Sammlung von Newsfeeds

Geneva, SANA-With the participation of Syria, activities of the 77th session of the World Health Assembly began on Monday in Geneva and will continue until June 1st under the title “All for Health, and Health for All.”

The session’s agenda includes topics related to the work of the World Health Organization, preparedness and response to health emergencies in the world, reviewing and updating the Global Peace Initiative, polio and its eradication, tuberculosis and smallpox, issues of comprehensive health coverage, and other health topics.

The Syrian delegation comprises Minister of Health, Dr. Hassan Al-Ghabbash the Permanent Representative of Syria to the United Nations Office and other international organizations in Geneva, Ambassador Hayder Ali Ahmed, and Minister Counselor to the Permanent Mission of Syria to the United Nations in Geneva, Dr. Reem Jabr.

Mazen Eyon

 

Der in der Überschrift wiedergegebene, von Nr. 1807 getätigte Ausruf hatte das Zeug, in die Geschichte einzugehen. Zwei Füchse, die sich gerade im einigermaßen leergefressenen Gebäude nach einem in Frage kommenden Abendessen umsehen wollten, trauten ihren Ohren nicht. Offenbar war da soeben nicht nur eine völlig absurde Feststellung getroffen worden (denn seit die Türen ausgebaut […]

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Die Diskussion über die offizielle Entsendung von Soldaten aus NATO-Ländern in die Ukraine hat Früchte getragen. Nach Meldungen aus der Ukraine werden französische Soldaten als Ausbilder der ukrainischen Armee in die Ukraine entsandt. Da auch Ausbildungszentren der ukrainischen Armee Ziele russischer Angriffe sind, ist es nun nur noch eine Frage der Zeit, wann die ersten […]

Damascus, SANA- Ministry of Social Affairs and Labor, in cooperation with the United Nations Development Program, launched on Monday the labor market information platform to support job seekers and help employers access the appropriate skills to fill vacant jobs.

The platform, which was launched during an official workshop, aims to provide a knowledge base about the labor market, its basic indicators, status, and trends, and to facilitate skills development, training, qualification, and rehabilitation for job seekers.

Minister of Social Affairs and Labor, Louay Al-Munajjid, considered the platform an important and strategic station with regard to labor market policies, and linking them to the outcomes of higher education, with the aim of providing information to decision-makers in drawing up these policies, and providing a carrier for collecting data about the demands of workers in the labor market.

Representative of the United Nations Development Program, Sudipto Mukerjee, in turn, described the launch of the platform as an important achievement and a collective project that resulted from joint efforts of government and private agencies, which constituted a milestone in securing jobs to help employers obtain available skills on the one hand, and help job seekers on the other one.

Mazen Eyon

 

Der Putschversuch in der Demokratischen Republik Kongo gibt einige Rätsel auf. Vor dem Hintergrund des Machtverlustes des Westens in Afrika fällt der Verdacht natürlich auf den Westen, zumal die Ziele der Putschisten der westlichen Politik entsprechen. Aber die USA weisen natürlich allen Verdacht von sich und behaupten, mit der kongolesischen Regierung zusammenarbeiten und bei der […]

Die türkische Armee und ihre dschihadistischen Proxytruppen greifen weiterhin die Autonomieregion Nord- und Ostsyrien an. Im Fokus zahlreicher Bombardements vom Montag waren zivile Siedlungen und die Infrastruktur in Minbic. Die meisten Einschläge wurden in den Ortschaften Awn al-Dadat und Tokhar Saghir (Klein-Tokhar) etwa fünfzehn Autominuten nördlich des Stadtkerns verzeichnet. Ob Menschen durch die Angriffe zu Schaden gekommen sind, ist noch unklar. Auch ist das Ausmaß der Zerstörung zum jetzigen Zeitpunkt noch unbekannt.

Wie aus Sicherheitskreisen des Militärrats von Minbic verlautete, setzten Besatzungstruppen bei ihren Angriffen auf die beiden Dörfer sowohl Mörser- als auch Artilleriegeschosse ein. Der Ort Awn al-Dadat sei zusätzlich aus Fahrzeugen mit aufmontierten Maschinengewehren unter Feuer genommen worden. Quelle der Attacken dürfte Tokhar al-Kabir (Groß-Tokhar) gewesen sein. Das bereits in die türkisch-dschihadistische Besatzungszone integrierte Dorf beherbergt einen größeren Armeestützpunkt des NATO-Mitglieds Türkei. Am Samstag hatten Kämpfer des Militärrats von Minbic den Ort infiltriert und drei Söldner des von Ankara finanzierten Milizverbands „Syrische Nationalarmee” (SNA) getötet.

Der Kanton Minbic (Manbidsch), der Teil der Demokratischen Selbstverwaltung in der Region Nord- und Ostsyrien (DAANES) ist, steht seit Wochen unter Dauerbeschuss türkisch-dschihadistischer Aggressoren. Vornehmliches Ziel der Angriffe sind landwirtschaftliche Flächen in Wohngebieten, die dicht besiedelt sind. Durch die Zerstörung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung bezweckt Ankara die Vertreibung der rechtmäßigen Bewohnerschaft. Minbic war 2022 vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan neben Tel Rifat als erstes Angriffsziel für eine neuerliche Invasion der Türkei in Nord- und Ostsyrien benannt worden und soll nach den Wünschen des türkischen Regimes in die illegale Besatzungszone integriert werden.

https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/mehrere-tote-soldner-bei-vergeltungsangriff-in-minbic-42317 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/eine-tote-und-funf-verletzte-bei-angriffen-auf-minbic-42294 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/turkische-besatzungstruppen-zunden-felder-in-minbic-an-42148

 

Das Pressezentrum der Volksverteidigungskräfte (HPG) hat einen Nachruf auf den gefallenen Guerillakommandanten Reşîd Serdar veröffentlicht. Den Angaben zufolge ist Reşîd Serdar am 27. Mai 2020 im Zuge heftiger Gefechte und anschließender Luftangriffe der türkischen Armee im Gebiet Nordiz in Wan-Payizava ums Leben gekommen. Sein Tod sei inzwischen eindeutig bestätigt worden. Die HPG beschreiben Reşîd Serdar als Wahrheitssuchenden, der den Sinn seines Lebens in der PKK gefunden habe. Seiner Tochter Semira und der gesamten Familie sowie dem Volk Kurdistans spricht die Guerillaorganisation ihr Beileid aus. Zu dem Gefallenen machen die HPG folgende Angaben:

Codename: Reşîd Serdar
Vor- und Nachname: Mustafa Ertaş
Geburtsort: Wan
Namen von Mutter und Vater: Çiçek – Şehabettin
Todestag und -ort: 27. Mai 2020 / Wan

Reşîd Serdar ist im Gebiet Nordiz zur Welt gekommen und als Angehöriger des Stammes der Giravî mit der kurdischen Kultur aufgewachsen. Er war der älteste Sohn seiner Eltern und fühlte sich für seine Familie verantwortlich. Um zum Lebensunterhalt beizutragen, begann er früh zu arbeiten. Dabei stand er zwischen den Fronten des kapitalistischen Systems und den Lebensgewohnheiten der klassischen kurdischen Gesellschaft. Beide Lebensformen waren nicht das, was er suchte. Eine Zeitlang lebte er außerhalb Kurdistans in einer türkischen Großstadt und sah die staatliche Realität aus einer anderen Perspektive. Er kehrte zurück an seinen Geburtsort, wo er auf Wunsch seiner Familie heiratete. Seine Suche nach einem freien Leben endete damit nicht. Er beteiligte sich an legalen Aktivitäten und lernte dabei die Wirklichkeit seines trotz aller Angriffe beharrlich Widerstand leistenden Volkes besser kennen. Um diesem Kampf gerecht zu werden, betätigte er sich zunächst als Milizionär und trat schließlich der Guerilla bei.

 

Reşîd Serdar beteiligte sich an der Organisation des Widerstands für Selbstverwaltung in Wan und trug mit seiner disziplinierten Arbeitsweise zur erfolgreichen Bewältigung vieler kritischer Aufgaben bei. Nach ungefähr zwei Jahren in der Region Wan überquerte er die türkisch-irakische Staatsgrenze und kam in die Medya-Verteidigungsgebiete. Dort hatte er die Gelegenheit, sich intensiv mit den Inhalten der PKK-Philosophie zu beschäftigen und sich im Lichte der Frauenbefreiungsideologie selbstkritisch mit seiner eigenen Persönlichkeit auseinanderzusetzen. Als Gebietskommandant ging er schließlich in seine Heimat Nordiz zurück, wo er bis zuletzt mit großem Mut und Selbstlosigkeit kämpfte.

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Eine Auszeit vom Alltagsstress ist für die meisten Bürgergeld-Bezieher aus finanziellen Gründen meist nicht möglich. Wenn Leistungsberechtigte für einige Wochen für das Jobcenter nicht erreichbar sind, muss dies dem Jobcenter vorher mitgeteilt werden. Wie lange können Leistungsberechtigte in den Urlaub fahren? Gibt es Zuschüsse? Welche Regeln gelten für Aufstocker? Diese und weitere Fragen beantworten wir in diesem Artikel.

Ortsabwesenheit beim Jobcenter beantragen

Auch Bürgergeldbezieher haben manchmal die Möglichkeit, Urlaub zu machen. Im Sozialrecht wird dies als “Ortsabwesenheit” bezeichnet. Der Name kommt daher, dass Bürgergeldbezieher eigentlich ständig erreichbar sein sollten, falls sich Jobangebote, Maßnahmen oder Bewerbungsgespräche ergeben.

Sie können sich aber bis zu 21 Kalendertage im Jahr von der “Ortsabwesenheit” freistellen lassen. Dafür müssen Sie jedoch einen Antrag stellen und die Zustimmung des Jobcenters einholen. Wenn Sie ohne vorherige Zustimmung verreisen, verlieren Sie Ihren Leistungsanspruch für die gesamte Dauer der Reise.

Das Problem: Ortsabwesenheit ist eine sogenannte Kann-Leistung des Jobcenters. Die Behörde entscheidet also selbst, ob sie einen Antrag auf Ortsabwesenheit bewilligt oder nicht. Ein Rechtsanspruch auf Ortsabwesenheit besteht nur dann, wenn ein wichtiger Grund für die Ortsabwesenheit vorliegt und die Integration in den Arbeitsmarkt dadurch nicht beeinträchtigt wird. Folgende Gründe können eine Ortsabwesenheit rechtfertigen

• Teilnahme an einer kirchlichen, staatspolitischen oder gewerkschaftlichen Veranstaltung.
• ärztlich verordnete Behandlungen außerhalb Ihres Wohnortes (insbesondere Rehamaßnahmen).
• besondere Urlaubsregelung für Aufstocker

Nach der Erreichbarkeitsverordnung können Leistungsberechtigte insgesamt 6 Wochen im Jahr in Urlaub gehen, wovon jedoch nur 3 Wochen (21 Tage inkl. Wochenenden und Feiertage) die Bürgergeldzahlung durch das Jobcenter fortgesetzt wird.

Die Ortsabwesenheitsregelungen gelten allerdings nur für nicht erwerbstätige Bürgergeldbezieher/innen. Aufstocker/innen haben einen gesetzlichen Urlaubsanspruch nach dem Bundesurlaubsgesetz.

Eine Genehmigung des Jobcenters ist nicht erforderlich. Sie müssen die Behörde aber zumindest über den bevorstehenden Urlaub informieren.

Anrechnung von Geldgeschenken beim Bürgergeld

Mit dem knappen Regelsatz ist die Urlaubsplanung zwar schwierig. Oft helfen aber Verwandte oder Freunde aus und übernehmen die Reisekosten teilweise oder sogar ganz. Darf das Jobcenter in solchen Fällen die Unterstützung anrechnen?

Das hängt davon ab, ob Sie das Geld für den Urlaub direkt erhalten oder ob der Spender alle Kosten übernimmt. Denn nach § 11 SGB II darf das Jobcenter nur Geldleistungen als Einkommen anrechnen. Wenn also kein Geld fließt, müssen Leistungsberechtigte auch keine Kürzungen befürchten.

Gibt es Zuschüsse für den Urlaub vom Jobcenter?

Das Jobcenter gewährt keine Zuschüsse für einen Urlaub mit den Kindern. Bei den Landesämtern für Soziales können jedoch in einigen Bundesländern Anträge auf Urlaubsbeihilfen für Familien gestellt werden. Wie und wo einen Antrag auf Beihilfen gestellt werden kann, erfahren Sie hier.

Verschärfte Regelungen für Aufstocker durch Bürgergeldreform

Die Regelungen zur Ortsabwesenheit für Aufstocker wurden verschärft, da das Kriterium “arbeitslos” entfällt. Damit unterliegen auch Aufstocker den in § 7b SGB II n.F. neu geregelten Erreichbarkeitsvoraussetzungen. Die Ortsabwesenheit zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit bedarf jedoch weiterhin nicht der Zustimmung des Jobcenters.

1. Neu ist, dass Leistungsberechtigte, die nicht als erwerbsfähig gelten, generell keine Zustimmung mehr benötigen.
2. Neu ist auch, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die weder arbeitslos noch erwerbstätig sind (Elternzeit, Schüler) und damit nicht der Arbeitsvermittlung unterliegen, einen Rechtsanspruch auf Zustimmung haben.
3. Neu ist auch, dass eine Ortsabwesenheit aus “wichtigem Grund” nicht der 3-Wochen-Frist unterliegt, wobei die Definition, was ein wichtiger Grund ist, der Willkür der Jobcenter überlassen bleibt.

Nicht nachvollziehbar ist jedoch, warum für Erwerbstätige und Personen, die nicht der Arbeitsvermittlung unterliegen, die Ortsabwesenheit “ohne wichtigen Grund” ebenfalls auf 3 Wochen beschränkt wurde.

Ist Urlaub ein wichtiger Grund?

Ob die Inanspruchnahme des gesetzlichen Erholungsurlaubs durch den Arbeitnehmer als wichtiger Grund anzuerkennen ist, wird wohl die Rechtsprechung klären müssen. Zwar hat das Bundesarbeitsministerium auch hier eine Verordnungsermächtigung, ob es aber diesmal davon Gebrauch machen und damit die Auslegung durch die Jobcenter einschränken wird, darf bezweifelt werden.

Dieser Antrag kann in dieser Form gestellt werden:
Absender
Anschrift JobCenter
Datum
Antrag auf Ortsabwesenheit
BG-Nr.: xxx
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich/wir beabsichtige/n, mich/uns in der Zeit vom xx.xx.2023 bis zum xx.xx.2023 ußerhalb des in der Erreichbarkeitsanordnung definierten Zeit- und ortsnahen Bereiches aufzuhalten. Ich/Wir bitte/n Sie um entsprechende vorherige Zustimmung sowie um schriftliche Rückantwort bis zum xx.xx.20xx (10 Kalendertage), damit ich/wir entsprechend planen kann/können.
Bei Ablehnung bitte ich, ebenfalls bis spätestens zum o. g. Datum, um einen schriftlich begründeten Bescheid.
Mit freundlichen Grüßen
{Unterschrift}

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Mehrere deutsche Städte und Kommunen setzen ein Projekt um. Sie bieten ihren Rentnern an, ihren Führerschein gegen ein kostenloses Deutschlandticket für den öffentlichen Nahverkehr einzutauschen.

Führerschein-Abgabe ist dauerhaft und erfordert Neustart

Dieses Angebot hat jedoch einen entscheidenden Haken: Die Abgabe des Führerscheins ist dauerhaft. Juristisch gesehen bedeutet dies, dass die Fahrerlaubnis nach der Abgabe nicht wieder automatisch gültig wird.

Sascha von Eicken, ein auf Verkehrsrecht spezialisierter Berliner Anwalt, erklärte, dass diejenigen, die sich entscheiden, ihren Führerschein abzugeben, Fahrstunden und Prüfungen erneut absolvieren müssen, wenn sie wieder Auto fahren möchten.

Deshalb sollte dieser Schritt zuvor genau überlegt sein, da eine Revidierung ausgeschlossen ist.

Die Bedingungen für dieses Tauschangebot variieren je nach Ort. Beispielsweise bietet der Ennepe-Ruhr-Kreis oder die Stadt Lübeck ein Jahresabo für den Führerschein-Verzicht an, während in Dortmund das 49-Euro-Ticket für zwei Monate kostenlos erhältlich ist.

Positive Auswirkungen auf das Klima

Die Idee hinter dieser Initiative ist klar: Weniger Autos auf den Straßen bedeuten weniger Verkehrsstaus, weniger Umweltbelastung und insbesondere eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Trotz des Mangels an genauen Zahlen zur Höhe des Einspareffekts betont die Initiative “Deutschland mobil 2030”, dass die Aktion dazu beitragen soll, die Klimaziele zu erreichen.

Große Nachfrage

Das Tauschangebot erfreut sich einer erheblichen Nachfrage in den teilnehmenden Städten. Die Stadt Lübeck beispielsweise hat in diesem Jahr bereits 750 Tauschabonnements herausgegeben und plant, in den kommenden beiden Jahren jeweils 500 weitere anzubieten.

Ursprünglich war das Angebot ausschließlich auf Rentnerinnen und Rentnern ausgerichtet, da Statistiken darauf hinweisen, dass ältere Menschen im Straßenverkehr stärker unfallgefährdet sind. Allerdings wird das Angebot mittlerweile auf alle Altersgruppen ausgeweitet, um möglichst vielen Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen.

Wo gibt es das Tauschangebot Führerschein gegen Deutschlandticket?

Verschiedene deutsche Städte nehmen an dieser bahnbrechenden Initiative teil. Hier sind einige Beispiele:

• In Bonn können Bürger/innen über 60 Jahren ihren Führerschein für sechs Monate gegen ein kostenloses 49-Euro-Ticket eintauschen, wobei die Stadt Bonn die Kosten trägt.
• In Dortmund haben die Bürger:innen die Möglichkeit, ihren Führerschein gegen ein kostenloses Deutschlandticket für zwei Monate einzutauschen. Hierfür ist der DSW21 die Anlaufstelle.
• Im Ennepe-Ruhr-Kreis bewarben sich in diesem Jahr 130 Bürger/innen auf das Tauschangebot des Kreises, bei dem sie ein Jahr lang ein kostenloses Deutschlandticket erhielten, wenn sie ihren Führerschein abgaben.
• In Leverkusen haben Bürger/innen über 75 die Möglichkeit, ein kostenloses Jahresabo des 49-Euro-Tickets bei Verzicht auf die eigene Fahrerlaubnis zu erhalten.
• Und in der Hansestadt Lübeck können Bürger durch den Verzicht auf die eigene Fahrerlaubnis ein kostenloses Deutschlandticket für ein Jahr erhalten. Zusätzlich ist in Lübeck sogar die Priwallfähre für Fußgänger/innen inklusive. Hierbei handelt es sich um einen dreijährigen Modellversuch mit begrenzter Ticket-Anzahl.

Deutschlandticket gegen Führerschein – das sollte gut überlegt sein

Die Tauschoption von Führerscheinen gegen preiswerte oder sogar kostenlose Tickets für den öffentlichen Nahverkehr sollte genau überlegt sein. Das Angebot gilt vielerorts nicht nur für Personen, die eine Rente beziehen. Ein Zurück gibt es dann nicht mehr, es sei denn, man legt erneut die Fahrprüfung ab.

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Occupied Jerusalem, SANA- At least 45 Palestinians were burned alive by the Israeli occupation who bombed tents of displaced Palestinians, west of Rafah, in the southern Gaza Strip.

The victims had taken refuge in Rafah after a series of forced displacements from the north of Gaza, and then towards its center and south.

This horrific massacre is added to the 3,216 committed in the Gaza Strip since the beginning of the Israeli aggression on October 7, which is considered a record that will be left by the current Prime Minister of the Zionist government, Benjamin Netanyahu, in terms of crimes and Palestinian bloodshed.

In this bombardment, the occupation used seven American missiles and bombs, each weighing more than 2,000 pounds of explosives, leaving dozens of children, women and men burned, while 249 were injured.

The Palestinian Ministry of Health warned that there is no hospital in Rafah that can accommodate such a large number of victims and that medical teams are unable to transport the bodies of the martyrs or treat the wounded, due to the lack of a hospital in the city.

Never before in history has so many mass killings been committed in front of the world’s eyes as is happening in Gaza, where the occupation is depriving the population of water, food, medicine, electricity and fuel, in addition to crushing the health system, and preventing the entry of supplies and aid, the health ministry said.

In turn, the Press Office in Gaza indicated that this massacre is a clear message from the Israeli occupation and the US administration to the International Criminal Court and all international courts, to the international community and to humanity as a whole, stating that the violation of international law will not stop.

The press office revealed that during the last 36 hours, the Israeli occupier bombed more than 10 UNRWA displacement centers in Jabalia, Nuseirat, Gaza and Rafah, where tens of thousands of displaced people are located.

Shaza Qreima

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Wohngeld dient dazu, Menschen zu unterstützen, die genug verdienen, um im Alltag auszukommen, aber zuwenig, um voll ihre Wohnung zu zahlen. Sehr viele, die diese Möglichkeit haben, nehmen sie nicht in Anspruch – manche davon wissen vermutlich nicht, dass sie diese Hilfe beantragen können. Wann aber wird das Wohngeld im Mai für Juni ausgezahlt?

Wohngeld wird im Voraus bezahlt

Auch 2024 wird Wohngeld im Voraus für den nächsten Monat bezahlt, weil auch die Miete am Monatsanfang fällig wird.

Dabei ist das Wohngeld entweder ein Zuschuss für Miete oder für Eigentümer, die Kredite abzahlen müssen. Damit diejenigen, die diese Zahlungen leisten, keine Probleme mit Vermieter oder Bank bekommen, ist das Geld bereits auf dem Konto, wenn der Vermieter es einfordert.

An welchem Tag wird Wohngeld ausgezahlt?

Der Stichtag für Mietzahlungen ist gewöhnlich der erste Tag des Monats. Wenn Wohngeld bewilligt wird, dann muss es deshalb spätestens am letzten Werktag des Vormonats auf dem Konto sein, um pünktlich die Zahlung zu leisten.

Zuschuss zur Miete oder zum Eigenheim

Wohngeld gilt als staatliche Leistung für Haushalte, die nur wenig Einkommen zur Verfügung haben. Gezahlt wird an Alleinstehende ebenso wie an Familien. Dieser Zuschuss gilt nur für die Miete oder für die Kosten einer Eigentumswohnung / eines Eigenheims.

Wann wird 2024 jeweils Wohngeld ausgezahlt?

Der letzte Werktag des Monats, an dem das Wohngeld ausgezahlt wird, ist von Monat zu Monat unterschiedlich – je nachdem, wie Wochenenden und Feiertage liegen. 2024 bedeutet das:

Die Auszahlung erfolgt für April erfolgt am Freitag den 29.03, für Mai am Dienstag, den 30.04.und für Juni am Freitag, den 31.05..

In der zweiten Jahreshälfte sind die Termine wie folgt: Für Juli am Freitag, den 28.06,, für August am Mittwoch, den 31.07. Für September ist der 30.08. Stichtag, ein Freitag, für Oktober der 30.09., ein Montag. Für November wird am 31.10 ausgezahlt, an einem Donnerstag, und für Dezember am Freitag, den 29.11.

Auszahlungstabelle Wohngeld 2024

Zur besseren Übersicht haben wir eine Tabelle mit den Auszahlungsterminen erstellt:

Monat Datum Wochentag Mai 2024 30.04.2024 Dienstag Juni 2024 31.05.2024 Freitag Juli 2024 28.06.2024 Freitag August 2024 31.07.2024 Mittwoch September 2024 30.08.2024 Freitag Oktober 2024 30.09.2024 Montag November 2024 31.10.2024 Donnerstag Dezember 2024 29.11.2024 Freitag Januar 2025 31.12.2024 Dienstag Wohngeld gibt es nur auf Antrag

Wohngeld erhalten Sie nicht automatisch, sondern Sie müssen dafür in einem Antrag nachweisen, dass Sie berechtigt sind, es zu erhalten.

Was muss der Antrag enthalten?

In diesem Antarg enthalten sein müssen das Antragsformular Wohngeld, der Mietvertrag oder der Nachweis des Eigentums, ein Nachweis über das Einkommen sowie der Nachweis über die Mietzahlungen mit Nebenkosten (bei Eigentümern die laufenden Abzahlungen).

Wo beantragen Sie Wohngeld?

Die Leistung beantragen können Sie entweder direkt bei der Wohngeldstelle am Ort oder online. Die Wohngeldämter stellen das Antragsformular digital zum Download zur Verfügung, und den Antrag können Sie per Mail schicken.

Welche Voraussetzungen gibt es, um Wohngeld zu erhalten?

Um Wohngeld zu bekommen, müssen Sie soviel verdienen, dass Sie sich außerhalb der Wohnkosten die Existenz sichern können, es aber nicht reicht, um die Wohnung zu zahlen.

Außerdem müssen Sie entweder die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen oder einen Aufenthaltstitel haben. Die Miete muss erstens eine bestimmte Grenze überschreiten, das Einkommen unter einer bestimmten Grenze liegen.

Wohngeld und Bürgergeld

Wer Bürgergeld erhält, dem werden auch Wohnkosten übernommen. Das ist aber nicht mit Wohngeld identisch. Das Wohngeld dient im Gegenteil dazu, Geringverdiener zu unterstützen, die mehr verdienen als die Grenze, die zu Bürgergeld berechtigt, aber immer noch zu wenig für die Wohnkosten. Es soll gerade davor schützen, vor anderen Sozialleistungen wie dem Bürgergeld abhängig zu werden.

Als Ersthilfe gedacht

Das Wohngeld ist also als Ersthilfe gedacht, wenn Sie wegen gestiegener Preise für Miete, Strom und Heizung diese nicht mehr selbst leisten können. Reicht das Wohngeld allerdings nicht aus, um im Lebensunterhalt das Existenzminimum zu finanzieren, dann haben Sie vermutlich einen Anspruch auf Bürgergeld.

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Berichte in der “Wilhelmshavener Zeitung” (WZ) und in der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (FAZ) über den Bau der größten deutschen Offshore-Windkraftanlage „He Dreiht“ geben Anlass zu einem kritischen Vergleich mit dem Kohlekraftwerk in Wilhelmshaven. 
Die Reporter Svenja Fleig und Marco Krefting von der WZ und die Reporterin Susanne Preuß von der FAZ haben die Angaben des Karlsruher […]

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Menschen mit Schwerbehinderung erhalten nicht automatisch eine höhere Bürgergeldleistung. Auch für sie gilt der normale Eckregelsatz von 563 Euro pro Monat.

Aber: Eine Ausnahme besteht jedoch, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind und Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben oder Eingliederungshilfen tatsächlich gewährt werden. In diesem Fall kann ein Mehrbedarf gewährt werden, der knapp 200 Euro beträgt.

Eines vorab: Eine unseriöse Seite verbreitet gerade Falschinformationen, weshalb wir hier einiges richtig stellen.

Wann besteht ein Anspruch auf Mehrbedarf?

Erwerbsfähige Bürgergeld-Bezieher mit Behinderung können einen Mehrbedarf von 35 Prozent des Regelsatzes erhalten. Das bedeutet, dass bei einem Regelsatz von 563 Euro ein zusätzlicher Betrag von 197,05 Euro gewährt wird, was zu einer monatlichen Gesamtleistung von 760,05 Euro führt.

Teilnahme an Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Der Mehrbedarf wird jedoch nur dann gewährt, wenn Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben oder sonstige Hilfen zur Erlangung eines geeigneten Platzes im Arbeitsleben oder Eingliederungshilfen tatsächlich gewährt werden.

Beispielsweise erhalten Menschen mit Behinderung, die sich in einer Ausbildung befinden, in der Regel keinen Mehrbedarf, da hier andere Unterstützungssysteme wie BAföG vorrangig sind.

Voraussetzungen für den Erhalt des Mehrbedarfs

Ein Anspruch auf Mehrbedarf besteht nicht automatisch. Folgende Bedingungen müssen erfüllt sein:

• Teilnahme an einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 SGB IX.
• Erhalt von Eingliederungshilfen nach § 54 Abs. 1 S. 1 bis 3 SGB XII.
• Bezug sonstiger Hilfen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt.

Nur wenn eine dieser Bedingungen erfüllt ist, wird der Mehrbedarf gewährt. Wichtig ist, dass der Mehrbedarf nur zusätzlich zur Regelleistung gewährt wird.

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Kein Mehrbedarf ohne Bewilligungsbescheid

Um den Mehrbedarf zu erhalten, muss ein aktueller Bewilligungsbescheid des Rehabilitationsträgers beim Jobcenter vorgelegt werden.

Ohne diesen Bescheid wird kein Mehrbedarf gewährt. Es reicht nicht aus, lediglich die Voraussetzungen zu erfüllen oder nur Beratung und Vermittlung nach § 33 Abs. 3 Nr. 1 SGB IX erhalten zu haben.

Höhe des Mehrbedarfs bei Schwerbehinderung

Die Höhe des Mehrbedarfs variiert je nach Lebenssituation:

• Alleinlebende erwerbsfähige Menschen mit Behinderung: 35 Prozent des maßgebenden Regelsatzes, was 197,05 Euro entspricht.
• Volljährige erwerbsfähige behinderte Angehörige einer Bedarfsgemeinschaft: 35 Prozent der 90-prozentigen Regelleistung.
• Sonstige erwerbsfähige behinderte Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft: 35 Prozent der 80-prozentigen Regelleistung.

Mehrbedarf bei voller Erwerbsminderung

Für Schwerbehinderte, die aufgrund einer Behinderung voll erwerbsgemindert sind (weniger als drei Stunden pro Tag arbeiten können) und einer Bürgergeld-Bedarfsgemeinschaft angehören, wird ein Mehrbedarf von 17 Prozent gewährt, sofern im Schwerbehindertenausweis das Merkzeichen „G“ aufgeführt ist.

Wohnraumanpassung für Menschen mit Behinderung

Bürgergeld-Empfänger haben Anspruch auf die Übernahme der Mietkosten, sofern die Wohnung angemessen groß ist. Für Alleinstehende gelten etwa 45 m² als angemessen. Für jede weitere Person im Haushalt kann die Wohnung um ca. 15 m² größer sein.

Für Personen mit Schwerbehindertenausweis und Merkzeichen “G” oder “aG”, die auf einen Rollstuhl oder eine Gehhilfe angewiesen sind, gilt ein zusätzlicher Wohnraum von bis zu 15 Quadratmetern als angemessen.

Mehrbedarf in Härtefällen

In bestimmten Fällen besteht ein Anspruch auf zusätzliche Leistungen für regelmäßig wiederkehrende und unabweisbare Ausgaben.

Dies hängt von der individuellen Situation ab. Beispielsweise könnten Menschen mit einer Gehbehinderung einen Mehrbedarf für eine Haushaltshilfe oder spezielle Pflegeprodukte geltend machen.

Mehrbedarf während der Ausbildung

Für Auszubildende, deren Ausbildung nach BAföG oder den Leistungen zur Förderung der Berufsausbildung (§§ 60 bis 62 SGB III) förderfähig ist, bestehen besondere Regelungen. Sie haben keinen Anspruch auf Mehrbedarf gemäß § 7 Abs. 5 SGB II.

Schüler und Studenten, die Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 Abs. 1 SGB II beziehen, können den Mehrbedarf auch für eine schulische oder Hochschulausbildung erhalten, sofern sie Eingliederungshilfe nach § 54 Abs.1 und 2 SGB XII erhalten.

Auch nach Beendigung der Maßnahme kann der Mehrbedarf weiter gewährt werden, wenn sich die Person in einer Übergangszeit, wie etwa der Einarbeitungszeit, befindet.

Mehrbedarf für Schwerbehinderte mit Merkzeichen G

Nicht erwerbsfähige Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft ab 15 Jahren mit dem Merkzeichen G oder aG im Schwerbehindertenausweis erhalten einen Mehrbedarf von 17 Prozent ihres Regelbedarfs. Dieser Mehrbedarf wird jedoch nicht gewährt, wenn bereits ein anderer Mehrbedarf für Menschen mit Behinderungen besteht.

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Seit Anfang Mai gibt es in Armenien Massenproteste gegen die pro-westliche Regierung von Premierminister Paschinjan, der die Schuld für die Folgen seiner politischen Entscheidungen regelmäßig auf Russland schiebt und damit in dem eigentlich pro-russisch eingestellten Land seine Politik begründet, sich von Russland ab- und dem Westen zuzuwenden. Am 7. Mai hat er angekündigt, russische Fernsehsender […]

President of Russia Vladimir Putin and President of Uzbekistan Shavkat Mirziyoyev took part in the first meeting of the Council of the Regions of the two countries.

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Können Sie Arbeitslosengeld I beziehen, wenn Sie studieren? In bestimmten Fällen ist das möglich.

Wer bekommt Arbeitslosengeld I?

Um Arbeitslosengeld I zu beziehen, müssen Sie mindestens zwölf Monate zuvor versicherungspflichtig gearbeitet haben, und das innerhalb der letzten 30 Monate. Minijobs und selbstständige / freiberufliche Tätigkeiten zählen nicht.

Dann müssen Sie sich fristgerecht arbeitslos gemeldet haben und dem Arbeitsmarkt zur Aufnahme einer neuen Arbeit zur Verfügung stehen.

Studenten und Verfügbarkeit

Die Hürde für Studierende, die die sonstigen Bedingungen erfüllen, ist die Verfügbarkeit. Ein Vollzeitstudium lässt die Aufnahme einer Vollzeitstelle kaum zu.

Jedenfalls geht die Agentur für Arbeit davon erst einmal aus, und es liegt an den Studierenden das Gegenteil zu belegen: „Bei Schülerinnen, Schülern, Studentinnen oder Studenten einer Schule, Hochschule oder sonstigen Ausbildungsstätte wird vermutet, dass sie nur versicherungsfreie Beschäftigungen ausüben können.” (Paragraf 139 Abs. 2 SGB III)

Diese Vermutung lässt sich widerlegen, “wenn die Schülerin, der Schüler, die Studentin oder der Student darlegt und nachweist, dass der Ausbildungsgang die Ausübung einer versicherungspflichtigen, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassenden Beschäftigung bei ordnungsgemäßer Erfüllung der in den Ausbildungs- und Prüfungsbestimmungen vorgeschriebenen Anforderungen zulässt.“ (Paragraf 139 Abs. 2 SGB III)

Bei Studierenden gilt hier also die Umkehrung der Beweislast.

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– Dann haben Studenten einen Wohngeld-Anspruch

Teilzeitstudiengang und Fernstudium

Bessere Chancen, Arbeitslosengeld zu beziehen, bestehen bei einem offiziell als solchem ausgewiesenen Teilzeitstudium. Hier können Sie nachweisen, dass die vorgeschriebene Zeit für die Uni weniger als 25 Stunden pro Woche beträgt und so zumindest 15 Stunden pro Woche Arbeit möglich sind.

Übrigens: Bürgergeld, also Arbeitslosengeld II zu beziehen, ist bei einem Teilzeitstudium möglich, weil es für diese Studiengänge kein BAFöG gibt.

Lohnt sich Arbeitslosengeld I beim Studium?

Allerdings ist das ALG I, auch wenn Sie es als Studierender erhalten, voraussichtlich nicht üppig. Denn, wenn Sie nachweisen, dass Sie 15 Stunden pro Woche arbeiten können (bei 25 Stunden Studium), dann bekommen Sie auch ALG I nur noch anteilig.

Kooperation von Universitäten und der Agentur für Arbeit

Manche Universitäten haben das Problem des gleichzeitigen Studierens und des Bezugs von Arbeitslosengeld erkannt und Kooperationsverträge mit der Agentur für Arbeit geschlossen. Zu diesen gehört die Fernuni Hagen.

Sie schreibt: “Ein Studium an der Fernuni Hagen steht grundsätzlich auch Arbeitslosen und Hartz IV -Empfängern offen. (…) Aus diesem Grunde stellt ein Teilzeitstudium an der Fernuni Hagen auch keinen Hinderungsgrund für den Bezug von Arbeitslosengeld I oder II dar.”

Arbeitslosengeld und Promotion

Manche Menschen schreiben ihre Doktorarbeit, haben nach ihrem Studium versicherungspflichtig gearbeitet und suchen außerdem patallel zu ihrer Doktorarbeit nach einem Job.

Doktoranden können sich, müssen sich aber nicht, als Studierende erfassen lassen. Die Chancen, ALG I zu bekommen, sind hier in der Regel höher als bei regulären Studenten, da Doktoranden keine Pflichtvorlesungen mehr besuchen und auch keine Creditpoints mehr sammeln müssen.

Gerade für Doktoranden ist beim Bezug von ALG I sehr wichtig, dass der für sie zuständige Mitarbeiter kompetent ist und kooperiert. Im Idealfall können Sie so über die Agentur genau die Weiterbildungen belegen, die ihr Berufsprofil abrunden – eine schlechte Betreuung kann hingegen die Doktorarbeit gefährden.

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Vor einigen Tagen hat NATO-Generalsekretär Stoltenberg in einem Interview gefordert, Kiew zu erlauben, aus dem Westen gelieferte Waffen gegen Ziele in Russland einzusetzen. In dem Interview sagte er: „Es ist an der Zeit, dass die Verbündeten darüber nachdenken, ob sie einige der Beschränkungen aufheben sollten, die sie für den Einsatz von Waffen, die sie der […]

Moscow, SANA- Russian troops liberated the village of Ivanovka in the Kharkov Region and the town of Netailovo in the Donetsk People’s Republic over the past day in the special military operation in Ukraine, Russia’s Defense Ministry reported on Monday.

The Ministry said that during the past 24 hours, Russian forces continued to advance deep into the defenses of the Ukrainian forces on various directions, and also repelled counterattacks in many areas, bringing the total loss of these forces to about 1,900 soldiers, killed and wounded, in addition to destroying tanks, armored vehicles, cannons, and a lot of other military equipment, including Western-made equipment.

Shaza Qreima

Positionen von Industrieländern und Globalem Süden gehen auseinander / Einigung laut WHO „in den kommenden Jahren“ möglich

Vladimir Putin and President of Uzbekistan Shavkat Mirziyoyev visited the Victory Park memorial complex in Tashkent.