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Dass bisher vier AfD-Kandidaten kurz vor den Kommunalwahlen am 14. September 2025 in Nordrhein-Westfalen ins Gras bissen, ist von der mathematischen Wahrscheinlichkeit her zwar fast unterhalb der Nachweisgrenze. Dennoch ist bislang, allen Zweifeln zum Trotz, von einem makaberen Zufall auszugehen  alleine schon deshalb, weil alle anderen Erklärungen noch unrealistischer oder phantastischer anmuten würden. Sollte man […]

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Im Juli 2024 hat ein Bundestagsabgeordneter die Bundesregierung danach gefragt, ob sie Belege dafür hat, dass der russische Präsident Putin, wie deutsche Regierungsmitglieder wie Verteidigungsminister Pistorius und andere ständig behaupten, immer wieder öffentlich erkläre, Sowjetunion wiederherstellen will. Und er bat die Bundesregierung darum, dafür Quellen mit Datumsangabe zu liefern. Die Bundesregierung hat darauf geantwortet: „Äußerungen […]

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“Weigern” bedeutet die regelmäßig vorsätzliche ausdrückliche oder stillschweigende, schriftlich, mündlich oder in anderer Weise dem Jobcenter oder dem Arbeitgeber zum Ausdruck gebrachte fehlende Bereitschaft, sich an die durch das Gesetz auferlegte Pflicht zu halten.

Die Aufnahme einer Tätigkeit kann mithin durch ausdrückliche Erklärung oder durch konkludentes Verhalten (BSG, Urteil Az.: B 14 AS 92/09 R) verweigert werden. Bei Verweigerung durch schlüssiges Verhalten muss das dem leistungsberechtigten zurechenbare Handeln oder Unterlassen den hinreichend sicheren Schluss erlauben, dass er eine bestimmte Arbeit nicht ausüben will.

Auch eine Bewerbung innerhalb von zwei Wochen kann aber noch umgehend sein

Zu dieser Entscheidung kommt das Sozialgericht Karlsruhe Az. S 12 AS 3946/16 und stellt dabei fest, dass die Voraussetzungen für die Minderung der Regelleistung – nicht vorlagen, denn die einzig in Betracht kommende Alternative des § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II, die Weigerung eine zumutbare Arbeit aufzunehmen oder deren Anbahnung durch sein Verhalten zu verhindern, ist nicht gegeben. Bei dem Begriff umgehend handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der der Auslegung zugänglich ist.

Das Jobcenter hält es für nicht nachgewiesen, dass sich der Leistungsempfänger bei der Firma beworben hat

Dieser Rechtsauffassung folgte das Gericht aber nicht, weil eine – Zeugin – bestätigte, sich der Kläger tatsächlich beworben hat. Diese hat bestätigt, dass die Bewerbung in ihrer Wohnung an ihrem Laptop geschrieben und ausgedruckt wurde und anschließend zur nächsten Postfiliale gebracht wurde. Für die entscheidende Kammer ergeben sich keine Zweifel an der Glaubhaftigkeit dieser Aussage.

Vermittlungsvorschlag enthielt lediglich den Hinweis – sich umgehend zu bewerben

Nach Auffassung der Kammer handelt es sich bei dem Begriff “umgehend” um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der der Auslegung zugänglich ist.

Umgehend bedeutet “so schnell wie möglich”. Aus der Sicht eines nichtjuristischen Laien, kann dieser Begriff aber durchaus auch weiter auszulegen sein, sodass auch eine Bewerbung innerhalb von zwei Wochen noch umgehend sein kann.

Möchte das Jobcenter solche Diskussionen in Zukunft umgehen, obliegt es ihm, den Leistungsberechtigten für ihre Bewerbungsbemühungen eine Frist vorzugeben und sie gar zu verpflichten, die Bewerbung mittels Einschreiben zu versenden. Damit ließe sich der Zeitpunkt der Bewerbung konkret bestimmen. Dies ist im vorliegenden Fall nicht geschehen.

Anmerkung von Detlef Brock

1. Die objektive Beweislast für das Vorliegen eines Pflichtverstoßes liegt beim Jobcenter, in diesem Fall konnte der Sanktionsbescheid keinen Bestand haben.

2. Weigern bedeutet regelmäßig die vorsätzliche, ausdrückliche oder stillschweigende, schriftlich, mündlich oder in anderer Weise dem Leistungsträger oder dem Arbeitgeber zum Ausdruck gebrachte fehlende Bereitschaft, sich an die durch das Gesetz auferlegte Pflicht zu halten (vgl. BSG, Urteil vom 15.12.2010 – B 14 AS 92/09 R – ). Eine fahrlässige Pflichtverletzung reicht nicht aus.

3. Eine Weigerung und damit eine Pflichtverletzung nach § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 liegt auch dann vor, wenn die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person durch ihr – negatives – Verhalten
eine Einstellung vereitelt.

4. Ein vorwerfbares Verhalten kann dabei auch im Verhalten bei einem Vorstellungsgespräch gegeben sein.

5. Verhaltensweisen, die als Pflichtverletzung gelten können:
• Die Weigerung, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen.
• Die Weigerung, eine zumutbare Ausbildung aufzunehmen.
• Das Verhindern der Anbahnung eines nach § 16e SGB II geförderten Arbeitsverhältnisses durch das Verhalten.
• Das Nicht-Antreten, Abbrechen oder Veranlassen des Abbrechens einer zumutbaren Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit.
• Wichtiger Grund als Ausnahme:

Eine Pflichtverletzung liegt nicht vor, wenn die leistungsberechtigte Person einen wichtigen Grund für ihr Verhalten darlegen und nachweisen kann.

6. Ein negativer Wille zur Arbeitsaufnahme oder zum Ergreifen anderer Eingliederungsmaßnahmen, der als Ablehnung oder Vereitelung durch die Person selbst wahrgenommen wird, ist eine Pflichtverletzung, sofern kein wichtiger Grund vorliegt und die Person die Rechtsfolgen kannte.

Was bringt die Zukunft für Bürgergeld Bezieher hinsichtlich von Sanktionen?

Ein sogenanntes Verfassungsbruchanordnungsgesetz wird kommen. Es beinhaltet 00 % Sanktionen für arbeitsfähige Leistungsbeziehende bei wiederholter Jobablehnung und Sofortige 30 % Sanktionen bei Terminversäumnissen. Dieser Aussage von Harald Thome schließe ich mich an.

Man wird den § 32 SGB 2 umschreiben, ganz sicher.

Das diese Veränderungen verfassungswidrig sein könnten, wissen selbst die Macher von solchen Gesetzen, doch sie riskieren es. Das Recht von Armen und Kranken wird hier mal wieder mit Füßen getreten.

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Im Allgemeinen können Bürgergeld- Beziehende kein Wohneigentum kaufen. In Regel muss nämlich dafür ein Kredit bei der Hausbank aufgenommen werden. Ein vor dem Sozialgericht verhandelter Fall führte jedoch dazu, dass das Jobcenter die Mietraten übernehmen musste.

Eine Möglichkeit ist nämlich, dass der Käufer bereits in der Immobilie wohnt und diese mietet. Der Mieter zahlt den Kaufpreis dann in Form von monatlichen Mietzahlungen als Mietkaufraten an den Besitzer ab. Eigentlich schließt das SGB II einen Wertzuwachs aus. Nicht aber in diesem Fall.

Jobcenter übernimmt Mietkaufraten – und dann doch nicht

Im Falle eines Bürgergeld-Beziehers, der mit seiner Frau in einem Einfamilienhaus wohnt und für dieses einen Grundstücksmietkaufvertrag mit dem Besitzer abschloss, stellte sich das zuständige Jobcenter quer.

Anfänglich bewilligte es die Kostenübernahme als Kosten für die Unterkunft. Im Januar entschied es, die Kosten ab März nicht mehr zu übernehmen, da die bisherige Übernahme fälschlich erfolgt sei. Das Sozialgericht Lüneburg ordnete in einem Eilverfahren die weitere Kostenübernahme an.

Aufgrund der Corona-Pandemie teilte das Jobcenter dem Betroffenen mit, dass ein Folgeantrag nicht nötig sei, da die Zahlungen weiter bewilligt würden.

Der Betroffene erhielt jedoch weder einen Weiterbewilligungsbescheid, noch die fraglichen Grundsicherungsleistungen. Daraufhin musste das Sozialgericht erneut das Jobcenter per Anordnung verpflichten, die Leistungen im Sinne des Sozial-Schutzpaktes vorläufig weiterhin zu bewilligen.

Erwerb von Eigentum oder Mietkosten?

Hiergegen reichte das Jobcenter Beschwerde ein. Die Bewilligungen der Leistungen, welche die Mietkaufraten berücksichtigt hatten, sei falsch gewesen, da diese dem Erwerb von Wohneigentum und damit dem Vermögensaufbau dienten.

Der Betroffene wehrte sich, die Mietzahlungen könnten erst dann nicht mehr berücksichtigt werden, wenn der Besitz tatsächlich an ihn und seine Frau übergehe.

Mietkaufraten sind keine Kosten der Unterkunft

Zwar geht es in dem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (AZ: L 11 AS 415/20 B ER) ausschließlich um die vorläufige Zahlung der Grundsicherungsleistungen.

Das Gericht hat in seiner Urteilsbegründung festgehalten, dass es bei einem Mietkaufmischvertrag immer vom Einzelfall abhänge, ob die Mietkaufraten als Kosten der Unterkunft berücksichtigt werden können oder eben nicht.

Charakter des Vertrages ist entscheidend

Es kommt maßgeblich auf den Charakter des Vertrages an. Im Regelfall kann ein Mietvertrag eine Option auf Kauf der Immobilie nach Ablauf einer bestimmten Frist enthalten.

Die in dieser Zeit gezahlte Miete wird dann rückwirkend als Abzahlung des Kaufpreises angesehen. In diesem Fall sind die Mietkosten als Kosten für die Unterkunft zu berücksichtigen, unabhängig davon, ob die Mieter letztlich von der Kaufoption Gebrauch machen oder nicht.

Dies gilt allerdings nicht, wie im Fall des Betroffenen, wenn in dem Mietvertrag gleichzeitig oder zu einem späteren Zeitpunkt ergänzend ein Kaufvertrag abgeschlossen wird, mit dem die Kaufoption bereits ausgeübt wird. Dann nämlich gilt das Kaufrecht und die Mietkaufraten sind als faktische Abzahlung des Kaufpreises anzusehen.

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“I’ve witnessed a lot of war and in that there is nothing that compares to the level of destruction, the level of [dis]proportionality, the absolute disregard for Geneva Convention and international humanitarian law and considerations of the laws of armed conflict. [Nowhere] in my career… have I witnessed anything close to the absolute escalation of...

This article is a report or summation of recent news reports about Tina Peters, a Mesa County, Colorado clerk, who was sentenced to prison for nine years for looking at the evidence and reporting Democrat vote fraud in the 2020 presidential election. Her “crime” was looking at the evidence, which scum Democrats, whore media, corrupt...

Gregory Hood dismantles the myth of “rule of law” in America, showing how Biden-appointed judges, NGOs, and identity politics weaponize institutions to override the will of the people. He is joined by Glen Allen, founder of the Free Expression Foundation, who shares the story of that sparked his fight for First Amendment rights. He discusses...

Last week President Trump took steps to re-name the Department of Defense the “Department of War.” The President explained his rationale for the name change: “It used to be called the Department of War and it had a stronger sound. We want defense, but we want offense too … As Department of War we won...

It’s always about hard work – for the common good. That’s what BRICS and SCO are fighting for. Oh, what a show that was. A pan-Asia, pan-Eurasia, crossover Global South ball, with glittering dynamo Tianjin as backdrop, enjoyed as such by the overwhelming majority of the planet, while predictably generating cascades of sour grapes among...

Modern Western culture has little in common with the pre-1960s West. The values which pertained in Western Europe up to the 1960s were based around the traditional family, with homosexuality and abortion being taboo and/ or illegal. This contrasts with the relatively recent obsession with the promotion of homosexuality, abortion, and transgenderism. Additionally, when the...

Israel, with US complicity, is committing genocide in Gaza through the mass starvation of the population as well as direct mass murders and the physical destruction of Gaza’s infrastructure. Israel does the dirty work. The US Government funds it and provides diplomatic cover through its UN veto. Palantir, through “Lavendar,” provides the AI for efficient...

Funding LGBT communities in the western Balkans (Albania, Bosnia and Herzegovina, Kosovo, Montenegro, North Macedonia, and Serbia–essentially Yugoslavia before Washington’s regime change broke the country into many small parts) Promoting Art by Ukrainian Women Funding “climate resilience” in Honduras Funding a Diversity, Equity, Inclusion musical program in Ireland Funding a transgender opera in Peru Funding...

Some things never seem to change. Now that the US monopoly on the adjective “American” has seemingly become universally acknowledged (even in many parts of Latin America), it hardly comes as a surprise that US policy in Latin America has not changed for almost two centuries. As we speak, a small US Navy flotilla is...

Mexiko-Stadt. Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum hat im Rahmen einer feierlichen Zeremonie Kredite an mexikanische Kleinstunternehmer:innen übergeben. Die mexikanische Regierung unterstützt gemeinsam mit der Financiera para el Bienestar (Finabien) ein Sozialprogramm, das... weiter 02.09.2025 Artikel von Diana Carolina Figueroa Fajardo zu Mexiko, Politik, Soziales

Redenção. Nach sechs Jahren umfassender Untersuchung hat ein Arbeitsgericht die brasilianische Tochtergesellschaft von Volkswagen wegen Sklavenarbeit verurteilt. Der Vorfall soll auf einer Rinderfarm im nördlichen Bundesstaat Pará während der Militärdiktatur in den 1970er und... weiter 02.09.2025 Artikel von Maria Luziara Hatje zu Brasilien, Wirtschaft, Menschenrechte

The leaders of Russia, China and Mongolia held a trilateral meeting in Beijing.

An investigation by CNN into Israel’s strike on the Nasser Hospital this week – an attack that killed more than 20 people, including emergency workers and five journalists – is a case study in how even well-intentioned journalism, ostensibly examining Israeli crimes, ends up concealing more than it reveals. CNN’s detailed examination of footage of […]

As the endgame looms over the proxy war in Ukraine, the catastrophic costs of the unwarranted conflict continue to soar. There was an alternative future for Ukraine, based on development. But it was purposely denied. Since the onset of hostilities in Ukraine three years ago, I have argued that, whatever its stated rationales, the war […]

In einer neuen, von Experten begutachteten Studie analysierten Forscher zum ersten Mal formell den langfristigen Zusammenhang zwischen der Covid-19-«Impfung» und Krankenhausaufenthalten aufgrund von Krebserkrankungen. Die beobachtete Personengruppe dieser bevölkerungsweiten Kohortenstudie waren fast 300.000 Einwohner der italienischen Provinz Pescara, «geimpfte» wie «ungeimpfte».

Die Studie begleitete alle Einwohner ab 11 Jahren von Juni 2021 (sechs Monate nach der ersten Injektion) bis Dezember 2023 anhand offizieller Daten des Nationalen Gesundheitsdienstes. Verabreicht wurden in Pescara vor allem mRNA-«Impfstoffe» von Pfizer-BioNTech und Moderna, aber auch die Vektor-Injektionen von AstraZeneca und Janssen.

Die statistischen Modelle seien nach Alter, Geschlecht, Komorbiditäten (Diabetes, Bluthochdruck, Herz-Kreislauf- und Nierenerkrankungen) sowie früheren Krebserkrankungen und einer früheren SARS-CoV-2-«Infektion» angepasst worden. Das sei wichtig, da dadurch die explizite Berücksichtigung des «Infektionsstatus» sichergestellt worden sei, schreibt der US-Epidemiologe Nicolas Hulscher. Es handele sich um die bisher längste und umfassendste Nachuntersuchung zu Krebserkrankungen nach einer Covid-«Impfung».

Die Ergebnisse sind nach Auffassung Hulschers zutiefst beunruhigend. Die Studie zeige zwar die erwarteten Verzerrungen, die den Eindruck erweckten, dass Impfstoffe die Gesamtsterberate senken würden. Sie liefere aber auch die ersten statistisch signifikanten Belege für ein erhöhtes Krebsrisiko nach einer Covid-Spritze.

Hulscher fasst die Erkenntnisse der Studie folgendermaßen zusammen: Die stärksten, statistisch signifikanten Steigerungsraten habe man beim Krebsrisiko insgesamt (23 Prozent) und bei den spezifischen Risiken von Brust- (54 Prozent), Blasen- (62 Prozent) sowie Dickdarmkrebs (35 Prozent) festgestellt. Diese Werte beziehen sich auf den Erhalt wenigstens einer «Impfstoff»-Dosis.

Fast alle anderen Krebsarten hätten ebenfalls einen Aufwärtstrend gezeigt, der jedoch nicht statistisch signifikant gewesen sei, so der Epidemiologe. Lediglich bei Lungen- und Prostatakrebs habe es keine Hinweise auf ein erhöhtes Risiko nach der Injektion gegeben. Dieses Muster deute auf ein echtes Signal hin.

Das in der Studie ebenfalls festgestellte geringere allgemeine Sterberisiko der «geimpften» Personen (42 Prozent geringer nach einer Dosis beziehungsweise 35 Prozent nach drei oder mehr Dosen) ist laut Hulscher «biologisch gesehen unmöglich». Der Effekt des toxischen Spike-Proteins auf lebenswichtige Organe könne die Gesundheit schlicht nicht verbessern.

Die Autoren selbst würden diesen Widerspruch anerkennen. Denn sie schrieben, dass der Rückgang der Sterblichkeit wahrscheinlich auf den «Effekt gesunder Impflinge» zurückzuführen sei, und ihre Ergebnisse müssten daher als vorläufig betrachtet werden. Als «healthy vaccinee bias» bezeichnet die WHO den Effekt, «wenn eine bessere Grundgesundheit der geimpften Bevölkerung dazu führt, dass der Impfstoff wirksamer erscheint, als er ist.»

Gesündere, wohlhabendere Menschen ließen sich einfach eher impfen, betont Hulscher. Diese Verzerrung bedeute für die betrachtete Studie, dass die tatsächlichen Krebssignale möglicherweise noch schlimmer seien als berichtet. Das tatsächliche Bild könne man erst sehen, wenn längerfristige Daten und Aufzeichnungen aus Krebsregistern verfügbar seien.

Die Ergebnisse des erhöhten Krebsrisikos nach einer Covid-Injektion stimmten indes mit zuvor veröffentlichten Untersuchungen überein, ergänzt der Epidemiologe. Es sei klar, dass die massenhaften «Impfkampagnen» eine Turbo-Krebs-Epidemie ausgelöst hätten. Er verweist auf eine aktuelle Literaturübersicht sowie ein neues, von Experten begutachtetes Paper mit dem Titel «COVID-19 mRNA-Induced ‹Turbo Cancers›».

Hulscher war auch an zwei in diesem Jahr veröffentlichten Studien über die Covid-mRNA-Präparate beteiligt. Diese und eine weitere letzte Woche veröffentlichte Arbeit liefern laut dem Epidemiologen «unwiderlegbare Gründe für eine sofortige Marktrücknahme von COVID-19-mRNA-Injektionen».