«Der Staat ist eine Institution, die von Banden geführt wird, die aus Mördern, Plünderern und Dieben besteht, umgeben von willfährigen Handlangern, Propagandisten, Speichelleckern, Gaunern, Lügnern, Clowns, Scharlatanen, Blendern und nützlichen Idioten - eine Institution, die alles verdreckt und verdunkelt, was sie berührt.» (– Prof. Hans-Hermann Hoppe).
Externe Ticker
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"In der Linken sprechen wir seit Langem nicht mehr über Freiheit"
Dear Western Liberal,
Listen to a reading of this article (reading by Tim Foley):
Dear western liberal,
Saying “I support a two-state solution” does not release you from your moral obligation to ferociously oppose a genocide backed by your own government.
Saying “I oppose Netanyahu” does not release you from your moral obligation to ferociously oppose a genocide backed by your own government.
Saying you find the Gaza holocaust “heartbreaking” and “terrible” does not release you from your moral obligation to ferociously oppose a genocide backed by your own government.
Saying “I want there to be peace” does not release you from your moral obligation to ferociously oppose a genocide backed by your own government.
Saying you think “both sides” should cease their aggressions does not release you from your moral obligation to ferociously oppose a genocide backed by your own government.
Saying “it’s complicated and I don’t understand it” does not release you from your moral obligation to ferociously oppose a genocide backed by your own government.
Saying “Hamas attacked on October 7” does not release you from your moral obligation to ferociously oppose a genocide backed by your own government.
Saying “the Jews deserve a homeland” does not release you from your moral obligation to ferociously oppose a genocide backed by your own government.
Saying “I’m busy” does not release you from your moral obligation to ferociously oppose a genocide backed by your own government.
Saying “I’m overwhelmed” does not release you from your moral obligation to ferociously oppose a genocide backed by your own government.
We are all morally obligated to do everything we can to oppose a live-streamed genocide that’s being facilitated, supported and defended by the western power structure under which we live. Nothing besides tooth-and-claw ferocious opposition satisfies that moral obligation.
Don’t tell me about your feelings. Don’t tell me what political positions you support. Don’t tell me what thoughts you privately think to yourself. Do everything you can to stop the genocide that’s being facilitated by your government and its allies.
Nothing else qualifies. Nothing else is defensible. Nothing else will satisfy the questions you’ll be asked by younger generations about what you did during the Gaza holocaust.
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Tobias Morgenstern: «Kunst hat eine Aufgabe, sonst ist es nur Unterhaltung»
Das Festival «Musik statt Krieg» wurde in diesem Jahr zum 23. Mal auf dem «Vier Winde Hof» von Songpoet und «Friedensberichterstatter» Tino Eisbrenner organisiert (wir berichteten). Mehr als 200 Besucher sowie Musiker aus verschiedenen Ländern – darunter Deutschland, Chile, Argentinien und China – kamen zusammen, um ein Zeichen für den Frieden zu setzen. Einer von ihnen war der Akkordeonist Tobias Morgenstern, dessen Spiel nicht nur virtuos, sondern auch von einer besonderen emotionalen Dichte geprägt ist.
Transition News: Warum machen Sie beim Festival «Musik statt Krieg» mit?
Tobias Morgenstern: Naja, hier bin ich natürlich an der richtigen Stelle. Ich habe Lieder für Tino geschrieben, die er mit der Big Band aufgeführt hat. Die Premiere hatten wir in Dresden, und das hier ist jetzt ein weiterer Termin. Da komme ich gern vorbei.
Tobias Morgenstern am Akkordeon beim Festival «Musik statt Krieg» (Fotos: Tilo Gräser)
Was motiviert Sie, hier aufzutreten – geht es dabei um mehr als nur die musikalische Zusammenarbeit mit Tino Eisbrenner?
Na ja, klar. Es ist so, dass sich die Lager nach wie vor teilen. Man findet Leute mit denselben Ansichten, die die gleichen Sorgen teilen. Ich kann Tinos jüngste Unternehmungen gut nachvollziehen, da sie meiner Auffassung entsprechen, wie man sich zu gesellschaftspolitischen Dingen verhalten sollte. Insofern geht man zu den Treffpunkten, wo die Leute sind, die genauso denken.
Was kann Kunst, was kann Musik für den Frieden tun?
Kunst und Musik sind ein universelles Medium, durch das sich alle Menschen verständigen können. Es ist unabhängig von Sprache, oft auch von Kultur und Region. Besonders Musik ohne Text findet in anderen Sphären statt. Wenn man sich musikalisch mit jemandem verständigt, verbindet man sich auf einer anderen, menschlichen Ebene – eigentlich der menschlichsten, die es gibt. Ich glaube, der musikalische Austausch ist der menschlichste Ausdruck der Kommunikation. Musik war, glaube ich, schon von Anfang an da.
Aber Menschen ziehen auch mit Musik in den Krieg.
Natürlich lässt sich vieles missbrauchen, das sehen wir auch bei Technologien. Die sind nicht per se falsch, aber sie können für bestimmte Interessen genutzt werden. Klar, Soldaten haben oft Kopfhörer mit Musik drin, um sie zu motivieren. Das ist nichts Neues und dient der gleichen Absicht. Aber das wäre nicht meine Musik.
Hat Kunst eine Aufgabe? Wenn ja, welche?
Ich glaube, Kunst hat eine Aufgabe, sonst ist es nur Unterhaltung. Wenn ich mich als Künstler positionieren will, komme ich um diese Aufgabe nicht herum. Sie steht in Verbindung mit Humanismus und den Erfahrungen, die wir gemacht haben. Wenn die Grundprinzipien des gemeinsamen und friedlichen Miteinanders untergraben werden, wird es zur Aufgabe, sich mittels der Kunst zu positionieren.
Ist die aktuelle Kriegshysterie in Ihren Augen eine Fortsetzung der Dynamiken, die wir während der Corona-Politik erlebt haben? Sehen Sie Parallelen oder auch wesentliche Unterschiede?
Man hat den Eindruck, dass das alles aus demselben Impuls heraus passiert. Die Gesellschaft ist mit den aktuellen Systemen, sei es finanziell oder technologisch, überfordert. Sie versuchen mit allen Mitteln, das System am Laufen zu halten. Die Corona-Krise war für mich eines der gigantischsten und verbrecherischsten Beispiele, die das weltweit in einer solchen Komplexität vorangetrieben haben. Es sind immer ähnliche Dinge, immer die gleichen Interessen, die dahinterstecken. Diese Überlagerung von Dynamiken und Interessen wirkt wie ein nebulöses Gebilde. Sobald man versucht, es zu ergründen, zerfällt es wieder. Ich glaube schon, dass das wiederkehrende Dinge sind, ob es nun ums Klima oder Kriegstreiberei geht. Es geht darum, alles unter Kontrolle zu behalten und zu überwachen. Und es wird, glaube ich, immer drastischer.
Sie arbeiten mit Tino Eisbrenner auch mit einem gemeinsamen Puschkin-Programm gegen die Russophobie. Was haben Sie für Erfahrungen gesammelt? Wie reagieren die Menschen und Veranstalter?
Naja, teils, teils. Es gibt Veranstalter, die ganz klar sagen: «Die beiden auch noch im Doppelpack, das wollen wir nicht.» Da hat es einfach eine Verschiebung gegeben. Es gibt eine Reihe von Veranstaltern, bei denen ich nicht mehr spiele. Sie laden mich einfach nicht mehr ein. Auf der anderen Seite gibt es aber auch neue, kleine Initiativen überall im Land, die uns gerade deshalb einladen. Sie betreuen uns sehr gut, und ich fahre gerne dorthin. Im Osten ist die Situation noch etwas anders als im Westen. Das Publikum ist stark gespalten. Es gibt Leute, die völlig mit uns einig sind, andere sind zurückhaltend und unsicher, und dann gibt es noch ein paar, die es ganz anders sehen. Ich habe aber den Eindruck, dass es immer mehr Menschen gibt, die kritisch sind und sich die Mühe machen, Fragen zu stellen.
Tobias Morgenstern vor seinem Auftritt beim Festival
Musik soll Brücken bauen. Aber wie kann sie das zu den Menschen, die auf der anderen Seite stehen, die sich verweigern und Sie nicht mehr einladen? Kann Musik helfen, die Spaltung in der Gesellschaft zu überwinden?
Ja, das glaube ich schon. In der Musik muss nicht alles bis ins Detail thematisiert werden. Ich spiele ja auch mit Leuten, die nicht ganz meiner Meinung sind. Zum Beispiel mein Bassist. Er sagt: «Ich kann das total verstehen, aber ich denke anders.» Und wir spielen trotzdem so gut zusammen wie immer. Wenn es diese musikalische Verbindung nicht gäbe, würden wir uns voneinander entfernen. Aber durch die Musik haben wir weiterhin eine enge Beziehung, weil sie viel, viel stärker ist als unsere Differenzen.
Es ist nicht nur die Musik, auch andere Künste können das. Das ist der Punkt, der die Leute zusammenbringt. Insofern bin ich sehr froh, so stark in der Kunst verwurzelt zu sein. Gestern habe ich zum Beispiel mit Wenzel (Hans-Eckardt Wenzel, Liedermacher und Lyriker) in Radebeul gespielt. Obwohl ich keinen Ton sage, trage ich alles mit. Das merken die Leute, dass nicht einfach nur zwei Musiker etwas herunterdudeln, sondern dass da Engagement dabei ist.
Weil es von innen kommt?
Wenn es nicht von innen kommt, wenn der Künstler sich nicht öffnet, dann ist es nur Unterhaltung. Der große Unterschied ist, dass Kunst wirklich nur dann zur Kunst wird, wenn der Künstler in diesem Moment offen ist und sich preisgibt. Es gibt auch viele Künstler, die das nicht tun. In meinen Augen bleibt das dann nur Unterhaltung. Wir brauchen natürlich auch die Dienstleister, die Konzerte spielen. Das ist auch künstlerisch. Aber wahre Kunst beginnt, wenn du auf die Bühne gehst und etwas aussendest. Dann hast du die Chance, das Potenzial der Kunst zu nutzen.
Die Feigheit westlicher Journalisten angesichts des israelischen Völkermordes
Die Deutsche Welle gehört zu den vielen Medien, die Israel nicht zur Rechenschaft ziehen. Darauf macht der US-Journalist David Cronin in einem aktuellen Beitrag auf dem Onlineportal The Electronic Intifada (TEI) aufmerksam, dessen Mitherausgeber er ist.
Cronin weist auf das Beispiel des Journalisten Jack Parrock hin, der kürzlich mit anderen gegen die Tötung von Reportern und Fotografen in Gaza durch Israel protestiert hat. Seine Glaubwürdigkeit als Protestler werde dadurch beeinträchtigt, dass er für die Hersteller von Waffen wirbt, die höchstwahrscheinlich bei den von ihm beanstandeten Morden eingesetzt wurden.
Parrock ist ein Mitarbeiter des deutschen Senders Deutsche Welle und verschiedener anderer Medien. Zugleich tritt er laut Cronin als Moderator bei Firmenveranstaltungen in Brüssel wie beispielsweise bei Konferenzen auf, die von der Aerospace, Security and Defence Industries Association of Europe (ASD) veranstaltet werden. Diese Dachorganisation vertritt Giganten des Waffenhandels wie BAE Systems und Leonardo.
Beide Unternehmen hätten eine bedeutende Rolle bei der Entwicklung oder Ausrüstung des US-Kampfflugzeugs F-35 gespielt, so Cronin. Der kürzlich von Francesca Albanese, der UN-Sonderberichterstatterin für das besetzte Westjordanland und den Gazastreifen, veröffentlichte Bericht «Economy of Genocide» (Wirtschaft des Völkermords) habe festgestellt, dass die F-35 und ihr Vorgängermodell, die F-16, «wesentlich dazu beigetragen haben, Israel mit einer beispiellosen Luftwaffe auszustatten», die zur Zerstörung des Gazastreifens eingesetzt wurde.
«Das Verhalten von Parrock ist unethisch. Die Regeln der Internationalen Journalisten-Föderation legen fest, dass ein Reporter ‹jede Verwechslung zwischen seiner Tätigkeit und der von Werbung oder Propaganda vermeiden muss›.»
Die Konferenzen, die Parrock moderiert, seien reine Propaganda, stellt Cronin fest. Sie würden höhere Militärausgaben als etwas Erstrebenswertes darstellen, ohne zu erwähnen, dass die Hauptnutznießer die Vorstände und die Aktionäre der Rüstungsunternehmen sein werden.
Parrock habe auf eine Bitte um Stellungnahme nicht reagiert, so der Mitherausgeber von The Electronic Intifada. Der DW-Journalist komme mit seinem unethischen Verhalten davon, weil es unangefochten bleibe.
«Journalisten im Westen neigen dazu, sich als Teil eines Clubs zu sehen. Mit wenigen Ausnahmen kritisieren sie sich nicht öffentlich gegenseitig.»
Es sei daher kein Zufall, dass die beste Beobachtung der Berichterstattung der Mainstream-Presse über Palästina nicht in der Mainstream-Presse selbst zu finden sei, sondern auf den Online-Plattformen und den unabhängigen Medien. So nutze der Historiker Assal Rad beispielsweise X ständig, um Fälle zu identifizieren, in denen Medienüberschriften die unehrlichen Ausreden Israels wiederkäuen. Rad kritisiert besonders scharf Berichte, die in die Kategorie «Israel sagt» fallen.
Feigheit macht Cronin als wichtigen Faktor dafür aus, dass viele Journalisten im Westen Israel mit Samthandschuhen anfassen. Greg Philo und Mike Berry hätten in ihrem 2011 erschienenen Buch «More Bad News from Israel» dokumentiert, wie die Angst vor feindseligen Anrufen israelischer Diplomaten dazu geführt habe, dass Redakteure und Reporter der BBC Selbstzensur betreiben.
Das Buch sei leider immer noch aktuell: So habe David Collier, ein pro-israelischer Lobbyist, der sich als erfolgreicher Journalist ausgebe, sowohl die BBC als auch die US-Zeitung New York Times dazu gebracht, Inhalte über die Massaker und die Aushungerung der Palästinenser durch Israel während des aktuellen Krieges gegen Gaza zu entfernen oder zu ändern. Selbst in Irland, einem Land, in dem die öffentliche Meinung Israel gegenüber äußerst kritisch sei und die Regierung offiziell anerkannt habe, dass die Gewalt gegen Gaza einen Völkermord darstellt, würden es Mainstream-Journalisten als Pflicht ansehen, Israel mit Samthandschuhen anzufassen.
So schließe sich RTE, der irische nationale Rundfunk, der pro-israelischen Lobby an, indem er das Gesundheitsministerium von Gaza routinemäßig als «von der Hamas geführt» bezeichne. Eine solche Darstellung vermittelt aus Sicht von Cronin den Eindruck, dass die Krankenhäuser legitime militärische Ziele sind und dass die vom Ministerium zusammengestellten Opferstatistiken zweifelhaft sind, obwohl sie eher vorsichtig sind und ihre Richtigkeit von renommierten Menschenrechtsorganisationen bestätigt worden seien.
Auch die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Irland und Israel seien anscheinend in den irischen Medien ein Tabuthema. So habe der bekannte Journalist Mick Clifford kürzlich in einem Kommentar für die Zeitung Irish Examiner gefordert, Rockstar Bono wegen seiner Äußerungen zu Gaza etwas Nachsicht entgegenzubringen.
Cronin schreibt dazu, er habe Clifford auf X darauf hingewiesen, dass Bono und sein U2-Bandkollege The Edge von einem Immobiliengeschäft im Wert von mehr als 45 Millionen Dollar profitiert hätten, an dem die israelische Bank Leumi beteiligt war. Diese Bank sei in einer UN-Datenbank von Unternehmen aufgeführt, die von der Kolonisierung palästinensischen Landes profitieren.
Der Deal – der den Verkauf des Dubliner Hotels The Clarence betrifft – sei im Oktober 2023 bekannt gegeben worden. Er habe als erster Journalist darauf aufmerksam gemacht, dass daran eine Bank beteiligt war, die Israels Siedlungsaktivitäten im Westjordanland finanziert, so Cronin. Seines Wissens nach hat nur eine einzige irische Publikation – The Phoenix – später in ihrer Berichterstattung über den Verkauf des Clarence erwähnt, dass die Bank Leumi eine israelische Bank ist.
Clifford, den er seit dem gemeinsamen Journalismusstudium in den 1990er Jahren kenne, habe spöttisch und abweisend auf die Hinweise geantwortet, schreibt Corin und zitiert den Kollegen:
«Aber wenn die übrigen Medien das Thema nicht aufgegriffen haben, glauben sie entweder, dass es nicht wichtig ist, oder sie sind Teil einer zionistischen oder von der Regierung inspirierten Verschwörung. Wer weiß das schon?»
In den letzten 700 Tagen wurden fast 250 Journalisten von Israel getötet, so der TEI-Mitherausgeber, der feststellt:
«Die Tapferkeit, mit der unsere palästinensischen Kollegen dafür sorgen, dass die Welt ihre Augen nicht vor den Verbrechen Israels verschließen kann, ist das genaue Gegenteil der feigen Stenografie, die im Westen allzu oft als Journalismus durchgeht.»
«Reuters»-CEO saß im Pfizer-Vorstand, als Kritik an Covid-«Impfstoffen» für die Presseagentur als «Fehlinformation» galt
Während der «Pandemie» betätigte sich Reuters wiederholt als «Faktenchecker» von Beiträgen, in denen die Injektionen gegen «Covid» kritisiert wurden. Doch laut Paul D. Thacker, Herausgeber von The Disinformation Chronicle, fanden die «Faktenprüfer» der Nachrichtenorganisation nicht ein einziges Mal einen Fehler bei Pfizer.
Wie The Defender berichtet, deutete Thacker in einer Untersuchung an, warum Reuters möglicherweise die Impfstoffe verteidigt haben könnte. Wie sich herausstellt, ist der ehemalige CEO von Reuters – der weiterhin im Verwaltungsrat der Muttergesellschaft Thomson Reuters Foundation sitzt – seit 2014 auch Mitglied des Verwaltungsrats von Pfizer, einem der Hersteller der mRNA-Präparate. In dieser Funktion war und ist er zudem verpflichtet, Aktien von Pfizer zu halten.
James C. Smith, auch bekannt als Jim Smith, war von 2012 bis 2020 CEO von Reuters. Thacker bezeichnete Smiths Doppelfunktion bei Reuters und Pfizer – sowie die Berichterstattung der Presseagentur über Pfizer und die Kritik an den Covid-«Impfstoffen» – als Interessenkonflikt. Gegenüber The Defender erklärte er, dass die parteiische Berichterstattung und die «Faktenchecks» von Reuters während der «Pandemie» ihn dazu veranlassten, das Nachrichtenunternehmen näher zu untersuchen:
«Reuters' Faktencheck war so schmerzhaft zugunsten von Pfizer und anderen Herstellern voreingenommen, dass ich gezwungen war, dem nachzugehen. Dabei entdeckte ich die Verbindungen zwischen der Reuters-Führung und dem Pfizer-Vorstand.»
Das Portal weist darauf hin, dass Children's Health Defense (CHD) im Jahr 2023 die Trusted News Initiative (TNI) verklagte, eine Partnerschaft, die von Reuters, The Washington Post, The Associated Press, BBC und anderen traditionellen Medien gegründet wurde, «um schädliche Desinformationen in Echtzeit zu bekämpfen». Laut der Klage hätten die Mitglieder der TNI gegen das US-Kartellrecht verstoßen, indem sie zusammenarbeiteten, um nicht-etablierte Narrative über die Covid-Injektionen zu unterdrücken.
CHD-CEO Mary Holland erklärte, dass Thackers Untersuchung angesichts der Vorwürfe von CHD und seinen Mitklägern gegen die TNI keine Überraschung sei. Sie sagte:
«Es ist keine Überraschung, dass Big Pharma und Big Media eng verbunden sind – aber die verflochtenen Interessen von Pfizer und Reuters gehen über bloße Nähe hinaus. Diese verworrene Verbindung ist umso heimtückischer, da sie Teil einer größeren Zusammenarbeit ist – der Trusted News Initiative, die Mainstream-Medienkonzerne, darunter Reuters, mit sozialen Medienplattformen vereint, um ‹Fehlinformationen›, die ihren Interessen entgegenstehen, zu bestimmen und zu beseitigen. Es ist höchste Zeit, diese Verflechtungen offenzulegen und zu entwirren. Ein Lob an Paul Thacker dafür.»
Thacker stellt fest, dass sich während der Zeit, in der Smith Doppelfunktionen bei Reuters und Pfizer innehatte, mehrere «Fact-Checks» von Reuters gegen Aussagen des jetzigen Gesundheitsministers Robert F. Kennedy Jr. richteten, «ohne Reuters' Verbindungen zu Pfizer offenzulegen».
The Disinformation Chronicle zitierte einen nicht namentlich genannten hochrangigen Beamten des Gesundheitsministeriums (HHS), der gesagt habe: «Wir hatten während der Pandemie so viele Fehlinformationen aus den Medien. … Wann endet das jemals?»
Thacker verwies auch auf einen Beitrag vom 12. August der Journalistin Maryanne Demasi, die berichtete, dass die medizinische Fachzeitschrift Cureus im vergangenen Jahr eine begutachtete japanische Studie zurückzog, die einen statistisch signifikanten Anstieg von Todesfällen durch bestimmte Krebsarten im Jahr 2022 festgestellt hatte, zeitlich zusammenfallend mit der Einführung der Covid-«Impfstoffe». Cureus zog das Papier zurück, nachdem Reuters es im Mai 2024 «überprüft» hatte. Laut der Presseagentur gab es «keinen Beweis» für eine «mRNA-Krebs-‹Explosion› in Japan.» Thacker merkte an:
«Reuters-Fact-Checker scheinen Studien oder Kommentatoren, die Covid-Impfstoffe kritisieren, nie zu mögen und versuchen stets, diese zu entkräften.»
Reuters habe zudem Pfizers falsche Informationen über das Covid-Präparat «mehrfach ignoriert», selbst wenn Studien darauf hinwiesen und andere traditionelle Medien darüber berichteten. Ein Beispiel: The Telegraph berichtete im vergangenen Jahr, dass die britische Aufsichtsbehörde Prescription Medicines Code of Practice Authority Pfizer beschuldigte, «die pharmazeutische Industrie zu diskreditieren», weil das Unternehmen seine Covid-Injektion irreführend und illegal beworben hatte (wir berichteten). Laut Thacker war dies «das sechste Mal, dass die britische Aufsichtsbehörde das Pharmaunternehmen wegen falscher Werbung für seinen Covid-Impfstoff gerügt hat». Reuters habe aber über keinen dieser Vorfälle berichtet.
Als weiteres Beispiel behaupteten Reuters' «Faktenchecker»: «Es gibt keinen Beweis dafür, dass Spike-Proteine, die als Reaktion auf mRNA-Impfstoffe entstehen, schädlich für den Körper sind» – obwohl es Studien gibt, die das Gegenteil belegen.
Thacker zufolge hat Reuters keinen seiner wissenschaftlich falschen «Faktenchecks» zurückgezogen. Als er nachgefragt habe, ob sie mehrere «Faktenchecks», die wissenschaftlich falsche Fakten berichteten, noch einmal korrigieren würden, habe er keine Antwort erhalten.
The Defender erinnert daran, dass Reuters im Jahr 2021 eine Zusammenarbeit mit Facebook und Twitter – heute X – ankündigte, um Social-Media-Beiträge zu überprüfen und die Verbreitung von «Fehlinformationen» zu bekämpfen, ohne seine Verbindungen zu Pfizer offenzulegen oder Kriterien für die Definition von «Fehlinformationen» anzugeben. Laut dem Portal bestreitet die Presseagentur einen Interessenkonflikt und weicht Nachfragen aus.
Im Rahmen seiner Untersuchung bat Thacker Mitarbeiter von Reuters, darunter Ethikredakteurin Alix Freedman, und Simon Robinson, den leitenden Redakteur der Presseagentur, um eine Stellungnahme. Robinson habe jeglichen Interessenkonflikt bestritten und geschrieben:
«Die Aufgabe von Reuters' Fact Check besteht darin, Bildmaterial und Behauptungen in sozialen Medien auf Fakten zu überprüfen. Wenn ein Social-Media-Beitrag Pfizer betrifft und unser Team ihn für berichtenswert hält, überprüft Reuters den Beitrag, nicht das Unternehmen. Wir führen keine Buchführung über die Anzahl der Artikel zu einzelnen Themen.
Wie in unseren Standards and Values festgelegt, ist Reuters redaktionell unabhängig und ändert seine Berichterstattung über Unternehmen, Regierungen oder Institutionen nicht, um den kommerziellen Interessen von Reuters oder Thomson Reuters zu dienen. Jim Smiths Mitgliedschaft im Pfizer-Vorstand dürfte keinen Einfluss auf unsere Berichterstattung haben und hat dies auch nie getan.»
Robinsons Antwort ließ Thacker zufolge viele Fragen offen:
«Robinson schien nicht erklären zu können, warum Reuters Pfizer selten oder nie auf dokumentierte Falschaussagen zu seinen Impfstoffen überprüft. Auch gab er nicht bekannt, wie viel Pfizer James ‹Jim› Smith für seine Mitgliedschaft im Vorstand des Pharmaunternehmens zahlt, während er gleichzeitig für Reuters arbeitet.»
Auf eine Nachfrage von Thacker zu Smiths Tätigkeit für Pfizer bat ihn ein Reuters-Sprecher, «bitte die Grundlage dieser Frage zu erläutern».
The Defender stellt fest, dass Smith zudem seit 2021 Mitglied des Vorstands der Brookings Institution ist. 2020 habe ein Brookings-Fellow vorgeschlagen, Menschen 1000 Dollar für eine Covid-«Impfung» zu zahlen. Und 2021 habe Brookings eine Diskussion «über Ansätze zur Beschleunigung der Covid-19-Impfungen in Afrika» veranstaltet, darunter auch Strategien zur «Bekämpfung der Impfskepsis».
Smith ist auch mit dem Weltwirtschaftsforum (WEF) verbunden. So hat er 2019 einen Reuters-Artikel verfasst, der auf der WEF-Website erneut veröffentlicht wurde und sich mit der «digitalen Zukunft, die wir brauchen» befasste. Darin forderte er eine Stärkung der Online-«Governance» durch die Einführung «neuer Regeln für ein neues Spiel» und die «Stärkung der Nutzer durch digitale Identitäten».
Smith, Freedman und Robinson reagierten bis Redaktionsschluss nicht auf die Bitte des Defender um eine Stellungnahme.
Für Thacker haben Reuters und andere große Nachrichtenorganisationen zum sinkenden Vertrauen der Öffentlichkeit in die Medien beigetragen. Er erklärte:
«Das Vertrauen der Öffentlichkeit in die traditionellen Medien ist während der Pandemie aus guten Gründen stark gesunken. Die traditionellen Medien haben der Öffentlichkeit bewiesen, dass man ihnen nicht trauen kann. Jeden Tag stehe ich morgens auf, lese mehrere Zeitungen und bin verwirrt darüber, was tatsächlich wahr und was nur Kontrolle der Narrative ist, die Mitte-links- und elitäre politische Ansichten begünstigt. Das ist sehr frustrierend.»
Schweizer TV: Mangelnde Ausgewogenheit bei Impf-Initiative
Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat Radio Télévision Suisse (RTS) wegen ihrer Berichterstattung zur Volksinitiative «Für die Freiheit und die körperliche Unversehrtheit» offiziell gerügt. Auslöser war ein Beitrag in der Nachrichtensendung 19h30 Ende Mai 2024, kurz vor der Abstimmung am 9. Juni, wie die Weltwoche schrieb. Die UBI kam zum Schluss, dass die Sendung in eklatanter Weise gegen das Vielfaltsgebot verstieß – ein Grundprinzip öffentlich-rechtlicher Medien in der Schweiz.
Laut Entscheid der UBI wurde den Gegnern der Initiative unverhältnismäßig viel Sendezeit eingeräumt. Sie konnten ihre Argumente breit entfalten, während zentrale Standpunkte der Befürworter kaum berücksichtigt wurden. Auch im Porträt des Initianten Richard Koller fehlte eine ernsthafte Auseinandersetzung mit seinen Beweggründen. Wichtige Themen wie der Schutz vor sozialen oder beruflichen Konsequenzen bei einer Impfverweigerung wurden schlicht nicht erwähnt.
Besonders problematisch sei laut UBI auch die Bildsprache gewesen: Statt einer sachlichen Darstellung dominierte emotionales Filmmaterial von Demonstrationen, das vor allem die Gegenposition visuell unterstützte. So entstand bei den Zuschauenden der Eindruck, die Initiative sei vor allem eine radikale Randerscheinung – eine Sichtweise, die der tatsächlichen Debatte nicht gerecht wurde.
Die Entscheidung der UBI fiel mit sechs zu drei Stimmen. Sie fordert von der öffentlich-rechtlichen Rundfunkorganisation SRG SSR, innerhalb von zwei Monaten darzulegen, wie der Beitrag nachträglich ausgewogener dargestellt werden soll. Dies kann etwa durch eine Ergänzungssendung oder einen ausführlichen Onlinebericht geschehen.
Auch wenn der Beschluss gegen RTS noch nicht rechtskräftig ist, sendet er ein klares Signal: Öffentlich-rechtliche Medien stehen in einer besonderen Verantwortung – insbesondere im Vorfeld von Volksabstimmungen. Das Vielfaltsgebot verpflichtet sie, alle relevanten Perspektiven angemessen abzubilden und die politische Meinungsbildung nicht einseitig zu beeinflussen.
Für die Medienlandschaft in der Schweiz bedeutet der Fall eine mahnende Erinnerung: journalistische Sorgfaltspflicht sind keine Option, sondern demokratische Notwendigkeit.
Kommentar von Transition NewsEs ist schön, dass die UBI dieses eklatante Fehlverhalten feststellt. Weitere Folgen wird es allerdings kaum haben. Und damit ist der Schaden angerichtet. Die Initiative ist abgelehnt und eine Chance ist verpasst für eine glasklare Verfassungsbestimmung, die dem Grundsatz «my body, my choice» Nachachtung verschafft. Die Volksabstimmung war begleitet von einer Medienlandschaft, die gegen die Initiative eingestellt und in keiner Weise ausgewogen war. Das festgestellte Fehlverhalten ist auch nur die Spitze des Eisberges. Aber solange solche Dinge für die betroffenen Medien keine fühlbaren Folgen haben, wird sich kaum etwas ändern.
Zoll-Deal mit den USA: Europas Preis für transatlantische Stabilität
Die europäische Spitzenbeamtin Sabine Weyand – Generaldirektorin für Handel und wirtschaftliche Sicherheit in der Europäischen Kommission – sprach beim Europäischen Forum Alpbach ungewöhnlich deutlich. Über den EU-Zolldeal mit den USA erklärte sie unverblümt: «Wenn Sie mich das Wort ‹Verhandlung› nicht haben sagen hören – das liegt daran, dass es keine war.» Mit diesem Satz machte sie den geopolitischen Preis deutlich, den Europa für Stabilität im transatlantischen Verhältnis gezahlt habe, berichtet die Süddeutsche Zeitung (SZ).
Weyand betonte, dass es keinen Austausch von Forderungen oder Angeboten gegeben habe. Vielmehr habe Europa unter massivem Zeitdruck gestanden – getrieben von der Sorge um die Sicherheit – und ein Abkommen akzeptieren müssen, das den USA ihre Zollvorteile belasse, während der europäische Nutzen minimal sei.
Diese Klarheit ist bemerkenswert – insbesondere in einer diplomatischen Sphäre, in der öffentliche Zugeständnisse selten und verhandlungsstrategische Zurückhaltung die Norm sind. Eine solche offene Wortwahl wirft Fragen auf:
- Was steckt hinter diesem schnellen Abkommen? Laut Weyand war ein unmittelbarer Abschluss notwendig, um die transatlantische Beziehung zu stabilisieren – ein Thema, das zunehmend auch mit Sicherheitsgarantien verknüpft wurde. Europa musste handeln, um die Allianz zu wahren.
- Was bedeutet das für Europas strategische Autonomie? Das Fehlen echter Verhandlungen deutet auf eine Schwächung der europäischen Position hin. Kritiker könnten argumentieren, Europa sei in diesem Prozess primär reagierend und weniger gestaltend gewesen.
- Wie reagiert die Öffentlichkeit? Der ungewöhnlich ehrliche Einblick der Generaldirektorin könnte in der EU-Innenpolitik Debatten über den Umgang mit den USA auslösen – insbesondere Fragen nach faireren Handelsbedingungen und stärkerer Eigenständigkeit.
Das Abkommen steht exemplarisch für die Herausforderung, mit der sich Europa derzeit konfrontiert sieht: Wie lässt sich eine strategische Partnerschaft mit den USA aufrechterhalten, ohne auf Dauer defensive Positionen einnehmen zu müssen? Und wie können in Zukunft echte, gleichberechtigte Verhandlungen erreicht werden?
Sabine Weyands Aussagen liefern einen ungewöhnlich klaren Blick hinter die Kulissen – und öffnen damit auch den Raum für eine öffentliche Diskussion über die Rolle der EU in einer zunehmend multipolaren Welt.
«Hirntote» Menschen: Versuchskaninchen für Transplantationen tierischer Organe
Chinesische Wissenschaftler haben kürzlich einem 39-jährigen Mann, der für «hirntot» erklärt worden war, eine Lunge von einem genmanipulierten Schwein implantiert. Über diese Technik der sogenannten Xenotransplantation berichteten die Forscher in der Fachzeitschrift Nature Medicine. In ihrem Artikel teilten sie mit, dass der Mann während des gesamten Experiments hämodynamisch stabil geblieben sei:
«Während der gesamten postoperativen Phase blieben die dynamischen physiologischen und hämodynamischen Parameter stabil, was auf die physiologische Stabilität und Homöostase des Empfängers über einen Beobachtungszeitraum von 216 Stunden hinweist.»
Auch The Guardian informierte über dieses Experiment und erklärte, dass die Technik der Xenotransplantationen darauf abziele, die Krise der Organknappheit zu lösen. Denn laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) würden weltweit nur bis zu zehn Prozent des Bedarfs an solchen Transplantationen gedeckt.
Weiterhin ließ die Zeitung wissen, dass der «hirntote» Chinese neun Tage lang überlebt und Antikörper gegen das fremde Organ produzierte hätte, bevor er gestorben sei. Allerdings hätte die Lunge 24 Stunden nach der Transplantation Anzeichen von Flüssigkeitsansammlung und Schädigung gezeigt. Obwohl der Empfänger starke immunsuppressive Medikamente erhalten habe, sei das transplantierte Organ schließlich zunehmend von Antikörpern angegriffen worden, was im Laufe der Zeit zu erheblichen Schäden geführt hätte.
Die Xenotransplantation hat sich laut The Guardian in den letzten Jahren zu einem «vielbeachteten Forschungsgebiet» entwickelt. Vor allem Herz, Nieren und Leber gehören zu den Organen, die bereits von Schweinen auf Menschen transplantiert wurden. In der Regel werden die Tiere genetisch verändert, indem bestimmte Schweinegene entfernt und spezifische menschliche Gene eingefügt werden, um die Abstoßung der Organe durch den Körper des Empfängers zu verringern.
Experimente dieser Art werden oft an «hirntoten» menschlichen Empfängern durchgeführt, aber in einigen Fällen wurden sie auch schon bei lebenden Patienten angewendet (hier und hier). Diese Handvoll lebender Empfänger sei allerdings innerhalb von Wochen oder Monaten nach einer solchen Operation gestorben, so The Guardian. Die besten Ergebnisse hätten sich bei Empfängern transplantierter Schweinenieren gezeigt.
Das US-Portal LifeSiteNews, das sich ebenfalls mit dem Thema beschäftigt hat, sieht in solchen Experimenten eine «beunruhigende Verletzung der Menschenrechte». Zudem weist es darauf hin, dass das Konzept des «Hirntods» Menschen zu Ressourcen gemacht habe, zu Waren, die wegen ihrer wertvollen lebenswichtigen Organe genutzt – oder in unethischer Weise als Versuchskaninchen missbraucht werden.
Die anhaltende Gefahr der Zerstörung der Welt
«In gewisser Weise ist es ein gutes Zeichen, dass die Menschen wegen der Gefahr eines atomaren Holocausts nicht mehr schlaflose Nächte haben», findet der US-amerikanische Abrüstungsexperte Mark Medish. Er sagte das in einem Gespräch mit dem US-Journalisten Seymour Hersh und fügte hinzu, «aber das bedeutet nicht, dass die Gefahr verschwunden ist und ignoriert werden kann». Politik und Gesellschaft müssten sich wieder damit befassen, forderte Medish.
Das Gespräch veröffentlichte Hersh kürzlich auf seinem Blog. Im Vorspann dazu behauptet der investigative US-Journalist, das Gipfeltreffen der beiden Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin Mitte des Monats in Alaska habe nichts gebracht. Es habe keine Lösung des Ukraine-Krieges gebracht wie auch das Thema der atomaren Abrüstung nicht wiederbelebt worden sei. Zumindest habe nach seinen Informationen der russische Präsident Putin dieses Thema angesprochen.
Russlands Staatschef hatte das auch im Vorfeld angekündigt, über die strategische Abrüstung reden zu wollen. Doch insgesamt werde das Thema derzeit zu wenig beachtet und diskutiert, stellte Abrüstungsexperte Medish in einem Beitrag für das Magazin The Washington Spectator fest, auf den Hersh hinweist. Medish ist demnach Anwalt aus Washington und Experte für Rüstungskontrolle und Abrüstung, der jahrelang in hohen Positionen im Finanzministerium, im Außenministerium und im Weißen Haus tätig war sowie Anfang der 2000er Jahre in US-amerikanisch-russische Verhandlungen einbezogen war.
In seinem Text fordert der Experte ein erneutes Interesse der Großmächte an Gesprächen über einen Atomwaffenkontrollvertrag, da «die Komplexität dieses Themas aufgrund bedeutender technologischer Fortschritte in den Bereichen Atomkraft, Raumfahrt, Raketentechnik, Biologie und Cyber/KI/Quantenphysik zugenommen hat». Auf die Frage von Hersh, warum sich Medien für das Thema kaum zu interessieren scheinen, sagt Medish, dass ein Begriff wie «strategische Stabilität» nicht eingängig sei.
«Rüstungskontrolle war noch nie ein besonders spannendes Thema, aber vor dem Ende des Kalten Krieges konnte es einige Aufmerksamkeit erregen, zum Beispiel als wir während der Kubakrise und bei einigen anderen Gelegenheiten kurz vor einer nuklearen Konfrontation mit den Sowjets standen.»
Die Resonanz auf den Film «Oppenheimer» zeige aber, dass weiterhin ein gesellschaftliches Interesse an der Entwicklung der Kernphysik und der Atomwaffen sowie der damit verbundenen Gefahren da sei. Hersh erinnerte in dem Gespräch an die massenhaften Proteste in den 1980er Jahren auch in den USA gegen die vom damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan beschlossene Aufrüstung mit der Aufstellung von Pershing II-Raketen in Westeuropa, doch heute sei das nicht der Fall. Es sei ein gutes Zeichen, dass die Menschen nicht mehr «schlaflose Nächte» wegen der Atomkriegsgefahr hätten, antwortete Medish.
Aber diese Gefahr sei nicht verschwunden und dürfe nicht ignoriert werden, betonte er gleichzeitig. Die technologische Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen, die nicht auf Atomwaffen beschränkt ist, bestehe nach wie vor und werde immer mächtiger und komplexer.
«Wenn wir Frieden wollen, müssen wir uns wieder mit diesem Thema befassen.»
Der Abrüstungsexperte spricht sich für Rüstungskontrolldiplomatie als realistische Alternative zum «edlen Traum» der vollständigen Abrüstung als auch zum «zum Albtraum eines Wettrüstens im Atomkrieg» aus. Wichtig sei es, sich heute auch mit dem miteinander verknüpften Wettrüsten in den Bereichen KI, Weltraum und Biologielabore zu beschäftigen.
Im ersten Kalten Krieg hätten nur zwei Supermächte eine wirklich wichtige Rolle für die Rüstungskontrollgespräche gespielt. Nun gebe es mehrere Akteure, «wobei China ein absolut notwendiger Partner in jedem sinnvollen Dialog über strategische Stabilität, einschließlich Cyber, ist», so Medish. Deshalb sei «mehr Diplomatie, nicht weniger», erforderlich.
Hersh erinnert in dem Gespräch daran, dass Reagan während seiner Amtszeit im Weißen Haus eine Kehrtwende vollzog. Gegen Ende seiner zweiten Amtszeit seien zum Entsetzen des russophoben Washingtons Gerüchte aufgekommen, er habe sich mit dem sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbatschow, auf ein Verbot aller Atomwaffen geeinigt. Doch am Ende seien die Abrüstungsabkommen der folgenden Jahrzehnte – darunter der ABM-Vertrag und der Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen – von den USA abgelehnt und gekündigt worden.
Russland habe wiederum unlängst seine Teilnahme an einem bahnbrechenden neuen START-Vertrag, der die Anzahl der Atomwaffensprengköpfe festlegt, ausgesetzt. Laut Medish hat das bilaterale Misstrauen zwischen den USA und Russland stetig zugenommen, als das Team Bush-Cheney Russland nach dem 11. September 2001 als «weitgehend irrelevante, schwächelnde Macht» behandelte. Moskau habe den Rückzug der USA aus dem ABM-Vertrag als Zeichen dafür interpretiert, dass die USA ihre eigenen Interessen im strategischen Bereich einseitig und ohne Konsultation verfolgen würden.
«Doch trotz zunehmender Spannungen, darunter der kurze Georgienkrieg 2008, gelang es den USA und Russland 2010, mit New START ein wegweisendes Abkommen zur Reduzierung von Waffen auszuhandeln. Nichts ist also unvermeidlich, es gibt eine Chance, den aktuellen Trend der Konfrontation zu stoppen und umzukehren.»
Der Experte erinnert ebenso daran, dass während des Höhepunkts des Kalten Krieges, einschließlich des blutigen Vietnamkonflikts mit US-Truppen vor Ort, der Vertrag über das Verbot von Kernwaffenversuchen sowie die Verträge zu ABM und SALT I ausgehandelt wurden.
«Diejenigen, die sagen, dass der tragische Krieg in der Ukraine uns daran hindern muss, einen strategischen Dialog mit Russland zu führen, haben die Lehren aus unserer eigenen Geschichte nicht verstanden. Atomgespräche und Rüstungskontrollverträge sind kein Zeichen der Zustimmung, sondern eine Anerkennung gemeinsamer Interessen.»
Er warnt außerdem vor dem Streben nach einer perfekten Raketenabwehr – wie das weltraumgestützte Golden-Dome-Projekt auf Basis von Phasenlasern. Das sei als «die neueste Inkarnation von Star Wars und Brilliant Pebbles» ein riskantes Spiel. Jede nicht kooperative Maßnahme zum Schutz vor einem Atomangriff könne von der anderen Seite «leicht als Versuch interpretiert werden, die Vorherrschaft und die Fähigkeit zum Erstschlag zu erlangen, mit anderen Worten, die Fähigkeit, ungestraft zuzuschlagen».
Im Bereich der Atom- und Massenvernichtungswaffen seien einseitige «Verteidigungsmaßnahmen» dieser Art von Natur aus «destabilisierend und entfernen uns weiter vom Frieden». Der Kontext vielfältiger Technologien der Massenvernichtung – nicht nur nukleare, sondern auch weltraumgestützte Waffen, biologische Waffen und immer leistungsfähigere KI, die die anderen Technologien steuern kann – macht es auch Sicht von Medish noch schwieriger, strategische Stabilität zu erreichen und aufrechtzuerhalten.
Mit Blick auf den Ukraine-krieg stellt Hersh fest, dass Russland gewinnt. Er fragt seinen Gesprächspartner, ob es Hoffnung gebe, dass die Abrüstungsgemeinschaft einen Weg findet, den beiden Mächten zu einer Einigung zu verhelfen. Medish sagt dazu, er würde die Trump-Regierung dafür loben, dass sie versucht, die Gespräche über die Beendigung des Krieges in der Ukraine voranzubringen.
Viele Kritiker hätten darauf bestanden, dass Trump sich nicht mit Putin in Alaska treffen und nicht ohne die Ukraine über die Ukraine diskutieren sollte. Dann hätten dieselben den US-Präsidenten dafür getadelt, dass er keine Einigung erzielt hatte.
«Diese Ansicht macht keinen Sinn. Es liegt in unserem Interesse, zu versuchen, ein Abkommen zur Ukraine zu vermitteln, wenn wir können, aber auch die Diplomatie in Bezug auf strategische Interessen zu verfolgen, die weit über die Ukraine hinausgehen.»
Trump sollte auf seinen Friedensbemühungen aufbauen und einen Sonderbeauftragten für Rüstungskontrolldiplomatie in allen Bereichen der Massenvernichtungswaffentechnologie in Betracht ziehen, so Medish. Das wäre ein kluger Schachzug für den Präsidenten und «liegt in unserem vitalen Interesse. Die Wahl liegt erneut zwischen dem Wettrüsten und der Menschheit».
Der Abrüstungsexperte zitiert den früheren US-Strategen George F. Kennan, der 1980 gegenüber den Führungen der USA und der Sowjetunion gesagt habe:
«Um Gottes willen, um eurer Kinder und der Zivilisation, der ihr angehört, willen: Beendet diesen Wahnsinn. Ihr seid sterbliche Menschen. Ihr seid fähig, Fehler zu begehen. Ihr habt kein Recht, eine zerstörerische Macht in euren Händen zu halten – niemand ist weise und stark genug, um eine solche Macht in seinen Händen zu halten –, die ausreicht, um das zivilisierte Leben auf einem großen Teil unseres Planeten zu beenden.»
Medish fügt selbst hinzu: «Wir können die Technologie nicht rückgängig machen, aber wir können das Risiko kontrollieren.»
Tacheles #168 ist online
Heritage of Pakistan, South Africa, and Sudan at the Damascus International Fair
Damascus, SANA-The history and heritage of Pakistan, South Africa, and Sudan were showcased at the 62nd Damascus International Fair through distinctive pavilions featuring traditional products from these countries, aiming to introduce them to visitors and enthusiasts.
In a statement to SANA’s correspondent, Muhammad Nafees Khan, Director of the Pakistani Embassy Office in Damascus, stated that Pakistan is one of the most interested countries in the Damascus International Fair. He affirmed that the fair is an important and valuable opportunity to foster acquaintance, exchange expertise between nations, and develop and strengthen commercial and industrial relations.
Khan pointed out that Pakistan is distinguished by its traditional industries and handicrafts, which is why it was keen to showcase part of its products in its pavilion, which is witnessing great turnout—especially since many visitors are fond of such heritage items that suit their tastes. He added, “Our country is working to increase trade exchange with Syria.”
South Africa participated in the fair with products that reflect its history and heritage, in addition to items from projects it supports in northern Syria to economically empower the population. This was confirmed by Hussein al-Dhahhak from the South African Embassy in Damascus in a similar statement to SANA, noting that the embassy took part through the Wahb Charity Organization, which has established two hospitals in northern Syria since 2013 to serve the citizens.
Al-Dhahhak pointed out that Alpha Pharmaceutical Industries in Aleppo represents the honorary consulate of the Republic of South Africa and collaborates with Sky Food Company in many initiatives benefiting the Syrian people. He emphasized that what distinguishes this edition of the Damascus International Fair is that it is held in the spirit of a new Syria.
From the Sudanese community in Syria, Ayat Mustafa Adam Othman stated Ayat noted that the aim of the participation is to introduce Sudanese and agricultural products and to invite heritage investors to work in Sudan, which possesses abundant natural resources. She added that Sudan is the leading exporter of sesame—both red and white varieties—and they are working to increase exports to Syria and boost trade exchange between the two countries.
MHD Ibrahim
Polen geht gegen die Verherrlichung von Nazis durch Kiew vor
Interview to Xinhua News Agency
Ahead of his official visit to the People’s Republic of China, Vladimir Putin gave a written interview to the Chinese news agency Xinhua.
Forget symbolic statehood — the world must recognize Israeli apartheid
The push to recognize a Palestinian state creates the illusion of action, but delays the real remedies: sanctioning and isolating Israel's apartheid regime.
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„Krieg dem Krieg“-Aktionen im Rheinland
Mit einer Vielzahl dezentraler Aktionen haben am Freitag im Rheinland hunderte Menschen gegen Militarisierung, Rüstungsindustrie und die Rolle der Bundeswehr protestiert. Die Polizei war zwar massiv vertreten, zeigte sich aber zeitweise überfordert.
Die Aktionen fanden im Rahmen des „Rheinmetall Entwaffnen“-Camps statt, das seit Tagen in Köln stattfindet. Bereits in der Nacht wurden laut Angaben des gleichnamigen Bündnisses die Zugänge zur Werbeagentur Castenow – zuständig für Bundeswehr-Kampagnen – sowie zum Rüstungskonzern Diehl AG mit Ketten blockiert.
Zwischen 10 und 14 Uhr besetzten junge Aktivist:innen die SPD-Zentrale in der Kölner Innenstadt. Ihr Protest richtete sich gegen das neue Wehrdienstgesetz und die kontinuierliche Aufrüstungspolitik der Bundesregierung. Kurz darauf versammelten sich rund 300 Personen am Logistikzentrum der Deutz AG – ein Unternehmen mit Rüstungsbeteiligung – und legten dort den Betrieb für mehrere Stunden lahm. Parallel blockierten Gruppen die Zufahrten zu „Rheinmetall Protection Systems“ in Bonn, wodurch Anlieferungen verzögert wurden.
Blockade bei der Deutz AG | Foto: RME
Weitere Aktionen richteten sich gegen eine Kanzlei mit Rüstungsmandaten sowie gegen die Commerzbank, die als Investorin in Rüstungsgeschäfte gilt. Diese wurden mit Plakaten und Parolen markiert. Luca Hirsch von „Rheinmetall Entwaffnen“ zog ein positives Fazit: „Wir konnten heute sehen, dass unser Aufruf zu Aktionen gegen den aktuellen Kriegskurs auf so viel Resonanz gestoßen ist wie nie zuvor in der Geschichte unseres Bündnisses. Trotz massivem Einsatz von sicherlich weit über tausend Einsatzkräften der Polizei konnten alle Aktionen wie geplant stattfinden.“
Kritik äußerte Hirsch am Polizeieinsatz bei der Besetzung der SPD-Zentrale: Dort sei es zu sexistischer Sprache und übermäßiger Gewalt gekommen. „Alle Versuche der Polizei, unserem Protest Steine in den Weg zu legen, sind spektakulär gescheitert“, sagte Hirsch. Auf die für morgen geplante große Antimilitärparade freue sich Rheinmetall Entwaffnen besonders. Man wolle gemeinsam mit der Stadtbevölkerung die Aktionswoche gebührend abschließen und blicke positiv auf die Zukunft als Bündnis. „Wir fangen gerade erst an“, so Hirsch.
https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/antimilitaristische-blockade-bei-deutz-ag-in-koln-47724 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/rund-1000-teilnehmende-bei-antikriegs-camp-in-koln-47715 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/koln-blockade-des-zentralen-bundeswehr-karrierecenters-47692
Protestmarsch in Mêrdîn gegen wachsenden Drogenkonsum
In der nordkurdischen Provinzhauptstadt Mêrdîn (tr. Mardin) hat die örtliche Gesundheitsplattform mit einem Protestmarsch gegen den zunehmenden Drogenkonsum demonstriert. An der Aktion unter dem Motto „Şiyar Be!“ – zu Deutsch in etwa „Werde dir bewusst“ – im zentralen Bezirk Ertuqî (Artuklu) beteiligten sich zahlreiche Menschen, die mit Parolen durch die Straßen zogen und anschließend auf dem Marktplatz eine Erklärung abgaben.
Die Stellungnahme wurde vom Psychologen Mücahit Cevheroğlu, Mitglied im Vorstand der Mêrdîn-Sektion der Gesundheitsgewerkschaft SES, im Namen der Plattform verlesen. Darin bezeichnete er Drogenkonsum und andere Formen von Abhängigkeit nicht nur als gesundheitliches, sondern als gesellschaftspolitisches Problem. „Sucht greift nicht nur das Individuum an, sondern zielt auf den kollektiven Willen und die Widerstandskraft der Gesellschaft“, so Cevheroğlu.
Er sprach von einer gezielten Strategie, die vor allem junge Menschen, Frauen, arme Stadtteile und politisch bewusste Gruppen treffen solle. Die Verbreitung von Suchtmitteln stelle aus seiner Sicht eine Form gesellschaftlicher Manipulation dar. Besonders besorgniserregend sei der Umstand, dass bereits Grundschulkinder mit Drogen in Berührung kämen. Die Zahl der Betroffenen steige kontinuierlich, ohne dass ausreichende Gegenmaßnahmen ergriffen würden.
„Der Kampf gegen Drogen- und Verhaltenssucht ist Teil des Kampfes für eine freie Gesellschaft“, betonte Cevheroğlu weiter. Ziel sei es, Jugendliche etwa zur Kunst statt zur Kriminalität zu führen, Frauen aus der Isolation zu holen und der gesellschaftlichen Erosion kollektiven Widerstand entgegenzusetzen. Die Plattform, der neben SES auch die örtliche Ärztekammer und die Ortsgruppe des Zahnärzteverbands angehören, verstehe sich als Ausdruck eines alternativen, solidarischen Lebensmodells.
https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/plattform-Siyar-be-nimmt-arbeit-in-Elih-auf-47529 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/amed-gesellschaftlicher-schulterschluss-gegen-drogenmissbrauch-46100 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/Siyar-be-neues-bundnis-gegen-drogen-und-gesellschaftliche-zerstorung-46078
Syrian–Saudi Talks to Boost Economic and Investment Cooperation
Damascus, SANA-Damascus Governor, Maher Marwan Idlebi, discussed with the Head of the Saudi-Syrian Business Council, Mohammed Abu Nayan, ways to enhance joint cooperation in the economic, investment, and service sectors.
During the meeting, Idlebi affirmed the governorate’s readiness to provide all necessary facilities for Saudi investors, especially in vital sectors that directly impact citizens’ lives.
For his part, Abu Nayan stressed that the Damascus International Fair presented a practical opportunity to showcase available capabilities and explore strategic projects that could contribute to strengthening economic relations between the two countries. He praised the efforts of the Damascus Governorate in creating an attractive investment environment.
MHD Ibrahim
Künstliche Intelligenz: Winter oder Sommer?
Die rasante Entwicklung im Bereich der Künstlichen Intelligenz beeindruckt derzeit wohl jeden. Was, wenn der Fortschritt aber urplötzlich zum Stillstand kommt und die KI-Systeme einfach nicht mehr besser werden? Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen, lautet ein bekanntes Sprichwort. Die menschliche Geschichte ist voll von Prognosen, die sich hinterher als falsch herausgestellt […]
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