Sammlung von Newsfeeds

Das Onlineportal Gerîla TV hat ein Video von dem Abschuss einer türkischen Langstreckendrohne in Südkurdistan veröffentlicht. Das Pressezentrum der Volksverteidigungskräfte (HPG) hatte am Montag dazu mitgeteilt, dass die Kampfdrohne vom Typ Aksungur am 27. Mai von der Guerilla über dem Qendîl-Gebirge abgeschossen wurde. Das Video von Gerîla TV wurde mit drei verschiedenen Kameras aufgenommen und zeigt, wie die Drohne nach einem Treffer aus dem Gleichgewicht kommt und anschließend in Einzelteilen abstürzt.

 

Die HPG-Kommandantur hatte im März zu Newroz bekannt gegeben, dass die Guerilla über ein Raketensystem zur Abwehr des Drohnenkriegs der Türkei verfügt und seit Februar vergangenen Jahres 15 Drohnen in Südkurdistan abgeschossen wurden. Die Türkei setzt Drohnen nicht nur gegen die PKK-Guerilla ein, im Norden des Irak und Syriens werden systematisch auch Zivilpersonen gezielt durch unbemannte Killermaschinen getötet.

https://anfdeutsch.com/kurdistan/hpg-15-turkische-drohnen-uber-sudkurdistan-abgeschossen-41469 https://anfdeutsch.com/kurdistan/gerila-tv-veroffentlicht-aufnahmen-abgeschossener-drohnen-41471 https://anfdeutsch.com/kurdistan/neue-bilder-abgeschossener-drohnen-auf-gerila-tv-41500 https://anfdeutsch.com/kurdistan/gerila-tv-veroffentlicht-weitere-bilder-abgeschossener-drohnen-41486

 

Serdar Karakoç befindet sich in den Niederlanden in Auslieferungshaft. Der Kurde wurde am 23. Mai aufgrund eines Auslieferungsersuchens aus Deutschland in seiner Wohnung in Heerlen in der Provinz Limburg festgenommen und inhaftiert. Heute wurde bei einem Gerichtstermin die Fortsetzung des Haftstatuts angeordnet, die nächste Verhandlung soll in drei Wochen stattfinden.

Serdar Karakoç ist alevitischer Kurde und wurde 1960 in Dersim geboren. Seit den 1980er Jahren arbeitet er als Journalist in der Tradition der freien kurdischen Presse. Anfang der 1990er war er Verantwortlicher des Büros der später in der Türkei verbotenen Zeitung „Özgür Gündem“ in Izmir, später wechselte er in die Istanbuler Redaktion. Als die damalige Ministerpräsidentin Tansu Çiller am 3. Dezember 1994 die Redaktionsräume der „Özgür Gündem“-Nachfolgerin „Özgür Ülke“ bombardieren ließ, war Karakoç einer von wenigen Medienschaffenden, die bei dem staatlich angeordneten Anschlag unverletzt blieben. Er verließ die Türkei 2001, um sich der Verfolgung zu entziehen, und lebt seither als anerkannter Flüchtling in den Niederlanden.

Zunehmende Auslieferungsersuchen aus Deutschland

Der Rechtshilfefonds AZADÎ e.V. mit Sitz in Köln beobachtet seit anderthalb Jahren, dass zunehmend kurdische Aktivist:innen im europäischen Ausland auf Veranlassung der bundesdeutschen Behörden festgenommen und anschließend an Deutschland ausgeliefert werden, um sie hier als vermeintliche PKK-Mitglieder nach § 129b StGB anzuklagen. Sabri Çimen wurde in Frankreich festgenommen und ausgeliefert, Mehmet Çakas aus Italien und Kenan Ayaz aus Zypern. Auch Belgien hat eine Aktivistin ausgeliefert, Ferit Çelik wurde im Februar in Schweden festgenommen.

In Deutschland befinden sich zurzeit zwölf Kurden nach § 129b in Untersuchungs- oder Strafhaft. Zuletzt wurde Haci A. am 22. Mai 2024 auf Betreiben der Generalstaatsanwaltschaft München im bayerischen Fürstenfeldbruck festgenommen und am selben Tag verhaftet. Der Fünfzigjährige befindet sich in der JVA Kempten.

https://anfdeutsch.com/pressefreiheit/kurdischer-journalist-in-den-niederlanden-festgenommen-42340 https://anfdeutsch.com/hintergrund/also-lasst-deutschland-sie-festnehmen-41864 https://anfdeutsch.com/aktuelles/de-standaard-razzia-bei-kurdischen-sendern-auf-franzosisches-ersuchen-41915 https://anfdeutsch.com/aktuelles/die-kriminalisierung-der-kurden-in-schweden-muss-aufhoren-41736

 

Vladimir Putin approved the list of instructions following the meeting on creation of federal all-season resorts on March 28.

Damascus, SANA- President Bashar al-Assad’s dialogue with representatives of the Social Solidarity and Development Fund, in the presence of a wide group of the Fund’s beneficiaries, focused on the Fund’s development experience in light of the economic and living challenges witnessed by Syria and many countries of the world.

President al-Assad said on Tuesday that the small enterprises are the basic portal of the economy and its most important development tools.

The President stressed that small projects are more appropriate for the Syrian economic and financial environment as they open the way for horizontal expansion to empower the largest number of Syrians economically, unlike large investments that need a more complex environment and greater requirements.

President al-Assad referred to the importance of efforts to establish development funds similar to the Solidarity one to support the youth and their job opportunities and production, thus they become able to face the challenges of livelihood and support comprehensive economic development.

The President added that the importance of the Fund’s experience stems economically from the idea of small and micro enterprises, which represent an approach by the state, which is working today to establish its foundations, legal requirements, administrative and regulatory environment.

President al-Assad talked about the concept of social justice as a title that shapes the identity of the social economic direction for the next stage and its relationship to the concepts of citizenship, identity and belonging, and the necessity of society, in all its segments, to assume its responsibilities as a partner of the state in building policies and programs.

A number of proposals were discussed to provide the most important and appropriate administrative and legal requirements.

Beneficiaries from the Social Solidarity and Development Fund programs presented their experience and the most prominent challenges facing small projects, presenting many suggestions as solutions to those challenges.

Mazen Eyon

Die Massenüberwachung in Polen sei deutlich zu weit gegangen, urteilte heute der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. In mehreren Punkten verletze das Anti-Terror-Gesetz der inzwischen abgewählten PiS-Regierung die Menschenrechtskonvention, so das Straßburger Gericht.

Sie haben sich erfolgreich gegen das polnische Anti-Terror-Gesetz gewehrt: Wojciech Klicki, Dominika Bychawska-Siniarska und Mikołaj Pietrzak (von links nach rechts) auf einer heutigen Pressekonferenz. – Alle Rechte vorbehalten Michał Jabłoński

Eine Reihe polnischer Überwachungsbestimmungen verletzt Grundrechte. Das hat heute der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) geurteilt. Sowohl die bislang praktizierte Anordnung von Überwachungsmaßnahmen als auch die Auswertung von Vorratsdaten verstoßen demnach gegen Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention, die das Recht auf Privatsphäre festschreibt.

Konkret geht es um ein Anti-Terror-Paket, das die damalige PiS-Regierung im Jahr 2016 beschlossen hat. Dieses gewährt Ermittlungsbehörden und Geheimdiensten weitreichende Befugnisse, etwa den ungehinderten Zugriff auf Metadaten, ohne dass Betroffene davon erfahren oder sich gar dagegen wehren können. Vor Gericht gezogen sind deshalb Wojciech Klicki und Katarzyna Szymielewicz von der Digital-NGO Panoptykon Foundation, Dominika Bychawska-Siniarska und Barbara Grabowska-Moroz von der Helsinki Foundation of Human Rights sowie der Anwalt Mikołaj Pietrzak.

„Das heutige Urteil ist ein unglaublich wichtiger Meilenstein in der Debatte um staatliche Überwachung in Polen“, sagt Grabowska-Moroz gegenüber netzpolitik.org. So habe der Menschenrechtsgerichtshof eindeutig festgestellt, dass das Anti-Terror-Gesetz keine wirksamen Garantien gegen einen möglichen Missbrauch von Überwachungsbefugnissen enthalte. Es sei nun absolut klar, dass „systemische Gesetzesänderungen unabdingbar sind“, so Grabowska-Moroz.

Freizügiger Umgang mit Überwachung

Polens ausufernder Überwachungsapparat steht schon seit geraumer Zeit in der Kritik. Zuletzt ging es aber vor allem um das Ausspähen von oppositionellen Politiker:innen und Jurist:innen mit dem Staatstrojaner Pegasus. Mit der Aufarbeitung des Skandals ist derzeit ein eigens eingerichteter Untersuchungsausschuss im polnischen Senat befasst. Erste Zwischenergebnisse machen bereits deutlich, dass rechtsstaatlich vorgesehene Verfahren in vielen Fällen zu kurz gekommen sind.

So auch im vorliegenden Fall, der vor dem EGMR gelandet ist. Im Jahr 2022 habe die polnische Polizei knapp 10.000 Anträge auf Überwachung gestellt, führt etwa eine Pressemitteilung von Panoptykon aus. Aber in nur rund 13 Prozent der Fälle wäre dabei Beweismaterial angefallen, das sich für weitere Ermittlungen nutzen ließ. Die anderen Fälle seien in Polizeiarchive versickert, ohne dass Betroffene je über den Grundrechtseingriff informiert wurden, kritisiert Panoptykon.

Weitreichendes Urteil

Diese Geheimniskrämerei, der weite Anwendungsbereich der polnischen Gesetzgebung sowie das Fehlen effektiver Rechtsmittel, um sich gegen ungerechtfertigte Überwachung zu wehren, hätten den EGMR dazu veranlasst, das Gesetz in seiner Gesamtheit zu prüfen, heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts. Der Klage hat der EGMR letztlich praktisch vollumfänglich stattgegeben. So enthalte das Gesetz keine ausreichenden Sicherungsmechanismen gegen überbordende Überwachung und unzulässige Eingriffe in das Privatleben einzelner Bürger:innen.

Ferner seien die Vorschriften, die die Anbieter von Informations- und Kommunikationsdiensten zur Vorratsdatenspeicherung verpflichten, nicht ausreichend, um sicherzustellen, dass Eingriffe in die Privatsphäre auf das „Notwendige in einer demokratischen Gesellschaft“ beschränkt bleiben. Schließlich stünden die Bestimmungen zur geheimen Überwachung im Anti-Terror-Gesetz nicht im Einklang mit der Menschrechtskonvention, weil sie unter anderem keine unabhängige Überprüfung vorsähen.

Die seit Mitte Dezember amtierende Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk muss das Gesetz nun umfassend überarbeiten. „Trotz der Bedeutung des Urteils selbst ist es jetzt wahrscheinlich noch wichtiger, wie das EGMR-Urteil von den inländischen Behörden umgesetzt wird“, sagt Grabowska-Moroz. Auch Panoptykon drängt auf rasche Reformen und erinnert die Regierung an ihre Versprechen. „Wir setzen uns seit Jahren für die Kontrolle der Geheimdienste ein“, sagt Wojciech Klicki. Die derzeitige Regierungskoalition habe sich zu entsprechenden Reformen verpflichtet. „Das Urteil macht deutlich, was geändert werden muss. Wir erwarten, dass die Regierung ihren Aktionsplan vorlegt“, sagt Klicki.

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Vladimir Putin sent greetings to the participants and guests of the National Forum History for the Future: The Russian Spring.

Die Vorfälle in Sylt beschäftigen die gesamte Republik. Betrunkene Snobs lösen eine gefühlte Staatskrise aus.

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Das Bundessozialgericht urteilte: Beiträge zu einer Sterbegeldversicherung sind als höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch XII zu berücksichtigen.

Damit gab es zu guter Letzt einer Rentnerin Recht, die durch die Instanzen klagte, weil das zuständige Sozialamt ihre Beiträge für eine Sterbeversicherung nicht berücksichtigt hatte. (B 8 SO 22/22 R)

Grundsicherung ja, Sterbeversicherung nein

Die Klägerin kam 1940 zur Welt, lebt mit ihrer Tochter zusammen, bezieht eine Altersrente sowie Pflegegeld. 2016 beantragte sie Grundsicherung nach dem SGB XII. Diese wurde ihr vom 1.12.2016 bis zum 30.6.2018 bewilligt.

Berücksichtigt wurden Regelbedarf für Alleinstehende, ein ernährungsbedingter Mehrbedarf in Höhe von zehn Prozent des Regelsatzes, sowie 240 Euro für Unterkunft und Heizung.

Haftpflicht- und Hausratsversicherung wurden mit jeweils einem Zwölftel der jährlichen Aufwendungen vom Renteneinkommen abgesetzt. Das galt allerdings nicht für die Sterbeversicherung, und um diese drehte sich der juristische Streit.

Die Sterbegeldversicherung

Die Betroffene zahlte monatlich für eine Sterbegeldversicherung 53,68 Euro, zu entrichten über zehn Jahre. Abgeschlossen hatte sie diese bereits 2015, also vor dem Antrag auf Grundsicherung. Bezugsberechtigt ist ihre Tochter. Der Tod ist mit 4000 Euro, ein Unfalltod mit 8000 Euro versichert.

Die Klägerin hat kein einzusetzendes Vermögen.

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– Rente: Freibetrag Grundsicherung oder Wohngeld: Zählen die Beitragszeiten aus dem Versorgungswerk?

“Sterbegeldversicherung stets angemessen”

Sozialgericht und Landessozialgericht entschieden gegen die Klägerin. Vor dem Bundessozialgericht im Revisionsverfahren argumentierte, das Landessozialgericht hätte nicht mehr prüfen dürfen, ob die Sterbegeldversicherung dem Grunde nach angemessen sei. Denn nach der Neufassung des Paragrafen 33 Abs 2 SGB XII sei davon erstens stets auszugehen.

Da Sterbegeldversicherungen zweitens der Bestattung im Todesfall dienten, seien sie nicht als kapitalbildende Versicherungen zu betrachten, die auf ihre Angemessenheit geprüft werden müssten, wie es das Landessozialgericht beurteilt hatte.

Drittens entfalle laut Paragraf 33 Abs 2 SGB XII ein Ermessen der Leistungsträger, wenn die Versicherung vor Beginn der Leistungsberechtigung abgeschlossen sei.

Viertens seien die Beiträge auch im konkreten Einzelfall angemessen.

“Sterbeversicherung ist in der Sozialhilfe ein anerkannter Grund”

Dass Bundessozialgericht stimmte der Argumentation der Klägerin zu. So seien Sterbegeldversicherungen gesetzlich privilegiert, um den eigenen Bestattungsfall abzusichern und in der Sozialhilfe ein anerkannter Grund.

Generell gelte zwar, dass Sozialhilfe grundsätzlich nur zum Bestreiten des aktuellen Lebensunterhalts eingesetzt werden soll (und nicht zum Aufbau eines Vermögens). Doch Sterbegeldversicherungen hätten eine Sonderstellung gegenüber kapitalbildenden Versicherungen.

Der Klägerin gab das Bundessozialgericht auch insofern Recht, dass der Grund für eine bereits vor dem Leistungsbezug abgeschlossene Sterbegeldversicherung nicht mehr vor der Behörde dargelegt werden müsste.

Die Versicherungssumme von 4000 Euro bei natürlichem Tod und 8000 Euro bei Unfalltod sei ebenfalls angemessen, denn von einer Angemessenheit sei auszugehen, wenn die Versicherungssumme die Kosten für eine angemessene Bestattung und eine angemessene Grabpflege nicht überstiegen. (Hinweis Tacheles e.V.)

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Die Beantragung eines Schwerbehindertenausweises kann eine erhebliche Erleichterung im Alltag von Menschen mit Behinderungen darstellen. Allerdings werden dabei immer wieder Fehler begangen, die vermeidbar wären.

Warum ist der Schwerbehindertenausweis wichtig?

Mit dem Ausweis können Betroffene verschiedene Vergünstigungen und Rechte in Anspruch nehmen, wie z.B. steuerliche Vorteile, besonderen Kündigungsschutz oder zusätzliche Urlaubstage.

Jedoch gibt es bei der Antragstellung einige Fehler, die häufig gemacht werden und die den Prozess unnötig verzögern oder gar zum Ablehnen des Antrags führen können.

Fehler 1: Unzureichende Vorbereitung und fehlende Information

Bevor du den Antrag auf einen Schwerbehindertenausweis stellst, ist es essentiell, dich umfassend zu informieren, ob und wie der Schwerbehindertenstatus dir tatsächlich weiterhilft.

Viele Antragsteller gehen davon aus, dass sie automatisch Anspruch auf bestimmte Vergünstigungen haben, ohne sich darüber im Klaren zu sein, welche Voraussetzungen tatsächlich erfüllt sein müssen.

Tipp: Informiere dich im Vorfeld gründlich über die Voraussetzungen und die möglichen Vorteile des Schwerbehindertenausweises.

Wende dich an Beratungsstellen wie den Sozialverband, um sicherzustellen, dass du alle notwendigen Informationen und Unterlagen bereit hast.

Ein Beratungsgespräch kann klären, ob der Ausweis für deine individuelle Situation von Vorteil ist und welche Schritte du unternehmen musst.

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• Erwerbsminderungsrente: Das sind die Fangfragen der Gutachter

Fehler 2: Unvollständige oder fehlerhafte Antragsunterlagen

Ein weiterer häufiger Fehler ist das Einreichen unvollständiger oder fehlerhafter Antragsunterlagen.

Dies kann zu Verzögerungen im Antragsverfahren führen oder im schlimmsten Fall zur Ablehnung des Antrags.

Oft fehlen wichtige medizinische Gutachten, ärztliche Bescheinigungen oder Nachweise über die Beeinträchtigungen.

Tipp: Stelle sicher, dass alle erforderlichen Dokumente vollständig und korrekt eingereicht werden. Erkundige dich, welche Unterlagen benötigt werden, und besorge diese rechtzeitig.

Prüfe den Antrag sorgfältig auf Vollständigkeit und Richtigkeit, bevor du ihn abschickst. Es kann hilfreich sein, eine Checkliste zu verwenden oder sich von einer Beratungsstelle unterstützen zu lassen.

Fehler 3: Falsche oder ungenaue Angaben im Antrag

Ungenaue oder falsche Angaben im Antrag sind ein weiterer Stolperstein. Manche Antragsteller machen ungenaue Angaben über ihre gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder übertreiben diese in der Hoffnung, schneller einen positiven Bescheid zu erhalten.

Solche Falschangaben können jedoch leicht durch Nachfragen oder Untersuchungen aufgedeckt werden und führen oft zur Ablehnung des Antrags.

Ein häufiges Problem im Antragsverfahren ist nämlich die unzureichende Vorbereitung der notwendigen Befundberichte durch die behandelnden Ärzte.

Anders als bei der Erwerbsminderungsrente erfolgt im Schwerbehindertenrecht selten eine persönliche Begutachtung durch Amtsärzte. Stattdessen stützt sich die zuständige Behörde auf die Berichte der behandelnden Ärzte.

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Diese Berichte müssen detailliert darlegen, wie die gesundheitlichen Einschränkungen den Alltag beeinflussen.

Leider fehlt es vielen Ärzten an Wissen oder Anreizen, diese Berichte gründlich auszufertigen.

Da die Ärzte für solche Berichte oft nur gering vergütet werden, kann es zu erheblichen Verzögerungen im Antragsverfahren kommen.

Daher ist es ratsam, frühzeitig das Gespräch mit dem Arzt zu suchen und auf die Bedeutung des Befundberichts hinzuweisen.

Tipp: Sei bei der Antragstellung stets ehrlich und genau. Beschreibe deine Beeinträchtigungen und deren Auswirkungen auf dein tägliches Leben so präzise wie möglich.

Verwende konkrete Beispiele, um die Schwere deiner Einschränkungen zu verdeutlichen.

Eine genaue und wahrheitsgemäße Darstellung deiner Situation erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass dein Antrag erfolgreich ist.

Bevor ein Befundbericht abgegeben wird, sollte dieser auf Vollständigkeit geprüft werden. Hilfe dabei bieten beispielsweise Sozialverbände an.

Fehler 4: Risiken eines Verschlimmerungsantrags

Ein weiterer wichtiger Punkt ist der sogenannte Verschlimmerungs- oder Neufeststellungsantrag. Obwohl dieser Antrag dazu dienen soll, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands offiziell festzuhalten, birgt er auch Risiken.

In manchen Fällen kann es passieren, dass der Grad der Behinderung (GdB) herabgestuft wird, was zu einem Verlust des Schwerbehindertenstatus führen kann.

Dies ist besonders problematisch, wenn die betroffene Person kurz vor der Rente steht und auf die Vorteile einer vorgezogenen Altersrente angewiesen ist.

Benötige ich einen Schwerbehindertenausweis?

Viele Menschen, die einen Schwerbehindertenausweis beantragen, fragen sich oft erst nach der Bewilligung, welche konkreten Vorteile dieser Status im Alltag tatsächlich bietet. Gerade für Rentner kann der Schwerbehindertenausweis oft nur begrenzte Vorteile bieten.

Neben dem Steuerfreibetrag gibt es wenige nennenswerte Vorteile. Daher sollte vor der Antragstellung geprüft werden, ob bestimmte Merkzeichen, die zusätzliche Vergünstigungen bieten, erreicht werden können.

Wichtige Fragen vor der Antragstellung

Bevor ein Antrag auf Schwerbehindertenstatus gestellt wird, sollten folgende Fragen klar beantwortet werden:

1. Bringt der Schwerbehindertenstatus tatsächliche Vorteile?
2. Besteht das Risiko einer Herabstufung durch den Antrag?
3. Unterstützt der behandelnde Arzt den Antrag und bestätigt er die Verschlechterung des Gesundheitszustands detailliert in einem Befundbericht?

Nur wenn alle diese Fragen mit “Ja” beantwortet werden können, sollte der Antrag auf Schwerbehindertenstatus gestellt werden.

Wichtig: Dennoch ist eine Beratung in einer Beratungsstelle sehr sinnvoll – vor allem wenn es um die Befundberichte geht. Hilfen hierbei bieten beispielsweise Sozialverbände wie der SoVD oder der Paritätische an.

Der Beitrag Schwerbehinderung: Schwerbehindertenausweis beantragen – 4 Fehler unbedingt vermeiden! erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Geneva / SANA- The Minister of Health, Hassan al-Ghabbash, discussed with his Iraqi counterpart, Saleh Mahdi al-Hasnawi, prospects of boosting joint health cooperation.

During the meeting held on the sidelines of the 77th World Health Assembly in Geneva, Switzerland, the two sides agreed to enhance joint cooperation, especially with regard to the pharmaceutical industries, and to continue facilitating the registration of Syrian medicines in Iraq.

The two sides also attached great importance to taking a unified Arab position on the health and humanitarian repercussions of the ongoing Israeli aggression against the Palestinians.

The Seventy-seventh World Health Assembly is being held  on 27 May – 1 June 2024. The theme of this year’s Health Assembly is: All for Health, Health for All.

Und der Nächste! Nachdem sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze mit einem Lachen vor eine Kriegsversehrtenstätte gestellt hat, legt Gesundheitsminister Karl Lauterbach nach. Er hat auf der Plattform „X“ ein Bild von sich und einer jungen Ukrainerin veröffentlicht, die neben ihm mit einer Beinprothese steht. Ihr Bein hat sie im Krieg verloren. Das wäre eine gute Gelegenheit für Lauterbach, das Grauen des Krieges grundsätzlich zu hinterfragen. Stattdessen macht er aus dem Foto mit einer Kriegsversehrten ein Propagandainstrument. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Nun ist es also so weit. Die amputierten Soldaten können nicht mehr ausgeblendet werden. Junge Männer, Frauen, deren Naivität schamlos für einen wahnsinnigen Krieg instrumentalisiert wird, kehren von der Front ohne Gliedmaßen zurück. Ja, auch das ist Krieg. Deshalb sagen vernünftige Menschen von Anfang an: „Waffen nieder!“ Wer die Schrecken des Krieges begreift, zeigt nicht auf „die Bösen“ und „die Guten“, er spricht nicht von kämpfen und siegen. Wer begriffen hat, was Krieg für die Soldaten an der Front bedeutet, will nur eins: Dass das gegenseitige sich Abschlachten, so schnell es nur geht, aufhört. Dabei spielen die gegebenenfalls „guten“ oder „schlechten“ Gründe für einen Krieg, für den Kampf, für Angriff oder für die Verteidigung eine untergeordnete Rolle. Was zählt: schneller Waffenstillstand und Verhandlungen. Dafür sind Politiker verantwortlich.

Karl Lauterbach ist Politiker. Aber er ist kein Friedenspolitiker. Er sagt nicht: „Waffen nieder!“ Im Oktober 2022 sagte er stattdessen: „Wir sind im Krieg mit Putin!“ Eine Aussage, wohlgemerkt vorbei an der offiziellen Linie der Bundesregierung. „Kniefälle vor Putin“ dürfe es nicht geben. „Es muss weiter konsequent der Sieg in Form der Befreiung der Ukraine verfolgt werden“, so Lauterbach weiter. Wie viele Soldaten hätten wohl ihre Gliedmaßen noch, wenn damals markige, ja, auch abgrundtief dumme Worte (!) durch echte Diplomatie ersetzt worden wären?

Das wissen wir nicht, aber was wir wissen, ist, dass Lauterbach vor einigen Stunden ein furchtbares Bild auf seinem „X-Kanal“ mit 1,1 Millionen Followern veröffentlicht hat. Auf dem Bild steht eine junge ukrainische Soldatin. Ihr linkes Bein fehlt komplett. Es ist ersetzt durch eine Prothese. Lauterbach steht neben ihr. Er hält eine Prothese in seinen Händen. Um die beiden herum stehen ganz viele Prothesen auf dem Boden – aufgestellt für das Foto. Lauterbach grinst.

Diese junge Frau hat an der Front in der Ukraine ihr Bein verloren. Wie zehntausende andere Ukrainer. Die Prothesen im Hintergrund werden morgen wieder von solchen Menschen getragen. Wann stoppt Putin endlich diesen verbrecherischen Krieg so dass es wieder Frieden in Europa gibt? pic.twitter.com/6wGxuY7sfs

— Prof. Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) May 27, 2024

Ungewollt kommt auf dem Bild in symbolisch verdichteter Form zum Vorschein, was die Politik zu verbergen versucht. Wer für den Kampf ist, bekommt das auf dem Bild Gezeigte als Ergebnis. Als ob all das nicht schon schlimm genug ist, kommentiert Lauterbach das Bild auch noch mit den folgenden Worten:

„Diese junge Frau hat an der Front in der Ukraine ihr Bein verloren. Wie zehntausende andere Ukrainer. Die Prothesen im Hintergrund werden morgen wieder von solchen Menschen getragen. Wann stoppt Putin endlich diesen verbrecherischen Krieg, so dass es wieder Frieden in Europa gibt?“

Die Zeilen offenbaren eine Denke, die ein Kleinkind bei einem Konflikt an den Tag legt: „Soll doch der andere aufhören!“ Nur ist Lauterbach eben kein Kleinkind, und wir reden hier nicht von einer Sandkastensituation, sondern von einem Krieg mit komplexen geostrategischen- und tiefenpolitischen Zusammenhängen. Der Gesundheitsminister, das darf man ihm zutrauen, ist zur Erfassung von Komplexität in der Lage. Wenn folglich ein Politiker wie er so reagiert wie hier gezeigt, dann handelt es sich um Propaganda in Reinform.

Doch diese Propaganda entlarvt sich leicht. Man muss sich nur folgende Fragen stellen: Wer spuckt große Töne? Wer steht auf dem Foto und hat noch beide Beine? Nein, weitere Fragen sind nicht notwendig.

Titelbild: Karl Lauterbach via X

Im letzten Jahr gab es 111 Gruppenvergewaltigungen – alleine in Berlin. Das ist nur einer von vielen Gründen, warum sich Frauen in in der Hauptstadt nicht mehr sicher fühlen. Eine fühlt sich ganz besonders unsicher: Jamila Schäfer. Sie sitzt für die Grünen im Bundestag und sie fürchtet sich offenbar keineswegs davor, bauchfrei und im Minirock […]

<p>The post Grüne Angst vor übergriffigen AfD’lern im Bundestag: Was stimmt nicht mit Jamila Schäfer? first appeared on Ansage.</p>

Daraa – SANA- The competent authorities seized two ammunition and weapons depots for terrorists in the Daraa countryside, adjacent to the Quneitra and Sweida.

A field source said that after monitoring and information collection work , in cooperation with the area people, the two depots containing large quantities of light and medium weapons along with various ammunition, were seized. The depots were used by terrorist groups for supply and ammunition during their attacks on military points and safe areas.

The source noted that the cooperation of the people has so far resulted in the seizure of several depots for terrorist organizations in the countryside of Daraa, Quneitra and Sweida, which dealt a major blow to those groups and their operators abroad.

London – SANA – The British Newspaper “The Guardian” revealed that the former head of the Mossad, Israel’s foreign intelligence agency, Yossi Cohen, “threatened” chief prosecutor of the international criminal court, Fatou Bensouda, in a series of secret meetings in which he tried to pressure her into abandoning a war crimes inquiry.

The newspaper quoted several sources as saying that Cohen, who was one of the closest allies of Israeli Prime Minister, Benjamin Netanyahu, personally led the Mossad’s participation in a campaign that lasted nearly a decade to undermine the court, and his activities were acknowledged at a high level in this regard.

The sources asserted that Bensouda informed a small group of senior ICC officials about Cohen’s attempts to influence her on several occasions not to proceed with a criminal investigation before the International Court.

The sources indicated that the Mossad obtained copies of the secret recordings of Bensouda’s husband, and then Israeli officials tried to use these materials to defame the Prosecutor.

The Israeli entity continues its flagrant violations of international laws and conventions, along with impunity, relying on full support from the West, led by the United States.

Der Agrarökonom Johannes Eisenbach über das „Missverständnis, düngen zu müssen“, die Zerstörung der Böden und seine Langzeituntersuchungen mit „biozyklischer“ – sich selbst erhaltender – Humuserde, in der „etwas steckt, das in die Zukunft gerichtet ist, nämlich die schier nicht schwindende Fruchtbarkeit“.

Die ehemalige HDP-Abgeordnete Ayla Akat Ata hat bei einem Besuch in Êlih (tr. Batman) die Fortsetzung ihres politischen Kampfes angekündigt. Ata ist eine von fünf kurdischen Politikerinnen, die nach mehrjähriger Untersuchungshaft Mitte Mai im Kobanê-Prozess in Ankara verurteilt und freigelassen wurden. Die studierte Juristin wurde 2007 als erste Frau in Êlih ins Parlament der Türkei gewählt und war bis 2015 Abgeordnete. Danach war sie Sprecherin der Bewegung freier Frauen (TJA) und wurde mehrfach verhaftet, zuletzt 2020 im Kobanê-Verfahren.

Sebahat Tuncel, Gültan Kışanak und Ayla Akat Ata nach ihrer Freilassung in Amed

In Êlih wurde Ayla Akat Ata mit Applaus und Freudentrillern von langjährigen Mitstreiter:innen begrüßt. Bei ihrem Besuch in der DBP-Zentrale fiel immer wieder die Parole „Jin Jiyan Azadî“. Ayla Akat Ata sagte, das Gefängnis sei für sie nur eine Station im gemeinsamen Kampf gewesen: „Wir haben auch in der Haft versucht, Teil dieses Kampfes zu bleiben. Jetzt sind wir wieder draußen und setzen den Kampf als Teil der Frauenbewegung und Mitglieder der TJA fort.“

Ihr vordringliches Ziel sei weiterhin eine demokratische Lösung der kurdischen Frage, sagte Ata. Die Politikerin war 2013 eine der ersten Abgeordneten, die sich im Zuge der damaligen Verhandlungen zwischen dem türkischen Staat und der PKK mit Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali berieten. „Wir werden uns weiter für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage einsetzen. Unser Volk fordert seit vielen Jahren, dass die Tore von Imrali geöffnet werden. Es müssen neue Verhandlungen beginnen, in die Abdullah Öcalan einbezogen werden muss. Dieses Thema betrifft nicht nur das kurdische Volk, alle Parteien müssen sich damit beschäftigen. Die Idee einer demokratischen Lösung muss in der Gesellschaft verankert werden.“

https://anfdeutsch.com/frauen/sebahat-tuncel-wir-sind-wutend-42218 https://anfdeutsch.com/aktuelles/die-wahren-tater-werden-sich-juristisch-verantworten-mussen-31072 https://anfdeutsch.com/frauen/weil-wir-unser-recht-auf-organisierung-genutzt-haben-20066

 

Mit einem Dengbêj-Diwan in der französischen Gemeinde Mantes-la-Jolie ist das Kurdische Kulturfestival Paris fortgesetzt worden. Im Saal des Kulturzentrums Espace Brassens konnten die Gäste einen harmonischen Abend verbringen und der oralen Literatur des kurdischen Volkes lauschen. Es performten Namen wie Hozan Maruf, Rûken, Narînxan, Diyar Mehrovî, Reber Serhed und als Gastkünster Hozan Şemdîn.

Die Veranstaltung begann mit einer Begrüßung durch den Demokratischen Kurdischen Rat in Frankreich (CDK-F), der das Kulturfestival gemeinsam mit der Fondation Danielle Mitterrand, dem Verein Arts et Culture du Kurdistan (ACK) und mehreren Kommunen der Region Île-de-France ausrichtet. In einer Ansprache wurde der Dengbêj-Abend als Bereicherung für die Festivalkultur in Frankreich bezeichnet. Auch im kommenden Jahr wolle man diese Tradition fortsetzen.

 

Der Dengbêj-Gesang ist der wichtigste Teil der traditionellen kurdischen Musikkultur. Mit diesem Namen werden Sänger:innen benannt, die mit mündlich tradierten Liedern verschiedenen Genres, meist ohne musikalische Begleitung, von Generation zu Generation die Schmerzen und das Leid ihrer Gesellschaft, Kriege und Konflikte zwischen den Völkern und Ethnien, Widrigkeiten der Liebe, Bräuche der Freude, märchenhafte Erzählungen, Klagelieder oder Gebetshymnen weitergeben. Das Wort Dengbêj leitet sich von deng (Stimme) und bêj (sagen, sprechen) her. Für das kurdische Volk gilt die orale Literatur als Autobiografie der Gesellschaft, daher werden Dengbêj auch als Historiker:innen betrachtet.

https://anfdeutsch.com/kultur/drittes-kurdisches-kulturfestival-paris-hat-begonnen-42319 https://anfdeutsch.com/kultur/liebe-im-angesicht-von-genozid-doku-ueber-die-barden-Sengals-19864 https://anfdeutsch.com/kultur/premiere-von-ich-bin-eyse-San-in-koln-29843

 

Wir haben uns daran gewöhnt, dass Krieg herrscht — unwürdig ist jedoch der Etikettenschwindel, der betrieben wird, um diesen nicht klar zu benennen.

MIR 2024, Dok. 043, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren?

Beirut, SANA – Lebanese Caretaker Minister of the Displaced Issam Sharafeddine, stressed that the unjust Western blockade imposed on Syria is the obstacle to the return of displaced people to their country.

The failure of external parties to find a solution for the displaced Syrians shows the correctness of settling this file in coordination with the Syrian state, Sputnik Radio quoted Issam Sharafeddine as saying in an interview.

Sharafeddine considers that the reason for the delay in ending the file of the displaced in Lebanon is due to hurdles by the Western countries and international organizations, confirming that the Syrian side showed its full readiness to resolve this issue.

The Lebanese Minister stated that the main problem in this file lies in the refusal of the United Nations High Commissioner for Refugees(UNHCR) to hand over the data of the displaced people in Lebanon to the Lebanese government, pointing out that European promises regarding this file are untrustworthy.