Sammlung von Newsfeeds

Sehr geehrte deutsche Landleute und Parteikollegen! Ich, Friedrich Merz, erkläre hiermit meinen Rücktritt. Nach Rücksprache mit meiner Familie und um Schaden von der Partei sowie dem demokratischen System der Bundesrepublik abzuwenden, habe ich heute, am 9. März 2025, gegenüber der Ehrenvorsitzenden unsere Partei, Frau Dr. Angela Merkel, meinen Verzicht auf alle politischen Ämter erklärt. Diese […]

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Zum Jahreswechsel 2025 sind zwei bedeutende Neuerungen bei der Rente in Kraft getreten, die weitreichende Auswirkungen auf Millionen Rentnerinnen und Rentner haben. Neben der bekannten Rentenerhöhung werden vor allem Anpassungen beim Rentenzuschlag sowie Änderungen bei der Anrechnung auf Witwen und Witwerrenten relevant.

Rentner sollten sich frühzeitig mit diesen Neuerungen vertraut machen, um finanzielle Überraschungen und bürokratische Probleme zu vermeiden.

Ende der Übergangsregelung zum Rentenzuschlag

Am 30. November 2025 endet die Übergangsregelung gemäß § 307j des Sozialgesetzbuchs (SGB VI). Diese Regelung wurde ursprünglich eingeführt, da die Deutsche Rentenversicherung im Jahr 2024 die technische Umsetzung des Bestandsrentenverbesserungsgesetzes aus dem Jahr 2022 nicht rechtzeitig abschließen konnte.

Als vorübergehende Maßnahme erhalten Rentner seit dem 1. Juli 2024 einen Zuschlag in Höhe von 4,5 % oder 7,5 % auf ihren Rentenauszahlbetrag, ausgezahlt zwischen dem 10. und 20. eines jeden Monats als separate Zahlung.

Rentenzuschlag wird Ende 2025 neu berechnet

Nach dem Ende dieser Übergangsregelung wird die Rentenversicherung den Rentenzuschlag neu berechnen. Ab dem 1. Dezember 2025 erfolgt diese Berechnung auf Grundlage der individuellen Entgeltpunkte, die Rentner bis zum Stichtag am 30. November 2025 angesammelt haben.

Dies erfordert eine vollständige Neuberechnung und Erstellung neuer Rentenbescheide für Millionen Rentnerinnen und Rentner. Experten rechnen mit erheblichem administrativen Aufwand, der zu Verzögerungen führen kann.

Betroffene sollten nach Erhalt der neuen Bescheide im Dezember 2025 genau prüfen, ob die Berechnung des Rentenzuschlags korrekt durchgeführt wurde. Durch eine frühzeitige Kontrolle können potenzielle Fehler schneller erkannt und korrigiert werden.

Rentenzuschlag wird auf Witwen und Witwerrenten angerechnet

Eine weitere bedeutende Änderung betrifft Witwen und Witwerrenten. Aktuell wird der Rentenzuschlag explizit nicht auf Hinterbliebenenrenten angerechnet. Diese Ausnahmeregelung endet jedoch zum 1. Dezember 2025. Ab diesem Zeitpunkt wird der Rentenzuschlag als reguläres Einkommen bewertet und entsprechend auf die Witwen oder Witwerrente angerechnet.

Für Witwen und Witwer bedeutet dies, dass sie ihre zuständige Rentenstelle rechtzeitig über den Rentenzuschlag informieren müssen, sobald dieser offiziell Bestandteil ihrer regulären Rentenzahlungen ist. Erfolgt dies nicht rechtzeitig, könnte es zu Rückforderungen und Nachzahlungen kommen.

Es besteht zwar die Möglichkeit, dass die Einkommensanrechnung erst ab dem Jahr 2026 durchgeführt wird, allerdings empfiehlt es sich, bereits im Dezember 2025 aktiv zu werden, um spätere Komplikationen zu vermeiden.

Handlungsempfehlungen für Rentner

Um mögliche Schwierigkeiten und finanzielle Nachteile durch die anstehenden Änderungen zu vermeiden, sollten Rentner folgende Schritte unternehmen:

• Prüfen Sie sorgfältig die neu ausgestellten Rentenbescheide, die ab Dezember 2025 eintreffen werden.
• Informieren Sie die zuständige Rentenstelle aktiv über den Rentenzuschlag, sobald dieser Teil Ihrer regulären Rentenzahlungen wird.
• Nutzen Sie bei Unklarheiten oder Fragen individuelle Beratungsangebote, beispielsweise durch unabhängige Rentenberater oder direkt bei der Deutschen Rentenversicherung.

Was bedeuten diese Änderungen konkret für Sie?

Für Rentnerinnen und Rentner, insbesondere solche, die eine Witwen- oder Witwerrente beziehen, könnten die Änderungen zu einer Verringerung ihrer Hinterbliebenenrente führen. Durch die Anrechnung des Rentenzuschlags erhöht sich das anzurechnende Einkommen, wodurch die Gesamtauszahlung der Hinterbliebenenrente sinken könnte.

Eine frühzeitige Klärung und Kommunikation mit der Rentenversicherung helfen, finanzielle Einbußen oder Nachzahlungen zu vermeiden.

Wo finden Rentner weiterführende Informationen und Unterstützung?

Um auf die bevorstehenden Änderungen optimal vorbereitet zu sein, können sich Rentner regelmäßig über spezialisierte Beratungsangebote informieren. Neben der direkten Beratung durch die Deutsche Rentenversicherung sind unabhängige Beratungsstellen und spezialisierte Rentenportale empfehlenswert.

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Im am 27. Februar erschienen ersten Teil dieser Abhandlung lieferte ich einen historischen Rückblick auf das Selbstverständnis der Herrschenden und politischer Machtentfaltung, der im vorliegenden abschließenden Teil 2 seine Fortsetzung findet. Ich knüpfe an an das Zeitalter der Renaissance, das im 15. und 16. Jahrhundert eine völlig andere Art des politisch-gesellschaftlichen Denkens ein und die […]

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Amman, SANA-Foreign and Expatriates Minister Asaad al-Shaibani welcomed the support of all countries participating in the Syria and Neighboring Countries meeting by Syria in facing the challenges it faces today, their respect for the unity and independence of Syrian territories, their joint rejection of Israeli threats, and their adoption of lifting the unjust sanctions on the Syrian people.

“I thank Jordan and all participating delegations, which clearly reflect their keenness to cooperate and coordinate to confront common challenges and consolidate security in the region.” The Foreign Minister said in a press conference during his participation in the meeting held in Jordan, which brought together delegations from Jordan, Turkey, Lebanon and Iraq.
Minister al-Shaibani also expressed his gratitude for the neighboring countries’ support for the Syrian people over the past years and for hosting Syrians despite the huge challenges, which will leave social and moral bonds with the host countries in the Syrian memory.

Minister al-Shaibani stressed the importance of boosting joint investment and economic cooperation between Syria and neighboring countries in vital areas, stressing the readiness to continue with this positive spirit that prevailed in today’s meeting and that will prevail in upcoming meetings, and to build on what is being achieved and enhance joint work for a better future for the region and the world.

MHD Ibrahim

Amman, SANA-Jordanian King Abdullah II reiterated his country’s support for Syria in preserving its security, stability, territorial integrity, and protecting its citizens.

During his reception at al-Husseiniya Palace today of representatives of the countries participating in the Syria’s neighboring countries meeting, King Abdullah stressed the need to create appropriate conditions for the voluntary and safe return of Syrian refugees to their country to contribute to the reconstruction process.

The meeting also stressed the importance of maintaining coordination between Syria’s neighboring countries to address common challenges, especially with regard to combating terrorism, border security, and reducing arms and drug smuggling.

MHD Ibrahim

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Die Union (CDU/CSU) und die SPD haben nach intensiven Sondierungsgesprächen beschlossen, Koalitionsverhandlungen zu beginnen. Obwohl die Grünen für die geplanten Änderungen an der Schuldenbremse noch zustimmen müssen, wird erwartet, dass die neue Bundesregierung kurz nach Ostern 2025 ihre Arbeit aufnimmt.

Das vorliegende Sondierungspapier der beiden Parteien vom 8. März 2025 gibt einen ersten Ausblick darauf, was sich konkret in der gesetzlichen Rentenversicherung ändern könnte. Viele Beobachterinnen und Beobachter fragen sich, ob damit grundlegende Reformen eingeleitet werden oder ob es sich doch eher um ein Festhalten am Status quo handelt.

Was wird aus der Rente mit 63?

Eine der zentralen Aussagen im Sondierungspapier betrifft die sogenannte Rente mit 63, die für Versicherte mit 45 Beitragsjahren auch weiterhin abschlagsfrei möglich sein soll. Damit bleibt diese Form der Altersrente für besonders langjährig Versicherte bestehen.

Dies stellt aus Sicht vieler Rentenexperten eine wesentliche Bestätigung dafür dar, dass bewährte Modelle der Frühverrentung nicht zur Disposition stehen. rentenbescheid24.de, eine Informationsplattform, deutet diesen Passus als klares Bekenntnis dazu, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach Erreichen der 45 Beitragsjahre auch künftig ohne finanzielle Einbußen in den Ruhestand gehen können.

Stabiles Rentenniveau und wie wird es finanziert?

Die Union und die SPD betonen, dass sie das Rentenniveau auf verlässliche Füße stellen wollen. Im Sondierungspapier wird davon gesprochen, dass dauerhaftes Wachstum, eine hohe Beschäftigungsquote und eine angemessene Lohnentwicklung hierfür die wesentlichen Eckpfeiler sein sollen.

Ein konkreter Mechanismus oder ein neuer Finanzierungsansatz, etwa durch eine breitere Beitragspflicht für weitere Berufsgruppen oder eine stärkere Steuerfinanzierung, wird allerdings nicht erläutert. Kritische Stimmen merken an, dass die demografische Entwicklung mit einer alternden Gesellschaft und einem zunehmenden Fachkräftemangel ohne weitreichendere Maßnahmen eine große Herausforderung für das Rentensystem bleiben wird.

Lesen Sie auch:
– “Rente mit 63” soll bestehen bleiben: Neue Pläne sind enthüllt

Aktivrente soll kommen

Eine Neuerung, die in diesem Zusammenhang für Aufsehen sorgt, ist die geplante Einführung einer Aktivrente. Wer die Regelaltersgrenze von 67 Jahren erreicht hat und freiwillig weiterarbeiten möchte, soll bis zu einem monatlichen Gehalt von 2.000 Euro steuerfrei verdienen können. Beobachterinnen und Beobachter sehen darin vor allem einen Anreiz für diejenigen, die sich fit fühlen und aus freien Stücken länger im Erwerbsleben bleiben möchten, ohne dass sich dies massiv auf ihre Steuerlast auswirkt.

Selbstständige sollen in die gesetzliche Rente

Ebenfalls im Raum steht, dass alle neuen Selbstständigen in die gesetzliche Rentenversicherung eingebunden werden sollen, sofern sie nicht ohnehin über ein anderes obligatorisches Alterssicherungssystem abgesichert sind. Dieser Schritt wird schon seit Jahren diskutiert, um die Altersvorsorge breiter aufzustellen und die Gefahr von Altersarmut bei Selbstständigen zu verringern.

Dennoch bleibt abzuwarten, wie konkret dieser Plan in den Koalitionsverhandlungen ausgestaltet wird und ob es Übergangsfristen oder Ausnahmeregelungen für bestimmte Gruppen gibt.

Mütterrente 3 und Änderungen bei der Hinterbliebenenversorgung

Nach den vorliegenden Informationen soll die sogenannte Mütterrente weiter ausgebaut werden. Geplant ist, dass alle Mütter unabhängig vom Geburtsjahr ihrer Kinder drei Rentenpunkte erhalten. Bisher wurden unterschiedliche Geburtsjahrgänge zum Teil unterschiedlich behandelt. Mit dieser Angleichung soll eine gerechtere Verteilung der Erziehungszeiten erreicht werden. Daneben sollen die Hinzuverdienstgrenzen bei Hinterbliebenenrenten verbessert werden, wobei die konkreten Ausgestaltungen noch nicht klar sind.

Mindestlohn soll auf 15 Euro steigen

Über die eigentliche Rentenpolitik hinaus enthält das Sondierungspapier auch eine Passage zur künftigen Höhe des Mindestlohns. Nach aktuellem Stand soll dieser ab dem Jahr 2026 auf 15 Euro pro Stunde ansteigen.

Dieser Schritt wird von den Befürwortern als wichtiger Beitrag zur sozialen Absicherung niedriger Einkommen gewertet. Inwiefern sich dies unmittelbar auf die Rentenbeiträge und -ansprüche auswirken wird, muss noch eingehender geprüft werden, zumal die allgemeine Lohnentwicklung ebenfalls eine Rolle spielt.

Löst das Papier die großen Zukunftsfragen der gesetzlichen Rente?

Bei näherer Betrachtung der vorliegenden Pläne sind viele Kommentatorinnen und Kommentatoren skeptisch, ob die anstehenden Herausforderungen damit wirklich gelöst werden. Der in Deutschland immer spürbarer werdende demografische Druck, also das Ungleichgewicht zwischen Berufstätigen und Rentenbeziehenden, erfährt im Sondierungspapier offenbar keine tiefgreifende Antwort.

Wichtige Fragen zur Einbeziehung von Beamtinnen und Beamten oder auch Politikerinnen und Politikern in die gesetzliche Rentenversicherung werden nicht adressiert. Auch der mögliche Umbau zu einer Erwerbstätigenversicherung, in die alle Erwerbstätigen einzahlen, bleibt weiterhin außen vor. Das Papier lässt erkennen, dass Union und SPD keine großen Einschnitte planen und viel eher an bereits Bewährtem festhalten möchten.

Welche Konsequenzen ergeben sich für die Bürgerinnen und Bürger?

Wer in nächster Zeit in Rente gehen möchte oder sich mitten in der Altersplanung befindet, kann davon ausgehen, dass die Rente mit 63 bestehen bleibt und dass das Renteneintrittsalter nicht über 67 Jahre hinaus angehoben wird. Personen, die über die Regelaltersgrenze hinaus arbeiten möchten, dürften von der geplanten Aktivrente profitieren.

Selbstständige wiederum müssen sich darauf einstellen, künftig stärker in das System der gesetzlichen Rentenversicherung eingebunden zu werden. Eine wesentliche Entlastung für Mütter, die vor vielen Jahren Kinder bekommen haben, könnte die Angleichung der Mütterrente darstellen, während diejenigen, die auf eine umfassende Strukturreform gehofft hatten, wohl noch länger warten müssen.

Kritik von Sozialrechtsexperten

Insgesamt wirkt das Sondierungspapier in Bezug auf die Rente wie ein Kompromiss, der große Umbrüche scheut und stattdessen auf punktuelle Verbesserungen setzt. Kritikerinnen und Kritiker wie der Sozialrechtsexperte Dr. Utz Anhalt befürchten, dass wichtige Zukunftsthemen nur vertagt werden.

“Dazu gehören vor allem die langfristige Finanzierung unter dem Druck des demografischen Wandels und die Frage, wie die gesetzliche Rentenversicherung ausreichend gestärkt werden kann, damit sie auch kommende Generationen zuverlässig absichert. Unterstützerinnen und Unterstützer der Maßnahmen begrüßen hingegen die klare Aussage, dass keine Rentenansprüche gekürzt und keine neuen Hürden für einen vorzeitigen Renteneintritt aufgebaut werden sollen”, mahnt Anhalt.

Auch wenn der 18. März 2025 als Termin für mögliche Anpassungen an der Schuldenbremse und damit indirekt auch für die finanzielle Absicherung der Reformen genannt wird, können sich Einzelheiten im weiteren Verlauf der Koalitionsverhandlungen noch ändern. Wer seine eigene Rentenplanung konkret vorantreiben möchte, sollte die nächsten Schritte im politischen Prozess beobachten. rentenbescheid24.de empfiehlt eine fachkundige Beratung, um beispielsweise das genaue früheste Renteneintrittsdatum zu ermitteln oder die Optionen für eine mögliche Weiterarbeit nach Erreichen der Regelaltersgrenze auszuloten.

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Vorbemerkung: Es ist schon eigenartig: dieser Tage posaunte die politische Agitations-Institution der EU „Copernicus“ hinaus, wie ach so warm die letzten beiden Jahre gewesen seien und dass das Eis an beiden Polen immer schneller schmelze. Abgesehen davon, dass zwei Jahre nichts mit Klima, sondern nur mit Wetter zu tun haben, zeigen die auch in diesem Kältereport mehrfach auftretenden Meldungen zumindest aus der Antarktis, dass dieses Gerede wohl nicht so ganz den Tatsachen entspricht.

Meldungen vom 3. März 2025:

Grönland: Eisschild ausgedehnter als im Mittel

Am Wochenende wurden auf Grönland mehrfach beträchtlicher Schnee- und Eiszuwachs verzeichnet, wodurch die SMB-Werte über den Durchschnittswerten von 1981-2010 lagen.

In den vergangenen 3 Tagen haben sich ca. 17 Gts angesammelt…

…was die kumulierten SMB-Werte der Saison über den Mittelwert von 1981-2010 steigen ließ. Das Eisschild trotzt weiterhin den katastrophistischen Unkenrufen.

Er verschwindet nirgendwohin.

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Kanada: Februar war kälter als im Mittel

Der Februar 2025 war für weite Teile Kanadas ein kalter Monat.

Die Prärieprovinzen, einschließlich Alberta und Saskatchewan, erlebten strengen Frost mit Temperaturen, die mehr als 6 °C unter dem Durchschnitt von 1991-2020 lagen. Städte wie Regina (-6,5 °C) und Calgary (-6,1 °C) wiesen einige der größten Negativ-Abweichungen von der Norm auf.

Im hohen Norden, z. B. in Resolute und Alert, wurden dagegen überdurchschnittlich milde Februartage registriert.

Anmerkungen des Übersetzers dazu: Dies deutet auf eine Wetterlage hin, die in Kanada seltener auftritt als in Europa, nämlich eine Blockierung, bei der ein (mildes) Hochdruckgebiet im Norden und ein (kalter) Tiefdruckwirbel südlich davon liegt. Rudimentär war das im Februar auch in Europa so, doch war das südlich des Hochdruckgebietes über Skandinavien liegende Tiefdruckgebiet nicht wie sonst mit arktischer Kaltluft angefüllt, da es vom Atlantik kommend herein driftete. Deshalb verschonte uns strenger Frost, auch wenn es einige bitterkalte Nächte im vergangenen Monat gab. – Ende Anmerkungen]

…

Hier eine Schneefall-Statistik von Vancouver:

[Thierry Goose]

Die Kälte in Kanada hält bis in den März hinein an.

In Ontario und Quebec wurden am Sonntag ungewöhnlich niedrige Werte gemessen. Z. B. meldete Schefferville -41,9°C, Lac-Benoît -39,3°C und La Grande IV -39,1°C.

Die Großstädte erlebten die tiefsten Märztemperaturen seit Jahren. Ottawa erreichte mit -21,3°C den tiefsten Stand seit sechs Jahren, Montreal mit -20,0°C den kältesten Stand seit acht Jahren und Toronto mit -16°C den niedrigsten Märzwert seit zehn Jahren.

In der ersten Märzhälfte wird es in weiten Teilen Kanadas weiterhin sehr kalt bleiben.

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Nordindien: Lawine verschüttet Arbeiter

Die anhaltenden Schneefälle in Nordindien haben zu weitreichenden Behinderungen und einer steigenden Zahl von Todesopfern geführt.

Am Freitag wurde eine Baustelle im indischen Bundesstaat Uttarakhand von einer Lawine heimgesucht, die 57 Arbeiter verschüttete.

Die Lawine war in der Nähe einer Autobahn in der Region Chamoli nach heftigen Schneefällen und schneesturmähnlichen Bedingungen abgegangen. Das Arbeitslager der Border Roads Organisation (BRO), in dem 57 Arbeiter in acht Containern und einem Schuppen untergebracht waren, wurde verschüttet.

Starker Wind und unaufhörlicher Schneefall behinderten die Rettungsarbeiten am Samstag und Sonntag. „Die Straßen sind blockiert. Wir haben Schneefräsen eingesetzt“, sagte Deepam Seth, der Polizeichef von Uttarakhand.

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In den Medien wird der „Klimawandel“ für diese Tragödie verantwortlich gemacht und behauptet, dass der Klimawandel das Wetter verschärft und zu mehr Lawinenabgängen führt (also mehr Schneefall?). Der Zug ist in dieser Hinsicht sicher abgefahren, und nur sehr wenige glauben das, was sie da verkaufen.

Die Temperaturen lagen in letzter Zeit im gesamten Himalaya weit unter dem Durchschnitt.
In Nyoma wurde es -30°C kalt, Padum verzeichnete -32°C, Korzok -33°C, Rangdum registrierte -36°C, More Plains erreichte -41°C, aber es waren Kyagar und Kyun Tso, die mit anomalen -45°C den Tiefstpunkt markierten.

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China: Höchste Schneefall-Warnstufe

Massive Schneestürme haben den Osten Chinas am Wochenende heimgesucht und die Provinz Shandong unter sich begraben.

In der Provinzhauptstadt Jinan steckten die Bewohner in dicken Mänteln und Stiefeln, während Arbeiter den Schnee von den Straßen schaufelten.

Die Behörden gaben zwei rote Warnungen wegen Straßenglätte und Schneestürmen aus. In mehreren Bezirken fiel am Montag der Schulunterricht aus. Auf den Hochgeschwindigkeitsstrecken kam es zu ungewöhnlichen Verspätungen.

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Meldung von AP: Es ist kalt, weil es warm ist!

All die Kälte und der Schnee seien auf die globale Erwärmung zurückzuführen, heißt es in einem herausragenden Bericht der Associated Press. Für diese Behauptung werden keine Beweise vorgelegt, der Artikel stützt sich lediglich auf die Gedanken und Gefühle einiger beliebiger Amerikaner.

[Hervorhebung im Original]

Einer der Befragten kam zu dem Schluss, dass es sich um den Klimawandel handeln müsse, „es ist einfach offensichtlich“, wobei er keine Daten, sondern nur seine Gefühle anführte.

Die Umfrage ergab, dass 8 von 10 Amerikanern sagen, sie hätten „extremes Wetter“ erlebt, wobei die Hälfte von ihnen strenge Kälte angibt. Drei Viertel der Befragten machen die Erwärmung für die Abkühlung verantwortlich. Und warum? Weil die MSM in den letzten Jahren mit dieser Verbindung auf Werbetour waren und die Realität zurechtgebogen haben, um die Erzählung pflichtbewusst zu verbreiten (und ihre Auftraggeber zu beruhigen).

Ein Meinungsforscher gab zwar zu, dass es „kontraintuitiv“ sei, eine Verbindung zwischen rekordverdächtiger Kälte und katastrophaler Erwärmung herzustellen, aber er akzeptierte es trotzdem. Beweise wurden nicht vorgelegt. Eine andere, die aus Louisiana stammt, führte ihre unwiderlegbaren persönlichen Beweise an: Die Sommer fühlen sich heißer an, die Winter kälter, und einmal ist sie bei der Arbeit im Schnee stecken geblieben.

Das ist keine Klima-Wissenschaft. Das ist assoziierte Propaganda.

Link: https://electroverse.substack.com/p/greenland-ice-sheet-above-average?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Meldungen vom 4. März 2025:

Süd-Korea: Starke Schneefälle

Südkorea wurde in der Nacht von Sonntag auf Montag von Schneefällen heimgesucht, die den Reiseverkehr behinderten und zu Sicherheitsbedenken führten. Ab Dienstag wird landesweit ein weiterer starker Schneefall erwartet.

In Seoul, Gyeonggi, Gangwon und Chungcheong schneite es bis Montagmorgen kräftig. Gangwon war mit 49,6 cm bis 6 Uhr morgens am stärksten betroffen. Goseong-gun folgte mit 39,2 cm.

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Die Behörden reagierten auf eine Vielzahl von Verkehrsunfällen und liegen gebliebenen Fahrzeugen, und 20 Menschen wurden ins Krankenhaus eingeliefert (wahrscheinlich mehr). Über 80 Fähren wurden gestrichen, ebenso wie eine Vielzahl von Flügen. Auch Nationalparks und Straßen wurden geschlossen.

Für Dienstag wurde für Gangwon, Chungcheong, Gyeongsang und das südliche Gyeonggi eine starke Schneefallwarnung ausgegeben.

Die Vorhersagen sagen für Gangwon weitere 40 cm voraus. In Nord-Gyeongsang und in den Bergen von Jeju könnten ebenfalls weitere 40 cm fallen, während in Seoul und Incheon noch ein paar Zentimeter hinzukommen werden.

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Japan: Schnee in Tokio

Ein starker Wintersturm wird ab Dienstagnachmittag in den Bergregionen Zentral- und Ostjapans weitere heftige Schneefälle bringen. Die JMA warnt, dass sich sogar im südlichen Kanto, einschließlich Tokio, Schnee ansammeln könnte.

Wenn das Tiefdruckgebiet nach Osten zieht und bis Mittwochmorgen die Pazifikküste der Tokai-Region erreicht, ist mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen, da sich in einigen Gebieten 20 bis 50 cm Schnee ansammelt.

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Diese jüngste Schneerunde wird den ohnehin schon rekordverdächtigen Winter in Japan noch verstärken. Die Schneehöhen in den Skigebieten des Landes sind selbst für japanische Verhältnisse gigantisch: In mehreren Skigebieten, darunter Tengendai Kogen, haben sich über 700 cm angesammelt.

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Michigan, USA: Eindrucksvolle Schneemassen

Dieser Winter wird mit mehreren Rekorden in die Annalen Michigans eingehen.

In Gaylord registrierte das NWS bis Ende Februar 470 cm Schnee und brach damit den Rekord aus dem Jahr 2006-07 (die offiziellen NWS-Daten für Gaylord reichen nur bis 1998 zurück, der „inoffizielle“ Rekord von 1996-97 mit 527 cm bleibt unangefochten).

Michigans See-Effekt-Schneemaschine ist in dieser Saison auf Hochtouren gelaufen und hat in den Skigebieten des Bundesstaates historische Schneemengen abgeliefert. Caberfae Peaks hat bisher 390 cm gesehen und damit den bisherigen Rekord von 380 cm aus dem Jahr 2013/14 übertroffen; Crystal Mountain steht bei 420 cm, Tendenz weiter zunehmend; während Mt. Bohemia bereits 612 cm erreicht hat, mit einer Chance, den Allzeitrekord von 815 cm aus dem Jahr 2021-22 zu brechen.

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Kälte in Indien und China

Die Einwohner von Udaipur, Indien, erwachten am Dienstag mit einem plötzlichen Kälteeinbruch, als starke Nordwinde über die Stadt fegten.

Nach den Anzeichen des Frühlings in den letzten Tagen wurden die Einwohner am Dienstag von den eisigen Winden überrascht. Morgenspaziergänger am Fatehsagar-See trotzten der klirrenden Kälte, die bis in den Vormittag anhielt. Der Windchill-Faktor ließ die Temperaturen noch niedriger erscheinen.

Ähnlich sieht es in ganz China aus, wo die Temperaturen stellenweise um 30 Grad gesunken sind, wie etwa im Becken des Jangtse-Flusses, so dass der Winter in vollem Umfang wieder Einzug gehalten hat. Rekordtiefe Märztemperaturen und Schnee haben viele Regionen heimgesucht ( Aktualisierung folgt).

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Antarktis-Kälte: –61,5°C

Die Antarktis kühlt ab, und das schon seit Jahrzehnten.

Am 3. März sank die Temperatur an der Concordia-Station unter -60 °C, Tendenz weiter sinkend. Der letzte Tiefstwert an diesem Tag lag bei -61,5 °C, was den niedrigsten Wert auf dem Planeten und eine deutliche Anomalie für diese Jahreszeit darstellt. Auch in Wostok wurde mit -60,3 °C die Schwelle von -60 °C unterschritten.

Link: https://electroverse.substack.com/p/heavy-snow-sweeps-south-korea-flakes?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Meldungen vom 5. März 2025:

Kanarische Inseln: Seltener Schnee in höheren Lagen

Die Kanarischen Inseln, eine spanische Inselkette vor der Nordwestküste Afrikas, wurden von einem seltenen Schneesturm heimgesucht.

Der Berg Teide auf Teneriffa verwandelte sich diese Woche in einen schneebedeckten Vulkan, der normalerweise von der Sonne verwöhnt wird.

Die spanische Wetterbehörde Aemet gab eine seltene Schneewarnung für Teneriffa und La Palma heraus. Die Behörden schlossen sogar den Zugang zum Teide-Nationalpark* wegen vereister Straßen und Schnee, was ebenfalls nur selten vorkommt.

[*Der Nationalpark liegt im Schnitt 2000 m hoch. A. d. Übers.]

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USA: Neuer Wintersturm

In dieser Woche sorgt ein heftiger Wintersturm für starke Winde, heftigen Schnee im März und brutale Kälte von den Rocky Mountains bis zum Mittleren Westen. Der Wind ist eisig, das Reisen tückisch und Stromausfälle sind weit verbreitet.

Heftige Schneefälle und Winde von mehr als 90 km/h suchen Colorado, Nebraska und die Dakotas heim. Die Sicht geht gegen Null, die Straßen sind unpassierbar und die Stromleitungen ausgefallen. An der Palmer Divide und im östlichen Colorado bilden sich riesige Schneeverwehungen, während in Denver ein Regen-Schnee-Gemisch zu Eis wird.

Der Sturm fegte am Dienstag über die Plains und brachte in einigen Gebieten über 30 cm Schnee.

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Antarktis: Rapide Abkühlung

In der Antarktis ist ein deutlicher Temperaturrückgang zu verzeichnen, bei dem die Tiefstwerte auf für die Jahreszeit ungewöhnliche Tiefstwerte sinken.

Concordia verzeichnete am 4. März einen Tiefstwert von -61,6 °C, während Vostok sogar noch weiter auf -62,3 °C abkühlte. Dome Fuji AWS registrierte mit -61°C ebenfalls einen Tiefstwert unter -60°C.

Der 4. März war auch der erste Tag des Jahres, an dem die Höchsttemperaturen unter -50 °C blieben. In Wostok wurde ein Höchstwert von nur -51,6 °C gemessen – eine extreme Anomalie.

Die Abkühlung in der Antarktis im März ist deutlich und setzt den sich verstärkenden Trend der letzten Jahre fort.

Link: https://electroverse.substack.com/p/rare-snow-blankets-canary-islands?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Meldungen vom 6. März 2025:

Antarktis: Wostok registriert –64.7°C

Die Temperaturen am südlichen Ende der Welt sinken weiter. An mehreren Orten in der Antarktis wurden für diese Jahreszeit ungewöhnlich niedrige Temperaturen gemessen.

AGO-4 AWS fiel auf -60,8°C, Dome Fuji AWS erreichte -62,7°C, während Vostok mit -64,7°C den Höhepunkt setzte. Dies sind extreme Bedingungen für den März und verdeutlichen die anhaltende Kälte, die den Kontinent heimsucht.

Die Antarktis kühlt ab.

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China: Rekorde brechende Winterstürme

Eine historische März-Kältewelle hat Zentral- und Ostchina erfasst und rekordverdächtige Schneefälle, eisige Temperaturen und schwere Stürme mit sich gebracht.

Die Provinz Shandong hat die Hauptlast des extremen Wetters zu tragen: Die Stadt Zibo ist unter tiefem Schnee begraben, und in Jinan wurde wegen starker Schneefälle und vereister Straßen wiederholt die Alarmstufe Rot ausgerufen. Grund- und Mittelschulen in der gesamten Provinz mussten geschlossen werden.

Es handelte sich um einen der stärksten Schneestürme im März seit Beginn der Aufzeichnungen. Die Messungen der Schneemengen ergaben seltene Häufungen, und das Meteorologische Observatorium von Zibo erhöhte seine Warnung vor starkem Schneefall auf die höchste Stufe.

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Link: https://electroverse.substack.com/p/vostok-at-647c-845f-record-breaking?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Meldungen vom 7. März 2025:

Antarktis: Eines des kältesten Zeitraumes Anfang März jemals

Die Antarktis erlebt derzeit einen der kältesten Märzanfänge aller Zeiten.

Ausgehend von Wostok ist dieser Zeitraum Anfang März von 1984 und 2023 mit einem Durchschnitt von -64°C bzw. -63,8°C in den ersten 5 Tagen weiterhin der Spitzenreiter. Aber der frühe März 2025 kam mit einem Durchschnitt von ca. -62°C sehr nahe.

Dazu trug auch der 5. März bei, der mit -64,7 °C zwar historisch kalt, aber nicht ganz rekordverdächtig war.

Die Höchsttemperaturen der ersten fünf Tage in diesem Jahr sind ebenfalls beeindruckend: der 1. März mit -45,4°C, der 2. März mit -47,9°C, der 3. März mit -49°C, der 4. März mit -51,6°C und der 5. März mit einem Tageshöchstwert von nur -52,9°C.

Die Antarktis kühlt sich ab.

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Michigan, USA: Upper Peninsula versinkt im Schnee

Die Upper Peninsula von Michigan erlebte gerade einen beeindruckenden Frühlings-Schneesturm mit starkem Wind, der fast zu einem Whiteout führte. In einigen Gebieten fielen bis 60 cm Schnee.

[Upper Peninsula ist der nördliche Teil dieses US-Staates. A. d. Übers.]

Der örtliche Wetterdienst NWS in Marquette verzeichnete am Regionalflughafen Marquette/Sawyer fast 12 Stunden lang Schneesturmbedingungen. Am 5. März stellte das NWS-Büro mit 53 cm einen neuen Tagesschneerekord auf und übertraf damit den bisherigen Rekord von 40 cm aus dem Jahr 2021.

Die Schneemengen beeindruckten in der gesamten Region. Negaunee wurde unter 60 cm begraben, während Mount Arvon 50 cm sah, Houghton County meldete fast 40 cm und Ironwood 38 cm.

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Link: https://electroverse.substack.com/p/one-of-antarcticas-coldest-early?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Wird fortgesetzt mit Kältereport Nr. 11 / 2025

Redaktionsschluss für diesen Report: 7. März 2025

Zusammengestellt und übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Kältereport Nr. 10 / 2025 erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.

Der renommierte französische Philosoph und Soziologe Edgar Morin begrüßt den Aufruf Abdullah Öcalans für Frieden und eine demokratische Gesellschaft in der Türkei. In einer an die DEM-Partei und die Imrali-Delegation gerichteten Botschaft bekundete er seine Unterstützung für einen möglichen Friedensprozess. Öcalan hatte Ende Februar in einer historischen Erklärung die PKK zum Niederlegen der Waffen aufgerufen. Der Schritt solle den Weg zu Frieden sowie einer würdevollen Lösung der Kurdistan-Frage ebnen.

In seiner auf Französisch und Türkisch übermittelten Botschaft betonte Morin die Bedeutung der freien Meinungsäußerung und der demokratischen Debatte als universelle Werte der Menschheit. Er begrüßte die jüngsten Entwicklungen in der türkisch-kurdischen Politik, insbesondere die Annäherung zwischen verschiedenen politischen Lagern, wie sie durch den Handschlag zwischen dem MHP-Vorsitzenden Devlet Bahçeli und Abgeordneten der DEM-Partei sowie durch Öcalans Aufruf vom 27. Februar zum Ausdruck gekommen sei. Morin appellierte an alle Beteiligten, den Willen der türkischen und kurdischen Bevölkerung zum friedlichen Zusammenleben zu respektieren und aktiv zu unterstützen.

Der Philosoph hob hervor, dass die Fähigkeit zur freien Diskussion und Reflexion seit Sokrates ein grundlegendes Merkmal der menschlichen Existenz sei. Frieden bedeute nicht Uniformität, sondern die Bereitschaft, einander zuzuhören, Argumente auszutauschen und Überzeugungsarbeit zu leisten, ohne auf Gewalt zurückzugreifen. Die demokratische Transformation der Türkei sei eine Frage der menschlichen Würde und müsse gegenüber allen imperialistischen Einflüssen verteidigt werden. „Daher erkläre ich meine ausdrückliche Unterstützung für die Einheit des türkischen und kurdischen Volkes“, betonte Morin. Seine Botschaft beendete der 103-Jährige mit den Worten: „Es lebe die Freiheit, es lebe die Demokratie.“

Edgar Morin: Ein Leben für Philosophie und Soziologie

Edgar Morin wurde 1921 in Paris geboren und gilt als eine der prägendsten Figuren der modernen Soziologie und Philosophie. Er entstammt einer sephardisch-jüdischen Familie aus Thessaloniki, bezeichnet sich jedoch als Atheisten. Während des Spanischen Bürgerkriegs engagierte er sich in antifaschistischen Bewegungen, im Zweiten Weltkriegs spielte er eine aktive Rolle in der französischen Résistance.

Nach zeitweiligen Sympathien für die Kommunistische Partei Frankreichs (PCF), der er in der Résistance beigetreten war, distanzierte Morin sich 1951 von ihr und entwickelte im Laufe der Jahrzehnte eine differenzierte, interdisziplinäre Perspektive auf gesellschaftliche Entwicklungen. Er ist emeritierter Directeur de recherche am „Centre national de la recherche scientifique“ (CNRS) und der „École des hautes études en sciences sociales“ (EHESS) in Paris.

Er ist Autor zahlreicher wissenschaftlicher Werke und Träger von Ehrenpromotionen an 38 Universitäten weltweit. Sein Lebenswerk hat die zeitgenössische Sozialwissenschaft nachhaltig geprägt.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/aufruf-von-abdullah-Ocalan-fur-frieden-und-eine-demokratische-gesellschaft-45431 https://anfdeutsch.com/aktuelles/Ocalans-aufruf-ist-ein-gewaltiger-schritt-nach-vorn-45497 https://anfdeutsch.com/aktuelles/debatte-um-pkk-verbot-in-deutschland-neu-entfacht-45513

 

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Wer zu einer Behörde wie dem Jobcenter geht, sollte auf jeden Fall einen Beistand mitnehmen, der sich im Sozialrecht und insbesondere im Bürgergeld auskennt. Ein Beistand fungiert auch als Zeuge.

Bürgergeldbezieher haben wie alle anderen Bürger das Recht, sich bei Behördengängen von einem Beistand begleiten zu lassen.

Das Recht, sich in Verwaltungs- und Gerichtsverfahren durch einen Bevollmächtigten oder Beistand vertreten zu lassen, gehört zu den allgemeinen Persönlichkeitsrechten des Art. 2 Abs. 1 GG. Die Rechtsnorm findet sich in § 13 SGB X.

Viele ehrenamtliche Beistände

Viele ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger begleiten Leistungsempfänger zu Gesprächen ins Jobcenter.

Dabei haben sie schon viele unangenehme Erfahrungen gemacht. Berthold Bell ist so einer, der Leistungsberechtigte begleitet und unterstützt.

Doch das sehen die Jobcenter-Mitarbeiter/innen oft nicht gern. Ihre Arbeit in der Behörde wird überprüft und sie müssen das Sozialrecht korrekt anwenden.

Deshalb kommt es immer wieder zu verbalen Auseinandersetzungen in den Jobcentern, wie dieses Beispiel zeigt.

Ein Erfahrungsbericht

“Ich war als Beistand mit einem leistungsberechtigten Kollegen bei einem Termin im Jobcenter Köln-Porz. Als ich während des Gesprächs etwas sagte, wies mich die Sachbearbeiterin darauf hin, sie spreche ja nicht mit mir, sondern mit dem Betroffenen.

Dies war mir als Beistand schon mehrfach untergekommen. Also erklärte ich ihr, daß sie sehr wohl mit mir sprechen müsse, weil sie gesetzlich dazu verpflichtet sei.

Ich präsentierte ihr einen vorsorglich mitgebrachten Ausdruck mit dem Gesetzestext (§ 13 SGB X Bevollmächtigte und Beistände).”

Die Jobcenter-Mitarbeiterin weigerte sich, das Blatt zur Kenntnis zu nehmen und sagte zu dem Beistand: “ICH mache hier die Gesetze!”*

“Worauf ich sie bat, einen Moment zu warten, meinen Klienten schnappte und zur Standortleitung ging, wo ich den Vorfall schilderte. Wir bekamen dann eine andere, “kunden”-freundlichere Sachbearbeiterin.

Die “Gesetzgeberin” sitzt vermutlich nach wie vor auf ihrem Posten und tobt auf Staatskosten ihre Impertinenz aus. (Berthold Bell)”

Deshalb: Lasst Sie sich immer von Beiständen begleiten!

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Die meisten Arbeitnehmer merken, dass irgendetwas nicht stimmt und eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses ansteht. Diese 5 Tipps vom Experten helfen, um eine Abfindung zu erzielen.

Achten Sie auf die Stimmung in ihrem Betrieb

Irgend etwas stimmt in der Firma nicht mehr. Das spüren Arbeitnehmer. Wenn die ersten Entlassungen inm Betrieb folgen, ist es ratsam, sich vorzubereiten.

Denn während die meisten Arbeitnehmer sich eher wenig mit dem Arbeitsrecht auskennen, nutzen viele Arbeitgeber genau diese Ahnungslosigkeit aus.

Daher ist es wichtig, sich vorzubreiten und nicht gleich “klein beizugeben”. Denn “unter Umständen verlieren Arbeitnehmer damit hohe Abfindungssummen”, wie Rechtsanwalt Christian Lange  aus Hannover bestätigt.

Diese Tipps sind dafür gedacht, nicht gleich den Kopf in den Sand zu stecken, sondern sich vorzubereiten.

1. Zeitnah Kündigungsschutzklage erheben

Ein Großteil der Kündigungen verstoßen gegen das Kündigungsschutzgesetz. Daher ist es ratsam, zügig eine Kündigungsschutzklage bei dem zuständigen Arbeitsgericht einzureichen.

Wer innerhalb von 3 Wochen nach Kündigung keine Kündigungsschutzklage einreicht, kann trotz fehlerhafter Kündigung nur in besonderen Fällen auch im Nachhinein eine Klage einreichen.

Entweder kann eine Wiedereinstellung erreicht werden oder man einigt sich auf eine Abfindung. “Meistens wird im Rahmen einer Vorverhandlung bereits eine Abfindung vereinbart”, so der Anwalt.

Auch die Gegenseite kann sehr genau einschätzen, wie hoch das Risiko bei einem Klageverfahren ist.

Um allerdings eine Klage einzureichen, sollte ein Fachanwalt für Arbeitsrecht eingeschaltet werden. Nur dieser kennt die Tricks der Arbeitgeber und kann den Fehler in der Kündigung finden.

Eine Klage muss inhaltlich vorbereiten sein, damit sich die Chancen auf eine Abfindung deutlich erhöhen.

Viele Gekündigte denken, sie könnten gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber nichts erreichen. Das Gegenteil ist der Fall.

Das Arbeitsrecht schützt Arbeitnehmer und der Kündigungsschutz ist in Deutschland sehr weit gefasst.

Das Kündigungsschutzgesetz ist stark auf die Rechte der Arbeitnehmer ausgerichtet, so dass viele Arbeitgeber vor Kündigungen regelrecht Angst haben.

Deshalb werden oft auch Aufhebungsverträge dem Betroffenen vorgelegt. Ein solcher Aufhebungsvertrag sollte allerdings nicht leichtsinnig unterschrieben werden. Die Aussicht auf eine hohe Abfindung ist im Rahmen einer Kündigungsschutzklage meistens viel höher.

2. Eine Abfindung muss ausgehandelt werden

Manche denken, es gäbe einen Rechtsanspruch auf eine Abfindung, wenn man gekündigt wird. Das stimmt allerdings nicht. Vielmehr wird eine Abfindung in der Höhe als Ausgleich ausgehandelt.

Die Chancen steigen, wenn die Wahrscheinlichkeit sehr hoch sind, dass die Kündigung vor einem Arbeitsgericht zu Fall gebracht wird. Je größer das Risiko des Arbeitgebers ist, vor Gericht zu verlieren, um so höher fällt auch die ausgehandelte Abfindungssumme aus.

Entweder wird sich vor Gericht auf eine Abfindung geeinigt oder es wird vorgerichtlich bereits ein Abwicklungsvertrag mit Abfindung geschlossen.

Im Gegenzug lässt dann der Gekündigte die Klage fallen und akzeptiert gegen Zahlung einer Abfindung die Kündigung. In den meisten Fällen ist das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer “vergiftet”, so dass eine Abfindung für beide Seiten der bessere Weg ist.

Merke: In den Sozialplänen größerer Firmen sind Abfindungsbeträge meistens vorgesehen.

In vielen Fällen ist diese Summe allerdings deutlich geringer, als die, die im Rahmen einer Kündigungsschutzklage ausgehandelt werden könnte.

Daher ist es auch hier ratsam, diese Summe von einem Anwalt überprüfen zu lassen und gegebenenfalls eine Klage bei dem Arbeitsgericht einzureichen.

Lesen Sie auch:
– Drei-Wochen-Frist nach Kündigung verpasst: Dennoch eine Abfindung?
– Kündigung: Abfindung nach ungenauer Sozialauswahl

3. Umgehend Arbeitslos melden

Konnte eine Abfindungssumme verhandelt werden und die Kündigung wird rechtswirksam, sollten sich Betroffene zeitnah Arbeitssuchend melden.

Denn dann kann Arbeitslosengeld 1 bezogen werden. Ist das Arbeitslosengeld 1 geringer, als das Existenzminimum, kann auch zusätzlich Bürgergeld beantragt werden.

In jedem Fall ist eine rechtzeitige Meldung bei der Arbeitsagentur sinnvoll, um nahtlos Arbeitslosengeld beziehen zu können. Am besten ist, sich gleich nach Erhalt der Kündigung Arbeitslos zu melden.

Wird die Meldung zu spät abgegeben, droht eine Sperrzeit. Das bedeutet, das Arbeitslosengeld wird dann eine Woche später erst ausgezahlt. Der eigentliche Betrag wird auch nicht später aufgerechnet.

4. Kündigung zurückweisen

Häufig wird in großen Betrieben eine Kündigung von einer Person unterschrieben, die oftmals nicht dazu berechtigt ist. Häufig sind dies Personalleiter oder Abteilungs- bzw. Teamleiter. “Wenn dem so ist, sollte schnell ein Fachanwalt für Arbeitsrecht kontaktiert werden”, so Rechtsanwalt Christian Lange.

Klare Indizien sind:

1. Die Kündigung wurde nicht vom Geschäftsführer oder Prokuristen unterschrieben
2. Es wurde keine Vollmacht für den Unterzeichner der Kündigung schriftlich vorgelegt

Ein Anwalt kann dann zwar die Kündigung im Ergebnis nicht verhindern, allerdings kann so auf eine ordentliche Kündigung bestanden werden. Für den Betroffenen kann so unter Umständen noch ein Monat mehr Beschäftigungszeit/Gehalt erreicht werden. Zudem hat der Anwalt mehr Zeit sich auf die Klage vorzubereiten.

5. Nichts unterschreiben

Das Wichtigste zum Schluss: Unterschreiben Sie grundsätzlich nichts! Viele Chefs versuchen, dass das Kündigungsschreiben bzw. der Erhalt der Kündigung unterschrieben wird.

Hierzu ist niemand verpflichtet! Auch ein Auflösungsvertrag sollte nie ohne vorige rechtliche Prüfung unterschrieben werden.

Manche Arbeitgeber werden versuchen Sie unter Druck zu setzen. “Sonst bekommen Sie nichts”, heißt es häufig von Seiten des Arbeitgebers. Davon sollte man sich aber nicht einschüchtern lassen!

Oft gehen durch unbedachte Unterschriften Ansprüche verloren, da nicht selten Arbeitgeber sogenannte Abtretungsklauseln in die Kündigung mit einfügen.

Diese bedeuten, dass der Gekündigte zum Beispiel auf offene Urlaubstage, Überstunden oder Zuschläge mit Unterzeichnung verzichtet. Das wirkt sich negativ auf Sie aus, da dann diese geldwerten Ansprüche verloren gehen.

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- Was andere Medien melden

Damascus, SANA-The Ministry of Foreign Affairs and Expatriates welcomed the decision of the Swiss Federal Council to lift some sanctions imposed on the energy and transport sectors in Syria, in addition to allowing limited financial services and banking relations.

The Ministry stressed that such a measure represents a step in the right direction to alleviate unfair economic pressures that harm the Syrian people.

It also welcomed the decision of the Swiss Federal Council to impose an additional freeze on the assets of Bashar Al-Assad, as these assets belong to individuals responsible for war crimes and the suffering of the Syrian people.

The Ministry appreciated Switzerland’s commitment to preventing these funds from leaving its jurisdiction before they are subject to judicial scrutiny to determine their source, expressing Syria’s aspiration for further discussions with the Swiss authorities to ensure the return of any assets obtained illegally in a manner that benefits the Syrian people.

It renewed Syria’s call on Switzerland and the international community to continue taking effective steps that contribute to achieving justice, recovery and long-term stability in the country.

MHD Ibrahim

Letzte Woche hat die EU sich klar gegen einen Frieden in der Ukraine positioniert. Erst hat der französische Präsident Macron eine Rede an die Nation gehalten, die wie eine Kriegserklärung gegen Russland klang, danach gab es einen EU-Sondergipfel, auf dem die EU-Staaten eine massive Aufrüstung eingeleitet wurde. Außerdem will Frankreich eine „Koalition der Willigen“ bilden, […]

In dieser Woche ist der Wahlbetrug des Friedrich Merz unser Thema bei Anti-Spiegel-TV, denn nachdem Merz im Wahlkampf gegen neue Schulden war, hat er nur eine Woche später den Weg für über eine Billion Euro neue Schulden freigemacht. Was das bedeutet und warum damit die Reste des deutschen Sozialstaates geschreddert werden, haben Dominik Reichert und […]

Damascus, SANA-The Presidency of the Syrian Arab Republic announced today the formation of an independent national committee to investigate and find the facts in the events of the Syrian coast, to submit its report to the Presidency within a maximum period of 30 days.

“Based on the requirements of the supreme national interest, and in commitment to achieving civil peace and revealing the truth, the President of the Republic decided to form an independent national committee to investigate and find the facts in the events of the Syrian coast that occurred on 3-6-2025, consisting of judges: Jumaa Dabis Al-Anzi, Khaled Adwan al-Helou, Ali al-Naasan, Alaa al-Din Youssef Latif, Hanadi Abu Arab, Brigadier General Awad Ahmed Al-Ali, and lawyer Yasser al-Farhan.” the presidential decision published by the Presidency of the Republic today on its Telegram channel stated.

The decision stipulated that the committee be entrusted with the tasks of revealing the causes, circumstances and conditions that led to these events, investigating the violations that civilians were subjected to, identifying those responsible for them, investigating the attacks on public institutions, security personnel and the army, identifying those responsible for them, and referring those proven to be involved in committing crimes and violations to the judiciary.

The presidential decision requested all relevant government agencies to cooperate with the committee as necessary to accomplish its tasks, and the decision granted the committee the right to seek assistance from whomever it deems appropriate to perform its tasks, provided that it submits its report to the Presidency of the Republic within a maximum period of 30 days from the date of issuance of this decision.

MHD Ibrahim

Hama, SANA-Hundreds of Hama residents bid farewell to 8 martyrs who were martyred during confrontations with remnants of the defunct regime in the coast this afternoon, from Omar bin al-Khattab Mosque to their final resting place in al-Khadra and al-Safa cemeteries.

Participants in the funeral ceremony saluted the souls of the righteous martyrs who sacrificed their most precious possessions in order to preserve the achievements of the blessed revolution and establish the foundations of the security and stability of the homeland.

MHD Ibrahim

Zum gestrigen Internationalen Weltfrauentag schrieb meine Bundestagskollegin Beatrix von Storch auf Telegram: “Feministen_Innen /LGBTQ sind für Frauen ebenso eine Gefahr, wie die ganze Trümmertruppe um Merz und die anderen selbsternannten „Demokraten“ eine Gefahr für die Demokratie sind.” Außerdem stellte sie überspitzt, aber zutreffend fest, dass an diesem Datum besonders diejenigen laut sind, die ansonsten nicht […]

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Vom 23. bis 27. April findet das zweite Kurdische Filmfestival Düsseldorf (DKFF) statt. In diesem Jahr liegt der thematische Schwerpunkt auf dem Widerstand in Rojava. Das Festival bietet eine Plattform für kurdische Filmschaffende sowie für internationale Gäste, um sich mit der politischen und kulturellen Situation in der Region auseinanderzusetzen.

Das DKFF präsentiert eine Vielzahl an Spiel-, Dokumentar- und Kurzfilmen, die sich mit der kurdischen Identität, Geschichte und dem Freiheitskampf beschäftigen. Ziel des Festivals ist es, durch das Medium Film ein breiteres Bewusstsein für die Herausforderungen und Errungenschaften der kurdischen Gemeinschaft zu schaffen.

Das Kurdische Filmfestival wird vom 23. bis 27. April 2025 in Düsseldorf stattfinden.

Die Eröffnungsveranstaltung des Festivals findet am 23. April im UFA Palast Düsseldorf .

Weitere Informationen sind auf der offiziellen Website unter https://t.co/zdZENEGUT1 verfügbar pic.twitter.com/OLaT2FUEcu

— Kurdisches Filmfestival Düsseldorf (@dkff_de) February 11, 2025

Neben den Filmvorführungen wird es auch in diesem Jahr wieder Gelegenheiten wie Diskussionen, Vorträge und Filmgespräche geben, mit der kurdischen Kultur und Historie vertraut zu machen. Das Festival lädt alle Filmbegeisterten und Interessierten ein, sich mit den bewegenden Geschichten und Perspektiven des kurdischen Kinos auseinanderzusetzen. Informationen zum Programm sowie alle Details zur Festivalteilnahme sind auf der offiziellen Webseite des DKFF unter www.dkff.de verfügbar.

https://anfdeutsch.com/kultur/1-kurdisches-filmfestival-dusseldorf-steht-bevor-41732

 

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Angesichts der laufenden Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD über mögliche Einsparungen beim Bürgergeld wächst der Druck auf die Jobcenter, Wohnkosten stärker zu prüfen. Deshalb fordert das Jobcenter aktuell viele Bürgergeld-Empfänger per Brief auf, ihre Wohnkosten zu reduzieren.

Hintergrund ist das Ende der einjährigen Karenzzeit, während der das Amt Wohnkosten ohne genaue Prüfung vollständig übernimmt. Nun müssen Betroffene handeln und geeignete Maßnahmen ergreifen, um weiterhin Unterstützung für ihre Unterkunftskosten zu erhalten.

Warum prüft das Jobcenter die Wohnungskosten?

Das Bürgergeld ersetzt seit 2023 das bisherige Hartz IV-System. Für neue Bezieher gilt seit Einführung des Bürgergelds eine Karenzzeit von zwölf Monaten, in der ihre Wohnkosten vollständig übernommen werden, ohne dass die Angemessenheit geprüft wird. Diese Frist läuft 2024 erstmals für zahlreiche Betroffene aus. Jetzt kontrolliert das Jobcenter, ob die bisherigen Kosten für Unterkunft und Heizung tatsächlich angemessen sind.

Dabei gelten regional unterschiedliche Grenzen:

• München: maximal 849 Euro (für 50 qm, 1 Person)
• Berlin: maximal 449 Euro
• Köln: maximal 651 Euro

Liegt Ihre Miete darüber, fordert das Jobcenter Sie schriftlich zur Kostensenkung auf.

Was bedeutet eine Aufforderung zur Kostensenkung konkret?

Wenn Ihre Wohnkosten den regionalen Grenzwert übersteigen, setzt das Jobcenter eine Frist von in der Regel sechs Monaten zur Kostensenkung. In dieser Zeit übernimmt die Behörde die tatsächlichen Wohnkosten noch weiter vollständig. Danach erhalten Sie nur noch die als angemessen geltenden Kosten erstattet.

Welche Möglichkeiten haben Bürgergeld-Empfänger zur Kostensenkung?

Empfänger des Bürgergelds können ihre Kosten auf verschiedene Weise reduzieren:

Umzug in eine günstigere Wohnung:
Ein Wohnungswechsel ist häufig die praktikabelste Lösung. Das Jobcenter übernimmt dann die notwendigen Umzugskosten sowie die Mietkaution, sofern die neue Wohnung den Kostenvorgaben entspricht.

Untervermietung eines Zimmers:
Wenn Sie ausreichend Wohnraum besitzen, bietet eine Untervermietung die Chance, Ihre monatliche Belastung zu reduzieren, ohne direkt umziehen zu müssen. Beachten Sie hier jedoch die Zustimmungspflicht durch Ihren Vermieter.

Wichtig: Sprechen Sie jede Maßnahme vorab mit Ihrem Jobcenter ab. So vermeiden Sie finanzielle Nachteile oder den Verlust von Leistungen.

Was passiert, wenn es keine günstigeren Wohnungen gibt?

In Ballungsräumen und Großstädten wie München oder Berlin ist der Wohnungsmarkt angespannt. Finden Sie trotz intensiver Suche keine angemessene Wohnung, kann die aktuell höhere Miete weiterhin übernommen werden. Dafür müssen Sie allerdings schriftlich nachweisen, dass keine günstigeren Unterkünfte verfügbar sind.

Zusätzliche Kosten, die das Jobcenter übernimmt

Neben der reinen Miete zahlt das Jobcenter oft weitere Ausgaben rund um die Wohnung:

• Renovierungskosten (in begründeten Fällen)
• Kosten für notwendige Wohnungsausstattung bei Umzügen
• Heiz- und Nebenkosten wie Wasser, soweit angemessen

Informieren Sie sich bei Ihrem lokalen Jobcenter, welche Ausgaben konkret übernommen werden.

Vorsicht bei eigenständigen Umzügen!

Planen Sie niemals einen Umzug ohne vorherige Absprache mit dem Jobcenter. Andernfalls könnten Sie auf den Kosten sitzen bleiben. Eine vorherige Zustimmung garantiert, dass notwendige Ausgaben übernommen werden und Sie finanziell abgesichert bleiben.

Die richtige Vorgehensweise bei Aufforderung zur Kostensenkung

Wenn Sie ein Schreiben zur Kostensenkung erhalten, beachten Sie folgende Schritte:

1. Prüfen Sie die Fristen genau.
2. Kontaktieren Sie umgehend Ihr Jobcenter.
3. Klären Sie, welche Alternativen bestehen (Umzug, Untervermietung).
4. Dokumentieren Sie Ihre Wohnungssuche und alle relevanten Nachweise.

Dies schützt Sie vor Leistungskürzungen und stellt sicher, dass Sie keine unnötigen finanziellen Einbußen erleiden.

Praxisbeispiel zur Verdeutlichung

Eine Bürgergeld-Bezieherin aus Köln erhielt eine Aufforderung, ihre Wohnkosten zu senken. Trotz intensiver Suche fand sie keine passende Wohnung innerhalb der Kostengrenze. Sie dokumentierte ihre Bemühungen und legte diese dem Jobcenter vor. Daraufhin wurde ihr Antrag bewilligt, die höheren Wohnkosten weiterhin zu übernehmen, da der Wohnungsmarkt in ihrer Region kaum Alternativen bot.

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Wie erwartet waren die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD „erfolgreich“. Zumindest kann sich Merz jetzt Hoffnung machen, mit den Stimmen der SPD zum Kanzler gekürt zu werden, denn das ist es, was er will – dieses Amt, das ihm Merkel vor mehr als 20 Jahren vor der Nase weggeschnappt hat. Dafür ist Merz bereit, so […]

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