Sammlung von Newsfeeds

Damascus, SANA-President Bashar al-Assad participated in celebrating Prophet Mohammad’s Birth at Saad bin Muath Mosque in Damascus.

Noura/Mhamad

Die Diskussion im Westen, ob man Kiew erlauben sollte, mit Langstreckenwaffen wie den baugleichen Marschflugkörpern Storm Shadow aus Großbritannien und SCALP aus Frankreich, oder den ATACMS-Raketen aus den USA tief in russisches Gebiet zu feuern, beherrscht die Schlagzeilen schon eine ganze Weile. Vor allem die Briten machen in dieser Frage Druck. Schon am 10. Juli […]

Tunis, SANA- Tunisia condemned on Sunday the Israeli aggression that targeted Masyaf countryside, Hama governorate, on September 8, calling on the international community to assume its responsibilities in deterring the occupied Zionist entity.

“Tunisia strongly condemns the brutal Zionist aggression on the sisterly Syrian Arab Republic, which has caused dozens of unarmed Syrian civilian victims” Tunisian Ministry of Foreign Affairs said in a statement

“We stand in solidarity with Syria and support it in its confronting this blatant Zionist aggression that targets the Syrian people and its territorial integrity” The statement added

Tunisia warned of the serious repercussions of the occupied Zionist entity’s inhuman crimes that it committed Continuously against region’s countries and peoples and the Zionist entity’s went too far in violating all international conventions and humanitarian laws, calling on the international community to assume its responsibilities in deterring the occupying entity and putting an end to its serious crimes in the region.

Noura/Mohamad

Ex-Generalinspekteur: Sorge vor weiterer Eskalation durch Freigabe neuer Raketen in der Ukraine / Verhandlungen ohne Vorbedingungen nötig / Unterstützung der Selenskij-Initiative durch Scholz ein „Irrweg“

Es mag einem gefallen oder nicht; Fakt ist: wer möchte, dass sich in unserem Land etwas zum Guten wendet, der muss am nächsten Sonntag in Brandenburg zur Wahl gehen und darf auf keinen Fall mit seiner Zweitstimme eine der Ampelparteien wählen. Es muss – nach Sachsen und Thüringen – einen weiteren, noch deutlicheren Denkzettel geben […]

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Zwei Jahre nach dem Tod der Kurdin Mahsa Amini versuchen Behörden im Iran, neue Proteste und Gedenkfeiern zu verhindern. Das Haus der Familie wird offenbar von Sicherheitskräften umstellt, der Vater der jungen Frau muss sich laut Exilmedien einem Verhör unterziehen - sein Haus darf er nicht verlassen.

Die Eltern von Jina Mahsa Amini sind in Rojhilat unter Hausarrest gestellt worden. Sie hätten gerade zum Grab ihrer Tochter aufbrechen wollen, als sie von Sicherheitskräften des iranischen Regimes zurück ins Haus gedrängt und durch Agenten des Geheimdienstministeriums telefonisch verwarnt wurden, berichtete das in Frankreich ansässige Kurdistan Human Rights Network (KHRN). Nun dürften Amjad Amini und Mozhgan Eftekhari ihr Haus in Seqiz nicht mehr verlassen. Auf der Plattform X veröffentlichte Videos zeigen derweil eine große Menschenmenge auf dem Aichi-Friedhof, auf dem Jina Mahsa Amini begraben liegt, sowie aus Solidarität mit ihr geschlossene Geschäfte in Seqiz und anderen Städten Ostkurdistans. Trotz Warnungen des Regimes, dass öffentliche Proteste konsequent nicht zugelassen werden, zahlreichen bewaffneten Männern in Kampfmontur überall in der Stadt und Kampfhubschraubern, die im Tiefflug über Seqiz kreisen, strömten zahlreiche Menschen zu dem Friedhof, um Jina Mahsa Amini zu gedenken.

Jîna Emînî'nin 2. ölüm yıldönümünde, Seqiz'deki Aichi Mezarlığı'nda tüm engellemelere rağmen halk mezarı başında toplandı.
/X/#JinaMahsaAmini pic.twitter.com/I1ztIGPwdf

— Nupel Haber (@nupelonline) September 15, 2024

Am morgigen Montag jährt sich der Tod Aminis, der im Herbst 2022 die „Jin Jiyan Azadî“-Revolution und damit die schwersten Aufstände seit Bestehen der Islamischen Republik Iran ausgelöst hatte, zum zweiten Mal. Sittenwächter der Mullahs hatten die 22-jährige Kurdin wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die islamische Kleiderordnung festgenommen. Auf einer Wache in Teheran wurden ihr tödliche Verletzungen zugefügt – fünf Tage vor ihrem 23. Geburtstag. Zu Aminis Beerdigung strömten damals Tausende Menschen; und ausgehend von Seqiz verbreiteten sich die Proteste wie ein Lauffeuer. Das Regime ließ die Demonstrationen brutal niederschlagen. Es gab mehr als 550 Tote, tausende Verletzte und zehntausende Festnahmen.

Aminis Vater hatte am Freitag angekündigt, eine Trauerfeier am Grab seiner Tochter auszurichten. „Wenn die Machthaber es zulassen und nicht wie im vergangenen Jahr das Zusammenkommen durch staatliche Gewalt verhindern, werden wir Jina auf Anregung aus der Bevölkerung am 15. September gedenken“, sagte Amjad Amini zu Radio Farda. Die Familie wolle wie in Iran üblich ein den religiösen und traditionellen Werten entsprechendes Gedenken. „Das ist unser Recht“, so der Vater. Das Regime reagierte umgehend und rief in Seqiz die höchste Alarmstufe aus. Menschenrechtsorganisationen befürchteten zwar repressive Maßnahmen, gingen aber nicht davon aus, dass die verhängten „Sicherheitsmaßnahmen“ die geplanten Proteste verhindern könnten.

https://anfdeutsch.com/kurdistan/gedenken-am-grab-von-jina-amini-angekundigt-43584 https://anfdeutsch.com/frauen/teheran-proteste-von-frauen-im-evin-gefangnis-43602 https://anfdeutsch.com/aktuelles/jin-jiyan-azadi-aktionen-in-europa-43598

 

Am Donnerstag hat der russische Außenminister Lawrow vor ausländischen Botschaftern eine Grundsatzrede zum Ukraine-Konflikt gehalten. Die Rede ist für jeden, der die aktuelle Sicht der russischen Regierung verstehen will, eine Pflichtlektüre. Dabei geht es weniger um die Frage, ob man die russische Position unterstützt, sondern darum, zu verstehen, wie Russland den Konflikt, die Beteiligung des […]

MOSCOW, SANA- Media outlets of BRICS member states have agreed on facilitating the construction of a fair multipolar world order using their information resources, according to the final declaration of the BRICS Media Summit adopted unanimously on Sunday.

“Participants from BRICS countries will facilitate the construction of a fair and equal multipolar world order based on the norms of international right and principles of equality, respect of sovereignty, non-interference in the internal affairs and indivisible security using their information resources,” the document reads.

Moreover, the document consisting of nine points stressed the role of media outlets in supporting and strengthening an international dialogue. Due to this, participants from BRICS nations reached an agreement to facilitate “comprehensively covering cooperation within BRICS and BRICS+ mechanisms, including political, economic and humanitarian areas, on their resources.” Moreover, media outlets from BRICS members that joined the declaration, confirmed commitment to principles of unbiased journalism based on facts and expressed readiness to coordinate efforts on fight against disinformation.

The seventh BRICS Media Summit is underway in Moscow on September 13-17, with heads and leading specialists of over 60 media outlets from 45 countries participating in it.

The summit is hosted by Russian state news agency TASS, which celebrated its 120th anniversary on September 1. For the first time ever, the Media Summit is held as a new format of the BRICS Media Forum, a non-governmental non-commercial platform for dialogue among leading media of BRICS member states. The BRICS Media Forum was founded in 2015 on Xinhua’s initiative and has since been organized annually by the country that holds the rotating BRICS presidency. Russia assumed the presidency on January 1, 2024. All BRICS events in Russia are organized by the Roscongress Foundation.

Source TASS

“Ja, wir leben im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“, lautet der inzwischen zur bitteren Ironie gewordene Originalausspruch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Das Zitat ging aber noch weiter: “…und lassen Sie uns all jenen danken, die daran mitgewirkt haben!“ Also gut, Herr Steinmeier: Dann soll ich mich also herzlich bei Nancy Faeser bedanken für […]

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Dieses Mal sprechen Dominik Reichert und ich bei Anti-Spiegel-TV über die unerwartete Forderung von Bundeskanzler Scholz, im Ukraine-Konflikt mit Russland über Frieden zu verhandeln. Wie ernst kann man die Aussagen von Scholz nehmen? Sind Friedensgespräche derzeit realistisch? Und ganz wichtig, unter welchen Bedingungen ist Russland zu Verhandlungen bereit und was fordert Putin? Auf all diese […]

Lattakia, SANA- Firefighters managed to extinguish the fire that broke out in the forests of Beit Zariqa and Al-Shaqra villages in Lattakia northern countryside.

Director of the Forestry Department in Lattakia Agriculture Directorate ,Jaber Sakour said that the with the help of helicopter of the Syrian Arab Army , the fire that broke out in one of the valleys that is difficult to reach due to the rugged terrain and steep slopes was extinguished, while refrigeration and surveillance operations continue to prevent the renewal of the fire..

Shaza Qreima

Lesedauer 3 Minuten

Bei einer monatlichen Bruttorente von 1.500 Euro stellt sich die Frage, wie viel nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben tatsächlich übrig bleibt. Dieser Artikel erklärt die Faktoren, die Einfluss auf die Nettorente haben, und zeigt auf, welche Abzüge zu erwarten sind.

Steigende Steuerpflicht für Rentner

Seit der Reform des Alterseinkünftegesetzes im Jahr 2005 unterliegen Renten einer schrittweisen Besteuerung. Für Neurentner des Jahres 2024 sind bereits 84 Prozent der Rente steuerpflichtig. Dieser Anteil erhöht sich jährlich um einen Prozentpunkt, sodass ab dem Jahr 2040 die Rente vollständig besteuert wird. Der steuerfreie Anteil wird als fester Betrag ermittelt und bleibt für den Rentner lebenslang unverändert.

Berechnung des steuerpflichtigen Rentenanteils

Bei einer Jahresbruttorente von 18.000 Euro (1.500 Euro monatlich) im Jahr 2024 sind 84 Prozent, also 15.120 Euro, steuerpflichtig. Der steuerfreie Betrag liegt demnach bei 2.880 Euro. Dieser Freibetrag wird in den Folgejahren nicht angepasst, auch wenn die Rente durch jährliche Rentenanpassungen steigt. Zusätzliche Rentenerhöhungen erhöhen somit direkt das zu versteuernde Einkommen.

Sozialabgaben: Kranken- und Pflegeversicherung

Rentner müssen Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und Pflegeversicherung entrichten. Der allgemeine Beitragssatz zur GKV beträgt 14,6 Prozent, wovon die Rentenversicherung die Hälfte übernimmt. Hinzu kommt der kassenindividuelle Zusatzbeitrag, der durchschnittlich bei 1,6 Prozent liegt; auch hier teilt sich der Rentner den Beitrag mit der Rentenversicherung.

Die Pflegeversicherungsbeiträge trägt der Rentner allein. Der Beitragssatz beträgt 3,05 Prozent, für Kinderlose erhöht er sich um einen Zuschlag von 0,35 Prozentpunkten. Insgesamt ergeben sich somit durchschnittliche Abzüge von rund 11 Prozent der Bruttorente für Rentner mit Kindern und etwa 11,5 Prozent für Kinderlose.

Beispielrechnung: Netto-Rente bei 1.500 Euro

Ein Rentner mit einer Bruttorente von 1.500 Euro und Kindern muss folgende Sozialabgaben leisten:

• Krankenversicherung: 7,3 % (allgemeiner Beitragssatz) + 0,8 % (hälftiger Zusatzbeitrag) = 8,1 % von 1.500 Euro = 121,50 Euro
• Pflegeversicherung: 3,05 % von 1.500 Euro = 45,75 Euro

Insgesamt werden 167,25 Euro abgezogen, sodass eine Netto-Rente von 1.332,75 Euro verbleibt.

Steuerliche Freibeträge und zu versteuerndes Einkommen

Der steuerliche Grundfreibetrag liegt im Jahr 2024 bei 11.604 Euro für Ledige und 23.208 Euro für Verheiratete. Vom steuerpflichtigen Rentenanteil können Rentner zusätzlich Werbungskostenpauschbetrag (102 Euro) und Sonderausgabenpauschbetrag (36 Euro) abziehen. Auch die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung mindern das zu versteuernde Einkommen.

Wann fällt Einkommensteuer an?

Ob Einkommensteuer gezahlt werden muss, hängt vom verbleibenden zu versteuernden Einkommen ab. Bei einer steuerpflichtigen Rente von 15.120 Euro und Abzügen durch Freibeträge und Sozialversicherungsbeiträge kann das zu versteuernde Einkommen unter dem Grundfreibetrag liegen, sodass keine Einkommensteuer anfällt. Zusätzliche Einkünfte können jedoch dazu führen, dass Steuern gezahlt werden müssen.

Einfluss weiterer Einkünfte auf die Steuerlast

Rentner, die neben der gesetzlichen Rente weitere Einkünfte haben, erhöhen ihr zu versteuerndes Einkommen. Zu diesen Einkünften zählen Betriebsrenten, Mieteinnahmen, Kapitalerträge oder Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit. Diese zusätzlichen Einnahmen können dazu führen, dass der Grundfreibetrag überschritten wird und Einkommensteuer anfällt.

Besteuerung von Betriebsrenten

Betriebsrenten sind voll steuerpflichtig und unterliegen ebenfalls Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung. Seit 2020 gibt es in der GKV einen Freibetrag von 169,75 Euro (im Jahr 2024), bis zu dem keine Beiträge aus Betriebsrenten erhoben werden. Die darüber liegenden Beträge sind beitragspflichtig. In der Pflegeversicherung gibt es hingegen nur eine Freigrenze; wird diese überschritten, ist die gesamte Betriebsrente beitragspflichtig.

Die steuerliche Behandlung hängt davon ab, ob die Beiträge zur Betriebsrente aus versteuertem Einkommen gezahlt wurden. Wurden sie steuerfrei angespart, ist die Betriebsrente im Alter voll zu versteuern. Andernfalls wird nur der Ertragsanteil besteuert.

Riester- und Rürup-Renten: Voll versteuert im Alter

Auszahlungen aus Riester- und Rürup-Verträgen sind im Rentenalter voll steuerpflichtig. Die Beiträge wurden während der Ansparphase steuerlich gefördert, weshalb die Leistungen im Alter besteuert werden. Sozialversicherungsbeiträge fallen auf Riester-Renten in der Regel nicht an, es sei denn, der Rentner ist freiwillig gesetzlich krankenversichert.

Private Rentenversicherungen: Besteuerung des Ertragsanteils

Private Renten, die aus bereits versteuertem Einkommen finanziert wurden, werden im Alter nur mit dem Ertragsanteil besteuert. Dieser richtet sich nach dem Alter bei Rentenbeginn. Bei Rentenbeginn mit 65 Jahren beträgt der steuerpflichtige Ertragsanteil 18 Prozent. Eine monatliche Rente von 200 Euro führt somit zu einem steuerpflichtigen Betrag von 36 Euro.

Besonderheiten bei freiwilliger gesetzlicher Krankenversicherung

Rentner, die freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, müssen Beiträge auf alle Einkünfte zahlen, die nicht aus der gesetzlichen Rente stammen. Dazu zählen Betriebsrenten, private Renten, Mieteinnahmen und Kapitalerträge. Auch Riester- und Rürup-Renten unterliegen dann der Beitragspflicht.

Sinkende Freibeträge erhöhen die Steuerbelastung

Der steuerfreie Anteil der Rente sinkt für jeden neuen Rentnerjahrgang. Gleichzeitig steigen die Renten durch Anpassungen, was dazu führt, dass der steuerpflichtige Teil der Rente wächst. Rentner müssen daher damit rechnen, dass ihre Steuerlast im Laufe der Jahre steigt, auch wenn ihre Rentenhöhe unverändert bleibt.

Forderungen nach Anpassungen in der Rentenbesteuerung

Angesichts der wachsenden steuerlichen Belastung für Rentner gibt es Forderungen nach Reformen. Es wird diskutiert, ob die Rentenbesteuerung für kleinere Renten reduziert oder gänzlich abgeschafft werden sollte, um Rentner finanziell zu entlasten und Altersarmut vorzubeugen.

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Bei einer Explosion in einer Fabrik im Nordwesten der Türkei sind Behördenangaben zufolge mindestens 20 Menschen verletzt worden. Die Detonation ereignete sich demnach am Sonntagmittag in der Provinz Sakarya und löste einen Brand in den Fabrikhallen und Getreidesilos eines Unternehmens für Teigwaren aus.

Laut türkischen Medienberichten handelt es sich bei den Verletzten um Beschäftigte der Fabrik, die am Rande einer wichtigen Autobahn im Landkreis Hendek liegt. Sie wurden zur Behandlung in Krankenhäuser gebracht, Angaben zu ihrem Zustand lagen zunächst nicht vor.

Explosionsursache unklar

Die Feuerwehr hat den Brand auf dem Fabrikgelände bislang nicht unter Kontrolle, daher konnte die Ursache für die Explosion und das anschließende Feuer noch nicht untersucht werden. Die Staatsanwaltschaft Sakarya hat ein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Der „Grüne Star“ ist ein Phänomen. Nirgendwo auf der Welt so verbreitet wie in Deutschland. Immer verbunden mit einer rätselhaften Gesichtsfeldverkleinerung. Neuesten Erkenntnissen zufolge leiden nicht nur die Betroffenen am Sehschwund, sondern offenbar auch das Umfeld. Eine pandemische Notlage erster Ordnung. Wo eben noch der Einäugige den Blinden erkannte, tapst heute das gesamte Kollektiv in […]

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Listen to a reading by Tim Foley:

Everything was going fine until Grandma brought out the roast Palestinian child for dinner.

“Who’s hungry?” she chirped, a small honey-glazed human corpse on a platter in her arms.

“I am!” said Grandpa.

“Oh boy!” said Tommy.

“OH MY GOD WHAT THE FUCKING FUCK??” Susan shrieked.

“Jesus, Sue, my ears,” said Ellen.

“What’s wrong, honey?” Grandma asked, frozen in shock.

“That’s a dead kid! Why the fuck is there a dead kid on that plate??” Susan yelled.

“Hey, you can’t talk to your grandmother like that,” Grandpa warned.

“Yeah, Sue, watch your mouth,” said Stanley, covering his daughter’s ears.

“It’s — oh my God! It’s a dead kid! Why is everyone acting like this is fine?? What the fuck is happening??”

“Oh, Susan, sweetie, are you a vegetarian? I’m sorry, I didn’t know!” said Grandma.

“Did — did you kill this kid??” Susan asked, struggling to catch her breath.

“Oh Christ, no!” said Grandpa. “Is that what this is about? No, it’s some Arab kid that got killed in that Israeli war. They started selling them by the pound at Costco last month.”

“YOU MEAN THE GENOCIDE IN GAZA??” Susan bellowed, falling to her knees and sobbing. 

“Oh, here we go,” Tommy sighed.

“Can we please not get all political at the dinner table?” said Stanley.

“Yeah, no politics!” said Grandpa. “We’re all here together as a family, let’s just try to have a nice time.”

“Politics??” Susan screamed. “I’m staring at a dead Palestinian kid right in front of me and it freaks me out! How the fuck is that political??”

“I mean, calling it a ‘genocide’, Sue?” said Ellen.

“Look, we can sit here arguing about the war and who started it and whether Israel has a right to defend itself and whether Jews have a right to exist in their homeland, or we can all just take a deep breath, and relax, and enjoy this delicious meal Grandma spent hours in the kitchen preparing,” said Grandpa, reaching for the carving knife.

“I swear to God if any of you so much as touches that kid I will never speak to you for the rest of my life,” said Susan.

“Oh for fuck’s sake,” said Tommy.

“Tom!” said Stanley, putting down the knife to again cover his daughter’s ears.

“God, Sue why do you always gotta be such a hysterical drama queen?” said Ellen. “We’re just trying to have a nice meal together and you gotta come in playing Woke Police on everyone.”

“It’s a victim of genocide! You want to eat a human child who was killed in a genocide!” screamed Susan.

“You say it’s a genocide victim, I say it’s dinner,” said Tommy. “But nobody can be right except you, right Sue? Only Saint Susan gets to decide which opinions are valid.”

“I think we just need to have respect for one another’s different political opinions, Susan” said Grandma. “We’re not all going to agree on everything, and we need to be able to set that aside and get along together. This is a complicated issue. Who’s to say who’s right?”

“But this isn’t political!” wailed Susan. “How can you guys not see that?? There’s a DEAD KID on the dinner table! A dead kid!”

“I think they’re right, Aunt Susan,” said Morgan, taking off her headphones. “I didn’t want to say anything but a lot of the stuff you’ve been saying online about the war is really problematic and antisemitic, and actually kind of borderline fascist-adjacent. The kinds of things you’ve been saying about President Biden and Vice President Harris are going to land Trump back in the White House.”

“Alright, alright, what did we just say about politics at the dinner table?” said Grandpa. “This is what it leads to. A bunch of hurtful words and hurt feelings.”

“Fuck. Your. Feelings,” said Susan.

“Okay, well, dinner’s ruined,” said Stanley. “Morgan, Louise, come on, we’re getting McDonald’s. Thanks a lot, Sue.”

“Yeah, Sue,” said Tommy. “Selfish bitch.”

Everyone left, leaving Grandpa and Grandma alone with Susan — who was still crying on the floor.

“Susan,” said Grandpa. “Someday you’re going to have to learn that other people have feelings just like you, and that we all deserve to be treated as human beings, just like you do.”

“Really, sweetie, you’ve just got to learn to have a little compassion,” said Grandma, picking up the platter with the Palestinian child on it and carrying it into the kitchen. 

“I guess we can use all these leftovers for sandwiches later,” she mumbled, shaking her head sadly.

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Lesedauer 4 Minuten

Seit der Einführung des Bürgergeldes als Ersatz für Hartz IV im Jahr 2023 wird über seine Ausgestaltung und Auswirkungen diskutiert. Politiker verschiedener Parteien äußern Bedenken und fordern teils erhebliche Änderungen. Doch was ist dran an den gängigen Behauptungen? Ein Überblick über die Fakten.

Behauptung 1: Bürgergeld-Beziehende wollen nicht arbeiten

Aussage: “Die Statistik legt nahe, dass eine sechsstellige Zahl von Personen grundsätzlich nicht bereit ist, eine Arbeit anzunehmen.”

Faktencheck: In Deutschland beziehen rund 5,5 Millionen Menschen Bürgergeld. Davon sind etwa 1,8 Millionen Kinder und Jugendliche. Über 2 Millionen Erwachsene stehen dem Arbeitsmarkt aus verschiedenen Gründen nicht zur Verfügung, sei es wegen gesundheitlicher Einschränkungen oder fehlender Kinderbetreuung. Etwa 800.000 Menschen sind erwerbstätig, benötigen jedoch zusätzlich staatliche Unterstützung (sogenannte Aufstocker).

Es verbleiben rund 1,7 Millionen Menschen, die arbeitslos sind und grundsätzlich arbeiten könnten. Viele von ihnen haben jedoch keine ausreichende Qualifikation oder gesundheitliche Probleme, die eine Arbeitsaufnahme erschweren. Arbeitgeber sind oft zögerlich, diese Personen einzustellen, und wenn es doch zu einer Anstellung kommt, endet diese häufig nach kurzer Zeit.

Der Anteil derjenigen, die das System missbrauchen und die Arbeit verweigern, ist sehr gering: Lediglich etwa 16.000 Personen, was rund 0,4 Prozent aller Bürgergeld-Beziehenden entspricht.

Hintergrund: Die Reform des Bürgergeldes zielt darauf ab, Betroffenen nicht nur irgendeine Arbeit, sondern eine langfristige Perspektive zu bieten. Durch weniger Druck, sofort eine beliebige Stelle anzunehmen, sollen mehr Menschen die Möglichkeit erhalten, sich zu qualifizieren und eine passende Beschäftigung zu finden. Das soll sowohl den Betroffenen als auch der Wirtschaft und dem Sozialstaat zugutekommen.

Behauptung 2: Arbeiten lohnt sich nicht mehr

Aussage: “Das Bürgergeld ist so hoch, dass es sich kaum mehr lohnt zu arbeiten.”

Faktencheck: Bürgergeld-Beziehende leben unterhalb der Armutsgrenze. Seit Anfang 2024 erhält ein alleinstehender Erwachsener 563 Euro pro Monat. Ein Vergleich mit Erwerbstätigen zeigt ein anderes Bild: Eine Person, die zum Mindestlohn in Vollzeit arbeitet, hat deutlich mehr zur Verfügung.

Laut Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes verfügt ein Vollzeitbeschäftigter bei einer 38-Stunden-Woche über ein Nettoeinkommen von etwa 1.515 Euro. Demgegenüber stehen die 995 Euro, die ein Bürgergeld-Empfänger erhält. Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) bestätigt diese Zahlen.

Bei Familien fällt der Unterschied je nach Anzahl und Alter der Kinder noch größer aus. Erwerbstätige können zudem von Freibeträgen bei Sozialleistungen profitieren und erwerben Rentenansprüche.

Expertenmeinung: Andreas Peichl vom ifo Institut betont: “Die Behauptung, dass Sozialleistungsbeziehende netto mehr erhalten als Geringverdiener, ist schlicht falsch.” Verschiedene Studien, darunter auch vom ifo Institut, untermauern diese Aussage.

Behauptung 3: Bürgergeld zieht Migranten an

Aussage: “62 Prozent der Familien im Bürgergeldbezug haben keinen deutschen Pass. Ihr Bürgergeld ist ein Migranten-Geld, ein Einwanderungsmagnet.”

Faktencheck: Die genannte Zahl basiert auf einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit vom Juni 2023. Demnach hatten von den damals 3,93 Millionen Bürgergeld-Beziehenden 2,46 Millionen einen Migrationshintergrund, was etwa 62 Prozent entspricht. Allerdings umfasst diese Gruppe auch Kinder, ältere Menschen und Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft, deren Eltern nach 1949 nach Deutschland zugewandert sind.

Es stimmt, dass Menschen mit Migrationshintergrund häufiger auf Bürgergeld angewiesen sind. Dies liegt unter anderem daran, dass in den vergangenen Jahren viele Geflüchtete nach Deutschland gekommen sind, darunter über 1,1 Millionen aus der Ukraine. Ukrainische Geflüchtete haben ohne aufwändiges Asylverfahren Anspruch auf Bürgergeld.

Asylsuchende hingegen erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die unterhalb des Bürgergeldes liegen.

Im März 2024 bezogen etwa 722.000 Ukrainer Bürgergeld, darunter 200.000 Kinder und 320.000 Personen in Ausbildung oder Aufstocker. 186.000 waren arbeitslos. Diese Zahlen zeigen, dass die Mehrheit der Geflüchteten bemüht ist, Arbeit zu finden und sich zu integrieren.

Expertenmeinung: Es gibt keine belegten Hinweise darauf, dass das Bürgergeld Menschen nach Deutschland “anlockt”. Migration hat vielfältige Ursachen und wirtschaftliche Anreize sind nur ein Faktor unter vielen. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages betont in einer Analyse, dass die Gründe für Migration komplex sind.

Behauptung 4: Härtere Sanktionen erhöhen die Arbeitsbereitschaft

Aussage: “Wer arbeiten kann, Arbeitsangebote jedoch nicht annimmt, der muss hier in Deutschland stärker sanktioniert werden.”

Faktencheck: Aktuell können Bürgergeld-Leistungen um 10 bis 30 Prozent gekürzt werden, wenn Pflichten nicht erfüllt werden. Bei wiederholter und nachhaltiger Weigerung, zumutbare Arbeit anzunehmen, kann die Leistung bis zu zwei Monate vollständig gestrichen werden.

Eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) analysierte die Wirkung von Sanktionen auf die Arbeitsvermittlung, basierend auf Daten von 2012 bis 2015.

Das Ergebnis: Moderate Sanktionen können die Vermittlungsquote verbessern, während zu strenge Sanktionen oft zu schlechteren Jobangeboten und geringerem Einkommen führen. Ein zu harter Ansatz kann also kontraproduktiv sein.

Rechtliche Rahmenbedingungen: Das Bundesverfassungsgericht entschied 2019, dass Sanktionen strengen Anforderungen genügen müssen. Das Existenzminimum muss jederzeit gewährleistet sein. Eine vollständige Streichung der Leistungen ist verfassungswidrig.

Behauptung 5: Das Bürgergeld ist zu teuer und zu hoch

Aussage: “Angesichts der Inflationsentwicklung fällt das Bürgergeld aktuell 14 bis 20 Euro im Monat zu hoch aus.”

Faktencheck: Im Januar 2024 wurde der Regelsatz für das Bürgergeld um 12 Prozent erhöht, was über der damaligen Inflationsrate von 2,2 Prozent lag. Dennoch konnte diese Erhöhung die vorherigen Kaufkraftverluste nicht vollständig ausgleichen. Zwischen 2021 und 2023 hatten Bürgergeld-Empfänger erhebliche Einbußen, insbesondere durch steigende Kosten für Lebensmittel und Energie.

Eine Analyse der Ökonomin Irene Becker für den Paritätischen Gesamtverband zeigt, dass die jüngste Erhöhung lediglich einen Teil der Verluste kompensiert und nicht ausreichend ist, um finanzielle Rückstände aufzuholen.

Finanzielle Betrachtung: Im Jahr 2023 beliefen sich die Ausgaben für das Bürgergeld auf etwa 42,6 Milliarden Euro. Dies entspricht weniger als sieben Prozent des Gesamtbudgets des Bundeshaushalts von 613,9 Milliarden Euro.

Im internationalen Vergleich gibt Deutschland nicht überdurchschnittlich viel für Sozialleistungen aus. Eine Untersuchung des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) zeigt, dass der Anteil der Sozialausgaben am Bruttoinlandsprodukt 2019 bei 26,7 Prozent lag. Länder wie Frankreich und Italien investieren über 30 Prozent.

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Moscow, SANA- The BRICS Media Summit hosted by Russia’s TASS agency continued today in Moscow.

Representatives of the Syrian Arab News Agency (SANA) and a number of news agencies and media organizations from the organization’s countries and friendly countries, as well as Russian and foreign official, media, social and cultural figures are participating in these activities.

Delivering a speech at the summit, SANA representative and Moscow office manager, Fahd Kem Nakish conveyed the congratulations of SANA management and Director Genera ,Iyad Wannous to TASS and its Director General Andrey Kondrashov on the occasion of the 120th anniversary of the establishment of TASS agency, and noted that the Russian agency ranks first in the list of international news agencies by reporting events as they happen to a wide audience that follows them on every continent of the world.

Kem Nakish expressed Syrian side’s support for the proposal to establish a joint media platform for the BRICS group and its friends, recalling that Syria has been exposed to all kinds of terrorism, including media terrorism, through the media sphere, which has closed its channels in order to prevent the world public from knowing the truth about the terrorist crimes it has faced.

The SANA representative also noted that Syria and Russia are partners in the fight against terrorism, evil forces and neo-Nazism in the Middle East, Ukraine or any other region, and that the BRICS group, together with the Shanghai Organization and the Collective Security Treaty Organization, plays a leading role in global transformations in defending the sovereignty of states, the independence of their decisions and the fundamental rights of their peoples.

Shaza Qreima

In der Frauenabteilung im Evin-Gefängnis in Teheran sind 34 politische Gefangene heute in einen Hungerstreik getreten, um der vor zwei Jahren vom iranischen Regime ermordeten Kurdin Jina Mahsa Amini zu gedenken und die „Jin Jiyan Azadî“-Bewegung zu unterstützen. Das berichtete unter anderem die Narges Foundation, die 2023 nach der Verleihung des Friedensnobelpreises an die inhaftierte Menschenrechtsaktivistin Narges Mohammadi gegründet wurde.

„Erneut haben die weiblichen politischen und ideologischen Gefangenen in Evin einen Hungerstreik begonnen, um sich mit den protestierenden Menschen im Iran gegen die repressive Politik der Regierung zu solidarisieren“, teilte die Stiftung mit.

Bereits am Samstagabend kam es zu Protesten im Hof der Frauenabteilung. Mehr als 25 politische Gefangene schrieben Slogans auf Pappe und hängten sie an die Gefängnismauern, gleichzeitig wurden sie in den Gängen und im Hof skandiert: „Frau, Leben, Freiheit“, „Leben mögen verloren gehen, Köpfe mögen fallen, aber die Freiheit wird niemals untergehen“, „Reformisten, Konservative, die Geschichte ist vorbei“ und „Die Frauen von Evin stehen vereint und entschlossen, bis die Todesstrafe abgeschafft ist. Wir werden bis zum Ende standhaft bleiben. Die Verhängung von Todesurteilen ist die Rache der Herrscher an den Frauen und Kurdistan und erstreckt sich auf jeden Winkel des Iran.“

Dazu wurden die Namen von Getöteten und Hingerichteten gerufen und Lieder gesungen, unter anderem „Bella Ciao“. Zudem verbrannten die Frauen Kopftücher im Gefängnishof.

Foto © Kollektiv ohne Namen, Frankfurt am Main

https://anfdeutsch.com/frauen/kurdische-aktivistinnen-im-evin-gefangnis-im-hungerstreik-42215 https://anfdeutsch.com/kurdistan/gedenken-am-grab-von-jina-amini-angekundigt-43584 https://anfdeutsch.com/menschenrechte/ngos-fordern-aufhebung-des-todesurteils-gegen-pakhshan-azizi-43550 https://anfdeutsch.com/frauen/in-iran-inhaftiert-narges-mohammadi-mit-friedensnobelpreis-geehrt-40157 https://anfdeutsch.com/frauen/iran-weibliche-gefangene-im-hungerstreik-gegen-hinrichtungen-40757 https://anfdeutsch.com/frauen/iran-kjar-verurteilt-todesstrafe-gegen-aktivistinnen-43028

 

Doom Is the West’s Future

Paul Craig Roberts

As I said would happen, Putin’s refusal to quickly win the conflict with Ukraine has widened the conflict into the beginnings of WW III.

Putin himself now acknowledges this fact. In response to a journalist’s question about the consequences of what appears to be a US-UK decision to permit missile strikes from Ukraine deep into Russia, Putin said:

“The Ukrainian army is not capable of using cutting-edge high-precision long-range systems supplied by the West. They cannot do that. These weapons are impossible to employ without intelligence data from satellites which Ukraine does not have. This can only be done using the European Union’s satellites, or US satellites – in general, NATO satellites. This is the first point.

“The second point – perhaps the most important, the key point even – is that only NATO military personnel can assign flight missions to these missile systems. Ukrainian servicemen cannot do this.

“Therefore, it is not a question of allowing the Ukrainian regime to strike Russia with these weapons or not. It is about deciding whether NATO countries become directly involved in the military conflict or not.

“If this decision is made, it will mean nothing short of direct involvement – it will mean that NATO countries, the United States, and European countries are parties to the war in Ukraine. This will mean their direct involvement in the conflict, and it will clearly change the very essence, the very nature of the conflict dramatically.

“This will mean that NATO countries – the United States and European countries – are at war with Russia. And if this is the case, then, bearing in mind the change in the essence of the conflict, we will make appropriate decisions in response to the threats that will be posed to us.”

My comments are as follows:

Putin has been at war with NATO since the 2007 Munich Security Conference when Putin announced that a multi-polar world was replacing Washington’s uni-polar order. In other words, he threw down the gauntlet to the neoconservatives and their agenda of Washington’s hegemony.

Putin possibly did not comprehend how determined neoconservatives are about hegemony, as a hegemonic agenda undoubtably seems unrealistic to Putin. He did not foresee that his challenge would lead directly to Washington’s overthrow of the Ukrainian government and move to make Ukraine a member of NATO.

Once Washington had Ukraine, Washington began building a large Ukrainian army with which to embarrass Putin by suppressing the Donbas Russians. Putin was like a babe in the woods. For eight years while Washington built a Ukrainian army, Putin put his trust in the Minsk Agreement and remained unprepared for the easily predictable war on the horizon.

When Putin was finally forced to intervene, he did so in a foolish way that guaranteed increasing Western involvement, and by never enforcing any of his red lines now has his back to the wall and cannot ignore NATO/US missile strikes into Russia. Finally, he is forced to acknowledge the truth: “the United States and European countries are at war with Russia.” If Putin had been realistic instead of lost in liberal delusions, the war that seems ready to break loose could have been avoided.

As the cautious Gilbert Doctorow wrote four days ago, “a Third World War fought at least initially with conventional weapons is now just days, at most weeks away.” And this is just the Ukraine scene. Another major war is brewing in the Middle East. Whether or not war is that close, Doctorow’s point is well taken. War can’t be far off when the US and UK governments are discussing firing missiles at Russia.

As I wrote two or three days ago, “as talk has been forbidden, war is now a certainty.” Unlike during the Cold War, the West no longer has independent foreign policy experts. With very few exceptions, such as Scott Ritter, Mearsheimer, Doctorow, and myself, the Western “foreign policy community” speaks with one voice: “US good, Russia bad.” That’s about it. Those few of us who are independent of think tanks and university faculties funded by the military/security complex and neoconservative foundations are labeled “Russian agents/dupes” and worse. We are gradually being criminalized. Scott Ritter on his way to a conference in Russia was taken off the flight by the Washington Gestapo. His passport was confiscated, and his home was invaded. Currently, charges are being made against Americans accused of cooperating with “Russian disinformation,” by which is meant reporting a fact or expressing an opinion that is inconsistent with the official narratives.

As one thoroughly experienced with the 20th century Cold War, I know that talk between Americans and Russians was the solution, not the problem. When talk is defined as the problem, as Washington defines it today, war is the result.

And that is where we are headed. Even the cautious and understated Doctorow sees in Washington an “insane recklessness” that threatens life on earth. What is the point of it? Ukraine’s fraudulent borders while our own go undefended?

Americans, Europeans, Russians, indeed the entire world need to understand that in the government in Washington there is not one ounce of intelligence or integrity. The American president is senile. The National Security Council is a collection of morons. Not a single one of them has achieved any distinction other than being a mouthpiece for the military/security complex. The military’s officer ranks have been purged to make room for sexual perverts, women, and “racial minorities.” The notion among conservatives that the US military is going to save us is laughable. The military is tamed with fangs pulled and has been forced to accept zero promotions for white Americans until the military has achieved in the officer ranks “equity” for sexual perverts, women and “racial minorities.”

The ruling establishment is determined to install their puppet Kamala in the White House. She has always prostituted herself to move ahead, and now is her big chance. Unless Democrats get a surprise from Trump winning in blue states, the 2024 election will be stolen in the swing states exactly as it was in 2020. Indeed, as local news reports have made clear, many of the theft mechanisms used in 2020 have been legalized. It is now legal in swing states for the Democrats to steal the election.

When the election is stolen, what will Americans do about it? Nothing. They will accept tyranny before they will fight.

Fighting requires belief, but Americans’ beliefs have been destroyed by decades of liberal/left “education” that has undermined Western civilization by presenting it as a racist, misogynist scheme of exploitation of women and “minorities” by white supremacists. White kids go to taxpayer-financed schools funded by their parents to learn that they have been born into the wrong body and that they, their parents and grandparents are racists who owe reparations to “suppressed minorities.” They are being prepared to pay an additional round of taxes to those declared to be their victims. They are being sexualized at an early age and prepared for pedophiles.

We must be honest. This is a correct portrayal of America and the entire West today. Every Western government is on the side of immigrant-invaders against the ethnic citizens who comprise the countries.

Now, tell me, how can a social, political, belief system this weak go to war with real people such as Russians, Chinese, Iranians? They cannot.

The only future the Western world has is Doom.

The Western World Has Completed Its Transition from Democracy where Government Is Accountable to the People to Unaccountable Tyranny where the Expression of Truth Is a Felony

Paul Craig Roberts

Former British Ambassador Craig Murray reports that in Britain honest news reporting of Israel’s destruction of Palestine is a felony for which journalists are arrested and face long prison sentences.
https://www.craigmurray.org.uk/archives/2024/09/the-end-of-western-pluralist-democracy/

In the US universities are gearing up to prevent any student protests of Israel’s destruction of Palestine. It is becoming ever more impossible to acknowledge reality. Official narratives have taken reality’s place. Manifestations of moral conscience are to be prohibited. https://israelpalestinenews.org/u-s-universities-spent-the-summer-strategizing-to-suppress-student-activism-here-is-their-plan/

In America the Biden regime has characterized RT’s new reporting as “Russian disinformation” and amounts to espionage. For reporting news that the US presstitutes carefully keep from the people, sanctions designed to shut down RT have been imposed. A September 13 report from a NY Times presstitute, “U.S. Accuses Russian TV Network of Conducting Covert Intelligence Acts,” establishes Washington’s false narrative. Honest information is “Kremlin-friendly content.”

I have long reported that truth was being criminalized throughout the Western world. The process has now been completed.

It seems that analysts and commentators of foreign policy developments will have to terminate interviews with Russian journalists. As I previously warned, stopping communication between nuclear powers and limiting the narrative to one side’s version enhances the acceptance and likelihood of nuclear war.

Neither truth nor freedom can exist without free speech, and free speech is being everywhere suppressed in the Western world. The “free” media itself has abandoned it.

The tyranny that has been created in the West is worse than the tyrannies imagined by writers of dystopian novels. It will take time for the full impact to be felt, but it is on its way.

With the US and Russia at the point of war, why is Washington stirring the pot with aggressive steps toward Russian media? The charge that RT and Sputnik are committing espionage by reporting differently from the official US narrative is unsupportable. Such atrocious judgment by Washington seems to indicate a death wish for humanity. At this critical time we need maximum communication, not a cut-off of communication. It is difficult to avoid the conclusion that Washington is intentionally driving the world to war.

https://www.rt.com/russia/604011-terrified-dissenting-voices-rt-us-sanctions/

As a “free American” I cannot read the Russian Foreign Ministry’s statement on the actions Washington has taken against RT and Sputnik published in Telegram because “this channel can’t be displayed because it violated local laws.” So, we seemed to have reached the point where official statements of the Russian government violate local laws. What is meant by “local laws?” There is certainly no such law in my town or state. https://t.me/SputnikInt/65816

Censorship and controlled narratives are tools tyrannies use to protect lies from truth. That Washington uses these tools so extravagantly indicates that Washington’s agenda requires suppression of the truth.