«Mit Brigitte Bardot verschied eine starke und unabhängige Frau, die es nicht nötig hatte, sich dem Zeitgeist unterzuordnen oder sich gar – wie leider viele deutsche Prominente – zur Systemnutte machen zu lassen, und die solches auch in der Not nicht getan hätte. Die einfach zu sich stand und standhaft war. Ein schönes Zitat von ihr als Abschluss: ‹Früher habe ich mit meinem Hintern schockiert, jetzt schockiere ich mit meinen Büchern (Meinungen). Das ist das Gleiche!›» (– Nachruf der Seite https://publikum.net/).
Externe Ticker
How Political Analysis Became a Target of A.I. Fakes, by Pepe Escobar
The Israeli Government Put My Name At the Top of An 'Antisemite' List, by Caitlin Johnstone
Connecting the Dots from Rasputin to the Holocaust, by Ron Unz
The Death of the Western World, by Paul Craig Roberts
Trump Takes a Step Toward Liberty, by Ron Paul
Die Ergebnisse der Gespräche zwischen Trump und Selensky in Florida
A new commemorative date established: April 19 – Day of Remembrance for the Victims of the Genocide of the Soviet People
The President signed Federal Law On Amendments to Article 11 of the Federal Law On Days of Military Glory and Commemorative Dates of Russia.
Interim EAEU-Mongolia trade agreement ratified
The President signed Federal Law On Ratification of the Interim Trade Agreement between the Eurasian Economic Union (EAEU) and its Member States, of the one part, and Mongolia, of the other part.
Agreement with the Republic of Mali on extradition ratified
The President signed Federal Law On Ratification of the Agreement on the Fundamentals of Relations between the Russian Federation and the Republic of Mali.
International Competence Centre for Mining Engineering Education reinstated as a UNESCO category 2 Centre
The President signed Federal Law On Ratification of the Agreement between the Government of the Russian Federation, the United Nations Educational, Scientific and Cultural Organisation (UNESCO), and the International Competence Centre for Mining Engineering Education on the Reinstatement of Status of the International Competence Centre for Mining Engineering Education as a UNESCO Category 2 Centre.
Russia-Mozambique agreement on extradition ratified
The President signed Federal Law On Ratification of the Agreement between the Russian Federation and the Republic of Mozambique on Extradition.
Law on jurisdiction over cases involving crimes committed by stateless persons during their military Service
Vladimir Putin signed Federal Constitutional Law On Amendment of Article 7 of the Federal Constitutional Law On Courts Martial of the Russian Federation.
The law clarifies the description of Russia’s National Emblem
The President signed Federal Constitutional Law On Amendments to Article 1 of the Federal Constitutional Law On the National Emblem of the Russian Federation.
Sieg gegen Mine: Guatemala muss fast eine halbe Milliarde US-Dollar nicht zahlen
Kurz nach Haftentlassung: Femizid in Amed
Eine 28-jährige Frau ist in der nordkurdischen Provinz Amed (tr. Diyarbakır) mutmaßlich von einem vor kurzem aus der Haft entlassenen Mann getötet worden. Die Tat ereignete sich im Altstadtbezirk Sûr, wie lokale Medien am Sonntag unter Berufung auf Ermittlerkreise berichteten. Bei dem Opfer handelt es sich demnach um Rojda Yakışıklı. Der Verdächtige Okay Gür wurde festgenommen.
Nach Angaben der Ermittler soll Gür die Frau getötet und ihre Leiche anschließend auf einem abgelegenen Feldstück vergraben haben. Angehörige hatten sie als vermisst gemeldet, woraufhin die Polizei die Ermittlungen aufnahmen. Die Leiche wurde später geborgen und zur Obduktion in die Gerichtsmedizin in Amed gebracht. Gür befindet sich laut Behördenangaben noch in Polizeigewahrsam; die Ermittlungen dauern an.
Den Berichten zufolge war der Verdächtige erst am Donnerstag vorzeitig entlassen worden. Noch am selben Tag soll er den Femizid an Yakışıklı, mit der er in einer islamischen Ehe gelebt haben soll, verübt haben. Zuvor saß Gür wegen Drogenhandels rund vier Jahre in Haft. Er soll aufgrund des jüngsten Justizpakets freigekommen sein, das nur einen Tag vor seiner Entlassung vom türkischen Parlament verabschiedet wurde.
Das 11. Justizreformpaket hatte den Weg für die vorzeitige Entlassung von etwa 50.000 Gefangenen geebnet, darunter auch Personen, die wegen vorsätzlicher Körperverletzung, Diebstahl oder Drogendelikten verurteilt wurden. Die Regelung betrifft Straftaten, die bis zum 31. Juli 2023 begangen wurden. Oppositionsparteien hatten bereits bei der Verabschiedung des Gesetzespakets vor Risiken gewarnt.
CHP-Abgeordnete: „System, das Frauen gefährdet“
Die CHP-Abgeordnete Gizem Özcan bezeichnete die Tötung von Rojda Yakışıklı als Bestätigung dieser Warnungen und warf der Regierung vor, mit der Reform „de facto eine Amnestie“ beschlossen zu haben, die auch gewalttätige Täter begünstige. Sie verwies auf eine Rede im Parlament vor rund einer Woche, in der sie darauf hingewiesen habe, dass auch Täter von Gewalttaten gegen Frauen von den Änderungen profitieren könnten.
Özcan sprach von einem „System, das Frauen gefährde“ und forderte ein Ende von Regelungen, die faktisch Straferleichterungen ermöglichten. „Der Fall in Diyarbakır zeigt, dass unsere Warnungen keine Übertreibung waren“, sagte sie. „Das ist das Ergebnis einer Politik, die die Sicherheit von Frauen nicht ausreichend schützt.“ Mehrere Frauenrechtsorganisationen kündigten an, den Fall kritisch zu begleiten.
https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/turkisches-parlament-verabschiedet-umstrittenes-justizreformpaket-49401 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/anwaltin-kritisiert-turkische-justiz-2025-brachte-keine-fortschritte-bei-rechtsstaatlichkeit-49402 https://deutsch.anf-news.com/frauen/kcdp-bericht-29-femizide-und-22-verdachtige-todesfalle-im-november-49173
Syrien: Tote bei Angriffen auf Proteste alawitischer Minderheit
In Syrien ist es bei Angriffen auf Proteste von Angehörigen der alawitischen Minderheit zu mehreren Toten gekommen. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) mit Sitz in Großbritannien ereignete sich die Gewalt in den westlichen Küstenregionen Latakia, Tartus, Dschabla und Homs.
Dort seien bei Kundgebungen für einen besseren Schutz und mehr Autonomie der Religionsgemeinschaft acht Demonstrierende von Truppen der islamistischen Übergangsregierung und deren Anhängern getötet und weitere verletzt worden. Anlass der Demonstrationen war ein Bombenanschlag vor zwei Tagen gegen eine alawitische Moschee in der Stadt Homs mit ebenfalls acht Toten.
Aleviler ölümü göze aldı: Üzerlerine ateş açıldı, eylemler devam ediyor
Suriye’nin birçok kentinde Aleviler, HTŞ yönetimine karşı sokaklara çıktı ve özerklik talebini haykırdı.
HTŞ’nin halkın üzerine ateş açmasına rağmen eylemler devam ediyor.pic.twitter.com/ulR3gjGbw8
Die Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) hat die Gewalt gegen Demonstrationen scharf kritisiert. In einer Stellungnahme verurteilte der Exekutivrat der Autonomieverwaltung den Einsatz bewaffneter Kräfte gegen friedliche Protestierende und machte Damaskus für die Eskalation verantwortlich.
Die Selbstverwaltung spricht von einer „klaren Verletzung des legitimen Rechts der Syrer:innen auf friedlichen Protest“. Die Gewalt, so heißt es in der Erklärung weiter, sei Ausdruck einer Politik, die „Chaos vertiefe, Hass schüre und sektiererische Spannungen befördere“. Damit leiste die Übergangsregierung jenen Kräften Vorschub, die auf „Unsicherheit und Instabilität in Syrien“ abzielten.
Aufruf zu Dialog und politischer Lösung
Die DAANES warnte, dass das gewaltsame Vorgehen nationale Dialog- und Versöhnungsbemühungen untergrabe und die Chancen auf ein demokratisches und dezentral verfasstes Syrien zerstöre. Sie rief alle syrischen politischen Kräfte und die Bevölkerung dazu auf, sich nicht von Hass oder Provokationen leiten zu lassen. Vielmehr solle auf der Grundlage von Dialog, gegenseitiger Anerkennung und politischer Zusammenarbeit an einer umfassenden Lösung für die Zukunft Syriens gearbeitet werden.
https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/acht-tote-bei-anschlag-auf-alawitische-moschee-in-homs-49422
How Reporting Facts Can Now Land You in Jail for 14 Years as a Terrorist
Russo-Iranian Relations Amid the Rise of the Rest
Peace President? Yeah, Right.
Unser Leben, unser Spiel
Transition News: Herr Müller, Sie sind Rechtsanwalt, leben in München und haben sich bis 2020 für gesunde Lebensmittel und das Klima eingesetzt. Was ist der Unterschied zwischen den Klima-Demonstrationen und den Demonstrationen für Grundrechte, Freiheit oder für Frieden?
Jürgen Müller: Die Proteste für das Klima waren sehr kreativ und wurden schon im Vorfeld anders beworben. In der maßnahmenkritischen Szene habe ich eher Videos von Polizeigewalt wahrgenommen – Pferde, Uniformierte in Schlagschutzausrüstung und so weiter.
Wie sah es denn mit der Polizeigewalt bei den Demonstrationen für das Klima oder für bessere Lebensmittel aus?
Es gibt bei der Klimabewegung unterschiedliche Protestformen. «Fridays for Future» waren brav und kreativ – wenn man sich mal diese Schilder anschaut, die waren teilweise schon lustig. Die Besetzung von Kohletagebaustätten ging von «Ende Gelände» aus, nicht von der «For Future»-Bewegung. Und die Teilnehmer der Ende-Gelände-Demos haben es darauf angelegt, auch Polizeiketten zu durchbrechen. Aber Sie haben Recht, wirklich bekämpft wurden die, im Nachhinein gesehen, nicht.
Und das macht mich mittlerweile skeptisch: Wenn Demos eher gewünscht sind, groß stattfinden können und eine wohlwollende Berichterstattung in den Medien bekommen, dann muss man auf der Hut sein. Da stimmt dann vielleicht was nicht. Da findet möglicherweise kein Widerstand gegen das System statt.
Sie waren dafür verantwortlich, dass München im Dezember 2019 den Klimanotstand ausgerufen hat. Wie sehen Sie denn das Klimathema heute?
Ich sehe es nicht mehr so wie früher. Für Außenstehende vielleicht kaum vorstellbar, was da alles so erzählt wird – auf Neudeutsch heißt das Fear Porn: Die Welt geht unter, der Planet verbrennt. «Selbstverbrennung» hieß ja auch das einschlägige Buch von Hans Joachim Schellnhuber. Und es gibt eine ganze Reihe Bücher, wie «Der unbewohnbare Planet», in denen geschildert wird, was schon sichtbar sein soll. Das glaube ich so nicht mehr, gerade auch nicht für ein Land wie Deutschland. Es wird Klimaveränderungen geben, die hat es schon immer gegeben. Und es kann sein, dass es vielleicht schneller geht. Das kann aber auch mit unterschiedlichen Messungen zusammenhängen.
Inzwischen habe ich gelernt, diese Werte, die einem vorgesetzt werden, nicht mehr zu glauben. Momentan habe ich nicht die Zeit, mir das alles selber anzuschauen, so wie bei «Corona», als ich mir alles monatelang selber erarbeitet habe. Ich glaube nicht mehr, so wie früher, an den absoluten Untergang, aber dass es Verwerfungen geben wird – das glaube ich schon. Es wird aber auch Gegenden geben, wo die Klimaveränderungen positive Auswirkungen haben und zum Beispiel für mehr Grün sorgen werden.
Ich habe damals, in meiner Zeit als Klimaaktivist, versucht, immer wieder zu betonen, dass wir vor allem eine Biodiversitätskrise haben. Es gibt das Konzept der planetaren Grenzen. Darin sind verschiedene planetare Werte aufgezeigt, die wir als Menschheit nicht überschreiten sollten. Eine davon ist der Klimawandel, auch die Landnutzungsänderung gehört dazu. Aber am weitesten überschritten laut diesem Konzept ist der Wert für Biodiversität. Hier geht es um Eingriffe in die Natur, die der Mensch unbestritten tätigt und die wirklich Auswirkungen haben.
Über diese Themen reden wir viel weniger als über den Klimawandel, weil wir dann doch in unser Lebensmodell eingreifen müssten. Beispiel Pestizide: Glyphosat haben momentan wenige auf dem Schirm. Und das war vor «Corona» eigentlich eines meiner Hauptthemen.
Könnten Sie unser Gedächtnis auffrischen, warum ist Glyphosat so gefährlich?
Es handelt sich um die gleichen Lügen, die wir von der «Corona»-Thematik kennen. Wir sehen die gleichen Strukturen und die gleichen Mechanismen. Glyphosat ist das am meisten verwendete Herbizid. Die Hersteller haben behauptet, es bleibe auf dem Feld. Aber es bleibt nicht auf dem Feld, sondern es findet sich überall. Auch bei Leuten, die sich biologisch oder weitgehend biologisch ernähren, wurde es im Urin nachgewiesen. Baumrinde zum Beispiel ist ein guter Bio-Akkumulator, darin sammelt sich so einiges an. Und Wissenschaftler haben festgestellt, dass Baumrinde unabhängig vom Standort Glyphosat enthält. Also wird Glyphosat auch über die Luft verfrachtet. Möglicherweise hat das etwas mit dem Biosprit zu tun. Kurz gesagt, wir wissen nicht, wo Glyphosat überall vorkommt, warum und in welchen Mengen.
Es gibt immer mehr Hinweise darauf, wie schädlich dieses Herbizid nicht nur für die Natur, sondern auch für den Menschen ist. Durch Glyphosat kommt es zu einer Änderung des Mikrobioms des Bodens. Das halte ich für ziemlich gravierend. Denn das betrifft die Biodiversität, die wir gar nicht sehen. Wenn wir eine Hand voll Erde nehmen, dann sind darin unzählige Mikroorganismen und Bakterien enthalten, die dafür sorgen, dass der Boden fruchtbar ist. Und die weitere Frage, die sich stellt: Was macht Glyphosat mit dem Mikrobiom des Menschen, das ja auch für das Immunsystem zuständig ist?
Es gibt wahnsinnig viele ungeklärte Punkte. Eigentlich haben wir in der EU ein Vorsorgeprinzip: Es darf nichts auf dem Markt kommen, bevor diese Fragen nicht geklärt sind. Das ist aber alles nur Theorie, denn die Zulassung für Glyphosat ist jetzt noch mal verlängert worden, und es wird ohne Ende einfach ausgebracht.
Letztendlich geht es auch hierbei wieder um Macht. Wer das patentierte Saatgut hat, das nicht mehr selbst gezüchtet werden kann, sondern jährlich nachgekauft werden muss, ebenso wie die dazu passenden Gifte und Kunstdünger, bestimmt über die Lebensmittelversorgung. Da geht es um das ganz Grundsätzliche unserer Existenz.
Das heißt, die wirklich wichtigen Themen rücken in den Hintergrund. Wann haben Sie denn erkannt, dass das mit der «Pandemie» so nicht stimmen kann?
Im Vergleich zu anderen war ich ein Spätzünder. Erst 2021 bin ich in den kompletten Widerstand gegangen. Ich habe im März 2020 schon gesehen, dass man mit Grundrechten so nicht umgehen kann. Das war mir eigentlich von Anfang an klar. Ich habe auch geschrieben, dass eine Abwägung zwischen verschiedenen Grundrechten und Rechtsgütern stattfinden muss. Aber mein Sohn hat Asthma, und wir hatten davor schon eine Krankenhausgeschichte mit Influenza und RSV, deswegen habe ich im Jahr 2020 schon noch einiges mitgemacht.
Aber spätestens mit der «Bundesnotbremse» im April 2021 war bei mir endgültig Schluss. Zu dem Zeitpunkt waren die Risikogruppen geimpft – und wer daran glaubt und denkt, er sei durch die Impfung geschützt, für den hätte doch kein Problem mehr bestehen sollen. Trotzdem wurde diese Bundesnotbremse beschlossen, mit deren Hilfe sich der Impfdruck steigern ließ. Spätestens da war mir klar: «Corona» geht nicht mehr weg. Und wir haben es hier mit etwas anderem zu tun, als ich bis dahin angenommen habe.
Erst da habe ich angefangen, mich anders zu informieren – nicht nur über den Virus und diese Impfung. Ich habe begonnen, mich mit Machtstrukturen, Massenpsychologie und mit Medienkritik zu beschäftigen. Das ist mir tatsächlich erst im Jahr 2021 richtig klargeworden.
Beim Thema Klima standen Sie auf der Seite derjenigen, die damit auch Geld verdienen. Wie sehen Sie Machtstrukturen heute?
Ich schaue jetzt immer, wo die Macht ist. Und da, wo die Macht ist, ist auch das Problem. Bei Gaza hat man aus meiner Sicht gemerkt, wer das mit der Macht verstanden hat und wer das noch nicht verstanden hat: Bürgerrechtler haben plötzlich alles verteidigt und gutgeheißen, was in Israel passiert ist, und auch jede Propaganda mitgemacht. Wenn man darauf achtet, wo die Macht, wo der Stärkere ist, der gleichzeitig eine wohlwollende Medien-Berichterstattung bekommt, sollte man vorsichtig sein und genauer hinschauen.
Schauen Sie immer genauer hin?
Ja, ich schaue jetzt schon genauer hin. Ich schaue sogar so genau hin, dass ich mich selbst immer frage, ob ich nicht gerade Mechanismen bediene, die im Sinne der Machtstrukturen sind. Wir haben gelernt, dass Angst ein sehr starkes Herrschaftsmittel ist, dazu gehört aber auch Spaltung. Und es ist nicht so einfach, bei der Spaltung nicht mitzumachen.
Nehmen wir als Beispiel die Friedensdemonstrationen: Wenn du für den Frieden aufrufst, rufst du automatisch auch dazu auf, noch Schlimmeres bis hin zum Atomkrieg zu verhindern. Das bedient auch wieder eine Angst. Und das halte ich für nicht ganz ungefährlich. Wir müssen immer aufpassen, ob wir nicht das Spiel der anderen irgendwie mitspielen.
In München machen wir Demos gegen die Sicherheitskonferenz – eigentlich Kriegskonferenz. Und wir tragen da für alle sichtbar die Spaltung der Friedensbewegung nach außen. Das bereitet mir wirklich Bauchschmerzen, weil wir zwei Demos haben. Es gibt die alte Friedensbewegung, die macht ihre Demo, die will uns weder dabei haben, noch mit uns kooperieren. Sie haben einen Nicht-Vereinbarkeitsbeschluss. Die Menschen aus der neuen Friedensbewegung, aus der Bürgerrechtsbewegung, gehen also gar nicht hin, weil sie wissen, dass sie da nicht willkommen sind. Sie werden sogar von der Bühne aus beschimpft – wir haben das alles schon erlebt.
Und es geht da auch um die Klimathematik. Das sind einfach nicht die Themen, die diejenigen, die ein bisschen mehr auf die Machtstrukturen schauen, interessieren. Diese Menschen wollen eine viel grundsätzlichere Kritik.
Aber eigentlich machen wir dieses Spiel mit und tragen die Spaltung sichtbar nach außen. Dass es zwei Demos mit zwei Umzügen gibt, ist eine vollkommen absurde Situation.
Während der vorgetäuschten Pandemie demonstrierten Menschen für ihre Grundrechte, als ob diese jemand erteilen würde. Sind «Grundrechte» zu abstrakt? Geht es nicht eigentlich um Menschenwürde?
In der «Corona»-Krise haben sich viele zum ersten Mal politisch betätigt, weil sie selber betroffen waren. Das heißt, die Grundrechte waren in der Situation nichts Abstraktes mehr. Die Menschen wehrten sich, weil sie eingesperrt wurden, Masken tragen sollten. Deswegen sind sehr viele empört und erstmalig politisch aktiv gewesen. Nachdem der Irrsinn wieder vorbei war, sind sie und ihr Einsatz wieder weggefallen. Man muss sich ja nur mal anschauen, wie viele aktuell die sogenannte «Corona»-Aufarbeitung wirklich ernsthaft verfolgen.
Die Grundrechte sind leider abstrakt, ihre Bedeutung muss erklärt werden. Ich glaube, wir hatten in der BRD nie dieses Grundrechtsverständnis, weil es uns immer relativ gut ging. Natürlich gab es immer schon Einwirkungen auch auf die Menschenwürde – wenn man sich anschaut, wie die Ärmsten der Armen teilweise von Ämtern schikaniert werden –, aber in der großen Masse ging es den Leuten relativ gut.
Für einige Grundrechte gilt sogar eine Ewigkeitsgarantie, keiner darf den Kerngehalt dieser Grundrechte antasten. Und trotzdem stellt sich der Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth hin und sagt, die Grundrechte würden zwar noch gelten, aber anders als vor «Corona». Gegen so eine unfassbare Aussage hätten alle Sturm laufen müssen, denn Grundrechte gelten immer gleich. Aber dieses Grundrechtsverständnis zu vermitteln, ist eben abstrakt. Nur wenn man in seinen Grundrechten betroffen ist, spürt man es – dann ist es nicht mehr abstrakt, aber dann ist es zu spät.
Grundrechte werden doch nach wie vor angegriffen und eingeschränkt. Egal welche Suchmaschine Sie verwenden, Beiträge aus alternativen Medien werden nicht gefunden. Es herrscht Zensur. Spürt das nicht jeder?
Um aktiv zu werden, muss es immer um die persönliche Betroffenheit gehen. Beim Thema Meinungsfreiheit, werden auch wieder Leute aktiv, die wir in der «Corona»-Zeit vermisst haben. Bei der Chat-Kontrolle zum Beispiel setzen ganz viele aus einem anderen Lager wieder an und sagen: Das geht zu weit.
Aber es handelt sich um so viele Angriffe auf so vielen Ebenen auf so viele Grundrechte, dass die Aufschreie zu sehr zerfasern. Und das demoralisiert: Die Meinungsfreiheit ist eingeschränkt. Es kommt zu Hausdurchsuchungen, wenn sich jemand irgendwie falsch geäußert haben soll. Die Chat-Kontrolle soll eingeführt werden. Wir haben den Digital Services Act. Wo sollen die Bürger denn überhaupt ansetzen? Keine Organisation, auch keine alteingesessene, bekommt mehr genügend Menschen auf die Straße, die sich für Meinungsfreiheit, gegen Gentechnik oder für Aufarbeitung einsetzen. Wir sehen das auch bei der Friedensbewegung – überall dasselbe Problem.
Deshalb müssten wir viel fundamentaler ansetzen und wirklich die Machtstrukturen adressieren. Nicht immer nach links und rechts schauen, sondern nach oben. Und das gelingt momentan überhaupt nicht. Ich weiß auch nicht, ob das in absehbarer Zeit gelingen wird, da viel zu wenige verstehen, dass sie durch diese Rechts-Links-Brandmauerei abgelenkt werden.
Wir müssten den kompletten Machtapparat ablösen und die Entscheidungen auf kleinere regionale Ebenen zurückholen. Im Moment passiert genau das Gegenteil: Alles wird auf eine immer höhere – auf EU-Ebene und sogar auf UN-Ebene – immer weiter weg von den Menschen verlagert.
Am 19. Dezember 2025 hat der Bundesrat dem Gesetz zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO zugestimmt. Das bedeutet eine weitere Verschärfung von möglichen Grundrechtseinschränkungen.
Das heißt, diese vielen kleinteiligen Themen lenken von größeren Strukturen ab?
Ich glaube, dass wir bewusst mit so vielen Themen überfordert werden. Andererseits handelt es sich ja um enorm wichtige Themen. Jedes einzelne hat es eigentlich verdient, dass wir ihm volle Beachtung schenken. Wahrscheinlich können wir dutzende wirklich elementare Probleme nennen. Der 5G-Ausbau beispielsweise läuft vollkommen unter dem Radar. Ohne diesen 5G-Ausbau wäre ein digitales Gefängnis gar nicht möglich.
Schaffen Sie es, das alles auf einen Nenner zu bringen?
Schwierig. Mittlerweile sehe ich eher die Lösung darin, sich selber resilient zu machen und sich um nachhaltige Strukturen zu kümmern, weil diese Machtstrukturen so gigantisch sind.
Aber wir müssen trotzdem weiter Widerstand zeigen. Daran führt für mich kein Weg vorbei, damit es nicht noch schneller in den Totalitarismus geht. Und damit jeder weiß, dass er nicht allein ist, dass auch andere das Machtgefüge kritisch sehen. Wir müssen uns also laut äußern und auf die Straße gehen. Ich glaube nur nicht, dass wir die Machtstrukturen damit beseitigen.
Das Empörungsmanagement, das die andere Seite betreibt, funktioniert auch deswegen so gut, weil es Emotionen triggert. Wenn ich jetzt sagen würde, wir müssen diese Machtstrukturen beseitigen, dann müsste ich konkret benennen, wie das funktioniert. Wenn es an so etwas Grundsätzliches geht, wird es aber schwierig, weil erstens nicht so viele etwas Grundlegendes angehen wollen. Und zweitens können nicht so viele überhaupt mit diesem Thema etwas anfangen. Denn damit sie genauer hinschauen und nach den Machtstrukturen fragen, müssen sie dieselben Erfahrungen gemacht haben, wie wir jetzt in der «Corona»-Krise.
Wir sind immer noch zu wenige. Deshalb ist es wohl sinnvoller, zum Beispiel eine solidarische Landwirtschaft zu gründen oder etwas Ähnliches für Gesundheit zu organisieren. Wir leben in so einer wahnsinnigen Unsicherheit und wissen gar nicht, was uns die Zukunft bringen wird.
Ihr Ansatz ist also, parallele Strukturen aufzubauen?
Das wäre mein Ansatz, wenn ich die Kraft dazu hätte. Ich habe das jahrelang hier in München im Kartoffelkombinat gemacht und bin dann letztendlich mit der «Corona»-Krise rausgeflogen.
Überlassen wir den Mächtigen nicht erst recht das Spiel, wenn wir uns um den Aufbau paralleler Strukturen, anstatt um Politik kümmern?
Das politische Geschehen steht für mich mittlerweile auf einem anderen Blatt. Ich denke, wir müssen unsere Geschicke selber in die Hand nehmen. Wir sollten das natürlich nicht hinnehmen, was mit uns gemacht wird. Aber parallele Strukturen können eine Hilfestellung sein.
Also beides, auf die Straße und ...
Da liegt genau das Problem: Genauso wie ich überfordert bin, geht es vielen. Sehen wir uns doch die Lebenswirklichkeit der Menschen an: Sie bringen morgens die Kinder zur Schule, gehen den ganzen Tag arbeiten, holen die Kinder wieder ab, spielen vielleicht noch eine Stunde und bringen sie ins Bett. Dann ist die Kraft aufgebraucht. Wie sollen sie sich so informieren, wie wir das machen? Und wie sollen sie da noch Strukturen aufbauen?
Ich betreibe den Blog indikativ.jetzt. Den Namen habe ich gewählt, weil ich genug hatte von diesen ganzen Konjunktiven: Man müsste, man sollte, man könnte.
Deshalb: Mein Vorsatz für 2026 ist tatsächlich, wieder zu versuchen, Strukturen aufzubauen und trotzdem weiterhin Widerstand zu leisten und auch kritisch zu berichten. Aber das ist eigentlich eine Überforderung. Wir hätten gar kein Problem, wenn jeder wüsste, dass er sich in seine eigenen Angelegenheiten einmischen muss. Weil zu viele zu wenig machen, machen zu wenige zu viel. Einige sind dann irgendwann ausgebrannt.
Kommen wir zurück zur politischen Ebene.
Ich sehe das mittlerweile so: Ja, es ist ein Spiel und das überlasse ich denen auch. Weil ich mittlerweile den Eindruck habe, dass wir das Spiel auf deren Spielfeld, zu deren Regeln nicht gewinnen können. Stattdessen müssen wir unsere eigenen Regeln machen. Es gehört eine gewisse Einstellung dazu, um zu sagen: Ihr seid doch für mich gar nicht zuständig.
Laut Grundgesetz dienen Parteien der politischen Willensbildung. Jetzt haben wir aber Parteien, die gigantische Machtblöcke darstellen. Das sieht das Grundgesetz gar nicht vor. Parteien sind Machtkonstellationen geworden, und deswegen kann auch eine AfD keine Rettung sein. Das funktioniert nicht. Das können wir nur selber machen.
Also noch mal, ich würde denen nicht das Feld überlassen. Wir müssen Widerstand leisten und sagen: Das ist nicht okay, was Ihr hier macht, damit bin ich überhaupt nicht einverstanden. Aber wir werden nicht auf ihrem Spielfeld gewinnen. Wir müssen uns ein Spielfeld schaffen, für ein Spiel, das uns besser gefällt.
Sie haben oben erwähnt, dass nur, wer die «Corona»-Krise so erlebt hat, Machtstrukturen hinterfragt. Wie würden Sie «Corona» denn jemandem beschreiben, der die Vorgänge nicht als totalitär wahrgenommen hat?
Das ist eben das Problem: Wir sind immer dabei, es beschreiben zu müssen. Der andere kann, wenn er dazu bereit ist, das intellektuell aufnehmen, verarbeiten und zu einem gewissen Teil vielleicht auch verstehen. Aber er wird es niemals begreifen, weil er das nicht gefühlt hat.
Wir können aufarbeiten, was wir wollen, aber wer das nicht gespürt hat, was die mit uns gemacht haben, der wird das niemals begreifen können. Davon bin ich felsenfest überzeugt.
Ich verstehe, wenn mich Leute für verrückt halten, die die «Corona»-Krise so erlebt haben, dass uns der Staat vor einem Killer-Virus beschützt und die Spritze Millionen Leben gerettet hat. Und trotzdem nehme ich kein Blatt vor den Mund: Wir haben in Deutschland alle Mauern eingerissen, die wir aus unserer historischen Verantwortung für ein Nie-wieder und ein Wehret-den-Anfängen eingezogen haben.
Wir reden bei der «Corona»-Krise nicht über Petitessen. Es wird eher verstanden, wenn wir über Einzelheiten sprechen: Wie wir mit den Kindern umgegangen sind und eine ganze Generation schwer geschädigt und traumatisiert haben. Wie wir alte Leute über Wochen und Monate einsam vor sich hinvegetieren und sterben ließen. Wir sind mittlerweile so weit, dass immer mehr Menschen sehen, dass das Exzesse waren, die wir nicht mehr zulassen können.
Aber im Kern ging es eigentlich um etwas ganz anderes: Zumindest im Winter 2021/2022 haben wir Faschismus erlebt. Ich kann überhaupt nicht nachvollziehen, wie das bis heute viele noch immer nicht sehen können.
Wenn Sie von Faschismus sprechen, beziehen Sie sich auf die 2G- und 3G-Regeln, auf den Ausschluss vom öffentlichen Leben für alle, die sich nicht unter dem Impfregime beugen wollten?
Es war wirklich vollkommen verrückt. Paul Breitner ging bei der Münchner «Tafel» so weit, 1G für die Ärmsten der Armen zu fordern. Nur wer geimpft war, konnte sich überhaupt mit Nahrungsmitteln versorgen. Überspitzt formuliert: Die Ärmsten der Armen sind ausgehungert worden, damit sie sich impfen lassen. Diese Zeit war wirklich sehr, sehr dunkel. Aber das kann keiner so richtig verstehen kann, der das nicht mitgemacht hat.
Wenn es so ist, dass das Virus aus einem Bio-Waffen-Labor aus der militärischen Gain-of-Function-Forschung kommt und das Spike-Protein das Gefährliche daran ist, warum spritzt man dann den Menschen diesen Bauplan? Ich glaube nicht, dass das Virus pandemiefähig war. Ich glaube nicht, dass es einmal irgendwo entfleucht ist und uns über Jahre hin beschäftigt hat.
Und wenn also das Virus mittlerweile als Bio-Waffe gesehen werden muss, dann müssen erst recht die Spritzen so gesehen werden. Bei einem gesunden Immunsystem kommt das Virus gar nicht dahin, wo es hinkommen müsste, um gewaltigen Schaden auszurichten. Mit der Spritze kommt es aber hundertprozentig dahin.
Das ist die Dimension, über die wir reden müssten: Hatten wir im Winter 2021/2022 Faschismus? Hatten wir eine Pandemie? Woher kommt das Virus? Und ist diese sogenannte Impfung eigentlich eine Bio-Waffe? Nur dann kommen wir weiter. Und auch diese Enquete-Kommission müsste, um ernstgenommen zu werden, mit der Frage anfangen, womit wir es eigentlich überhaupt zu tun hatten? Solange diese Frage nicht gestellt wird, ist jede Aufarbeitung sinnlos.
Auch die Justiz ist ausgefallen. Warum haben Sie sich trotzdem für die Rechte der Kinder eingesetzt und Strafanzeigen gestellt?
Es ist nicht nur die Justiz, sondern es sind auch die Anwälte ausgefallen. Die kritischen Anwälte kann man schon fast alle beim Namen nennen.
Die Verwaltungsgerichte wurden erst mal in den Lockdown geschickt. In den Jahren 2020 und 2021 gab es keine Hauptsacheentscheidungen, sondern nur Eilentscheidungen. Und diese haben sich alle auf das RKI, das Robert-Koch-Institut, bezogen. Das war für mich, als Organ der Rechtspflege, ein Schock. Es kann nicht sein, dass Verwaltungsgerichte, die Verwaltungshandeln überprüfen sollen, sich auf die Verwaltung berufen, um den Leuten ihre Grundrechte vorzuenthalten. Das war so widersinnig, das konnte eigentlich gar nicht sein.
Anfang 2020 war klar, dass wir mit dem Rechtsstaat nicht rechnen konnten. Das war eine sehr bittere Pille. Ich habe mich im Wesentlichen aus dem Rechtsstaat zurückgezogen und mich dann nur noch auf die Strafanzeigen gegen die Impfärzte beschränkt. Im September 2021 haben wir mit dem Verein «Kinderrechte jetzt», den ich kurz vorher mit anderen gegründet hatte, Lehrer, Ärzte und Schulleiter, die diese Kinderimpfkampagne an den Schulen gestattet haben, bei allen Staatsanwaltschaften in Deutschland angezeigt.
Das ist alles eingestellt worden. Ich habe dann überlegt, dass wir vielleicht zu viel in die Anzeigen reingeschrieben haben. Und deswegen haben wir diese Strafanzeigen immer weiter reduziert, die letzten Versionen hatten statt 50 Seiten nur noch drei oder vier Seiten. Ich hatte mich nur noch auf die fehlende Aufklärung fokussiert, weil ich mir gedacht habe, das muss man doch verstehen: Eine Spritze ist eine Körperverletzung, und diese kann nur dann straflos sein, wenn die Menschen wirksam aufgeklärt wurden. Es kann allerdings keine einzige wirksame Aufklärung gegeben haben, weil die Mediziner gar nicht wussten, was sie da spritzen.
Wie erklären Sie sich, dass bis heute alle Strafanzeigen eingestellt werden?
Ich kann mir das – neben der Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften – nur mit den Mechanismen der kognitiven Kriegsführung erklären, die auf uns alle angewandt wurden. Und deswegen sehe ich einiges auch ein bisschen differenzierter.
Für mich gibt es wirkliche Täter und Opfertäter.
Wir sind alle schon einmal Opfer dieser kognitiven Kriegsführung geworden. Ich bin überzeugt, die können das mit jedem von uns machen. Es heißt ja immer, 20 Prozent seien resilient gegen diese Angriffe. Ist es wirklich so? Noch mal zurück zum Beispiel Gaza: Sind es immer die gleichen 20 Prozent? Das glaube ich nicht. Ich glaube, jeder hat seine Schwachstelle. Auf der anderen Seite kann es aber auch sein, dass es in der Justiz doch noch eine Änderung gibt. Dass der eine oder andere vielleicht doch mutiger wird oder mehr erkennt.
Stichwort «kognitive Kriegsführung». Wir haben die ganze Zeit nur von Machtstrukturen gesprochen. Wer führt denn diesen Krieg?
Das ist wirklich eine sehr gute Frage. Da gibt es Machtstrukturen, die sind sichtbar, die nehmen wir auch wahr, die haben uns das eingebrockt. Die Politik, die Leitmedien. Dann gibt es diese globalen Thinktanks oder diese gigantischen Lobbynetzwerke, in erster Linie auch das World Economic Forum.
Aber dann glaube ich halt auch, und da ist man natürlich absoluter Verschwörungstheoretiker, dass es Machtstrukturen gibt, die wir gar nicht sehen, die wir auch nicht zu Gesicht bekommen sollen, die sich auch nicht zeigen, die aber trotzdem sehr stark wirken und wo so viel Geld vorhanden ist, dass die sich im Endeffekt alles kaufen können.
Diese massive Korruption können wir zum Beispiel sehen, wenn Oligarchen wie Bill Gates Millionen Euro an Medien wie den Spiegel zahlen. Aber auch Bill Gates ist jemand, den wir auf offener Bühne sehen. Ich glaube, es gibt noch viele andere Strukturen, die sich so gar nicht zeigen. Wir werden die nächsten Jahre und Jahrzehnte beschäftigt sein, das aufzudecken.
Wir kennen jetzt Ihren Vorsatz für das neue Jahr. Wie sieht denn Ihre Utopie aus?
Damit wir mehr Selbstbestimmung haben, müssen wir wieder kleinteiliger werden. Was aufhören muss, ist diese Verlagerung auf immer größere Ebenen, immer größere Machtkomplexe, immer weiter weg von den Bürgern. Wir müssen wieder zurück. Keine EU.
Aber wahrscheinlich ist auch Deutschland schon zu groß. Vielleicht bräuchte es sogar einen Bayxit. Wir sollten zu regionalen, vielleicht auch zu lokalen Strukturen zurückkehren.
Aber dann wohl ohne Weltregierung. Denn auch die Mächtigen wollen den Nationalstaat zurückdrängen.
Ich weiß nicht, ob es mir selber gelingt, mir diese Utopie vorzustellen. Mit dem Kartoffelkombinat habe ich versucht, gelingende Gemeinschaften aufzubauen, die anders funktionieren, die auch anders miteinander umgehen. Und das hat nicht funktioniert. Vielleicht war das Kartoffelkombinat auch schon zu groß.
Ich habe mittlerweile große Probleme, auf Leute zuzugehen und so etwas zu machen. Das ist auch ein Punkt, der mich zurückhält, Strukturen aufzubauen, obwohl ich überzeugt bin, dass wir genau das machen müssen. Weil ich glaube, die Zukunft liegt in persönlicheren, gelingenderen Beziehungen, so wie wir sie in der Vergangenheit hatten.
Dass es unten so eskalieren konnte, und was ich viel zu spät gesehen habe, liegt auch daran, dass wir so vereinzelt wurden. Wir müssen mehr miteinander reden und uns viel mehr die Fragen stellen: Wie will ich eigentlich leben, und wie wollen wir miteinander umgehen?
Andererseits können wir nicht so ohne weiteres anders leben, da es eben gigantische Machtblöcke gibt, die das gar nicht interessiert und die das verhindern. Es wird wirklich wahnsinnig schwierig, diese Utopie dann auch umzusetzen. Das kann in einem gewissen Maße gelingen, aber in dem Umfeld, in dem wir aktuell leben, wird es nicht vollständig möglich sein.
Das Interview führte Sophia-Maria Antonulas.