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The escalating global antipathy toward Israel, increasingly visible in cultural concepts like concerts, cinemas and sports events, underscores a profound international shift. This trend raises critical questions: How has Israel’s image been irrevocably damaged by the Gaza genocide? What are the implications of Israel becoming the most internationally reviled state? How is this deep isolation […]

It is hard to believe that U.S. and other Western officials actually are surprised at the consequences of their habitually tone-deaf policies toward Russia.  Are they truly shocked that a major power, already humiliated by its defeat in the Cold War, resented having the most powerful military alliance in history steadily expand toward its borders?  […]

Der Biologe Dr. Jürgen O. Kirchner hat beim Bundesgesundheitsministerium Aufsichtsbeschwerde gegen die Mitarbeiter des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) erhoben. Diese seien dafür verantwortlich, dass «zwei sehr große und valide Kohorten-Studien» hinsichtlich erheblicher Krebsrisiken nicht im Sinne der Arzneimittelsicherheit berücksichtigt würden. Nach Kirchners Auffassung wird dadurch die öffentliche Gesundheit in Deutschland «in noch nie dagewesener Weise gefährdet».

In dem Schreiben an die zuständige Ministerin Nina Warken bezieht sich der Pharmaexperte auf begutachtete Studien mit hunderttausenden Menschen aus Italien und Südkorea (wir berichteten hier und hier). Darin wurde im Juli beziehungsweise im September 2025 ein deutlich erhöhtes Krebsrisiko nach Verabreichung der COVID-«Impfstoffe» beobachtet. Kirchner schreibt:

«Es ist offensichtlich, dass insbesondere bezüglich der mRNA-Impfstoffe von Gefahr im Verzug auszugehen ist, und zwar im Sinne einer sehr ernsten und der enormen Dimension nach noch nie dagewesenen Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch Arzneimittelnebenwirkungen, so dass ein umgehendes Handeln im Sinne einer Aussetzung der Zulassungen für die mRNA-Impfstoffe alternativlos ist.»

Ziel sei es, dass das PEI als zuständige Behörde durch das Gesundheitsministerium angewiesen wird, die für so gravierende Alarmsignale der Arzneimittelsicherheit gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen umgehend durchzuführen. So beschreibt es die Gesellschaft der «Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie» (MWGFD), die Kirchners Aufsichtsbeschwerde auch auf ihrer Website veröffentlicht hat.

Der Ehrenvorsitzende der MWGFD, Prof. Sucharit Bhakdi, ruft zudem «aufgrund der enormen Bedeutung dieses Schrittes für die öffentliche Gesundheit» in einem Video zur Unterstützung von Kirchner auf.

Kirchner weist in der Beschwerde erneut auf die DNA-Verunreinigungen der Genpräparate hin, die in mehreren begutachteten Veröffentlichungen aufgezeigt wurden (siehe dazu auch den TN-Artikel «Bakterielle Spuren in DNA-Verunreinigungen von Pfizers COVID-«Impfstoff» nachgewiesen»). Über diesen bedenklichen Umstand hatte der Biologe bereits in der Vergangenheit öfter informiert – unter anderem auch den damaligen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, den das jedoch nicht interessierte (wir berichteten hier und hier).

Es liege nahe, so Kirchner, dass diese Verunreinigungen die Ursache für das in der Pescara- und der Korea-Studie gefundene gesteigerte Krebsrisiko darstellten. DNA-Belastungen würden grundsätzlich ein Krebsrisiko mit sich bringen.

In diesem Zusammenhang macht der Biologe Warken darauf aufmerksam, dass die Hersteller für die DNA-Verunreinigungen haften müssten, da aus seiner Sicht § 314 des Strafgesetzbuches (Gemeingefährliche Vergiftung) greife. Das gelte trotz einer möglichen vertraglichen Haftungsübernahme durch die Bundesrepublik für sonstige Impfschäden.

Während die soziale Infrastruktur bröckelt und die Inflation viele Menschen belastet, treibt die Bundesregierung ein gigantisches Rüstungsprogramm voran: Für weitere 15 US-Kampfjets vom Typ F-35 will das Verteidigungsministerium unter Boris Pistorius rund 2,5 Milliarden Euro ausgeben – zusätzlich zu den bereits bestellten 35 Maschinen. Die Information stammt aus geheimen Dokumenten, über die Der Spiegel berichtet. Auch die Nachrichtenagentur Reuters bestätigt den Vorgang unter Berufung auf eine Bundestagsquelle.

Zur Begründung wird auf «neue Anforderungen der NATO» verwiesen – ein Begriff, der zunehmend als Legitimation für massive Militärausgaben herhalten muss. Dass es sich bei den F-35-Jets um Trägersysteme für US-Atomwaffen handelt, macht die Sache noch brisanter: Die Flugzeuge sollen im Rahmen der sogenannten «nuklearen Teilhabe» taktische Atombomben transportieren können, die nach wie vor auf deutschem Boden stationiert sind – etwa in Büchel oder Ramstein.

Verteidigungsminister Pistorius, der offen davon spricht, die Bundeswehr «kriegstüchtig» machen zu wollen, scheint keine Berührungsängste mit der Rückkehr zur militärischen Logik des Kalten Krieges zu haben. Die neuen Kampfjets sind nur ein Baustein in einer lange nicht mehr gekannten Aufrüstungsoffensive. Bereits am 8. Oktober hatte der Bundestag weitere 7 Milliarden Euro für Rüstungsprojekte freigegeben – darunter 20 neue Eurofighter im Wert von 3,75 Milliarden Euro, deren Auslieferung zwischen 2031 und 2034 erfolgen soll.

Nicht nur aus den USA wird beschafft: Ein weiteres Beispiel für die militärische Einkaufstour ist ein Vertrag über zwei Milliarden Euro für israelische Spike-Panzerabwehrraketen, abgeschlossen über das NATO-Netzwerk EuroSpike, an dem der israelische Rüstungskonzern Rafael beteiligt ist. Allein 2025 kaufte Deutschland Waffen im Wert von 315 Millionen Euro in Israel – mehr als in den vier Jahren zuvor zusammen.

Friedensbewegungen und Teile der Opposition warnen davor, dass diese Aufrüstungspläne die Spannungen mit Russland weiter verschärfen könnten – statt zur Sicherheit beizutragen. Besonders der Ausbau nuklearfähiger Plattformen gilt vielen als ein beunruhigender Rückfall in die Logik atomarer Abschreckung.

Auch die finanzielle Nachhaltigkeit steht in Frage: Während für Waffen Milliarden bereitgestellt werden, bleiben grundlegende Fragen zur Wartung, Ausbildung und Langzeitfinanzierung unbeantwortet. Zugleich wird in anderen Bereichen – etwa beim Klimaschutz, in der Bildung oder bei der Pflege – auf die Schuldenbremse verwiesen.

Selbst innerhalb der Regierungskoalition gibt es Stimmen, die den massiven Ausbau der Rüstung kritisch sehen. Denn mit jedem weiteren Milliardenprojekt wird klarer: Es geht nicht mehr nur um Verteidigung – sondern um die militärische Neuaufstellung Deutschlands als zentrale Macht innerhalb der NATO.

Offiziell wird betont, die neue militärische Stärke solle vor allem der Abschreckung dienen. Doch die internationale Realität ist komplexer: Jedes neue Kampfflugzeug, jede neue Rakete kann auch als Provokation verstanden werden – besonders in einem sicherheitspolitischen Klima, das ohnehin von Misstrauen geprägt ist.

Der Ausbau der Rüstungsindustrie, die Wiederbelebung der nuklearen Komponente und die klare Orientierung auf NATO-Führungsrolle werfen grundlegende Fragen auf: Was bedeutet Sicherheit im 21. Jahrhundert wirklich? Und wie weit ist Deutschland bereit zu gehen – politisch, finanziell und moralisch?

Die Richtung ist klar: Deutschland verabschiedet sich zunehmend von der sicherheitspolitischen Zurückhaltung der Nachkriegszeit. Was fehlt, ist eine ehrliche gesellschaftliche Debatte darüber, welche Rolle das Land künftig militärisch einnehmen soll – und zu welchem Preis. Denn eines ist sicher: Rüstung ersetzt keine Diplomatie. Und Aufrüstung allein schafft keinen Frieden.

Mit dem Verlust der Neutralität habe die Schweiz auch ihren Nimbus als Land der guten Dienste verloren. Mit dem «Service Citoyen», einem Bürgerdienst für alle, könnten die guten Dienste im Inland aber wiederhergestellt werden. Dies sagt der Verleger und Friedensaktivist Christoph Pfluger in einer Videoansprache zur Abstimmung über die Service Citoyen-Initiative, über die am 30. November abgestimmt wird.

Der Service Citoyen sieht einen allgemeinen Bürgerdienst für Männer und Frauen vor – wahlweise im Militär, Zivilschutz oder Zivildienst. Pfluger betont, dass dies ein Schritt zu echter Gleichberechtigung sei, aber auch weit darüber hinausgehe: Ein solcher Bürgerdienst könne den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, jungen Menschen Orientierung und Sinn geben und die Schweiz unabhängiger machen – etwa in Pflege, Bildung oder Landwirtschaft, wo man stark auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen sei.

Für Pfluger ist die heutige Beschränkung auf Männer und Militär ein «Anachronismus». Sicherheit beruhe nicht nur auf Waffen, sondern auf dem inneren Zusammenhalt eines Landes, in dem alle ihren Beitrag leisten.

Der Service Citoyen könne die Schweiz zudem wieder zu einem «Land der guten Dienste» machen – einst Symbol ihrer Neutralität und ihres Stolzes.

Für Präparate wie Ozempic, die auch zur Gewichtsreduktion eingesetzt werden, könnte die Nachrichtenlage eigentlich schlechter nicht sein. So berichteten wir, dass die Abnehm-«Wunderspritzen» mit Schilddrüsenkrebs und einem Anstieg der Suizidalität in Verbindung gebracht werden und auch heftige Nebenwirkungen bis hin zu Erblindung hervorrufen können.

Davon abgesehen sind sie nachweislich mit einem deutlich schnelleren «Jo-Jo-Effekt» verbunden als Diäten. Erschwerend kommt hinzu, dass diejenigen, die Ozempic & Co. irgendwann absetzen, nicht nur Gefahr laufen, besonders schnell wieder an Gewicht zuzulegen, sondern auch mit weniger Muskel- und Knochenmasse dazustehen. Und diese ist auch nicht so einfach wiederherzustellen.

Und damit nicht genug: Auch steigt die Zahl der Klagen gegen die Abnehm«wunder»spritze, wie die Instagram-Seite @antara_reallife berichtete (siehe TN-Artikel).

Dennoch scheint die Verzweiflung über ihre Gewichtsprobleme bei vielen Menschen so groß, dass sie all dies ausblenden. So hält der Boom der Abnehmspritzen an, wie die Bild schreibt. Demnach wurden 2024 mehr als 6,3 Millionen Pens und Tabletten, die auch zur Gewichtsabnahme genutzt werden können, in deutschen Apotheken verkauft – rund 80 Prozent mehr als im Vorjahr. Das zeige eine Auswertung von IQVIA PharmaScope, die dem Boulevardblatt exklusiv vorliege.

Verantwortlich für diesen Boom seien vor allem die beiden Abnehmspritzen Wegovy des Pharmariesen Novo Nordisk und Mounjaro des Konkurrenten Eli Lilly. Die Bild:

«Laut dem Marktforschungsunternehmen IQVIA sind derzeit insgesamt knapp 20 verschiedene Präparate auf dem Markt, die den Appetit zügeln sollen.

Auch Ozempic wurde in die Analyse einbezogen. Eigentlich ist das Mittel nur zur Behandlung von Typ-2-Diabetes zugelassen – dennoch wird es häufig zum Abnehmen eingesetzt. Der Grund: Viele Ärzte verschreiben es auch für diesen Zweck. In der Fachsprache spricht man dabei von einer sogenannten Off-Label-Nutzung.»

Aus den Verkaufszahlen lasse sich derweil nicht genau ablesen, wer die Mittel tatsächlich einnimmt – ob Diabetiker, Adipositas-Patienten oder Menschen, die einfach nur ein paar Kilo abnehmen möchten und dafür ein Rezept erhalten haben. Das Medium zitiert dazu eine Sprecherin des Marktforschungsunternehmens IQVIA:

«Die Zahlen zeigen lediglich, wie viele Packungen über Apotheken verkauft wurden – nicht, zu welchem Zweck sie verschrieben waren.»

Doch es ist offenkundig, dass dieser Anstieg zumindest im Wesentlichen damit zusammenhängt, dass sie von mehr Menschen dazu genutzt werden, Kilos zu verlieren. Die Bild:

«Fachleute erklären den deutlichen Zuwachs damit, dass inzwischen mehr Menschen Zugang zu den Abnehmspritzen haben – und Ärzte mehr Erfahrung im Umgang damit besitzen.»

Experten würden unterdessen schätzen, dass mindestens 100.000 Menschen in Deutschland solche Präparate zur reinen Gewichtsabnahme nutzen und diese über Apotheken per Rezept beziehen. Die Hersteller schweigen zu genauen Verkaufszahlen. Menschen, die sich die Mittel außerhalb von Apotheken besorgen, seien hier nicht erfasst.

Mit klarem Urteil und symbolischer Kraft hat die slowakische Justiz auf einen der schwersten Angriffe auf ein demokratisches Staatsoberhaupt in der jüngeren europäischen Geschichte reagiert: Der 72-jährige Juraj C., der im Mai 2024 mehrere Schüsse auf Premierminister Robert Fico abgefeuert und diesen lebensgefährlich verletzt hatte, wurde nun wegen Terrorismus zu 21 Jahren Gefängnis verurteilt, wie die Medien am Dienstag meldeten. Die Anklage hatte zuerst auf Mordversuch gelautet, wurde dann aber des politischen Hintergrundes wegen auf Terrorismus abgeändert.

Das Gericht in Banská Bystrica (dt. Neusohl) wertete den Angriff als bewussten Akt politischer Gewalt – ein Zeichen dafür, wie ernsthaft der Rechtsstaat auf einen Anschlag reagiert, der weit über das Persönliche hinausging.

Robert Fico, der seit über 25 Jahren das politische Leben der Slowakei prägt, war zur falschen Zeit am falschen Ort – oder, wie viele seiner Unterstützer sagen, genau dort, wo er hingehört: bei den Menschen. Der Angriff ereignete sich, als er nach einer Regierungssitzung mit Bürgern in der Stadt Handlová (dt. Krickerhau) sprach.

Dass Fico überlebte, sich seither zurückkämpfte und seine politische Arbeit fortführt, wird von vielen Slowakinnen und Slowaken als Ausdruck von Entschlossenheit und Führungsstärke gesehen.

Der Schuldspruch ist nicht nur ein Urteil über einen Einzeltäter, sondern auch ein Signal an die Gesellschaft: Politischer Hass, der in Gewalt mündet, hat keinen Platz in einer demokratischen Ordnung.

Dass das Gericht trotz möglicher lebenslanger Haft «nur» 21 Jahre verhängte, begründete es mit dem hohen Alter und Gesundheitszustand des Täters – ohne dabei den Charakter der Tat zu verharmlosen.

Die Einordnung als terroristischer Anschlag macht deutlich: Das Attentat war kein spontaner Akt eines verwirrten Einzeltäters, sondern ein gezielter Versuch, die demokratisch legitimierte Führung des Landes zu destabilisieren.

Die slowakische Gesellschaft ist weiterhin tief gespalten – nicht erst seit dem Attentat. Doch der Vorfall offenbarte die gefährliche Eskalation des politischen Diskurses. Ficos Gegner warfen ihm über Jahre vor, zu polarisieren – doch Worte können keine Tat rechtfertigen.

Innenminister Matuš Šutaj Eštok kritisierte im Nachgang nicht nur die radikalisierte Rhetorik, sondern auch die Rolle mancher Medien, die aus seiner Sicht zur Aufheizung des Klimas beigetragen hätten.

Trotz politischer Differenzen zeigte der Anschlag auch, dass die Institutionen des Staates funktionieren – und dass sich ein Großteil der Bevölkerung gegen Gewalt und für demokratische Stabilität ausspricht.

Robert Fico bleibt eine prägende Figur der slowakischen Politik – auch nach dem Attentat. Sein Durchhaltevermögen, seine Rückkehr ins Amt und sein Appell zur politischen Mäßigung senden ein starkes Signal: Die Demokratie in der Slowakei mag angegriffen worden sein, aber sie ist nicht gefallen.

Mit dem Urteil gegen den Attentäter setzt die Slowakei ein Zeichen: Politische Gewalt darf keinen Platz in Europa haben. Robert Fico, schwer gezeichnet, aber nicht gebrochen, bleibt eine zentrale Figur der Stabilität – gerade in Zeiten, in denen diese so dringend gebraucht wird.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der Angeklagte sagte vor Journalisten, er wolle Berufung einlegen.

Wir haben hier, hier, hier, hier, hier, hier, hier, hier und hier über die Slowakei und den Anschlag auf Fico berichtet.

Republican Congressman Joe Wilson affirmed that the Syrian people are a true source of inspiration to the world for their resilience and determination to rebuild their country after years of devastating war.

He noted that the time has come to empower Syria to reclaim its role and standing in the region and the world.

“The Syrian people at home and the Syrian community in the United States have shown great enthusiasm for the positive changes taking place in their country.” Wilson stated in an interview with the Syrian Al-Ikhbariya TV channel.

He pointed out that President Donald Trump had clearly called for giving Syria a new opportunity and demonstrated his commitment by lifting certain sanctions and easing airport restrictions as part of a policy aimed at supporting regional stability.

Wilson said that his visit to Syria was of particular significance, as he was accompanied by Democratic Senator Jeanne Shaheen, underscoring bipartisan support for the Syrian people. He noted that he met with President Ahmad Al-Sharaa and listened to his vision for the country’s future, which left him with a positive impression of the Syrians’ determination to rebuild and reconstruct.

Wilson pointed out that Syria has significant potential for economic recovery and reconstruction. He added that neighboring countries such as Turkey, Saudi Arabia, and Jordan have expressed interest in contributing to Syria’s reconstruction and renewed prosperity.

The American congressman stressed that the United States rejects any attempts to divide Syria and believes in its unity and full sovereignty, stressing that ending the unlawful foreign presence on Syrian soil is a key step toward achieving stability.

Wilson called for boosting investment and tourism in Syria, citing its unique cultural and human heritage. He stressed that easing sanctions would help stimulate the economy, improve humanitarian conditions, and facilitate the return of refugees to their homes.

The Republican congressman stated, “Syria is capable of becoming a model for overcoming dictatorship and building a future marked by security, dignity, and hope.”

Französischer Ökonom: mehr Arbeitsplätze durch Investitionen in Umwelt, Bildung oder Gesundheit / Gewerkschaftsökonom: Rüstungsindustrie weder nachhaltig noch moralisch / Wirtschaftsprofessor: Aufrüstung kein Mittel gegen Wirtschaftskrise

Aseer Madaien, Deputy Head of the UNHCR Mission in Syria, affirmed that the UN refugee agency is working to overcome significant logistical and field challenges hindering the launch of any program aimed at encouraging the return of Syrian refugees.

Speaking on Al Jazeera, Madaien pointed out that while Syria receives considerable international and regional support, it remains insufficient to meet the vast needs of the local population due to the scale of infrastructure destruction. She called for increased international assistance to facilitate the return of Syrian refugees.

The UN official explained that the agency is implementing support programs in Jordan, Lebanon, and Turkey to ease voluntary return, including transportation and financial grants for returnees. She emphasized that the United Nations requires broader international partnerships and a clear vision from the global community regarding Syria’s future.

MHD Ibrahim

- Was andere Medien melden / Schweiz, Transport

Major General Murhaf Abu Qasra ,Syria’s Minister of Defense, met the delegation of officer cadets dispatched to the Republic of Turkey and the Kingdom of Saudi Arabia.

The meeting comes as part of the Ministry of Defense’s efforts to cultivate talent and prepare personnel equipped with knowledge of the latest weapon systems and modern warfare strategies.

According to the Ministry of Defense’s Telegram channel, Minister Abu Qasra affirmed, during the meeting, the vital role entrusted to the cadets in representing their country in a manner befitting the Syrian military institution. He also offered a set of recommendations and guidelines aimed at motivating them to elevate their academic and professional performance to the highest standards.

MHD Ibrahim

Turkish President Recep Tayyip Erdogan affirmed that Turkey will continue its firm support for Syria’s recovery and development process.

According to Anadolu Agency, Erdogan stated during his meeting with Qatari Emir Sheikh Tamim bin Hamad Al Thani in Doha, Wednesday, that cooperation between Turkey and Qatar will persist across all areas related to Syrian affairs, including energy, transportation, and humanitarian aid.

Regarding the situation in Gaza, Erdogan explained that the two-state solution remains the only path to a just resolution of the Palestinian issue, adding: “Efforts aimed at achieving this goal will continue in the coming phase.”

MHD Ibrahim

Die Frauenunion Zenobiya in Tabqa hat vor ihrem lokalen Hauptsitz eine Presseerklärung bezüglich der aktuellen Situation und Zukunftsperspektiven für ein demokratisches Syrien abgehalten. Verschiedene Vertreterinnen der Institutionen der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES), der Stiftung der Freien Frauen in Syrien (WJAS), des Jineolojî-Forschungszentrums und sowie Zenobiya-Mitglieder haben an der Verkündung teilgenommen.

Der Dachverband arabischer Frauen „Zenobiya“, der bisher schwerpunktmäßig in den Gebieten der DAANES arbeitet, hat am 12. Oktober in Kooperation mit der kurdischen Frauenbewegung Kongra Star eine globale Frauenkampagne unter dem Titel „Mit der Einheit der Frauen bauen wir ein freies, demokratisches und dezentralisiertes Syrien auf“ ausgerufen.

Die Frauenrevolution schützen

Ziel der neuen Kampagne ist es, die Welt auf das basisdemokratische, geschlechtergerechte und ökologische Gesellschaftsmodell aufmerksam zu machen, dass in der DAANES praktiziert wird. Dies soll zeigen, „dass ein demokratisches und dezentralisiertes Syrien, geführt von Frauen und nicht von ausländischen Plänen geprägt, der Weg zu echtem Frieden ist“, heißt es in dem Kampagnen-Aufruf und weiter:

„Denn Frauen überall wissen, dass das Patriarchat Gesellschaften zerstört und dass weibliche Führung Leben, Gleichheit und Frieden bringt. Wenn wir gemeinsam und über Grenzen hinweg unsere Stimme erheben, stärken wir die Frauen in Rojava und Syrien und schützen ihre Revolution. Denn globale Solidarität macht es Regimen und Besatzungsmächten schwerer, die Stimmen der Frauen zum Schweigen zu bringen.“

Die Kampagne ist nach einem dreistufigen Plan aufgebaut und zielt darauf ab, ein pluralistisches, demokratisches und dezentralisiertes Syrien unter aktiver Beteiligung von Frauen aufzubauen.

Im Andenken Hevrîn Xelefs

Im Rahmen der öffentlichen Verlesung der Presseerklärung bekräftigte Zenobiya, dass die aktive Beteiligung von Frauen eine Notwendigkeit für den Aufbau einer demokratischen Zukunft Syriens darstelle. Necah El Hisên, Zenobiya-Mitglied in Tabqa, erklärte:

„Die Stimme der Frauen ist die Stimme des Friedens. Ein neues Syrien kann ohne die aktive Beteiligung von Frauen nicht aufgebaut werden. Wir verneigen uns voller Respekt vor dem Geist von Hevrîn Xelef, einer Gefallenen für den Frieden, die für ein gerechtes und demokratisches Land gekämpft hat, und vor allen syrischen Frauen.“

https://deutsch.anf-news.com/frauen/frauenbewegungen-in-syrien-einigen-sich-auf-gemeinsame-agenda-48042 https://deutsch.anf-news.com/frauen/frieden-schaffen-patriarchat-entwaffnen-bundesweites-treffen-von-women-defend-rojava-48353 https://deutsch.anf-news.com/frauen/1-800-briefe-an-abdullah-Ocalan-aus-cizire-48383

 

- Was andere Medien melden / Künstliche Intelligenz, Studie

Der thüringische SPD-Innenminister Georg Maier hat final den Vogel in puncto politischer Heuchelei abgeschossen. Seine absurden Attacken auf die AfD – im “Handelsblatt” wirft er der AfD “landesverräterische” Aktivitäten vor und unterstellt ihr offen, für Moskau zu spionieren – markieren einen neuen Tiefpunkt der kaum mehr vorhandenen politischen Kultur in diesem Land. Das Demokratieverständnis Maiers […]

<p>The post Wer im Glashaus sitzt: Irrwitzige Russland-Unterstellungen von Thüringens SPD-Innenminister gegen die AfD first appeared on ANSAGE.</p>

Sozialhilfeträger dürfen für die Pflicht zur Zahlung von Elternunterhalt das Einkommen der vermeintlich gut verdienenden erwachsenen Kinder aus öffentlich zugänglichen Quellen abschätzen und den Anstieg der Nominallöhne dabei berücksichtigen.

Gut verdienende Kinder bei Elternunterhalt in der Pflicht

Ergibt sich daraus, dass ein Kind möglicherweise über den jährlichen Freibetrag von 100.000 Euro liegen könnte, liegen „hinreichende Anhaltspunkte“ vor, die das Kind zur konkreten Auskunft über dessen Einkommensverhältnisse verpflichtet, entschied das Bayerische Landessozialgericht (LSG) in München in einem aktuell veröffentlichten Beschluss vom 8. Oktober 2025 (Az.: L 8 SO 119/25 B ER).

Seit 2020 sind Kinder nur noch dann zum Unterhalt ihrer mittellosen Eltern verpflichtet, wenn sie mehr als 100.000 Euro brutto im Jahr verdienen. Kinder mit geringerem Einkommen sollten so von Unterhaltszahlungen entlastet und von einer langwierigen Prüfung ihrer Einkommensverhältnisse verschont werden.

Erst bei „hinreichenden Anhaltspunkten“ müssen Kinder laut Gesetz den Sozialhilfeträgern Auskunft über ihr Brutto-Einkommen geben und gegebenenfalls Elternunterhalt zahlen.

Im konkreten Fall ging es um eine mittellose, 1945 geborene erwerbsgeminderte Frau, die seit Dezember 2023 Grundsicherung im Alter erhält. Ihr erwachsener Sohn ist der einzige weitere Angehörige.

Als der Sozialhilfeträger erfuhr, dass der Sohn als „Sales Manager“ tätig ist, nahm die Behörde Ermittlungen über das mögliche Einkommen auf. Internet-Job-Portalen zufolge kann danach bei einer entsprechenden Berufserfahrung das Jahreseinkommen über 100.000 Euro liegen. Die Behörde forderte vom Arbeitgeber Auskunft über die Einzelheiten des Beschäftigungsverhältnisses.

Erlass einer einstweiligen Anordnung

Der Sohn beantragte daraufhin den Erlass einer einstweiligen Anordnung. Er verlangte, dass es der Behörde bis zur Entscheidung in der Hauptsache untersagt wird, weitere Auskünfte und Einkommensbelege bei seinem Arbeitgeber, dem Finanzamt oder anderen Sozialleistungsträgern einzuholen.

Das Sozialamt dürfe nur bei „hinreichenden Anhaltspunkten“ für ein Überschreiten der Jahreseinkommensgrenze Ermittlungen über eine Pflicht zum Elternunterhalt anstellen. Allein die allgemeine Berufsbezeichnung „Sales Manager“ sei aber noch kein „hinreichender Anhaltspunkt“ über hohe Einkünfte.

Im Laufe des Verfahrens gab er noch an, dass er im Jahr 2022 ein Bruttoarbeitseinkommen von 92.500 Euro gehabt habe.

LSG München: Kinder können zur Einkommensauskunft verpflichtet sein

Das LSG lehnte den Antrag des Sohnes auf einstweilige Anordnung ab. Zum einen dürfe ein Sozialhilfeträger in öffentlich zugänglichen Quellen Ermittlungen zum Einkommen bestimmter, gut bezahlter Berufe anstellen, hier in Job-Portalen. Daraus habe sich ergeben, dass ein Sales-Manager durchaus ein Jahreseinkommen von über 100.000 Euro haben könne.

Zudem habe der Sohn selbst auf sein Einkommen von über 92.000 Euro im Jahr 2022 hingewiesen. Unter Berücksichtigung der vom Statistischen Bundesamt angegebenen Entwicklung der Nominallöhne seit 2022 müsste rechnerisch die Jahreseinkommensgrenze mittlerweile überschritten worden sein. Damit bestünden „hinreichende Anhaltspunkte“ für einen Auskunftsanspruch.

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hatte am 21. November 2024 geurteilt, dass für den Auskunftsanspruch eine „gewisse Wahrscheinlichkeit“ für über den Freibetrag liegende Einkommensverhältnisse ausreiche (Az.: B 8 SO 5/23 R).

Der Beitrag Sozialamt: Sozialamt darf Recherchen zum Einkommen der Kinder für Elternunterhalt unternehmen erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Ein aufmerksamer Leser machte uns auf einen sensationellen SPIEGEL-Artikel von 1974 aufmerksam.

Titel:

„Katastrophe auf Raten Kommt eine neue Eiszeit? Nicht gleich, aber der verregnete Sommer in Nordeuropa, so befürchten die Klimaforscher, war nur ein Teil eines weltweiten Wetterumschwungs“

Im Artikel wird klar gesagt, was Klimaforscher aus der PIK-Ecke heute gar nicht gern mitteilen: Das 20. Jahrhundert erwärmte sich von 1900 bis etwa 1940, dann stagnierten die weltweiten Temperaturen, um dann spätestens in den 70ern ordentlich abzufallen. Ob die Abkühlung durch die heftigen Emissionen von Ruß und Schwefel-Dioxid und die damit verbundene Erhöhung der Erd-Albedo verursacht wurde, und/oder durch astronomische Effekte wie die solaren oder Milankowitsch-Zyklen und den Svensmark-Shaviv-Effekt, sei dahingestellt. Im Artikel wird die „Schuld des Menschen“ erstaunlicherweise gar nicht thematisiert, obwohl Luftreinhaltung damals ein großes Thema war.

Aber man liest Sätze, die man nicht für möglich gehalten hätte:

„Spätestens seit 1960 wächst bei den Meteorologen und Klimaforschern die Überzeugung, daß etwas faul ist im umfassenden System des Weltwetters: Das irdische Klima, glauben sie, sei im Begriff umzuschlagen — Symptome dafür entdeckten die Experten nicht nur in Europa, sondern inzwischen in fast allen Weltregionen. Am Anfang standen Meßdaten über eine fortschreitende Abkühlung des Nordatlantiks. Dort sank während der letzten 20 Jahre die Meerestemperatur von zwölf Grad Celsius im Jahresdurchschnitt auf 11,5 Grad. Seither wanderten die Eisberge weiter südwärts und wurden, etwa im Winter 1972/73, schon auf der Höhe von Lissabon gesichtet (…)“

Ein grüner Kommentator meinte dazu auf unserer Facebook-Seite, einen solch alten Artikel zu beachten sei nicht sinnvoll, da 50 Jahre Forschung ignoriert würden.

Wirklich? Die 1974 im Spiegel erwähnten Daten sind echt und wurden nicht „durch 50 Jahre Forschung“ revidiert. Allerdings von PIK, ARD & Co. ignoriert – man würde heute nie einen Schellnhuber oder Rahmstorf darüber in der ARD philosophieren hören, wieso ihre Vorgänger trotz Treibhauseffekt seit 1960 eine neue Eiszeit kommen sehen.

Dafür schwadronieren Rahmstorf, Lesch & Co. gern öffentlich darüber, daß „seit dem späten 19. Jahrhundert“ durchgehend bekannt sei, daß die Erde wegen CO2 immer heißer werde.

Wie der vorliegende SPIEGEL-Artikel beweist, ist dem keineswegs so – eine reine „Wir sind die Wissenschaft“-Behauptung. #wirsindmehr

Tatsächlich gab es Berechnungen und darauf basierende Theorien von Callendar oder Arrhenius – aber die waren unter Meteorologen und Klimaforschern keineswegs allgemeiner Konsens. Im Gegenteil: Zwischen den 60ern und 1979 herrschte die Eiszeit-Warnung vor. Die damalige Kälte mit dem Jahrhundertwinter 1979 schienen diese Panikmache zu bestätigen. Als es um 1980 deutlich wärmer wurde, und Politiker oder die DPG eine Medien-Keule brauchten, um die in den 70ern verteufelte Kernkraft wieder populär zu machen, bot sich die bislang im Schatten stehende CO2-Theorie an. Daß CO2 asymptotisch wirkt, also oberhalb eines bestimmten Konzentrationsbereichs kaum noch zusätzlich heizt, war bekannt, wurde aber unter den Teppich gekehrt.

Daß in den 70ern trotz historisch enormem CO2-Ausstoß Gletscher gewaltig wuchsen und Eisberge bis an die Algarve schwammen, wurde ab 1980 im Spiegel und all den anderen westlichen Quantitätsmedien einfach nicht mehr berichtet. Zitat 1974:

„Zugleich wuchs auf der nördlichen Halbkugel die mit Gletschern und Packeis bedeckte Fläche um rund zwölf Prozent, am Polarkreis wurden die kältesten

Wintertemperaturen seit 200 Jahren gemessen.“

Zwar reagieren grüne Klimatologen heute auf solche unpassenden Pressemeldungen, wenn sie damit konfrontiert werden – aber von sich aus verschweigen sie die Tatsachen. Läßt sich das Kälte-Thema in der Debatte nicht vermeiden, wird behauptet, daß der gleichzeitige starke Ruß- und SO2-Ausstoß an der Kälte schuld gewesen sei. Wie dann das CO2 der stärkste Klimafaktor sein kann, auf dem alle Klimasimulationen der Forscher beruhen, wird nicht beantwortet.

Pikant ist aber, daß die Eiszeit-Panikmache der 70er mit fast exakt denselben Vorhersagen arbeitet wie heute die Heißzeit-Panikmache. Zitat 1974:

Die sich in den letzten Jahren häufenden Meldungen über Naturkatastrophen und extreme Wetteränderungen in aller Welt glichen anfangs eher den Bruchstücken eines Puzzle- Spiels: Ein Orkan, der heftigste seit einem Jahrhundert, verwüstete im November 1972 weite Teile Niedersachsens.(…)

Ein Schneesturm ruinierte im August 1973 große Getreideanbaugebiete im Weizengürtel Kanadas. Und im November und Dezember letzten Jahres brandeten innerhalb von fünf Wochen sechs schwere Sturmfluten gegen die norddeutschen Küsten — die dichteste Sturmflut-Folge seit rund 50 Jahren.

Also: Fluten, Extremwetter, Ernteeinbrüche! Aber sind das nicht genau die Unbilden, die uns wegen der Hitze drohen? Wie können Hitze und Kälte dieselben Folgen haben?

 

Und „Dürre“ darf auch nicht fehlen:

Dort, in der sogenannten Sahelzone, verdorrte die Vegetation, sind die Brunnen versiegt, die Viehherden zugrunde gegangen und Millionen Einwohner vom Hungertod bedroht. Mißernten, Hungersnot und Wassermangel gab es seit Ende

der sechziger Jahre auch immer häufiger in anderen Regionen der Subtropen, in Mexiko, auf den Kapverdischen Inseln im Atlantik sowie im Norden Indiens und Pakistans, wo der Monsunregen neuerdings spärlicher fällt.

Aber wenn heute wegen der „Hitze“ Dürre, Extremwetter und Fluten vermehrt um sich greifen – wie konnte das Problem dann schon um 1960 bestehen? Ganz einfach: Manche Probleme wie „häufiger Extremwetter“ sind schlicht erfunden und werden nur in ARD, ZDF usw. behauptet. Der 6. Sachstandsbericht des Weltklimarates sagt genau das nicht, wie Marcel Crok hier eindrücklich darlegt. Eine andere Methode ist das Rosinenpicken oder das Aufblähen – typisches Beispiel ist die Ahrtalflut mit über 130 Toten. Als Merkel im Dorfe Schuld in der Eifel vom Klimakollaps sprach, schnappte sich der Bürgermeister das Mikro und betonte, daß Flutkatastrophen in der Gegend historisch seit langer Zeit bestens belegt seien.

Am Ende des 1974er Artikels halten die ungenannten Spiegel-Autoren noch ein besonderes Schmankerl bereit, das einen fast vom Stuhl fallen läßt:

„Nach Studium des beunruhigenden Datenmosaiks halten es viele Klimaforscher für wahrscheinlich, daß der Erde eine neue Großwetter-Ära bevorsteht, daß der Trend, der den Erdbewohnern in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts die — klimatisch — besten Jahre seit langem bescherte, sich nun umkehrt. (…)

Die Gesamtfläche fruchtbaren Ackerlands auf der Erde nahm in diesen Jahren beständig zu. (…) Eine anhaltende Schönwetter-Ära vergleichbar der ersten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts, gab es nach Ansicht der Klimaforscher etwa in den Jahren 1080 bis 1200 nach der Zeitrechnung. Damals florierte überall in England der Weinbau. Und auf Grönland („Grünland“), wo die Wikinger Kolonien unterhielten, gedieh um das Jahr 800 eine üppige Vegetation.“

Fazit: Wenn es politisch (und wirtschaftlich) paßt, vor Kälte zu warnen, ist die Erderwärmung das Paradies. Wenn es politisch (und wirtschaftlich) paßt, vor Hitze zu warnen, ist die Abkühlung das Paradies.

Dieser Spiegel-Artikel von 1974 ist ein zeithistorisch hervorragendes Beispiel dafür, wie seit den 1960er Jahren mithilfe wissenschaftlicher Daten und deren Verdrehung in „Qualitätsmedien“ Propaganda für profitierende Lobby-Gruppen gemacht wird.

Dazu gehören: schlechte Wissenschaftler, schlechte Journalisten, schlechte Politiker und linke Aktivisten.

Der Beitrag Schwarz auf Weiß: Qualitätspresse machte in den 1970ern Klima-Panik mit Eiszeit-Warnung erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.

Das Institut für Rechtsmedizin in Mûsil (Mosul) hat seinen aktuellen Neun-Monats-Bericht veröffentlicht, in dem es 84 Fälle von Suizid aufführt. Demnach haben zwischen Januar und September 2025 in Mûsil 40 Frauen und 44 Männer Selbstmord begangen haben. Von den Suizidierten seien 18 ezidischer Glaubenszugehörigkeit gewesen, acht Frauen und zehn Männer. Inwiefern die ezidischen Opfer aus einem Teil des Distrikts Mûsil stammten oder aus Şengal, bleibt in dem Bericht unklar.

Währenddessen berichtet die Nachrichtenagentur Rojnews für denselben Zeitraum über 16 Suizide in Şengal und beruft sich hierbei auf Informationen aus ezidischen Sicherheitskreisen. Die zehn Männer und sechs Frauen sollen mehrheitlich im Alter zwischen 16 und 25 Jahren gewesen sein.

Während der Bericht des rechtsmedizinischen Instituts keine detaillierten Angaben zu den Gründen für die Selbstmorde enthält, halten ezidische Quellen laut Rojnews sozialen Druck, psychische Probleme und die negativen Auswirkungen digitaler Medien für die Hauptursachen.

https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/un-sonderbeauftragte-in-Sengal-26681 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/autonomierat-ruft-zur-ruckkehr-nach-Sengal-auf-26586 https://deutsch.anf-news.com/frauen/gewalt-gegen-frauen-in-suedkurdistan-steigt-16343 https://deutsch.anf-news.com/frauen/vortrag-zu-suizid-pravention-in-ain-issa-46824

 

Die Kleinstadt Dair Hafir gehört zur Region Tabqa. Nach dem Rückzug des Assad-Regimes Ende 2024 übernahmen die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) die Kontrolle und ein Zivilrat übernahm am 1. März dieses Jahres die Reorganisation und Verwaltung. Immer wieder ist es in den vergangenen Wochen in der Umgebung zu Angriffen durch die selbsternannte syrische Übergangsregierung gekommen. Die QSD werfen ihr vor, hiermit gegen die Vereinbarungen des 10.-März-Abkommens zu verstoßen.

Nun haben der Interimsregierung zugehörige bewaffnete Gruppen die Kleinstadt erneut ins Visier genommen. Wie die Nachrichtenagentur Hawarnews (ANHA) berichtet, ist in der Umgebung der Waffenstillstandslinie zwischen den von der QSD und den von Damaskus kontrollierten Gebieten eine Selbstmorddrohne eingeschlagen. Diese neue Eskalation gegen die Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) soll heute in den Morgenstunden stattgefunden haben und nach bisherigen Meldungen ausschließlich Sachschaden verursacht haben.

Destabilisierungsversuche

Der Angriff auf den Grenzübergang Dair Hafir erfolgt inmitten wiederholter Eskalationen in den Gebieten der DAANES. Die sporadischen Angriffe auf die Regionen zielen augenscheinlich darauf ab, die Sicherheit und Stabilität zu destabilisieren.

Der Grenzübergang Dair Hafir gilt als strategischer Punkt, der die Städte Raqqa und Aleppo verbindet. In den vergangenen Monaten war er bereits Ziel von Bombardierungen und Angriffen, die zu Opfern und Verletzten unter der Zivilbevölkerung, den QSD sowie den Kräften der inneren Sicherheit von Nord- und Ostsyrien (Asayîş) führten.

https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/zivilrat-in-dair-hafir-treibt-kommunalen-aufbau-voran-48355 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/abdi-dialog-mit-damaskus-und-turkei-dauert-an-48352 https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/qsd-kommandant-von-den-qsd-gehen-keine-angriffe-aus-48295