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The small Baltic states lead the EU in insanity

The president of Estonia (population 1,319,000 million) pledges to bring Russia “to its knees.”

The prime minister of Estonia says she is not afraid of Russia and favors sending troops to Ukraine. “We should not be afraid of our own strength,” she declares.

Lithuania (population 2,696,000) also thinks it is a good idea.

The prime minister of Latvia (population 1,883,000) says she supports sending troops to Ukraine.

The population of one Russian City, St. Petersburg is 5,600,000.

Alexander Karp ist Chef und Frontmann des milliardenschweren US-Tech-Konzerns Palantir, der auch in Deutschland Geschäfte mit Polizeibehörden macht. Der Dokumentarfilm „Watching You“ spürt dem Mann nach, der verspricht, mit Software und Daten Terroristen fangen zu können.

Palantir sammelte 2020 an der New Yorker Börse Milliarden ein. – Alle Rechte vorbehalten Real Fiction Filmverleih

Es ist eine oft gesehene kurze Szene aus einer Diskussionsveranstaltung mit dem Satz „Wir töten auf der Basis von Metadaten“. Sie bringt auf den Punkt, welche Macht Datensammlungen entfalten können. Sie lässt einen auch erschaudern ob der Kaltschnäuzigkeit und des sichtbaren Machtbewusstseins, mit der die Aussage vorgebracht wird. Dass die massenhafte geheimdienstliche Datensammlung, auf die sich die kurze Sequenz aus dem Jahr 2014 bezieht, später als teilweise rechtswidrig erkannt wurde, hilft den Betroffenen nicht mehr. Der Mann, der für diesen Satz international Bekanntheit erlangte, ist Michael Hayden, einst mächtiger Geheimdienstchef von sowohl NSA als auch CIA und heute krankheitsbedingt außer Dienst.

Michael Hayden im Film „Watching You“. - Alle Rechte vorbehalten Screenshot aus dem Film „Watching You“, Real Fiction Filmverleih

Hayden lobt einen Mann mit Macht über Milliarden Metadatensätze über den grünen Klee, dem ein Gutteil eines aktuellen Kinofilms gewidmet ist: Alexander Karp, Geschäftsführer von Palantir, einem der größten US-Tech-Konzerne, spezialisiert auf Datenanalysen für das Militär.

Der Film heißt „Watching You – Die Welt von Palantir und Alex Karp“ und folgt den Spuren des US-Amerikaners Karp über mehrere Jahrzehnte. Kinostart ist der 6. Juni. Regisseur Klaus Stern und Kameramann Thomas Giefer versuchen, das als verschlossen und fast mysteriös geltende Milliarden-Unternehmen zu beleuchten, dessen Geschicke seit der Gründung 2003 maßgeblich durch Karp gesteuert werden.

Heraus kommt ein Portrait von Karp als einer selbstverliebten Figur, die sich gern reden hört, aber selten auf gestellte Fragen eingeht. Er ist ein immens Reicher, der sich zugleich als politisch links und unangepasst inszeniert, aber keine Skrupel erkennen lässt, sich mit Militärs zu umgeben. Dass sein Datenkonzern aktiv an militärischen Tötungen mitwirkt, räumt er unumwunden ein. „Unser Produkt wird gelegentlich zum Töten von Menschen verwendet“, sagt er. Wie immer sind es die Terroristen, die er töten helfen will.

Dokumentarfilm „Watching you“ von Klaus Stern - Alle Rechte vorbehalten Real Fiction Filmverleih

Sprechen will Karp mit dem Filmemacher darüber nicht, obwohl er es ihm mehrfach verspricht. So jagt Klaus Stern einem Phantom hinterher, reist zu öffentlichen Auftritten und nach Davos, wo Karp Hof hält, aber wieder nicht dem Regisseur reden will. Es drängt sich der Eindruck auf, es mehr mit einer Art Sektenboss zu tun zu haben als mit dem Geschäftsführer eines Konzerns, der an der Börse um die sechzig Milliarden US-Dollar wert ist. Und nicht nur der Chef selbst bleibt zugeknöpft, auch das Palantir-Personal will auf seinen Verkaufsständen bei Rüstungsmessen keine Kameras zulassen und keine Fragen beantworten.

„Outsider“ im Silicon Valley

Es ist der erste Kino-Dokumentarfilm zum Thema Palantir. Alexander Karp und auch Mitgründer Peter Thiel werden als Abweichler und „Outsider“ im Silicon Valley porträtiert, denen ein mittlerweile historisches Ereignis Türen geöffnet hat, die ihnen sonst wohl verschlossen geblieben wären: die Flugzeuganschläge des 11. September 2001. Die traumatischen Anschläge läuteten eine wahre Datenrallye ein, an der sich Karp und Thiel nach Kräften beteiligen wollten. Sie ließen sich von der CIA finanzieren und versprachen Militärs und Geheimdienstlern erfolgreich, dass man mit Software und Daten Terroristen fangen und künftige Anschlagspläne vereiteln könne. Die Schmach des Nicht-Wissens war groß, die politischen Schuldzuweisungen ebenfalls, so fielen die Ideen auf fruchtbaren Boden: Die ersten Vertragspartner des aufstrebenden Datenanalyseunternehmens waren allesamt Behörden, Geheimdienste und Militärs.

Alexander Karp beim AI Summit der britischen Regierung im November 2023. - CC-BY 2.0 UK Government

Gewinnbringend war das Geschäft mit Überwachungs- und Analysesoftware nicht. Fast zwanzig Jahre konnte sich der bis heute militärnahe Konzern Zeit lassen, um einen Überschuss einzufahren: Das vergangene Jahr war das allererste profitable seit der Gründung, mit einem zuletzt ausgewiesenen schmalen Gewinn von 93 Millionen US-Dollar im vierten Quartal 2023.

Doch erst kürzlich konnte wieder ein neuer Multimillionenvertrag an Land gezogen werden, denn selbstverständlich sprang Palantir auch auf den rasenden-KI-Hype-Zug auf und werbetrommelt nun für das erste KI-gestützte Fahrzeug der US-Armee. Mittlerweile machen US-amerikanische Militär- und Regierungsaufträge mit KI-Bezug etwa 60 Prozent des Konzernumsatzes aus.

Expansion nach Europa

Klaus Stern beschränkt sich in seinem Film nicht nur auf Palantirs Heimatmarkt und die US-amerikanische Perspektive, auch weil Karp zeitweise in Frankfurt gelebt, studiert und gearbeitet hat. Der auch deutschsprechende Konzernchef residiert mittlerweile in der Schweiz. Denn der Konzern expandiert längst nach Europa: Europol band sich schon vor mehr als zehn Jahren vertraglich an die Software „Gotham“ von Palantir, beendete die Nutzung aber im Jahr 2021.

Palantir-Software bei der hessischen Polizei: hessenDATA. - Alle Rechte vorbehalten Filmausschnitt „Watching You“, Real Fiction Filmverleih

Palantir ist seit mehreren Jahren auch in Deutschland Geschäftspartner von Behörden, zuerst bei der Polizei in Hessen. Stern besucht die Büros der hessischen Polizisten, die auch ein paar Schreibtische für Palantir-Leute umfassen. Aber sie sind nicht anwesend, noch nicht eingeflogen, eben Phantome, mit der Kamera offenbar nicht einzufangen.

Redseliger sind da die hessischen Polizisten, die von dem Palantir-Produkt offenkundig überzeugt sind. Sie berichten gern von einem Einzelfall, als die Software einen Anschlag verhindert habe. Eine hessische Oppositionspolitikerin übt dagegen im Film Kritik an den intransparenten Vergabepraktiken und an der Art der Datenanalyse: Es sei schließlich für den Bürger „nicht unerheblich, wenn demnächst der Staat die Daten aus sozialen Netzwerken mit Polizeidaten vergleicht“. Die hessische Oppositionspolitikerin und damalige innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag ist Nancy Faeser (SPD), heute Bundesinnenministerin.

Was im Film keine Erwähnung findet: Faeser hat sich auch als Innenministerin bisher explizit gegen die Nutzung von Palantir-Software in Bundesbehörden gestellt. Es besteht zwar ein Rahmenvertrag mit der deutschen Tochter des Tech-Konzerns, der eine Nutzung ermöglichen würde, aber die Bundespolizei oder das Zollkriminalamt arbeiten weiterhin nicht mit Palantir-Software.

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Was aber macht Palantir, was bringt die Software der Polizei? Geboten wird vor allem eine Suchmaske für den Zoo an unterschiedlichen Inhalten der polizeilichen Datenbanken. Sie werden verknüpft und durchsuchbar gemacht. Die Software soll auch gefährliche Sachverhalte und Personen automatisiert identifizieren und aus den verknüpften Datenbanken fischen, damit sie polizeilich bearbeitet werden können. Diese Idee ist wahrlich nicht neu, weshalb im Film die deutschen Ursprünge der Automatisierung der Polizeiarbeit aufgegriffen werden: die Ideen des berüchtigten ehemaligen BKA-Chefs und „Computerfetischisten“ Horst Herold, der sich ab den 1970er-Jahren für die automatisierte Massendatenverarbeitung bei der Polizei starkmachte.

Der im Film befragte bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri glaubt, dass Herold von dieser Art Rasterfahndung wohl „begeistert“ gewesen wäre. Petri nennt die Palantir-Software „sehr, sehr eingriffsintensiv“ und kritisiert besonders die enorm hohe Zahl an Zugriffsberechtigten in der Polizei: „Es sind Tausende.“ Dass diese Vielzahl an Beamten alle mit Schwerkriminalität und Terrorismus beschäftigt seien, hält er für unglaubwürdig.

Die erheblichen juristischen Bedenken münden in Verfassungsbeschwerden: Der Einsatz bei der Polizei in Hessen wird ein Fall für das Bundesverfassungsgericht, zu dessen Anhörung Stern reist. Im Februar 2023 stellt das Gericht in seinem Urteil fest, dass die gesetzliche Grundlage teilweise verfassungswidrig ist, weil sie der Polizei erlaube, „mit einem Klick umfassende Profile von Personen, Gruppen und Milieus zu erstellen“. In Zukunft müssen gesetzliche Regelungen zur automatisierten Datenanalyse konkret ausgestalten, welche polizeilichen Datenquellen in welcher Form zum Data-Mining genutzt werden dürfen. Dazu muss auch eine aussagekräftige Dokumentation über die Datenanalyse-Software „in einer öffentlich zugänglichen Weise“ vorgelegt werden.

Für Palantir bedeutet das Urteil einen Rückschlag. Der Fuß, den der Konzern schon in der Tür hatte, steckt erstmal fest. Und es wird nicht das letzte Mal sein, dass Karlsruhe allzu datenheischenden Praktiken einen Riegel vorschieben muss: Denn auch die Verfassungsmäßigkeit der Norm im Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen, wo ebenfalls Palantir-Software im Einsatz ist, wird beim Bundesverfassungsgericht derzeit geprüft.

Offenlegung: Als Sachverständige bei der Anhörung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz von Palantir hat mich Klaus Stern für den Film interviewt.

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Die Hysterie um das betrunkene Mitsingen eines zum Sommerhit avancierenden alten Gigi d’Agostino-Stücks mit der Neubetextung “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus”  durch einige Reiche-Leute-Kinder auf Sylt nimmt immer groteskere Ausmaße an. Obwohl es sich dabei um einen selbstironischen Hype handelt, der im Stil von “Layla” und anderen taubbrüchigen Ballermann-Hits wohl keinen echten politischen Hintergrund hat, […]

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Die Deutsche Rentenversicherung informiert: „Renten, die bereits vor April 2004 begonnen haben, und Hinterbliebenenrenten, die nahtlos an eine solche Rente anschließen, werden monatlich im Voraus gezahlt.”

Im Februar spät, im März früh

Weiter heißt es bei der Rentenkasse: „Auszahlungstag ist dann der letzte Bankarbeitstag des Vormonats, für den die Rente zu zahlen ist.“

In diesem Jahr war aus diesem Grund die Rente im Februar außergewöhnlich spät auf den Konten, im März so früh wie seit zehn Jahren nicht mehr.

Auch die Julirente wird dieses Jahr früh überwiesen, nämlich für die Rentner vor April 2002 bereits Ende Juli.

Warum kommt die Junirente so früh?

In diesem Jahr ist der 30. Juni ein Sonntag, und der 29. Juni als Samstag ebenfalls kein Bankarbeitstag. Deswegen wird die Rente bereits am Freitag, den 28. Juni ausgezahlt, und damit so früh wie seit fünf Jahren nicht mehr.

Im Juli kommt die Rentenerhöhung

Nicht nur kommt im Juni die Rente früh auf das Konto, sondern ab Juli 2024 werden bundesweit die Renten erhöht – und zwar um 4,57 Prozent. Das ist nicht nur ein ordentlicher Anstieg, er liegt nach Jahren auch wieder klar über der Inflation. Es steigt also nicht nur die Rente, sondern auch die reale Kaufkraft.

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In den letzten Jahren sank die Kaufkraft trotz erhöhter Rente

In den Jahren von 2014 bis 2020 wurde die Rente meist stärker erhöht als die Inflation. 2022 und 2023 wurden die Renten zwar deutlich angehoben, doch die Inflation stieg noch stärker, so dass die Rentner trotz Erhöhung an Kaufkraft verloren.

Unterm Strich steigt jetzt die Kaufkraft

Dieses Jahr sieht das anders aus, denn einer Rentenerhöhung um 4,57 Prozent steht ein erwarteter Anstieg der Preise im 2,8 Prozent entgegen. Unterm Strich bedeutet das eine Steigerung der Kaufkraft um 1,77 Prozent.

Wie wird die Rente berechnet?

Bei der Rente gibt es keinen einfachen Inflationsausgleich, mit dem die Regierung eingreifen könnte. Das Bundessozialgesetz schreibt für die gesetzlichen Renten eine (nicht unkomplizierte) Berechnung vor.

In diese fließt die Entwicklung aller Bruttolöhne- und gehälter der Arbeitnehmer ein. Dann kommen als zweiter Faktor Änderungen im Beitragssatz der allgemeinen Rentenversicherung dazu. Der dritte Aspekt ist der sogenannte Nachhaltigkeitsfaktor. Dieser bezeichnet die Menge der Rentenbezieher gegenüber denen, die Rentenbeiträge einzahlen.

Wieviel höher wird die Rente?

Für durchschnittliche Rentner liegt der monatliche Anstieg bei rund 60-80 Euro. 1000 Euro Rente bedeuten 47,57 Euro mehr, bei 1.500 Euro sind es 68,55 Euro. Allerdings müssen auch auf dieses Mehr an Rente Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung bezahlt werden.

Wer im voraus Rente bezieht bekommt die Erhöhung früher

Der Juli bringt also für diejenigen, die schon vor April 2004 in Rente waren, die Rente nicht nur früh in den Geldbeutel, sondern sie erhalten auch bereits Ende Juni ihrer Rentenerhöhung. Wer hingegen nach dem April 2004 in Rente ging und seine Rente nachträglich für den jeweiligen Monat bekommt, muss noch bis Ende Juli auf die erhöhte Rente warten.

Sie erhalten dann indessen nicht weniger Rente, sondern müssen lediglich einige Wochen länger warten.

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Im Rahmen der Wiener Festwochen hat am Sonntagabend ein Workshop mit dem Titel „Revolution der Frauen in Rojava – Konföderales Frauensystem in Nord- und Ostsyrien“ stattgefunden. Da den ursprünglich vorgesehenen Referentinnen Rehan Temo und Remziye Mihemed die Einreise nach Österreich verweigert wurde, erklärte sich Sarah Marcha vom Jineolojî-Zentrum in Brüssel kurzfristig bereit, nach Wien zu reisen und das Format im Volkskundemuseum zu übernehmen.

Die restlos ausgebuchte Veranstaltung begann mit einem kurzen Umriss, den Marcha für die gut dreißig Teilnehmenden über die kulturellen und sozialen Wurzeln kurdischer Frauen in Mesopotamien und ihre Rolle in den Widerständen gegen Besatzung und Genozid im letzten Jahrhundert zeichnete, insbesondere in Rojava. Vor zwölf Jahren begann dort eine Frauenrevolution, in der Frauen nicht nur an allen Fronten vertreten, sondern die treibende Kraft der Revolution sind. Vom System der Ko-Vorsitzenden, der Geschlechterquote und der gesetzlich verankerten Frauenrechte bis hin zur Einrichtung autonomer multiethnischer Frauenstrukturen, -organisationen und -institutionen, die Vorreiterrolle der Frauen ist fest im Gesellschaftsmodell verankert.

Sarah Marcha ist seit 2017 Mitglied des Jineolojî-Zentrums in Brüssel. Geboren 1988 in Nordfrankreich, absolvierte sie fünf Jahre eine Ausbildung in bildender Kunst und entwickelte ihre künstlerische und recherchebasierte Arbeit rund um soziale Fragen. Zwischen 2018 und 2021 nahm sie an verschiedenen Projekten des Andrea-Wolf-Instituts in der Demokratischen Selbstverwaltung in der Region Nord- und Ostsyrien (DAANES) teil.

Anschließend ging Marcha auf die Grundlagen des Frauensystems in Nord- und Ostsyrien und die Bedeutung der Jineolojî in diesem Zusammenhang ein. Um die Errungenschaften zu gewährleisten, sei auch eine mentale Revolution erforderlich, die mit Jineolojî entwickelt werde. Der Ursprung des Wortes Jineolojî kommt von den Wörtern Jin/Jîn (Frau/Leben im Kurdischen) und Logos im Griechischen (lojî im Kurdischen) für Wissenschaft. Es ist die Wissenschaft der Frauen, die zu einem zentralen Bestandteil der Revolution von Rojava geworden ist. Die Jineolojî betrachtet die individuelle Freiheit der Frau als unabdingbare Voraussetzung für die Freiheit der gesamten Gesellschaft und stellt die Untersuchung von Gesellschaft, Geschichte, Religion, Epistemologie und vielen anderen Bereichen aus Frauenperspektive in den Mittelpunkt. Sie kritisiert das elitäre, patriarchale, positivistische Verständnis von Wissenschaft und bemüht sich darum, einen alternativen ganzheitlichen Ansatz zu entwickeln.

  Das 2017 in Brüssel gegründete Jineolojî-Center ist ein Zentrum für human- und sozialwissenschaftliche Forschung, das kollektiv auf der Basis des Wissens und der Erfahrungen von Frauen aus Kurdistan und der ganzen Welt entwickelt wurde. Die Projekte des Jineolojî-Centers zielen darauf ab, die Grundlagen dieser neuen Wissenschaft zu fördern und sie durch die Arbeit seiner Mitglieder in ganz Europa zu bereichern, in Verbindung mit einem breiten Netzwerk lokaler Initiativen und Kollektive, die für die Rechte und die Befreiung der Frauen kämpfen. Anstatt das Leben und die Kultur von Frauen aus der Perspektive eines:r „Außenstehenden“ zu studieren, lädt Jineolojî Frauen aus verschiedenen Communities ein, ihre Geschichte zu erforschen und (neu) zu schreiben und ihre Anliegen und Interessen zu definieren, damit sie gemeinsam handeln können. Die Mitglieder des Jineolojî-Centers organisieren und beteiligen sich an Ausstellungen, Seminaren, Fortbildungskursen und Workshops und schreiben und veröffentlichen Artikel und Bücher, die auf dem Austausch von Wissen, Begegnungen und Debatten basieren. Die Forschungs-, Analyse- und Aufklärungsarbeit des Zentrums zielt darauf ab, Frauen und die Gesellschaft zu informieren, damit sie gegen Gewalt und das patriarchale System vorgehen und gleichzeitig einen Kampf für den gesellschaftlichen Wandel führen können.

Marcha zeigte den Teilnehmenden ein Video über die Kongra Star. Das ist der Dachverband der seit 2005 in Nordostsyrien existierenden Frauenbewegung, die die Gesellschaft verändert hat. Sie folgt der Maxime, dass keine Frau ohne Organisierung zurückgelassen werden soll. In dem Kurzfilm wurden einige der Heldinnen der Frauenrevolution von Rojava und die verschiedenen Strukturen der Kongra Star vorgestellt, durch die Bedürfnisse der Frauen und der Gesellschaft in Bereichen wie Bildung, Ökonomie und Gerechtigkeit gedeckt werden. Es folgte eine Diskussion mit den Teilnehmenden, die erfahren wollten, wie Frauen in Nord- und Ostsyrien dafür gesorgt haben, dass ihre Autonomie von der gesamten Gesellschaft akzeptiert wird, und wie es ihnen gelungen ist, einen Mentalitätswandel gegenüber hegemonialen staatlichen Kräften und dem Patriarchat zu bewirken.

Ein besonderer Schwerpunkt des Interesses lag auf ökologischen und gesundheitlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Syrien-Krieg, dem Embargo gegen die Autonomieverwaltung und den jüngsten Angriffen der türkischen Armee. Die Frage der Unterstützung von Frauen- und Gemeinschaftseinrichtungen und -projekten sowie der Wunsch, wirtschaftliche, soziale und politische Verbindungen zu anderen Ländern und Organisationen herzustellen, standen im Mittelpunkt der gemeinsamen Überlegungen. Der Workshop endete mit einem Geist der Solidarität und des Interesses an der Revolution der Frauen.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/wien-rojava-seminar-im-volkskundemuseum-42300 https://anfdeutsch.com/aktuelles/rojava-themenabend-im-wiener-schauspielhaus-42279 https://anfdeutsch.com/kultur/botschaft-von-ilham-ehmed-an-wiener-festwochen-42239

 

Afife Kartal ist die Mutter des politischen Gefangenen Muhammed Kartal. Die Kurdin aus Amed berichtet, sie habe seit zwei Monaten nichts mehr von ihrem Sohn gehört. Die politischen Gefangenen aus PKK und PAJK haben einen Kommunikationsboykott gestartet, um gegen die Isolation in den Gefängnissen und insbesondere auf Imrali Widerstand zu leisten. Die Aktion findet im Rahmen der weltweiten Kampagne „Freiheit für Abdullah Öcalan und eine politische Lösung der kurdischen Frage“ statt. „Bleibt nicht zuhause sitzen, erhebt eure Stimmen“, fordert Afife Kartal und ruft zur Solidarität auf. Zur Unterstützung des Gefangenenwiderstands haben die Angehörigen Mahnwachen für Gerechtigkeit gestartet. In fünf Städten finden die Aktionen unter dem Motto „Der Freiheit eine Stimme“ statt.

„Wir nehmen die Isolation nicht hin“

Afife Kartal nimmt an diesem Protest teil. Sie betrachte alle politischen Gefangenen als ihre Söhne und Töchter, sagte die Kurdin: „Wir müssen ihre Stimmen hören. Wir müssen den Gefangenen mit unserem Widerstand Kraft geben. Alle, die ein Gewissen und eine Überzeugung haben, sollten uns beachten und uns in unserem Widerstand nicht allein lassen. Wir haben seit zwei Monaten keine Nachrichten mehr aus den Gefängnissen erhalten. Von Herrn Öcalan gibt es seit Jahren kein Lebenszeichen. Seit Jahren konnten ihn weder seine Anwälte noch seine Familie besuchen. Seine Isolation muss so schnell wie möglich beendet werden. Isolation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Isolation von Herrn Öcalan und den anderen Gefangenen muss ein Ende haben.“

„Man kann nicht den Widerstand des eigenen Kindes missachten“

In Hinblick auf Familien, die den Widerstand ihrer Angehörigen im Gefängnis nicht unterstützen, erklärte Kartal: „Mit welchem Gewissen können Eltern sich weigern, für den Widerstand ihres Kindes einzutreten? Wie können sie es sich erlauben, zu Hause zu bleiben? Wie können wir zu Hause sitzen, als ob nichts geschehen wäre, während Gefangene für unsere Freiheit kämpfen? Jede Woche erheben wir vor den Gefängnissen unsere Stimme gegen die Isolation. Alle Angehörigen von Gefangenen sollten kommen und sich unserem Appell anschließen. Seit zwei Monaten schicken wir Pakete ins Gefängnis, aber sie werden nicht ausgehändigt. Stattdessen kommen die Pakete zurück. Wir hören keine Stimme, wir bekommen keinen Brief und wir können keinen Besuch durchführen. Die Gefangenen machen diese Aktion, damit wir verstehen, was auf Imralı vor sich geht, aber niemand kümmert sich ausreichend um ihre Aktion.

„Organisieren wir uns gemeinsam“

Mein Sohn schrieb einen Brief, bevor er mit dem Protest begann. Ich habe diesen Brief erst vor zehn Tagen erhalten. Schon dieser Brief hat mich erleichtert, es fühlte sich an, als würde ich Luft bekommen. Stellen Sie sich vor, wie erfrischend, wie hoffnungsvoll die Nachrichten aus Imralı für das ganze kurdische Volk wären ... Kein Kurde und keine Kurdin sollte diese Isolation hinnehmen. Organisieren wir uns und gehen wir auf die Straße, so wie wir es 2019 und davor getan haben. Was wird passieren, wenn wir auf die Straße gehen, sie werden uns allenfalls angreifen, sie werden ein paar Leute verhaften. Was bedeutet das schon, wenn wir verhaftet werden. Wird sich dann die Hölle öffnen? Denken wir etwa, dass wir mehr wert sind als unsere Kinder?“

„Wir müssen die Stimme der Gefangenen sein“

Kartal fügte hinzu, dass die türkische Regierung Kriegsflugzeuge aufsteigen lässt, während sie zum Frieden aufruft: „Sie bombardieren unsere Berge und Ebenen. Sie massakrieren unser Volk, brennen unsere Dörfer nieder und zerstören sie. Lasst uns für unser Land, für unsere Gefangenen auf die Straße gehen. Lasst uns ihnen unsere Kraft zeigen. Wir können alles gewinnen, wenn wir uns erheben. Wenn wir aufstehen, werden wir die Isolation durchbrechen. Das wissen wir. Wir wollen kein Blutvergießen mehr. Mein Aufruf an alle: Lasst uns für Frieden und Freiheit kämpfen. Wir müssen die Stimme der Gefangenen sein.”

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Der Absturz des Hubschraubers des iranischen Präsidenten Raisi vor einer Woche war am Sonntag natürlich auch ein Thema im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens und ich habe den russischen Bericht übersetzt. Beginn der Übersetzung: Der Tod von Ebrahim Raisi wirft viele Fragen auf Der Iran nahm am Mittwoch Abschied von Präsident Ebrahim Raisi, der bei […]

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat sein radikales Vorgehen beim Heizungsgesetz gerade als einen „Test“ bezeichnet, „wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz – wenn er konkret wird – zu tragen“. Dieser „lockere“ Umgang mit den großen Sorgen, die grüne Schocktherapien bei zahlreichen Bürgern ausgelöst haben, ist aus zwei Gründen bemerkenswert: Zum einen wegen der politischen Kälte, die Habeck mit seinen Sätzen offenbart. Zum anderen fragt man sich, was jetzt Habecks im Nachhinein praktizierte „brutale Offenheit“ bewirken soll. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Habeck hat die Sätze am Sonntag beim „Demokratiefest“ zum Jahrestag des Grundgesetzes gesagt. Wie Medien berichten lautet das gesamte Zitat folgendermaßen:

„Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja ehrlicherweise auch ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz – wenn er konkret wird – zu tragen“, sagt er. „Und ich bin zu weit gegangen.“

Da fehlen einem erstmal die Worte, angesichts dieser „offenen“ Sätze vonseiten eines Ministers: Schließlich hat dieser eigentlich die Interessen eben jener Bürger zu vertreten, die er mit seiner versuchten Überrumpelung beim Heizungsgesetz „getestet“ hat. War die Äußerung ein Versehen? Ist Habeck diese Ehrlichkeit nur rausgerutscht? Wenn nicht, dann eröffnet das weitere Fragen danach, warum er nun mit den Sätzen eine weitere Schockwelle zu den Bürgern sendet – nämlich die der inakzeptablen Pose eines anscheinend unantastbaren Ministers, egal, was er „anrichtet“. Habeck wandelt mit den Sätzen auch auf den Spuren Jean-Claude Junckers, der einst laut Medien sagte:

„Jean-Claude Juncker ist ein pfiffiger Kopf. ‚Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert‘, verrät der Premier des kleinen Luxemburg über die Tricks, zu denen er die Staats- und Regierungschefs der EU in der Europapolitik ermuntert. ‚Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.‘“

„Brutale Offenheit“?

Die Praxis, im Nachhinein Dinge offen zuzugeben, die zwar allgemein angenommen wurden, die aber offiziell lange als wilde Spekulationen abgetan wurden, diese Praxis erinnert mich auch indirekt an Angela Merkels indirekte Deutung, dass die Verhandlungen zu Minsk ein Täuschungsmanöver waren, oder auch an die offenen Zitate von Ex-Bundespräsident Horst Köhler zu den Handelsrouten (Köhler trat dann zurück, heute schwer vorstellbar).

Merkel und Köhler beschrieben Dinge, bei denen viele Bürger wohl ausgingen, dass sie geschehen. Aber sie dann aus dem Mund der Handelnden bestätigt zu bekommen, ist schon etwas anderes. Diese Art von „Ehrlichkeit“ ist auch nicht immer zu begrüßen: Bei Merkel und Minsk bedeutete ihr spätes „Eingeständnis“ eine weitere öffentliche Beleidigung für die russische Seite. Auch der unangemessen „lockere“ Umgang Habecks mit den Folgen der eigenen Politik wird gerade durch den offensiven Charakter der eigenen Formulierungen zu einer weiteren Beleidigung für viele Bürger.

„Tut mir leid Jungs! War halt nur so’ne Idee von mir“

„Brutal ehrlich“ wird ohnehin nur zuzugeben, was unbestreitbar und ganz offen zutage liegt. Warum auch nicht? Schließlich hat die Bundesregierung bisher noch alle der eigenen, schockierenden Politikwechsel überstanden. Und Habeck ist auch mit „harten Wahrheiten“ bisher gut gefahren, man denke nur an seine (als Folge grüner Politik zutreffende) Prognose von 2022, dass „Wir“ nun „ärmer werden“ würden. Dieser Satz illustriert gut einige aktuelle Verdrehungen, denn der Satz (und vor allem sein durch grüne Politik verwirklichter Inhalt) wurden Habeck und den Grünen bislang nicht zum Verhängnis. Im Gegenteil: So sprach die „Frankfurter Rundschau“ damals von einem „stolzen Satz“ und drückt dann gut die Haltung vieler Journalisten aus, die die vorsätzliche Verarmung nicht als Folge einer falschen Politik interpretieren, sondern als einfach fest stehender „Fakt“, den man jetzt eben akzeptieren müsse:

„Warum aber wurde diese apokalyptische Voraussage so teilnahmslos aufgenommen? Warum erdröhnte kein Geschimpfe und Gemaule, warum gab es keine Rufe nach Rücktritt oder wenigstens einen Shitstorm? Weil der Satz entwaffnend wahr ist. Weil selbst die hartnäckigsten Bild-Zeitung-Gläubigen insgeheim spüren, dass wir schon lange über unsere Verhältnisse leben und dass es jetzt mal genug ist mit dem süßen Sein auf Kosten anderer.“

Indirekt erinnert mich die „unbekümmerte“ Haltung Habecks auch an das prominente Cartoon, auf dem Karl Marks sagt: „Tut mir leid Jungs! War halt nur so’ne Idee von mir“. Ernster kommentiert der Staatsrechtler Volker Böhme-Neßler den Vorgang:

„Die Politik testet das Volk? Je länger man über diese Aussage nachdenkt, desto schlimmer wird sie… Was für ein Demokratieverständnis…“

Eine Lehre aus den Worten Habecks und Junckers wäre: Versuchen der dreisten politischen Überrumpelung muss von Bürgerseite wach und schnell entgegengetreten werden.

Titelbild: Screencap Tagesschau

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Krankengeld der gesetzlichen Krankenkassen können diejenigen beziehen, wenn sie länger als sechs Wochen krankgeschrieben sind und deshalb nicht arbeiten können.

Was aber passiert, wenn neben dem eigentlichen Grund Krankengeld zu beziehen, ein zweiter Krankheitsgrund dazu kommt? Diese Frage wollen wir hier einmal beantworten.

Was bedeutet die dreijährige Blockfrist beim Krankengeld?

Wenn du krankgeschrieben wirst und Krankengeld erhältst, beginnt im Hintergrund eine sogenannte dreijährige Blockfrist zu laufen.

Diese Frist ist wichtig, um zu bestimmen, wie lange Betroffene Anspruch auf Krankengeld haben.

Innerhalb dieser Blockfrist kannst du maximal 78 Wochen Krankengeld für dieselbe Erkrankung beziehen.

Das heißt im Klartext, dass du nach Ablauf dieser 78 Wochen keinen weiteren Anspruch auf Krankengeld für diese spezifische Krankheit hast, bis die Blockfrist endet.

Was passiert, wenn eine zweite Krankheit während des Krankengeld-Bezugs hinzukommt?

Eine häufige Frage ist, ob der Krankengeldanspruch verlängert wird, wenn neben der ersten Krankheit (Krankheit A) eine zweite Krankheit (Krankheit B) auftritt. Hierbei gibt es einige wichtige Aspekte zu beachten:

Läuft eine neue Blockfrist für die zweite Krankheit?

Ja, wenn du während deiner Krankheitsphase eine zweite, unabhängige Krankheit entwickelst, startet für diese Krankheit eine neue dreijährige Blockfrist.

Das heißt, dass zwei unterschiedliche Blockfristen nebeneinander laufen können.

Verlängert sich der Anspruch auf Krankengeld dadurch?

In der Regel nicht. Auch wenn zwei Blockfristen parallel laufen, bedeutet dies nicht automatisch, dass du länger Krankengeld beziehen kannst.

Der Krankengeldanspruch bleibt in der Regel auf die 78 Wochen innerhalb der jeweiligen Blockfrist beschränkt.

Das Krankengeld für die erste Krankheit läuft weiter, auch wenn eine zweite Krankheit hinzukommt, und verlängert sich nicht durch die zusätzliche Krankheit.

Wann kann eine neue Krankheit zu einem neuen Krankengeldanspruch führen?

Es gibt jedoch eine Ausnahme, die unter bestimmten Bedingungen zu einem neuen Anspruch auf Krankengeld führen kann.

Wenn das Krankengeld für die erste Krankheit unterbrochen wird, zum Beispiel durch Urlaub, und während dieser Unterbrechung eine neue, unabhängige Krankheit auftritt, kann dies einen neuen Anspruch auf Krankengeld auslösen.

Voraussetzung hierfür ist, dass die neue Krankheit in keinem kausalen Zusammenhang mit der ersten Krankheit steht.

Beispiel für einen neuen Krankengeldanspruch:

1. Du bist wegen Krankheit A krankgeschrieben und erhältst Krankengeld.
2. Das Krankengeld wird unterbrochen, weil du Urlaub nimmst.
3. Während des Urlaubs tritt Krankheit B auf.
4. Krankheit B ist unabhängig von Krankheit A.
5. Für Krankheit B kann eine neue Blockfrist beginnen, was zu einem neuen Krankengeldanspruch führt.

Was also bedeutet das: Es gibt theoretisch das Szenario, dass eine neue Krankheit zu einem neuen Anspruch auf Krankengeld führen kann.

Ein Patient erhält Krankengeld für Krankheit A. Dieses Krankengeld wird unterbrochen, weil der Patient Urlaub nimmt – in dieser Zeit besteht kein Anspruch auf Krankengeld. In genau dieser Zeit tritt eine neue Krankheit B auf, und der Patient lässt sich dafür krankschreiben.

Eine neue Blockfrist beginnt. In diesem Fall würde tatsächlich ein neuer Anspruch auf Krankengeld entstehen, vorausgesetzt, Krankheit B steht in keinem kausalen Zusammenhang mit Krankheit A.

Die beiden Krankheiten müssen also unabhängig voneinander sein, um einen neuen Anspruch auf Krankengeld zu begründen.

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Warum ist professionelle Beratung wichtig?

Die Regeln des Krankengeldes und der Blockfristen kann verwirrend sein, insbesondere wenn mehrere Krankheiten auftreten.

Wichtig ist, die Begrenzung auf 78 Wochen Krankengeld innerhalb einer dreijährigen Blockfrist zu verstehen und zu wissen, unter welchen Bedingungen eine neue Krankheit einen neuen Krankengeldanspruch auslösen kann.

Bei Unsicherheiten sollte stets eine professionelle Beratung in Anspruch genommen werden, um Nachteile zu vermeiden und rechtliche Klarheit zu schaffen. Hilfe bieten beispielsweise die Sozialverbände.

Der Beitrag Krankengeld beziehen und dann wieder Krankengeld beziehen – Geht das? erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.