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Robert Kagan, the Jewish Zionist Neoconservative Husband of another Jewish Zionist Neoconservative, Victoria Nuland, has written an article in the Jewish Publication, formerly the WASP magazine, The Atlantic, that blames Washington for assisting Ukraine in Washington’s war against Russia while avoiding direct confrontation with Russia when the real target was Russia. Kagan says that insufficient...

Jina Modares Gorji ist Feministin und Menschenrechtlerin im Iran. Wegen ihres politischen Aktivismus musste die Kurdin eine 16-monatige Haftstrafe verbüßen. Durch die Anrechnung der in Untersuchungshaft verbrachten Zeit, ist Modares Gorji am Montag aus der Frauenabteilung der Jugendhaftanstalt in Sine (Sanadadsch) entlassen worden, wie das in Frankreich ansässige Kurdistan Human Rights Network (KHRN) mitteilte.

Ein Antrag auf ihre Freilassung unter elektronischer Überwachung war zuvor nach Intervention der Behörde des Geheimdienstministeriums in Sine abgelehnt worden. Modares Gorji hatte ihre Haftstrafe am 2. November 2024 angetreten. Bürgerrechtler:innen hatten sich seinerzeit vor dem Gerichtsgebäude versammelt, um ihre Solidarität zu bekunden, als sie ins Gefängnis gebracht wurde. Während ihrer Haft wurden ihr zwei kurze Hafturlaube gewährt.

Jina Morades Gorji

Jina Morades Gorji (andere Schreibweise Zhina) ist eine Menschenrechtsaktivistin, feministische Podcasterin und Bloggerin und betreibt in Sine die Buchhandlung „Zhira“. Darüber hinaus ist sie Mitbegründerin der NGO „Zhivano“, die sich für die Rechte von Frauen und dafür einsetzt, dass feministische Perspektiven ins Zentrum der Kämpfe für politische, ökologische und soziale Veränderungen gestellt werden.

Im Mai vergangenen Jahres wurde Morades Gorji von einem sogenannten Revolutionsgericht wegen des Vorwurfs staatsfeindlicher Aktivitäten zu mehr als 20 Jahren Gefängnis verurteilt. Begründet wurde das Urteil unter anderem mit „Propaganda gegen den Staat“ wegen der Teilnahme an Demonstrationen der „Jin Jiyan Azadî“-Bewegung und dem Engagement der Aktivistin für Zhivano. Dem patriarchalen Regime Irans ist der Verein ein Dorn im Auge, weil er für den Sturz des Regimes konzipiert worden sei – „feministische Ideologie“ sei der zentrale Antriebsmotor dieses Ziels, hieß es auch im Urteil.

Revision des Urteils

Im Oktober 2024 reduzierte ein Berufungsgericht in Sine die gegen Morades Gorji verhängte Haftstrafe von ursprünglich insgesamt 21 Jahren auf 28 Monate, nachdem sie vom Vorwurf der „Zusammenarbeit mit feindlichen Gruppierungen und Ländern“ freigesprochen wurde.

Gemäß Artikel 134 des islamischen Strafgesetzbuches, der die ausschließliche Vollstreckung der schwersten von mehreren Strafen vorsieht, war nur die 16-monatige Haftstrafe vollstreckbar, auf die schließlich auch die Zeit der Untersuchungshaft angerechnet werden musste.

Im Dezember 2024, einen Monat nach Beginn ihrer Haftstrafe, stand die Aktivistin wieder vor Gericht, diesmal wegen „Verbreitung von Unwahrheiten“. Der Fall wurde jedoch eingestellt, nachdem das Gericht entschied, dass die Vorwürfe sich mit denen deckten, die bereits in ihrem Verfahren vor dem Islamischen Revolutionsgericht geprüft worden waren.

Langjährige Aktivistin der kurdischen Frauenbewegung

Die über Rojhilat hinaus bekannte Journalistin und Aktivistin der kurdischen Frauenbewegung Jina Modares Gorji war erstmals am 21. September 2022 vom iranischen Geheimdienstministerium in Sine festgenommen worden. Sie hatte an Demonstrationen der „Jin Jiyan Azadî“-Bewegung teilgenommen, die sich am gewaltsamen Tod von Jina Mahsa Amini entzündet hatten. Die 22-Jährige aus Seqiz war in Teheran wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Kleidungsvorschriften von der Sittenpolizei in Gewahrsam genommen und auf einem Revier zu Tode misshandelt worden. Nach dem Feminizid an der Kurdin kam es im ganzen Land zu Protesten.

Anhaltende Repression

Jina Modares Gorji kam erst nach 40 Tagen aus der Haft in der Frauenabteilung des Zentralgefängnisses in Sine, nach einem mehrtätigen Hungerstreik gegen die Gewalt hinter Gittern sowie einer Kautionszahlung wieder auf freien Fuß.

Im April 2023 wurde sie erneut verhaftet; Geheimdienstler des Regimes verschleppten sie auf offener Straße auf dem Weg in ihre Wohnung. Erst nach wochenlanger Einzelhaft kam sie in eine Gemeinschaftszelle und wurde schließlich gegen eine erneute Kautionszahlung entlassen.

Zwischen ihren beiden Verhaftungen stand sie unter ständigem Druck und wurde von den Sicherheits- und Justizbehörden überwacht.

Im April 2024 sperrte die für die Überwachung öffentlicher Einrichtungen und Orte zuständige Polizei der Stadt Sine ihre Buchhandlung Zhira für mehrere Tage unter dem Vorwand, sie habe „die islamische Hijab-Pflicht nicht eingehalten“.

„Ich packte zuerst Hoffnung in meine Tasche“

Anfang November 2024 wurde Jina Morades Gorji vor der iranischen Frauenvollzugsanstalt in der Stadt Sine verabschiedet und trat ihre derzeit letzte Freiheitsstrafe an. In ihrem letzten Beitrag auf Instagram schrieb sie zuvor: „Heute gehe ich in das Frauengefängnis von Sine, wo die Unterschiede zwischen den Geschlechtern, den Klassen und den Nationalitäten gleich dreifach zum Vorschein treten. Als ich meine persönlichen Dinge für das Gefängnis vorbereitete, packte ich zuerst Hoffnung in meine Tasche, damit ich die Hoffnung dorthin bringe.“

Titelbild © KHRN

https://deutsch.anf-news.com/frauen/sine-kurdische-frauenrechtlerin-tritt-haftstrafe-an-44129 https://deutsch.anf-news.com/frauen/iran-kurdische-journalistin-und-aktivistin-zu-gefangnisstrafe-verurteilt-42328 https://deutsch.anf-news.com/frauen/jin-jiyan-azadi-vor-iranischem-konsulat-in-istanbul-47981 https://deutsch.anf-news.com/frauen/varisheh-moradi-jin-jiyan-azadi-ist-der-weg-zu-einer-befreiten-gesellschaft-47974 https://deutsch.anf-news.com/frauen/sharifeh-mohammadi-frauenrate-von-dem-und-dbp-fordern-stopp-der-hinrichtung-47556

 

Das 9. FilmAmed Dokumentarfilmfestival, das gemeinsam von der Akademie des Kinos des Nahen Ostens in Kooperation mit der Bezirksverwaltung von Payas (tr. Kayapınar) organisiert wird, steht unter dem Motto „Wurzeln… Wahre Legenden am Feuer”.

Insgesamt 29 Dokumentarfilme werden im Rahmen des Festivals gezeigt, welches am Freitag, 26. September, mit einem Konzert und dem Film JINWAR startet und bis Dienstag, 30. September, geht. Die Filme, darunter auch Premieren, umfassen die Themen Kultur, Erinnerung, Frauen und Gesellschaft. Außerdem werden auch Podiumsdiskussionen Teil des Festivalprogramms sein.

„Unser Ziel ist es, das Unsichtbare sichtbar zu machen“

Sipan Dağdeviren ist Mitglied im Organisationskomitee des FilmAmed Dokumentarfilmfestivals. Im Gespräch mit ANF sagte er über die Mission des Festivals, dass es das Dokumentarfilmschaffen als Ausdrucksmittel fördert und darauf abzielt, kulturelle Vielfalt und soziale Themen sichtbar zu machen.

Dağdeviren merkte an, dass sie die Produktionen unabhängiger Filmemacher:innen unterstützten, und fügte hinzu: „FilmAmed verwandelt sich in einen freien Raum, in dem unsichtbare Ungerechtigkeiten, Menschenrechtsverletzungen und der Widerstand von Frauen, Arbeiter:innen und Völkern gezeigt werden können. Wir sehen die Kunstschaffenden als das Gewissen der Gesellschaft. Deshalb schaffen wir eine Wirkung, die das soziale Gedächtnis am Leben erhält, es aufzeichnet, vergessene Wahrheiten aufdeckt, Fragen stellt und es wagt, zu kritisieren, indem wir alle sozialen Themen beleuchten.“

Kulturelle Vielfalt, Frauenkampf und Widerstand

Die Vorbereitungen für das Festival hätten laut Dağdeviren vor sechs Monaten begonnen. In dieser Zeit seien die Juryauswahl getroffen und drei Workshops abgehalten worden. „In diesem Festivalprogramm konzentrieren wir uns auf kulturelle Vielfalt, den Kampf der Frauen sowie die Unterdrückung und den Widerstand der Völker. Filme, die diese Themen beleuchten, sind im Festivalprogramm enthalten. Es gab mehr als 40 Projekteinreichungen, von denen sieben Filme ausgewählt wurden. Unser Ziel ist es, Dokumentarfilme zu zeigen, die keinen anderen Raum finden oder andernorts nicht vor Publikum gezeigt werden können“, so Dağdeviren.

Die Erinnerung lebendig halten

Dağdeviren erklärte, dass das Festival anders funktioniere als andere Organisationen: „Bei diesem Festival erinnern wir die Öffentlichkeit an alles, was vergessen wurde oder vergessen werden soll. Es gibt viele Dokumentarfilme, die sich sowohl mit Trauer als auch mit Kampf befassen. Kultur und Kunst sind wichtige Mittel, um den Kampf des kurdischen Volkes und anderer unterdrückter Völker hervorzuheben. Wir möchten diese Erinnerung an den Kampf durch Dokumentarfilme und Festivals immer mehr in den Vordergrund rücken. Wir laden alle zu diesem Festival ein, auf dem eine Vielzahl von Dokumentarfilmen gezeigt wird.“

https://deutsch.anf-news.com/kultur/filmamed-zeigt-vom-26-bis-30-september-29-dokumentarfilme-48035 https://deutsch.anf-news.com/kultur/filmamed-dokumentarfilmfestival-kehrt-zuruck-46666 https://deutsch.anf-news.com/kultur/kollektive-kunst-als-praxis-von-widerstand-und-hoffnung-46559

 

Menschen, die die Welt verändern wollen, sollten sie so akzeptieren, wie sie ist.

Aleppo – SANA

Interior ministry announced Wednesday the arrest of Hassan Mar’i Hassan al-Hussein, one of notorious Saidnaya prison security guards.

The Ministry said in a statement on its telegram channel that the Internal Security Command in Aleppo province, in cooperation with the counterterrorism branch, arrested al-Hussein who is a native of Tal Hadya village in southern Aleppo countryside.

The statement identified al-Hussein as one of the guards at Saidnaya prison and is implicated in committing severe violations against civilian detainees.

“He was involved in physically torturing detainees, participating in field executions, and transporting the bodies of some detainees who died under torture to unknown locations,” the statement added.

The ministry said al-Hussein has been referred to the competent judiciary to take all legal measures against him.

America: A Lost Nation

Paul Craig Roberts

I have explained on many occasions in writing, interviews, and podcasts that an American president has little more than nominal control over the policies of his administration.  

Partly this is due to the vast size of the US government that the liberals have created, far different from what the Founders intended.  The government is far too large for anyone to keep up with no matter the AI tools in his possession.

But the main reason the President has no effective control is the incentive faced by his political appointees. 

The government is in the hands of several hundred presidential appointees–Assistant Secretaries, Undersecretaries, and Secretaries–who must be confirmed in office by the Senate and, thereby, are knighted for life with the title of “Honorable.”  We are properly addresses as “Mr. Secretary.”

An Assistant Secretary is not an assistant to the Secretary.  Assistant Secretaries are presidential appointees.  They are the most powerful members of an administration because the federal departments report to them.  Thus, Assistant Secretaries control the flow of information in the government.

The US government is involved in everything–health care, education, justice, pensions, retirement, work conditions, emissions, transportation, communication, broadcasting, agriculture, you name it.  Laws are passed and regulations written that benefit some at the expense of others. Some industries and corporations are bailed out of their difficulties, and others are not. 

The incentive of a presidential appointee is to serve the interest group that can best serve his career.  The administration might have a foreign policy, a health policy, and so forth, but the real policies will be the ones preferred by the lobbies that the presidential appointees decide to support. The lobby and the presidential appointee then push that policy in the media, and it becomes the administration’s policy.

It does happen that on occassion–I haven’t studied how often–a president is elected to office who has ambition beyond being elected president.  He might want to reform something or to introduce something new.  If his agenda is not threatening to powerful interests, he might succeed with his agenda.  However, avoiding war is not an agenda that knows much success, and even less so today.  President Eisenhower warned Americans in 1961 that the US military/industrial complex had become sufficiently powerful and entrenched as to pose a threat to American democracy.  He did not mean a military coup.  He meant that American foreign policy was moving out of the hands of the voters and their representatives.

In the Reagan administration I was President Reagan’s choice as Assistant Secretary of the Treasury.  Reagan had adopted the Supply-side policy as a cure to stagflation, a policy that I had developed for Rep. Kemp and Senator Roth–the Kemp-Roth Bill–and had taught the Republicans how to offer the Supply-side approach as an alternative fiscal policy while serving in the Congressional staff.  Reagan figured that as it was my policy, I would be less likely to sell it out than some campaign contributor from Wall Street.

The pressures to sell out Reagan’s economic policy were intense. If I had not served with distinction in the Congressional staff and had not come into the administration from the Wall Street Journal from which I could fire back at my opponents who were using other media against me, Reagan’s tax bill never would have gotten out of his administration. 

The way presidential appointees accommodate private interests without appearing to sell out the president’s policy is to adjust the president’s policy to the lobby’s policy as a successful compromise that serves both interests.  The media helps by dressing the sell-out as a compromise that benefits all, even though it fails to correct the policy problem.  

President Reagan’s chief-of-staff, Jim Baker, Vice-president George H. W. Bush’s main operative, explained how easy it was for all of us to be successful if we accommodated the fear of the economically ignorant imbeciles on Wall Street that Reagan’s tax cut would widen the deficit, cause inflation, send up interest rates, and destroy the values of their bond and stock portfolios.  All we had to do, Baker said, was to reduce the 30% cut in marginal tax rates to a 5% cut.  That would give us a “victory” without upsetting Wall Street.  Baker made it clear that the last thing an Assistant Secretary of the Treasury should do is to upset Wall Street, or there goes his career and multi-million dollar income. I explained that a 5% reduction in tax rates would be wiped out by inflation and have no policy effect.  Jim Baker did not see the importance of my comment as he was interested in appearance, not result.  Framing the issue as tax cut vs. no tax cut, a 5% cut would be a victory.

In meetings I would explain that our job was to cure stagflation, not to appease the ignorant on Wall Street.  But it didn’t go over well with those who saw “saving Wall Street from voodoo economics” as their path to riches.  I didn’t give in.  I described the resulting fight here:  https://www.paulcraigroberts.org/2025/03/23/my-time-in-the-reagan-administration/ 

Reagan’s plan was that once the economy was fixed, which was the reason he begin his first term with getting his economic policy passed, the second of his two agenda items–the end of the Cold War–could be undertaken by challenging the broken Soviet economy with an arms race.  Reagan did not really intend an arms race any more than Trump seems to intend his threatened high tariffs.  It was a threat to achieve a result. Reagan reasoned that as the Soviets lacked the economic ability to compete in an arms race, the threat would bring them to the bargaining table and the Cold War could be ended.

This time the problem was the US military/security complex which did not want to lose its highly profitable Soviet enemy.  The CIA told President Reagan that it would be a mistake to start an arms race with the Soviets, because they would win.  Reagan asked how a smaller broken economy could win over a larger well-functioning one.  The CIA said that the Soviet Union had a planned economy and could put all the resources of the economy into the military, whereas Reagan would have trouble increasing military spending beyond 6% of GDP. 

Generally speaking, presidents cannot ignore the CIA’s positions when those positions serve the military/security complex.  If the president does, the military/security complex has a Congressional committee chairman flush with military/security complex campaign funds to call a hearing.  In the hearing the CIA, pressed by Congress,  “admits” that the president’s policy would endanger the US, exposing us to nuclear attack and all that.

Reagan, allegedly senile according to the whore liberal media, understood all this.  He created a secret presidential committee with the authority and power to interrogate the CIA as to how it had come to its conclusion.  Having read my book on the Soviet economy and remembering my service to him in the Treasury, he put me on the committee.

It became apparent even to the anti-Reagan members of the committee that the Soviet economy was in serious trouble.  Indeed, it was apparent to Soviet economists themselves who were beginning to write about it. As the anti-Reagan members  (from the elite universities, of course), were not in favor of nuclear war, they agreed that the CIA was protecting its budget and power by opposing the end of the Cold War.  Reagan said when he received the report: “I knew this, but I had to have a report.”

What I am telling you is how things really are.  The real story is not the official narrative that you read in the whore media or in the histories written by court historians who pander to advance their careers.

What I am telling you is that Americans do not know anything about how and what really happens, what the truth really is.  They sit lazily in front of the indoctrination machine and are brainwashed about reality.  The total incomprehensibility of the insouciant American public is why they have lost their country.

Zionist Trump Is No ‘Peace President’

Paul Craig Roberts

Robert Kagan, the Jewish Zionist Neoconservative Husband of another Jewish Zionist Neoconservative, Victoria Nuland, has written an article in the Jewish Publication, formerly the WASP magazine, The Atlantic, that blames Washington for assisting Ukraine in Washington’s war against Russia while avoiding direct confrontation with Russia when the real target was Russia.  Kagan says that insufficient Russian forces made it possible for America to dispense with the alleged Russian threat.

Do you remember Kagan’s “Project for a New American Century?” It wasn’t a project for America.  It was a project for Israel.  All American neoconservatives serve Israel, not America.  It is a reasonable conclusion that the attack on the World Trade Center and the Pentagon on September 11, 2021 was an inside job arranged by the highly placed neoconservatives in the US government led by vice president Dick Cheney.  The purpose of the attack was to produce the “New Pearl Harbor” that the Zionist neoconservatives said was necessary to deceive the American people into a quarter century of war destroying the Arab countries in the way of Greater Israel.

The Americans fell for the orchestrated deceit of “the war on terror,” and sacrificed their money and their soldiers for the sake of Israel.  Five of the “seven countries in five years” whose destruction the neconservatives called for have been destroyed.  Norman Podhoretz proposed the project in the Jewish magazine, Commentary. Whether or not Podhoretz used the specific quote, “seven countries in five years,” he called for the overthrow of seven countries ending with Saudi Arabia.  I read the article and most likely wrote about it. General Wesley Clark, Supreme Allied Commander Europe, told us about it in a speech to the Commonwealth Club of California in 2007. Neoconservatives talked about it openly. 

9/11 created America’s “war on terror,” which was used to destroy Muslin countries opposed to Greater Israel.

In 2014 the neoconservatives used their high positions in the US government to overthrow the Ukraine government in the “Maidan Revolution,” appointed an anti-Russian president, and began the Ukrainian neo-nazi campaign against the Russian residents in Donbas, formerly part of Russia.  This forced Russia’s intervention.  Russia’s forced intervention was called “the Russian invasion of Ukraine.”

The escalations of the conflict in Ukraine have been caused by the US which has supplied ever longer range weapons to Ukraine and the targeting information that permits their use.

Recently the whore media reported a nonexistent “drone attack” by Russia on Poland and the Baltics, an obvious hoax.  But it served for the neoconservatives to elicit from Trump that if “Russia keeps escalating” the US will defend Poland and the Baltic States from Russia.  

In other words, the neoconservatives’ agenda is to expand the war from Ukraine to Poland and the Baltic States.  By expanding the conflict, the neoconservatives hope to gradually wear down Russia.  Putin handed this opportunity to the Russophobic neoconservatives with his never-ending, ever-widening war in Donbas.  Putin’s failure to quickly win the conflict is proving to be a strategic blunder. Putin was too afraid of alarming the West to tend to Russia’s interest.

In the meantime, the US military/security complex and the neoconservatives have wrested foreign and military policy out of Trump’s hands and catapulted the nuclear arms race into space with the Golden Dome escalation of deploying nuclear weapons in space, a project that will produce never-ending profits and cost overruns.   Putin has offered to extend the expiring START treaty one year, if Trump will agree, in order to avoid an even less predictable and more destabilizing nuclear situation.

Trump, totally failing to comprehend the increased danger that accompanies Golden Dome, describes it as completing President Reagan’s work to “end the missile threat to the American homeland.”

No, President Trump. Reagan worked to end, not escalate, the cold war that the Zionist neoconservatives have restarted and to normalize relations with Russia. Reagan’s “Star Wars” was a threat intended to bring the Soviet Union to the negotiating table, like your tariff threats are used to bring foreign investment to the US.

John Helmer explains how the ignorance and stupidity of our leaders are moving the world closer to destruction:

https://johnhelmer.net/putin-declares-its-war-or-peace-in-space-trump-given-until-february-2027-to-make-up-his-mind/ 

Strange Isn’t It That the FBI’s Investigation Is Running Away from the Obvious Candidate

The Palm Pistol Video:

Below is the video that Gary Heavin speaks of in the program on Coffee and a Mike about Charlie Kirk’s assassination with a palm gun. It was an up close professional assassination, or so it looks like.  It is obvious from the official narrative that we are not getting a truthful account.  Watch this video and decide for yourself:

https://x.com/valvenisent/status/1967372799645012036?s=61  

There remains no explanation of the announcement that an alleged 30-06 bullet that allegedly killed Charlie Kirk could not exit his neck because of Kirk’s superman bone mass.

The surgeon reports he found the bullet in Kirks’s neck.  What is its caliber? It most certainly is not 30-06.  Do tests confirm the bullet was fired from the rifle allegedly found in the woods?

What is the evidence that supports the arrest of Tyler Robinson?

Why do they focus us on online Discord chats and a transgendered room mate?

Something is very wrong about this.

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Lesedauer 4 Minuten

Wer eine Riester-Rente bezieht, trifft in der Auszahlphase vor allem auf steuerliche Abzüge. Anders als bei der gesetzlichen Altersrente gibt es bei Riester keine pauschalen Rentenfreibeträge; die Leistungen werden grundsätzlich voll nachgelagert besteuert.

Sozialabgaben spielen – je nach Krankenversicherungsstatus – nur eine Nebenrolle. Produktkosten mindern in der Regel nicht erst „an der Kasse“, sondern sind bereits in der Höhe der zugesagten Rente eingepreist.

Die entscheidenden Nettoeffekte entstehen damit durch Einkommensteuer sowie – in besonderen Konstellationen – durch Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge.

Einkommensteuer: Nachgelagerte Besteuerung

Laufende Riester-Renten zählen steuerlich zu den „sonstigen Einkünften“ und sind – soweit sie auf geförderten Beiträgen beruhen – in voller Höhe zu versteuern. Rechtsgrundlage ist § 22 Nr. 5 EStG.

Das unterscheidet Riester von klassischen privaten Leibrenten, die nur mit dem Ertragsanteil besteuert werden. Stammen Teile Ihrer Auszahlung aus nicht geförderten Einzahlungen, unterliegen nur diese Teile dem Ertragsanteil, der Rest bleibt voll steuerpflichtig.

Die Versteuerung erfolgt über die Einkommensteuererklärung; Solidaritätszuschlag und gegebenenfalls Kirchensteuer fallen – soweit Einkommensteuer entsteht – zusätzlich an.

Einmalige Teilkapitalauszahlung zu Rentenbeginn

Bis zu 30 Prozent des zu Beginn der Auszahlphase vorhandenen Kapitals dürfen Sie sich einmalig auszahlen lassen. Diese Teilauszahlung erhöht in genau diesem Jahr Ihr zu versteuerndes Einkommen und ist – anders als viele annehmen – nicht begünstigt, sondern regulär voll zu versteuern.

Wer die Progressionswirkung abmildern will, wählt den Auszahlzeitpunkt sinnvoll, etwa in ein Jahr ohne zusätzliches Erwerbseinkommen.

Abfindung einer Kleinbetragsrente

Fällt die voraussichtliche Riester-Rente so niedrig aus, dass sie als Kleinbetragsrente gilt, darf der Anbieter sie zu Beginn der Auszahlphase vollständig in einer Summe abfinden – ohne dass dies als „schädliche Verwendung“ gilt. Seit 2018 kann diese Einmalzahlung unter den Voraussetzungen des § 34 EStG mit der sogenannten Fünftelregelung ermäßigt besteuert werden, was die Progression glättet.

Die konkrete Kleinbetrags-Grenze ist dynamisch; die Finanzverwaltung nennt als Beispiel für 2024 einen Monatsbetrag von bis zu 35,35 Euro.

Wohn-Riester: Besonderheiten des Wohnförderkontos

Bei der Eigenheimrente („Wohn-Riester“) werden alle geförderten Beträge in einem fiktiven Wohnförderkonto gesammelt und jährlich fortgeschrieben. Ab dem Rentenbeginn versteuern Sie entweder jedes Jahr einen rechnerischen Teilbetrag bis spätestens zum 85. Lebensjahr oder Sie wählen eine Einmalbesteuerung.

Bei dieser Einmalbesteuerung wird ein 30-prozentiger Nachlass auf die Steuer-Bemessungsgrundlage gewährt; steuerpflichtig sind dann nur 70 Prozent des Standes des Wohnförderkontos.

Welche Variante günstiger ist, hängt von Einkommen, Grenzsteuersatz und Lebensplanung ab.

Kranken- und Pflegeversicherung: Beitragsfreiheit in der KVdR, Sonderfälle bei freiwilliger GKV

Für pflichtversicherte Rentnerinnen und Rentner in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) sind Leistungen aus Riester-Verträgen grundsätzlich nicht beitragspflichtig.

Das gilt seit einer Rechtsklarstellung 2018 ausdrücklich auch für Riester-geförderte Anteile innerhalb betrieblicher Durchführungswege. Der Unterschied zur „normalen“ Betriebsrente ist bedeutsam, denn diese unterliegt grundsätzlich der Beitragspflicht.

Wer im Alter dagegen freiwillig gesetzlich krankenversichert ist, muss damit rechnen, dass Riester-Leistungen als Einnahmen zum Lebensunterhalt in die Beitragsbemessung einbezogen werden.

Hintergrund ist, dass bei freiwilliger Versicherung die Kassen nahezu alle regelmäßigen und einmaligen Einkünfte berücksichtigen dürfen. Im Zweifel entscheidet die zuständige Krankenkasse über die Beitragspflicht.

Vorzeitige oder „schädliche“ Auszahlungen: Rückforderung von Förderung und zusätzliche Steuer

Wer sich die Riester-Rente vollständig in einer Summe auszahlen lässt, weicht vom Leitbild der lebenslangen Leibrente ab; die Gesamtauszahlung gilt – abgesehen von der förderunschädlichen Abfindung einer Kleinbetragsrente oder einem Übertrag in einen anderen zertifizierten Vertrag – in der Regel als „schädliche Verwendung“.

Die unmittelbare Folge sind erhebliche Abzüge: Der Anbieter muss auf Anweisung der Zentralen Zulagenstelle (ZfA) sämtliche gewährten Zulagen sowie die in der Ansparphase beanspruchten Steuerermäßigungen direkt vom Auszahlungsbetrag einbehalten und zurückführen; zusätzlich ist der verbleibende Betrag insoweit steuerpflichtig, als er Erträge und Wertsteigerungen enthält, die dann mit dem persönlichen Steuersatz zu versteuern sind.

In Summe kann die Nettoauszahlung dadurch deutlich unter dem Vertragsguthaben liegen; nur bei Kleinbetragsrenten ist eine Einmalabfindung ohne Verlust der Förderung möglich, die dann regulär (ggf. ermäßigt) besteuert wird.

Praxisbeispiel: Komplettauszahlung und ihre Netto-Wirkung

Angenommen, eine Sparerin kündigt ihren Riester-Vertrag im Alter von 62 Jahren vollständig. Das Vertragsguthaben beträgt 40.000 Euro. Eingezahlt hat sie über die Jahre 18.000 Euro aus eigenen Mitteln.

Sie erhielt Basiszulagen von insgesamt 2.625 Euro sowie steuerliche Entlastungen aus dem Sonderausgabenabzug von in Summe 8.400 Euro.

Mit der schädlichen Verwendung muss der Anbieter zunächst Zulagen und Steuervergünstigungen an Zulagenstelle und Finanzverwaltung zurückführen; vom Auszahlungsbetrag werden daher 11.025 Euro einbehalten. Auf ihrem Konto landen damit vor Steuern 28.975 Euro.

Steuerlich gilt nun der gesamte Ertrag als Bemessungsgrundlage, verstanden als Auszahlungsbetrag abzüglich eigener Einzahlungen; Zulagen zählen nicht zu den eigenen Einzahlungen. Der Ertrag beläuft sich hier auf 22.000 Euro (40.000 minus 18.000).

Unterstellt man einen persönlichen Grenzsteuersatz von 28 Prozent, ergibt das eine Einkommensteuer von 6.160 Euro; vereinfacht gerechnet kämen zusätzlich 338,80 Euro Solidaritätszuschlag in voller Höhe hinzu und – sofern kirchensteuerpflichtig – 554,40 Euro Kirchensteuer.

Ohne Kirchensteuer blieben der Sparerin nach der Steuerfestsetzung rund 22.476 Euro übrig; mit Kirchensteuer etwa 21.922 Euro.

Bezogen auf das ursprüngliche Vertragsguthaben entspricht das einem Netto von knapp 44 Prozent weniger – allein ausgelöst durch die Rückforderung der Förderung und die Besteuerung des Ertrags.

Das Beispiel zeigt, wie stark eine Komplettauszahlung belasten kann und warum es sich lohnt, Alternativen wie die reguläre Leibrente oder höchstens die zulässige Teilkapitalauszahlung zu prüfen.

Todesfall und Hinterbliebene: Förderung sichern oder verlieren

Verstirbt die Riester-Sparerin oder der Riester-Sparer, kann der Ehe- oder eingetragene Lebenspartner das vorhandene Kapital förderunschädlich auf einen eigenen zertifizierten Vertrag übertragen. Erfolgt stattdessen eine Auszahlung an andere Erben, werden staatliche Zulagen und Steuervergünstigungen zuvor einbehalten beziehungsweise zurückgefordert; die Auszahlung selbst unterliegt der Besteuerung. Vertragliche Gestaltungen wie Rentengarantiezeiten können den Abfluss an Hinterbliebene regeln, ändern aber nichts an der grundsätzlichen Logik der Förderung.

Produktkosten: Keine „Abzüge“ an der Kasse, aber Einfluss auf die Rentenhöhe

Abschluss-, Verwaltungs- und Risikokosten werden bei zertifizierten Riester-Produkten in der Regel über die gesamte Vertragslaufzeit einkalkuliert.

In der Auszahlphase erscheinen sie deshalb meist nicht als gesonderte „Abzüge“, sondern schlagen sich bereits in der Höhe der zugesagten Monatsrente nieder. Wer die Nettoauswirkung verstehen möchte, sollte die Renteninformation und die vertraglichen Kostenaufstellungen seines Anbieters prüfen.

Fazit: Netto entscheidet – und das ist planbar

Bei der Riester-Rente liegt der zentrale Abzug in der Auszahlphase in der Einkommensteuer.

Die 30-Prozent-Teilauszahlung zu Rentenbeginn ist voll steuerpflichtig; die Abfindung einer Kleinbetragsrente kann – anders als früher – steuerlich begünstigt sein. Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung fallen bei Riester-Leistungen in der KVdR nicht an, wohl aber häufig bei freiwillig gesetzlich Versicherten.

Bei „schädlicher Verwendung“ werden Zulagen und Steuerersparnisse zurückgefordert und Steuern auf Erträge fällig. Wer Auszahlform, Zeitpunkt und – bei Wohn-Riester – das Besteuerungsmodell klug wählt, kann die Netto-Rente spürbar verbessern.

Der Beitrag Auszahlung der Riester-Rente: Diese Abzüge werden fällig erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Along with the Russian leader, attendees will include President of the Republic of Belarus Alexander Lukashenko, Acting President of the Republic of the Union of Myanmar Min Aung Hlaing, Prime Minister of the Republic of Armenia Nikol Pashinyan, Prime Minister of the Federative Democratic Republic of Ethiopia Abiy Ahmed, and Director General of the International Atomic Energy Agency (IAEA) Rafael Grossi, as well as representatives of the Islamic Republic of Iran, the Republic of Uzbekistan, the Arab Republic of Egypt, the Republic of Niger, and several relevant organisations.

Following his address, Vladimir Putin will hold meetings with several heads of foreign delegations.

Im Gespräch mit Elisa Gratias richtet Birgit Kelle die Aufmerksamkeit auf den Umgang unserer Gesellschaft mit ihren Kindern, insbesondere in der Coronazeit.

Italian Prime Minister Giorgia Meloni stressed that her meeting with President Ahmad al-Sharaa was an “opportunity to reaffirm Italy’s support” for the reconstruction of a stable and sovereign Syria.

In a post on X, Meloni said: “I met with Syrian President Ahmad al-Sharaa as part of my participation in the High-Level Week of the United Nations General Assembly.”

“This meeting provided an opportunity to confirm Italy’s support for the reconstruction of a stable and sovereign Syria, including through investments by Italian companies in various sectors of mutual interest,” the Italian prime minister added.

Meloni said that she also emphasized the importance of the commitments made by the Italian government to development cooperation activities in the country.

She clarified that during the discussion, she “spoke about the need to integrate and protect all components of Syrian society, and the necessity of continuing efforts to ensure the voluntary and safe return of Syrian refugees.”

President al-Sharaa met with Meloni at the Italian mission in New York, in the presence of foreign minister Asaad Hassan al-Shaibani.

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Von der UN ist Trump echt genervt; ich gehe jede Wette ein, dass er in seiner Amtszeit noch aus dem Laden austritt. Gestern funktionierte zuerst die Rolltreppe nicht, er und Melania mussten zu Fuß hochsteigen; dann fiel bei seiner Rede vor der 80. UN-Vollversammlung auch noch der Teleprompter aus. Wie der Zufall eben so spielt. […]

<p>The post Trumps UN-Rede: Schonungslose Klatsche für Europas Selbstzerstörungspolitiker first appeared on ANSAGE.</p>

- Was andere Medien melden / Deutschland, Russland, Ukraine, Bundestag, Krieg, Militarismus, Schulden

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Vladimir Putin held a working meeting with Governor of the Zaporozhye Region Yevgeny Balitsky.

Thirty-three Palestinians have been killed and dozens of others injured since dawn on Wednesday in Israel’s ongoing offensive on the Gaza Strip, local sources said.

Palestinian News Agency, WAFA, reported that Israeli warplanes bombed various parts of the Gaza Strip, killing 33 citizens, including 28 in Gaza City, and wounding dozens.

The Israeli war on the Gaza Strip since October 7, 2023, has resulted in the killing of 65,344 Palestinians, the majority of whom are children and women, and the injury of 166,795 others.

Also Wednesday, a Palestinian was killed and three others were injured in raids by the Israeli forces and settlers on the West Bank.

WAFA said that Israeli forces opened fire on a Palestinian youth in the village of Anza, south of Jenin, killing him instantly, three others were also injured after being severely beaten by settlers in the town of Masafer Yatta, south of Hebron.

Five Palestinians were also arrested in raids on the city of Ramallah and the towns of Zabad, al-Khaljan, Umm Dar, Ya’bad, Salfit, Turmus Ayya, and Kobar in Jenin.

Meanwhile, hundreds of settlers, under the protection of Israeli forces, stormed Al-Aqsa Mosque and carried out provocative acts in its courtyards.

Taipei-SANA

At least 14 people were killed and 18 injured in Taiwan when a decades-old lake barrier burst in the eastern Hualien County after Super Typhoon Ragasa pounded the island, according to regional officials.

Fierce winds, pounding rain and high seas battered Hong Kong as Ragasa headed into southern China.

Hong Kong experienced widespread damage on Wednesday, including fallen trees and flooding in many neighborhoods, according to footage circulated online.

Ragasa has brought “significant storm surge”, with waters at coastal areas rising more than 3 meters above the reference level, the observatory added.