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In Köln haben am Samstag tausende Menschen aus ganz Deutschland und dem benachbarten Ausland für die Freilassung von Abdullah Öcalan und eine politische Lösung der kurdischen Frage demonstriert. Die Veranstaltung, zu der 15.000 Teilnehmende angemeldet waren, wurde vom kurdischen Dachverband KCDK-E und der Kurdischen Frauenbewegung in Europa (TJK-E) organisiert.

Bereits am frühen Morgen hatten sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf der Deutzer Werft versammelt. Die Demonstrierenden trugen Plakate und Banner mit Aufschriften wie „Freiheit für Abdullah Öcalan“, „Schluss mit Isolation und Folter“ sowie Flaggen kurdischer Organisationen. Frauen- und Jugendgruppen führten den Demonstrationszug an, der sich anschließend in mehreren Blöcken entlang des Rheinufers in Bewegung setzte.

Begleitet von Parolen wie „Biji Serok Apo“, „Be Serok Jiyan Nabe“ und „Jin, Jiyan, Azadî“ zogen die Demonstrierenden durch die Kölner Innenstadt zurück zum Ausgangspunkt, wo eine große Abschlusskundgebung stattfand. Die Veranstalter:innen sprachen von einer „breiten gesellschaftlichen Beteiligung“ und verwiesen auf die symbolische Bedeutung des Protests.

Der Veranstaltungsort war mit großformatigen Bildern Öcalans geschmückt. Die Abschlusskundgebung begann mit einer Schweigeminute für die Gefallenen der kurdischen Bewegung sowie der kurdischen Hymne „Ey Reqîb“. Es folgten zahlreiche Redebeiträge von Politiker:innen, Aktivist:innen und Vertreter:innen zivilgesellschaftlicher Gruppen. Höhepunkt war die Verlesung einer Botschaft Öcalans, die der kurdische Repräsentant auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali verfasst hatte.

 

Appelle an Europa

Der Ko-Vorsitzende des KCDK-E, Engin Sever, bezeichnete die Demonstration als Antwort auf den Aufruf Öcalans vom 27. Februar, mit dem dieser erneut zu einem demokratischen Friedensprozess aufgerufen hatte. „Europa muss seine Verantwortung übernehmen. Der Prozess für Frieden und Freiheit, den Abdullah Öcalan angestoßen hat, ist auch eine Chance für Demokratie und Stabilität im Nahen Osten“, sagte Sever.

Die TJK-E-Vertreterin Ayten Kaplan richtete ihre Rede in deutscher Sprache an die europäische Öffentlichkeit und rief zur Unterstützung der Forderungen nach Frieden und Freiheit für das kurdische Volk sowie eine politische Lösung der Kurdistan-Frage auf.

Hatip Dicle, ehemaliger Abgeordneter und Vertreter des Globalen Friedensforums, betonte in seiner Rede, dass die von Öcalan initiierte Kampagne weit über die kurdische Frage hinausgehe. In Zeiten globaler Krisen könne Öcalans politischer Ansatz eine Perspektive für ein friedliches Miteinander bieten. „Seine Freiheit ist nicht nur für Kurdinnen und Kurden von zentraler Bedeutung, sondern auch für die gesamte Region“, so Dicle.

Auch Zeyneb Murad, Ko-Vorsitzende des Nationalkongress Kurdistans (KNK), rief zur Fortsetzung des politischen Kampfes auf. „Der kurdische Widerstand hat eine neue Phase erreicht. Die Forderung nach der Freiheit Abdullah Öcalans ist heute mehr als ein politisches Ziel – sie ist ein Symbol des kollektiven Freiheitswillens.“

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„Freiheit für Öcalan ist Voraussetzung für Frieden“

Der Ko-Vorsitzende der Partei der Demokratischen Regionen (DBP), Keskin Bayındır, betonte, dass das kurdische Volk in allen Teilen Kurdistans sowie in der europäischen Diaspora seit Jahren unermüdlich für Öcalans Freilassung kämpfe. „Die Befreiung von Abdullah Öcalan ist gleichbedeutend mit der Befreiung des kurdischen Volkes. Seine Ideen für ein demokratisches Zusammenleben werden mittlerweile weltweit beachtet“, sagte Bayındır.

Auch deutsche Politikerinnen wie Cansu Özdemir (Die Linke) und die Kölner Abgeordnete Lea Reisner äußerten sich solidarisch mit den Anliegen der Demonstration. Vertreterinnen und Vertreter des Europäischen Friedens- und Freiheitsforums, darunter Ercan Aktaş, betonten in ihren Beiträgen die Notwendigkeit eines gemeinsamen Engagements für Demokratie, Menschenrechte und Klimagerechtigkeit.

Zum Abschluss der Veranstaltung traten Musiker:innen der kurdischen Kulturinitiativen TEV-ÇAND und Hunera Mizgîn auf und präsentierten Lieder für Frieden und Freiheit. Die Kundgebung endete mit Sprechchören der Teilnehmenden, die erneut die Freilassung Abdullah Öcalans forderten.

https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/Ocalan-kurd-innen-sollen-ohne-abstriche-zu-vorreiter-innen-eines-freien-lebens-werden-48745 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/tausende-demonstrieren-in-koln-fur-freilassung-von-abdullah-Ocalan-48743 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/demo-am-8-november-in-koln-freiheit-fur-Ocalan-als-schlussel-fur-frieden-48474

 

In einer Botschaft an den Demonstrationszug in Köln erklärte Abdullah Öcalan:

„Freiheit bedeutet Freiheit für Demokratie und gleichberechtigte Staatsbürgerlichkeit“

Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen, alle Menschen, die an Frieden und Freiheit glauben, der Große Köln-Marsch, den ihr aus allen Teilen Europas initiiert habt, ist ein bedeutender Schritt – nicht nur für meine persönliche Freiheit, sondern für den Kampf des kurdischen Volkes um eine demokratische Lösung und einen würdevollen Frieden.
Mit eurer Teilnahme gebt ihr dem neu auflebenden Prozess für Frieden und eine demokratische Gesellschaft Hoffnung, Mut und Entschlossenheit.

Meine Freiheit ist untrennbar verbunden mit der Demokratie und der gemeinsamen Freiheit des kurdischen Volkes und aller Völker der Türkei. Freiheit bedeutet zugleich Freiheit für Frieden, für Demokratie und für gleichberechtigte Staatsbürgerlichkeit.

Mit diesem Marsch bringt ihr auf eindrucksvolle Weise unseren gemeinsamen Willen zum Ausdruck und tragt unsere Forderung nach Freiheit, Demokratie und Lösung hinaus in die Welt.

„Eine lange unterbrochene Hoffnung beginnt heute neu zu keimen“

Seit 1993 haben wir trotz zahlreicher Unterbrechungen den Weg des Dialogs und der Friedensbemühungen fortzuführen versucht. Diese Anstrengungen haben gezeigt, dass ein geschwisterliches Zusammenleben auf diesem Boden möglich ist.

Obwohl unsere Bemühungen oft abgebrochen wurden, lebt die Hoffnung heute neu auf – durch unseren Schritt in Richtung Frieden und demokratischer Gesellschaft. Sie beginnt, Wirklichkeit zu werden.

Dieser Prozess markiert den Übergang von einer Phase negativer Revolution zu einer positiven revolutionären Phase. Diese Qualität des Prozesses muss als historische und universelle Realität verstanden werden.

Wir nehmen den Übergang von rechtloser Unterdrückung hin zu einer rechtlich fundierten Auseinandersetzung mit der kurdischen Frage und ihrem Kampf zum Ausgangspunkt.
Eure wertvolle Demonstration wird den Kampf für Frieden und Lösung weiter voranbringen und neue Kräfte freisetzen.

„Die verfassungsmäßige Anerkennung des kurdischen Volkes ist mit der demokratischen Zukunft der Türkei untrennbar verbunden“

Liebe Genoss:innen,

Die verfassungsmäßige Anerkennung des kurdischen Volkes innerhalb der Republik und die Existenz der Kurd:innen als gleichberechtigte Staatsbürger:innen auf demokratischer Grundlage sind unmittelbar mit der demokratischen Zukunft der Türkei verknüpft.

Ebenso gilt: In Syrien wie in der gesamten Region des Nahen Ostens müssen die Kurd:innen, ohne Zugeständnisse an ihre Freiheit und Existenz zu machen, zu Wegbereiter:innen eines gleichberechtigten, freien und friedlichen Lebens mit allen Völkern und Glaubensgemeinschaften werden.

Ich höre eure Stimme von Imrali aus – die Stimme, die heute aus Europa erklingt –, und ich weiß, dass sie all ihre Adressaten erreicht.

Denn ihr, die ihr gezwungen wart, fern eures Landes zu leben, weil ihr unter antidemokratischen Zuständen gelitten habt, seid heute das moralische Gewissen für Frieden und Lösung.

Jede eurer Bemühungen ist ein Schritt hin zu Geschwisterlichkeit und Freiheit.

Ich bin überzeugt: Mit eurem Willen wird das kurdische Volk gemeinsam mit allen Unterdrückten eine freie und demokratische Zukunft erreichen.

Mit unermüdlicher Zuneigung und tiefem Respekt grüße ich euch alle.

Abdullah Öcalan
Gefängnisinsel Imrali, November 2025

https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/tausende-demonstrieren-in-koln-fur-freilassung-von-abdullah-Ocalan-48743

 

Im Rahmen des «Außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschusses» (APCU) hatte die im oberösterreichischen Landtag vertretene Partei MFG zu einer Pressekonferenz mit dem Datenanalysten Tom Lausen eingeladen. Info-DIREKT nutzte diese Gelegenheit, um mit dem Mitglied der deutschen Corona-Enquete-Kommission ein Video-Interview zu führen.

Im Gespräch mit Michael Scharfmüller berichtete Tom Lausen unter anderem über die bisherigen Versäumnisse bei der Corona-Aufarbeitung und politische Maßnahmen wie die Lockdowns, die zu zahlreichen Todesfällen geführt haben könnten.

Politiker und Mitglieder des Ethikrats, die sich jetzt aus der Verantwortung stehlen wollen und dadurch den gesellschaftlichen Zusammenhalt erneut gefährden, wurden ebenfalls in den Fokus gerückt. Themen waren auch die Rolle etablierter Medien bei der Meinungsbildung oder die Errichtung eines digitalen Überwachungssystems.

In einem Interview hat US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. einige aufschlussreiche Aussagen zum Weltwirtschaftsforum gemacht. Kennedy bezeichnete das WEF als «ein Milliardärskartell», das sich als Retter inszeniere, während es das globale System manipuliere, um Reichtum anzuhäufen und Freiheiten auszulöschen.

Die sogenannten «Eliten» würden mit ihren Privatjets in Davos einfliegen, um den Regierungs- und Staatschefs zu sagen, wie sie uns regieren sollten. Dabei würden sie unsere Bürger- und Verfassungsrechte auslöschen, totalitäre Kontrollsysteme einführen und Massen an Geldern von unten nach oben verschieben.

Der Milliardärs-Club würde mit großen Tech-Unternehmen unter einer Decke stecken und hätte während der Corona-«Pandemie» abweichende Meinungen unterdrückt und zensiert, um seine Macht zu festigen.

Screenshot. RFK Jr. im Interview; zum Abspielen des Videos auf das Bild klicken

Dieses Interview wurde mit freundlicher Genehmigung von l'AntiDiplomatico übersetzt und übernommen.

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l'AntiDiplomatico: General Bertolini, die NATO, die als Verteidigungsbündnis gegründet wurde, scheint durch den Krieg in der Ukraine radikal verändert worden zu sein. Kann man Ihrer Meinung nach sagen, dass die NATO ein neues Leben sucht und dabei auf einen permanenten Krieg setzt?

General a.D. Marco Bertolini: Die Veränderung ist älter als dieser letzte Krieg. Bereits mit dem Ende des Kalten Krieges hatte ein Verteidigungsbündnis gegen einen Feind, der sich faktisch ergeben hatte, keinen Sinn mehr. Zu diesem Zeitpunkt wurde Deutschland von einem Großteil der internationalen Besatzungstruppen verlassen, nicht nur im kommunistischen Ostteil, sondern auch im Westen. Es blieb nur eine starke Präsenz der USA, die das Interesse Washingtons an der Aufrechterhaltung seines Einflusses auf dem Alten Kontinent bekräftigte.

Die Atlantische Allianz schien sich ihrerseits eine andere Funktion zu geben und ging von der gemeinsamen Verteidigung zum Export des westlichen und amerikanischen Modells über, mit den sogenannten Friedensoperationen, allen voran die auf dem Balkan, wo in Bosnien eine neue «Berliner Mauer» zwischen der von der NATO unterstützten kroatisch-muslimischen Föderation und der von Belgrad unterstützten Republika Srpska entstand. Später wurde eine weitere Mauer errichtet, um den Kosovo und Serbien zu trennen, wobei man die Unfähigkeit Russlands ausnutzte, die Interessen seines wichtigsten Verbündeten auf dem Balkan zu schützen.

Aber gerade jetzt, mit dem Krieg in der Ukraine, zeigt die NATO am deutlichsten ihre Funktion als Druckmittel gegenüber dem eurasischen Kontinent, den [der britische Geograph Halford] Mackinder als «Heartland» bezeichnete, als den Teil der Welt, den es einzudämmen und zu kontrollieren gilt, um die globale Vorherrschaft zu erlangen. Sicherlich können wir beobachten, dass in diesem speziellen Fall das Ende des Krieges eine Niederlage für die NATO und den gesamten Westen bedeuten würde, da so viel in einen Krieg investiert wurde, der eine «strategische Niederlage» für Moskau herbeiführen sollte.

Eine strategische Niederlage, die nun stattdessen vor Ort auf die NATO selbst zuzukommen scheint, auch wenn es andere Gebiete gibt, die «prädestiniert» sind, denselben Konflikt mit Moskau erneut auszutragen, angefangen von der Ostsee über den Kaukasus bis hin zum Balkan selbst, wo die Spannungen mit Moskau durch vermittelnde Staaten jederzeit ausbrechen können.

Kurz gesagt, wir wissen nicht, wie und wann der Krieg in der Ukraine enden wird, auch wenn das Kräfteungleichgewicht vor Ort London, Washington und Brüssel wenig Illusionen lässt. Sicher ist jedoch, dass damit die Auseinandersetzung, die wir derzeit erleben, nicht beendet sein wird.

Vor Donald Trump hatte kein US-Präsident jemals öffentlich die Existenz der NATO in Frage gestellt. Gibt es Ihrer Meinung nach einen Zusammenhang zwischen bestimmten Äußerungen und Donald Trumps Konflikten mit dem Deep State oder einem Teil der Finanzelite?

Es ist sehr schwierig, Trumps Gedanken zu interpretieren und sie von all den Widersprüchen, Beschleunigungen und späteren Kehrtwenden zu befreien, die er uns zeigt. Ich glaube, dass er im Grunde genommen die unüberwindliche Feindseligkeit des US-amerikanischen Deep State spürt, der sich jedem seiner Versuche widersetzt, der US-Politik eine andere Richtung zu geben, insbesondere in Bezug auf die Funktion als Weltpolizist, die sie in der Vergangenheit übernommen hatte und die er verachtet.

Was sicherlich durchscheint, ist ein Desinteresse, ja fast schon eine Verachtung gegenüber der NATO und der Europäischen Union, was sich insbesondere in seiner jüngsten offensichtlichen Änderung seiner Haltung zu den Sieges-Chancen der Ukraine zeigt.

Er neigt vielmehr dazu, diese beiden Realitäten eher als «Kunden» zu betrachten, denen er seine teuren Produkte, angefangen bei LNG bis hin zu Waffen, aufschwatzen kann, da sie so sehr daran interessiert sind, einen Krieg in der Ukraine am Leben zu erhalten, der nicht zu seinen vorrangigen Interessen gehört. Das bedeutet nicht, dass er nicht auch an einem geschwächten Russland interessiert ist, mit dem er jedoch aus einer Position der Stärke heraus Beziehungen unterhalten möchte, in einer Welt, die seiner Meinung nach dazu bestimmt ist, multipolar zu werden.

In diesem Zusammenhang ist sein jüngster Beitrag bemerkenswert, in dem er feststellte, dass «nachdem ich die militärische und wirtschaftliche Lage der Ukraine/Russlands kennengelernt und vollständig verstanden habe (...) Die Ukraine ist mit der Unterstützung der EU in der Lage, zu kämpfen und zu gewinnen (...)». Er schloss jedoch mit den Worten: «Ich wünsche beiden Ländern alles Gute. Wir werden weiterhin Waffen an die NATO liefern, damit die NATO damit tun kann, was sie will. Viel Glück an alle!» Eine Aussage, die eher wie eine sarkastische Distanzierung vom Bündnis wirkt (die Verwendung des Begriffs «sie» ist bezeichnend) und wie ein Versuch, sich von der Verantwortung für das, was die Europäische Union tun will, reinzuwaschen.

Die NATO ähnelt immer mehr dem Verkaufsbüro der US-Rüstungsindustrie: In diesem Zusammenhang hatte die Europäische Union ihre Bereitschaft angeboten, Luftabwehrsysteme und Tomahawk-Raketen für die Ukraine zu kaufen. Aber Donald Trump hat diese Möglichkeit verworfen. Warum?

Trump mag verrückt erscheinen, aber das ist er nicht, und er weiß sehr wohl, dass der Verkauf der Tomahawks an die Ukraine die USA viel direkter in den Konflikt – den er als «Bidens Krieg» bezeichnet – verwickeln würde, als sie es bereits jetzt sind. Diese Verstrickung wäre eine Folge der Notwendigkeit für die Ukrainer, den Einsatz dieser Raketen an US-amerikanisches Militärpersonal zu delegieren, da es sich um Waffensysteme handelt, für die die Hand und das Auge der USA unverzichtbar sind. Putin weiß das und hat es schon vor langer Zeit gesagt.

Darüber hinaus ist die Tomahawk auch für den Transport von Atomsprengköpfen geeignet, und jeder Abschuss könnte als strategische Bedrohung interpretiert werden und eine verheerende Reaktion auslösen, selbst wenn es sich in Wirklichkeit um einen konventionellen Sprengkopf handelt.

Derzeit scheint Trump daher zögerlich, diesen weiteren Schritt in Richtung einer Eskalationsspirale zu gehen, die schwer zu stoppen wäre. Er stößt damit auf den Widerstand der Europäischen Kommission und einiger EU-Länder, die befürchten, im Falle eines Endes der Feindseligkeiten, das sie in die Rolle der Besiegten zurückwirft, mit leeren Händen dazustehen.

Daher ist das letzte Wort noch nicht gesprochen und eine weitere Kehrtwende kann nicht ausgeschlossen werden, mit einer Entscheidung Trumps zugunsten einer Veräußerung dieser Systeme, die noch dramatischere Perspektiven eröffnen könnte. Kurz gesagt: Hoffen wir, dass die Titanic nicht den Eisberg rammt, der nur wenige Meilen vor dem Bug in der Nacht immer weniger schwach zu sehen ist.

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat den Bundestag um Maßnahmen zur Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland gebeten. Wie beurteilen Sie diese Äußerungen? Welche Folgen könnte eine solche Entscheidung für Europa haben?

Die Wehrpflicht, die sogenannte «leva», wurde zu Beginn des Jahrtausends auch in Italien ausgesetzt (nicht abgeschafft). Die Maßnahme basierte auf der falschen Überzeugung, dass der wissenschaftliche und technische Fortschritt sowie die Ausbreitung der Demokratie die Streitkräfte hauptsächlich auf Friedensoperationen und ohnehin nur auf Operationen geringer Intensität beschränken würden.

Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, hielt man eine Berufsarmee, die in der Lage ist, effektiv mit den aktuellen Technologien umzugehen, für ausreichend, so dass ein Rückgriff auf die klassischen Prinzipien der Kriegskunst der Vergangenheit, die glücklicherweise noch immer an allen Akademien gelehrt werden, nicht mehr notwendig sei.

Unter diesen Prinzipien hat das Prinzip der Masse neben denen des Feuers, des Manövers, der Reserve und des Schutzes weiterhin volle Gültigkeit. Insbesondere hat der Krieg in der Ukraine mit seiner Heftigkeit und seinem ständigen Bedarf an «Kanonenfutter», das mobilisiert werden muss, um die immer größeren Verluste an der Front auszugleichen, die Naivität der progressiven Ideologie aufgezeigt, nach der, um es mit Francis Fukuyama zu sagen, die Geschichte dank der globalen Ausbreitung der westlichen Demokratien zusammen mit dem alten grausamen Fest des Krieges zu Ende gegangen ist.

Natürlich setzen sich die einzelnen Länder mit dieser alten-neuen Realität auseinander und versuchen, zu einer schrittweisen Entmilitarisierung zurückzukehren, die ihnen jedoch die wichtigsten Instrumente zur Durchsetzung ihrer Souveränität nehmen würde: nämlich glaubwürdige Streitkräfte.

Aus diesem Grund ist vor allem von Seiten der Linken eine überraschende Aufmerksamkeit für militärische Themen zu beobachten, selbst auf Kosten eines lächerlichen und irritierenden Militarismus, der jahrzehntelanger pazifistischer Rhetorik widerspricht, in dem verzweifelten Bemühen, auf europäischer Ebene eine militärische Aufrüstung zu verhindern, die konstruktionsbedingt ausschließlich in den einzelnen Heimatländern ihren Bezugspunkt hätte.

Daher die ständigen Appelle für eine «gemeinsame Verteidigung», eine «europäische Armee», die eine Stärkung der nationalen Souveränität verhindert, die sowohl von der Linken als auch von der Mitte und sogar von weiten Teilen der Rechten als ein zu vermeidendes Übel empfunden wird.

Die Militarisierung der Wirtschaft scheint nur mit erheblichen Kürzungen der Sozialausgaben möglich zu sein. Glauben Sie, dass die Italiener bereit sind, gewisse Opfer zu bringen, um die Militärausgaben zu erhöhen und die ukrainische Armee zu bewaffnen?

Ich glaube, dass es Ereignisse wie Kriege, aber auch Erdbeben und Überschwemmungen gibt, die unabhängig von der Bereitschaft der Bevölkerung sind, sie zu akzeptieren. Ein Beispiel dafür ist das, was derzeit in Europa geschieht, obwohl die öffentliche Meinung fast einstimmig gegen die Fortsetzung des Krieges ist. Das gilt auch für Kürzungen der Sozialausgaben, die das Kriegsunternehmen oder auch nur – hoffentlich – dessen Androhung mit sich bringen kann.

Auf die Frage «Wollt ihr Butter oder Kanonen?» fällt die Wahl auf der Straße oft auf Letzteres, während man sich zu Hause immer für Ersteres entscheidet, insbesondere wenn es sich um Kriege handelt, die nicht der Durchsetzung lebenswichtiger und direkter nationaler Interessen dienen, wie im vorliegenden Fall. Ganz zu schweigen davon, wenn es sich um Ausgaben für eine ausländische Armee handelt, wie im Fall der ukrainischen.

Aber unser Land leidet, wie die meisten anderen auch, unter einem wirklich lähmenden Souveränitätsdefizit, das mit der Einführung einer Währung begann, die wir nicht nach unseren Bedürfnissen «verwalten» können, was die Kette, an die wir gebunden sind, besonders kurz macht. Die seltsame Einstimmigkeit, mit der sich alle europäischen Staats- und Regierungschefs von Anfang an gegen eine Verhandlung zur Beendigung des Krieges ausgesprochen haben, dessen Fortsetzung offensichtlich unseren eigenen Interessen zuwiderläuft, ist in dieser Hinsicht bezeichnend.

Die Trump-Regierung hatte sich bereiterklärt, trotz der mittlerweile häufigen Warnungen von Macron, Starmer und Merz vor einer russischen Invasion ein Gipfeltreffen mit dem Kreml in Budapest abzuhalten. Warum glauben die Vereinigten Staaten Ihrer Meinung nach nicht an diese Gefahr?

Dass Russland weder ein Interesse noch die Möglichkeit hat, Europa zu bedrohen, hat demografische, wirtschaftliche und politische Gründe. Aus demografischer Sicht hat ein Land mit 146 Millionen Einwohnern und einem riesigen Territorium, das sich von Europa bis zum Pazifik erstreckt, bestimmt nicht die Möglichkeit, sich außerhalb seines Gebiets Ärger einzuhandeln. Es kann uns sicherlich mit seinen Atomwaffen zerstören, aber es hätte nicht genug Personal, um unser Territorium zu kontrollieren oder sich gegen eine viel zahlreichere Bevölkerung durchzusetzen.

Darüber hinaus ist Russland auch ein europäisches Land und würde die Folgen des Ruins unseres Kontinents, dessen Reichtum hingegen eine Ressource darstellt, in die es investieren kann, direkt auf seinem eigenen Territorium zu spüren bekommen. Was den wirtschaftlichen Aspekt betrifft, so gilt dies auch für einen Verbündeten Russlands, China, das gerade in ein florierendes Europa mit seiner Seidenstraße investiert hat, um Gewinne zu erzielen. Aus einem ruinierten und zerstörten Europa könnte es nichts gewinnen.

Schließlich braucht Russland aus politischer Sicht eine Beziehung zum westeuropäischen Raum, um nicht schnell vom chinesisch geprägten Osten verschlungen zu werden, der den europäischen Charakter seiner Führungsklasse zunichte machen würde.

Die Digitalisierung verändert unser Leben in rasantem Tempo: von der Arbeit bis zum Alltag, von der Schule bis zur Verwaltung. Doch während neue Technologien enorme Chancen eröffnen, wachsen auch die Risiken: Überwachung, Datenmissbrauch, algorithmische Entscheidungen und sozialer Zwang zur ständigen Online-Präsenz.

Genau hier setzt die Initiative «Digitale Integrität» an, über die die Bevölkerung des Kantons Zürich am 30. November 2025 abstimmt. Sie will in der Zürcher Kantonsverfassung ein neues Grundrecht verankern: den Schutz der digitalen Würde jedes Menschen. Falls die Bevölkerung zustimmt, erlangt der Initiativtext Rechtskraft.

Die Initiative versteht sich nicht als technikfeindlich, sondern als zukunftsfreundlich – sie will sicherstellen, dass die Digitalisierung den Menschen dient und nicht umgekehrt. Mit der Annahme des neuen Grundrechts würde Zürich eine Pionierrolle einnehmen – ähnlich wie Genf (2023) und Neuenburg (2024), wo das Anliegen mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde. Die «Digitale Integrität» schützt die Bürgerinnen und Bürger gleich mehrfach:

• Selbstbestimmung: Niemand soll gezwungen werden, digitale Dienste zu nutzen. Ob beim Billettkauf, am Schalter oder beim Museumseintritt – wer bar oder analog unterwegs ist, soll nicht benachteiligt werden.
• Sicherheit: Institutionen müssen die ausdrückliche Zustimmung zur Datennutzung einholen und deren Schutz garantieren.
• Kontrolle: Jede Person behält die Hoheit über ihre Daten und kann verlangen, dass wichtige Entscheidungen nicht von Maschinen, sondern von Menschen getroffen werden.
• Privatsphäre: Das Grundrecht stärkt die Freiheit, unbeobachtet zu leben – online wie offline.
• In einer Welt, in der Daten zur Währung geworden sind, setzt Zürich mit diesem Schritt ein Zeichen für echte digitale Souveränität.

Der Zürcher Kantonsrat hat einen Gegenvorschlag ausgearbeitet, der zwar gute Ansätze enthält, aber entscheidende Punkte abschwächt. Während die Initiative klare Rechte formuliert – etwa das Recht auf ein Offline-Leben oder das Recht, nicht von einer Maschine beurteilt zu werden –, bleibt der Gegenvorschlag vage und freiwillig.

Die Initiative schafft ein echtes Grundrecht, das als Leitlinie für alle künftigen Gesetze dient. Es schützt die Bevölkerung nicht nur vor staatlicher Überwachung, sondern auch vor übermächtiger Datensammelwirtschaft. Der Gegenvorschlag dagegen bleibt unverbindlich und rechtlich zahnlos. Die Initiative definiert sechs konkrete Rechte, die das Rückgrat einer freiheitlichen digitalen Gesellschaft bilden:

• 1. Recht auf Vergessenwerden: Daten löschen lassen, statt lebenslang digital verfolgt zu werden.
• 2. Recht auf ein Offline-Leben: Kein Zwang zu Handy, Apps oder Kartenpflicht – analog bleibt erlaubt.
• 3. Recht auf Informationssicherheit: Institutionen müssen Daten sorgfältig schützen, Lecks dürfen nicht folgenlos bleiben.
• 4. Recht darauf, nicht von einer Maschine beurteilt zu werden: Menschen statt Algorithmen sollen über Schicksale entscheiden.
• 5. Recht darauf, nicht überwacht, vermessen und analysiert zu werden: Keine totale Kontrolle – weder online noch im öffentlichen Raum.
• 6. Recht auf Schutz vor Datennutzung ohne Zustimmung: Kein automatisches Sammeln und Weitergeben personenbezogener Informationen.

Diese Rechte schaffen ein modernes Schutzschild, das die Menschenwürde ins digitale Zeitalter überträgt.

In der seit 2020 entstandenen alternativen Kulturszene ist die Darstellende Kunst eher unterrepräsentiert. Gleichwohl lässt sich auch in diesem Bereich ein leidenschaftliches Engagement beobachten. Zuletzt setzten sich beispielsweise die szenische Lesung «Here comes the Master, of Sensation» oder das Musical «Die Neue Normalität» mit den sozialen Verwerfungen und Veränderungen auseinander.

Seit geraumer Zeit tourt zudem das Potsdamer Frauenkollektiv Triple A durch Deutschland, um in seinen Stücken historische Zusammenhänge und Verbindungslinien aufzuzeigen. Was lässt sich aus der Geschichte lernen? Welche Handlungsalternativen ergeben sich? Das sind die Fragen, die in den jeweiligen Darbietungen aufgeworfen werden.

Einen anderen Ansatz verfolgt die Theaterpädagogin und Regisseurin Sonni Maier aus Witten. Seit 2008 bringt sie Stücke auf die Bühne, die sich mit gesellschaftlichen Problemthemen für Jugendliche beschäftigen. Sie richten sich vornehmlich an ein junges Publikum zwischen 13 und 16 Jahren.

In diesem Alter befinden sich oftmals auch die Figuren, die Probleme wie Mobbing, Smartphone-Sucht oder Ausgrenzung bewältigen müssen. Die Stücke haben somit einen pädagogischen Anspruch, verarbeiten aber zugleich das Zeitgeschehen mit all seinen politischen Implikationen.

Theater Sonni Maier; © Sonni Maier

Gutes Verhältnis zu Jugendlichen

Warum sie Theater für und mit Jugendlichen macht, erklärt Maier mit der Faszination für diese Lebensphase. «Ich mag diese schwierige Zeit des Erwachsenwerdens», sagt sie in Erinnerung an die eigene Adoleszenz, die ebenfalls von Rebellion geprägt war. Deswegen habe sie noch immer einen «guten Draht» zu Jugendlichen. Diese Sympathie drückt sich unter anderem in der Wahl ihrer Hochschulausbildung aus.

Nach mehreren Jahren im Journalismus entschloss sich Maier, ihr Faible für das Schauspiel in einem Studium auszuleben. Als Fächer suchte sie sich Theaterwissenschaften und Pädagogik aus. Diese Kombination bestimmt ihre Arbeit bis heute. «Ich will nicht nur unterhalten, sondern auch Botschaften senden und das Publikum zum Nachdenken bringen», erklärt Maier.

Corona-Krise als Zäsur

Mit diesem Vorsatz gründete sie 2008 ein Tourneetheater. Seitdem schreibt sie die Stücke, inszeniert sie und übernimmt meist die Hauptrolle. Aufgeführt werden diese deutschland- und europaweit, allerdings an Orten, wo man normalerweise kein Theater erwartet: an Schulen, in Jugendzentren, Kirchen oder Turnhallen. Jede Einrichtung für Jugendliche kann das Theater für eine Aufführung einladen.

Das allererste Stück «Gretchen Reloaded» beschäftigte sich noch mit dem Thema Schwangerschaft in der Jugend. In den späteren Inszenierungen ging es auch um Fremdenfeindlichkeit, digitale Überwachung oder Ungerechtigkeit. Maier tourte damals mit einem zehnköpfigen Ensemble und probte in den Räumen des eigenen Theaters.

Doch dann kam die Corona-Krise, die sie als Zäsur bezeichnet. Maßnahmenbedingt musste sie ihre Spielstätte schließen und durfte nur dann wieder den Betrieb aufnehmen, wenn sie den damaligen Impfvorschriften folgte. Für Maier keine Option: «Nachdem ich jahrelang Stücke gegen Ausgrenzung inszeniert hatte, wollte ich natürlich nicht selbst ausgrenzen», erklärt sie.

Also schloss die Intendantin ihr Theater und verließ das Land. Sie reiste nach Bolivien, Sansibar und in den Sinai, an exotische Orte, wo sie den Zivilisationsbruch während der Corona-Zeit in dem Stück «Welcome to Hysteria» verarbeitete. Im Mai 2024 erschien es als Buch. Die Handlung spielt in einer Schulklasse, deren Mitglieder sich teilweise sehr stark unterscheiden und auch deshalb in Konflikt geraten, als in den Medien eine angeblich noch nie dagewesene Kältewelle die Nachrichten bestimmt.

In der Folge kommen die gleichen Mechanismen zum Vorschein wie während der Corona-Zeit: Angst, Gruppenzwang, Lagerbildung und Ausgrenzung einer rebellischen Minderheit. Im Mikrokosmos des Klassenzimmers spielt sich das ab, was die ganze Gesellschaft in den Jahren 2020 bis 2023 erlebte.

Wiedereröffnung

Im selben Sommer eröffnete Maier in Witten ihr Theater wieder, allerdings nicht mehr in denselben Räumlichkeiten. Das Haus ist kleiner geworden, so klein, dass sie für Proben nun eine Kirche in der Nähe nutzt. Als «Welcome to Hysteria» erschien, wurde das Stück bei der Veröffentlichungsfeier als szenische Lesung aufgeführt. Das einzige Mal bislang. Nun können Schulen, Jugendzentren und Theatergruppen das Stück mit ihren eigenen Jugendlichen einstudieren und auf die Bühne bringen.

Mit «Welcome to Hysteria» hat Meiers Arbeit nicht aufgehört. In der Zwischenzeit schmücken zwei weitere Stücke das Programm. Das jüngste trägt den Titel «Fairsein – wie geht das?» und beschäftigt sich mit Themen wie Ausbeutung, Kinderarbeit und Konsumismus. In einem Collagen-Mix aus Theaterszenen, Sound-Einspielern und Infovorträgen werden Jugendliche mit der Frage konfrontiert, was sie in den Industrieländern verändern können, damit auch die Menschen in anderen Weltteilen besser leben.

«Fairsein – wie geht das?» ist das erste Stück, in dem Maier nicht selbst mitspielt. Dafür ist die vorherige Inszenierung eine Solo-Nummer mit ihr in der Hauptrolle. Darin widmet sie sich einem Thema, das bei ihr derzeit ganz oben steht: Frieden. «Angesichts dessen, dass die Welt brennt, wäre alles andere Zeitverschwendung», begründet sie ihren Fokus.

Der Titel unterstreicht dies erneut mit der Frageform: «Frieden – wie geht das?» Aber nicht nur dem Namen nach ähnelt es dem jüngsten Stück, auch in der Machart gibt es Überschneidungen. Mithilfe einer Showcollage aus Songs, Theaterszenen und interaktiven Einlagen wird die Wichtigkeit von Versöhnung hochgehalten, sowohl mit sich selbst als auch mit anderen.

Plakat Theater Sonni Maier, «Frieden – wie geht das?»; © Sonni Maier

Es geht um innere und soziale Konflikte, aber auch um solche zwischen Staaten. Dafür werden zwei Handlungsstränge gesponnen. In dem einen steht die Medienpropaganda im Vordergrund, wobei sich Maier unter anderem aus dem Fundus von Tagesschau und Spiegel bedient. In den anderen stehen in einer Schulklasse zwei unterschiedliche Mädchen im Konflikt, nähern sich aber schrittweise an. Darin liegt die Botschaft des Stücks, in der Frage, wie die Eskalationsspirale gestoppt und wie Versöhnung möglich werden kann.

Kommende Auftritte in Deutschland

Beide Stücke werden in den kommenden Monaten vorwiegend in Nordrhein-Westfalen aufgeführt, vereinzelt aber auch in Sachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Bayern und im Saarland. Unterstützung bekommt sie von einer Stiftung, die durch einen Zuschuss ermöglicht, dass die Gäste die Eintrittskarten ermäßigt erwerben können. Parallel beginnt Maier, wieder ein kleines Ensemble aufzubauen. Zudem sollen die Stücke verschriftlicht werden, die sie vor der Corona-Krise inszeniert hatte.

Die Intendantin hat noch viel vor und ist voller Tatendrang. Der Blick auf den Tourneeplan lässt erahnen, dass sie während der kurzen Pause reichlich Energie tankte, die nun kreativ verarbeitet werden will. Maier tut das mit einer ungebrochenen Leidenschaft für das Theater.

Der Zürcher Tages-Anzeiger hat mit seiner Schlagzeile «Claudio Zanetti gründet Verein – Experte warnt vor verschwörungstheoretischen Ansichten» einmal mehr gezeigt, wie man aus einer Nachricht ein Narrativ macht. Was eigentlich die Gründung eines bürgerlich-liberalen Vereins beschreibt, wird zur politischen Gefahrenmeldung hochstilisiert – mit klarer Schlagseite.

Der Leonhard-Kreis, gegründet von Claudio Zanetti, dem ehemaligen SVP-Nationalrat, versteht sich laut eigener Darstellung als «Zusammenschluss zur Verteidigung individueller Freiheit, demokratischer Souveränität und rechtsstaatlicher Grundprinzipien». Der Verein will nach eigenen Angaben «den freien Diskurs fördern», sich gegen «transnationale Diktaturbestrebungen» wenden und «den gefährlichen Kollektivismus» einer immer zentralistischer agierenden EU kritisch beleuchten.

Der Name des Vereins ist bewusst gewählt: Er bezieht sich auf den Heiligen Leonhard, den Schutzpatron der Gefangenen – symbolisch für jene, die sich geistig oder politisch «in Fesseln der Meinungskonformität» sehen. Der Kreis plant Konferenzen, Vorträge und Kurzvideos, um den offenen Diskurs über Themen wie Migration, Klimapolitik und Demokratie zu fördern.

Zu den bekannten Unterstützern gehören der ehemalige Schweizer Finanz- und Verteidigungsminister Alt-Bundesrat Ueli Maurer (SVP/Zürich), der die Eröffnungsrede hielt, der deutsche Publizist Thilo Sarrazin sowie der ehemalige Präsident des deutschen Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen. Sie alle eint – unabhängig von parteipolitischer Zugehörigkeit – die Skepsis gegenüber globalistischen Tendenzen und der Anspruch, unpopuläre Positionen ohne Zensur vertreten zu dürfen.

Doch statt diese Inhalte darzustellen, etikettiert der Tages-Anzeiger den Verein vorsorglich als «rechtsautoritäres Projekt» und lässt einen «Experten» eine Warnung aussprechen. Dieser «Experte» – Stefan Manser-Egli – wird im Artikel als unabhängiger Forscher vorgestellt. Dass er gleichzeitig Co-Präsident der linksliberalen Bewegung Operation Libero ist, verschweigt die Autorin Helene Obrist allerdings. Eine Information, die nicht nur für Transparenz, sondern für journalistische Fairness zentral wäre.

Statt den Leser über den tatsächlichen Zweck des Vereins zu informieren, setzt der Artikel auf Suggestion: Wörter wie «Verschwörungstheorien», «Trump-Playbook» oder «rechter Rand» sollen ein klares Feindbild erzeugen. Wer sich für nationale Souveränität oder Meinungsvielfalt ausspricht, wird in den publizistischen Raster des Tages-Anzeiger automatisch als Gefährder der Demokratie eingeordnet.

So verwandelt sich Berichterstattung in Gesinnungspflege. Es ist bezeichnend, dass die Zeitung keinen einzigen Vertreter des Leonhard-Kreises selbst ausführlich zu Wort kommen lässt – dafür aber warnende Stimmen aus dem politisch gegnerischen Lager zitiert, ohne deren Interessen offenzulegen. Die journalistische Grundregel, Distanz zu wahren und Quellen transparent zu machen, wird so elegant umgangen.

Der Fall zeigt exemplarisch, wie Medien durch selektive Darstellung, politische Etikettierung und verdeckte Parteinahme den Diskurs verengen. Der Tages-Anzeiger verteidigt keine Demokratie – er verteidigt seine eigene Deutungshoheit.

President of the Syrian Arab Republic, Ahmad al-Sharaa, has arrived in the United States of America on an official visit.

MHD Ibrahim

Syrian Interior Ministry spokesman Nour al-Din al-Baba announced Saturday that the campaign carried out by Interior Ministry units, in cooperation with the General Intelligence Directorate, is part of preventive operations aimed at neutralizing any ISIS threat before it materializes.

He noted that intelligence had intercepted information indicating the group’s intent to launch new attacks, targeting both government institutions and Syrian communities, as the country prepares to join the international coalition against ISIS.

In an interview with Syrian Al-Ikhbariya TV ,al- Baba said the security operation included 61 raids across several provinces, Aleppo, Idleb, Hama, Homs, Deir Ezzor, Raqqa, Damascus and its countryside, as well as the Syrian Desert. So far, the campaign has resulted in 71 arrests, including leaders of various ranks and ordinary members accused of crimes such as targeting civilians and Defense Ministry personnel.

Al-Baba added that the operations also neutralized one ISIS member and injured a security officer, while raids uncovered weapons depots, ammunition stockpiles, and hideouts containing logistical equipment in multiple areas.

He highlighted the strong cooperation and coordination between the General Intelligence Directorate and the Interior Ministry.

Al-Baba explained that the church bombing in Damascus’ Douilaa district last June marked the peak of ISIS activity inside Syria. However, security forces quickly contained the situation, arresting Abdel-Ilah al-Jumaili, known as “Abu Imad al-Jumaili,” who served as the so-called “Governor of the Desert” in the group, within 24 hours. They also dismantled the “suicide battalion” in Aleppo, significantly curbing ISIS operations in Syrian territory.

He said that attempts to reactivate ISIS sleeper cells had been detected, with plans to target government institutions, officials, and various Syrian communities. The aim, he said, was to undermine civil peace, spread fear among citizens, and tarnish Syria’s political reputation.

“During the early months of Syria’s liberation, remnants of the former regime posed the greatest challenge. But after dismantling most of their cells and logistical networks, the current major threat lies in ISIS’s attempts to reconstitute itself and recruit new members, particularly among the youth.” Al-Baba stated.

The Interior Ministry spokesman stressed the importance of intellectual and awareness efforts to protect younger generations from extremism, emphasizing that political and economic stability forms the first line of defense against terrorism.

MHD Ibrahim

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A three-day charity market titled “Made with Love” opened in Aleppo on Saturday, bringing together 230 artisans and entrepreneurs showcasing handicrafts, traditional foods, and innovative small-scale projects.

The event, organized by the “White Heart Foundation for Development” in cooperation with the Aleppo Chamber of Commerce, at Sheraton Aleppo Hotel aims to support local producers and revive traditional industries through direct engagement with consumers.

Deputy Chairman of Aleppo Chamber of Commerce, Hussein Issa, talking to SANA reporter, described the market as both a humanitarian and economic initiative that helps strengthen the position of Syrian-made products while encouraging the exchange of ideas among participants.

Houri Ousep Kouchkerian, head of the “White Heart Foundation”, said the initiative offers an important platform for small and micro-business owners to market their products and expand their visibility in the local market.

Participants said that the event provides a valuable opportunity to showcase cultural diversity and creativity. Artisan Ismail Khaseem, who demonstrated handloom weaving at his booth, said such events help preserve Aleppo’s heritage and connect it with younger generations through new creative approaches.

Local businesses are joined by exhibitors and representatives from Turkey, China, and Armenia, highlighting growing regional interest in Aleppo’s recovering economic scene.

Founded in 2022, the “White Heart Foundation” focuses on empowering women entrepreneurs, supporting community development, and providing humanitarian assistance across Syria.

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LocalSyrian Minister of Local Administration and Environment, Mohammed Anjrani, met with Ruslan Edelgeriev, the Russian Presidential Adviser on Climate Affairs, on the sidelines of the COP30 Climate Summit held in Belém, Brazil.

The meeting addressed the challenges of climate change and explored mechanisms to strengthen global efforts aimed at reducing pollution and protecting the environment.

MHD Ibrahim

Den Anlass für die Gedanken zu diesem Beitrag bot wieder einmal der “Spiegel”: Anfang November erschien darin ein Auszug aus Ullrich Fichtners Buch “Die Macht der Musik”, ein von ihm selbst exzerpiertes leidenschaftliches Plädoyer für die singende Gesellschaft und die unersetzbare Gegenwart der menschlichen Stimme. Gut so—und zugleich Anlass, zu zwei neuralgischen Punkten Fiedlers weiterzusprechen, […]

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Syrian swimmer Inana Suleiman won the bronze medal in the 400-meter individual medley at the sixth Islamic Solidarity Games in Riyadh on Saturday, marking Syria’s first medal of the tournament.

Suleiman completed the race in 5 minutes, 6.11 seconds, securing third place.

The achievement highlights Syria’s presence in the multi-sport event, which brings together athletes from Islamic nations across a variety of disciplines.

Amer Dhawa

The Syrian Arab Red Crescent (SARC) has launched a winter relief campaign to distribute essential supplies to Sweida displaced families residing in shelters and gatherings across the villages of the eastern countryside of Daraa province.

Aid teams provided winter clothing kits—including blankets, coats for men and women, and children’s apparel.

According to SARC’s Daraa branch head Ahmad Al-Masalmeh, the organization is working to meet the urgent needs of displaced families and is fully mobilized to overcome logistical challenges.

Local authorities, including the Bosra al-Sham City Council and Syria’s Ministry of Emergency and Disaster Management, are coordinating efforts to ensure access to basic services. Council member Abdel Hamid Al-Dous confirmed the distribution of 136 aid packages in Jamreen and 420 in Ghasm.

The Daraa branch of SARC has distributed thousands of aid packages to Sweida families in recent weeks, as part of its ongoing mission to support vulnerable populations across Syria.

ISKU | Informationsstelle Kurdistan e.V.

Am 3. November 2025 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) den Einspruch der Türkei gegen ein früheres Urteil endgültig abgewiesen. Damit ist die Entscheidung, dass die Inhaftierung des oppositionellen Politikers Selahattin Demirtaş gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt, nun rechtskräftig und für die Türkei verbindlich.

Ein Urteil mit Signalwirkung

Das Straßburger Gericht hatte bereits 2018 festgestellt, dass die Verhaftung und fortgesetzte Inhaftierung von Demirtaş politisch motiviert und nicht auf rechtmäßigen Gründen beruhte. Der EGMR ordnete damals seine sofortige Freilassung an. Dieses Urteil ignorierte Ankara jedoch konsequent. Auch der Versuch, gegen das Urteil juristisch vorzugehen, ist nun endgültig gescheitert.

Die Entscheidung vom November 2025 statuiert klar, dass die Türkei internationales Recht verletzt hat und die Grundrechte eines gewählten Volksvertreters über Jahre hinweg missachtete. Für Beobachter:innen ist dies nicht nur ein juristischer, sondern auch ein politischer Wendepunkt.

Hintergrund: Von Kobanê bis zur Verhaftung

Selahattin Demirtaş, ehemaliger Ko-Vorsitzender der Demokratischen Partei der Völker (HDP), war über Jahre eine der wichtigsten Stimmen der demokratischen Opposition in der Türkei. Er trat für eine pluralistische, friedliche und inklusive Politik ein, darunter für gleiche Rechte der Kurd:innen, Frauen und Minderheiten.

Im November 2016 wurde er verhaftet, nachdem die türkische Regierung in der Folge des Putschversuchs gegen Präsident Recep Tayyip Erdoğan massiv gegen Oppositionelle vorging. Zahlreiche HDP-Abgeordnete wurden ihrer Immunität beraubt und verhaftet.

Der Hauptvorwurf gegen Demirtaş bezieht sich auf Ereignisse aus dem Jahr 2014: Damals hatte die HDP zu Protesten gegen die Angriffe der Terrormiliz IS auf die kurdische Stadt Kobanê in Nordsyrien aufgerufen. Diese Demonstrationen wurden später als Grundlage für Anklagen wegen „Terrorpropaganda“ und „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation“ genutzt. Zahlreiche internationale Stimmen bezeichnen die Anschuldigungen seit Beginn der Inhaftierung als politisch motiviert und rechtlich nicht haltbar.

Fortgesetzte Rechtsverletzung und politische Verantwortung

Trotz des klaren EGMR-Urteils von 2018 blieb Demirtaş in Haft. Seine Verteidigung betonte nun erneut, dass jede weitere Inhaftierung eine fortgesetzte Verletzung internationalen Rechts darstelle und die Glaubwürdigkeit der türkischen Justiz untergrabe.
Der Anwalt des Politikers forderte die unverzügliche Umsetzung der EGMR-Entscheidung und die sofortige Freilassung seines Mandanten.

Politische Reaktionen in der Türkei

Das Urteil bleibt auch innenpolitisch nicht ohne Wirkung. Sogar aus den Reihen der Regierungskoalition kamen vorsichtig positive Signale. Devlet Bahçeli, Vorsitzender der nationalistischen MHP und enger Verbündeter von Präsident Erdoğan, erklärte überraschend, die Freilassung des pro-kurdische Politikers wäre „ein positiver Schritt für die Türkei“.

Ein Symbol für Demokratie und Hoffnung

Selahattin Demirtaş steht längst über seine Partei hinaus für die Hoffnung auf Demokratie, Gleichheit und Meinungsfreiheit in der Türkei. In zahlreichen Schriften, Interviews und Briefen aus dem Gefängnis betont er, dass er sich nicht als Opfer, sondern als Vertreter eines politischen Kampfes versteht. Eines Kampfes für Freiheit und Gerechtigkeit für alle Menschen im Land.

In einem seiner Briefe formulierte er:

„Sie können uns einsperren, aber sie können unsere Hoffnung nicht einsperren.“

Mehr als ein juristischer Erfolg

Das EGMR-Urteil vom November 2025 ist mehr als nur ein juristischer Erfolg. Es ist eine Mahnung an die Türkei, ihre internationalen Verpflichtungen ernst zu nehmen. Die Freilassung von Selahattin Demirtaş wäre daher nicht nur die Umsetzung eines Urteils, sondern ein Zeichen für Gerechtigkeit und Hoffnung auf Wandel.

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Man verzeihe den Spoiler: Bereits zu Beginn dieses Beitrags lässt sich die Frage der Überschrift mit einem klaren Nein beantworten – denn mit einer Reform ist bei der herrschenden Politikerkaste, bestehend vor allem Vertretern linker bis sozialistischer Parteien (zu denen seit Jahren auch die CDU/CSU zählt) leider auch nicht im Geringsten zu rechnen. Nur dann, […]

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Cap Allon

[Siehe unten die Anmerkungen zu derartigen Prognosen. A. d. Übers.]

Europa könnte einen der kältesten Winter seit Jahrzehnten erleben. Langfristige Prognosen deuten darauf hin, dass die Temperaturen in Nord- und Osteuropa regelmäßig auf -25 °C sinken könnten, wobei sogar in den südlichen Regionen mit Frost zu rechnen ist.

Prognostiker verweisen auf ein Zusammentreffen natürlicher Faktoren: eine sich verändernde Luftmassenzirkulation, sich verstärkende arktische Hochdruckgebiete und eine Abkühlung des Atlantiks – all dies führt zu lang anhaltenden Kälteeinbrüchen auf dem gesamten Kontinent.

Eine neue Analyse der Climate Impact Company unterstreicht, dass die Saison 2025-26 mit einer winterlichen Ostphase der Quasi-Biennial Oscillation (-QBO) zusammenfällt – einem Muster, das historisch mit Episoden plötzlicher stratosphärischer Erwärmungen (SSW) in Verbindung gebracht wird, die schwere arktische Ausbrüche auslösen können.

„Im Allgemeinen sind SSW-Ereignisse, die zu arktischen Ausbrüchen führen können, während einer östlichen QBO wahrscheinlicher“, heißt es in dem Bericht.

Bei der Untersuchung von sieben vergleichbaren Wintern seit 1979 wurden 8 bedeutende SSW-Ereignisse in 21 Wintermonaten festgestellt, darunter Januar 2006, 2015 und 2024 – jedes davon mit einer starken Erwärmung der Polarregion im 10-hPa-Niveau. Bei einem Ereignis im Dezember 1989 konzentrierte sich die Erwärmung auf Quebec, was zu Rekordkälte im mittleren und östlichen Teil der Vereinigten Staaten führte:

Die diesjährigen Analogien deuten auf eine ähnliche Konstellation hin – östliche QBO, Rückgang der Sonnenaktivität, Abkühlung des Nordatlantiks –, die blockierte, nördliche Wetterlagen und möglicherweise extreme Kälte über den Landmassen der nördlichen Hemisphäre während des Winters begünstigt.

Die Wetterdienste im Baltikum fordern die Einwohner schon jetzt auf, ihre Heizungsanlagen und Isolierungen frühzeitig zu überprüfen.

Wenn sich die Prognosen bestätigen, könnte der Winter 2025/26 mit den brutalen Kälteperioden Mitte der 2000er Jahre mithalten, als die Temperaturen in großen europäischen Städten regelmäßig unter -20 °C sanken.

Link: https://electroverse.substack.com/p/russias-record-45c-blizzards-slam?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email (Zahlschranke)

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

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Anmerkungen zu Jahreszeiten-Prognosen

Dipl.-Met. Christian Freuer

Versuche, ganze Jahreszeiten vorherzusagen sind so alt wie die Wettervorhersage selbst. Das fing ja schon im Mittelalter an mit den sog. „Bauernregeln“. Siehe dazu den ausführlichen Beitrag von mir hier. Darin ist dargelegt, unter welchen Umständen diese Bauernregeln auch heute noch durchaus ihre Berechtigung haben.

Generell gibt es zu Vorhersagen aktuell zwei Verfahren, nämlich numerische Simulation und statistische Extrapolation. Die numerische Simulation ist nach spätestens 10 Tagen (!) aber schon völlig unbrauchbar, wie in diesem Beitrag erläutert. Der statistische Ansatz dagegen – ebenfalls in dem Beitrag erläutert – hat durchaus ebenfalls seine Berechtigung, etwa in der zeitlichen Abfolge des Musters von Rossby-Wellen oder genauer der Änderungen derselben.

Der Kurzbeitrag oben von Cap Allon gehört auch in die Kategorie statistischer Ansatz, nur mit ganz anderen Parametern. Es wird interessant sein zu beobachten, wie der kommende Winter nun tatsächlich abläuft. Einen ersten Hinweis liefert die Tatsache, dass die NAO seit Wochen zumindest im Vergleich der letzten Jahre derzeit nur noch ein Schatten ihrer selbst ist.

Hierzu meine eigene unmaßgebliche Ansicht: Wie in den oben verlinkten Beiträgen beschrieben ist der Zeitraum Ende November / Anfang Dezember aus statistischer Sicht ein entscheidender Zeitpunkt zur Abschätzung der kommenden Winterwitterung.

Daher treffe ich folgende Aussage: Sollte sich Ende November / Anfang Dezember eine winterliche Wetterlage einstellen (wobei es nicht unbedingt sofort extrem kalt werden muss), ist davon auszugehen, dass der kommende Winter deutlich kälter als normal ausfallen wird oder zumindest ein paar intensive Kältewellen mit sich bringt.

Der Beitrag Kalter Winter steht bevor angesichts in diese Richtung deutender Entwicklungen der QBO und in der Stratosphäre erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.