Gesetzesstaat unterminiert Rechtsstaat und Gerechtigkeit
Gesetzesstaat unterminiert Rechtsstaat und Gerechtigkeit
Das Entree zur Selbstbestimmung ist das Recht!
«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegnüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
Gesetzesstaat unterminiert Rechtsstaat und Gerechtigkeit
Das Entree zur Selbstbestimmung ist das Recht!
Reden wir doch noch einmal über Rechtsstaatlichkeit.
Denunziationsparagrafen: Wie Nancy Faeser gesetzlich den Rechtsstaat abschafft
Von Dagmar Henn
Nancy Faeser, regierende Belastung des Rechtsstaats
oder: Nancy Mielke im Spitzel-Wahn
Frontalangriff auf die Bürgerrechte
Justizskandal in Bayern:
Wenn der Verfassungsschutz verfassungswidrig ist
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Sozialkundeunterricht: Rechtsstaat
Die Grundlagen dessen, was wir „Rechtsstaat“ nennen (sollen).
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Die extrem hohe Anzahl der Rechtsnormen
Der fehlerhafte deutsche Rechtsstaat und seine Bürokratie
von Günter Buhlke | PRESSENZA
Formale Akte setzen Rechte außer Kraft
Rechtsstaat nur noch Makulatur?
Polizeigewalt beim G20-Gipfel in Hamburg 2017
Kein einziger Polizist wurde wegen Polizeigewalt angeklagt.
von Markus Reuter
Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen!
ifw kritisiert Zusammenarbeit v. Bundesregierung u. Islamverbandschef
Das Grund- ist kein Naturgesetz
Nur Naturgesetze überdauern Jahrmillionen, und das reicht noch gar nicht.
von Egon W. Kreutzer
Angriffe auf die Würde
Entgegen den Werten des Grundgesetzes werden Minderjährige
. . . in Deutschland nach wie vor wie Minderwertige behandelt.
Der Weg in die Tyrannei
Wohl und Wille der Bevölkerung spielen keinerlei Rolle mehr
von Chris Hedges / RUBIKON
§ 217 StGB dient nicht dem Lebensschutz,
. . . sondern selbsternannten Lebensschützern!
Stellungnahme von Michael Schmidt-Salomon vor dem Bundesverfassungsgericht
Der Parteien-Staat
Gewaltenteilung existiert in Deutschland nur auf dem Papier
Tatsächlich wird alles von einer kleinen Elite kontrolliert.
von Jochen Mitschka
Die „Weiße Rose“ und die Geschwister Hans und Sophie Scholl
Wären diese Widerstandkämpfer heute bereits ein Fall für den Staatsschutz ??
von Wilfried Kahrs, Tirschenreuth
„Gefangen – Der Fall K.“
Eine Geschichte von erschreckender Aktualität
Seehofer als Innenminister:
Präventive Ermittlungen „quasi gegen jeden“
von Marie Bröckling
linksunten.indymedia.org-Verbot
Wahlkampfhilfe durch angebliches Geheimdokument
Von Annette Brückner (Abbe) / CIVES Redaktionsbüro GmbH
Am Rande des evangelischen Kirchentags in Berlin gab es auch eine Podiumsdiskussion zum Thema "Offene Gesellschaft: Wo sind die Grenzen der Toleranz?". Einer der Gäste auf dem Podium war der Vorstandssprecher der Giordano Bruno Stiftung (GBS), Dr. Michael Schmidt-Salomon. Der hpd dokumentiert sein Impulsreferat.
"Das Parlament hat die Pflicht, das Beschneidungsgesetz abzuschaffen"
5 Jahre nach dem "Kölner Urteil" rufen Experten die Politiker zum Handeln auf
Neun von zehn BundesbürgerInnen finden, dass die deutsche Polizei einen guten Job macht. [1] Wenn es um Diskussionen geht, wie eine gewaltfreie und herrschaftslose Gesellschaft aussehen soll, scheiden sich spätestens bei der Polizei die Geister. Denn ein Ziel gewaltfreier AnarchistInnen ist die Abschaffung und Auflösung auch dieser Gewaltinstitution. In Frankreich sind über die Hälfte der PolizistInnen Front-National-WählerInnen.
Terror.
Wo er herrührt. Wozu er missbraucht wird. Wie er zu überwinden ist.
von Rolf Gössner, Conrad Schuhler / isw-spezial 29
Präsidentenkür: politisches Leben ist voller Überraschungen
Als würde die Erde rückwärts drehen
Warum schweigen die Lämmer?
Prof. Rainer Mausfeld über Strategien der Erzeugung von Duldung und Lethargie
Zusammengefasst von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Die Grenzen der Toleranz. Warum wir die offene Gesellschaft verteidigen müssen.
Autor: Dr. phil. Michael Schmidt-Salomon
Verlag: Piper. ISBN: 978-3-492-31031-4. 224 Seiten, € 10,00 [D], € 10,30 [A]
„Terror“ – wie die ARD ihre Zuschauer für dumm verkauft
. . . und „nebenbei“ auch noch die Kärrnerarbeit für die Feinde des Rechtsstaats erledigt
von Jens Berger / NachDenkSeiten
Aufrüstung und Militarisierung
von Dr. Rolf Gössner
"Der Verfassungsschutz ist Teil des Problems"
Ein Interview mit dem Lehrer Michael Csaszkóczy, der seit über 25 Jahren vom Geheimdienst bespitzelt wird
Berlin erklärt sich
Die Welt als Hochsicherheitstrakt