Armut in einem reichen Land (CHRISTOPH BUTTERWEGGE)

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Armut in einem reichen Land (CHRISTOPH BUTTERWEGGE)
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Armut in einem reichen Land. Wie das Problem verharmlost und verdrängt wird

christoph_butterwegge_armut_in_einem_reichen_land_reichtum_problem_verharmlost_verdraengt_verarmung_hartz_iv_kritisches_netzwerk_grundsicherung_armutsbekaempfung.jpgAutor: Prof. Dr. Christoph Butterwegge

Verlag: Campus Verlag - ISBN 978-3-593-50642-5; EUR 24,90 - Vierte, um die Darstellung der gesetzlichen Neuregelung von Hartz IV erweiterte und aktualisierte Auflage, erschienen am 13.10.2016.

► Produktbeschreibung:

Die Folgen der Finanzkrise, Angst vor gesellschaftlichem Abstieg, soziale Ungleichheit: Diese Fragen treiben viele Menschen um, und doch, so konstatiert Christoph Butterwegge, wird Armut in Deutschland immer noch nicht konsequent bekämpft, sondern verharmlost und "ideologisch entsorgt". In der dritten, aktualisierten Auflage seines Standardwerks geht er auf die Neuregelung von Hartz IV sowie auf deren Folgen ein. Schließlich zeigt Butterwegge, was getan werden muss, damit sich die Kluft zwischen Arm und Reich wieder schließt.

In Deutschland geht das Gespenst der Armut um. Nicht länger tabuisiert, ist es inzwischen zum viel diskutierten Topthema geworden: Hartz IV, die Angst der Menschen vor sozialem Abstieg, die Folgen der Weltfinanzkrise. Dennoch wird Armut immer noch nicht konsequent bekämpft, sondern geleugnet, verharmlost und "ideologisch entsorgt". Wie dies in Politik, Medien und auch der Wissenschaft geschieht, zeigt Christoph Butterwegge an zahlreichen Beispielen.

In der zweiten, aktualisierten Auflage seines Buchs geht er unter anderem auf den Regierungswechsel im Jahr 2009 ein sowie auf die neuen Hartz IV-Bestimmungen. Er verdeutlicht, warum Äußerungen wie die von Guido Westerwelle über Hartz IV-Bezieher oder von Thilo Sarrazin über Arme und Migranten die Gesellschaft weiter spalten. Schließlich zeigt er, was getan werden muss, damit sich die Kluft zwischen Arm und Reich wieder schließt.

► Inhaltsverzeichnis: Update.gif Vierte und nochmal erweiterter Ausg.!

Einleitung . . . . . . . . . . . . . 7

1. Armut in der Bundesrepublik - Begriffsdefinition und Bestandsaufnahme . . . . . . . . . . . . . 11

Armut und Reichtum: Begriffe, Geschichte und Kontroversen . . . . . . . . . . . . . 11

Empirische und theoretische Grundlagen . . . . . . . . . . . . . 38

Globalisierung als neoliberales Projekt zur Vergrößerung der sozialen Ungleichheit . . . . . . . . . . . . . 69

Von der Alters- zur Kinderarmut und wieder zurück? . . . . . . . . . . . . . 89

2. (Zerr-)Bilder der Armut: Wie man das Problem leugnet, verharmlost und verdrängt . . . . . . . . . . . . . 101

Legenden und Illusionen im Wirtschaftswunderland: Wohlstand für alle . . . . . . . . . . . . . 102

Mit der Rezession und der Massenarbeitslosigkeit kehrt das Armutsrisiko ins Bewusstsein zurück . . . . . . . . . . . . . 125

Die rot-grüne Koalition, Gerhard Schröders "Agenda 2010" und die sog. Hartz-Gesetze . . . . . . . . . . . . . 173

Gerechtigkeit im Wandel: Folgen der neoliberalen Hegemonie . . . . . . . . . . . . . 200

Missbrauchsdebatten auf Stammtischniveau: Stimmungsmache gegen Arme und Sozialstaat . . . . . . . . . . . . . 219

Debatten über die "neue Unterschicht" und das "abgehängte Prekariat" . . . . . . . . . . . . . 228

Wenn die Armut deutsche Durchschnittsbürger/innen trifft: Absturz der Mittelschicht? . . . . . . . . . . . . . 237

Regierungspolitik nach dem Matthäus-Prinzip . . . . . . . . . . . . . 242

Finanzmarktkrise und Armutsentwicklung: Droht ein autoritäres Sicherheitsregime? . . . . . . . . . . . . . 247

Hartz IV auf dem Prüfstand: "menschenwürdiges Existenzminimum" oder "anstrengungsloser Wohlstand"? . . . . . . . . . . . . . 251

Gerechtigkeit gibt es nicht auf Raten: Deutschland im Übergang zu Hartz V . . . . . . . . . . . . . 259

3. Wege und Irrwege der Armutsbekämpfung . . . . . . . . . . . . . 269

Der "aktivierende (Sozial-)Staat" - Garant einer Verringerung der Arbeitslosigkeit und der Armut? . . . . . . . . . . . . . 270

Bildung für alle statt Umverteilung des Reichtums zugunsten der Armen? . . . . . . . . . . . . . 275

Das bedingungslose Grundeinkommen . . . . . . . . . . . . . 283

Bürgerversicherung und bedarfsorientierte Grundsicherung . . . . . . . . . . . . . 295

Andere Schritte zur Verringerung und Verhinderung von Armut . . . . . . . . . . . . . 302

Anmerkungen . . . . . . . . . . . . . 333

Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . 377

Literaturauswahl . . . . . . . . . . . . . 381

Personenregister . . . . . . . . . . . . . 396

► Einleitung:

Armut, in den meisten Regionen vor allem der "Dritten" und "Vierten" Welt schon immer traurige Alltagsnormalität, hält seit geraumer Zeit auch Einzug in Wohlfahrtsstaaten wie die Bundesrepublik, wo sie zumindest als Massenerscheinung lange weitgehend unbekannt war. Obgleich die Armut hier noch immer viel geringere Ausmaße hat und auch weniger dramatische Formen annimmt, deshalb eher subtil in Erscheinung tritt und oft selbst von damit tagtäglich konfrontierten Fachkräften wie Erzieher(inne)n und Pädagog(inn)en nicht einmal erkannt wird, wirkt sie kaum weniger bedrückend als dort.

Über mehrere Jahrzehnte hinweg hörte und las man selten etwas über die Armut in der Bundesrepublik, und wenn, dann meistens im Zusammenhang mit besonders spektakulären Ereignissen bzw. tragischen Einzelschicksalen: dem Kältetod eines Obdachlosen, dem Verhungern eines Kleinkindes oder der Gründung einer "Tafel", wie die Suppenküchen heutzutage beschönigend genannt werden. Derweil interessierte sich die hypermoderne "Kapital-Gesellschaft" offenbar mehr für Aktienkurse als für Babyklappen, Straßenkinder, Sozialkaufhäuser, Kleiderkammern und Wärmestuben, wie es sie mittlerweile in vielen deutschen Städten gibt.

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Zuletzt avancierte "Armut in Deutschland" aus einem Tabu- beinahe zu einem Topthema, das in Talkshows über die Wirkung der sog. Hartz-Gesetze, die Benachteiligung von Kindern und Familien, den Zerfall der Mittelschicht, die zu erwartenden Folgen der Weltfinanzkrise oder die Angst vieler Menschen vor einem sozialen Absturz sehr häufig erörtert wird. Man spricht jetzt zwar viel mehr darüber als noch vor wenigen Jahren, nimmt sie aber, wie mir scheint, ebenso wenig als gesellschaftliches Kardinalproblem wahr bzw. ernst wie früher. Die in der wohlhabenden, wenn nicht reichen Bundesrepublik stark zunehmende Armut wird deshalb auch nicht konsequent bekämpft, sondern von den meisten Politiker(inne)n, Publizist(inn)en und Wissenschaftler(inne)n immer noch geleugnet, verharmlost und verschleiert.

Man muss kein Prophet sein, um voraussagen zu können, dass die Armut im Gefolge der globalen Finanz-, Wirtschafts- und Währungskrise zunehmen wird. Da die Angst vor dem sozialen Abstieg bis weit in die Mitte unserer Gesellschaft vorgedrungen ist, können sie Politiker/innen der etablierten Parteien nicht mehr ignorieren, wie das viel zu lange geschah. Deshalb werden das Problem der Armut und das Thema der sozialen Gerechtigkeit in nächster Zeit nicht wieder von der Tagesordnung verschwinden, vielmehr öffentliche Diskussionen, Parlamentsreden und Wahlkämpfe beherrschen.

Umso unerlässlicher ist es für Sozialwissenschaftler/innen, deren neues Megathema die Armut werden könnte, falls sich das Problem - wie zu befürchten - drastisch verschärft, diese Entwicklung als zentrale Herausforderung zu begreifen. Armut in einem reichen Land verweist auf das Kardinalproblem der sozialen Ungleichheit national wie auch weltweit und wirkt nicht bloß entwürdigend auf die Betroffenen, ist vielmehr mindestens genauso beschämend für die Gesellschaft sowie ausgesprochen unchristlich und inhuman.

Das vorliegende Buch wendet sich an Leser/innen, die sich nicht bloß über das Problem der Armut, der Unterversorgung und der sozialen Ausgrenzung von Menschen bzw. seine Dimension, Entstehung und Entwicklung informieren, sondern auch den Umgang von Politik, (Medien-) Öffentlichkeit und Fachwissenschaft damit fundiert kritisieren und sich an der Diskussion über seine Ursachen sowie mögliche Gegenmaßnahmen in unterschiedlichen Bereichen, etwa der Wirtschafts-, Steuer-, Bildungs-, Gesundheits-, Familien- und Sozialpolitik, sachkundig beteiligen wollen. Es geht weniger um die Theorie sowie die Empirie als um jene Zerrbilder der Armut, die in den Massenmedien und der politischen genauso wie in der Fachöffentlichkeit dominieren und die Ideologie stützen (sollen), wonach "wirkliche" Not und "tatsächliches" Elend hierzulande verschwunden bzw. im Wesentlichen längst überwunden sind.

Leser/innen, die in einem Buch über Armut neue Zahlen, aktuelle Daten und "harte Fakten" sowie aufschlussreiche Diagramme zur Einkommens- und Vermögensverteilung suchen, sich also - dem üblichen (journalistischen) Zugriff folgend - hauptsächlich für die statistische Erfassung und die möglichst exakte Quantifizierung von Armut interessieren, bitte ich dafür um Verständnis, dass ihren Erwartungen kaum entsprochen werden dürfte. Stattdessen habe ich mich bemüht, in einem stärker analytischen Zugriff die gesellschaftlichen Hintergründe der Armut zu beleuchten und im öffentlichen wie im Fachdiskurs ausgeblendete Zusammenhänge herzustellen. Schließlich dreht sich der Streit um die Armut weniger um Zahlen als um deren Interpretation und damit verbundene Schuldzuweisungen.

Sowenig das Schwein durchs Wiegen fett wird, wie eine Bauernweisheit lautet, sowenig macht die Armen satt, dass sie ständig gezählt werden. Zudem weichen statistische Erhebungen und empirische Untersuchungen zur Armut oftmals nicht nur hinsichtlich ihrer Resultate erheblich voneinander ab - was zur Verwirrung statt zur Aufklärung der Öffentlichkeit über Dimensionen und Wesen des Problems beiträgt -, sondern sie können nach dem Winston Churchill zugeschriebenen Bonmot "Ich glaube nur den Statistiken, die ich selber gefälscht habe" auch von wichtigeren Fragestellungen ablenken: Wie kommt es, dass die (Angst vor der) Armut in einem reichen Land wie der Bundesrepublik inzwischen sogar die gesellschaftliche Mitte erreicht? Wer trägt dafür politisch die Verantwortung und wie lässt sich der skandalöse Zustand ändern?

Hier wird hauptsächlich nach den gesellschaftlichen, also nicht den individuellen Entstehungsursachen von Armut und nach den unterschiedlichen Wirkungsmechanismen gefragt, die es der etablierten Politik, weiten Teilen der Öffentlichkeit und einer Minderheit der Sozialforschung ermöglichen, sie ganz zu leugnen oder zu verharmlosen. Mich interessiert des Weiteren, wann man hierzulande als bedürftig oder arm gilt, und weniger, wie viele Arme es gibt und wo genau die "Armutsrisikoschwelle" liegt. Deshalb steht die Frage im Vordergrund, wie unsere reiche Gesellschaft mit denjenigen umgeht, die sie selbst für "nicht dazugehörig" erklärt, marginalisiert oder sozial ausgrenzt.

Wie die Armut gesehen und der davon Betroffene eingeschätzt wird, hängt entscheidend vom jeweiligen Betrachter ab. Da zumindest Reiche und Superreiche kein Interesse an einer tiefgreifenden Veränderung der Einkommens-, Vermögens- und Herrschaftsverhältnisse haben, sträubt sich die von ihnen maßgeblich beeinflusste Öffentlichkeit gegen Wahrheiten wie die, dass der Finanzmarktkapitalismus mehr Armut als nötig erzeugt hat, oder die, dass ein moderner Industriestaat wie die Bundesrepublik in der Lage wäre, sie zu beseitigen, würde nicht der politische Wille dazu fehlen.

christoph_butterwegge_armut_in_einem_reichen_land_reichtum_problem_verharmlost_verdraengt_verarmung_hartz_iv_kritisches_netzwerk_grundsicherung_armutsbekaempfung.jpgJe länger mich das Thema "Armut" umtreibt, desto weniger Verständnis habe ich für die Gleichgültigkeit, mit der ihm ein Großteil der Öffentlichkeit begegnet, aber auch für Beschönigungen und Beschwichtigungen. Noch nie hat es den Wohlhaben und Reichen an triftigen Argumenten dafür gemangelt, warum es Armut gibt, diese nicht zu beseitigen ist und die davon Betroffenen ihr Los "verdient" haben. Wer sich mit dem Armutsproblem beschäftigt, muss deutlich Stellung beziehen und Partei für oder gegen die Betroffenen ergreifen.

Eine "wertfreie" oder "-neutrale", quasi über den gesellschaftlichen Interessengegensätzen schwebende Sozialwissenschaft gibt es sowenig wie unbeteiligte Beobachter/innen der Gesellschaftsentwicklung oder unvoreingenommene Armutsforscher/innen. Schon die Wahl des Untersuchungsobjekts erfolgt auf der Basis bestimmter Erkenntnisinteressen sowie politischer, weltanschaulicher und religiöser Grundüberzeugungen. Armutsforscher/innen sollten sich über ihre persönliche Befangenheit sowie ihre "Vorprägung" durch eigene Lebenserfahrungen klar sein und die inhaltlichen genauso wie die methodischen Prämissen ihrer Arbeit offenlegen.

Das Buch versteht sich als Beitrag zu einer Sozial- und Diskursgeschichte der Armut. Es gliedert sich in drei Teile: Im ersten Kapitel wird der Armutsbegriff erörtert und nach den Ursachen des Problems sowie Möglichkeiten seiner empirischen Untersuchung gefragt. Das zweite Kapitel unternimmt einen Streifzug durch die Armutsentwicklung und -debatten der letzten Jahrzehnte. Abschließend geht es um Wege und Irrwege der Armutsbekämpfung. Die umfangreiche, nach inhaltlichen Kriterien gegliederte Literaturauswahl am Ende des Buches eröffnet seinen Leser(inne)n die Möglichkeit, bestimmte Aspekte des Themas zu vertiefen.

Durch die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 zu Hartz IV notwendige, zwischen den Regierungs- und den Oppositionsparteien lange umstrittene Regelsatzreform wurde die Armut im Frühjahr 2011 nicht etwa verringert, sondern die Mehrzahl der Vorurteile, die über die davon Betroffenen existieren, wahrscheinlich eher bestätigt. Die breite öffentliche Debatte darüber hat weder das Bewusstsein für Armutsrisiken geschärft noch der Diskriminierung von Transferleistungsbezieher(inne)n entgegengewirkt. Bleibt zu hoffen, dass die 4., um die Darstellung der gesetzlichen Neuregelung von Hartz IV erweiterte Auflage des vorliegenden Buches eben dazu beiträgt.


 

► Bild- und Grafikquellen:

1. Buchcover: "Armut in einem reichen Land. Wie das Problem verharmlost und verdrängt wird." Autor: Prof. Dr. Christoph Butterwegge. Verlag: Campus Verlag - vierte und erweiterte Ausgabe ISBN-13:  978-3-593506425; 400 Seiten; EUR 24,90;

2. Prof. Dr. Christoph Butterwegge.  Prof. Dr. rer. pol., * 1951, lehrte bis 2016 Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Arbeitsschwerpunkte: Sozialstaatsentwicklung und Armut; Rechtsextremismus, Rassismus und (Jugend-)Gewalt; Migration, Integration und Minderheitenpolitik. Foto: Wolfgang Schmidt (für journalistische Zwecke frei verwendbar). Quelle: christophbutterwegge.de/

3. "Armut ist keine Schande, sondern ein unabdingbarer Indikator für das zuverlässige Funtionieren des Kapitalismus nebst seinen perversen Geldsystems!". Grafik: Wilfried Kahrs / QPress.de .

4. "Wenn die Reichen die Armen ausrauben, nennt man es Kapitalismus. Wenn die Armen die Reichen ausrauben, nennt man das Kriminalität." Grafikbearbeitung: Wilfried Kahrs / QPress.de .