, RT DE, 23. August 2023 >> weiter.
Kindergrundsicherung: Christian Lindner und die Unsichtbaren. Es ist wirklich interessant, was in bestimmten Debatten nicht erwähnt wird. Wie bei jener um die Kindergrundsicherung. Da wird darum gestritten, wie hoch der Anteil der Migrantenkinder ist und wie hoch der der Deutschen. Aber eine Gruppe, für die dies wichtig wäre, erwähnt keiner.
Hallo? Hallo Herr Lindner, Sie sind gemeint! Sie, und nebenbei auch alle anderen, die gerade über Kindergrundsicherung und Kinderarmut diskutieren. Sie haben ein Wort komplett vergessen! Sicher, man hat sich auch große Mühe gegeben, damit dieses Wort aus der politischen Debatte verschwindet. Aber gerade Sie, Herr Lindner, müssten es wissen können. Interessanterweise sind es nämlich oft die besonders wohlhabenden Väter, die, wenn sie sich eine neue Frau zugelegt haben, viel Energie dahinein investieren, ihre abgelegten Partnerinnen samt Nachwuchs möglichst knappzuhalten, am liebsten gleich auf Hartz IV, Verzeihung, Bürgergeld heißt das ja jetzt. Von Dagmar Henn, RT DE, 23. August 2023 >> weiter.
Den Armen nehmen und den Reichen geben. Weniger Sozialstaat für Reiche? Die winzige Minderheit der Hochverdiener tobt. Mickrige Mindestlöhne, klägliche Grundsicherung: Für Arme kann der Sozialstaat nicht repressiv und minimalistisch genug sein. Doch kaum will die Regierung Sozialtransfers für Reiche in Form des Elterngeldes ein wenig kürzen, steigt die hochbezahlte Minderheit entrüstet auf die Barrikaden.
Die Politik streitet über das Elterngeld. Kann man jener kleinen Minderheit, die über Jahresbrutto von mehr als 180.000 Euro verfügt, denn zumuten, auf eigene Kosten statt auf denen des Steuerzahlers seinen Nachwuchs zu Hause durch die ersten Lebensjahre zu begleiten? So will es die Ampel, jedenfalls steht es so im Haushaltsplan fürs nächste Jahr. Die Gutverdiener in Politik und Medien sind entrüstet. Von Susan Bonath, RT DE, im KN am 17. Juli 2023 >> weiter.
BMAS kennt eigene Gesetze nicht: Inflation und schwammige Gesetze fördern Willkür gegen Arme. Willkürparagrafen, Kannbestimmungen, Menschenverachtung. Die Grundsicherung in Deutschland kann die hohen Preise nicht mehr kompensieren. Für den Umgang mit explodierten Heiz- und Stromkosten fehlen klare Gesetze, Kommunen agieren nach Gutdünken und das zuständige Ministerium kennt offenbar seine eigenen Regelungen nicht. Von Susan Bonath, im KN am 21. Februar 2023 >> weiter.
Armut als Herrschaftsmittel: Grassierende Verelendung der Lebensbedingungen in Deutschland. Sie stellt einen sozialen Sprengstoff dar. Millionen Menschen in Deutschland leben in Armut. Ihre Zahl nimmt zu, wie aktuelle Berichte und Analysen zeigen. Die verantwortliche Politik unternimmt nichts dagegen, sondern verschärft die Lage der Betroffenen noch. Wie der „Armutsbericht 2022“ aufzeigt, hat sich die Lage durch die Politik der Corona-Jahre verschärft, in der besonders Selbstständige drastische Einkommensverluste hinnehmen mussten. Durch die fortdauernden Demütigungen in vielen Bereichen des Lebens hat sich zudem die psychische Situation von Millionen Menschen verschlechtert. Von Tilo Gräser, im KN am 20. Februar 2023 >> weiter.
Bürgergeld: menschenverachtende Fortführung von Hartz IV. Von der Ungleichheit der Armen und einer zutiefst verlogenen Politik. Voraussicht ist eine Eigenschaft, die in der deutschen Politik schon Exotenstatus hat. Dementsprechend wurde die Einigung zum Bürgergeld bzw. zur Fortführung von Hartz IV getroffen, ohne an mögliche oder gar wahrscheinliche künftige Probleme zu denken.
Jetzt haben sie sich also geeinigt, und im Ergebnis ist das neue "Bürgergeld" das alte Hartz IV. Denn ohne Bedrohung der Armen will das die Union nicht, und die Sozialdemokratie und die Grünen, die das ganze Hartz-System schließlich einmal eingeführt haben, meinen das mit der Abschaffung der Sanktionen auch nur begrenzt ernst. Von Dagmar Henn, im KN am 24. November 2022 >> weiter.
► Quelle: Der Artikel von Susan Bonath wurde am 29. August 2023 mit dem Titel "Die Ampel und ihr Arme-Familien-Verhöhnungspaket." erstveröffentlicht auf deutsch.rt.com >> Artikel. Bestimmungen zur Verwendung: Die Autonome Non-Profit-Organisation (ANO) „TV-Nowosti“, oder deutsch.rt.com, besitzt alle Rechte auf die geistige, technische und bildliche Verwendung der auf der Webseite veröffentlichten Inhalte.
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1. Vaterfreuden, Vaterliebe: Es gibt ziemlich viele Kinder, die in Deutschland unterhalb der Armutsgrenze leben. Laut Statistischem Bundesamt waren im vorigen Jahr 3,1 Millionen (21,6 Prozent) Minderjährige davon betroffen. Es dürfte darüber hinaus zusätzlich eine Dunkelziffer geben. Springers Welt online schreibt sogar von "bis zu 5,6 Millionen armutsbedrohten Familien", ohne jedoch zu sagen, wie viele Kinder in diesen Familien leben.
Finanzministerdarsteller Christian Lindner (FDP) betonte, die Kindergrundsicherung werde angeblich für viele Tausend Familien einen Unterschied machen. Es werde aber keine generellen Leistungsverbesserungen für Eltern geben, die nicht erwerbstätig seien. Der beste Weg, Armut zu überwinden, sei Arbeit. „Deshalb darf von einer Reform der sozialen Unterstützungsleistungen für Familien kein Anreiz ausgehen, nicht sich um Erwerbsarbeit, um Integration und Sprachkenntnisse zu bemühen“, sagte Lindner.
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2. Kleinkind beim Spaziergang mit seinen Eltern. Entgegen den Werten des Grundgesetzes werden Minderjährige in Deutschland nach wie vor wie Minderwertige behandelt. Angriffe auf die Würde ist gängiger Alltag. Mit der Kindergrundsicherung wollte die Ampelkoalition die wachsende Kinderarmut bekämpfen. Doch das Ergebnis, auf das sich die Regierung nun einigte, ist nicht nur weniger als ein Tropfen auf den heißen Stein. Es ist eine Nebelkerze, denn die meisten Bedürftigen werden wohl gar nichts davon haben. Foto: Pexels. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Bild.
3. Kinderarmut für oft zu Kinderdiskriminierung und Mobbing. »WAS kann ich für die soziale Herkunft und Armut meiner Eltern?« In Deutschland leben immer weniger Kinder. Ihre derzeitige und zukünftige Lebenssituation wird immer noch entscheidend durch ihre soziale Herkunft geprägt. So steigen die Chancen von Kindern auf hohe Bildungsabschlüsse, wenn die Eltern selbst einen hohen Bildungsstand haben. Kinder aus Elternhäusern mit niedrigerem sozioökonomischem Status haben zudem schlechtere Chancen, gesund aufzuwachsen.
Foto ohne Inlet: hulkiokantabak / Hulki Okan Tabak, Istanbul. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto. Inlet (Text) von H.S. eingearbeitet.
4. Selbsttötung als Folge langjährigen Beztug von Hartz 4, nun Bürgergeld genannt. Das Bürgergeld ist die menschenverachtende Fortführung von Hartz IV. Massenverarmung, Altersarmut und sozialer Absturz sind politisch gewollt. Wann erheben sich endlich die Massen und jagen die Politikdarsteller endlich zum Teufel? Foto OHNE Inlet: genesis3g / Génesis Gabriella (user_id:360463), Coro/Venezuela. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto.
5. Bunte Gummibärchen. AMPEL? Da gibt's die Grünen, die Gelben und die Roten - alles Vollidioten. Foto OHNE Textinlet: Alexas_Fotos (user_id:686414). Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto. Der Text wurde von Helmut Schnug in das Foto eingearbeitet.