Rechtsstaat

Seehofer als Innenminister:

Präventive Ermittlungen „quasi gegen jeden“

von Marie Bröckling

linksunten.indymedia.org-Verbot

Wahlkampfhilfe durch angebliches Geheimdokument

Von Annette Brückner (Abbe) / CIVES Redaktionsbüro GmbH

Am Rande des evangelischen Kirchentags in Berlin gab es auch eine Podiumsdiskussion zum Thema "Offene Gesellschaft: Wo sind die Grenzen der Toleranz?". Einer der Gäste auf dem Podium war der Vorstandssprecher der Giordano Bruno Stiftung (GBS), Dr. Michael Schmidt-Salomon. Der hpd dokumentiert sein Impulsreferat.

"Das Parlament hat die Pflicht, das Beschneidungsgesetz abzuschaffen"

5 Jahre nach dem "Kölner Urteil" rufen Experten die Politiker zum Handeln auf

Neun von zehn BundesbürgerInnen finden, dass die deutsche Polizei einen guten Job macht. [1] Wenn es um Diskussionen geht, wie eine gewaltfreie und herrschaftslose Gesellschaft aussehen soll, scheiden sich spätestens bei der Polizei die Geister. Denn ein Ziel gewaltfreier AnarchistInnen ist die Abschaffung und Auflösung auch dieser Gewaltinstitution. In Frankreich sind über die Hälfte der PolizistInnen Front-National-WählerInnen.

Terror.

Wo er herrührt. Wozu er missbraucht wird. Wie er zu überwinden ist.

von Rolf Gössner, Conrad Schuhler / isw-spezial 29

Präsidentenkür: politisches Leben ist voller Überraschungen

Als würde die Erde rückwärts drehen

Warum schweigen die Lämmer?

Prof. Rainer Mausfeld über Strategien der Erzeugung von Duldung und Lethargie

Zusammengefasst von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Die Grenzen der Toleranz. Warum wir die offene Gesellschaft verteidigen müssen.

Autor: Dr. phil. Michael Schmidt-Salomon

Verlag: Piper. ISBN: 978-3-492-31031-4. 224 Seiten, € 10,00 [D], € 10,30 [A]

„Terror“ – wie die ARD ihre Zuschauer für dumm verkauft

. . . und „nebenbei“ auch noch die Kärrnerarbeit für die Feinde des Rechtsstaats erledigt

von Jens Berger / NDS

Aufrüstung und Militarisierung

von Dr. Rolf Gössner

"Der Verfassungsschutz ist Teil des Problems"

Ein Interview mit dem Lehrer Michael Csaszkóczy, der seit über 25 Jahren vom Geheimdienst bespitzelt wird

Berlin erklärt sich

Die Welt als Hochsicherheitstrakt