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Syrian Foreign Minister Asaad Hassan al-Shaibani received a phone call Tuesday from his Omani counterpart, Badr bin Hamad bin Hamoud Al Busaidi, during which they discussed bilateral relations between the two brotherly countries and ways to further develop and enhance cooperation across various fields in a manner that serves the interests of their peoples.

The two ministers affirmed the depth of the fraternal ties between Syria and the Sultanate of Oman and stressed their commitment to continuing coordination and consultation on issues of mutual concern.

The discussion also covered the latest regional and international developments, with both sides emphasizing the importance of strengthening dialogue and joint cooperation to support regional stability and the interests of both countries.

Amer Dhawa

The Minister of Defense of the Syrian Arab Republic, Maj. Gen. Marhaf Abu Qasra, met Tuesday with Col. Andrey Bedrudinov, the Defense Attaché at the Embassy of the Russian Federation in Damascus, accompanied by members of his delegation.

During the meeting, the two sides reviewed a number of issues of mutual interest and discussed ways to enhance coordination and strengthen military cooperation between the Syrian Arab Republic and the Russian Federation.

Both parties emphasized the importance of continuing consultation and joint efforts to further develop the long-standing relations.

The meeting was attended by several senior officers from the Syrian Ministry of Defense and members of the Russian delegation.

Amer Dhawa

Im Rahmen der Kampagne „Dienstage gegen Hinrichtungen“ haben Gefangene in Iran in dieser Woche nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sechs geplante Hinrichtungen verhindert. Die koordinierte Aktion fand in der 91. Woche der landesweiten Kampagne statt, die sich gegen die systematische Anwendung der Todesstrafe in Iran richtet.

Wie die Exilorganisation Iran Freedom Network unter Berufung auf die Kampagne mitteilte, beteiligten sich Gefangene in über 50 Haftanstalten in dieser Woche an den Protesten – unter anderem im berüchtigten Gefängnis Qezel Hesar in Karadsch. Dort verweigerten Insass:innen der Abteilung 2 kollektiv die Nahrungsaufnahme und skandierten Parolen gegen die Todesstrafe. Die Hinrichtungen seien daraufhin vorerst ausgesetzt worden.

Angehörige protestieren vor Parlament

Begleitend zu den Gefängnisaktionen versammelten sich Angehörige von Inhaftierten vor dem iranischen Parlament in Teheran. Sie forderten einen sofortigen Stopp der Hinrichtungen und warfen der Justiz Willkür, Missbrauch und politische Instrumentalisierung der Todesstrafe vor.

Die Kampagne „Dienstage gegen Hinrichtungen“ wurde im Februar 2024 von politischen Gefangenen in Iran gegründet und ruft seitdem jeden Dienstag zu landesweiten Hungerstreiks und Protesten gegen die Todesstrafe auf. Auch dokumentiert sie Fälle von Hinrichtungen. Den jüngsten Angaben zufolge seien allein in der vergangenen Woche mindestens 59 Personen exekutiert worden – darunter auch zwei Frauen und ein Jugendlicher. Seit Beginn des laufenden iranischen Jahres (21. März 2025) summiert sich die Zahl laut Bericht auf mindestens 1.087 vollstreckte Todesurteile.

Appell an internationale Gemeinschaft

Die Kampagne rief erneut zur internationalen Reaktion auf: Staaten müssten den Druck auf Teheran erhöhen, diplomatische Beziehungen überdenken und gezielte Maßnahmen gegen Verantwortliche einleiten. Zudem sollten unabhängige internationale Ermittlungen zu außergerichtlichen Tötungen, Folter und Misshandlungen angestoßen werden. „Die fortgesetzte Anwendung der Todesstrafe – auch gegen politische Gefangene, Minderjährige und Angehörige ethnischer Gruppen – widerspricht internationalen Menschenrechtsstandards“, heißt es in der Erklärung der Organisation.

Iran gehört laut Amnesty International zu den Ländern mit der höchsten Zahl an Hinrichtungen weltweit. Die genaue Zahl ist schwer zu überprüfen, da viele Fälle von den Behörden nicht offiziell bestätigt werden. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) mehr als 900 Menschen exekutiert.

https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/kurdischer-politischer-gefangener-in-iran-hingerichtet-48242 https://deutsch.anf-news.com/frauen/varisheh-moradi-jin-jiyan-azadi-ist-der-weg-zu-einer-befreiten-gesellschaft-47974 https://deutsch.anf-news.com/hintergrund/fuad-beritan-machtvakuum-in-iran-kann-den-weg-einer-demokratischen-ordnung-ermoglichen-48255 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/teilnehmer-der-jin-jiyan-azadi-proteste-hingerichtet-47839

Am 18. Oktober hat der Spiegel unter der Überschrift „Musik als Protest in Sankt Petersburg – Diese Russin sang auf der Straße über den Wandel – und Hunderte stimmten ein“ einen bemerkenswerten Artikel veröffentlicht. Der Artikel soll zwei Dinge suggerieren: Erstens, dass es in Russland breiten Widerstand gegen die russische Politik gibt, und zweitens, dass […]

In den letzten Tagen herrschte noch allgemeines Entsetzen in der EU darüber vor, dass US-Präsident Donald Trump letzte Woche gegenüber dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneut unmissverständlich seine Weigerung klarstellt hatte, Tomahawk-Raketen an die Ukraine zu liefern, die auch Ziele in Russland erreichen könnten (was Trump zurecht mit derGefahr einer nuklearen Eskalation begründete). Nun aber […]

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Syrian Foreign Minister, Asaad Hassan Al-Shaibani, received on Tuesday a delegation from the Aga Khan Development Network (AKDN), headed by Shafik Sachedina, Head of the Diplomatic Department and President of Institutions and Councils within the Network.

During the meeting, both sides discussed means to enhance joint cooperation in the fields of sustainable development, social services, and cultural initiatives, in a way that supports Syria’s recovery and reconstruction efforts.

Mazen

Bei einem Dialogforum in Aleppo haben Vertreter:innen aus Politik und Zivilgesellschaft eine umfassende juristische Aufarbeitung der Ermordung von Hevrîn Xelef gefordert. Im Zentrum der Veranstaltung stand die Forderung nach internationaler Strafverfolgung der Täter sowie nach struktureller Reform des Justizwesens in Syrien.

Das Forum unter dem Titel „Gerechtigkeit für Hevrîn Xelef“ wurde von der Zweigstelle der Zukunftspartei Syriens organisiert und fand im Stadtteil Eşrefiyê statt – Anlass war ihr sechster Todestag am 12. Oktober 2019. Die kurdische Politikerin und Generalsekretärin der „Hizbul Suri Mustakbel“ war an jenem Tag in der Nähe von Qamişlo von einer Türkei-treuen Dschihadistenmiliz während der türkischen Invasion damals überfallen und hingerichtet worden.

Eröffnet wurde das Forum mit einer Schweigeminute für die Opfer des Krieges. Anschließend würdigte der Ko-Vorsitzende der syrischen Zukunftspartei in Aleppo, Mihemed Girêr, in seiner Ansprache das politische Wirken Hevrîn Xelefs. Sie habe sich unermüdlich für ein demokratisches, pluralistisches Syrien eingesetzt. „Ihr Leben und ihr Tod stehen für das Streben nach einer freien und gerechten Zukunft für alle Menschen in Syrien“, sagte Girêr.

Ein Kurzfilm zeichnete anschließend Stationen aus dem Leben Xelefs nach – von ihrer Kindheit über ihre politische Laufbahn bis zu ihrer letzten Funktion als Generalsekretärin der Zukunftspartei. Auch ihre Mutter, Suad Mustafa, kam zu Wort und erklärte: „Ich werde den Mördern meiner Tochter nie vergeben. Sie müssen zur Rechenschaft gezogen werden.“

Scharfe Kritik an Straflosigkeit

In der anschließenden Diskussionsrunde kritisierte Feysal Xelîl vom Demokratischen Zivilbündnis Syriens die Straflosigkeit der Täter. Statt juristisch verfolgt zu werden, wurden führende Mitglieder der verantwortlichen Miliz „Ahrar al-Sharqiya“, insbesondere deren Kommandeur Abu Hatem Shaqra, befördert und mit offiziellen Ämtern betraut worden. „Wer Frieden predigt, wird ermordet. Wer tötet, wird ausgezeichnet – das ist die Realität, mit der wir es zu tun haben“, so Xelîl.

Auch Shahd Tabsho, Mitglied im Frauenrat der Zukunftspartei, äußerte scharfe Kritik an der fehlenden Übergangsjustiz. Die Justiz in Syrien müsse grundlegend reformiert werden – sowohl rechtlich als auch institutionell. „Gerichte und Sicherheitsapparate müssen der Gesellschaft dienen, nicht gegen sie arbeiten“, sagte sie.

Ein dokumentiertes Kriegsverbrechen

Besonders deutlich wurde Emin Elîko, Vertreter des Demokratischen Syrienrats (MSD) in Aleppo. Die Ermordung Xelefs sei ein „klar dokumentiertes Attentat“, das laut internationalem Recht als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzustufen sei. Er formulierte drei zentrale Forderungen: Internationale Strafverfolgung der Täter vor einem Sondergericht für Verbrechen in Nord- und Ostsyrien; offizielle Dokumentation und Weiterleitung des Falls an internationale Menschenrechtsinstitutionen; internationale Anerkennung des Falls als gezielter Angriff auf eine zivile politische Akteurin – und damit als Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht.

Unterstützung aus dem Exil

Auch Stimmen aus dem Ausland beteiligten sich am Forum. Der Jurist Hussein Naaso verwies auf syrische und internationale Gesetzesgrundlagen, die eine strafrechtliche Verfolgung der Täter ermöglichen.  Per Videobotschaft meldete sich Sînem Mihemed, Vertreterin des MSD in den USA. Sie würdigte den Widerstand der Bevölkerung in Şêxmeqsûd und Eşrefiyê und betonte: „Hevrîn Xelef stand für ein Projekt des Friedens. Ihr Vermächtnis verpflichtet uns, weiter für Gerechtigkeit und Versöhnung zu kämpfen.“

https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/zukunftspartei-syriens-erinnert-mit-festival-an-hevrin-xelef-48347 https://deutsch.anf-news.com/frauen/frauenmorder-gehoren-nicht-nach-damaskus-sondern-nach-den-haag-45184 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/kongra-star-abu-hatem-shaqra-darf-nicht-straffrei-bleiben-46285

 

Russische Armee rückt an mehreren Frontabschnitten vor / Ukrainische Kontigente in umkämpften Städten vor Einkreisung

Syrian Foreign Minister Asaad Hassan al-Shaibani met on Tuesday with as Dutch’s Secretary for Foreign Trade and Development Aukje de Vries and her accompanying delegation in Damascus to discuss ways to enhance bilateral relations and strengthen economic and development cooperation between Syria and the Netherlands.

During the meeting, both sides exchanged views on issues of mutual interest and emphasized the importance of expanding cooperation in a way that serves the interests of both countries and their peoples.

Amer Dhawa

Joe Bastardi

Die Benennung von Karen im Nordatlantik als subtropischer Sturm ist für mich lächerlich, aber sie ist nun zu einem Gesprächsthema für Leute geworden, die Botschaften über den Klimawandel verbreiten – und das trotz einer Saison, die weit hinter den Durchschnittswerten der letzten fünf Saisons zurückgeblieben ist, von denen eine von einem starken El Niño geprägt war.

Das unterstreicht, worauf ich seit fast zwei Jahrzehnten hinweise. Wenn man diese Systeme benennen will, die in einer kälteren Umgebung einen wärmeren Kern bilden, dann braucht man eine zweistufige Saison. Dass es so etwas gibt, das zwar eine schöne Struktur hat, aber ein wärmeres Merkmal in einer kälteren Umgebung und bei Wassertemperaturen ist, die 2-4 °C unter dem Schwellenwert von 26 °C liegen, den wir für Stürme verwenden, ist für mich ein Witz.

Anmerkung des Übersetzers hierzu: Den grundlegenden Unterschied zwischen einem (tropischen) Wirbelsturm und einem Tiefdruckgebiet der Westwindzone habe ich schon im Jahre 2017 beschrieben, und zwar hier. Darin wird auch begründet, warum diese 26°C eben KEIN Kriterium für die Bildung von Wirbelstürmen ist. Für die folgenden Ausführungen empfiehlt es sich, zum besseren Verständnis derselben die ersten beiden Absätze dieses Beitrags zu lesen. – Ende Anmerkung

Wir benennen Stürme, die zuvor niemals benannt worden wären, und das verzerrt die Zahlen. Ich muss tatsächlich versuchen zu berücksichtigen, wie viele Stürme benannt werden, die ich nicht benennen würde, wenn ich meine Zahlen veröffentliche, sodass sie immer etwas über dem liegen, was meine Rohwerte mir liefern.

Schauen Sie sich in der Zwischenzeit dieses Beispiel vom 16. September an – von einem Sturm, der sich über dem Golfstrom entwickelt hat:

Dies geschah in Südost-Virginia und führte außerdem dazu, dass Häuser auf den Outer Banks ins Meer stürzten.

Es wurde vom National Hurricane Center völlig ignoriert. Das ist schon so, seit ich mich erinnern kann. Ich beobachte, wie Stürme mitten im Nirgendwo benannt werden (wir nennen sie bei weatherbell.com „Ham Sandwiches“), wo niemand tatsächlich sehen kann, was sie anrichten. Aber dann sehen wir Phänomene wie dieses – die ausreichen, um sich rückzukoppeln und sich schnell in zumindest subtropische Systeme zu verwandeln und Menschen zu treffen – und niemand sagt etwas dazu.

Aber im National Hurricane Center (NHC) muss eine Überarbeitung vorgenommen werden. Es gibt zu viel Subjektivität, und das schränkt die Menschen ein, die sich in diesen Fragen auf ihr Fachwissen verlassen – das übrigens beträchtlich ist. Es ist so, als hätte man eine Fußballmannschaft mit immensem Talent, aber der Spielplan wird nicht richtig umgesetzt.

Ich dränge seit Jahren auf eine Überarbeitung der Skala für Stärke und Auswirkungen, und Sie haben diesen Aufruf in früheren Blogs gesehen. Jeder Sturm muss neu analysiert werden, wobei die Botschaft der Skala für Stärke und Auswirkungen „DIE GRÖSSE IST ENTSCHEIDEND“ berücksichtigt werden muss. Es gibt einfach zu viel Momentaufnahme-Propaganda im Zusammenhang mit der Klimawandel-Agenda – nicht vom NHC, sondern von Leuten, die deren Aussagen verdrehen. Um fair zu sein, obwohl dies hauptsächlich von Alarmisten ausgeht, spielt auch meine Seite dieses Spiel mit (ein Beispiel dafür ist die selektive Auswahl dieser Hurrikansaison, weil es keine Übertritte auf Festland gab). Jetzt können die Alarmisten Karen als den nördlichsten Sturm nutzen, der jemals benannt wurde, obwohl er über Gewässern benannt wurde, die 2–4 °C unter dem objektiven Schwellenwert liegen [siehe hierzu die Anmerkung oben].

Wir sehen ständig Stürme, die so intensiv werden, dass sie im Vergleich zu ihrer Umgebung einen warmen Kern entwickeln. Was sieht für Sie besser aus, der Karen im Nordatlantik oder dieser Sturm?

Das ist der Präsidententag-Blizzard von 1979 (der übrigens an der Küste Windböen in Hurrikanstärke und 60 cm Schnee mit sich brachte).

Das erinnert zu sehr an einen Klassenraum, in dem der Lehrer diktiert, was gesagt und getan wird, und nicht hinterfragt werden darf. Warum ist das wichtig? Nehmen wir einmal an, Ihre Versicherungspolice enthält eine Klausel für tropische Stürme oder Hurrikane, und Ihr Haus stürzt am 16. September aufgrund eines Sturms, dessen Auge von der Regierungsbehörde nicht benannt wurde, ins Meer. Oder Sie sind gegen Hurrikane versichert, aber nicht gegen „Superstürme“, obwohl Sandy ein Hurrikan war, als er bis zwei Stunden vor seinem Landfall große Schäden anrichtete. Und wie sieht es mit den tatsächlichen historischen Aufzeichnungen aus?

Mein Vorschlag ist also einfach. Wenn Sie ein Phänomen mit einer geschlossenen Zirkulation über Wasser bei oder über 26 °C haben, klassifizieren Sie es und behalten Sie die Klassifizierung bei, bis es keine Stürme mehr verursacht. Selbst wenn es über kälteres Wasser kommt, ist die Bezeichnung „nicht-tropisch” so subjektiv, dass wir sie beibehalten. Ich verwende gerne die Zyklonen-Phasentabelle des Bundesstaates Florida, da sie unvoreingenommen ist. Für Karen, die als rekordverdächtiger Sturm gilt, da sie so weit im Norden benannt wurde, gab die Phasentabelle an, dass es sich um einen Kaltkern handelte (der rosa Bereich rechts ist der Warmkern).

Auf diese Weise gibt es keine Sandys mehr, die eindeutig einen warmen Kern hatten und in letzter Minute herabgestuft wurden.

Das gleiche Produkt des Florida State University von Dr. Robert Hart ist meine erste Wahl, um objektiv zu bestimmen, was benannt werden sollte und was nicht.

Zunächst einmal möchte ich, dass es sich um warmes Wasser handelt – über 26 °C –, wenn wir es klassifizieren, und nicht um etwas mitten im Nirgendwo über kühleren Gewässern.

Aber nehmen wir diesen Sturm, der einige Strände im Zeitraum von Sonntag bis Dienstag umgestaltet.

Das Modell zeigt, dass es eine Zeit lang Merkmale eines warmen Kerns aufweist:

Er zieht direkt über das Zentrum des Golfstroms hinweg und wird die Küste heftig treffen.

Es ist wahrscheinlich, dass sich ein augenähnliches Gebilde entwickelt. Wir alle wissen, dass die schnelle Rückkopplung mit dem MJO sich in der richtigen Phase befindet, dort, wo sie jetzt ist.

Aber niemand rechnet damit.

Dennoch haben wir einige Modelle mit dem augenähnlichen Merkmal.

Direkt über den Outer Banks:

Und einen weiteren Sturm, der mit solchen Windgeschwindigkeiten Häuser ins Meer spülen könnte.

Sie wollen mir also sagen, dass es keine 20-prozentige Wahrscheinlichkeit gibt, dass dieses System mindestens die gleichen Eigenschaften wie der Rekordsturm Karen im kalten Nordatlantik annimmt, nur dass es sich über wärmerem Wasser befindet und tatsächlich unsere Küste heimsucht?

Diese Hurrikansaison war insofern sehr interessant, als dass in der von uns umrissenen roten Zone viel los war, aber keine Übertritte auf das Festland zu verzeichnen waren. Aber man zahlt den Preis, ob benannt oder nicht, da das Muster für Stürme zwischen der Küste und in Richtung Bermuda reif war und einige größere Systeme dort durchzogen sind. Diese unbenannten Phänomene (die ich benannt hätte, aber nicht Karen) fordern ihren Tribut.

Aber es muss eine Art Überarbeitung geben. Meine Vorschläge sehen eine zweistufige Saison vor, um diesen Stürmen Rechnung zu tragen, wobei Raum für Diskussionen bleibt – nicht nur ein Ja oder Nein, je nachdem, was gerade vorgegeben wird. Vor allem muss man der Öffentlichkeit dienen, und Stürme mitten im Nirgendwo über kaltem Wasser zu benennen, während man ähnliche Stürme ignoriert, die tatsächlich Menschen treffen, ist meiner Meinung nach inakzeptabel.

Sie ersetzen die Saffir-Simpson-Skala durch unsere Stärke- und Auswirkungsskala.

Die Einstufung des Sturmstatus basiert auf einer objektiven Skala, und wie ich bereits sagte, finde ich die Arbeit von Dr. Bob Hart von der FSU großartig und nutze sie.

Sie sehen jedoch, dass dies nicht nur praktisch ist, um die Informationen für die Öffentlichkeit zu verbessern, sondern auch, um der Art von Propaganda entgegenzuwirken, die man hört, wenn sich Stürme so weit im Norden entwickeln, dass sie früher niemals benannt worden wären.

Link: https://www.cfact.org/2025/10/13/karen-naming-underscores-the-call-to-overhaul-hurricane-classifications/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

 

Der Beitrag Die Namensgebung für Karen als Wirbelsturm unterstreicht die Forderung nach einer Überarbeitung der Hurrikan-Klassifizierung. erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.

Ein persönliches Statement vorne weg: Als ehemaliger Soldat und aktiver Reservist bin bereit, für meine Familie, meine Freunde, ja sogar für jeden Bürger dieses Landes mein Leben einzusetzen, falls es nötig werden sollte. Aber ich bin nicht bereit, für eine Regierung auch nur einen Finger krumm zu machen, die sich von der Realität ihrer Bürger völlig […]

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Damascus-SANA

Syrian Minister of Justice, Mazhar Al-Weis, discussed Tuesday with Angela Me, Head of the Research and Trend Analysis Branch at the United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC), and an accompanying delegation way to enhance bilateral cooperation in combating crime and drugs trafficking.

During the meeting held in Damascus, both sides explored avenues for strengthening the exchange of information and expertise between the Ministry and international organizations.

They emphasized the importance of fostering relations in this field and reaffirmed their commitment to continued joint efforts to combat all forms of crime and drug trafficking.

Minister Al-Weis underlined the Syrian government’s interest in combating drugs and stressed the need for international cooperation to achieve this goal.

He also underscored the importance of protecting Syrian territory and monitoring borders as key factors in drug control efforts.

He pointed out that a specialized committee is working on drafting legislation related to drug control, noting that Syrian law includes strict penalties for drug-related crimes and that the government is actively enforcing these laws through enhanced monitoring mechanisms.

Angela Me praised the Ministry’s efforts in combating drugs and organized crime.

In a similar meeting, Minister of Justice discussed with Nada Al-Nashif, Deputy High Commissioner for Human Rights at the United Nations, and her delegation, ways to promote transitional justice and build a state based on the rule of law and human rights.

Mazen

Spezialeinheiten der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) haben am Dienstag in der nordsyrischen Stadt Tabqa einen hochrangigen Anführer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) festgenommen. Die Festnahme erfolgte im Rahmen einer gezielten Sicherheitsoperation, die mit Unterstützung der internationalen Anti-IS-Koalition durchgeführt wurde. Wie die QSD mitteilten, handelte es sich bei dem Festgenommenen um Ahmed Abdel Qader Al-Moussa, einen gebürtigen Bewohner von Tabqa, der als gefährlicher Akteur innerhalb aktiver IS-Schläferzellen gilt.

Überwachung und Zugriff nach gezielter Aufklärung

Laut Angaben wurde der von der Einheit für militärische Operationen (TOL) durchgeführte Einsatz nach längerer Beobachtung von al-Moussas Aktivitäten geplant. Er soll unter anderem für die Entgegennahme und Verteilung von Waffen und militärischer Ausrüstung an IS-Zellen sowie für das Ausspionieren von Kontrollpunkten der QSD verantwortlich gewesen sein. Die Spezialkräfte durchsuchten sein Versteck und nahmen ihn fest. Bei der Razzia wurden auch mehrere Schusswaffen und Handgranaten sichergestellt.

Fortsetzung von Operationen gegen IS-Reste

Die QSD erklärten in ihrer Mitteilung, dass sie ihre Sicherheitsoperationen gegen verbliebene IS-Zellen fortsetzen werden, um die Stabilität und Sicherheit in der Region dauerhaft zu gewährleisten. „Unsere Kräfte werden nicht nachlassen, um die Bevölkerung zu schützen und terroristische Strukturen nachhaltig zu zerschlagen“, hieß es weiter.

https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/zwei-qsd-mitglieder-bei-minenexplosion-in-deir-ez-zor-getotet-48471 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/ein-toter-und-ein-verletzter-bei-explosion-in-Sedade-48469 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/erweiterte-sicherheitssitzung-in-deir-ez-zor-48410

 

Die DEM-Abgeordnete Newroz Uysal Aslan hat dem türkischen Parlament einen Gesetzesentwurf zur Reform der lebenslangen Freiheitsstrafen ohne Aussicht auf Entlassung vorgelegt. Ziel ist es, das sogenannte „Recht auf Hoffnung“ in die nationale Gesetzgebung zu integrieren – in Einklang mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR).

Bezug auf EGMR-Urteile: Keine lebenslange Haft ohne Prüfungsperspektive

Konkret schlägt die DEM-Partei vor, dass bei erschwerter lebenslanger Haft spätestens nach 25 Jahren eine Prüfung der vorzeitigen Entlassung möglich sein soll. Der Entwurf verweist auf mehrere Urteile des EGMR, in denen festgestellt wurde, dass eine lebenslange Inhaftierung ohne reale Aussicht auf Freilassung gegen Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verstoße, der das Verbot von Folter und unmenschlicher Behandlung schützt.

In diesem Zusammenhang wird unter anderem der Fall der „Gurban-Gruppe“ (2014), zu der auch der kurdische Repräsentant Abdullah Öcalan gehört, sowie die Rechtssache Vinter und andere gegen das Vereinigte Königreich aus dem Jahr 2013 zitiert. Der EGMR hatte darin betont, dass das Recht auf Hoffnung eine Überprüfungsmöglichkeit innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens – spätestens nach 25 Jahren – beinhalten muss.

Kritik an aktuellen Haftbedingungen

In dem Gesetzesantrag wird auch auf die derzeitigen Haftbedingungen für die sogenannten Lebenslänglichen eingegangen. Diese würden meist unter Isolationsbedingungen in Einzelzellen festgehalten, mit lediglich einer Stunde Zugang zu frischer Luft pro Tag sowie stark eingeschränkten Kontaktmöglichkeiten zu Angehörigen. Besuchsrechte seien auf alle 15 Tage begrenzt, Telefonate auf zehn Minuten. Der Antrag kritisiert, dass diese Haftbedingungen eine vollständige soziale Isolation bewirkten und nicht dem Ziel einer resozialisierenden Strafvollstreckung entsprächen.

„Wie können sie es wagen, der Hoffnung selbst das ‚Recht auf Hoffnung‘ abzusprechen?“ – Transparent der Gruppe „Junge DEM-Frauen“ auf einer Demonstration zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November 2024 in Istanbul © MA

Europarat fordert Gesetzesreform

Weiterhin verweist die DEM-Partei auf die Resolution des Ministerkomitees des Europarates vom 17. September 2025. In dieser hatte das Gremium die Türkei explizit dazu aufgefordert, ihre Gesetzgebung zur lebenslangen Haft anzupassen und die Urteile des EGMR umzusetzen. Der Antrag hebt hervor, dass eine Reform nicht nur im Einklang mit internationalen Verpflichtungen stehe, sondern auch rechtspolitisch geboten sei, um eine strukturelle Ungleichbehandlung im Strafvollzug zu beenden.

Öcalan als zentrales Beispiel einer systemischen Praxis

Im Gesetzesantrag heißt es weiter, das aktuelle Strafvollzugsregime sei ursprünglich auf den Fall von Abdullah Öcalan zugeschnitten gewesen, habe sich aber zu einer umfassenden Praxis entwickelt, die inzwischen Tausende von Gefangenen betreffe. Öcalan werde als Schlüsselfigur einer friedlichen Lösung der kurdischen Frage angesehen. Die von ihm vertretenen Ansätze stünden exemplarisch für eine demokratische, plurale und gleichberechtigte Gesellschaft. In diesem Zusammenhang wertet der Antrag die Empfehlung des Europarats, die „Kommission für nationale Solidarität, Geschwisterlichkeit und Demokratie“ aktiv in den Gesetzgebungsprozess einzubinden, als Chance für einen neuen gesellschaftlichen Dialog.

https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/Ocalan-recht-auf-hoffnung-muss-gesetzlich-verankert-werden-48421 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/dem-partei-umsetzung-der-egmr-urteile-ware-wichtiger-schritt-fur-demokratisierung-48451 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/venedig-kommission-rechtsgutachten-nur-auf-offiziellen-antrag-48449 https://deutsch.anf-news.com/hintergrund/das-problem-ist-politisch-die-losung-ebenfalls-48354

 

Der in Amed (tr. Diyarbakır) ansässige Journalistenverein Dicle Firat (DFG) beginnt Ende Oktober mit einer neuen Workshopreihe für junge Medienschaffende. Im Rahmen des Winterprogramms richtet sich das Angebot gezielt an Berufseinsteiger:innen und Studierende im Bereich Journalismus und Medienproduktion.

Das Schulungsprogramm umfasst praxisorientierte Workshops in sechs Themenfeldern: „Moderation und Präsentation“, „Sprechtechnik“, „Fotojournalismus“, „Grundlagen der Fotografie“, „Videojournalismus“ sowie „Kamera- und Schnitttechnik“. Ziel ist es, jungen Medienschaffenden eine fundierte Basis für den Einstieg in den Berufsalltag zu bieten.

Start am 26. Oktober mit Präsentations-Workshop

Der Workshop „Moderation und Präsentation“ findet vom 26. bis 30. Oktober statt und wird von den Journalistinnen Nezahat Doğan und Fatime Tekin sowie dem Theaterschauspieler Yavuz Akkuzu geleitet. Im Anschluss folgt ein dreimonatiger Sprechtechnik-Kurs unter der Leitung von Akkuzu.

Drei Monate praktische Schulung in Fotografie und Video

Die Workshops zum Thema Fotojournalismus und Videojournalismus erstrecken sich jeweils über einen Zeitraum von drei Monaten, mit wöchentlichen Unterrichtseinheiten. Dabei werden sowohl technische Grundlagen als auch journalistische und gestalterische Aspekte vermittelt. Ergänzt wird das Programm durch begleitende Seminare mit erfahrenen Fotojournalist:innen und Schnittprofis.

Während im Fotobereich der Fokus auf Bildsprache, Storytelling und journalistischer Umsetzung liegt, stehen im Videoteil Kameratechnik, Schnitt und redaktionelle Umsetzung im Vordergrund.

Zwei Standorte: Amed und Wan

Die Ateliers werden sowohl in Amed als auch in Wan (Van) angeboten. Bewerbungen sind bis spätestens 15. November möglich. Die Anmeldung erfolgt über den Link https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLScTJRv5iRPtR-6zKdmlXYQqJxHFMEl2vm4qXO0l7ZbIQ0_2VA/viewform?pli=1

Foto: Andy Leung via Pixabay

https://deutsch.anf-news.com/pressefreiheit/musa-anter-preis-fur-journalismus-verliehen-grusswort-von-abdullah-Ocalan-48039 https://deutsch.anf-news.com/pressefreiheit/ihd-repression-gegen-medien-ist-zur-normalitat-geworden-47251 https://deutsch.anf-news.com/pressefreiheit/dfg-repression-gegen-medienschaffende-nimmt-zu-47385

 

 

Rentner in Haft müssen für die Unterbringung und die Verpflegung den hierfür zu tragenden Haftkostenbeitrag grundsätzlich von ihrer Rente bezahlen. Der Häftling kann dem auch nicht entgehen, indem er die Rentenzahlung an seine Ehefrau und seinen Sohn abtreten will, entschied das Sozialgericht Gelsenkirchen in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 19. September 2025 (Az.: S 39 R 451/23).

Rente muss für Haftkostenbeitrag verwendet werden

Nach dem Strafvollzugsgesetz müssen Häftlinge grundsätzlich einen Haftkostenbeitrag für ihre Unterbringung und Verpflegung zahlen. Die vom jeweiligen Bundesland jährlich neu bestimmte Höhe des Haftkostenbeitrags richtet sich unter anderem nach der Anzahl der Mitgefangenen in einem Haftraum oder die Inanspruchnahme der Verpflegung. Bei einer Einzelunterbringung beträgt dieser rund 15 Euro pro Tag. Ein Haftkostenbeitrag wird nicht erhoben, wenn der Gefangene ohne sein Verschulden nicht arbeiten kann.

Im konkreten Fall wurde der Kläger zu einer knapp 14-jährigen Haftstrafe verurteilt. Als er mit Erreichen der Regelaltersgrenze eine Rente bezog, erklärte er gegenüber der Rentenversicherung, dass er diese an seine Ehefrau und seinen Sohn „abtrete“.

Die JVA fragte bei dem zuständigen Rentenversicherungsträger an, inwieweit Rentenansprüche bestehen. Sie machte einen Überleitungsanspruch der Rentenzahlungen auf das Haftkonto des Klägers geltend. Von der Rentenzahlung sollte der Haftkostenbeitrag bezahlt werden.

Sozialgericht Gelsenkirchen: JVA kann Renten-Überleitung verlangen

Das ist auch so zulässig, urteilte das Sozialgericht. Grundsätzlich habe ein Rentner zwar ein „Wunsch- und Wahlrecht“, wohin die Rente ausgezahlt werden soll. Es komme nicht darauf an, ob es sich um ein eigenes Konto des Leistungsberechtigten handelt oder das seines Ehepartners oder ein sonstiges Konto.

Bei einer Haft werde das Wunsch- und Wahlrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen aber aufgehoben, so das Sozialgericht. Danach könne die JVA, bei der die Kosten der Unterbringung anfallen, „die Ansprüche des Leistungsberechtigten auf laufende Geldleistungen, die der Sicherung des Lebensunterhalts zu dienen bestimmt sind,“ auf sich überleiten.

Der Rentenversicherungsträger sei vor diesem Hintergrund zur Ausführung der von der JVA veranlassten Überleitungsanzeige verpflichtet.

Der Beitrag Rente muss für Haft eingesetzt werden erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Es klingt hart und widerspricht dem wohltuenden Gefühl von Zusammenhalt im Büro: Arbeitskollegen sind in aller Regel keine Freunde. Viele ahnen das, doch der Alltag im Team, geteilte Kaffeepausen und gemeinsame Erfolge erzeugen eine Nähe, die wie Freundschaft wirkt. Genau darin liegt die Gefahr.

Wer Kolleginnen und Kollegen vorschnell in den eigenen Freundeskreis einordnet, riskiert Enttäuschungen – und im Ernstfall handfeste Nachteile.

Der Arbeitsrechtler und Fachanwalt Christian Lange aus Hannover ordnet die Gründe, zeigt typische Zusammenhänge im Arbeitsleben und erklärt, welche Haltung im Sinne einer fairen, respektvollen und zugleich selbstschützenden Professionalität sinnvoll sein kann.

Die Illusion der Nähe: Tägliche Begegnung ist noch keine Freundschaft

Freundschaft entsteht freiwillig, Arbeit verbindet durch einen äußeren Rahmen. Der tägliche Kontakt, gemeinsame Projekte und Routinen erzeugen Vertrautheit und ein Gefühl des Miteinanders.

Diese Nähe ist real, aber sie ist funktional. Sie speist sich aus geteilten Aufgaben, nicht aus gemeinsam gewählten Werten oder biografischen Bindungen. Sobald dieser Rahmen wegfällt – etwa durch einen Jobwechsel oder eine Umstrukturierung – verflüchtigt sich die Verbindung oft überraschend schnell.

Was im Büro wie feste Bindung wirkte, zeigt sich rückblickend als zweckgebundene Bekanntschaft. Das muss nicht zynisch sein. Es ist Ausdruck dessen, dass Arbeit eine Bühne ist, die Beziehungen arrangiert. Verlässt man die Bühne, endet auch das Stück.

„Aus den Augen, aus dem Sinn“: Wenn der gemeinsame Rahmen verschwindet

Wer die Stelle wechselt, erlebt häufig, wie Kontakte, die täglich selbstverständlich waren, plötzlich verebben. Das ist kein moralisches Versagen, sondern ein strukturelles Muster.

Das geteilte Thema – die Arbeit – entfällt, der Kommunikationsanlass ebenso. Freundschaften überstehen solche Brüche, weil sie von der Beziehung her denken. Kollegiale Bekanntschaften tun das meist nicht. Wer diese Dynamik kennt, wird im laufenden Arbeitsverhältnis weniger dazu neigen, kollegiale Nähe mit echter Freundschaft zu verwechseln – und teilt private Informationen vorsichtiger.

Abhängigkeiten und Prioritäten: Loyalität gilt der eigenen Existenzsicherung

Kolleginnen und Kollegen sind, wie man selbst, auf Einkommen und Stabilität angewiesen. Für viele hat die Sicherung des Arbeitsplatzes Priorität vor jeder Loyalität gegenüber anderen Beschäftigten. Das ist nachvollziehbar: Miete, Familie, Lebensstandard – all das hängt am Job.

Wer aufsteigen möchte, seine Probezeit bestehen oder Boni erreichen will, wägt Interessen ab. In dieser Konstellation ist es unrealistisch zu erwarten, dass Kolleginnen und Kollegen im Zweifel die eigene Position über die eigene Absicherung stellen. Professionelle Beziehungen können wertschätzend und solidarisch sein, doch sie sind von sachlichen Interessen durchzogen. Wer das ausblendet, interpretiert normales berufliches Verhalten als persönliche Kränkung.

Im Konfliktfall wird es deutlich: Warum Zeugenaussagen oft brüchig sind

Kommt es zum Streit mit Vorgesetzten oder zum Mobbingvorwurf, zeigt sich die Zerbrechlichkeit kollegialer Loyalität besonders deutlich. Potenzielle Zeugen halten sich nicht selten zurück, äußern sich vage oder beschränken sich auf unkritische Aussagen. Auch dies ist weniger Charakterschwäche als Ausdruck rationaler Vorsicht. Niemand möchte zum „Problem“ werden, das den eigenen Werdegang belastet.

Hinzu kommt, dass Arbeitgeber auf das Aussageverhalten mittelbar Einfluss nehmen können – durch Erwartungshaltungen, Hinweise, interne Gespräche. All das macht den Zeugenbeweis unsicher.

Verlässlicher sind regelmäßig dokumentierte Vorgänge: E-Mails, Protokolle, Kalendereinträge, präzise Gedächtnisnotizen. “Wer sich im Konfliktfall auf mündliche Solidarität verlässt, steht nicht selten mit leeren Händen da”, warnt Lange.

Fehlende Wahlfreiheit: Kolleginnen und Kollegen werden nicht von uns ausgesucht

Freunde wählen wir aus, Kolleginnen und Kollegen werden uns zugewiesen. Hinter jeder Teamkonstellation stehen Personalentscheidungen, Budgets, Organigramme – kurz: der Arbeitgeber. Diese fehlende Wahlfreiheit prägt die Qualität der Beziehung. Man kann Arbeitsbeziehungen pflegen, Grenzen ziehen, respektvoll agieren. Doch man kann sie nicht so einfach beenden, ohne selbst Konsequenzen zu tragen.

Deshalb ist Distanz kein Zeichen von Kälte, sondern ein Mittel, berufliche Handlungsfähigkeit zu erhalten. Wer jede Irritation sofort persönlich nimmt, verliert die Souveränität.

Wer dagegen professionell bleibt, schafft Raum für Kooperation – ohne die Illusion, dass jede Nähe privat zu deuten ist.

Konkurrenz unter Gleichen: Beförderung, Auswahlentscheidungen und das stille Spiel der Vergleiche

Moderne Organisationen betonen Teamgeist – zurecht. Zugleich unterliegen sie Auswahlmechanismen: Beförderungen, Projektleitungen, Leistungsbewertungen, im Krisenfall auch betriebsbedingte Kündigungen. In solchen Situationen werden Beschäftigte vergleichbar gemacht.

Fehler oder Schwächen des einen können Chancen für den anderen eröffnen, nicht weil jemand Böses will, sondern weil Systeme so funktionieren. Das erzeugt ein leises Wettbewerbsklima, das sich mit echter Freundschaft nur schwer verträgt.

Selbst gute Kolleginnen und Kollegen geraten dann in Rollenkonflikte: Unterstützt man die andere Person kompromisslos – oder wahrt man die eigene Position? Wer die Konkurrenzdimension ignoriert, missversteht den Raum, in dem er sich bewegt.

Professionelle Nähe statt privater Vertraulichkeit: Was das praktisch bedeutet

Eine kluge Haltung ist weder Misstrauen noch Kumpanei, sondern bewusste Grenzziehung. Das beginnt damit, Privates maßvoll zu teilen. Persönliche Details können verbinden, machen aber auch angreifbar, wenn sie im falschen Kontext zirkulieren. Klug ist es, Beziehungen über die Sache zu definieren: gemeinsame Ziele, klare Zuständigkeiten, zuverlässige Kommunikation. Verbindlichkeit im Kleinen – Termine einhalten, Informationen sauber weitergeben, Erfolge teilen – schafft Reputation und Vertrauen, ohne Privatsphären aufzulösen.

Wer kritische Beobachtungen hat, adressiert sie ruhig, dokumentiert den Verlauf und sucht, wenn nötig, formelle Wege. An die Stelle stiller Erwartungen an „Freundschaft“ tritt so eine Kultur, die Kollegialität ernst nimmt, ohne sie zu romantisieren.

Selbstschutz im Alltag: Distanz als Voraussetzung für Fairness

Distanz wird oft mit Kälte verwechselt. Tatsächlich ermöglicht sie Fairness. Wer auf Distanz bleibt, bewertet Verhalten entlang von Rollen, Regeln und Ergebnissen – nicht entlang persönlicher Loyalitäten, die enttäuscht werden könnten. Distanz schützt auch die Arbeitsatmosphäre: Konflikte lassen sich klarer ansprechen, weil sie nicht als Verrat unter Freunden erlebt werden. Zudem verhindert Distanz, dass man Informationen preisgibt, die später gegen einen verwendet werden könnten.

Gerade in aufgeladenen Situationen im Betrieb – etwa vor Auswahlentscheidungen – zahlt sich diese Haltung aus. Sie hält den Blick frei für das, worum es im Arbeitskontext geht: professionelle Leistung, saubere Prozesse, respektvolle Zusammenarbeit.

Ausnahmen bestätigen die Regel – und brauchen Zeit

Natürlich entstehen aus Kollegenbeziehungen manchmal echte Freundschaften. Das geschieht, wenn gemeinsame Werte, geteilte Lebenslagen und wechselseitige Verlässlichkeit den Rahmen Arbeit überdauern.

Der entscheidende Punkt ist die Richtung der Beweislast. Freundschaft zeigt sich nicht in der Intensität des Büroalltags, sondern in der Beständigkeit darüber hinaus: Bleibt der Kontakt, wenn die Bühne wechselt? Trägt die Beziehung auch ohne gemeinsame Projekte? Wer die Antwort nicht kennt, sollte vorerst vom beruflichen Status quo ausgehen und sich entsprechend verhalten.

Nüchtern bleiben, souverän handeln

Die klare Botschaft lautet: Arbeitskollegen sind in der Regel keine Freunde. Diese Einsicht ist nicht bitter, sondern befreiend. Sie verhindert, dass man Erwartungen aufbaut, die das System Arbeit nicht erfüllen kann, und sie schafft Raum für eine respektvolle, belastbare Professionalität.

Wer die Illusion der Freundschaft durchschaut, teilt Privates gezielter, dokumentiert Wichtiges sorgfältig, reagiert in Konflikten besonnen und versteht Konkurrenz als strukturelle Realität statt als persönlichen Angriff. So entsteht ein Arbeitsklima, das zugleich menschlich und klar ist – mit Nähe, wo sie hilfreich ist, und Distanz, wo sie schützt.

Der Beitrag 4 Gründe warum Arbeitskollegen nicht deine Freunde sind erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

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