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“Weigern” bedeutet die regelmäßig vorsätzliche ausdrückliche oder stillschweigende, schriftlich, mündlich oder in anderer Weise dem Jobcenter oder dem Arbeitgeber zum Ausdruck gebrachte fehlende Bereitschaft, sich an die durch das Gesetz auferlegte Pflicht zu halten.

Die Aufnahme einer Tätigkeit kann mithin durch ausdrückliche Erklärung oder durch konkludentes Verhalten (BSG, Urteil Az.: B 14 AS 92/09 R) verweigert werden. Bei Verweigerung durch schlüssiges Verhalten muss das dem leistungsberechtigten zurechenbare Handeln oder Unterlassen den hinreichend sicheren Schluss erlauben, dass er eine bestimmte Arbeit nicht ausüben will.

Auch eine Bewerbung innerhalb von zwei Wochen kann aber noch umgehend sein

Zu dieser Entscheidung kommt das Sozialgericht Karlsruhe Az. S 12 AS 3946/16 und stellt dabei fest, dass die Voraussetzungen für die Minderung der Regelleistung – nicht vorlagen, denn die einzig in Betracht kommende Alternative des § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II, die Weigerung eine zumutbare Arbeit aufzunehmen oder deren Anbahnung durch sein Verhalten zu verhindern, ist nicht gegeben. Bei dem Begriff umgehend handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der der Auslegung zugänglich ist.

Das Jobcenter hält es für nicht nachgewiesen, dass sich der Leistungsempfänger bei der Firma beworben hat

Dieser Rechtsauffassung folgte das Gericht aber nicht, weil eine – Zeugin – bestätigte, sich der Kläger tatsächlich beworben hat. Diese hat bestätigt, dass die Bewerbung in ihrer Wohnung an ihrem Laptop geschrieben und ausgedruckt wurde und anschließend zur nächsten Postfiliale gebracht wurde. Für die entscheidende Kammer ergeben sich keine Zweifel an der Glaubhaftigkeit dieser Aussage.

Vermittlungsvorschlag enthielt lediglich den Hinweis – sich umgehend zu bewerben

Nach Auffassung der Kammer handelt es sich bei dem Begriff “umgehend” um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der der Auslegung zugänglich ist.

Umgehend bedeutet “so schnell wie möglich”. Aus der Sicht eines nichtjuristischen Laien, kann dieser Begriff aber durchaus auch weiter auszulegen sein, sodass auch eine Bewerbung innerhalb von zwei Wochen noch umgehend sein kann.

Möchte das Jobcenter solche Diskussionen in Zukunft umgehen, obliegt es ihm, den Leistungsberechtigten für ihre Bewerbungsbemühungen eine Frist vorzugeben und sie gar zu verpflichten, die Bewerbung mittels Einschreiben zu versenden. Damit ließe sich der Zeitpunkt der Bewerbung konkret bestimmen. Dies ist im vorliegenden Fall nicht geschehen.

Anmerkung von Detlef Brock

1. Die objektive Beweislast für das Vorliegen eines Pflichtverstoßes liegt beim Jobcenter, in diesem Fall konnte der Sanktionsbescheid keinen Bestand haben.

2. Weigern bedeutet regelmäßig die vorsätzliche, ausdrückliche oder stillschweigende, schriftlich, mündlich oder in anderer Weise dem Leistungsträger oder dem Arbeitgeber zum Ausdruck gebrachte fehlende Bereitschaft, sich an die durch das Gesetz auferlegte Pflicht zu halten (vgl. BSG, Urteil vom 15.12.2010 – B 14 AS 92/09 R – ). Eine fahrlässige Pflichtverletzung reicht nicht aus.

3. Eine Weigerung und damit eine Pflichtverletzung nach § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 liegt auch dann vor, wenn die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person durch ihr – negatives – Verhalten
eine Einstellung vereitelt.

4. Ein vorwerfbares Verhalten kann dabei auch im Verhalten bei einem Vorstellungsgespräch gegeben sein.

5. Verhaltensweisen, die als Pflichtverletzung gelten können:
• Die Weigerung, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen.
• Die Weigerung, eine zumutbare Ausbildung aufzunehmen.
• Das Verhindern der Anbahnung eines nach § 16e SGB II geförderten Arbeitsverhältnisses durch das Verhalten.
• Das Nicht-Antreten, Abbrechen oder Veranlassen des Abbrechens einer zumutbaren Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit.
• Wichtiger Grund als Ausnahme:

Eine Pflichtverletzung liegt nicht vor, wenn die leistungsberechtigte Person einen wichtigen Grund für ihr Verhalten darlegen und nachweisen kann.

6. Ein negativer Wille zur Arbeitsaufnahme oder zum Ergreifen anderer Eingliederungsmaßnahmen, der als Ablehnung oder Vereitelung durch die Person selbst wahrgenommen wird, ist eine Pflichtverletzung, sofern kein wichtiger Grund vorliegt und die Person die Rechtsfolgen kannte.

Was bringt die Zukunft für Bürgergeld Bezieher hinsichtlich von Sanktionen?

Ein sogenanntes Verfassungsbruchanordnungsgesetz wird kommen. Es beinhaltet 100 % Sanktionen für arbeitsfähige Leistungsbeziehende bei wiederholter Jobablehnung und Sofortige 30 % Sanktionen bei Terminversäumnissen. Dieser Aussage von Harald Thome schließe ich mich an.

Man wird den § 32 SGB 2 umschreiben, ganz sicher.

Das diese Veränderungen verfassungswidrig sein könnten, wissen selbst die Macher von solchen Gesetzen, doch sie riskieren es. Das Recht von Armen und Kranken wird hier mal wieder mit Füßen getreten.

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The humanitarian organization Ghiras Al-Kaeer, in partnership with the King Salman Humanitarian Aid and Relief Center, has launched a new initiative titled “Basmat Amal” (A Smile of Hope) to support orphans and their families across Syria.

The initiative aims to provide comprehensive care for 900 orphaned children aged 5 to 13 in Idlib, Homs, and Damascus countryside. The support includes healthcare, psychological services, and monthly financial assistance for one year.

Speaking at the launch event in Damascus, officials from Syria’s Ministry of Emergency and Disaster Management and the Office for Women’s Affairs emphasized the importance of empowering vulnerable children and strengthening social cohesion in post-conflict communities.

Ghiras Al-Kaeer Executive Director Abbas Shams al-Din highlighted the project’s goal of integrating orphans into society through sustainable family support and educational programs.

The event featured a project overview video and a panel discussion on post-war orphan care, with experts calling for coordinated efforts to ensure full protection and integration of vulnerable children.

Founded in 2014, Ghiras Al-Khair has operated in northern Syria, Turkey, and Lebanon, focusing on orphan sponsorship and humanitarian relief throughout the conflict years.

Es war ein lange angedachter Schritt, um die Personenzentrierung von Sahra Wagenknecht zu beenden: Das BSW – bislang stand das Akronym für “Bündnis Sahra Wagenknecht” – soll künftig den Namen „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ tragen. Gleichzeitig sind Spekulationen über einen möglichen Parteiaustritt der Initiatorin hypothetisch, denn wenn die Medien von „Schicksalstagen“ sprechen, dann […]

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Israeli forces on Saturday carried out new incursions into the villages of Ajraf and Rasm al-Halabi in the central Quneitra countryside.
According to SANA’s reporter in Quneitra, four Israeli military vehicles moved from the Adnaniya point toward Ajraf village.
Another patrol consisting of four Humvees and two Hilux vehicles moved from Zubeida village toward Ruihina, eventually reaching Rasm al-Halabi.
Israel continues its violations of Syrian territory, breaching the 1974 Disengagement Agreement, international law, and relevant UN resolutions. Syria condemns these aggressions and calls on the international community to take urgent action to stop them.

Ursula von der Leyen macht ihrem Spitznamen „Zensursula“ weiter alle Ehre. Sie hatte schon im letzten Jahr angekündigt, ein „Zentrums für Demokratische Resilienz“ einzurichten, dessen Aufgabe es sein soll, abweichende Meinungen in der EU noch härter zu bekämpfen als das ohnehin schon geschieht. Das soll wieder unter dem Kampfbegriff des „Kampfes gegen Desinformation“ geschehen, den […]

Die Fernsehserie „The Handmaid’s Tale“ spiegelt das neokonservative Rollback in Trumps Amerika – einige neuere Entwicklungen wie „Tradwifes“ und „Manosphere“ erinnern an die dystopische Vision. Teil 2 von 2.

Sogdo in Südkorea könnte zur Blaupause für die total überwachte Stadt der Zukunft werden: Seine Bewohner haben ihre Freiheit der Bequemlichkeit geopfert.

Es sieht aus, als hätte das globale Establishment den Höhepunkt seiner Macht über die Seelen schon überschritten. Die imperiale Propaganda versagt auf beispiellose Weise.

Syrian Minister of Local Administration and Environment, Mohammad Anjarani, participated in the third thematic session of the COP30 Climate Summit held in Belém, Brazil.

The session, titled “Ten Years of the Paris Agreement: Nationally Determined Contributions and Climate Finance,” brought together global policymakers and environmental leaders to assess progress on climate commitments and explore funding mechanisms for sustainable development.

Three people were killed and at least four others injured on Saturday in a series of Israeli airstrikes targeting southern Lebanon, according to the Lebanese Health Emergency Operations Center.

The Lebanese National News Agency reported that an Israeli drone strike hit two brothers from Shebaa while they were traveling on the road connecting Ain Ata to Shebaa near the western slope of Mount Hermon, setting their four-wheel-drive vehicle on fire and resulting in their deaths.

In a separate airstrike, another civilian was killed and four others were injured in Baraachit, Bint Jbeil district.

The strikes come amid ongoing Israeli airstrikes following threats to escalate military operations in southern Lebanon.

Syrian security forces have arrested Assef Mohsen Younes Mohammad, a former non-commissioned officer in the State Security branch of Lattakia province, for his alleged involvement in human rights abuses during the previous regime.

A statement from the Ministry of Interior on its official Telegram channel said preliminary investigations link Mohammad to multiple offenses against civilians, including arbitrary detention, enforced disappearances, and financial and sexual extortion.

The arrest took place in the coastal town of Jableh as part of a coordinated operation by the Directorate of Internal Security and the Counterterrorism Unit.
The ministry said Mohammad has been referred to judicial authorities for further investigation and legal proceedings.

H. Sterling Burnett

Mehrere Mainstream-Medien veröffentlichten diese Woche Artikel, in denen sie unkritisch die Behauptungen einer Interessengruppe zum Klimawandel verbreiteten, nämlich Climate Central (CC). Laut CC hat der Klimawandel in diesem Jahr in den Vereinigten Staaten zu höheren Kosten durch Wetterkatastrophen geführt als jemals zuvor in der Geschichte – oder zumindest seit 1980, dem Beginn der Aufzeichnungen, auf die sich CC stützt. Diese Behauptungen sind falsch. Zwar waren die Kosten für extreme Wetterereignisse und Waldbrände Anfang 2025 hoch, doch gibt es keine Anzeichen dafür, dass der Klimawandel dafür verantwortlich ist. Vielmehr waren die höhere Bevölkerungszahl, die zunehmende Bebauung in katastrophengefährdeten Gebieten, eine schlechte Wasserwirtschaft und menschliches Fehlverhalten in Form von Brandstiftung die Ursachen für die ungewöhnlich hohen Kosten der Katastrophen.

Die Schlagzeile des Guardian über die hohen Kosten von Naturkatastrophen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2025 führte diese direkt auf den Klimawandel zurück: „Klimakatastrophen in der ersten Hälfte des Jahres 2025 sind laut einer Studie die teuersten seit Beginn der Aufzeichnungen.“ Der Bericht von NBC News kritisierte die Trump-Regierung und stellte einen Zusammenhang zwischen dem Klima und den Gesamtkosten der Katastrophen zur Jahresmitte 2025 her: „Was die gelöschten Klimadaten gezeigt hätten: Die teuersten sechs Monate mit Wetterkatastrophen seit Beginn der Aufzeichnungen.“

Die Berichterstattung von The Guardian, NBC und anderen Medien über den Bericht von CC zu den Kosten von Katastrophen war nahezu einheitlich. Der Klimawandel führte Anfang 2025 zu schlimmere Wetterkatastrophen und höheren Kosten als je zuvor – eine Tatsache, die ohne die Arbeit von CC übersehen worden wäre, da Präsident Donald Trump die Mittel für das Programm der National Oceanic and Atmospheric Administration gekürzt hatte, das zuvor solche Kosten überwacht hatte.

Laut The Guardian:

Die erste Hälfte des Jahres 2025 war die teuerste seit Beginn der Aufzeichnungen für Großkatastrophen in den USA, verursacht durch riesige Waldbrände in Los Angeles und Stürme, die einen Großteil des restlichen Landes heimgesucht haben. Dies geht aus einer Studie einer gemeinnützigen Klimaschutzorganisation hervor, die die von der Regierung Donald Trumps eingestellte Arbeit zur Erfassung der größten Katastrophen wieder aufgenommen hat.

In den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurden die USA von 14 verschiedenen wetterbedingten Katastrophen heimgesucht, die jeweils Schäden in Höhe von mindestens 1 Milliarde US-Dollar verursachten, wie die Organisation Climate Central berechnet hat. Insgesamt verursachten diese Ereignisse Schäden in Höhe von 101 Milliarden US-Dollar – durch zerstörte Häuser, Unternehmen, Autobahnen und andere Infrastruktur – und damit mehr als in jedem anderen ersten Halbjahr seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1980.

NBC News schrieb:

Die erste Hälfte dieses Jahres war laut einer am Mittwoch von der gemeinnützigen Organisation Climate Central veröffentlichten Analyse die teuerste, die jemals für Wetter- und Klimakatastrophen in den Vereinigten Staaten verzeichnet wurde.

Es handelt sich um Informationen, die die Öffentlichkeit möglicherweise nie erfahren hätte: Im Frühjahr dieses Jahres strich die Trump-Regierung das Programm der National Oceanic and Atmospheric Administration (NOAA), das Wetterereignisse mit Schäden von mindestens 1 Milliarde US-Dollar erfasst hatte. Der Forscher, der diese Arbeit leitete, Adam Smith, verließ die NOAA aufgrund dieser Entscheidung.

Um es klar zu sagen: Climate Central ist keine objektive Autorität in Bezug auf die Ursachen und Folgen des Klimawandels und auch keine neutrale Instanz hinsichtlich der vorgeschlagenen Lösungen. Vielmehr wurde die Organisation ausschließlich zu dem Zweck gegründet und existiert, um Materialien zu beschaffen und zu verbreiten, die menschliche Aktivitäten für den Klimawandel verantwortlich machen, der katastrophale Folgen für das Leben der Menschen hat, und um von der Regierung durchgesetzte Lösungen zu fördern, die den Verbrauch fossiler Brennstoffe einschränken.

Abgesehen von den Motiven der Organisation, die den Bericht erstellt hat, war die Berichterstattung über den Bericht von Anfang an ungenau. Die Berichte ignorieren die Geschichte der Naturkatastrophen in den Regionen, die in diesem Jahr betroffen waren, die demografischen Veränderungen, die zu höheren Kosten geführt haben, und vor allem das Fehlen langfristiger erkennbarer Veränderungen der Wetterverhältnisse sowie der Häufigkeit und Schwere extremer Wetterereignisse in den betroffenen Gebieten.

Betrachtet man die Orte, an denen sich die Katastrophen in der ersten Hälfte dieses Jahres ereignet hatten, so stellen wir anhand der eigenen Erhebungen von CC fest, dass es sich bei den Wetterereignissen um Tornados handelte, die während der typischen Tornadosaison von Texas über die Ebenen bis in den oberen Mittleren Westen auftraten. Dieses Gebiet des Landes wird gemeinhin als „Tornado Alley“ bezeichnet, da solche Ereignisse dort im Frühjahr und Frühsommer sehr häufig vorkommen. Das ist also nichts Ungewöhnliches. Was den CC-Bericht und die Behauptung der Medien entscheidend untergräbt, wonach die steigenden Kosten von Tornados auf den Klimawandel zurückzuführen sind, ist die Tatsache, dass, wie beispielsweise in Climate Realism hier sowie hier und hier untersucht, weder die Anzahl, noch die Häufigkeit oder die Schwere von Tornados zugenommen hat, obwohl es auf der Erde etwas wärmer geworden ist.

Weitere Ereignisse sind Überschwemmungen in Gebieten des Landes, die historisch für Frühjahrshochwasser aufgrund von Schneeschmelze und schweren Frühjahrsstürmen bekannt sind – viele dieser Gebiete sind beliebte Städte oder Gemeinden am Flussufer. Climate Realism hat wiederholt Medienberichte widerlegt, wonach Überschwemmungen immer schlimmer werden – die Daten zeigen, dass dies nicht der Fall ist. Wenn Überschwemmungen nicht häufiger oder schwerwiegender werden, kann der Klimawandel nicht für höhere Kosten im Zusammenhang mit Überschwemmungen verantwortlich sein.

Selbst der Weltklimarat (IPCC) hat keinen Trend zu einer Verschlimmerung von Überschwemmungen oder Tornados festgestellt, der auf den Klimawandel zurückzuführen wäre.

Schließlich sind mehr als 60 Prozent der 101 Milliarden Dollar, die laut CC durch klimawandelbedingte Wetterereignisse verursacht wurden, auf ein einziges Ereignis zurückzuführen: die Waldbrände im Januar 2025, die einen großen Teil von Los Angeles zerstörten. Die Brände in Los Angeles waren schrecklich und in der jüngeren Geschichte beispiellos, aber historisch gesehen nicht ungewöhnlich. Der enorme Schaden war das Ergebnis einer Kombination verschiedener Faktoren: starke saisonale Niederschläge in den letzten Jahren, die zu üppigem Pflanzenwachstum führten, kombiniert mit regelmäßiger Bewässerung von Rasenflächen und Bäumen in wohlhabenden Enklaven, gefolgt von einer schweren Dürre, welche die Voraussetzungen für einen Waldbrand schuf, und starken Santa-Anna-Winden, die das Feuer nach seinem Ausbruch schnell über das Land trieben (ebenfalls ein natürliches Merkmal der Region). Unter diesen Bedingungen brauchte es nur noch einen Funken, den ein perverser Brandstifter lieferte. Nachdem das Feuer ausgebrochen war, trieben die Winde es schnell über die trockene Landschaft, und die Feuerwehrleute stellten fest, dass aufgrund politischer Entscheidungen der Landesregierung nicht genügend Wasser in den Reservoirs vorhanden war.

In Los Angeles ist es nicht wärmer als in den 1950er Jahren, und seit 1895 hat der Niederschlag in der Region sogar leicht zugenommen. Trotz der Klima-Alarmisten und der opportunistischen, moralisch überlegen auftretenden Politiker der Demokratischen Partei, die versuchen, den Klimawandel für die Brände und deren Schwere verantwortlich zu machen, deuten die Beweise darauf hin, dass dieser nichts damit zu tun hat.

Wenn sich die klimatischen Bedingungen in den Vereinigten Staaten nicht nennenswert verändert haben in dem Sinne, dass extremere Wetterverhältnisse auftreten, stellt sich die Frage, warum die Kosten im Zusammenhang mit Wetterkatastrophen nominal so stark gestiegen sind. Dabei ist zu beachten, dass die Kosten für Naturkatastrophen inflationsbereinigt in Prozent des BIP im Laufe der Zeit gesunken sind (siehe Abbildung unten):

Wie jedem ehrlichen Beobachter mit einem Mindestmaß an gesundem Menschenverstand klar sein dürfte, ist der Grund für die steigenden Katastrophenkosten offensichtlich: der zunehmende Bullseye-Effekt. Wie Climate Realism bereits in Dutzenden von Artikeln untersucht hat, sind die Immobilienpreise im Laufe der Zeit dramatisch gestiegen, ziehen doch immer mehr Menschen in ökologisch/klimatisch begehrte Gebiete, die anfällig für Naturkatastrophen sind, und dort mehr Häuser, Geschäfte und damit verbundene Strukturen und Infrastrukturen errichten. Wenn eine Katastrophe wie ein Waldbrand (in diesem Fall ein durch Brandstiftung ausgelöster Waldbrand) eintritt, sind mehr Menschen und Immobilien betroffen und die damit verbundenen Kosten sind höher. Climate Realism hat genau diesen Punkt in Artikeln diskutiert, die hier sowie hier und hier verlinkt sind, um nur einige Beispiele zu nennen. Ganz einfach gesagt: Wenn heute ein Hurrikan Miami oder Galveston trifft, gibt es an diesen Orten mehr Gebäude und Strukturen zu zerstören als vor 100 Jahren.

Man kann zwar anerkennen, dass CC Recht hat, dass Naturkatastrophen heute nominal höhere Kosten verursachen als in der Vergangenheit, ohne jedoch zu der völlig unbegründeten Behauptung zu gelangen, dass der Klimawandel die Ursache dafür ist. Seriöse Journalisten und ehrliche Nachrichtenagenturen wie NBC News und The Guardian sollten ihre Fakten überprüfen, bevor sie die falschen Behauptungen einer Klimalobbygruppe als Wahrheit wiedergeben. Irreführende, falsche Alarmmeldungen wie diese sind vermutlich der Grund dafür, dass das Vertrauen in die Medien gering ist und weiter sinkt.

H. Sterling Burnett, Ph.D., is the Director of the Arthur B. Robinson Center on Climate and Environmental Policy and the managing editor of Environment & Climate News. In addition to directing The Heartland Institute’s Arthur B. Robinson Center on Climate and Environmental Policy, Burnett puts Environment & Climate News together, is the editor of Heartland’s Climate Change Weekly email, and the host of the Environment & Climate News Podcast.

Link: https://wattsupwiththat.com/2025/10/28/tell-the-truth-the-guardian-and-nbc-high-weather-disaster-costs-arent-due-to-climate-change/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

 

Der Beitrag Sagen Sie die Wahrheit, The Guardian und NBC: Hohe Kosten für Wetterkatastrophen sind nicht auf den Klimawandel zurückzuführen erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.

Der Direktor des US-amerikanischen Nationalen Zentrums für Terrorismusbekämpfung (NCTC), Joe Kent, hat in Nordostsyrien führende Vertreter:innen der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) getroffen. Bei dem Besuch sprach er unter anderem mit dem QSD-Oberkommandierenden Mazlum Abdi sowie mit Rohilat Efrîn, Kommandantin der Frauenverteidigungseinheiten YPJ.

Kent veröffentlichte mehrere Fotos seiner Reise auf der Plattform X (vormals Twitter). „Ich bin gerade von einem Besuch bei unseren Partnern im Kampf gegen den Terrorismus im Irak und Syrien zurückgekehrt. Diese setzen den Kampf gegen den IS, Al-Qaida und iranische Stellvertreter fort“, erklärte Kent in seinem Beitrag.

Die Bilder zeigten ihn unter anderem bei Gesprächen mit Abdi, Efrîn sowie irakischen Militärs. Konkrete Gesprächsinhalte wurden nicht öffentlich gemacht.

I just returned from meeting with our counterterrorism partners in Iraq & Syria who are continuing the fight against ISIS, Al-Qaeda and Iranian proxies.

Incredible to see the progress that has been made & our partners commitment to our fight against terrorism.

It was… pic.twitter.com/GBNLR8Upsp

— Joe Kent (@joekent16jan19) November 7, 2025

In einer begleitenden Erklärung würdigte Kent besonders seinen Besuch bei der irakischen Antiterroreinheit CTS, deren Aufbau er nach eigenen Angaben als Mitglied einer US-Spezialeinheit im Jahr 2003 mitgestaltet hatte. „Ich habe später an ihrer Seite in Bagdad, Falludscha, Mossul und vielen anderen Orten gekämpft. Sie sind außergewöhnliche Kämpfer“, schrieb Kent.

Die Pressestelle der QSD unterstrich im Anschluss die Bedeutung der internationalen Partnerschaft im Kampf gegen den Terrorismus. In einer Erklärung hieß es: „Die kontinuierliche Koordination zwischen lokalen Kräften und internationalen Partnern bleibt entscheidend, um ein Wiedererstarken des IS zu verhindern.“

Diese Zusammenarbeit sei grundlegend für die Stabilität und den Schutz der Zivilbevölkerung in Nord- und Ostsyrien. Terrorismusbekämpfung müsse „auf Respekt gegenüber den Gemeinschaften, geteilter Verantwortung und langfristiger Sicherheit basieren“.

Die Vereinigten Staaten arbeiten seit Jahren mit Demokratischen Kräften Syriens zusammen – einem multiethnischen Bündnis, das eine Schlüsselrolle bei der Zerschlagung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) spielte. Die Türkei kritisiert die Kooperation regelmäßig scharf und stuft die Volksverteidigungseinheiten YPG, die zusammen mit den YPJ das Rückgrat der QSD bilden, als Ableger der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ein.

https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/usa-arbeiten-an-luftwaffenstutzpunkt-in-syrien-48725 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/qsd-fast-80-is-mitglieder-im-oktober-festgenommen-48673 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/fidan-wirbt-in-bagdad-fur-zusammenarbeit-gegen-kurd-innen-48646

 

In Köln demonstrieren derzeit tausende Menschen für die Freilassung des seit 1999 in der Türkei inhaftierten kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan. Die Demonstration unter dem Motto „Freiheit für Abdullah Öcalan – Politische Lösung der kurdischen Frage“ wurde von den kurdischen Dachverbänden TJK-E und KCDK-E organisiert und findet in diesem Jahr zum dritten Mal statt. Der Protestzug setzte sich am Vormittag von der Deutzer Werft in Bewegung und führt derzeit durch die Kölner Innenstadt. Eine Abschlusskundgebung an der Deutzer Werft ist für den Nachmittag geplant.

Die Teilnehmenden fordern neben der Freilassung Öcalans einen erfolgreichen Verlauf des „Prozesses für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“ hin zu einer politischen Lösung für die Kurdistan-Frage sowie eine stärkere Verantwortung europäischer Staaten in diesem Zusammenhang. Zahlreiche Menschen mit kurdischen Wurzeln aus verschiedenen europäischen Ländern sind angereist. Auch Unterstützer:innen aus der deutschen Community nehmen an dem Protest teil.

 

Frauen führen die Demonstration in eigenen Blöcken an. Dahinter folgen Gruppen von Künstlerinnen und Künstlern. Auffällig sind großformatige Porträts Öcalans sowie Banner mit Aufschriften wie „Schluss mit Isolation, Folter und Rechtsbruch – Freiheit für Öcalan“. Immer wieder skandieren die Demonstrierenden Parolen wie „Biji Serok Apo“, „Be Serok Jiyan Nabe“ und „Jin, Jiyan, Azadî“.

Neben zahlreichen Aktivist:innen nehmen auch kurdische Politiker:innen an der Demonstration teil, darunter der aus Amed (tr. Diyarbakır) angereiste Keskin Bayındır, Ko-Vorsitzender der Partei der Demokratischen Regionen (DBP). Auch mehrere deutsche Politiker:innen werden erwartet. Auf der Bühne der geplanten Abschlusskundgebung sollen zahlreiche Künstler auftreten. Angesagt sind unter anderem Hozan Şemdîn, Hekîm Sefkan, Meral Alkan, Diyar Gerilya, Hozan Figen und viele weitere Mitglieder der kurdischen Kulturinitiativen Hunera Mizgîn und TEV-ÇAND.

https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/demo-am-8-november-in-koln-freiheit-fur-Ocalan-als-schlussel-fur-frieden-48474

 

Im Manova-Exklusivgespräch mit Walter van Rossum schildern der Fotograf Kai Stuht sowie der von ihm porträtierte Journalist Kayvan Soufi-Siavash die Intention hinter der Porträt-Reihe „Friedvolle Krieger“ und wie sie entstanden ist.

Seit gestern bietet Ansage! in seinem Spendenbereich für interessierte Unterstützer auch die Möglichkeit an, uns anstelle der üblichen Wege auch anonym in den gängigsten Kryptowährungen zu spenden. Wie dort bereits angekündigt, steht seit kurzem – neben den gängigen Kryptowährungen – auch noch eine weitere brandneue und hochinnovative Alternative zur Verfügung, über die speziell die freien […]

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Rückenschmerzen gehören zu den häufigsten Gründen für Arbeitsausfälle. Viele Betroffene fragen sich, ob ihre Beschwerden allein für eine Erwerbsminderungsrente ausreichen.

Nur Rückenschmerzen ohne weitere Einschränkungen führen fast nie zur gesetzlichen Erwerbsminderungsrente. Entscheidend ist nicht die Diagnose, sondern ob Sie unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts noch arbeiten können und wie viele Stunden täglich realistisch möglich sind.

Rückenschmerzen als Risiko – aber selten allein ein Rentengrund

Chronische Rückenprobleme können massiv belasten. Viele Betroffene sind in ihrem bisherigen Beruf nicht mehr einsetzbar. Das reicht rechtlich nicht aus. Die gesetzliche Erwerbsminderungsrente knüpft nicht an den erlernten Beruf an, sondern an die verbleibende Leistungsfähigkeit in allen zumutbaren Tätigkeiten.

Maßgeblich ist, ob Ihre gesundheitlichen Einschränkungen dauerhaft so gravierend sind, dass Sie unter üblichen Arbeitsbedingungen nur noch eingeschränkt leistungsfähig sind.

Die Rentenversicherung prüft daher, ob trotz der Beschwerden andere Tätigkeiten möglich sind. Schweres Heben, Arbeiten in Zwangshaltungen oder unter Dauerdruck scheiden häufig aus.

Können jedoch leichtere, überwiegend sitzende oder wechselbelastende Tätigkeiten medizinisch noch ausgeübt werden, wird ein Rentenanspruch meist verneint. Für viele Betroffene ist das enttäuschend, folgt aber den gesetzlichen Vorgaben.

Volle und teilweise Erwerbsminderung: Die Stunden entscheiden

Für die Rente wegen Erwerbsminderung sind zwei Schwellenwerte entscheidend. Können Sie auf Dauer nur noch drei bis unter sechs Stunden täglich unter üblichen Arbeitsbedingungen arbeiten, kommt eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung in Betracht. Liegt Ihre Leistungsfähigkeit unter drei Stunden täglich, kann eine volle Erwerbsminderungsrente bewilligt werden.

Wichtig ist, dass diese Einschränkung voraussichtlich länger anhält. Kurzfristige Schmerzphasen oder instabile Verläufe reichen nicht. Zusätzlich müssen versicherungsrechtliche Voraussetzungen erfüllt sein, etwa eine ausreichende Versicherungszeit und Pflichtbeiträge in den Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung. Diese Punkte werden im Verwaltungsverfahren sorgfältig geprüft.

Der allgemeine Arbeitsmarkt als Prüfmaßstab

Rückenschmerzen führen erst dann zur Erwerbsminderungsrente, wenn sie Ihre Einsatzfähigkeit in jeder zumutbaren Tätigkeit einschränken. Orientiert wird sich am allgemeinen Arbeitsmarkt.

Dazu gehören typische Rahmenbedingungen wie Pausen, normale Arbeitszeiten, ein übliches Anforderungsprofil, aber auch grundsätzliche Fähigkeiten wie Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und das Bewältigen einfacher Veränderungen.

Die Rentenversicherung darf auf in der Realität vorkommende Tätigkeiten verweisen, muss diese aber konkret benennen. Wird etwa angenommen, Sie könnten noch sechs Stunden täglich eine leichte Bürotätigkeit mit Haltungswechsel ausüben, spricht dies gegen eine Erwerbsminderungsrente. Nur wenn sich keine realistisch ausübbaren Tätigkeiten mehr finden lassen, kommt ein Rentenanspruch in Betracht.

Sonderregel für vor 1961 Geborene: Berufsschutz als Chance

Für Versicherte, die vor dem 2. Januar 1961 geboren sind, gilt eine Vertrauensschutzregel. Sie können unter bestimmten Voraussetzungen eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit erhalten. Hier spielt der erlernte oder ausgeübte Beruf eine Rolle.

Wer seinen bisherigen Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben kann und nur noch auf deutlich geringer qualifizierte Tätigkeiten verwiesen werden könnte, kann bessere Chancen haben. Für jüngere Jahrgänge gilt diese Berufsschutzregel nicht. Sie werden ausschließlich nach den allgemeinen Regeln der Erwerbsminderung beurteilt.

Wenn mehrere Erkrankungen zusammenkommen: Summierung der Einschränkungen

In vielen Fällen entsteht ein Rentenanspruch nicht durch ein einzelnes Leiden, sondern durch die Summe mehrerer gesundheitlicher Probleme. Rückenschmerzen können mit psychischen Erkrankungen, Erschöpfung, neurologischen Störungen oder internistischen Leiden zusammentreffen.

Wenn körperlich belastende Tätigkeiten wegen der Schmerzen ausscheiden und gleichzeitig geistig oder sozial anspruchsvolle Tätigkeiten durch andere Erkrankungen nicht mehr möglich sind, kann der Arbeitsmarkt faktisch wegfallen.

Diese Summierung von Einschränkungen ist häufig entscheidend. Die Rentenversicherung muss dann darlegen, welche konkrete Tätigkeit noch in Betracht kommt. Gelingt dies nicht überzeugend, kann dies für einen Anspruch auf Erwerbsminderungsrente sprechen.

Allerdings führt nicht jede Diagnosekombination automatisch zur Rente. Maßgeblich ist, wie die Einschränkungen im Alltag zusammenwirken und welche Tätigkeiten objektiv noch leistbar sind.

Medizinische Prüfung: Warum Dokumentation so wichtig ist

Die Entscheidung über eine Erwerbsminderungsrente basiert auf medizinischen Unterlagen. Dazu gehören Berichte der behandelnden Ärzte, Reha-Entlassungsberichte und Gutachten. Bewertet werden Beweglichkeit, Belastbarkeit, Schmerzverlauf, Therapieausschöpfung und funktionelle Einschränkungen.

Für Sie bedeutet das: Eine lückenlose, stimmige Dokumentation ist zentral. Langfristige Befunde, konsistente Angaben, nachvollziehbare Therapieversuche und klare Beschreibungen des Alltags sind deutlich überzeugender als pauschale Hinweise auf Schmerzen. Wer nur sporadische Krankschreibungen und ungenaue Atteste vorlegt, hat es im Verfahren schwer.

Was tun bei abgelehnter Erwerbsminderungsrente?

Wird Ihr Antrag abgelehnt, müssen Sie die Entscheidung nicht hinnehmen. Sie können innerhalb der Frist Widerspruch einlegen und später Klage beim Sozialgericht erheben. In diesen Schritten können weitere Atteste, Gutachten und Stellungnahmen eingebracht werden.

Auch eine kritische Prüfung der Begründung lohnt sich, insbesondere wenn mehrere Einschränkungen nicht berücksichtigt wurden.

Parallel stellt sich die Frage der Existenzsicherung. Fällt keine oder nur eine sehr geringe Erwerbsminderungsrente an, kommen Bürgergeld, Grundsicherung bei Erwerbsminderung oder Hilfe zum Lebensunterhalt in Betracht. Warten Sie nicht, bis finanzielle Lücken entstehen. Stellen Sie rechtzeitig Anträge, damit Ihr Lebensunterhalt gesichert bleibt.

Rückenschmerzen als Behinderung: GdB und Nachteilsausgleiche nutzen

Auch ohne Erwerbsminderungsrente können Rückenschmerzen als Behinderung anerkannt werden, wenn sie dauerhaft und erheblich einschränken. Über das Feststellungsverfahren kann ein Grad der Behinderung (GdB) geprüft werden.

Ab einem GdB von 50 gelten Sie als schwerbehindert und haben Anspruch auf Nachteilsausgleiche, etwa besonderen Kündigungsschutz, Zusatzurlaub, steuerliche Entlastungen oder Hilfen zur Arbeitsplatzgestaltung.

Wer zusätzlich andere gesundheitliche Beeinträchtigungen hat, sollte darauf achten, dass alle Einschränkungen in die Bewertung einfließen. So kann sich die Gesamtsituation verbessern, auch wenn die Rentenversicherung eine Erwerbsminderungsrente ablehnt.

Konkrete Handlungsschritte für Betroffene

Wenn chronische Rückenschmerzen Ihre Arbeit gefährden, sollten Sie früh handeln. Sprechen Sie mit Ihren Ärztinnen und Ärzten offen über Ihre tatsächliche Leistungsfähigkeit. Nutzen Sie Reha-Angebote und dokumentieren Sie, welche Tätigkeiten noch möglich sind und welche nicht.

Halten Sie fest, wie lange Sie sitzen, stehen oder gehen können und wie stark Schmerzen Konzentration, Schlaf und Zuverlässigkeit beeinflussen.

Lassen Sie sich bei Unsicherheit beraten. Sozialverbände, unabhängige Beratungsstellen und Fachanwälte für Sozialrecht können Akten prüfen, Gutachten einordnen und Sie durch Antrag, Widerspruch und Klage begleiten. Akzeptieren Sie eine Ablehnung nicht vorschnell, wenn Ihre Einschränkungen erheblich sind und im Bescheid unvollständig dargestellt werden.

Rückenschmerzen allein führen selten zur Erwerbsminderungsrente. In Verbindung mit weiteren Erkrankungen, einer deutlich reduzierten Belastbarkeit und sauber belegten Einschränkungen kann sich die Rechtslage jedoch zu Ihren Gunsten ändern.

Wer informiert, gut vorbereitet und konsequent vorgeht, erhöht die Chance, die Leistungen zu erhalten, die ihm rechtlich zustehen.

Der Beitrag EM-Rente bei Rückenschmerzen: Diese versteckten Hürden kennt kaum jemand erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

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Auch eine diagnostizierte psychische Störung rechtfertigt nicht unbedingt eine Erwerbsminderung. Entscheidend ist vielmehr, ob der Betroffene zumindest sechs Stunden pro Tag in der Lage ist, eine Erwerbsarbeit zu verrichten. So entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg in einem konkreten Fall. (L 13 R 276/22).

Panikstörungen und Depression

Der Betroffene war zuletzt als Textilarbeiter beschäftigt und erhält Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (Bürgergeld, demnächst Neue Grundsicherung). Er hatte bereits 2011 und 2014 Anträge auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente gestellt und blieb beide Male erfolglos. 2018 beantragte er wieder eine solche Rente. Er begründete dies damit, dass er an einer Panikstörung und an Depressionen leide.

Rentenversicherung sieht keine Voraussetzungen für eine Erwerbsminderung

Die gesetzliche Rentenversicherung lehnte den Antrag ab. Sie begründete dies damit, dass er mindestens sechs Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig sein könnte. Seine Einschränkungen reichten für eine Erwerbsminderung nicht aus.

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• Anspruch auf Bürgergeld bei einer vollen EM-Rente?

Angststörung und Narzissmus

Er legte Widerspruch ein. Die Rentenversicherung ließ den Betroffenen deshalb medizinisch untersuchen. Das Ergebnis ergab die Diagnose einer generalisierten Angststörung. Hinzu kam eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und histrionen Anteilen. Körperliche Einschränkungen umfassten Bluthochdruck sowie wiederkehrende Rückenschmerzen ohne neurologisches Funktionsdefizit und ohne Bewegungseinschränkung der Wirbelsäule.

Der Gutachter schloss, dass der Betroffene mit Rücksicht auf seine Einschränkungen in der Lage sei, mittelschwere Tätigkeiten unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes noch mindestens sechs Stunden täglich zu verrichten. Auch eine teilweise Erwerbsminderung war laut Gutachten also nicht vorhanden. Deshalb wies die Rentenversicherung den Widerspruchsbescheid zurück.

Klage vor dem Sozialgericht

Der Mann klagte gegen die Entscheidung vor dem Sozialgericht. Er verwies auf seine bestehenden Erkrankungen und ergänzte, dass er an Hypoglykämie leide. Dies habe der Gutachter nicht berücksichtigt, es führe aber zu starken Einschränkungen im Alltag. Vor Gericht legte er weitere medizinische Unterlagen vor. Die Rentenversicherung konterte mit einer sozialmedizinischen Stellungnahme, die keine Erwerbsminderung erkannte.

Behandelnde Psychiaterin hält den Betroffenen für erwerbsgemindert

Das Sozialgericht vernahm die behandelnden Ärzte des Betroffenen als sachverständige Zeugen. Der Hausarzt sagte aus, dass der Betroffene an einer rezidivierenden depressiven Störung in mittelgradiger Episode, einer Panikstörung, einer generalisierten Angststörung, einem zervikalem Schwindel, einer Osteochondrose und einer Spondylarthrose an der Halswirbelsäule sowie an Lumboischialgien leide. Allerdings müsse hier ein Psychiater entscheiden, ob zumindest eine leichte Tätigkeit sechs Stunden am Tag möglich sei.

Die behandelnde Psychiaterin führte aus, dass der Betroffene an generalisierten Ängsten sowie an einer Panikstörung leide, verbunden mit einer schwerwiegenden Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und ängstlich vermeidenden Anteilen. Hinzu kämen depressive Einbrüche. Er sei aufgrund seines psychischen Zustands nicht fähig, leichte Tätigkeiten von mindestens sechs Stunden pro Tag zu verrichten. Er sei also erwerbsgemindert.

Das Gericht beauftragt ein nervenärztliches Gutachten

Das Sozialgericht zog eine weitere Gutachterin heran, die die neurologischen Störungen bewertete. Sie sah eine mögliche generalisierte Angststörung sowie mögliche chronische Schmerzen im unteren Rücken. Sie erklärte jedoch, es bestehe für den Kläger ein erheblicher sekundärer Krankheitsgewinn, weil sich wegen der Erkrankung seine Tochter um ihn kümmern würde. Sie habe den Eindruck gewonnen, dass er die Darstellung seiner Symptome übertreibe.

Sie könne keine Diagnose mit ausreichender Sicherheit stellen, da die Glaubwürdigkeit der Angaben des Betroffenen fraglich sei. Eine Einschränkung, die die Dauer der täglichen Erwerbstätigkeit betreffe, sei nicht anzunehmen.

Ein weiteres Gutachten, dieses Mal ein internistisches, kam ebenfalls zu dem Ergebnis, dass der Betroffene sechs Stunden pro Tag arbeiten könne.

Das Sozialgericht wies die Klage ab. Es gebe keinen Nachweis für eine Erwerbsminderung, die zu einer Rente berechtigt. Maßgeblich sei das psychiatrische Gutachten. Laut diesem bestehe lediglich die Möglichkeit einer generalisierten Angststörung. Der Betroffene ging vor dem Landessozialgericht in Berufung.

Landessozialgericht erklärt Grundlagen einer Erwerbsminderung

Das Landessozialgericht wies die Berufungsklage ab und stimmte dem Sozialgericht zu. Dabei erläuterten die Richter ausführlich, was zu einer Erwerbsminderungsrente berechtigt: ”
Maßgebend (…) ist (…), ob das in Ansehung der funktionellen Auswirkungen der psychischen Erkrankung verbleibende Fähigkeitsprofil des Versicherten (…) eine Teilnahme am Erwerbsleben zu den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erlaubt. (…) Funktionsbeeinträchtigungen, in gegebenem Kontext insb. die geistig-psychische Belastbarkeit, sind im Recht der Erwerbsminderungsrenten nur dann relevant, wenn sie sich auf die Fähigkeit zur Teilhabe unter besonderer Berücksichtigung des Erwerbslebens quantitativ (im Gegensatz zur bloß qualitativen Einschränkungen) auswirken.”

Die psychopathologischen Befunde würden eine derart schwerwiegende Einschränkung nicht belegen. Wörtlich sagten die Richter: “Mithin ist der Senat nicht davon überzeugt, dass die Leistungsfähigkeit des Klägers durch die bestehenden Gesundheitsstörungen in quantitativer Hinsicht eingeschränkt ist. Der Kläger ist daher weder teilweise noch voll erwerbsgemindert. (…) Der Kläger hat mithin keinen Anspruch auf die Gewährung einer vollen oder einer teilweisen Rente wegen Erwerbsminderung.”

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Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (Médecins Sans Frontières, MSF) hat vor einer dramatischen Verschlechterung der humanitären Lage in Nordostsyrien gewarnt. In einem aktuellen Bericht beklagt die Organisation gravierende Engpässe bei der Wasser- und Gesundheitsversorgung sowie der Ernährungssicherheit und fordert eine Ausweitung der internationalen Unterstützung.

Bei einer im Juni durchgeführten Erhebung in Hesekê stellte MSF fest, dass lediglich 37 Prozent der Haushalte regelmäßig Zugang zu ausreichenden Wassermengen haben. Hauptgründe seien beschädigte oder nicht funktionstüchtige Wasseranlagen, klimatische Veränderungen, Übernutzung von Grundwasser sowie die gezielte Unterbrechung zentraler Versorgungslinien, etwa durch den wiederholten Ausfall der Wasserstation Elok (Alouk) in Serêkaniyê oder des Tişrîn-Staudamms bei Kobanê.

„Viele Menschen sind gezwungen, auf unsichere Wasserquellen zurückzugreifen oder sich überteuertes Wasser auf dem Markt zu beschaffen“, heißt es in dem Bericht. Besonders Frauen seien dabei gefährdet: Neben körperlicher Erschöpfung berichteten sie von Belästigung, Ausbeutung und sogar sexuellen Übergriffen im Zusammenhang mit der Wasserversorgung. Als Reaktion hat MSF zwölf Bohrlöcher in der Region saniert und die Instandsetzung der Wasserwerke in Al-Aziziyah und Al-Hamma unterstützt, um eine alternative Versorgung für rund eine Million Menschen vorzubereiten.

Lage im Gesundheitsbereich angespannt

Auch im Gesundheitsbereich ist die Lage angespannt. Laut MSF meiden etwa 90 Prozent der Haushalte Arztbesuche – vor allem wegen der hohen Kosten für Konsultationen und Medikamente, fehlender Einrichtungen oder mangelnder Transportmöglichkeiten. Zudem wiesen 85 Prozent der befragten Haushalte mindestens eine Person mit einer chronischen Erkrankung auf. MSF unterstütze daher mehrere Gesundheitseinrichtungen in Hesekê und Raqqa, um eine grundlegende medizinische Versorgung sicherzustellen, insbesondere für Menschen mit nicht übertragbaren Erkrankungen wie Diabetes oder Bluthochdruck.

Die wirtschaftliche Situation verschärft die Krise zusätzlich. Das mittlere Haushaltseinkommen liegt laut MSF bei rund 150 US-Dollar pro Monat – viele Familien leben deutlich darunter. Drei Viertel der Befragten gaben an, regelmäßig mit Nahrungsmittelknappheit konfrontiert zu sein.

„Diese Krise ist nicht nur das Ergebnis eines langanhaltenden Konflikts. Sie ist Ausdruck einer tiefgreifenden Erosion grundlegender Lebensbedingungen“, sagte Barbara Hessel, Programmverantwortliche von Ärzte ohne Grenzen in Nordostsyrien. Sie forderte eine bessere Koordination zwischen lokalen Behörden und humanitären Akteuren sowie eine verlässliche Finanzierung lebenswichtiger Dienste.

Zugleich appellierte MSF an alle Konfliktparteien, zivile Infrastrukturen wie Wasserwerke gemäß dem humanitären Völkerrecht zu schützen. „Die internationale Gemeinschaft muss handeln, um die Widerstandskraft der betroffenen Gemeinden zu stärken“, so Hessel.

Wasserkrise Folge von Besetzung

Die Wasserversorgung in der Region Hesekê hatte sich zuletzt erheblich verschlechtert. Hintergrund ist vor allem die andauernde türkische Besetzung der Stadt Serêkaniyê (Ras al-Ain) im Jahr 2019. Infolge der Invasion kam es zu einer Unterbrechung der Wasserversorgung, was viele Bewohner:innen dazu zwang, auf unsichere Wasserquellen auszuweichen. Die Folge war ein erhöhter Bedarf an humanitären Hilfsleistungen und Investitionen in die Infrastruktur, um eine verlässliche Versorgung mit sauberem Trinkwasser sicherzustellen.

https://deutsch.anf-news.com/Oekologie/issa-wasser-ist-ein-mittel-der-turkischen-kriegsfuhrung-48472 https://deutsch.anf-news.com/Oekologie/beyza-Ustun-wasser-wird-zur-geopolitischen-waffe-48432 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/kantonsrat-heseke-ruft-wassernotstand-aus-25741 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/erkrankungen-durch-verunreinigtes-wasser-in-heseke-42522 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/tuerkei-wegen-wasserentzug-in-heseke-vor-egmr-angeklagt-21769

 

Ilham Ehmed, Ko-Vorsitzende der Außenabteilung der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES), hat auf der vierten Konferenz des Frauenmedienverbands YRJ (Yekîtiya Ragihandina Jinê) in Qamişlo umfassende politische Reformen in Syrien gefordert. Insbesondere betonte sie, dass eine Aufhebung westlicher Sanktionen nur dann sinnvoll sei, wenn sie mit tatsächlichen demokratischen Fortschritten einhergehe, insbesondere unter Einbeziehung von Frauenstimmen.

„Wir begrüßen die Bemühungen zur Aufhebung der Sanktionen, aber es braucht eine klare Kursänderung. Ohne die Beteiligung von Frauen, ethnischen Gruppen und der Bevölkerung an politischen Entscheidungen wird es keinen nachhaltigen Wandel geben“, sagte Ehmed bei ihrer Rede an der Rojava-Universität.

„Medien haben Frauen sichtbar gemacht“

Zu Beginn ihrer Rede würdigte Ehmed die Rolle der Frauenmedien und Journalistinnen in der kurdischen Bewegung. „Die Geschichte der Menschheit hat den Beitrag von Frauen zu Revolution und Wandel lange verschwiegen. Erst durch die Frauenpresse wurde ihre Stimme überhaupt hörbar“, sagte sie. Die aktuelle Konferenz zeige, wie wichtig es sei, dass Frauen nicht nur Berichterstattung betreiben, sondern selbst aktive politische Akteurinnen seien.

Kritik an Übergangsregierung

Mit Blick auf die derzeitige politische Lage in Syrien kritisierte Ehmed die bisherigen Schritte der neuen Übergangsregierung in Damaskus als unzureichend. „Erneuerung heißt nicht nur, Köpfe auszutauschen. Ohne rechtliche und strukturelle Absicherung der Rechte von Frauen und Minderheiten bleibt es bei Symbolpolitik“, sagte sie.

Auch die Einrichtung eines neuen Parlamentsprozesses stehe unter Vorbehalt: „Einige Regionen Syriens wurden nicht in die Wahlen einbezogen, die Rechte der Völker dieses Landes bleiben weiterhin unberücksichtigt. Die angekündigten Reformen greifen zu kurz.“ Sie rief zu einem umfassenden innersyrischen Dialog auf, um eine gemeinsame Verfassung und gesellschaftlichen Ausgleich zu ermöglichen.

Rolle externer Akteure und Verantwortung der Türkei

Ehmed kritisierte sowohl die wiederholten äußeren Einmischungen in Syrien als auch die restriktive Haltung der syrischen Regierung, die aus ihrer Sicht bewusst Stimmen der Opposition und Zivilgesellschaft unterdrücke. Gleichzeitig nahm sie Bezug auf die politische Situation in der Türkei: „In Nordkurdistan und der Türkei gibt es derzeit ein sensibles Zeitfenster. Die kurdische Seite, vertreten durch Abdullah Öcalan, hat wichtige Schritte für Frieden gemacht, doch Ankara begegnet dem mit Angst und Blockade“, sagte sie. Eine demokratische Lösung der kurdischen Frage in der Türkei hätte laut Ehmed auch positive Auswirkungen auf die Region insgesamt, einschließlich Syriens.

Appell an Frauenbewegung und Medien

Am Ende ihrer Rede rief Ilham Ehmed die Frauenbewegung und die Medien dazu auf, aktiver Teil des Umgestaltungsprozesses zu sein. Die Blockade der kurdischen Stadtteile Şêxmeqsûd und Eşrefiyê in Aleppo durch syrische Regierungstruppen bezeichnete sie als Teil einer bewussten Schwächungspolitik gegen Selbstverwaltungsgebiete. „Diese Blockade trifft nicht nur Kurd:innen, sie trifft alle Menschen in Syrien.“

Ehmed schloss mit einem Appell: „Die neue Phase verlangt nach einem neuen politischen Ton, nach einem neuen Dialog. Frauen und Medien sollten gemeinsam Antworten auf die Frage suchen, wie ihre Stimmen gestärkt werden können. Denn: Demokratie und Frieden beginnen mit der Anerkennung.“

https://deutsch.anf-news.com/frauen/konferenz-des-verbands-der-journalistinnen-in-nord-und-ostsyrien-48738 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/msd-wahlen-der-Ubergangsregierung-sind-politisches-theater-48263 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/auch-grossbritannien-hebt-sanktionen-gegen-al-scharaa-auf-48732