Sammlung von Newsfeeds

This is the way the US government deals with toxic waste incidents: They bring in experts to assess the situation, asking them if anyone is going to die immediately The experts say “no, it will be at least a decade before the cancers start to show up” The government laughs and says “haha, who gives...

Most Americans think of the Cuban Missile Crisis as a time where we came uncomfortably close to nuclear exchanges with the Soviet Union. The truth is, though, things came much closer than they realize. Nuclear missiles staged in Cuba should be considered tame compared to what happened under the waves of the Atlantic off the … Continue reading "Lessons From the Cold War: Now Is the Time for De-Escalation"

The post Lessons From the Cold War: Now Is the Time for De-Escalation appeared first on Antiwar.com.

Prior to the 1930s “New Deal” regulatory agencies, Congress controlled the law. A statute mean what Congress said. Thereafter, a statute meant whatever the regulatory agency said it meant. For example, I have explained in my columns many times and in my book, The New Color Line, that the EEOC used the 1964 Civil Rights...

Originally appeared at TomDispatch. In his years in power, Joe Biden and his top foreign policy officials have come up with a distinctly more aggressive and militarized approach to a rising China and, in particular, its claims to areas of the South China Sea or the island of Taiwan. As an old Cold Warrior who … Continue reading "Early Signs of the Failure of American Global Power"

The post Early Signs of the Failure of American Global Power appeared first on Antiwar.com.

Seit Tagen lodern in der Kurdistan-Region des Irak (KRI) Dutzende Brände, als gezielte Folge von Angriffen der türkischen Armee. Betroffen sind hauptsächlich Dörfer im ländlichen Raum des Distrikts Amêdî, den die Truppen der Regierung in Ankara seit der Ausweitung ihrer laufenden Besatzungsoperation vor drei Wochen als Ausgangsbasis für die Invasion Südkurdistans nutzen. Die Feuer sind vielerorts außer Kontrolle, da Brandbekämpfung durch die Behörden des Gouvernements Duhok nicht gewährt wird und Löschversuche von Freiwilligen möglichst unterbunden werden.

In Mijê, Kevne Mijê und Spîndarê, wo es seit Freitag an vielen Stellen brennt, gelang es zwar Kleingruppen aus jeweils fünf bis sechs Ortsansässigen unter großen Mühen, den Sperrkreis zu überwinden und die Flammen zumindest zweitweise zu bekämpfen. Doch die kontrolliert gedachten Brände flammten am Sonntag wieder auf, nachdem das türkische Militär neue Angriffe auf die Dörfer verübte. Nun breiten sich die Flammen in gefährlichem Tempo weiter aus und fressen sich durch weitere Anbauflächen und Waldgebiete. Mehrere Wohnhäuser in Mijê, Kevne Mijê und Spîndarê sind bereits von den Bränden verschlungen worden.

Während viele Menschen fliehen und andere dem Geschehen auch wegen der Untätigkeit der Verantwortlichen in dem von der Barzanî-Partei PDK regierten Gouvernement Duhok, zu dem Amêdî verwaltungstechnisch gehört, hilflos gegenüberstehen, reagieren die Behörden auf Forderungen nach Löschmaßnahmen auffallend teilnahmslos. Obwohl für die Brandbekämpfung der Einsatz von Löschhubschraubern und Löschpanzern entscheidend wäre, werden selbst Feuerwehrfahrzeuge und andere Einsatzwagen von der mit Ankara kollaborierenden PDK und ihren Behörden zurückgehalten. Vor Ort wird befürchtet, dass wegen Hitze auf dem Gelände zudem die Gefahr besteht, dass nicht detonierte Munition und andere Kriegsmittel der türkischen Armee explodieren und auch die Distriktzentren schon bald in Flammen aufgehen könnten.

 

Von Drohnen der kurdischen Guerilla erfasste Brandherde in Amêdî © HPG

Der Einsatz von Feuer als Waffe und die Zerstörung der Natur ist Teil der türkischen Kriegsführung in Kurdistan. Schon seit Jahrzehnten setzt der türkische Staat darauf, Gebiete unbewohnbar zu machen und die kurdische Bevölkerung auf diese Weise aus ihren Dörfern zu verdrängen – nicht nur innerhalb der türkischen Staatsgrenzen, sondern auch in den kurdischen Regionen im Irak oder Syriens. Der Ökozid wurde bereits beim Genozid in Dersim 1937/38 als notwendige Sicherheitsmaßnahme der türkischen Armee und des Staates dargestellt, um „terroristische Aktivitäten“ zu unterbinden und die Landesgrenzen zu wahren. Nun ist Südkurdistan akut vom ökologischen Zerstörungswahn der türkischen Regierung bedroht.

[album=20119]

https://anfdeutsch.com/kurdistan/hpg-turkei-bombardiert-dorfer-in-sudkurdistan-42817 https://anfdeutsch.com/kurdistan/turkische-invasion-ngo-warnt-vor-vertreibungswelle-in-sudkurdistan-42823 https://anfdeutsch.com/kurdistan/buschbrande-nach-luftangriffen-in-amedi-42752 https://anfdeutsch.com/aktuelles/irakische-plattform-will-annektion-durch-die-turkei-verhindern-42804

 

Lesedauer 2 Minuten

Viele Rentnerinnen und Re sind frustriert und verärgert, weil sie den Zusicherungsbescheid für den Extra-Rentenzuschlag noch nicht erhalten haben. Diese neue Leistung betrifft etwa drei Millionen Rentner in Deutschland, darunter Erwerbsminderungsrentner, Witwenrentner sowie Altersrentner, die nach einer Erwerbsminderungsrente eine Altersrente beziehen. Die Ungeduld und Unsicherheit sind groß, da viele Betroffene bislang keine Informationen von der Deutschen Rentenversicherung erhalten haben.

Wer hat Anspruch auf den Extra-Rentenzuschlag?

Der Extra-Rentenzuschlag ist eine Maßnahme, um Rentner zu unterstützen, die während ihrer Erwerbsminderungsrente erhebliche Abschläge hinnehmen mussten. Dies betrifft insbesondere diejenigen, deren Rentenbeginn in den Jahren 2001 bis 2018 lag.

Diese Personengruppe erlitt oft Abschläge von bis zu 10,8%, die sich negativ auf die Rentenhöhe auswirken. Der Zuschlag soll diese finanziellen Nachteile teilweise ausgleichen.

Warum gibt es Verzögerungen bei der Zustellung der Zuschlagsbescheide?

Die Deutsche Rentenversicherung hat derzeit viele Aufgaben zu bewältigen, darunter die Bearbeitung der Zuschlagsbescheide und die Rentenerhöhungen. Diese umfangreichen administrativen Aufgaben führen zwangsläufig zu Verzögerungen.

Lesen Sie auch:
– Rente bei Schwerbehinderung: Anpassung der Altersrente trotz Rechtswidrigkeit

Peter Knöppel, Rechtsanwalt und Rentenberater aus Halle erklärte, dass bereits einige Rentner den Bescheid erhalten haben und ihre Zuschläge in Höhe von 7,5% berechnet wurden. Dennoch ist Geduld gefragt, da der Prozess der Bearbeitung Zeit in Anspruch nimmt.

Was sollten Betroffene tun, wenn sie ihren Bescheid nicht erhalten haben?

Peter Knöppel rät zur Ruhe und Geduld. Sollte der Zuschlagsbescheid bis Ende Juli nicht zugestellt worden sein, empfiehlt er, die Rentenversicherung direkt anzuschreiben und nach dem Status zu fragen. Er betont jedoch, dass es wenig Sinn ergibt, bereits Anfang Juli nachzuhaken, da die Bearbeitung noch im Gange ist.

Warum erhalten einige Rentner den Zuschlag nicht?

Ein häufiges Missverständnis betrifft den Anspruch auf den Zuschlag. Nur Rentner, deren Rentenbeginn zwischen 2001 und 2018 lag, sind anspruchsberechtigt. Personen, die ihre Rente vor 2001 oder nach 2018 angetreten haben, sind von dieser Regelung ausgeschlossen. Dies sorgt bei vielen für Verwirrung und Frustration, da sie nicht verstehen, warum sie keinen Anspruch auf den Zuschlag haben.

Fazit: Geduld und Information sind entscheidend

Für die vielen betroffenen Rentner heißt es aktuell: Geduld bewahren. Die Rentenversicherung arbeitet daran, die Bescheide zuzustellen, und erste positive Rückmeldungen zeigen, dass der Prozess im Gange ist. Es kann auch sein, dass kein Anspruch auf den Rentenzuschlag besteht. Wer den Zuschlag erhält, haben wir oben erwähnt.

Der Beitrag Witwenrente und EM-Rente: Warum wird der Rentenzuschlag nicht ausgezahlt? erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Caracas et al. Der Wahlkampf für die Präsidentschaftswahlen in Venezuela am 28. Juli hat am Donnerstag offiziell begonnen. Die regierende Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) und verbündete politische Kräfte organisierten in 70 Städten und Gemeinden des Landes Kundgebungen zur... weiter 08.07.2024 Artikel von Ricardo Vaz zu Venezuela, Politik

Quito. In fast allen Provinzen Ecuadors haben am vergangenen Donnerstag Demonstrationen gegen die Abschaffung der Benzin-Subventionen stattgefunden. In der Hauptstadt zogen mehrere hundert Personen mit Schildern wie "Weg mit Noboa!" und "Steigen die Benzinpreise, steigen die Preise... weiter 08.07.2024 Artikel von David Keck zu Ecuador, Politik, Wirtschaft

Vladimir Putin sent a message of greetings to the participants of celebratory events marking the 50th anniversary of the launch of full-scale construction of the Baikal-Amur Mainline.

Santa Marta. Die kolumbianische paramilitärische Gruppe "Autodefensas Conquistadoras de la Sierra" (ACSN) hat am Freitag berichtet, sie sei von "rechtsextremen Gruppen in Venezuela" kontaktiert worden, um das Land vor den Präsidentschaftswahlen am 28. Juli zu destabilisieren. In... weiter 08.07.2024 Artikel von Ariana Pérez zu Kolumbien, Venezuela

Notes From The Edge Of The Narrative Matrix

Listen to a reading of this article (reading by Tim Foley):

❖

A new report from the Israeli outlet Haaretz titled “IDF Ordered Hannibal Directive on October 7 to Prevent Hamas Taking Soldiers Captive” confirms what independent outlets like The Grayzone and Electronic Intifada have been getting smeared as antisemitic conspiracy theorists for saying this entire time: that many of the Israeli deaths on October 7 were the result of an IDF policy of deliberately firing on their own people to prevent them from being taken hostage by Hamas.

Citing a “very senior IDF source,” Haaretz reports that Israeli troops responding to the Hamas attack were told “Not a single vehicle can return to Gaza,” and that “it was entirely clear what that message meant, and what the fate of some of the kidnapped people would be.”

This acknowledgement flies in the face of everything the imperial media and western officials have been saying since October about these claims. Just last month State Department spokesman Matthew Miller acted as though journalist Sam Husseini was a raving lunatic for asking about the possible implementation of the Hannibal Directive on October 7. The Grayzone’s Max Blumenthal notes that he was actually smeared as a “manipulator” by Haaretz itself back in November for his reporting on the evidence of IDF fire being behind many deaths during the attack.

When I asked about Hannibal Directive last month, the State Dept remarkably claimed they didn’t know about the “supposed directive”. More revealingly, no major media took note of this denial even though it’s about The Hostages they all claim to care about. Today in Haaretz: https://t.co/xCezkj53Y1 pic.twitter.com/oSzVdjKWuP

— Sam Husseini (@samhusseini) July 7, 2024

So I guess at this point we need to ask, which is it? Are mainstream Israeli media outlets now guilty of antisemitic Holocaust denialist blood libel conspiracy theories, or is it no longer an antisemitic Holocaust denialist blood libel conspiracy theory to say that this happened?

❖

A new report published in The Lancet medical journal titled “Counting the dead in Gaza: difficult but essential” highlights the fact that many times more people tend to be killed indirectly by things like starvation and disease as a result of recent conflicts than from direct military violence. The report says that as a “conservative” estimate of four such indirect deaths for every one direct death, a direct death count of 37,396 could wind up placing the actual total death count as a result of this onslaught at around 186,000. This would be about eight percent of the total population of Gaza.

The Lancet notes that the number of reported direct deaths is “likely an underestimate” since thousands of bodies remain uncounted beneath the rubble in Gaza, and since Israel has destroyed Gaza’s infrastructure for counting the dead. So the real number of direct deaths is almost certainly much higher than 37,396, which means the real number of indirect deaths which could be conservatively inferred from this number would sit well into the hundreds of thousands. 

And that’s just if the direct killing stopped today. The real death toll is only going up.

❖

Foreign reporters now making their way into Rafah for the first time since the Israeli assault on the city began are now describing the place as a “flattened wasteland,” a “maze of rubble,” and “unrecognizable.” 

As Dr Assal Rad noted on Twitter, these reports come just days after the US State Department’s deputy spokesman Vedant Patel told the press “We continue to believe that any major military incursion into Rafah we would be opposed to, but yet, we have yet to see any kind of incursion to take place thus far.”

StateSpox Monday on Rafah: We would be opposed to a major military incursion, we have yet to see any kind of incursion to take place thus far

Foreign reporters allowed to see Rafah: A “flattened wasteland,” a “maze of rubble,” and “unrecognizable” https://t.co/eEMXGEZI04 pic.twitter.com/Yiavu4rCwx

— Assal Rad (@AssalRad) July 7, 2024

If a military operation which turns a city into a flattened, unrecognizable wasteland of rubble isn’t considered a “major military incursion”, I think it’s fair to say that nothing would be.

❖

It’s so surreal how Americans watched undeniable evidence that the president doesn’t run America during the first presidential debate, and then went right back to arguing about who should be president as though this never happened.

I mean, they watched it happen. Right in front of their faces. They saw clear, unequivocal evidence that the person who’s supposedly calling the shots in their country has a brain which does not work, which means the shots are necessarily being called by someone else. And yet here they are, still arguing over who should be president as though they didn’t just see the very premise of this argument exposed as complete nonsense.

It’s like if a wife was talking to her husband, and then he told her “I’m not actually your husband, I’m a space alien,” and then he took off his mask and showed her his flying saucer, and then after he put his mask back on she asks him what he wants for dinner and reminds him they’re having drinks with the Millers on Friday.

❖

Inside Joe Biden there are two wolves fighting: a deranged imperialist wolf who wants to commit genocide and start World War Three, and a demented incontinent wolf who just wants to be welcomed into the sweet embrace of death.

❖

A liberal will tell you you’re crazy and unrealistic for saying revolution is the only path to meaningful change, and then say the only real path is to make sure their party never, ever loses an election in a system that’s arranged to ensure both parties lose half the time.

_______________

My work is entirely reader-supported, so if you enjoyed this piece here are some options where you can toss some money into my tip jar if you want to. Go here to find video versions of my articles. Go here to buy paperback editions of my writings from month to month. All my work is free to bootleg and use in any way, shape or form; republish it, translate it, use it on merchandise; whatever you want. The best way to make sure you see the stuff I publish is to subscribe to the mailing list on Substack, which will get you an email notification for everything I publish. All works co-authored with my husband Tim Foley.

Bitcoin donations: 1Ac7PCQXoQoLA9Sh8fhAgiU3PHA2EX5Zm2

Die Türkei dringt immer tiefer in das Territorium der Kurdistan-Region des Irak (KRI) ein. Nach Angaben der ortsansässigen NGO Community Peacemaker Teams (CPT) vom Sonntag reicht die Mitte Juni auf Teile des Distrikts Amêdî ausgeweitete türkische Besatzungsoffensive „Operation Klauenschloss“ inzwischen fünfzehn Kilometer tief ins Landesinnere. Bei der vorangegangenen „Operation Klauenblitz und Donnerkeil“, die von April 2021 bis April 2022 andauerte, waren Besatzungstruppen nur sieben Kilometer in die Region vorgestoßen und hatten sich in der Ortschaft Hiror (Hrure) festgesetzt, weil sich die Front der Guerilla der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) nicht durchbrechen ließ. Um diese zu überwinden, verstärkt die türkische Armee nun ihre weit mehr als 70 völkerrechtswidrig in der KRI betriebenen Militärstützpunkte und baut sieben neue Basen, die sich auf den zu Amêdî gehörenden Unterbezirk Kanî Masî in Barwarî Bala konzentrieren. Die Bevölkerung mehrerer Dörfer ist infolge dieser Militärgewalt in der südkurdischen Grenzregion in den letzten Wochen bereits vertrieben worden, weiteren Ortschaften droht nun dasselbe Schicksal.

Übersicht über die aktuellen Entwicklungen in der KRI im Kontext der „Operation Klauenschloss“ © CPT

600 Dörfer von Räumung bedroht

Mindestens 602 Dörfer in der Kurdistan-Region des Irak sind infolge des türkischen Expansionismus gegenwärtig von einer gewaltsamen Räumung bedroht. Diese Zahl bestätigte auch CPT und nannte 162 Dörfer, deren Bevölkerung seit Beginn der türkischen „Klauenoperationen“ im Frühsommer 2020 bereits vertrieben worden ist. Um das langfristige Ziel zu erreichen, den Autonomiestatus der Region Kurdistan zu zerstören und der Türkei die Kontrolle über strategisch wichtige Gebiete im Nordirak zu sichern, finden zusätzlich zu permanenten Bombardierungen tatsächlicher Guerillagebiete auch gezielte Angriffe der türkischen Armee auf zivile Siedlungsgebiete statt – unter dem Deckmantel der Grenzsicherung und einer vorgeblichen „Terrorbedrohung“ für Ankara. Allein in den vergangenen drei Wochen verübte die türkische Armee dem CPT-Bericht nach mindestens 238 Bombardements auf Siedlungsräume, primär im Gouvernement Duhok. Infolge dieser Angriffe seien mehr als 2.000 Hektar landwirtschaftliche Fläche verbrannt, vor allem in den Dörfern von Amêdî. Allein im Ort Sergelê sollen bereits 55 Prozent aller Anbau- und Nutzflächen für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Waldgebiete der türkischen Politik der verbrannten Erde zum Opfer gefallen sein.

Acht tote Zivilist:innen in 2024

Die mehr als 230 Angriffe der letzten Wochen reihen sich ein in mindestens 1.076 Bombardierungen des türkischen Militärs, die von den Community Peacemaker Teams zwischen Januar und Juli in der gesamten KRI verzeichnet wurden. Knapp fünfzig Prozent dieser Attacken richteten sich demnach gegen Ziele in Duhok, wo sich auch der Distrikt Amêdî befindet. Etwas mehr als 400 Angriffe betrafen Regionen in Hewlêr (Erbil), 135-mal gingen türkische Bomben im Großraum von Silêmanî nieder. Über 90 Prozent aller Angriffe wurden von Kampfjets durchgeführt. Laut den vorliegenden CPT-Daten wurden acht Zivilist:innen seit Jahresbeginn infolge der türkischen Militärgewalt getötet, dutzende weitere verletzt. Darüber hinaus wurden weite Teile der zivilen Infrastruktur vernichtet oder großflächig beschädigt.

Kloster bombardiert, Schule vernichtet

So zerbombten Kampfflugzeuge Ende Februar eine Schule im Dorf Mizê (Mizhe) in Schutt und Asche. In der Ortschaft Miska, die wie Mizê zu Amêdî gehört, beschädigten fliegende Killermaschinen erst vor rund einer Woche ein assyrisches Kloster. Und im nahegelegenen Guherzê (Guharz) feuerten Besatzer kürzlich an zwei aufeinanderfolgenden Abenden ihre Artilleriegranaten auf drei Wohnhäuser und ein Auto. „Als Community Peacemaker Teams sind wir tief besorgt über diese Eskalation der türkischen Militäroperationen und den damit verbundenen Schaden für die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur“, heißt es in dem Bericht der CPT. Die Organisation befürchtet, dass bei einer Fortsetzung der Operationen der türkischen Armee in Südkurdistan tausende Menschen ohne Option auf Rückkehr vertrieben werden.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/irakische-plattform-will-annektion-durch-die-turkei-verhindern-42804 https://anfdeutsch.com/kurdistan/hpg-turkei-bombardiert-dorfer-in-sudkurdistan-42817 https://anfdeutsch.com/kurdistan/ausweiskontrollen-durch-turkische-soldaten-im-nordirak-42725 https://anfdeutsch.com/kurdistan/turkei-verlegt-300-panzer-nach-barwari-bala-42711

 

Die deutschen Medien haben über den Moskaubesuch des ungarischen Ministerpräsidenten Orban vor Wut geschäumt. Entsprechend waren auch deren Berichte, die ausgesprochen tendenziös, dafür aber kaum informativ waren. Die deutschen Medien haben Orban und Putin verteufelt und die Orban-Kritiker der EU zitiert, aber kaum über den eigentlichen Besuch und seine Ergebnisse berichtet. Ganz anders die russischen […]

Stellen wir erst einmal klar, worum es hier im Grunde eigentlich geht. Der Begriff „Klima“ kommt aus dem Griechischen und bedeutet „Neigung“. Er beschreibt also sinngemäß die Höhe des Sonnenstandes über dem Horizont. Bereits hier müssen wir erkennen, dass es in diesem Sinne gar kein „Weltklima“ geben kann, weil der Sonnenstand auf unserer Erde, in […]

<p>The post Sprechen wir mal über die sogenannten Klimaleugner… first appeared on Ansage.</p>

Etwa 1.600 Menschen kamen in Hannover am Sonnabend zusammen, um anlässlich des 30. Todestages von Halim Dener zu gedenken und unter dem Motto „Kämpfe verbinden“ zu demonstrieren. Der damals 16-jährige kurdischen Jugendliche war erst wenige Wochen zuvor vor dem Krieg in Kurdistan in die Bundesrepublik geflüchtet, als er am 30. Juni 1996 in Hannover von einem SEK-Polizisten erschossen wurde.

Die Veranstaltung begann um 13 Uhr am Steintor, wo zahlreiche Teilnehmende Kerzen, Blumen und Bilder am Ort der Ermordung von Halim Dener niederlegten.

Aydin Dener, der Bruder des Verstorbenen, sprach bei der Auftaktkundgebung und betonte die Bedeutung der Demonstration: „Diese Demonstration ist wertvoll, weil sie zeigt, dass Halim nicht vergessen wurde.“ Seine Worte trafen auf große Resonanz und wurden von den Anwesenden mit der Parole „Şehîd namirin“ (Gefallene sind unsterblich)" und Beifall unterstützt.

Die Rote Hilfe erinnerte in ihrer Rede an weitere Opfer polizeilicher Gewalt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, darunter Amad Ahmad und Lamin Touray. Die Kampagne Halim Dener hob die Wichtigkeit eines offiziellen und würdevollen Gedenkortes hervor und kritisierte die Stadt Hannover dafür, dass der Stadtratsbeschluss, zum 30. Todestag eine Infotafel aufzustellen, nicht umgesetzt wurde.

Die Demonstration wurde von einem kraftvollen Frauen- und Jugendblock angeführt, der dutzende Bilder von Halim Dener mit sich führte. Immer wieder wurden Luftballons mit den Symbolen der PKK, YPG und YPJ gezeigt und so gegen die Verbote dieser Symbole in Deutschland protestiert. Auf einem Baugerüst an der Universität Hannovers wurde eine riesige PKK-Fahne entrollt und dazu Pyrotechnik gezündet, was aus der Demonstration mit viel Applaus und lauten Parolen begeistert aufgenommen wurde. Auch entlang der Demonstrationsroute waren die Symbole an Mauern gesprüht und so allgegenwärtig, wenn auch teilweise von der Polizei mit Mülltüten abgeklebt.

Während der Zwischenkundgebung beim türkischen Konsulat am Klagesmarkt sprach unter anderem eine Sprecherin der feministischen Organisierung „Gemeinsam Kämpfen - Für Selbstbestimmung und Autonomie“. In der Rede wurde das Demokratiedefizit der BRD hervorgehoben, die durch das PKK-Betätigungsverbot alle kurdischen Selbstorganisierungen und Aktivitäten nach der Gleichung „Kurde = PKK = Terror“ unter Generalverdacht stelle. Gefordert wurde die Aufhebung des PKK-Verbotes.

Die Abschlusskundgebung fand am Halim-Dener-Platz statt, wo die Teilnehmer:innen ihre Forderungen nach Gerechtigkeit und Anerkennung erneuerten. Trotz des friedlichen Verlaufs der Demonstration kam es zu Repressionen und polizeilicher Willkür. Insgesamt wurden während der Demonstration drei Personen festgehalten, nach der Veranstaltung nochmals zwei. Zudem gab es zahlreiche Kontrollen auf der Limmerstraße und der Dornröschenbrücke.

Die Beteiligten der Demonstration machten deutlich, dass das Andenken an Halim Dener weiterhin lebendig gehalten wird und die Forderung nach Gerechtigkeit ungebrochen ist.

[album=20118]

https://anfdeutsch.com/aktuelles/kampfe-verbinden-konferenz-in-gedenken-an-halim-dener-42750 https://anfdeutsch.com/aktuelles/kampfe-verbinden-im-gedenken-an-halim-dener-42084 https://anfdeutsch.com/aktuelles/strasse-in-hannover-nach-halim-dener-benannt-38011

 

Washington, SANA – U.S. President Joe Biden ,who is 81, is facing pressure from congressional Democrats and some influential donors as they are concerned that Biden lacks the capacity to defeat Republican Donald Trump, 78, in the Nov. 5 election.

Biden in an interview with American ABC News gave no hint that he was considering stepping aside amid increasing calls from fellow Democrats to end his campaign for re-election

NBC News reported that House Democratic Leader Hakeem Jeffries scheduled a virtual meeting with senior House Democrats to discuss Biden’s candidacy and the path forward.

House Democratic sources have said that Some Democratic House lawmakers are circulating two separate letters calling for Biden to step aside.

Noura/Mhmaad

 

 

Selten dürften sich Deutsche, denen noch irgendetwas an diesem Land liegt und deren Bekenntnis zu ihm nicht mit einer Ausweisscheckkarte endet, so über einen Fußballsieg gefreut haben wie gestern über den der Niederlande über die Türkei. Was sich die türkischen Fans – bei denen es sich ja offiziell unfassbarerweise größtenteils  um “Deutsche” handelt – in […]

<p>The post Die EM der türkischen Nazis: Wir grüßen mit dem Wolf unsere deutschen Untertanen! first appeared on Ansage.</p>

Der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan hat sich offen für eine Wiederannäherung an Syriens Präsidenten Baschar al-Assad gezeigt. Seine Regierung könne Assad „jederzeit einladen“, sagte Erdoğan am Sonntag Presseleuten der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu auf dem Rückflug vom Viertelfinale der Fußball-Europameisterschaft in Berlin. Erdoğan deutete an, Staats- und Regierungschefs, darunter der mit Damaskus verbündete russische Machthaber Wladimir Putin, hätten ein Treffen zwischen ihm und Assad in der Türkei vorgeschlagen.

Von Bruder Assad zu Mörder Assad

„Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, an dem wir, sobald Baschar al-Assad einen Schritt zur Verbesserung der Beziehungen zur Türkei unternimmt, ihm gegenüber die gleiche Haltung einnehmen werden“, sagte Erdoğan weiter. Ankara hatte seine Beziehung zum Damaszener Regime nach Beginn des Syrien-Konflikts im Jahr 2011 unterbrochen. Dieser brach zunächst als Bürgerkrieg aus, nachdem Assad friedliche Proteste gegen seine Herrschaft gewaltsam niederschlagen ließ, und wandelte sich zu einem Stellvertreterkrieg mit mehreren involvierten Drittstaaten, in dem bisher mehr als 500.000 Menschen getötet und Millionen vertrieben worden sind.

Ankara nutzte die Gunst der Stunde, kurdisches Gebiet zu besetzen

Die Türkei nutzte den Krieg in ihrem Nachbarland, um unter dem Deckmantel der Bekämpfung islamistischer Gruppierungen in Syrien einzumarschieren. Tatsächlich wurde das Ziel verfolgt, die kurdisch dominierte Autonomieverwaltung im Nordosten, auch als Rojava bekannt, zu zerschlagen und weite Teile des Landes zu besetzen. Bei mehreren Invasionen und Angriffskriegen, darunter 2018 in Efrîn und 2019 in Serêkaniyê sowie Girê Spî, bediente sich Erdoğan von Ankara ausgerüsteten und finanzierten Dschihadistenmilizen, darunter den international als Terrororganisation eingestuften „Islamischen Staat“ (IS), um den „kurdischen Terrorkorridor“ an der türkischen Südgrenze zu verhindern. Bekämpft wurde einzig die kurdische Bevölkerung, in deren Siedlungsgebieten nun türkische NATO-Soldaten und islamistische Terroristen herrschen. Seit zwei Jahren droht Erdoğan zudem mit einer weiteren Invasion in Rojava.

Proteste in Besatzungszone

In der vergangenen Woche war es in Teilen der türkischen Besatzungszone in Nordsyrien zu gewaltsamen Protesten gegen die Regierung in Ankara gekommen, bei denen sieben Menschen getötet wurden. Auslöser waren pogromartige Angriffe gegen Geschäfte und Wohnhäuser syrischer Flüchtlinge in verschiedenen Städten der Türkei. In Efrîn, Bab, Azaz und anderen Orten waren daraufhin türkische Fahnen abgenommen und verbrannt worden, zudem wurden Fahrzeuge mit türkischen Kennzeichen angegriffen und zerstört. Erdoğan suchte die Schuld wie gewöhnlich bei der türkischen Opposition. Er warf ihr vor, die Unruhen angefacht zu haben, und sprach von „schmutzigen Händen“, die hinter den Protesten in Nordsyrien steckten - ohne nähere Angaben zu machen.

Syrische Geflüchtete Sündenböcke von Politik und Gesellschaft

Die Türkei hat seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs mehr als drei Millionen Syrerinnen und Syrer aufgenommen, für die hauptsächlich EU-Länder zahlen. Der Umgang mit ihnen bewegt sich jedoch jenseits der Menschenwürde: Syrische Geflüchtete sind Opfer eines alltäglichen Rassismus sowie ständiger Gewalt und dienen Gesellschaft und Regierung als Sündenbock. Ob die hohe Arbeitslosigkeit und fallende Löhne, steigende Mieten und die schlechte Wirtschaftslage im Land; nahezu alle Probleme werden den „ungebetenen Gästen“ angelastet, es kommt regelmäßig zu tödlichen Übergriffen, wie zuletzt auch in Kayseri.

Dauerthema Abschiebungen nach Syrien

Vor allem im Wahlkampf brechen aggressivere und aufgeheizte Stimmungen gegen Syrerinnen und Syrer aus, wenn Abschiebungen der „Gäste“ zentrales Thema sind. Erdoğan selbst hatte auch vor diesem Hintergrund zuletzt mehrfach einen möglichen Neustart der Beziehungen zu Machthaber Assad angedeutet. Seine Regierung arbeite an Möglichkeiten für eine freiwillige Rückkehr von Syrer:innen in ihr Heimatland, hieß es immer wieder. Tatsächlich finden seit Jahren gewaltsame Zwangsabschiebungen nach Syrien statt – in die von Terroristen kontrollierte Besatzungszone.

https://anfdeutsch.com/hintergrund/normalisierung-der-turkisch-syrischen-beziehungen-42784 https://anfdeutsch.com/hintergrund/turkei-torpediert-eine-losung-fur-syrien-42699 https://anfdeutsch.com/aktuelles/hetzjagden-in-der-turkei-tote-bei-protesten-in-syrien-42764 https://anfdeutsch.com/aktuelles/angriffe-auf-syrische-gefluchtete-in-kayseri-42751

 

Occupied Jerusalem, SANA- The Arab Parliament condemned the Israeli occupation ‘bombing a UNRWA school that shelters thousands of Palestinian refugees at Nuseirat camp central Gaza which left dozens of martyrs and injures, most of them women and children

“The occupation’s continued targeting of schools and shelters for the displaced, and committing horrific massacres, is a continuation of the war of extermination and ethnic cleansing against the Palestinian people, and a blatant challenge to all international resolutions and laws.” The Arab Parliament said in a statement, quoted by the Wafa Agency.

The parliament called on the International Community , the Security Council and influential countries to pressure the Israeli occupation to stop the genocide and brutal massacres that it is committing against the Palestinians , and to hold those responsible for these massacres and crimes accountable as war criminals.

Noura/Mhamad

Dass die westlichen Medien nichts weiter als Propagandisten ihrer Regierungen sind, ist Anti-Spiegel-Lesern längst bekannt, denn ich zeige das ständig an Beispielen auf. Bemerkenswert ist allerdings, dass US-Medien im Zuge der Medienkampagne gegen den dementen US-Präsidenten Biden nun selbst darüber berichten. Ich werde hier zunächst über die aktuellen Meldungen aus den USA berichten und danach […]