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Kennen Sie den Unterschied zwischen einem kaputten Dudelsack und Friedrich Merz? Richtig: Beide pfeifen aus dem letzten Loch. Für sich genommen ist das noch keine Katastrophe. Einen defekten Dudelsack kann man ohne bleibende Folgeschäden entsorgen. Lebewesen, die sich eines jeden Auswegs beraubt in die Enge getrieben sehen, folgen ihrem Überlebensinstinkt und kämpfen. Tiere handeln dabei […]

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Lesedauer 5 Minuten

Die Einstufung in einen Pflegegrad entscheidet über konkrete Pflegegeld-Leistungen und Entlastungen für Betroffene und Angehörige. Umso gravierender sind Fehleinschätzungen im Begutachtungsprozess.

Der Blick in die Zahlen zeigt, dass dies kein Randphänomen ist: Pro Jahr werden von rund 180.000 eingelegten Widersprüchen etwa 55.000 Bescheide korrigiert, weil der Pflegebedarf zu niedrig eingestuft worden war.

Damit wurde fast jeder dritte angefochtene Bescheid nach oben angepasst – und in dieser Quote sind nur die Fälle berücksichtigt, in denen tatsächlich Widerspruch eingelegt wurde. Der Befund ist klar: In der Praxis läuft bei Vorbereitung, Begutachtung und Bewertung noch zu viel schief.

Wie die Begutachtung funktioniert – und warum Vorbereitung so wichtig ist

Grundlage der Entscheidung über den Pflegegrad ist das Pflegegutachten, das nach einer persönlichen Begutachtung erstellt wird. Der Medizinische Dienst beziehungsweise die beauftragte Gutachterin oder der Gutachter prüft, in welchem Umfang die selbstständige Lebensführung eingeschränkt ist.

Bewertet werden alltagsrelevante Bereiche, und aus der Summe der festgestellten Einschränkungen ergibt sich eine Punktzahl, die dem Pflegegrad zugeordnet wird. Dieses Verfahren wirkt auf den ersten Blick standardisiert, lässt aber Interpretationsspielräume.

Kleine Ungenauigkeiten, fehlende Unterlagen oder unklare Aussagen können so schnell zu einer Unterschätzung des tatsächlichen Unterstützungsbedarfs führen. Eine gute Vorbereitung, realistische Darstellung des Alltags und eine klare Kommunikation sind deshalb entscheidend.

Fehler 1: Alleine in die Begutachtung gehen

Bei der Begutachtung allein zu sein, ist ein vermeidbares Risiko. Pflegebedürftige Menschen unterschätzen häufig Einschränkungen, verharmlosen Probleme oder erinnern sich im Gespräch nicht an relevante Situationen.

Eine anwesende Pflegeperson oder ein Angehöriger ergänzt den Blick auf den Alltag, schildert Routinen und Ausfälle, beschreibt Belastungsspitzen und kann in kritischen Momenten strukturieren.

Wenn eine Begleitperson am vorgesehenen Termin keine Zeit hat, sollte ein neuer Termin erbeten werden. Das ist unproblematisch und erhöht die Chance, ein vollständiges und realistisches Bild der Pflegesituation zu vermitteln.

Kurzübersicht: das sind die 6 häufigsten Fehler bei der Begutachtung zum Pflegegrad Fehler Kurzüberblick Fehler 1: Alleine in der Begutachtung Ohne Begleitperson fehlen wichtige Beobachtungen; bei Verhinderung Termin verschieben und Pflegeperson/Angehörige einbeziehen. Fehler 2: Wohnung besonders schön herrichten Übertriebene Ordnung suggeriert Selbstständigkeit; Wohnumfeld realistisch lassen, damit Hilfebedarf erkennbar bleibt. Fehler 3: Sich von der besten Seite zeigen Probleme und Einschränkungen zu verbergen führt zu weniger Punkten; Schwächen offen zeigen und Situationen schildern, die nicht allein gelingen. Fehler 4: Nicht klar kommunizieren (Angehörige/Pflegeperson) Beschönigungen bleiben unkorrigiert; bei Bedarf ein Vier-Augen-Gespräch mit der Gutachterin/dem Gutachter suchen und die Lage nüchtern darstellen. Fehler 5: Offene Fragen ungeklärt lassen Scham oder Zeitdruck führen zu Lücken; alle Fragen klären – auch heikle Themen wie Inkontinenz, psychische Belastungen oder Sturzrisiken. Fehler 6: Komplett unvorbereitet sein Ohne Unterlagen und Struktur wird der Bedarf unterschätzt; Ratgeber/Check nutzen, Pflegetagebuch führen und ärztliche Befunde bereithalten.

Fehler 2: Die Wohnung „für den Termin“ besonders herrichten

Der Impuls ist verständlich: Wer Besuch erwartet, räumt auf. Bei einer Pflegegrad-Begutachtung kann übertriebene Ordnung allerdings ein falsches Signal setzen.

Ein makellos aufgeräumter Haushalt lässt schnell den Eindruck entstehen, die Selbstversorgung gelinge ohne nennenswerte Hilfe. Gerade sichtbare Spuren des Alltags – umgestellte Hilfsmittel, teilweise liegengelassene Gegenstände, nicht vollständig erledigte Haushaltstätigkeiten – können dagegen nachvollziehbar machen, wo Unterstützung nötig ist.

Ziel ist keine Inszenierung, sondern Authentizität: Die Umgebung sollte die tatsächliche Lebensrealität widerspiegeln.

Fehler 3: Sich von der „besten Seite“ zeigen

Viele Betroffene wollen Selbstständigkeit demonstrieren und Schwächen nicht offenbaren. Bei einer Begutachtung führt das jedoch in die Irre. Relevant sind genau die Tätigkeiten, die nicht mehr gelingen, die Situationen, die Angst machen, und die Bereiche, in denen ohne Hilfe nichts geht.

Wer Schmerzen weglächelt, Stürze verschweigt oder Probleme beim An- und Auskleiden herunterspielt, schmälert ungewollt die dokumentierte Einschränkung. Für die Einstufung ist die ungeschönte Wahrheit notwendig. Es ist legitim und wichtig, Hilfsbedürftigkeit zu zeigen – auch wenn es unangenehm ist.

Fehler 4: Unklare Kommunikation der Pflegeperson und Angehörigen

Pflegepersonen erleben die Belastungen aus nächster Nähe. Wenn Betroffene sich im Termin verstellen, Abläufe beschönigen oder Probleme kleinreden, sollten Angehörige das ansprechen.

Ein kurzes Vier-Augen-Gespräch mit der Gutachterin oder dem Gutachter ist zulässig und sinnvoll, um Missverständnisse zu vermeiden und die Lage nüchtern zu schildern.

Es geht nicht darum, jemanden bloßzustellen, sondern darum, die Versorgungslage korrekt abzubilden. Gerade Hinweise auf Überforderung, nächtliche Unruhe, häufige Stürze oder kognitive Aussetzer können entscheidend sein, damit der tatsächliche Unterstützungsbedarf erkannt wird.

Fehler 5: Offene Fragen ungeklärt lassen

Begutachtungen sind zeitlich getaktet, und manche Fragen sind sensibel. Themen wie Inkontinenz, Angstzustände oder depressive Symptome sprechen sich nicht leicht aus. Ebenso kann das Gefühl entstehen, die andere Seite sei unter Zeitdruck, weshalb man Nachfragen unterlässt.

Doch gerade die Klärung dieser Punkte liefert wichtige Informationen für die Bewertung. Unklarheiten sollten angesprochen, Unvollständiges ergänzt und Missverständnisse im Termin bereinigt werden. Wer Scham überwindet, schafft die Basis für eine angemessene Einstufung.

Fehler 6: Unvorbereitet in den Termin gehen

Der häufigste und folgenreichste Fehler ist mangelnde Vorbereitung. Ohne geordnete Unterlagen, ohne strukturierte Darstellung des Alltags und ohne vorherige Reflexion der Einschränkungen bleibt vieles ungesagt.

Diagnosen, Arztbriefe und Befunde untermauern die Schilderungen. Ein systematisch geführtes Pflegetagebuch macht sichtbar, wie oft, wie lange und in welcher Intensität Hilfe nötig ist.

Wer die relevanten Prüffragen einmal durchgegangen ist, erinnert sich im Termin besser an kritische Situationen. Das verhindert Auslassungen und reduziert das Risiko einer zu niedrigen Einstufung.

Hilfsmittel für die Vorbereitung: Ratgeber und Pflegetagebuch

Zur strukturierten Vorbereitung empfiehlt sich ein zweistufiges Vorgehen. Zunächst hilft ein kompakter Ratgeber, der die Begutachtungskriterien erklärt und die Prüffragen verständlich aufbereitet. So lässt sich bereits im Vorfeld eine grobe Einordnung des voraussichtlichen Pflegegrads vornehmen und es wird klar, worauf es in den einzelnen Bewertungsbereichen ankommt.

Ergänzend dazu sollte ein Pflegetagebuch geführt werden, idealerweise über mehrere Wochen. Es dokumentiert, wann Unterstützung erforderlich ist, welche Tätigkeiten nicht gelingen, wie stark die Belastung schwankt und wo es regelmäßig zu Überforderungen kommt.

Beide Hilfsmittel sind kostenfrei erhältlich und können heruntergeladen oder in Partnerapotheken bezogen werden. Sie sind keine Formalie, sondern ein praktischer Leitfaden, der die eigene Situation fassbar macht.

Ärztliche Unterlagen rechtzeitig einholen

Medizinische Dokumente sind essenziell, um funktionelle Einschränkungen nicht nur zu behaupten, sondern auch zu belegen. Befunde zu Mobilität, kognitiven Beeinträchtigungen, psychischen Erkrankungen, chronischen Schmerzen, neurologischen Diagnosen oder Inkontinenz ergänzen das Bild der alltäglichen Versorgungslage.

Wer rechtzeitig Arzttermine nutzt, aktuelle Atteste einholt und Diagnosen nachvollziehbar zusammenstellt, erspart sich spätere Nachreichungen und erhöht die Nachvollziehbarkeit des Gutachtens.

Nach dem Termin: Gutachten prüfen und Bescheid verstehen

Nach der Begutachtung erstellt der Medizinische Dienst ein Pflegegutachten, auf dessen Grundlage die Pflegekasse den Pflegegrad festlegt. Dieser Prozess ist nicht unfehlbar. Deshalb sollte das Gutachten sorgfältig gelesen und mit der tatsächlichen Lebensrealität abgeglichen werden.

Stimmen die beschriebenen Einschränkungen mit dem Alltag überein? Sind wichtige Aspekte unberücksichtigt geblieben? Weichen die geschilderten Hilfebedarfe von den dokumentierten Beobachtungen ab?

Wenn Diskrepanzen bestehen, ist es legitim, zeitnah nachzufassen, ergänzende Informationen einzureichen und notfalls Widerspruch einzulegen. Die eingangs genannten Korrekturquoten zeigen, dass sich Beharrlichkeit lohnt.

Realitätsnah statt perfekt: Was Gutachterinnen und Gutachter brauchen

Die zentrale Währung im Begutachtungsprozess ist Glaubwürdigkeit. Diese entsteht aus der Übereinstimmung von Umfeld, Schilderungen und Dokumenten. Eine realitätsnahe Wohnungssituation, eine offene Darstellung der Probleme, ergänzende Aussagen der Pflegeperson, ein sorgfältig geführtes Pflegetagebuch und stichhaltige medizinische Unterlagen ergeben zusammen ein konsistentes Bild.

Perfektion, Höflichkeitsstrategien oder das Bedürfnis, leistungsfähig zu wirken, sind menschlich – vor einer Einstufung aber kontraproduktiv. Wer sich erlaubt, Hilfsbedürftigkeit sichtbar zu machen, wahrt am Ende die eigenen Ansprüche.

Fazit: Besser vorbereitet zu einem fairen Pflegegrad

Die Hürden im Begutachtungsverfahren sind überwindbar, wenn Betroffene und Angehörige ihre Rolle aktiv annehmen. Nicht allein zum Termin erscheinen, die Wohnsituation nicht künstlich verschönern, Schwächen offen zeigen, als Pflegeperson klar kommunizieren, sensible Fragen klären und strukturiert vorbereitet sein – diese sechs Grundsätze senken das Risiko einer Fehleinschätzung erheblich.

Kostenfreie Hilfsmittel wie ein verständlicher Ratgeber zum Pflege-Check und ein Pflegetagebuch unterstützen dabei, die eigene Lage systematisch zu erfassen. Wer so vorgeht, schafft die besten Voraussetzungen für eine Einstufung, die dem tatsächlichen Pflegebedarf entspricht – und damit für Leistungen, auf die ein rechtmäßiger Anspruch besteht.

Der Beitrag Pflegegeld: 6 große Fehler bei der Pflegegrad Begutachtung erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Mein verhindertes Video-Gespräch mit Prof. Gerd Ganteför

Die Treibhaushypothese wird Stück für Stück mit Beweisen, Fakten und Logik widerlegt. Das mag nicht jedem gefallen, ist aber, bis zum Gegenbeweis, korrekt. Es wird nachgewiesen, dass dieses nur hypothetische Gebäude – bildlich gesprochen- ein Fundament hat, was auf Sand ruht, der seinerseits im Sumpf liegt.

Von Michael Limburg

Ganteföhr Movie 3

Videoausschnitt ca. 3 Minuten lang, aus dem Gespräch mit Herrn Model mit Prof. Gerd Ganteför, zum Thema Klimawandel und Treibhauseffekt. Von Herrn Model vorgestellt mit den Worten: „In dieser Folge im Modelhof begrüßen wir Prof. Dr. Gerd Ganteför – Physiker, Autor und einer der unbequemsten Stimmen in der Klimadebatte“. ALLE ZEITANGABEN IM FOLGENDEN BEZIEHEN SICH DAS HIESIGE VIDEO, FALLS DAS GELÖSCHT WERDEN SOLLTE IN KLAMMERN, AUF DAS ORIGINAL.

Abbildung 4 zeigt ganz grob welche Regelkreise das sind und wie sie aufeinander einwirken. Es sind 18 an der Zahl, alle sind mit dem Wasserdampf verbunden, und nur einer, die „atmospheric condition“ enthält unter …ferner liefen— auch das CO2.

Abbildung 4: Die grob betrachtet ca, 18 Prozesse, die untereinander auf die vielfältigste Weise miteinander verkoppelt, und bei all diesen ist Wasserdampf beteiligt. Nur an einer Stelle ist das CO2 beteiligt, nämlich der „atmospheric composition“ und dort mit aktuell rd 420 ppm. Oder 0,042 %. Die Grafik stammt von Willi Soon ehemals Astrophysiker bei Harvard und heute Leiter der CERES. Soon hat über 100 Publikationen bei Google Scholar gelistet, mit Fachkenntnissen in Klimavariabilität, Atmosphärenphysik und solar-terrestrischen Beziehungen

Und wie der Paleo-Geologe Jan Veizer einmal feststellte, dass Wasser das CO2 transportiere, was im Umkehrschluss bedeuten würde, kein Wasser, kaum CO2. Grok zu Veizer befragt, meint in diesem Zusammenhang:

Das 1000:1-Verhältnis: Dies bezieht sich auf die Water Use Efficiency (WUE) – das Verhältnis von transpiriertem Wasser zu fixiertem CO₂. Es liegt bei „many hundreds to one“ (ca. 100–1000:1, abhängig von Pflanzentyp: C3-Pflanzen ~500:1, C4 ~100:1). Nur 1 Wassermolekül reagiert direkt mit CO₂ (in der Photosynthese: CO₂ + H₂O → CH₂O + O₂), der Rest dient als „Förderband“ für Nährstoffe. Empirische Daten aus 15 großen Einzugsgebieten (Nord- und Südamerika, Afrika, Australien, Neuguinea) bestätigen: Der transpirierte Wasserdurchsatz ist ~1000-mal größer als der sequestrierte Kohlenstoff. Dies unterstreicht, dass der Carbon Cycle solar via Water Cycle gekoppelt ist – ein „piggybacking“-Effekt.

Von daher ist der in der Abbildung 4 Ausspruch von Herrn Rahmstorf kaum zu überbieten.

Der Anstieg des CO2 in der Atmosphäre von 280 auf jetzt 420 ppm

Ab Minute 2:43 (YT 18:09) ff sagte dann Ganteför:

„Und so ist es auch mit dem CO2. ein bisschen CO2 oder auch ein bisschen mehr CO2 verstärkt die Erwärmung über bestimmte Rückkopplungsprozesse und wir sind jetzt bei 420 Parts per Millionen. Also noch mal der natürliche Gehalt der Atmosphäre in vorindustrieller Zeit ist 280 Part per Million und jetzt haben wir 420 also ungefähr um 50% mehr geworden und das sind die Emissionen der Vergangenheit bis heute aus der Verbrennung von Kohle, Erdgas und Erdöl und dadurch wird es wärmer. Ja, und es geht noch weiter hoch, also die Kurve vom CO2 geht steil nach oben.“

Vermutlich meint er in diesem Moment den Anstieg der CO2 Konzentration, denn nur diese können etwas, über die Rückstrahlung, zur Temperatur der Atmosphäre beitragen. Doch auch diese vermeintlich wissenschaftliche Aussage ist nicht weiter als eine Hypothese, nicht bewiesen, denn keiner weiß so richtig wie – und besonders in „vorindustrieller Zeit“- der CO2 Konzentration wirklich gewesen ist.

Was wir aber wissen ist, dass es eine Vielzahl von Messungen genau dieses CO2 gegeben hat, die alle, durch die Bank alle, eine höhere CO2 Konzentration belegen. Angefangen um 1812 wurde die CO2 Konzentration schon vielfach gemessen. Und zwar mit vergleichbarer Genauigkeit, also um die ± 3 % des Messwertes. Der EIKE Mitgründer Ernst Georg Beck hatte sich dazu unsterbliche Meriten erworben, in der diese zusammenfasste und auswertete. Sein Bericht „80 YEARS OF ATMOSPHERIC CO2 GAS ANALYSIS BY CHEMICAL METHODS“ zeigt über 90.000 Messungen, die er zusammengetragen hat. In seinem Abstrakt schreibt er u.a:

„Since 1812, the CO2 concentration in northern hemispheric air has fluctuated exhibiting three high level maxima around 1825, 1857 and 1942 the latter showing more than 400 ppm.“ Auf Deutsch: „Seit 1812 schwankt die CO2-Konzentration in der Luft der nördlichen Hemisphäre und weist drei Höchstwerte auf, nämlich um 1825, 1857 und 1942, wobei der CO2-Gehalt im letzten Jahr über 400 ppm lag.“

Etwas später machte er dann zwar einen Teilrückzieher, als er mit Francis Maaßen 2009 „Accurate estimation of CO2 background level from near ground measurements at non-mixed environments“ veröffentlichte. Doch ganz am Schluss schrieben die Autoren:

„The overall impression is one of continental European historic regional CO 2 background levels significantly higher than the commonly assumed global ice-core proxy levels.“

Zu Deutsch: Der Gesamteindruck besteht darin, dass die historischen regionalen CO 2 -Hintergrundwerte in Kontinentaleuropa deutlich höher sind als die allgemein angenommenen globalen Proxy-Werte aus Eiskernen.

Und das ist der Punkt. Eisbohrkerne gelten inzwischen als Goldstandard für die Ermittlung der CO2 Konzentration. Dabei sind sie schlechter als viele anderen Methoden, besonders die direkte Messung.

Warum, werden Sie fragen?

Viele der Eisbohrkernbohrungen werden in der Antarktis vorgenommen. Nur dort findet man Eisschichtungen, die viele 1000 m hoch sind. Dabei muss man sich daran erinnern, dass die Antarktis die trockenste Wüste der Welt ist. Niederschläge, die später zu Firneis und dann zu Eis gefrieren, gibt es nur wenige im Jahr. Und auch die Bestimmung der Jahre der jeweiligen Scheiben im Kern ist ausgesprochen schwierig und mit Riesenfehlern behaftet.

Man muss sich das mal vorstellen: Da kommt ein geringer Niederschlag auf das Oberflächeneis, fast immer als Schnee. Dann Tage, Monate später, wird der – tauen kann er ja nicht – von einer weiteren Schneedecke bedeckt. Irgendwann ist der Schnee so dicht überdeckt, dass er zu Firn wird. Und weitere Monate, Jahre, Jahrzehnte später, Grok schreibt, dass es in der Antarktis länger als 2000 Jahre dauern[1], wird der Firn zu Eis.

Abbildung 5: Artefaktbildung bei der Eisbohrkernanlyse, nach Jaworowsky. Nach ca. 1 km Tiefe gibt es keine Gasblasen mehr, sondern nur noch Clathrathe. Aus díesen muss der äußerst geringen CO2 Gehalt herausgefiltert werden, der bis zu > als 2000 Jahre nach dem eigentlich bestimmenden Jahresringen eingeschlossen wurde.

Wer mehr dazu wissen will, wird bei Marcus Fiedler schlauer dessen Videos ich hier sehr empfehlen kann. Und trotzdem haben es manche Klimaforscher geschafft, dass diese Methode zum Goldstandard erklärt, obwohl Jaworowski und Segalstad schon 1992[2] schrieben:

„Numerous studies indicate that, due to various chemical and physical processes, the CO content in ice can be largely enriched or depleted in comparison with the original atmospheric level. In the air inclusions from pre-industrial ice the CO concentrations were found to range between 135 and 500 ppmv…  Thus, the results of CO determinations in air inclusions in ice cannot be accepted as representing the original atmospheric composition“

In Deutsch

„Zahlreiche Studien deuten darauf hin, dass der CO-Gehalt im Eis aufgrund verschiedener chemischer und physikalischer Prozesse im Vergleich zum ursprünglichen atmosphärischen Wert stark ansteigen oder abnehmen kann. In den Lufteinschlüssen aus vorindustriellem Eis wurden CO-Konzentrationen zwischen 135 und 500 ppmv gemessen. Daher können die Ergebnisse der CO-Bestimmungen in den Lufteinschlüssen des Eises nicht als repräsentativ für die ursprüngliche atmosphärische Zusammensetzung angesehen werden.“

Und wenn man dies alles weiß, oder wissen müsste, dann kann auch diese Grafik zur CO2 Gehalt der Atmosphäre der Erde einen nur noch darin bestärken, dass immer und immer wieder getrickst, besser – betrogen wurde, und noch immer wird.

Abbildung 6. Das Bild zeigt die CO2 Daten aus den Eisborkernen (Originaltext: Ice core data adjusted for global mean), die nahtlos mit den Mauna Loa Daten anschließen. Der Law Dome in der Antarktis ist 1395 Meter hoch und 12.066 km vom Mauna Loa Observatorium ca. 3000 m hoch entfernt. Letztere ist auf einem aktiven Vulkan gelegen. Wer wirklich glaubt, dass beide Zeitreihen nahtlos ineinander übergehen[3] der hat sich niemals mit echter Messtechnik beschäftigt. Es gibt sie nicht, egal welche Koryphäen man dazu bemüht.

Was es stattdessen gibt, sind die knapp 100.000 Messwerte die Beck ausgewertet hat und die eine völlig andere Geschichte des CO2 Konzentration zeigen[4].

Abbildung 7: Durchschnittwerte der CO2 Konzentration von 1920 bis 1968 nach Beck 2008[1]. mit Kennzeichnung der jeweiligen Datenherkünfte. Keeling, Callendar und das IPCC haben diese Werte willkürlich (Siehe Fußnote 1) verworfen. Sie sind aber, anders als die mit Riesenfehlern behafteten Eisbohrkerndaten, da!

Im Übrigen haben Callendar und Keeling aus der Fülle der Beobachtungen des CO2 in der Atmosphäre nur die ausgewählt, die in ihre Agenda passten.

[1] Quelle: https://21sci-tech.com/Subscriptions/Spring%202008%20ONLINE/CO2_chemical.pdf

Abbildung 8: Durchschnittwerte der CO2 Konzentration nach Callendar und Keeling. Zusammen mit den Werten, die sie verworfen haben. Sie haben sie verworfen, weil sie nicht in ihre Hypothese passten[1].

All die anderen wurden unter den Tisch gekehrt[2]. Gründe dafür sind in Fußnote 1 benannt. Eigentlich unfassbar. Es wird dieselbe Melodie gespielt, die wir bei den historischen Temperaturdaten (siehe Seite 25, die plötzlich zu „Rohdaten“ werden, bei der Mann´schen Hockeschläger Kurve mit „Mike´s natur trick“ und den Climate-Gate eMails von 2008 gefunden haben. Phil Jones leitender Klimatologe der CRU in der University of East Anglia schriebt dort den Satz:„Kevin and I will keep them out somehow – even if we have to redefine what the peer-review literature is!“) 8. Juli 2004 in einer E-Mail im Rahmen der sogenannten Climategate-Leaks.

4. Prognosen und Szenarien

In Minute 3:20 (YT 18:45) wird über aktuelle Anomalien und Prognosen geredet:

„Ja, und jetzt wird es nach diesen Prognosen von den Klimamodellen vielleicht 2° wärmer und ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass es sogar 2,5° wärmer wird. Wir haben jetzt im Augenblick eine Erwärmung gegenüber vorindustrieller Zeit von 1,5° realisiert“

Dies ist zwar Stand der „Klimawissenschaft“, doch ebenso gut könnte man von einer Religion reden. Und das aus vielen Gründen.

Zunächst ist es die Fehlerbetrachtung. Um Patrick Frank, aber auch meine nicht angenommene Dissertation zu zitieren:

…sie haben vollkommen die systematischen Messfehler ignoriert, welche die Temperaturaufzeichnung durchziehen und diese ungeeignet macht, um irgendetwas über das historische Klima daraus abzulesen, siehe hier, hier und hier.

Ferner sagt Ganteför, dass wir derzeit rd. 1,5 ° C über der vorindustriellen Zeit liegen.

Bevor ich auf diese Aussage eingehe, gestatte man mir noch eine wichtige Anmerkung:

Jeder, der sich an seine Schulzeit an Physik erinnert, wird sich vielleicht auch daran erinnern, dass Temperatur, anders als Massen, eine sog. intensive Größe ist. Sie ist immer und zu jeder Zeit auf die Materie beschränkt, in der sie gemessen wird. Und genau deswegen lässt sie sich auch nicht (arithmetisch) mitteln. Denn das würde bedeuten, dass die Temperatur im Ort a einen Einfluss hat auf die Temperatur b hat, weil beide zur Mittelung herangezogen wurden. Also die Temperatur eines Ortes am Äquator mit der Temperatur eines Ortes in der Arktis, oder sonstwo. Sie hätte dann „eine spukhafte Fernwirkung“ wie Einstein in Bezug auf die Quanten, so etwas nannte. Das gibt es aber nicht außerhalb der Quantenwelt. Und damit auch nicht für die Temperatur. Mir scheint dabei sehr zweifelhaft, wie ernsthafte Physiker wie es Ganteför und auch Peitgen sicher sind, sich mit diesem abwegigen Thema einer Mitteltemperatur überhaupt beschäftigen, oder diese gar für bare Münze nehmen können.

Berechnen kann man vieles, auch die mittlere Telefonnummer von Berlin. Die hätte dann zumindest Vorzug, dass sich unter dieser Telefonnummer vielleicht sogar jemand meldet. Was bei der Mitteltemperatur der Atmosphäre der Erde noch dazu in 2 m Höhe über Grund, bei 71 % Ozeanen, nicht so ist.

[1] Markus Fiedler machte mich nach Schreiben des Beitrags darauf aufmerksam:

Beck schreibt mehrfach in „180 Years of Atmospheric CO2 Measurement By Chemical Methods“ dazu.. „Callendar set out the actual criteria that he used to judge whether older deter- minations were “allowable” in his 1958 paper [20]. There, Callendar presented only data that fell within 10 percent of a longer yearly average estimate for the region. He rejected all measurements, however accurate, that were “measurements intended for special purposes, such as biological, soil, air, atmospheric pollution.” Callendar also rejected nearly all data before 1870, because of what he erroneously described as “relatively crude instrumentation.” He reported only 12 suitable data sets for the 20th Century as known to him [20], out of 99 made available by Stepanova in 1952 [18].

[2]https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/j.2153-3490.1956.tb01208.x Carbon Dioxide Variations in the Atmosphere  Volume8, Issue2 May 1956

1. Grok zu Schnee, Firn Eis: Der gesamte Weg vom Neuschnee zum Gletschereis kann 200–2000 Jahre dauern, abhängig von Klima, Niederschlagsmenge und Lage. Extreme Bedingungen (z. B. in der Antarktis) verlängern den Prozess ↑
2. ATMOSPHERIC CO2 AND GLOBAL WA R M I N G : A C R I T I C A L REVIEW SECOND REVISED EDITON MEDDELELSER NR. 119 SA POLARINST OSLO 1992 ↑
3. https://data.giss.nasa.gov/modelforce/ghgases/Fig1A.ext.txt Dort wird erwähnt: 1850-1957: D.M. Etheridge, L.P. Steele, R.L. Langenfelds, R.J. Francey,J.-M. Barnola and V.I. Morgan, 1996, J. Geophys. Res., 101, 4115-4128,“Natural and anthroupogenic changes in atmospheric CO2 over the last1000 years from air in Antarctic ice and firn“.1958-1974: Means of Scripps Institution of Oceanography Continuous Dataat Mauna Loa and South Pole provided by KenMaarie (personal communication)Es gibt noch eine Pendant zu dieser Grafik, mit dem Law Dome als Geber der Eiskerndaten, der sogar knapp 20 Jahre (von 1958- 1978) hochpräzise Übereinstimmung mit den Mauna Loa Daten zeigt. Die sind ebenso getürkt. ↑
4. Quellen: https://eike-klima-energie.eu/2025/03/08/studie-stellt-annahmen-bzgl-des-co₂-gehaltes-in-der-vorindustriellen-zeit-von-280-ppm-in-frage/https://scienceofclimatechange.org/wp-content/uploads/SCC-Ato-2025.pdfhttps://21sci-tech.com/Subscriptions/Spring%202008%20ONLINE/CO2_chemical.pdf ↑
5. Quelle: https://21sci-tech.com/Subscriptions/Spring%202008%20ONLINE/CO2_chemical.pdf ↑
6. https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/j.2153-3490.1956.tb01208.x Carbon Dioxide Variations in the Atmosphere Volume8, Issue2 May 1956↑

Wer sich den ganzen Bericht herunterladen möchte kann das hier tun Limburg Mein verhindertes Video 3

Teil 1 finden Sie hier

Und hier ein etwas älteres Buch von mir zum Thema, dass Teile des oben genannten, aber noch viel mehr aus anderen  Bereichen dazu erzählt.

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Der Beitrag Klimarettung Plan A: Nichtstun, im Zweifel anpassen Teil 2 erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.

A fire broke out on the fifth floor at the University Children’s Hospital in Damascus, caused by an electrical short circuit, hospital officials said.

Firefighters responded promptly and managed to bring the blaze under control.

Hospital Director Diana al-Asmar told SANA that the fire started in a storage room containing medical supplies and documents for the nursing staff.

She added that there were no injuries, and the infant incubators were safely evacuated, sustaining no damage.

Gerade letzte Woche hat US-Präsident Donald Trump eine «vertrauliche» Vereinbarung mit Pfizer-Chef Albert Bourla über Medikamentenpreise, Zölle und Investitionen getroffen. getroffen. Die Details werden verheimlicht, was in den USA für einen öffentlichen Aufschrei sorgte, es hagelte Kritik an der fehlenden Transparenz der Regierung (wir berichteten).

Am 11. Oktober gab es nun eine weitere erstaunliche Meldung: Laut einem vom Leibarzt des Weißen Hauses veröffentlichten Memorandum hat Donald Trump während einer planmäßigen Untersuchung im Walter Reed National Military Medical Center sowohl einen aktualisierten COVID-19-mRNA-Booster als auch eine Grippeimpfung erhalten.

Screenshot: Memorandum des Weißen Hauses

Das Memo, unterzeichnet von Dr. Sean Barbabella, dem Arzt des Präsidenten, erklärt, dass die Injektionen «zur Vorbereitung auf anstehende internationale Reisen» verabreicht wurden. Allerdings wurden weder Fotos noch Videoaufnahmen der Impfungen veröffentlicht.

Dies werfe Fragen auf, konstatiert der Epidemiologe Nicolas Hulscher, der auf diese Geschehnisse aufmerksam gemacht hat. Man müsse sich fragen, ob es sich um eine Marketing-Show oder einen tatsächlich nachgewiesenen medizinischen Eingriff gehandelt habe. In diese Rahmen weist Hulscher auf den kürzlich bekanntgegebenen 70-Milliarden-Dollar-Deal der Regierung mit Pfizer hin, durch den das Unternehmen sein mRNA-Imperium weiter ausbauen könne.

Sollten die Injektionen tatsächlich erfolgt sein, würde dies bedeuten, dass der Präsident gerade eine tödliche, kardiotoxische, neurotoxische, genotoxische und krebserregende Gen-Transfer-Injektion erhalten habe, betont Hulscher.

Dasselbe Memo beschreibe den Präsidenten als insgesamt in außergewöhnlich guter gesundheitlicher Verfassung, mit stabilen Stoffwechsel-, Blut- und Herz-Kreislauf-Parametern. Sein «Herzalter» liege dem Bericht zufolge etwa 14 Jahre unter seinem tatsächlichen Alter. Sollte er jedoch tatsächlich den mRNA-Booster erhalten haben, könnten genau diese Parameter bald instabil werden.

Lima. Die bisherige Präsidentin von Peru, Dina Boluarte, ist am Freitag früh vom Parlament ihres Amtes enthoben worden. In einer Sitzung in der Nacht zum Freitag sprachen sich 122 von 130 Abgeordneten für diesen Schritt aus, der mit der "dauerhaften moralischen Unfähigkeit" der... weiter 11.10.2025 Artikel von Thorben Austen zu Peru, Politik

er Generalkommandant der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) Mazlum Abdi hat angekündigt, dass in Kürze eine militärische Delegation zu Gesprächen mit der syrischen Übergangsregierung nach Damaskus reisen werde. Ziel sei es, über eine mögliche strukturelle Integration der QSD in die staatlichen Sicherheitsstrukturen Syriens zu verhandeln.

„Eine militärische Kommission wird bald nach Damaskus aufbrechen, um die Details der künftigen Einbindung zu besprechen“, sagte Abdi bei einer Militärzeremonie der Anti-Terror-Einheit YAT in Nordostsyrien. Er betonte, dass die YAT auch künftig in allen Regionen Syriens im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) aktiv sein werde – im Rahmen eines übergreifenden Sicherheitskonzepts.

Botschaft zum Jahrestag

Die Ankündigung erfolgte am Rande eines offiziellen Festakts zum zehnten Jahrestag der Gründung der QSD. Die Formation war am 10. Oktober 2015 als multiethnisches Bündnis verschiedener kurdischer, arabischer und assyrischer Kampfverbände gegründet worden, um den IS zurückzudrängen und stabile Sicherheitsstrukturen in Nordostsyrien aufzubauen.

Die Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) veröffentlichte zu diesem Anlass eine Erklärung, in der sie die Rolle der QSD als „Rückgrat der regionalen Stabilität“ hervorhob und die Integration in eine neue nationale Armee Syriens forderte.

„Die Zeit ist gekommen, dass die QSD ihren Platz in der zukünftigen syrischen Armee einnehmen“, heißt es in der Mitteilung. Die Kräfte hätten sich in einem Jahrzehnt des Krieges als Verteidiger:innen der territorialen Einheit Syriens und als Garant:innen für Demokratie, Gleichheit und Menschenrechte bewährt.

Strategische Rolle im Kampf gegen den IS

In der Erklärung der Autonomieverwaltung wird daran erinnert, dass die QSD während des Aufstiegs des IS eine entscheidende Rolle bei dessen territorialer Niederlage gespielt haben – in einer Zeit, in der internationale und regionale Armeen nicht erfolgreich gewesen seien. „Mit Tausenden von Gefallenen und enormen Opfern hat diese Kraft nicht nur Nordostsyrien, sondern die ganze Welt vor dem IS geschützt“, so die Erklärung. „Die QSD haben sich als Modell für interethnische Zusammenarbeit in einer der komplexesten Regionen des Nahen Ostens bewährt.“

https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/asayis-in-aleppo-wirft-Ubergangsregierung-bruch-des-waffenstillstands-vor-48328 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/qsd-bekraftigen-anspruch-als-nationale-verteidigungskraft-48322 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/msd-fordert-einberufung-eines-nationalen-kongresses-48319

 

Die Sicherheitskräfte der kurdischen Stadtteile Şêxmeqsûd und Eşrefiyê in Aleppo haben der syrischen Übergangsregierung erneut vorgeworfen, bestehende Vereinbarungen zur Deeskalation systematisch zu verletzen. In einer Erklärung warnte die Asayîş vor einer gefährlichen Eskalation in der Region. Demnach seien am Freitagabend mehrere Verstöße gegen den geltenden Waffenstillstand registriert worden. Regierungstruppen haben demnach im Umfeld des Jandul-Kreisverkehrs sowie im Industriegebiet Meamil gezielte Bewegungen vorgenommen, die als Provokationen gewertet würden. „Diese Handlungen stellen eine klare Bedrohung für Stabilität und Sicherheit in der Region dar“, heißt es in der Stellungnahme. Ziel sei offenbar, eine neue militärische Konfrontation zu provozieren, welche die Zivilbevölkerung gefährde.

Militärposten auf Friedhof

Besondere Besorgnis äußerten die Sicherheitskräfte über den Bau einer neuen Militärstellung innerhalb eines Friedhofsgeländes im Osten des Stadtteils Şêxmeqsûd, konkret im Bereich des armenischen Friedhofs im Viertel Jabanat. „Dies ist nicht nur eine Drohgebärde, sondern auch ein Akt der Respektlosigkeit gegenüber religiösen und öffentlichen Stätten“, so die Erklärung. Die Maßnahme könne als bewusste symbolische Provokation gewertet werden und stelle einen ernstzunehmenden Rückschlag für lokale Bemühungen um Stabilität dar. Die Sicherheitskräfte kündigten an, ihre Schutzmaßnahmen für die Zivilbevölkerung aufrechtzuerhalten und betonten ihre Entschlossenheit, die Sicherheit in den von ihnen kontrollierten Stadtteilen zu gewährleisten.

Forderung: Bestehende Vereinbarungen umsetzen

In der Erklärung wurde außerdem an die internationale Gemeinschaft appelliert, ihre Verantwortung für die Umsetzung bestehender Vereinbarungen wahrzunehmen und auf die syrische Übergangsregierung einzuwirken, um weitere Zwischenfälle zu verhindern. Erst am Dienstag war eine Waffenruhe zwischen der nordostsyrischen Selbstverwaltung und der selbsternannten Führung in Damaskus vereinbart worden – nicht nur für Aleppo, sondern alle Fronten und Kontaktlinien im Norden und Nordosten Syriens. Die Übereinkunft erfolgte nach schweren Angriffen sogenannter Regierungstruppen in Şêxmeqsûd und Eşrefiyê mit mehreren Toten und über 60 Verletzten.

https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/strassenzugang-zu-kurdischen-vierteln-in-aleppo-teilweise-wieder-geoffnet-48315 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/annaherung-zwischen-selbstverwaltung-und-Ubergangsregierung-bei-treffen-in-damaskus-48283 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/zwei-tote-und-60-verletzte-nach-angriff-auf-kurdische-viertel-in-aleppo-48274

 

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Auf den ersten Blick klingt es wie ein Werbegag, doch hinter der Strategie steckt geltendes Sozialrecht: Wer den sogenannten Umwandlungsanspruch nutzt und ihn mit dem Instrument der Nachbarschaftshilfe kombiniert, kann sein Budget für private Pflegeleistungen tatsächlich deutlich ausweiten – in vielen Fällen um rund die Hälfte des bisherigen Pflegegeldes oder sogar mehr.

Die Idee beruht darauf, einen Teil der nicht genutzten Pflegesachleistung in den Entlastungsbetrag zu verschieben und diesen anschließend über anerkannte Nachbarschaftshelferinnen und -helfer abzurechnen.

Wie funktioniert der Umwandlungsanspruch?

Pflegebedürftige mit den Pflegegraden 2 bis 5 dürfen bis zu 40 Prozent ihres Sachleistungsbudgets (§ 36 SGB XI) in den Entlastungsbetrag (§ 45b SGB XI) überführen.

Diese Summe ist weit höher als der reguläre Entlastungsbetrag von aktuell 131 Euro im Monat, weil die Sachleistung – anders als das Pflegegeld – vier- bis fünffach so hoch ausfallen kann.

Wird der maximale Anteil umgewandelt, kürzt die Kasse zwar gleichzeitig das Pflegegeld um dieselben 40 Prozent, doch da der Sachleistungs-Topf größer ist, bleibt ein deutlicher Überschuss.

Seit der Leistungsanhebung zum 1. Januar 2025 sieht das Rechenbeispiel so aus: Bei Pflegegrad 3 lassen sich 598,80 Euro aus der Sachleistung (40 % von 1.497 Euro) in den Entlastungsbetrag umleiten; dem stehen 239,60 Euro Abzug beim Pflegegeld gegenüber.

Unter dem Strich fließen also zusätzlich 359,20 Euro pro Monat plus der reguläre Entlastungsbetrag, zusammen 490,20 Euro mehr Budget.

Welche Summen ergeben sich konkret in den einzelnen Pflegegraden?

Aktualisiert auf das Leistungsniveau 2025 ergibt sich für Pflegegrad 2 ein Plus von rund 310 Euro, wodurch sich das verfügbare Monatsbudget für private Pflegeleistungen von 347 Euro auf 657 Euro erhöht.

Bei Pflegegrad 3 wächst der Topf von 599 Euro auf gut 1.089 Euro, bei Pflegegrad 4 von 800 Euro auf gut 1.355 Euro und bei Pflegegrad 5 von 990 Euro auf knapp 1.645 Euro.

Je höher der Pflegegrad, desto größer fällt die Differenz aus, weil das Sachleistungsbudget überproportional steigt. Diese Zahlen berücksichtigen bereits die gesetzliche Anpassung aller Pflegeleistungen um 4,5 Prozent zum Jahresbeginn 2025.

Die Nachbarschaftshilfe als Angebote zur Unterstützung im Alltag

Der Entlastungsbetrag – und damit auch das zusätzlich umgewandelte Budget – darf nur für sogenannte „Angebote zur Unterstützung im Alltag“ eingesetzt werden. Das reicht von Haushalts- und Einkaufshilfen über Begleitung bei Freizeitaktivitäten bis hin zu Beaufsichtigung oder gemeinsamen Spaziergängen.

Wichtig ist, dass die helfende Person nach Landesrecht als Nachbarschaftshelferin oder Nachbarschaftshelfer anerkannt ist. Erst dann können Rechnungen bei der Pflegekasse eingereicht und aus dem Entlastungsbetrag erstattet werden.

Wie unterscheiden sich die Landesregelungen – z.B. Berlin und Niedersachsen?

Die Anerkennungsvoraussetzungen liegen nicht im Bundes-, sondern im Landesrecht, und sie fallen erstaunlich unterschiedlich aus. In Berlin genügt ein sechsstündiger Grundkurs; die Vergütung ist auf maximal acht Euro pro Stunde begrenzt, Helfende dürfen nicht näher als zweiten Grades verwandt und nicht im selben Haushalt wohnen.

In Niedersachsen dagegen verlangt das Landesamt für Soziales ein erweitertes Führungszeugnis sowie einen 30-Stunden-Kurs; die Aufwandsentschädigung darf 85 Prozent des gesetzlichen Mindestlohns nicht überschreiten, was derzeit gut zehn Euro sind.

In beiden Ländern müssen die Helfenden zusätzlich bei der Pflegekasse der pflegebedürftigen Person registriert sein. Wer außerhalb Berlins oder Niedersachsens lebt, sollte die jeweiligen Landesregelungen prüfen; die Linksammlungen der Pflegekassen bieten hier einen soliden Einstieg.

Welche Schritte führen Schritt für Schritt zum zusätzlichen Budget?

Zunächst stellt die oder der Pflegebedürftige bei der eigenen Pflegekasse formlos den Antrag auf Umwandlung von bis zu 40 Prozent der Sachleistung. Parallel lässt die Wunsch-Nachbarschaftshilfe die erforderliche Schulung absolvieren und sich offiziell anerkennen.

Nach erfolgreicher Registrierung reicht sie monatlich eine Leistungserklärung ein, in der die Stunden und der vereinbarte Stundensatz dokumentiert sind.

Die Pflegekasse überweist den Betrag entweder an die Helferin oder erstattet ihn den Angehörigen – beides ist möglich. Wichtig ist, dass das zusätzliche Budget im jeweiligen Monat tatsächlich genutzt wird; anders als beim regulären Entlastungsbetrag lassen sich nicht verbrauchte Beträge aus der Umwandlung nicht ansparen.

Welche Grenzen und Fallstricke sollten Pflegebedürftige kennen?

Nicht jeder Euro bleibt zwangsläufig in der Haushaltskasse: Wird der umgewandelte Betrag in einem Monat nicht vollständig für anerkannte Nachbarschaftshilfen oder andere zugelassene Angebote verwendet, verfällt der ungenutzte Rest.

Zudem kann fehlerhafte Beratung bei der Krankenkasse dazu führen, dass Anträge zunächst abgelehnt werden. Wer darauf stößt, sollte sich nicht entmutigen lassen, sondern auf die einschlägigen Paragrafen (§§ 36, 45a, 45b SGB XI) verweisen oder Unterstützung durch einen Pflegestützpunkt suchen.

Warum ist das Modell bislang kaum bekannt?

Gesetzlich möglich ist die Umwandlung seit 2017, doch erst der jüngste Ausbau der Nachbarschaftshilfe – verbunden mit mehr Anbietern von Kurzschulungen und niedrigeren Zugangshürden in vielen Ländern – macht sie für breite Kreise nutzbar.

Gleichzeitig fehlt es an flächendeckender Aufklärung: Weder Hausärztinnen noch Pflegedienste noch Kassen informieren systematisch über die Option.  Dass eine korrekt beantragte Umwandlung unterm Strich ausschließlich Vorteile bietet, wird oft erst klar, wenn man die Zahlen schwarz auf weiß gegeneinanderstellt.

Fazit: Lohnt sich der Aufwand?

Wer den Weg durch Antrag, Schulung und Registrierung nicht scheut, kann sein monatliches Pflegebudget spürbar steigern – bei Pflegegrad 3 aktuell um fast 500 Euro.

Der Zuschuss fließt in direkte Unterstützung im Alltag, bleibt also genau dort, wo Pflegebedürftige und ihre Familien die Entlastung am dringendsten brauchen. Angesichts steigender Lebenshaltungskosten und der in vielen Regionen angespannten Pflegedienst-Kapazitäten ist der Umwandlungsanspruch in Kombination mit der Nachbarschaftshilfe eine handfeste und bislang unterschätzte Chance.

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Pfändbare Beiträge, die beim Arbeitseinkommen nicht ausgezahlt werden, sind kein anrechenbares Einkommen im Sinne des § 11 SGB 2. So die Aussage des Landessozialgerichts Bayern mit Urteil vom 27.11.2024 – L 11 AS 232/22 – , denn die während eines Restschuldbefreiungsverfahrens gemäß § 287 Abs. 2 InsO an den Treuhänder abgetretenen pfändbaren Beträge sind nicht als Einkommen gemäß § 11 SGB II zu berücksichtigen, denn insoweit liegen keine bereiten Mittel vor.

Einer Anrechnung stehen die Grundsätze der “bereiten Mittel” entgegen

Einnahmen können nur dann als Einkommen berücksichtigt werden, wenn sie als ein zur Bedarfsdeckung “bereites Mittel” zur Verfügung stehen (BSG, Urteil vom 23.08.2011 – B 14 AS 165/10 R -).

Nur ein tatsächlich zum Lebensunterhalt einsetzbarer wertmäßiger Zuwachs macht Hilfe unnötig. Auf die Selbstleistungsfähigkeit bzw. den Nachrang der Grundsicherung kann nur verwiesen werden, wer seine existenziellen Bedürfnisse in der konkreten Lebenssituation wirklich selbst befriedigen kann.

Es kommt – und das gilt für Einkommen und Vermögen gleichermaßen – daher nicht nur darauf an, ob Vermögen bereits vorhanden ist oder sich eine Vermögensmehrung in Form von Einnahmen feststellen lässt, sondern dieses Gesamtvermögen muss auch zur Bestreitung des Lebensunterhalts eingesetzt werden können.

Dies ist hinsichtlich der vom Arbeitgeber des Klägers während des Restschuldbefreiungsverfahrens direkt an den Insolvenzverwalter abgeführten pfändbaren Beträge aber gerade nicht der Fall.

Um Restschuldbefreiung zu erlangen, muss der Schuldner im Zeitraum der Wohlverhaltensphase von sechs Jahren seine pfändbaren Forderungen an den Treuhänder abtreten (§§ 287 Abs. 2, 295 Satz 1 Nr. 4 Insolvenzordnung – InsO – in der vorliegend maßgeblichen Fassung vom 15.07.2013).

Kommt er dem nach, liegen keine bereiten Mittel vor (vgl. BSG, Urteil vom 12.06.2013 – B 14 AS – 73/12 R -; vgl. entsprechend zur Pfändung: BSG, Urteil vom 19.08.2015 – B 14 AS 43/14 R -, Urteil vom 10.05.2011 – B 4 KG 1/10 R – ).

Gericht folgt nicht dem Jobcenter, wonach der Kläger gegen die Pfändung vorgehen könnte

Nicht gefolgt ist das Gericht der Auffassung des Jobcenters, wonach der Leistungsempfänger die Obliegenheit gehabt hätte, gegen die rechtswidrige Pfändung seines Arbeitseinkommens vorzugehen, geht dies – unabhängig davon, dass der Abzweigung an den Insolvenzverwalter keine Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, sondern eine Abtretung gemäß § 287 Abs. 2 InsO zugrunde lag – fehl.

Weder war es dem Kläger möglich, die bereits im Rahmen des Antrags auf Restschuldbefreiung erfolgte Abtretung rückgängig zu machen, noch die Höhe der pfändbaren Beträge zu verringern.

Eine andere Rechtsauffassung ergibt sich weder aus der vom Jobcenter angeführten Entscheidung des BSG vom 24.05.2017 (Az.: B 14 AS 32/16 R) – dieser lag mit einem Arbeitgeberdarlehen ein anderer Sachverhalt zugrunde – noch aus dem vom Jobcenter vorgelegten Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 15.01.2020 (Az. VII ZB 5/19), denn dieser betrifft allein die Ermittlung des Pfändungsfreibetrags nach § 850d Abs. 1 Satz 2 ZPO im Rahmen einer Unterhaltspfändung.

Anmerkung vom Verfasser

Steht der als Einkommen erlangte Wertzuwachs im Zeitpunkt des Zuflusses aus Rechtsgründen noch nicht als “bereites Mittel” zur Verfügung, ist die Berücksichtigung als Einkommen zu diesem Zeitpunkt auch dann ausgeschlossen, wenn der Leistungsberechtigte auf die Realisierung des Wertes hinwirken kann.

Eine Überweisung der Hälfte der Erbschaft an den Insolvenzverwalter zum Erhalt der Restschuldbefreiung – stellt keine bereiten Mittel dar ( BSG Az. B 14 AS 73/12 R ).

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Das an pflegende Angehörige oder andere ehrenamtliche Pflegepersonen weitergeleilete Pflegegeld darf bei einer Überschuldung der Pflegenden nicht gepfändet werden. Es handelt sich nicht um ein für die Schuldentilgung pfändbares Arbeitseinkommen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Montag, 16. Januar 2023, veröffentlichten Beschluss (Az.: IX ZB 12/22).

Mutter pflegte eigenen Sohn

Im Streitfall ging es um eine überschuldete Mutter aus dem Raum Oldenburg. Die Frau pflegte und betreute, ihren bei ihr wohnenden autistischen Sohn. Da der Sohn keine häusliche Pflegehilfe in Anspruch nahm, erhielt er von der Pflegeversicherung Pflegegeld.

Dieses leitete der Sohn an seine Mutter weiter und wollte sie so finanziell für ihre geleistete Pflege unterstützen.

Der wegen der Überschuldung der Frau eingesetzte Insolvenzverwalter wollte jedoch zur Schuldentilgung auf das Pflegegeld zugreifen.

Er beantragte, dass die an die Mutter weitergeleitete Zahlung als pfändbares Arbeitseinkommen gewertet wird. Überschuldeten Arbeitnehmern steht derzeit nur ein Freibetrag von 1.339,99 Euro monatlich auf ihre Arbeitseinkommen zu. Bei Unterhaltspflichten erhöht sich der Freibetrag.

BGH sieht darin kein pfändbares Arbeitseinkommen

Sowohl das Landgericht Oldenburg als nun auch der BGH entschieden, dass das an die pflegende Mutter weitergeleitete Pflegegeld unpfändbar sei. Der BGH verwies in seinem Beschluss vom 20. Oktober 2022 auf den gesetzlichen Sinn und Zweck des Pflegegeldes.

Danach stelle das weitergege-bene Pflegegeld kein Arbeitseinkommen für die erbrachte Pflege dar, da es sich um eine freiwillige Leistung des Pflegebedürftigen handelt.

Pflegegeld für Pflegepersonen darf nicht gepfändet werden

„Es setzt vielmehr den Pflegebedürftigen in den Stand, Angehörigen und sonstigen Pflegepersonen eine materielle Anerkennung für die mit großem Einsatz und Opferbereitschaftim häuslichen Bereich sichergestellte Pflege zukommen zu lassen“, so der BGH. Das Pflegegeld sei ein „Anreiz zur Erhal-tung der Pflegebereitschaft“, betonten die Karlsruher.

Könne das an die Pflegeperson weitergeleitete Pflegegeld gepfändet werden, würde dieser gesetzliche Zweck der Leistung vereitelt. Das Pflegegeld solle die Pflegeperson für ihren Einsatz belohnen und nicht deren Gläubiger begünstigen. fle/mwo

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At least 23 people have died in Mexico because of heavy rains this week.

Mexico’s civil defense authorities on Friday reported intense rainfall in 31 out of 32 states, with the worst-affected areas being Veracruz in the east, Queretaro and Hidalgo in the centre, and the north-central state of San Luis Potosi and 1,000 homes were affected by Heavy rains .

President Claudia Sheinbaum wrote on X after a meeting with local officials and members of her Cabinet: “We are working to support the population, reopen roads and get the power back on.”

The Mexican military will help distribute aid in affected areas.

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Wer sein Berufsleben lang gearbeitet und Beiträge gezahlt hat, sehnt den Ruhestand herbei. Seit einigen Jahren gibt es die Möglichkeit, als „besonders langjährig Versicherte*r“ nach 45 Jahren Wartezeit bis zu zwei Jahre früher in Rente zu gehen – und zwar ohne Abschläge.

Was wie eine Belohnung klingt, enthält jedoch eine Tücke, die leicht übersehen wird. Wer an der falschen Stelle abbiegt, verliert den Anspruch auf die abschlagsfreie Vorverlegung und rutscht in eine Rentenart mit dauerhaften Abzügen.

Der Sozialrechtsexperte Dr. Utz Anhalt erklärt die Regeln, das berüchtigte „Abschlagsloch“ und zeigt, worauf Betroffene besonders achten sollten.

Dr. Utz Analt: 45 Jahre Rentenbeitrag – Vorsicht vor dieser Falle 45 Jahre Wartezeit: Notwendig, aber nicht hinreichend

Die zentrale Eintrittskarte zur abschlagsfreien Vorverlegung ist die Wartezeit von 45 Jahren. Dazu zählen Zeiten, in denen Pflichtbeiträge in die gesetzliche Rentenversicherung geflossen sind und die als Wartezeit anerkannt werden.

Wer diese Marke erreicht, erfüllt damit die Grundvoraussetzung für die Altersrente für besonders langjährig Versicherte. Entscheidend ist jedoch nicht nur die Summe der Versicherungsjahre, sondern auch das Lebensalter. Die „zwei Jahre früher“ beziehen sich strikt auf die persönliche Regelaltersgrenze des jeweiligen Jahrgangs.

Erst wenn diese Differenz exakt zwei Jahre beträgt, wird die Rente ohne Abschläge gewährt. Wer zwar bereits 45 Jahre voll hat, sein Mindestalter für die abschlagsfreie Vorverlegung aber noch nicht erreicht, muss weiter warten – oder mit Abzügen leben.

Ein Beispiel, das aufhorchen lässt

Angenommen, jemand hat mit 16 Jahren eine Ausbildung begonnen, 45 Jahre rentenversicherungspflichtig gearbeitet und ist nun 61 Jahre alt. Die 45 Jahre sind erfüllt, der Status „besonders langjährig versichert“ ist erreicht.

Liegt die Regelaltersgrenze des Jahrgangs beispielsweise bei 66 Jahren und 10 Monaten, beginnt die abschlagsfreie Vorverlegung exakt zwei Jahre davor – also mit 64 Jahren und 10 Monaten.

Das bedeutet in diesem Beispiel: Trotz erfüllter 45 Jahre sind bis zur abschlagsfreien Inanspruchnahme noch 3 Jahre und 10 Monate zu überbrücken. Wer stattdessen bereits mit 63 aufhören möchte, verlässt ungewollt die Spur der abschlagsfreien Vorverlegung.

Die eigentliche Falle: falsche Rentenart, dauerhafte Abschläge

Wer vor dem frühestmöglichen abschlagsfreien Zeitpunkt in Rente geht, fällt nicht länger unter die Regelung für „besonders langjährig Versicherte“. Stattdessen greift die Altersrente für „langjährig Versicherte“ – die bereits nach 35 Jahren Wartezeit möglich ist, jedoch mit Abschlägen einhergeht.

Diese Abschläge betragen 0,3 Prozent pro Monat der vorzeitigen Inanspruchnahme. Über mehrere Jahre summiert sich das erheblich, bis zu einem Maximalwert von 14,4 Prozent. Anders als viele vermuten, enden diese Abzüge nicht mit Erreichen der Regelaltersgrenze.

Sie gelten dauerhaft – ein Leben lang. Jede Monatszahlung liegt dann für immer niedriger als sie ohne vorzeitige Inanspruchnahme wäre.

Was dauerhafte Abschläge konkret bedeuten

Die Dimension wird greifbar, wenn man sie auf eine beispielhafte Rentenhöhe anwendet. Betrüge die reguläre monatliche Bruttorente 1.500 Euro, entspräche ein Abzug von zehn Prozent einem Minus von 150 Euro pro Monat.

Die Auszahlung sänke auf 1.350 Euro – nicht einmalig, sondern dauerhaft. Über Jahre hinweg addiert sich daraus eine fünfstellige Summe. Da Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge anteilig von der Bruttorente berechnet werden, sinken zwar auch die absoluten Beiträge – am Ende bleibt netto jedoch ebenfalls weniger übrig. Wer frühzeitig mit Abschlägen geht, entscheidet sich damit für eine lebenslange Reduzierung des Einkommens im Alter.

Gründlich rechnen statt teuer irren

Die nüchterne Konsequenz lautet: Rechnen lohnt sich – und zwar vor der Antragstellung. Maßgeblich sind drei Größen. Erstens die individuelle Regelaltersgrenze, die sich nach dem Geburtsjahr richtet und den frühestmöglichen abschlagsfreien Vorverlegungszeitpunkt determiniert.

Zweitens die tatsächliche Höhe der zu erwartenden Rente laut aktueller Rentenauskunft. Drittens der finanzielle Effekt der Abschläge pro Monat und in Summe. Wer die 45 Jahre erfüllt hat, sollte sehr genau prüfen, ob der Abstand zur Regelaltersgrenze bereits exakt zwei Jahre beträgt. Ist das nicht der Fall, führt ein zu früher Antrag direkt in die Abschläge – und zwar unwiderruflich.

Übergänge gestalten, ohne in die Abschlagsfalle zu tappen

Nicht jede oder jeder kann oder will die noch verbleibenden Monate oder Jahre in Vollzeit durcharbeiten. Der Übergang lässt sich dennoch differenziert gestalten. Möglich sind Zwischenlösungen, die einen gleitenden Ausstieg erlauben, ohne die abschlagsfreie Vorverlegung zu gefährden.

In Betracht kommen je nach Lage etwa Phasen reduzierter Erwerbstätigkeit, sozialversicherungsrechtlich zulässige Überbrückungen wie Zeiten des Krankengeldbezugs oder – im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen – Arbeitslosengeld, ebenso Nebenbeschäftigungen im Minijob-Spektrum.

Entscheidend ist, dass der Rentenantrag zeitlich so gesetzt wird, dass die abschlagsfreie Zwei-Jahres-Vorverlegung nicht verfehlt wird. Da die Konstellationen höchst individuell sind, empfiehlt sich eine persönliche Beratung, bevor bindende Anträge gestellt werden.

Beratung nutzen: Komplexität ist kein Schicksal

Die Wege zur vorgezogenen Altersrente sind verzweigt, die Rechtsfolgen dauerhaft. Um teure Fehlentscheidungen zu vermeiden, ist qualifizierte Beratung mehr als eine Formalie.

Anlaufstellen wie der Sozialverband VdK, der Sozialverband Deutschland (SoVD) oder der Paritätische Wohlfahrtsverband unterstützen dabei, die eigene Erwerbsbiografie korrekt zu bewerten, Fristen richtig zu setzen und die passende Rentenart zu wählen.

Im Gespräch lassen sich auch alternative Übergangsszenarien entwickeln, die finanzielle Einbußen minimieren oder verhindern können.

Früh in Rente – ja, aber richtig

Die Altersrente für besonders langjährig Versicherte ist eine wichtige Anerkennung jahrzehntelanger Beitragsleistung. Sie belohnt 45 Versicherungsjahre mit der Möglichkeit, bis zu zwei Jahre vor der Regelaltersgrenze ohne Abschläge in den Ruhestand zu gehen.

Der Preis für eine noch frühere Inanspruchnahme ist jedoch hoch: Wer zu früh abbiegt, wechselt ungewollt die Rentenart und handelt sich dauerhafte, teils zweistellige Abschläge ein.

Wer seinen Ruhestand planvoll abgesichert beginnen möchte, sollte deshalb die eigene Regelaltersgrenze kennen, den frühestmöglichen abschlagsfreien Termin exakt bestimmen, die Rentenauskunft sorgfältig durchrechnen und sich im Zweifel beraten lassen. So wird aus dem verständlichen Wunsch nach einem frühen Ruhestand kein lebenslanges Minusgeschäft.

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Viele Rentnerinnen und Rentner in Deutschland leben in bitterer Armut. Oft liegt die Rente sogar unter dem im Grundgesetz garantierten Existenzminimum. Der Verein “Ein Herz für Rentner e.V.” setzt sich dafür ein, die Lebenssituation bedürftiger Senioren zu verbessern und hilft mit finanziellen Zuschüssen.

Dr. Utz Anhalt zum Rentenzuschuss Altersarmut in Deutschland

Die aktuelle Situation zeigt, dass viele Rentner in Deutschland mit erheblichen finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen haben.

Die Ursachen reichen von unzureichenden Renten bis hin zu ungedeckten Kosten für den Lebensunterhalt. Insbesondere Rentnerinnen, von denen 70 Prozent betroffen sind, sehen sich mit einer Rente von unter 900 Euro konfrontiert.

Hilfe in der Not

Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, Rentnerinnen und Rentner ab 58 Jahren in finanziellen Notlagen zu unterstützen. Der Verein unterstützt nicht nur finanziell, sondern bietet auch soziale Veranstaltungen an, um die Betroffenen aus der Einsamkeit zu holen.

Welche Hilfen können beantragt werden?

Diese finanziellen Zuschüsse kann der Verein für Rentnerinnen und Rentner anbieten:

• Zuzahlungen zu Medikamenten, die von den Krankenkassen nicht übernommen werden,
• Brillen,
• Fahrkarten,
• Nebenkosten- und Stromnachzahlungen,
• Waschmaschinen,
• Kühlschränke,
• Betten,
• Matratzen,
• Möbel,
• Schuhe,
• Kleidung,
• Fernseher,
• Essen auf Rädern
• Hausnotrufe
• Kleidung

Welche weiteren Unterstützungen können Rentner erhalten?

• eine monatliche Unterstützung in Höhe von 38 Euro
• eine Obst- und Gemüsebox alle zwei Wochen, direkt an die Haustür geliefert
• weitere Soforthilfen nach Bedarf
• Veranstaltungsangebote gegen zermürbende Einsamkeit

Obst- und Gemüsekisten: Ein Zeichen der Wertschätzung

Ein besonderes Angebot von “Ein Herz für Rentner e.V.” ist die regelmäßige Lieferung von frischem Obst und Gemüse direkt nach Hause. Dieser Service zielt darauf ab, den Senioren den Gang zur Tafel zu ersparen und ihnen eine respektvolle Versorgung zu ermöglichen.

Patenschaften für soziale Teilhabe

Durch Patenschaften in Höhe von 38 Euro pro Monat ermöglicht die Organisation den Senioren die Teilnahme am sozialen Leben. Dies kann den Besuch im Zoo, im Café oder den Kauf einer Tageszeitung beinhalten – Aktivitäten, die das Wohlbefinden und die Lebensqualität steigern.

Wer kann einen Antrag stellen?

Die finanzielle Unterstützung von richtet sich an Senioren ab 58 Jahren mit Renten zwischen 500 und ca. 960 Euro. Auch Frauen ab 70 Jahren, die mindestens zwei Kinder großgezogen haben, werden unterstützt, selbst wenn ihre Rente unterhalb des Mindestbetrags liegt.

Wichtig: Die einzige Voraussetzung ist, dass staatliche Sozialleistungen wie Grundsicherung im Alter oder Wohngeld beantragt wurden.

Kontakt und Unterstützung

Rentnerinnen und Rentner, die eine Unterstützung von “Ein Herz für Rentner e.V.”  beantragen möchten, sollten Kontakt aufnehmen. Der Verein benötigt Unterlagen wie den aktuellen Rentenbescheid, Grundsicherungs- oder Wohngeldbescheid, die mit einem ausgefüllten Antragsformular eingereicht werden können, damit auch nur diejenigen einen Rentenzuschuss erhalten, die ihn benötigen.

Wo und wie kann ein Antrag gestellt werden?

Einen Antrag können bedürftige Rentnerinnen und Rentner direkt online stellen. Das Antragsformular befindet sich hier. Das Formular kann am Computer ausgefüllt, ausgedruckt und dann per Post an die im Formular angegebene Adresse geschickt werden.

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